Türbeschlag mit einer von einem Linksbetrieb auf einen Rechtsbetrieb umstellbaren Nuss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag in Form eines mit einer Auflagefläche (17) auf die Türaußenseite eines Türblatts aufsetzbaren Beschlagsschildes (19, 21), das eine um einen von Anschlägen (7', 7", 8', 8") begrenzten Schwenkwinkel schwenkbare Nuss (2) aufweist, mit einem Umstellglied, das von der Auflagefläche (17) her in unterschiedlichen Orientierungen in eine Öffnung der Auflagefläche (17) einschiebbar ist und je nach Orientierung den Schwenkwinkel für einen Linksbetrieb oder für einen Rechtsbetrieb begrenzt. Wesentlich ist, dass das Umstellglied (6) und die Öffnung (16) einen länglichen, sich gradlinig erstreckenden, im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweisen. Die Nuss lagert in einem Lagergehäuse, welches in einer Gehäuseschale angeordnet ist, die von einer die Auflagefläche (17) ausbildenden Grundplatte (19) abgedeckt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag in Form eines mit einer Auflagefläche auf die Türaußenseite eines Türblatts aufsetzbaren Beschlagsschildes, das eine um einen von Anschlägen begrenzten Schwenkwinkel schwenkbare Nuss aufweist, mit einem Umstellglied, das von der Auflagefläche her in unterschiedlichen Orientierungen in eine Öffnung der Auflagefläche einschiebbar ist und je nach Orientierung den Schwenkwinkel für einen Linksbetrieb oder für einen Rechtsbetrieb begrenzt.

[0002] Ein gattungsgemäß Türbeschlag ist aus der DE 1 836 129 bekannt. Dort lagert in einer rückwärtig zugängigen Öffnung eines Beschlagsschildes einer Anschlagscheibe, um die eine Spiralfeder (3) gewickelt ist. Die Spiralfeder bildet eine Drückerrückdrückfeder und die Anschlagscheibe besitzt Anschläge, so dass der Drücker gegen die Rückstellkraft der Feder nur um einen vorbestimmten Drehwinkel drehbar ist. Der Türdrücker kann von einer linken Gebrauchsstellung in eine rechte Gebrauchsstellung umgelegt werden, in dem die ebene Spiralfeder und die Anschlagscheibe jeweils um eine 180° gedreht werden.

[0003] Einen Türbeschlag, der eine Nuss aufweist, die zwei Nusshälften aufweist, die mit Hilfe einer Kupplung von einer Getrenntstellung in eine Drehmitnahmestellung gebracht werden kann, beschreibt die EP 0 172 769. Eine der beiden Drückernusshälften ist mit einem Drücker verbunden, dessen Drückerarm in einer Nichtbetätigungsstellung in einer Horizontallage liegt. Wird der Drücker um beispielsweise 30° nach unten gedreht, wird die Nusshälfte mitgedreht. Nur in der Drehmitnahmestellung wird auch die andere Nusshälfte, die mit einem im Türblatt angeordneten Schloss gekuppelt ist, drehmitgeschleppt, so dass die Tür geöffnet werden kann. Bei einer linksanschlagenden Tür muss der Drücker im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden. Bei einer rechtsanschlagenden Tür muss der Drücker im Uhrzeigersinn gedreht werden.

[0004] Die EP 1 930 530 A2 beschreibt einen Beschlag für ein Schloss mit einem Gehäuse, in dem eine Drückernuss angeordnet ist, die von einer Feder in einer Neutralstellung gehalten ist. Wird der Drücker betätigt, so wird die Feder gespannt. Wird der Drücker wieder losgelassen, so stellt die Drückerfeder den Drücker wieder in die Grundstellung zurück. Dort ist ein Blockierelement vorgesehen, welches in einem Schacht des Gehäuses steckt und welches in der Drehebene aus dem Schacht herausgezogen werden kann und in einer umgewendeten Stellung dort wieder hineingesteckt werden kann. Durch Umstellen dieses Blockierelementes kann der Türbeschlag von einem Linksbetrieb auf einen Rechtsbetrieb umgestellt werden.

[0005] Die DE 20 2010 005 648 beschreibt eine Vorrichtung zum Betätigen eines Schlosses unter Verwendung eines Türdrückers, mit einer in einem Gehäuse gelagerten Nuss, die von einer Rückstellfeder in einer Grundstellung gehalten wird, in welcher zwei Anschlagabschnitte der Rückstellfeder jeweils an eine Anschlagflanke eines dem Gehäuse zugeordneten Anschlagnocken anliegt, und aus welcher die Nuss in einer Freigabestellung in beiden Drehrichtungen gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder verdrehbar ist, und mit einem umstellbaren Blockierelement, mit welchem in einer Blockierstellung des Blockierelements wahlweise eines der beiden Anschlagabschnitte an die ihm zugeordnete Anschlagflanke gefesselt werden kann, um das Verdrehen der Nuss in die jeweilige Drehstellung zu blockieren. Das Blockierelement bildet zwei Anschlagnocken aus, von denen einer in der Blockierstellung und der andere in der Freigabestellung in Wirkung tritt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den gattungsgemäßen Türbeschlag gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass das Umstellglied und die Öffnung einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweisen. Die Öffnung bzw. das Umstellglied besitzen eine längliche Erstreckung. Das die Nuss lagernde Gehäuse kann in einer Gehäuseschale angeordnet sein, die von einer die Auflage ausbildende Grundplatte abgedeckt ist. Die Öffnung, in die das Umstellglied eingesteckt werden kann, bildet eine Einstecköffnung, die rückwärtig einer etwas größere Öffnung in der Grundplatte liegt. Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag ist es möglich, dass die Anschläge von der Auflagefläche her zwischen einem Linksbetrieb und einem Rechtsbetrieb umstellbar sind. Ausgehend von einer Grundstellung, in der der Drückerarm in einer Horizontalebene liegt, kann der Drückerarm bei einem Linksbetrieb im Gegenuhrzeigersinn und bei einem Rechtsbetrieb im Uhrzeigersinn jeweils zwischen zwei Anschlagstellungen, die etwa 30° auseinanderliegen, verschwenkt werden. Bevorzugt befindet sich in der Auflagefläche des Gehäuses des Türbeschlages eine Öffnung, durch die hindurch die Umstellung der Anschläge erfolgt. Die Umstellung erfolgt bevorzugt mittels eines Umstellgliedes beispielsweise in Form eines Blockierelementes, wie es in der DE 20 2010 005 648 beschrieben ist. Je nach Einsteckrichtung des Umstellgliedes wirkt die Nuss beziehungsweise Anschlagabschnitte einer Drückerfeder mit verschiedenen Anschlägen, insbesondere Anschlagnocken des Umstellgliedes zusammen. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist ein Halteglied vorgesehen. Mit diesem Halteglied wird das Umstellglied in seiner Betriebsstellung in einem sich parallel zur Drehachse der Drückernuss erstreckenden Schacht gehalten. Das Umstellglied kann aber auch reibschlüssig in dem Schacht gehalten sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Öffnung von einem Verschlusselement verschließbar. Das Verschlusselement kann auch eine Haltefunktion ausüben, um das Umstellglied in seiner Betriebsstellung, beispielsweise das Blockierelement in seiner Blockierstellung zu halten. Das Verschlusselement beziehungsweise das Halteglied kann von einem Federelement ausgebildet sein. Dieses liegt in der rückwärtigen Öffnung des Türbeschlags ein und muss zur Umstellung entfernt werden. Das Halteglied beziehungsweise das Verschlusselement kann aber auch als Schieber ausgebildet sein, der vor der Umstellung von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung gebracht werden muss. Der Schieber kann derart in einer Führung der die Auflagefläche ausbildenden Gehäusewandung des Türbeschlags einliegen, dass er zufolge Schwerkraft oder reibschlüssig in einer Verschlussstellung gehalten wird. Der Schieber kann ein Blechstreifen oder ein Kunststoffteil sein, der beziehungsweise das in einer gehäuseinnenseitigen Vertiefung einer Grundplatte des Beschlagsgehäuses einliegt. Die Verlagerung des Verschlusselementes kann mit Hilfe eines Werkzeuges vorgenommen werden. Hierzu besitzt das Verschlusselement eine Werkzeugeingriffsöffnung. Das Werkzeug kann ein Batterieschlüssel sein, mit dem auch ein Batteriefach geöffnet werden kann. Die Nuss und das sie aufnehmende Gehäuse inklusive einer zwei Hälften der Nuss kuppelnden Kupplung können so ausgebildet sein, wie es die DE 20 2010 005 648 beschreibt. Der Offenbarungsgehalt dieser Schrift wird deshalb vollinhaltlich mit in den Offenbarungsgehalt dieser Anmeldung einbezogen.

[0008] Bevorzugt liegt in dem Gehäuse eine zweigeteilte Nuss, deren Nusshälften mit Hilfe eines Kupplungselementes von einer Getrenntstellung in eine Drehmitnahmestellung bringbar sind. Das Kupplungselement kann von einem Elektromotor angetrieben werden. Die hierzu erforderliche Energie wird von einer Batterie bereitgestellt, die in einem Batteriefach einliegt. Das Batteriefach ist mit dem erwähnten Batterieschlüssel zu öffnen. Eine Nusshälfte kann eine Vierkantöffnung aufweisen, in die ein Vierkantdorn einsteckbar ist. Die andere Nusshälfte kann einen Vierkantzapfen aufweisen, der in eine Vierkantöffnung eines Drückers eingesteckt werden kann. Das Beschlagschild wird von einem Gehäuse ausgebildet, welches eine Gehäuseschale ausbildet, die rückwärtig von einer Grundplatte verschlossen ist. Die Frontseite des Beschlagsgehäuses bildet eine Durchtrittsöffnung aus, durch die der Drückervierkant ragt. Die Gehäuserückseite bildet die Auflagefläche, die bei montiertem Türbeschlag auf dem Türblatt, insbesondere türaußenseitig sitzt. Die Umstellung ist somit vor der Montage des Türbeschlags zu tätigen.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine erste Explosionsdarstellung des Türbeschlags,

Fig. 2

eine zweite Explosionsdarstellung des Türbeschlags,

Fig. 3

eine Rückansicht lediglich der Grundplatte mit in eine Öffnung 31 eingesetztem Vierkantkragen einer Drückerlagervorrichtung mit geöffnetem Verschlusselement 29,

Fig. 4

eine Darstellung gemäß Figur 3 mit geschlossenem Verschlusselement 29,

Fig. 5

die Gehäuseinnenseite der Grundplatte 19 mit geöffnetem Verschlusselement 29,

Fig. 6

eine Darstellung gemäß Figur 5 mit geschlossenem Verschlusselement 29,

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung einer Drückerlagervorrichtung, die ihr eigenes Gehäuse aufweist, das im Gehäuse des Türbeschlags angeordnet ist,

Fig. 8

ein Blockierelement in einer ersten Orientierung,

Fig. 9

das Blockierelement in einer zweiten Orientierung

Fig. 10

einen Schnitt gemäß der Linie X - X in Figur 7 jedoch mit im Gehäuse des Türbeschlages angeordneter Drückerlagervorrichtung, wobei das Blockierelement in einer Orientierung in einen Gehäuseschlitz eingesteckt ist, so dass der Drücker in beiden Drehrichtungen gedreht werden kann,

Fig. 11

eine Darstellung gemäß Figur 10 jedoch ist hier das Blockierelement 6 derart in den Gehäuseschlitz eingesteckt, dass der Drücker nur in einer Richtung gedreht werden kann,

Fig. 12

eine Darstellung gemäß Figur 10 jedoch in einer dritten Orientierung des Blockierelementes, in der der Drücker bezogen auf die Betriebsstellung in Figur 11 in die Gegenrichtung gedreht werden kann,

Fig. 13

eine Darstellung gemäß Figur 4 eines zweiten Ausführungsbeispieles, bei dem das Verschlusselement 29 als Schenkelfeder ausgebildet ist und

Fig. 14

eine Darstellung gemäß Figur 6 des zweiten Ausführungsbeispieles.

[0010] Die Figuren 7 bis 12 zeigen eine Drückerlagervorrichtung 1, wie sie die DE 20 2010 005 648 beschreibt. Die Figur 7 zeigt die Drückerlagervorrichtung 1, die im Wesentlichen ein quadratisches Gehäuse 1 aufweist. Die dort offene Gehäusefrontseite 1' ist von einem nicht dargestellten Gehäusedeckel verschlossen. Bei dem Gehäusedeckel kann es sich um die Innenwandung einer Gehäuseschale 21 handeln. Innerhalb von profilierten Hohlräumen des Gehäuses 1 befindet sich eine um eine Nussdrehachse drehbare Nuss 2. Die Nuss 2 besteht aus einer ersten Nusshälfte und einer zweiten Nusshälfte. Die beiden Nusshälften sind mit einer Kupplungseinrichtung miteinander kuppelbar. Zwischen den beiden Nusshälften befindet sich eine Trennscheibe. Beide Nusshälften besitzen koaxial zueinander angeordnete, jeweils einen Boden aufweisende Vierkantöffnungen 20. In einer der beiden Vierkantöffnungen steckt ein Vierkantzapfen 25. Befindet sich die nicht dargestellte Kupplungsklinke, die einer der beiden Nusshälften zugeordnet ist, in einer Kupplungsstellung, in der sie in eine Kupplungsausnehmung der anderen Nusshälfte eingreift, so sind die beiden Nusshälften drehfest miteinander gekuppelt. Wird die nicht dargestellte Kupplungsklinke durch Drehen eines ebenfalls nicht dargestellten Steuernockens mittels eines nicht dargestellten Motors verdreht, so wird ein um ein Schwenklager verschwenkbares Betätigungsglied ebenfalls verschwenkt. Mit Hilfe des Betätigungsgliedes wird die Kupplungsklinke zwischen einer Kupplungsstellung und einer Entkupplungsstellung hin und her geschwenkt. In der Entkupplungsstellung ist die Kupplungsklinke aus der Kupplungsausnehmung herausgetreten, so dass die beiden Nusshälften getrennt sind und unabhängig voneinander verdreht werden können. Nur in der Kupplungsstellung sind die beiden Nusshälften in einer Drehmitnahmestellung.

[0011] In einem einen zentralen Sockel der Nuss 2 umgebenden, bereichsweise offenen Ringkanal liegt eine Ringfeder 3, die eine Rückstellfunktion ausübt. Die beiden Endabschnitte der Ringfeder sind im Wesentlichen in Radialrichtung nach außen gebogen und bilden jeweils Anschlagabschnitte 4, 5 aus, die in einer Ausnehmung liegen. Die Anschlagabschnitte liegen an einem fest mit der Nuss verbundenen Anschlagnocken 18 an.

[0012] Das Gehäuse der Drückerlagervorrichtung 1 wiest einen sich parallel zur Drehachse der Nuss erstreckenden länglichen Gehäuseschlitz 16 auf. Der Gehäuseschlitz 16 bildet auf der Rückseite des Gehäuses 1 eine Einstecköffnung aus, in welche ein Blockierelement 6, das in den Figuren 8 und 9 dargestellt ist, in verschiedenen Orientierungen eingeschoben werden kann. Es sind insgesamt drei mögliche Orientierungen vorgesehen. Dabei kann die Drückerlagervorrichtung die in den Figuren 10, 11 und 12 dargestellten Funktionsstellungen einnehmen.

[0013] Das Blockierelement 6 besitzt einen langgestreckten im Wesentlichen quaderförmigen Zentralkörper, der mit einem ersten Ende einen ersten Anschlagnocken 7 mit zwei voneinander wegweisenden Anschlagflanken 7', 7" ausbildet. Zwischen dem Anschlagnocken 7 und dem Anschlagnocken 8 befindet sich ein Materialsteg, der in etwa dieselbe Breite besitzt, um die die Anschlagflanken 7', 7" beziehungsweise 8', 8" voneinander entfernt sind. Das Blockierelement 6 besitzt einen Zentralkörper, der zwei Anschlagnocken 7, 8 ausbildet. Beide Anschlagnocken 7, 8 bilden zwei voneinander wegweisende Anschlagflanken 7', 7" beziehungsweise 8', 8" aus. Etwa mittig ragen vom Zentralkörper beidseitig Querschenkel 11,12 ab. Von einem Querschenkel 11 ragt zudem ein Sperrvorsprung 9 ab, der sich mit einem Abstand parallel zur Anschlagflanke 8" erstreckt. Die Anschlagflanke 8" bildet somit die Seitenwandung eines U-förmigen Freiraums 10 aus. Dieser Freiraum ist ein Sperrfreiraum, in den ein Anschlagabschnitt 4, 5 der Rückstellfeder eingreifen kann.

[0014] Auf den beiden voneinander wegweisenden Breitseitenflächen des Blockierelementes 6 befindet sich jeweils eine Rippe 13. Die Rippe 13 erstreckt sich nahezu über die gesamte Längserstreckung des Zentralkörpers. Die Endflächen 13', 13" der Rippe 13 bilden Anschläge aus, gegen die das Blockierelement beim Einschieben in den Gehäuseschlitz 16 anstoßen kann.

[0015] Das Blockierelement kann in einer ersten Orientierung, die in der Figur 10 dargestellt ist, in den Gehäuseschlitz 16 eingesteckt werden. In dieser Orientierung hat der Sperrvorsprung 9 keine Wirkung. Die Nuss 2 kann ausgehend von einer Neutralstellung in beide Drehrichtungen gegen die Rückstellkraft der Feder 3 gedreht werden, wobei sich die Anschlagabschnitte 4, 5 vom Anschlagnocken 7 lösen können.

[0016] Bei der in Figur 11 dargestellten Orientierung liegt der Anschlagabschnitt 5 in dem U-förmigen Freiraum 10 zwischen Sperrvorsprung 9 und Anschlagnocken 8. Bei dieser Orientierung kann die Nuss 2 nur in einer Drehrichtung gedreht werden, in der sich der Anschlagabschnitt 4 vom Anschlagnocken 8 entfernt.

[0017] Bei der in der Figur 12 dargestellten Orientierung liegt der Anschlagabschnitt 4 in dem Freiraum 10 zwischen dem Sperrvorsprung 9 und dem Anschlagnocken 8, so dass jetzt der Anschlagabschnitt 4 gefesselt ist. Bei dieser Orientierung kann sich aber der Anschlagabschnitt 5 vom Anschlagnocken 8 entfernen, so dass die Nuss 2 bezogen auf die in der Figur 11 dargestellten Orientierung in entgegengesetzter Richtung gedreht werden kann.

[0018] Die Figuren 1 bis 6 zeigen die zuvor beschriebene Drückerlagervorrichtung 1 als Teil eines Türbeschlags. Der Türbeschlag bildet ein auf die Türaußenseite eines Türblatts aufsetzbares Beschlagschild aus. Das Beschlagschild bildet ein aus zwei Gehäuseteilen 19, 21 bestehendes quaderförmiges Gehäuse aus. Es ist eine Gehäuseschale 21 vorgesehen, die eine Gehäusehöhlung ausbildet. Die Außenwandung des Bodens der Gehäuseschale 21 bildet die sichtbare Frontseite des Beschlagschildes. In dieser Frontseite ist eine Durchtrittsöffnung 24 angeordnet, durch die der Vierkantzapfen 25 hindurchtreten kann, der mit einer der beiden Nusshälften drehfest verbunden ist. Auf diesem Vierkantzapfen 25 kann ein Drückergriff 22 aufgesteckt werden. Dabei tritt der Vierkantzapfen 25 in eine Vierkantöffnung 27 des Drückergriffs 22.

[0019] Die Gehäusestirnseite besitzt eine Öffnung 30, rückwärtig derer ein in den Zeichnungen nicht dargestelltes Batteriefach angeordnet ist. Die Batteriefachöffnung 30 kann von einem ebenfalls nicht dargestellten Batteriefachdeckel geöffnet werden. Zur Öffnung des Batteriefachdeckels ist ein speziell ausgestalteter, gabelförmiger Schlüssel erforderlich, mit dem ein Deckelverschluss geöffnet werden kann.

[0020] Die rückwärtige Öffnung der Gehäuseschale 21 ist von einer Grundplatte 19 verschlossen. Die Grundplatte 19 bildet mit ihrer zur Gehäuseaußenseite weisenden Breitseite eine Auflagefläche 17 aus, mit der das Beschlagschild auf einem Türblatt sitzt. Im montierten Zustand ist die Auflagefläche 17 somit nicht zugänglich.

[0021] In der Grundplatte 19 befindet sich eine Öffnung 31, die einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweist. Im montierten Zustand wird diese Öffnung 31 von einem Kragen 32 des Drückerlagergehäuses 1 ausgefüllt.

[0022] In diesem Zustand bildet sich eine Öffnung 28 aus, die einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist. Dieser Öffnung 28 liegt im montierten Zustand fluchtend zum Gehäuseschlitz 16. Durch diese Öffnung 28 ist das Blockierelement 6 zugänglich. Es kann aus der Öffnung 28 herausgezogen und durch diese Öffnung 28 in einer anderen Orientierung wieder in den Gehäuseschlitz 16 eingesteckt werden.

[0023] Aus den Figuren 3 bis 6 ist zu entnehmen, dass bei einem ersten Ausführungsbeispiel die Öffnung 28 von einem Verschlusselement 29 verschließbar ist. Das Verschlusselement 29 kann gleichzeitig eine Haltefunktion ausüben, um das Blockierelement 6 im Gehäuseschlitz 16 zu halten.

[0024] Das Verschlusselement 29 ist hier als Schieber ausgebildet. Es handelt sich dabei um einen dünnen Blechstreifen, dessen Materialstärke geringer ist als die Materialstärke der Grundplatte 19. Die zur Beschlagschildgehäuseinnenseite weisende Breitseite der Grundplatte 19 besitzt eine Vertiefung 34 in der der Schieber 29 geführt ist. Der Schieber kann innerhalb der Vertiefung 34 von der in den Figuren 3 beziehungsweise 5 gezeigten Offenstellung in die in den Figuren 4 und 6 dargestellte Geschlossenstellung verschoben werden. Dies erfolgt mit Hilfe eines Werkzeuges, insbesondere mit Hilfe des oben bereits genannten Batteriefachschlüssels. Die beiden Arme des Batteriefachschlüssels können dazu in jeweils eine Werkzeugeingriffsöffnung 33 des Verschlusselementes 29 eingesteckt werden. Die Werkzeugeingriffsöffnungen 33 sind als miteinander fluchtende Schlitze ausgebildet.

[0025] Den Figuren 8 und 9 ist zu entnehmen, dass die Stirnseiten der beiden Anschlagnocken 7, 8 jeweils eine Orientierungsmarke 14, 15 in Form eines Pfeils tragen. Der Kragen 32 trägt ebenfalls eine Orientierungsmarke. Je nach Ausrichtung des Pfeils ist ersichtlich, ob sich das Blockierelement 6 in einer Neutralstellung, in einer Linksbetriebsstellung oder in einer Rechtsbetriebsstellung befindet. Die Orientierungsmarken 14, 15 sind selbst bei geschlossenem Verschlusselement 29 sichtbar, da das Verschlusselement 29 dort, wo sich die Stirnseite des Anschlagnockens 7, 8 befindet eine halbkreisförmige Öffnung aufweist. Die Fläche der Öffnung ist aber geringer als die Stirnflächen der Anschlagnocken 7, 8, so dass zumindest ein Teilabschnitt der jeweiligen Stirnfläche an der Rückseite des Verschlusselementes 29 anliegen kann.

[0026] Bei dem in den Figuren 13 und 14 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verschlusselement 29 als Schenkelfeder ausgebildet. Die Schenkelfeder besitzt zwei Schenkel, die etwa in einem 180°-Winkel voneinander abragen und in Vertiefungen 34 der Grundplattenrückseite einliegen. Ein Wendelgang dieses Verschlusselementes 29 befindet sich etwa in der Mitte der Öffnung 28 und liegt vor einer Stirnseite eines Anschlagnockens 7, 8. Auch der Wendelgang wird von einer Aussparung des Randes der Öffnung 28 gehalten.

[0027] Der Türbeschlag kann ohne eine Zerlegung des Beschlagsgehäuses umgestellt werden. Beispielsweise ist es möglich, den Türbeschlag in einer Neutralorientierung des Blockierelementes auszuliefern. Der Handwerker erkennt an der sichtbaren Orientierungsmarke 15, die auf eine gehäusefeste Orientierungsmarke weist, dass der Türbeschlag sich in einer Neutralstellung befindet, in der sich der Drücker in beide Drehrichtungen drehen lässt. Um das Beschlagschild entweder in einen Rechtsbetriebszustand oder in einen Linksbetriebszustand zu bringen, muss lediglich das Verschlusselement 29 entfernt beziehungsweise geöffnet werden, das Blockierelement 6 aus dem Gehäuseschlitz 16 durch die Öffnung 28 hindurch herausgenommen werden und in der gewünschten Orientierung wieder reingesteckt werden. Dann braucht lediglich das Verschlusselement wieder eingesetzt beziehungsweise geschlossen zu werden. Die Umstellung kann nur bei nicht angeschlagenem Beschlag erfolgen.

[0028] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Drückerlagervorrichtung

1'

Gehäusefrontseite

2

Nuss

3

Rückstellfeder

4

Anschlagabschnitt

5

Anschlagabschnitt

6

Umstellglied

7

Anschlagnocken

7'

Anschlagflanke

7"

Anschlagflanke

8

Anschlagnocken

8'

Anschlagflanke

8"

Anschlagflanke

9

Sperrvorsprung

10

Freiraum

11

Querschenkel

12

Querschenkel

13

Rippe

13'

Anschlag

13"

Anschlag

14

Orientierungsmarke

15

Orientierungsmarke

16

Gehäuseschlitz

17

Auflagefläche

18

Anschlagnocken

19

Grundplatte

20

Vierkantöffnung

21

Gehäuseschale

22

Drückergriff

23

Betätigungsglied

24

Durchtrittsöffnung

25

Vierkantzapfen

26

Antriebsmotor

27

Vierkantöffnung

28

Öffnung

29

Verschlusselement

30

Öffnung

31

Öffnung

32

Kragen

33

Werkzeugeingriffsöffnung

34

Vertiefung

35

Orientierungsmarke

Ansprüche

1. Türbeschlag in Form eines mit einer Auflagefläche (17) auf die Türaußenseite eines Türblatts aufsetzbaren Beschlagsschildes (19, 21), das eine um einen von Anschlägen (7', 7", 8', 8") begrenzten Schwenkwinkel schwenkbare Nuss (2) aufweist, mit einem Umstellglied, das von der Auflagefläche (17) her in unterschiedlichen Orientierungen in eine Öffnung der Auflagefläche (17) einschiebbar ist und je nach Orientierung den Schwenkwinkel für einen Linksbetrieb oder für einen Rechtsbetrieb begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umstellglied (6) und die Öffnung (16) einen länglichen, sich gradlinig erstreckenden, im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweisen.

2. Türbeschlag nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein die Nuss (2) lagerndes Drückerlagergehäuse (1), welches in einer Gehäuseschale (21) angeordnet ist, die von einer die Auflagefläche (17) ausbildenden Grundplatte (19) abgedeckt ist.

3. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (19) eine Öffnung (28) aufweist, wobei die einen Gehäuseschlitz (16) ausbildende Öffnung des Gehäuses (1) rückwärtig der Öffnung (28) der Grundplatte (19) liegt.

4. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Umstellglied (6) als Blockierglied ausgebildet ist und Anschläge (7', 7", 8', 8") ausbildet, um unmittelbar den Schwenkwinkel der Nuss (2) zu begrenzen.

5. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Umstellglied, insbesondere das Blockierelement (6) von einem von einer Wirkstellung in eine Nichtwirkstellung bringbaren Halteglied (29) in einer Blockierstellung gehalten wird.

6. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) von einem Verschlusselement (29), welches insbesondere vom Halteglied (29) ausgebildet ist, verschließbar ist.

7. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (29) von einem Federelement ausgebildet ist, welches zur Umstellung der Anschläge (7', 7", 8', 8") der Nuss (2) entfernbar ist.

8. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das der Öffnung (28) zugeordnete Verschlusselement (29) zur Umstellung der Anschläge (7', 7", 8', 8") der Nuss von einer die Öffnung (28) verschließenden Geschlossenstellung in eine das Umstellen ermöglichende Offenstellung bringbar ist.

9. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (29) ein Schieber ist, der zufolge Schwerkraft oder reibschlüssig in seiner Verschlussstellung gehalten ist.

10. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (29) mit Hilfe eines Werkzeuges, insbesondere eines Batterieschlüssels, das mit einer Werkzeugeingriffsöffnung (33) zusammenwirkt, geöffnet werden kann.

11. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Gehäuse (1) gelagerten Nuss (2) von einer Rückstellfeder (3) in einer Grundstellung gehalten wird, in welcher zwei Anschlagabschnitte (4, 5) der Rückstellfeder (3) jeweils an einer Anschlagflanke (7', 7") eines Anschlagnocken (7) anliegen, aus welcher Grundstellung die Nuss (2) in einer Freigabestellung in beiden Drehrichtungen gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder (3) verdrehbar ist, wobei mit dem Blockierelement (6) wahlweise einer der beiden Anschlagabschnitte (4, 5) an eine ihm zugeordnete Anschlagflanke (8', 8") gefesselt werden kann, um das Verdrehen der Nuss (2) in die jeweilige Drehrichtung zu blockieren, wobei das Blockierglied (6) zwei Anschlagnocken (7, 8) ausbildet, von denen einer in der Blockierstellung und ein anderer in der Freigabestellung in Wirkung tritt.

12. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (2) einen Vierkantzapfen (25) und/oder eine Vierkantöffnung aufweist.

13. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch im Beschlagschild (19, 21) angeordnete elektrische oder elektronische Komponenten, die von einer Batterie gespeist werden, die in einem Batteriefach einliegt, das mittels eines Batterieschlüssels zu öffnen ist, welcher Batterieschlüssel zusätzlich in der Lage ist, bei der Umstellung mitzuwirken und insbesondere das Verschlusselement (29) zu öffnen.

14. Türbeschlag nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Nuss (2) umgebender Kragen (32) des Gehäuses (1) in eine Öffnung (31) der Grundplatte (19) hineinragt, an welche Öffnung (31) sich die Öffnung (28) anschließt.

Zeichnung