(19)
(11) EP 2 562 094 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.02.2013  Patentblatt  2013/09

(21) Anmeldenummer: 12178969.7

(22) Anmeldetag:  02.08.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 24.08.2011 DE 202011051070 U

(71) Anmelder: Purus Plastics GmbH
95659 Arzberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Barth, Andree
    95659 Arzberg (DE)
  • Manzei, Jürgen
    95615 Marktredwitz (DE)

(74) Vertreter: Neidl-Stippler, Cornelia 
Neidl-Stippler Patentanwaltskanzlei Rauchstrasse 2
81679 München
81679 München (DE)

   


(54) Aufsatzrahmen für Transportbehälter


(57) Die Erfindung betrifft einen Aufsetzrahmen zur Bildung von Seitenwänden von Transportbehältern, wie Gitterboxen, der zwei starre Seitenwände (14) und zwei faltbare Stirnwände (16) umfasst, wobei die Rahmenwände (14, 16), von denen die Stirnwand (16) jeweils länger ist, als die Seitenwand (14), an den vertikalen Seiten jeweils mittels einer Eckachse (3) schwenkbar verbunden sind und wobei die Stirnwände (16) jeweils vier klappbare Stirnwandteile (16', 16", 16"', 16"") aufweisen sowie ein horizontales Stabilisierungsteil (19) im oberen Bereich der Stirnwand (16), wobei die Stirnwände (16) um die Eckachsen (3) und die Scharnierachsen der Stirnwände (16) in eine zu den beiden Seitenwänden (14) parallele Lage in den Zwischenraum zwischen diesen einschwenkbar sind, so dass die Länge des in eingeschwenkter Lage befindlichen Pakets parallel zueinander ausgerichteter Seitenwände (14) und Stirnwände (16) kürzer ist als die durch den aufgestellten Aufsetzrahmen begrenzte lichte Länge des Innenraums des Behälters, so dass der zusammengelegte Aufsetzrahmen vollständig im Transportbehälter aufgenommen werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Aufsetzrahmen für Transportbehälter, wie Gitterboxen oder Gitterbox-Transportpaletten.

[0002] Als Gitterbox-Transportpalette bezeichnete Behälter sind zum Transport und auch im Handel zum schonenden Transport und auch Verkauf von Stückgut gebräuchlich. Solche Gitterbox-Transportpaletten sind zwecks Verbilligung des Rücktransportes von Leergut auch als Faltboxen erhältlich.

[0003] Die einteilige Gitterbox-Transportpalette gemäss der WO 95/21773 besteht hauptsächlich aus einem über Fussteile abgestützten Bodenteil und von diesem aufragenden Gitterwänden. Die Vorderwand ist aus zwei um eine mittige, horizontale Achse schwenkbar miteinander verbundenen Wandteilen gebildet, so dass ein oberer Teil der Vorderwand zur Erleichterung der Be- und Entladung der Gitterbox nach vorne abklappbar ist. Diese Gitterbox-Transportpalette ist oben durch einen mit den Gitterwänden zusammenwirkenden Deckel und einen Verriegelungsbügel verschliessbar. Diese bekannte Gitterbox-Transportpalette eignet sich zum Transport gleichmässig geformter und verpackter Gegenstände, stapelbarer Gegenstände oder Warenpackungen.

[0004] Aus der DE-C 43 15 040 ist eine zusammenklappbare Gitterbox-Transportpalette bekannt, die aus einem Bodenrahmen und klappbar an diesen angeschlossenen Gitterwänden besteht, wobei die Gitterwände zwischen einer aufgerichteten Stellung, in welcher die Gitterbox-Transportpalette Nutzlast befördern bzw. lagern kann, und einer zusammengeklappten Stellung, in welcher die Gitterbox-Transportpalette als Leergut mit geringem Transportvolumen befördert werden kann, hin und her bewegbar sowie in ihrer jeweiligen Stellung arretierbar sind. Eine Faltbarkeit von Gitterbox-Transportpaletten gewährleistet zwar eine gewisse Optimierung im Transportwesen, beschränkt sich hinsichtlich ihres Einsatzes jedoch in der Hauptsache auf Gitterbox-Transportpaletten, welche zum Transport relativ gut stapelbarer Waren eingesetzt werden.

[0005] In der DE 43 43 960 A1 wird eine Vorrichtung zum von Sammelverpackungen beschrieben, die mindestens ein oder mehrere aufstellbare Seitenteile umfasst, die ausserhalb der Sammelverpackung aufgestellt einen Raum zur Unterbringung der Sammelverpackung umfassen oder innerhalb der Sammelverpackung aufgestellt den grösstmöglichen Raum innerhalb der Sammelverpackung begrenzen, von der Sammelverpackung umfangen werden und eine Halteeinrichtung, die mit dem oder den Seitenteilen verbunden ist, zum Befestigen der Sammelverpackung am aufgestellten Seitenteil oder den aufgestellten Seitenteilen aufweist.

[0006] Die DE 37 00 634 A1 schlägt getrennte, ineinander stapelbare Aufsetzrahmen für Paletten vor, die im Umlauf zwischen Lieferer und Empfänger eingesetzt werden. Zum Rücktransport wird der Aufsetzrahmen zusammengefaltet, so dass der Laderaumbedarf für diesen Aufsetzrahmen relativ gering ist.

[0007] DE 10051678 C2 beschreibt eine zweiteilige Gitterbox-Transportpalette, die ein faltbares Rohrgestell, hat, das in einer zusammengefalteten Stellung von der Gitterbox Transportpalette unabhängig und raumsparend als Leergut transportiert werden kann. Dieses Gitterbox-Transportpaletten Rohrgestell hat zwei starre Seitenwände und zwei jeweils aus wenigstens zwei entlang einer Scharnierachse gegeneinander und um zu dieser parallele Scharnierachsen gegenüber den Seitenwände faltbaren Rahmenteilen gebildete Stirnwände, wobei die Seitenwände ausschliesslich aus Längsholmen bestehen, an welchen endseitig an die entsprechenden Querholme der Rahmenteile der Stirnwände angelenkt sind.

[0008] Die die beiden Stirnwande bildenden Rahmenteile bestehen jeweils aus drei übereinanderliegend angeordneten Querholmabschnitten, während die beiden Seitenwande aus übereinanderliegend angeordneten und mit den Querholmen durch Flügelscharniere verbundenen Längsholmen bestehen. Eine Seitenwand besteht aus zwei oder drei, die gegenüberliegende der seitlichen Zugangsöffnung der Gitterbox zugeordnete Seitenwand hingegen aus lediglich zwei übereinanderliegend angeordneten Längsholmen. In das zweckmässigerweise insgesamt aus Längenabschnitten eines Vierkant-Hohlprofilmaterials gebildete Rohrgestell können nun Füllungen eingesetzt und an den Längs- oder Querholmen mittels Klemmung lösbar befestigt werden.

[0009] Aus DE 296 09 108 U ist ein Transportbehälter bekannt, dessen Aufsetzrahmen Seitenwände hat, die in den Ecken jeweils um eine zum Boden des Behälters senkrechte Achse schwenkbar sind, wobei zwei zueinander parallele Seitenwände aus jeweils zwei Rahmenteilen bestehen, die mittig durch eine Scharnier verbunden sind. So kann der vom Bodenteil - bspw. einer Palette - abgenommene Rahmen zusammengelegt werden, wobei sich die zweiteiligen Seitenwände aufeinanderlegen. Die Länge des so zusammengelegten Pakets ist kürzer als die lichte Länge des Innenraums des Behälters, so dass die Rahmen in den Transportbehälter eingeschichtet werden können. Dies wird dort durch Einsatz von Verriegelungselementen 11 erzielt, die entlang der Randkante vom Eckbereich weg verschoben werden - allerdings eignete sich dieses Modell nicht für Gitterboxen, insbesondere solche mit einer Eingriffklappe.

[0010] Diese bekannten Gitterboxen waren insofern verbesserungsfähig, als sie aufgrund metallischen Materials für die Gitterwände leicht rosteten, relativ schwer waren und bei Ausführungsformen mit Eingriffsklappen auch im zusammengelegten Zustand viel Raum einnahmen und schwierig zu transportieren waren. Die Metallgitter waren noch dazu im gegenseitigen Kontakt laut und schwierig zu reinigen oder zu pflegen.

[0011] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

[0012] Die Aufgabe wird durch eine Transportgitterbox mit Aufsetzrahmen nach den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0013] Bevorzugt ist das Stabilisierungsteil für den Aufsetzrahmen eine in mindestens einem oberen Teil einer Stirnwand vorgesehene öffenbare, quer über einen überwiegenden Teil der Stirnwandoberabschnitts verlaufende abnehmbare Klappe ,wobei nach Herausnehmen der Klappe die Seitenwände an den Kanten jeweils um eine orthogonal zum Boden verlaufende Eckachse, gebildet durch Ständer, schwenkbar sind.

[0014] Es ist auch möglich, dass das Stabilisierungsteil der Stirnwand ein im oberen Bereich der Stirnwand quer verlaufendes abnehmbares Stabilisierungsteil ist.

[0015] Typischerweise sind die Achsen in den Ecken des Aufsetzrahmens durch geschlossene und/oder offene Lagerlaschen an den Seitenwänden, durch welche die Ständer als Drehachsen gehaltert sind und verlaufen, an den Seitenwandkanten gebildet, wodurch die nichtfaltbaren Seitenwände und faltbaren Seitenwände gegeneinander schwenkbar sind, wobei die offenen und/oder geschlossenen Lagerlaschen in der aufgeschwenkten Lage des Behälters fluchtend zu den Seitenwänden verlaufen und über diese in Längsrichtung vorragen, sowie in zusammengelegter Form des Aufsetzrahmens quer von den Seitenwänden unter Halterung der Ständer abragen.

[0016] Bevorzugt ist der Aufsatzrahmen eine Palette, wie eine Europalette, als Bodenteil aufsetzbar ist, wobei an den unteren Randkanten der Seitenwände des Aufsetzrahmens Befestigungs/Arretierungsmittel angeordnet sind, die über die Randkanten der Palette greifen.

[0017] Bevorzugt sind am oberen Rand des Behälters weitere Elemente, ausgewählt aus Verriegelungselementen , Stapelelementen oder Trageelementen angeordnet, mittels derer der Rahmen in der aufgeschwenkten Lage arretierbar ist /mittels derer eine Stapelhilfe für einen auf die Mündung des Behälters aufgesetzten Deckel oder Boden oder einen Rahmen eines weiteren Behälters gebildet ist..

[0018] Die Seitenwände können bspw. als flache Rahmen mit Platten Gittern, Lochblechen oder flexiblen Bahnen als Füllung, hergestellt aus Kunststoff oder Metall, ausgebildet sein- es ist aber auch möglich, diese aus Kompositmaterialien herzustellen - bspw. mit eingelegtem Verstärkungsmaterial zu arbeiten

[0019] Es ist auch möglich, dass zur Stabilisierung der aufgeklappten Stellung des Aufsetzrahmens ein starrer Hilfsrahmen eingesetzt ist, der an einer der Seitenwandränder um eine zu dessen Längsachse parallele Achse schwenkbar angelenkt ist und mit einer gegenüberliegenden Seitenwandrand verrastbar ist.

[0020] Bei einer bevorzugtenAusführungsform der Erfindung ist der Aufsatzrahmen im wesentlichen aus Kunststoff hergestellt.

[0021] Besonders bevorzugt ist der Aufsetzrahmen Teil einer Kunststoff-Gitterbox.

[0022] Gerade die Ausführungsform mit Kunststoff hat den Vorteil - bevorzugt auch für die Palette, auf die der Aufsetzrahmen gesetzt wird, dass die Box umweltfreundlicher transportiert - weil leichter - und auch leicht gereinigt werden kann. Sie ist korrosionsfrei und der Aufsetzrahmen lässt sich so zusammenlegen, dass er in eine aufgebaute Gitterbox so passt, dass er nicht über die Gitterboxwand hinausragt.

[0023] Sie ist leicht recyclingfähig, ermöglicht durch das vollständige Einlegen der zusammengelegten Aufsetzrahmen eine bessere frachtoptimierte Stapelung des Leerguts. Bisher mussten Stahlrahmen aufwendig verschrottet bzw. repariert werden, während aus thermoplastischem Kunststoff bestehende Gitterboxrahmen in einfacher Form wieder dem Kunststoffrecycling zugeführt werden. Der Kunsstoff ist witterungsbeständig und leicht - auch nass - zu reinigen.

[0024] Die Erfindung wird nun in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen näher beschrieben, wobei sie keineswegs auf dieses Ausführungsbeispiel, das nur der Erläuterung dient, eingeschränkt ist.

[0025] Es zeigen

[0026] 

Fig. 1 eine Schrägansicht von oben auf eine leere, aufgebaute Gitterbox-Transportpalette

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Seitenwand der Gitterbox-Transportpalette der Fig. 1 ohne Faltscharniere ,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Seitenwand der Gitterbox-Transportpalette mit einem Klappenteil und Faltscharnieren;

Fig. 4 eine seitliche Ansicht eines Eckrohrs mit Fussteil und Aufnahmekralle.

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des zusammengeklappten Aufsetzrahmens; und.

Fig. 6 eine aufgebaute Gitterbox-Transportpalette mit zusammengeklappten Aufsatzrahmen in Leergut Transportstellung,



[0027] Die im Ausführungsbeispiel in Fig. 1 dargestellte Gitterbox-Transportpalette weist eine über Fussstützen 2 gegen den Untergrund abgestützte Palette 30, auf der ein erfindungsgemässer Aufsatzrahmen mittels Befestigungsklammern 24 lösbar befestigt ist, auf. Der Aufsatzrahmen ist zusammenlegbar (s. Fig. 5 und 6) und weist zwei parallele, nicht klappbare, als Gitterplatten ausgebildete Seitenwände 14 (Fig. 2) sowie vordere ebenfalls als Gitterplatten ausgebildete Stirnwände 16 (Fig. 3) auf, von denen mindestens eine zwecks leichterem Zugang zum Boxeninneren jeweils in ihrem oberen Abschnitt ein schwenkbar angelenktes, quer über den in vier klappbare Wandabschnitte 16', 16",16"', und 16""' aufgeteilten unteren Teil der Stirnwand 16 verlaufendes Klappenteil 19 aufweist, das durch eine horizontal verlaufenden Linie gegenüber den drei unteren Stirnwandabschnitten 16' 16"' und 16"'begrenzt ist. Das Klappenteil 19 ist aushängbar, wonach sich die vier klappbaren Stirnwandabschnitte 16', 16",. 16"', 16"" im unteren Bereich der Stirnwand 16 um ihre Scharniere klappen lassen.

[0028] Ggf. kann die Stirnwand 16 auch durch andere Massnahmen, als eine abnehmbare Entnahmeklappe 19 stabilisiert sein, wie durch einen (nicht gezeigten) abnehmbaren Querholm.

[0029] Durch das Vorsehen der geteilten, längeren Stirnwände ist es möglich, diese so um die Stirnwandscharniere zu falten und gegen die Seitenwände zu schwenken, dass ein kompaktes Paket aus dem Aufsetzrahmen gebildet wird, das vollständig in einer Gitterbox unterbringbar ist (s. Fig. 5 und Fig. 6).

[0030] Die beiden Stirnwände 16 sind jeweils entlang dreier mittlerer vertikaler Achsen in vier gegeneinander klappbare Rahmenteile 16', 16", 16"', 16""unterteilt, wobei die Wandteile untereinander jeweils mittels eines Scharniers klappbar verbunden sind,. Die vertikalen Seiten der Seitenwände 14, 16 weisen jeweils Laschen 23 (hier ist nur die offene Form dargestellt) für Ständer 18 - hier als Eckrohre ausgebildet - auf, welche gemeinsam mit diesen Eckscharniere bilden, um die die gesamte Seitenwand 14, 16 geschwenkt werden kann. Bei dieser Ausführungsform weisen die Stützrohre 18 - wie in Fig. 4 gezeigt, Standfuesse 20, die auf der Palette 30 oder einem sonstigen Bodenteil aufliegen oder einrasten sowie obere Aufnahmen 22 - hier Fangteller - auf, auf denen ggf. ein Standfuss 20 einer weiteren, darüber angeordneten Rahmens oder eine weitere Gitterbox aufliegen kann, um so die Gitterboxwände zu erhöhen oder eine weitere Gitterboxpalette darauf zu stapeln. Es ist aber auch möglich, auf diese Aufnahmen 22 ein Deckelelement aufzulegen, das ggf. in üblicher Weise über Klammern od. dgl. am Aufsetzrahmen befestigt werden kann.

[0031] Der Stabilisierung des Aufsetzrahmens bzw. der Stirnwand 16 in seiner der Einbaustellung entsprechenden entfalteten Stellung kann dann, falls keine quer verlaufende Klappe 19 vorgesehen ist, welche im angebauten Zustand die Stirnwandabschnitte 16',16" und 16"" am Klappen hindert, ein Hilfsrahmenteil dienen. Der Hilfsrahmen kann nur einseitig vorgesehen sein oder aber auf die gesamte Oberkante der Box aufgesetzt werden und so die aufgeklappte Stellung stabilisieren. Es ist auch möglich, die Wände in an sich bekannter Weise mit Verstärkungsprofilen auszustatten, welche ein Durchbiegen derselben erschweren..

[0032] Obwohl die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert wurde, ist sie keineswegs auf dieses begrenzt, sondern ausschliesslich durch den Schutzumfang der begleitenden Ansprüche.

Bezugszeichenliste



[0033] 
2
Fusssatz der Palette
10
Gitterbox
12
Aufsetzrahmen
14
Seitenteil ohne Klappe
16
Seitenteil mit Klappenteil mit Seitenwandteilen 16', 16", 16"', 16""
17
Scharnierelemente
18
Ständer
19
Klappe, herausnehmbar
20
Standfuss von 18
22
Fangteller von 18
23
Laschen für Eckrohr an 14, 16
24
Befestigungsklammer
30
Palette



Ansprüche

1. Aufsetzrahmen zur Bildung von Seitenwänden von Transportbehältern, wie Gitterboxen, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei starre Seitenwände (14) und zwei jeweils aus mindestens zwei entlang einer Scharnierachse gegeneinander und um zu dieser parallele Scharnierachsen gegenüber den Seitenwänden (14) faltbaren Rahmenteilen gebildete Stirnwände (16) umfasst, die Rahmenwände (14,16), von denen die Stirnwand(16) jeweils länger ist, als die Seitenwand (14), an den vertikalen Seiten jeweils mittels einer orthogonal zum Boden verlaufende Eckachse (3) schwenkbar verbunden sind; wobei die Stirnwände (16) jeweils über vier zu der Eckachse (3) parallele Scharnierelemente (17) klappbare Stirnwandteile (16', 16", 16"', 16"") aufweisen sowie ein horizontales, parallel zum Bodenteil verlaufendes Stabilisierungsteil (19) im oberen Bereich der Stirnwand (16), wobei die Seitenwände (14, 16) um die Eckachsen (3) und die Scharnierachsen der Stirnwände (16) in eine zu den beiden anderen Seitenwänden (14) parallele Lage in den Zwischenraum zwischen diesen einschwenkbar sind, so dass die Länge des in eingeschwenkter Lage befindlichen Pakets parallel zueinander ausgerichteter Seitenwände (14) und Stirnwände (16) kürzer ist als die durch den aufgestellten Aufsetzrahmen Behälter begrenzte lichte Länge des Innenraums des Behälters, so dass der zusammengelegte Aufsetzrahmen vollständig im Transportbehälter aufgenommen ist.
 
2. Aufsetzrahmen nach Anspruch 1, wobei das Stabilisierungsteil (19) eine in mindestens einem oberen Teil einer Stirnwand (16) vorgesehene öffenbare, abnehmbare Klappe ist, wobei nach Herausnehmen der Klappe (19) die Seitenwände (14,16) in den Ecken (18) jeweils um eine orthogonal zum Boden verlaufende Eckachse (3), gebildet durch Ständer (18), schwenkbar sind.
 
3. Aufsetzrahmen nach Anspruch 1, wobei das Stabilisierungsteil (19) der Stirnwand ein im oberen Bereich der Stirnwand (16) quer verlaufendes abnehmbares Stabilisierungsteil ist.
 
4. Aufsetzrahmen nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (3) in den Ecken des Aufsetzrahmens durch geschlossene oder offene Lagerlaschen (23) an den Seitenwänden, durch welche die Ständer (18) als Drehachsen (3) gehaltert sind und verlaufen, an den Seitenwandkanten gebildet sind, wodurch die nichtfaltbaren Seitenwände (14) und faltbaren Seitenwände (16) gegeneinander schwenkbar sind, wobei die Lagerlaschen (23) in der aufgeschwenkten Lage des Behälters fluchtend zu den Seitenwänden (14, 16) verlaufen und über diese in Längsrichtung vorragen, sowie in zusammengelegter Form des Aufsetzrahmens quer von den Seitenwänden (14, 16) unter Halterung der Ständer (18) abragen.
 
5. Aufsatzrahmen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsetzrahmen auf eine Palette (30) als Bodenteil aufsetzbar ist, wobei an den unteren Randkanten der Seitenwände (14,16) des Aufsetzrahmens Befestigungs/Arretierungsmittel (24) angeordnet sind, die über die Randkanten der Palette (30) greifen.
 
6. Aufsatzrahmen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Rand des Behälters weitere Elemente, ausgewählt aus Verriegelungselementen, Stapelelementen oder Trageelementen angeordnet sind, mittels derer der Rahmen in der aufgeschwenkten Lage arretierbar ist /mittels derer eine Stapelhilfe (22) für einen auf die Mündung des Behälters aufgesetzten Deckel oder Boden oder einen Rahmen eines weiteren Behälters gebildet ist..
 
7. Aufsatzrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (14,10) flache Rahmen mit Platten Gittern, Lochblechen oder flexiblen Bahnen als Füllung, hergestellt aus Kunststoff oder Metall, sind.
 
8. Aufsetzrahmen nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierung der aufgeklappten Stellung des Aufsetzrahmens ein starrer Hilfsrahmen eingesetzt ist, der an einer der Seitenwandränder um eine zu dessen Längsachse parallele Achse schwenkbar angelenkt ist und mit einer gegenüberliegenden Seitenwandrand verrastbar ist.
 
9. Aufsatzrahmen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt ist.
 
10. Aufsatzrahmen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Teil einer Kunststoff-Gitterbox ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente