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EP 2 562 300 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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27.02.2013 Patentblatt 2013/09 |
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Anmeldetag: 22.08.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Priorität: |
24.08.2011 DE 102011111770
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Anmelder: Hergeth, Hubert |
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6300 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Hergeth, Hubert
6300 Zug (CH)
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Vertreter: HOFFMANN EITLE |
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Patent- und Rechtsanwälte
Arabellastrasse 4 81925 München 81925 München (DE) |
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Vorrichtung an einem Abstreifmesser |
(57) Diese Erfindung betrifft ein Abstreifmesser, mit dem das Bilden von Batzen bei vliesbildenden
Maschinen durch eine Struktur in der Oberfläche des Abstreifmessers auf der den Fasern
zugewandten Seite vermieden wird.
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung betrifft ein Abstreifmesser, wie es bei Vliesbildemaschinen verwendet
wird, die ein Vlies aerodynamisch bilden.
STAND DER TECHNIK
[0002] Solche Maschinen sind seit ca. 60 Jahren bekannt und werden z.B. in der
DE 103 29 648 Fig. 1 Nr. 8 beschrieben. Einige Fasern (z.B. gebleichte Baumwolle oder spezielle
synthetische Fasern) bleiben jedoch an der Messerfläche hängen und bilden Batzen.
Diese Batzen werden bis zu Taubenei groß und fallen dann auf das Vlies und ergeben
ein schlechtes Vliesbild. Zur Vermeidung dieser Batzen schlagen die Gebrauchsanleitungen
der Hersteller dieser Maschinen naheliegend vor, die Messer zu polieren, um die Oberfläche
glatter zu gestalten. Dies führt aber nicht zu der Vermeidung von Batzen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
[0003] Die Erfindung möchte auf einfache Weise die Batzenbildung vermeiden.
[0004] Erfindungsgemäß geschieht dies genau durch eine Vorrichtung, die dem Gegenteil des
Stands der Technik entspricht. Die Messeroberfläche wird nicht glatt, sondern mit
einer Struktur versehen ausgeführt. Durch die Struktur bilden sich kleinste Turbulenzen,
die ein Anhaften verhindern.
[0005] Die Struktur kann durch Riefen, Erhebungen wie Leisten oder Kanten oder durch das
Aufbringen einer Beschichtung erfolgen. Die Beschichtung erzeugt eine strukturierte
Oberfläche, ähnlich einer Orangenhaut. Die Struktur kann kleiner als 1 mm auf der
Oberfläche sein.
[0006] Die strukturierte Oberfläche kann gezielt und/oder ungezielt erzeugt werden. So handelt
es sich bei Riefen um eine Schar rillenförmiger Vertiefungen, die nicht gezielt in
die Oberfläche der Messers eingebracht werden. Hingegen erfolgt die Strukturierung
der Oberfläche durch Einfräsungen, Nuten und/oder Erhebungen gezielt. Die Tiefe bzw.
Höhe der Riefen, Einfräsungen, Nuten oder Erhebungen beträgt bevorzugt weniger als
1 mm.
[0007] In jedem Fall beugt die strukturierte Oberfläche des Abstreifmessers der Batzenbildung
und somit dem dadurch verursachten schlechten Vliesbild vor. Das heißt, das Abstreifmesser
mit der strukturierten Oberfläche ermöglicht auf einfache Weise das Vliesbild eines
aerodynamisch hergestellten Vlieses zu verbessern.
1. Abstreifmesser an einer aerodynamisch ein Vlies bildenden Maschine, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens die größte der den Fasern zugewandten Seite des Abstreifmessers mit einer
Struktur versehen ist.
2. Abstreifmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur durch Riefen, Einfräsungen, Nuten oder Erhebungen wie Leisten oder Kanten
erzeugt wird.
3. Abstreifmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur durch mindestens eine Beschichtung erzeugt wird.
4. Abstreifmesser nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur ähnlich der Haut einer Orange ausgeführt wird.
5. Abstreifmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur als kleine Schleifriefen ausgeführt ist.
6. Vlies, das mit einer Maschine, die aerodynamisch ein Vlies bildet, hergestellt ist,
wobei die vliesbildende Maschine ein Abstreifmesser nach einem der Ansprüche 1 bis
5 aufweist.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente