Die nachfolgende Erfindung bezieht sich auf einen Apparat zur sexuellen Stimulation.

Spielzeuge zur sexuellen Stimulation sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt, insbesondere stabförmige Geräte, die eine Form aufweisen, die der des männlichen Glieds entspricht (Dildo). Die mit Vibrationsantrieb gestalteten Geräte können dabei, ebenso wie die manuell betreibbaren, mit unterschiedlichen Außenmaterialien gefertigt werden, etwa aus Kunststoffen, insbesondere elastischen Polymeren, aber auch aus Metallen wie Edelstahl und anderen, und sie können daher mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten gefertigt werden.

Da vielfach ein Partner nicht zur Verfügung steht, wenn sexuelle Befriedigung gewünscht ist und die herkömmlichen Dildos nicht ausreichend ausgestattet sind, um umfangreichere Wünsche zu realisieren, gibt es bereits eine Vielzahl weiterer Vorrichtungen, die unter zusätzlicher Verwendung eines Dildos eine ausgedehntere oder flexiblere Benutzung desselben ermöglichen.

Von diesem Ansatz geht auch die DE 10 2006 051 977 A1 aus, die eine Maschine beschreibt, die eine Drehscheibe aufweist, an der zweckmäßigerweise eine Anzahl von Aufnahmen für verschiedene Pleuelstangen vorgesehen ist, die wiederum in unterschiedlichen Abständen vom Mittelpunkt der Drehscheibe angebracht sind und damit unterschiedliche Kreisbewegungen der Aufnahmen der Pleuelstangen und somit unterschiedliche Amplituden ermöglichen, wodurch eine Anpassung an die Gegebenheiten und individuellen Anforderungen der jeweiligen Benutzerin erreicht werden soll. Um denjenigen Teil, der zur Penetration der Vagina und/oder des Anus gedacht ist, frei wählen und somit an die anatomischen Merkmale und die Anforderungen der Benutzerin anpassen zu können, weisen die Pleuelstangen vorteilhafterweise eine Aufnahme zur Anbringung eines Dildos oder eines Vibrators auf.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde eine Vorrichtung zu schaffen, die eine individuellere Nutzung für Frauen und Männer gleichermaßen schafft.

Diese Aufgabe wird durch einen Apparat mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden durch die Unteransprüche beschrieben.

Ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf einen Apparat zur sexuellen Stimulation eines Menschen. Der Apparat hat dabei einen motorisch antreibbaren Dildo, der in verschiedenen Anwendungswinkeln positionierbar ist. Der Apparat weist eine Basiskonstruktion auf, die eine an einer mittels eines Antriebsmotors drehbaren Drehscheibe angeordnete Pleuelstange aufweist, an deren freiem Ende ein von einem Zylinder umgebener und geführter, mittels der Pleuelstange entlang seiner Längsachse verschiebbarer Kolben angelenkt ist. Der Dildo selbst wird im Wesentlichen durch einen Schwellaufsatz gebildet, der wenigstens eine erste Kammer aufweist, die zur Erzeugung der Schwellung mit Fluid befüllbar ist. Dieser Schwellaufsatz ist lösbar auf den Kolben bzw. auf dessen freies, vorderes Ende aufgesetzt. Dabei ist die Verbindung sicher und fest und vor allem fluiddicht. Der Kolben weist eine längsaxiale Bohrung auf, die an ihrem einen Ende über eine Pumpe mit einem Fluidreservoir derart verbunden ist, dass das Fluid von der Pumpe über den Kolben in die Kammer des Schwellaufsatzes geführt werden kann, so dass dieser befüllt wird und von seinem nicht mit Fluid befüllten Zustand, in dem er erschlafft und als gebogene Hülle vorliegt, in einen Zustand überführt werden kann, bei dem er mit zunehmend anwachsender Fluidbefüllung ein erigiertes Glied simuliert und sich dann entsprechend der Längsachse des Kolbens diesen verlängernd erstreckt.

So kann vorteilhaft zum Zeitpunkt einer Benutzung ein Dildo mit einer gewünschten Größe und Form und einstellbaren Penetrierfrequenz bereitgestellt werden, die flexibel variiert werden kann, ebenso wie die Form und Größe des Dildos.

Es können an der Verbindungsstelle des Schwellaufsatzes und des Kolbens sowohl schwellaufsatz- als auch kolbenseitig Sicherungs- und Befestigungsmittel, vorzugsweise umfänglich an den Kolben und entsprechend an einer korrespondierenden Stelle des Innenumfangs des Schwellaufsatzes Sicherungs- und Befestigungsmittel vorliegen, so dass bei einer Benutzung der Schwellaufsatz sich nicht lösen kann.

Die Pleuelstange und/oder der Kolben können teleskopierbar sein, um so den entsprechenden körperlichen Gegebenheiten eines Nutzers angepasst zu werden.

Der Schwellaufsatz kann darüber hinaus zwei oder mehr Fluid befüllbare Kammern aufweisen, die über die bereits vorliegende längsaxiale Bohrung oder über eine weitere oder mehrere, abhängig von der Zahl der Kammern, Bohrungen mit der Pumpe fluidisch verbunden sind, wobei durch die Fluidbefüllung der Kammern des Schwellaufsatzes die Form oder der Umfang oder eine Ausrichtung in Bezug zu der Längsachse des Kolbens eingestellt beziehungsweise ausgewählt werden kann.

Der Antriebsmotor der Drehscheibe, an der die Pleuelstange angebracht ist, ist stufenlos einstellbar. Es können auch Drehzahlbereiche eingestellt oder sogar vorbestimmt werden, insbesondere Folgen wechselnder Drehzahlbereiche. So kann die Aktivität des Dildos, insbesondere dessen Hubfrequenz und Hubstärke, eingestellt werden. Darüber hinaus kann eine Vibrierfunktion erreicht werden.

Weiter kann die Basiskonstruktion mit einer zweiten Pumpe ein gekoppeltes Reservoir für eine Flüssigkeit aufweisen. Der Kolben weist in diesem Fall eine weitere längsaxiale Bohrung auf, die ebenfalls an ihrem einen Ende mit dieser zweiten Pumpe fluidisch verbunden ist und die sich andernends ebenfalls in den Schwellaufsatz erstreckt, dort jedoch nicht in eine Kammer, sondern bis hin zu einer Auslassöffnung für die Flüssigkeit. Bevorzugt liegt am Auslass im Schwellkörper ein Ventil vor. Die Auslassöffnung kann geeigneter Weise distal-axial vorliegen und das Ventil kann steuer- und/oder regelbar sein.

Weiter kann die Basiskonstruktion über ein mit einer dritten Pumpe gekoppeltes Reservoir verfügen, das ein Gleitmittel beinhaltet. Der Schwellaufsatz kann wenigstens eine oder mehrere Auslassöffnungen haben, die vorteilhaft am Umfang des Schwellaufsatzes angeordnet sein können. Das Gleitmittel kann so durch die Öffnungen umfänglich um den Schwellaufsatz austreten gelassen werden. Die Zuführung ist über den Kolben mit dem Reservoir für das Gleitmittel gegeben. Das Gleitmittel kann entweder über die gleiche Bohrung zugeführt werden, die bereits zum Transport der Flüssigkeit vorliegt, oder über eine eigens für das Gleitmittel vorgesehene längsaxiale Bohrung, die zusätzlich in den Kolben eingefügt wird. Die Zuführung des Gleitmittels kann über die Pumpe ebenfalls gesteuert und/oder geregelt erfolgen. Das Fluid, mit dem die Kammern des Dildos befüllt werden um diesen zu erigieren und um ihm eine entsprechende Form zu verleihen, kann ein Gas wie etwa Luft sein, es kann sich jedoch aber auch um eine Flüssigkeit wie ein Öl handeln.

Die weitere Flüssigkeit, die durch eine axiale Auslassöffnung des Schwellaufsatzes austreten gelassen wird, weist vorteilhaft eine Zusammensetzung und Viskosität auf, die der einer Samenflüssigkeit entspricht. Somit kann vorteilhaft ein Samenerguss zu einem gewünschten Zeitpunkt simuliert werden. Die entsprechenden fluidischen Verbindungen zwischen dem Kolben und dem Reservoir für Fluid, beziehungsweise Flüssigkeit oder Gleitmittel, kann durch entsprechende Schlauch- und/oder Röhrenverbindungen bereitgestellt werden.

Weiter weist der Apparat eine Puppe oder wenigstens eine Teilpuppe wie einen Unterkörper mit Beinen oder einen Rumpf mit Armen auf, wobei die Puppe in ihrer Basisform bereits als ein Mensch geformt ist, insbesondere in Gestalt eines Mannes. Die Puppe, beziehungsweise Teilpuppe, bildet das Gehäuse für die Basiskonstruktion. Pumpen, Fluidreservoire und die Mechanik für den Dildo sowie die Steuerungs- und Regelungsvorrichtungen sind in der Puppe oder Teilpuppe angeordnet, wohingegen der durch den Schwellaufsatz im Wesentlichen gebildete Dildo an einer anatomisch korrekten Position der Puppe beziehungsweise Teilpuppe angeordnet ist, entsprechend einem Penis.

Abhängig davon, ob die Puppe mit Extremitäten ausgestattet ist oder nicht, und ob es sich hierbei um Arme und Beine oder nur um eines von Beiden handelt, kann die Puppe kniend, sitzend, liegend oder in einer anderen Position angeordnet werden. Zur Stabilisierung dienen hierbei insbesondere gelenkig angeordnete Extremitäten. Dabei können die Extremitäten und der Rumpf mehrteilig und/oder gelenkig ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die Extremitäten und/oder den Rumpf teleskopierbar zu gestalten. Hierbei ist es möglich, bestimmte Abschnitte der Puppe als faltenbalgartige Ausziehelemente zu gestalten. Die Ausführung hängt dabei ganz wesentlich von der Materialwahl ab, die von Metall über Kunststoff bis hin zu Holz oder Kombinationen der vorgenannten reichen kann. So kann die Größe des Spielzeugs quasi realitätsnah ausgeführt werden.

Daher ist wenigstens der Dildo, bevorzugt jedoch die gesamte Puppe beziehungsweise Teilpuppe mit einer Schutzhülle aus einem elastischen, Körperhaut nachbildendem Material überzogen. Dabei kann das Material an der Gesamtkörperoberfläche wechselnde Materialbeschaffenheiten aufweisen. So kann beispielsweise die Gesichtshaut zart und glatt sein, wohingegen an dem den Dildo bildenden Schwellabschnitt eine Haut mit Noppen oder anderen, Rauhigkeit verursachenden Strukturen vorgesehen sein kann.

Weiter kann der Apparat eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit aufweisen, mit der die Drehzahl des Antriebsmotors der Drehscheibe, die Drehzahlbereiche oder die Folge wechselnder Drehzahlbereiche gesteuert oder geregelt werden kann. Die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit dient ferner auch der Steuerung beziehungsweise Regelung der Pumpen für die Fluidbefüllung mit Fluid beziehungsweise der weiteren Pumpen zum Fördern von Flüssigkeit durch den Schwellaufsatz, um eine Ejakulation zu simulieren, beziehungsweise der dritten Pumpe, um zu einem erforderlichen Zeitpunkt Gleitmittel zu fördern.

Die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit kann auf bekannte Weise mittels eines oder mehrerer Schalter, die an der Außenseite der Puppe vorliegen, getätigt werden, sie kann jedoch auch fernsteuerbar, insbesondere über Sprachsteuerung, gesteuert werden. Um die Sprachsteuerung zu realisieren, ist für diese Ausführungsform eine Sprachempfangseinrichtung wie ein Mikrofon erforderlich, das an dem Körper der Puppe oder Teilpuppe angeordnet ist. Entsprechend weist die Steuerungs-/Regelungsvorrichtung einen Signalwandler auf, um über das Mikrofon empfangene Sprachsignale in Steuerungssignale zu transformieren.

In einer noch weiteren Ausführungsform können an dem Schwellaufsatz und/oder an dem Kolben ein oder mehrere Sensoren vorgesehen sein, um die Feuchtigkeit oder den Druck, der im Körper des Benutzers vorliegt, zu detektieren. Die Sensoren sind entsprechend mit der Steuerungs- und Regelungseinheit operativ gekoppelt, das heißt, die gemessenen Feuchtigkeits- und/oder Druckdaten beziehungsweise -Signale werden an die Steuerungs- beziehungsweise Regelungseinheit durch eine entsprechende kommunikative Verbindung übermittelt, so dass bei Über- oder Unterschreiten vorliegender bestimmter Schwellwerte, die in der Steuerungs- und Regelungseinheit voreingestellt sind, die entsprechenden betätigbaren Komponenten des Apparates eine Änderung ihrer Aktivität vornehmen können. So kann beispielsweise bei Messung einer zu geringen Feuchtigkeit die Pumpe aktiviert werden, die Gleitmittel bereitstellt, das entsprechend über die fluidische Verbindung aus dem Reservoir durch den Schwellaufsatz in, beziehungsweise an den Körper des Benutzers gefördert wird.

Weiter kann in einer Ausführungsform der Apparat eine Recheneinheit aufweisen, die entweder der Programmierung der Steuerungs- und/oder Regelungseinheit dient und entsprechend mit dieser operativ gekoppelt ist und die zusätzlich oder alternativ mit dem oder den Sensoren zum Signalempfang kommunikativ verbunden ist, wobei ein Prozessor der Recheneinheit die empfangenen Signale bearbeitet und daraus Steuerungssignale für die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit oder zur Programmierung der Steuerungs- und/oder Regelungseinheit generiert.

Entsprechend liegt ein Softwareprogramm oder Softwareprogrammprodukt, das auf einem Datenträger gespeichert sein kann, zur Ausführung der Programmierung der Steuerungs- und/oder Regelungseinheit und/oder zur Signalverarbeitung vor, das durch die Recheneinheit ausgeführt wird.

So ist durch die Wahl der möglichen Schwellaufsätze bereits vorteilhaft möglich, flexibel einen Apparat zur vielseitigen Benutzung zu gestalten, der quasi Penislängen im Bereich von 10 bis 22 cm, bevorzugt von 12,5 bis 17,5 cm und üblicherweise von ca. 15,5 cm einnehmen kann.

Durch die Befüllung mit dem Fluid in die entsprechenden Kammern ist es möglich, einen Umfang des Schwellaufsatzes respektive Dildos von 3,5 cm über 5,0 cm bis hin zu 6,5 cm oder sogar 7,5 cm zu erreichen.

Über den gelenkig an der Pleuelstange angeordneten Kolben, der in einem Zylinder geführt wird, ist es möglich, einen Biege- beziehungsweise Stehwinkel des Kolbens beziehungsweise des daran angeordneten Schwellaufsatzes zu realisieren, in Bezug zur Basis am Körper der Puppe aus der das Dildoelement austritt. So sind Biege- beziehungsweise Stehwinkel von 100° bis 150° bevorzugt im Bereich von 115° bis 140° und am meisten bevorzugt von 130 ° in Bezug zur Austrittsbasis an der Puppe erreichbar.

Über die Einstellbarkeit der Drehzahl des Antriebsmotors der Drehscheibe kann eine Stoßhäufigkeit des Kolbens und damit des Dildos erreicht werden, die im Bereich von 50 bis 150 Stößen pro Minute, stärker bevorzugt im Bereich von 100 bis 140 Stößen pro Minute und am meisten bevorzugt bei 120 Stößen pro Minute liegen kann.

Die Ausgestaltung der Steuerungsvorrichtung, auch als Regelungsvorrichtung, macht es möglich, insbesondere bei Anordnung von Sensoren, die beispielsweise den Druck in einer Vagina einer Benutzerin messen können, die Stoßzahl zu variieren oder auch den Biege- beziehungsweise Stehwinkel zu ändern oder den Befüllungsgrad des Schwellaufsatzes zu variieren. So wird vorteilhaft durch die Erfindung ein ideal auf menschliche Bedürfnisse angepasster Apparat zur sexuellen Stimulation bereitgestellt, der flexibel einsetzbar ist und variablen Anforderungen ein und derselben Benutzerin oder eines Benutzers oder auch wechselnden Benutzern angepasst werden kann. Ferner ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zu Schulungszwecken und gegebenenfalls zur künstlichen Befruchtung einsetzbar.

Diese und weitere Vorteile werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren dargelegt. Der Bezug auf die Figuren in der Beschreibung dient zu deren Unterstützung und dem erleichterten Verständnis des Gegenstands. Gegenstände oder Teile von Gegenständen, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figuren sind lediglich schematische Darstellungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigt:

• Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Basiskonstruktion für einen Dildo in einer ersten Position,
• Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Basiskonstruktion für einen Dildo in einer zweiten Position,
• Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Basiskonstruktion für einen Dildo in einer dritten Position,
• Fig. 4 eine Seitenschnittansicht der Basiskonstruktion mit aufgesetztem, erregierbaren Schwellaufsatz.

Figuren 1 bis 3 zeigen eine Basiskonstruktion 1 für einen Apparat zur sexuellen Stimulation eines Menschen, der mit einem motorisch antreibbaren Dildo ausgestattet wird und der in vielen verschiedenen Anwendungswinkeln positioniert werden soll.

Die Basiskonstruktion 1 zeigt eine an einer mittels Antriebsmotors (nicht zu sehen) drehbaren Drehscheibe 2 angeordnete Pleuelstange 3, die an einem Kolben 4 angelenkt ist, der in einem Zylinder geführt wird. So ist es möglich, durch die Drehung der Scheibe eine Stoßbewegung des Kolbens 4 auszuführen, auf den, wie gezeigt in Fig. 4, ein Schwellaufsatz 6 aufgesetzt wird, der den Dildo, quasi in Verbindung mit dem vorderen Kolbenabschnitt 4, über den der Schwellaufsatz 6 gezogen ist, bildet.

An dem Übergang zwischen Schwellaufsatz 6 und Kolben 4 liegen, figurativ nicht dargestellt, Sicherungs- beziehungsweise Verbindungsmittel vor, die derart ausgeführt sind, dass bei Gebrauch der Schwellaufsatz 6 sich nicht von dem Apparat ablöst. Zu diesem Zweck kann der Schwellaufsatz 6 auf ein entsprechend auf den Kolben 4 beziehungsweise dessen vorderen Ende vorliegenden Außengewindeabschnitt abgeschraubt werden, wenn entsprechend das gegebenenfalls durch einen Ring verstärkte Material des Schwellaufsatzes 6 an dessen Aufsetzrand mit einem korrespondierenden Innengewinde ausgestattet ist. Der vorzugsweise verstärkte Aufsatzrand des Schwellaufsatzes 6 kann aber auch über Klemmen, Rast- oder Steckmittel verfügen, etwa über eine Bajonettverschlussfunktion, die mit entsprechenden an der Kolbenspitze vorliegenden korrespondierenden Eingriffsmitteln in Eingriff gebracht werden kann.

Der Kolben 4 kann teleskopierbar ausgeführt sein. Wenn die Teleskopierung händisch ausgeführt werden soll, so weist die Puppe, beziehungsweise Teilpuppe, in der die Basiskonstruktion 1 angeordnet ist und aus der heraus sich lediglich der Schwellaufsatz 6 erstreckt, entsprechende Öffnungen auf, mittels derer manuell Voreinstellungen vorgenommen werden können. Andernfalls ist es auch möglich, eine Teleskopierung der Pleuelstange 3 oder des Kolbens 4 automatisch vorzusehen und die Verstellung mittels einer an der Außenseite der Puppe oder Teilpuppe vorliegenden Verstellvorrichtung zu handhaben.

Selbstverständlich ist es auch möglich, derartige Verstellungen auch mittels einer Fernsteuerung, die in einem kleinen Handhaltegerät separat vorliegen kann, vorzunehmen. Mittels dieser Fernsteuerung kann beispielsweise auch die Steuerungs- und Regelungseinheit zum Steuern der Drehscheibe 2 beziehungsweise deren Antriebsmotor getätigt werden. So kann während der Durchführung einer sexuellen Stimulation der Antriebsmotor in seiner Drehgeschwindigkeit verändert werden und es kann auch der Hub des Kolbens und somit die Stoßstärke des Schwellaufsatzes 5 verändert werden.

Fig. 3 zeigt ferner eine zentralaxiale Bohrung 4', die entweder unmittelbar in den Schwellaufsatz 6 mündet, der dann selbst eine aufblasbare oder mit Fluid befüllbare Kammer bildet oder die in eine Kammer des Schwellaufsatzes mündet, die im Übrigen zusätzlich mit einem Ventil abgesichert sein kann, das ebenfalls steuer- und/oder regelbar ist. Die in Fig. 3 gezeigte Axialbohrung 4' könnte mit einer entsprechenden Auslassöffnung des Schwellaufsatzes 6 verbunden sein und dazu dienen, Flüssigkeit austreten zu lassen, die hinsichtlich ihrer Zusammensetzung einer Samenflüssigkeit nachempfunden ist, oder sogar Samenflüssigkeit sein kann, falls die Vorrichtung zur künstlichen. Befruchtung eingesetzt wird.

Weiter kann der erfindungsgemäße Apparat mittels Sprachsteuerung betätigt werden, so dass es vorteilhaft erlässlich ist, während der sexuellen Stimulation händisch Änderungen der Einstellung vorzunehmen. Durch Sprachkommandos kann sowohl die Art, die Frequenz und die Stärke des Kolbenhubes geändert werden, es kann auch Einfluss auf die Befüllung des Schwellaufsatzes 6 und damit auf den Umfang, die Form und die Länge des Körpers genommen werden, der den Dildo letztendlich bildet. Weiter kann durch die Sprachsteuerung auch so erreicht werden, dass über die entsprechend angeordneten Fluidreservoirs und fluidische Verbindungen durch Tätigwerden der Pumpen Gleitmittel oder Flüssigkeit zur Simulation eines Ejakulats ausgegeben werden. Weiter kann bei entsprechender Programmierung der Sprachsteuerung bereits durch hervorgerufene Geräusche eines Benutzers die Aktivität der apparativen Vorrichtungen angepasst werden, so dass automatisch erkennbar ist, wenn ein Benutzer vor einem Höhepunkt steht. So können entsprechende Ausstöße von Flüssigkeit erzeugt, aber auch eine Abklingkurve der apparativen Tätigkeiten auf organische Weise bereitgestellt werden.

Vorteilhaft ist die Puppe in ihrer Gesamtheit einem menschlichen Körper nachgebildet und weist daher auch an ihrer Außenseite ein der Körperhaut nachempfundenes Material auf, das chemisch inert gegen Körperflüssigkeiten ist und gut gereinigt und desinfiziert werden kann. Die chemische Inertheit erstreckt sich insofern auch auf die Verwendung von Desinfektionsmitteln.

Schließlich ist es möglich, an der zu dem Kolben 4 weisenden Seite des Schwellaufsatzes 6 ein Hodensäcke imitierendes Bauteil anzubringen, das separat anordenbar ist oder mit dem Schwellaufsatz einstückig verbunden sein kann. Dabei können beliebige Formen für Hodensäcke vorgesehen werden. Insbesondere bei der separaten Ausführung und Befestigung der Hodensäcke ist die vorteilhafte Auswechselbarkeit und Flexibilität hinsichtlich der Auswahl gegeben. 1 Basiskonstruktion für einen Kolben mit erregierbarem Schwellaufsatz 2 Schwungrad 3 Pleuelstange 4 Kolben 4' Längsaxialbohrung durch Kolben 5 Zylinder 6 Schwellaufsatz