(19)
(11) EP 2 562 338 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.02.2013  Patentblatt  2013/09

(21) Anmeldenummer: 12175062.4

(22) Anmeldetag:  05.07.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/20(2006.01)
E05B 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 24.08.2011 DE 102011052960

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Löw, Matthias
    40855 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Zenz 
Patent- und Rechtsanwälte Rüttenscheider Straße 2
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs


(57) Bei einer Türgriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Schließzylinder (5), der in einem Schließzylinder-Gehäuse (4) angeordnet und aufgenommen ist, und einen Lagerbügel (3), der zur Aufnahme von Türgriffkomponenten fahrzeugseitig montierbar ist, wobei das Schließzylinder-Gehäuse (4) mit dem Lagerbügel (3) koppelbar ist, um den Schließzylinder (5) am Lagerbügel (3) befestigbar anzuordnen, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, welche eine einfache Montage des Schließzylinders durch den Monteur ermöglicht und gleichzeitig die Einbruchsicherheit erhöht. Dies wird dadurch erreicht, dass der Lagerbügel (3) eine Aufnahme (7) für das Schließzylinder-Gehäuse (4) aufweist, wobei die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) auf die Innenkontur der Aufnahme (7) derart abgestimmt ist, dass wenigstens ein Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse (4) und Aufnahme (7) eine Einschub-Kulisse (11) bildet, welche die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses (4) beim Einschub in die Aufnahme (7) in einen ersten Bewegungsabschnitt entlang einer ersten Raumrichtung (A) und in einen zweiten Bewegungsabschnitt, der dem ersten Bewegungsabschnitt nachgeordnet ist, entlang einer zweiten Raumrichtung (B), die schräg zu der ersten Raumrichtung (A) verläuft, führt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Schließzylinder, der in einem Schließzylinder-Gehäuse angeordnet und aufgenommen ist, und einen Lagerbügel, der zur Aufnahme von Türgriffkomponenten fahrzeugseitig montierbar ist, wobei das Schließzylinder-Gehäuse mit dem Lagerbügel koppelbar ist, um den Schließzylinder am Lagerbügel befestigbar anzuordnen.

[0002] Türgriffanordnungen dieser Art werden beispielsweise eingesetzt, wenn das Kraftfahrzeug grundsätzlich mit einer elektronischen Zugangsfunktion (Keyless-Entry) ausgestattet ist. Dann ist eine Ausübung einer mechanischen Schließfunktion beim üblichen Gebrauch des Kraftfahrzeugs nicht erforderlich. Aufgrund von vorübergehenden oder dauerhaften Störungen oder zum Beispiel einer erschöpften Batterie von Einrichtungen, die für die elektronische Zugangsfunktion erforderlich sind, ist jedoch an wenigstens einer Türgriffanordnung des Kraftfahrzeugs eine mechanische Not- oder Hilfs-Schließeinrichtung ausgebildet. Bei einer solchen mechanischen Schließeinrichtung ist ein Schließzylinder vorgesehen, in den ein zugehöriger Schlüssel einführbar ist, um eine Schließ- und Öffnungsfunktion auszuüben.

[0003] Eine Türgriffanordnung der eingangs bezeichneten Art ist beispielsweise aus der DE 10 2008 000 190 A1 bekannt und umfasst ein Schließzylinder-Gehäuse, welches auf der Außenseite einer Fahrzeugwand angeordnet ist und der Aufnahme eines Schließzylinders dient, und eine Handhabe, die zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung schwenkbar ist. Das Schließzylinder-Gehäuse wird in Ruhestellung der Handhabe von dieser abgedeckt, wohingegen die Handhabe in einer verschwenkten Stellung den Schließzylinder für einen Einschub eines mechanischen Schlüssels freigibt. Durch die in Bezug auf die Kraftfahrzeugwand schräge Anordnung des Schließzylinders ist nur eine geringe Abhebung der Handhabe erforderlich, um einen Zugriff auf den Schließzylinder zu ermöglichen.

[0004] Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist der aufwendige und eine Vielzahl von Bauteilen umfassende Aufbau der Türgriffanordnung. Insbesondere macht die schräge Anordnung des Schließzylinders den Einsatz eines Getriebes erforderlich, um eine Drehung eines Schlüssels, der in den schräg angeordneten Schließzylinder eingeschoben ist, auf eine sich senkrecht zur Fahrzeugwand erstreckende Schließzylinderwelle zu übertragen. Auch stellt dieser konstruktive Aufbau der Türgriffanordnung nur eine unzureichende Sicherheit gegenüber einer Einbruchtechnik dar, bei welcher der Schließzylinder mit einem Werkzeug nach Art eines Korkenziehers gewaltsam aus der Kraftfahrzeugtür herausgezogen wird, so dass die Türen des Kraftfahrzeugs sich öffnen lassen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, welche eine einfache Montage des Schließzylinders durch den Monteur ermöglicht und gleichzeitig die Einbruchsicherheit erhöht.

[0006] Bei einer Türgriffanordnung der eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Lagerbügel eine Aufnahme für das Schließzylinder-Gehäuse aufweist, wobei die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses auf die Innenkontur der Aufnahme derart abgestimmt ist, dass wenigstens ein Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse und Aufnahme eine Einschub-Kulisse bildet, welche die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses beim Einschub in die Aufnahme in einen ersten Bewegungsabschnitt entlang einer ersten Raumrichtung und in einen zweiten Bewegungsabschnitt, der dem ersten Bewegungsabschnitt nachgeordnet ist, entlang einer zweiten Raumrichtung, die schräg zu der ersten Raumrichtung verläuft, führt. Somit führt die Einschub-Kulisse die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses beim Einschub in die Aufnahme in nachgeordneten Bewegungsabschnitten entlang wenigstens zwei zueinander schräger Raumrichtungen.

[0007] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Durch die Erfindung wird eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, welche sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet und einen einfachen und kostengünstigen Aufbau aufweist. Dadurch, dass der Einschub des Schließzylinder-Gehäuses in die Aufnahme des Lagerbügels in nachgeordneten Bewegungsabschnitten entlang wenigstens zwei zueinander schräger Raumrichtungen erfolgt, läuft die Herausnahme des Schließzylinder-Gehäuses mit den zum Einschub verwendeten Bewegungsabschnitten in umgekehrter Reihenfolge ab. Durch die Erfindung ist es nicht mehr möglich, das Schließzylinder-Gehäuse durch Aufbringung einer in allein einer Raumrichtung wirkenden Kraft aus der Aufnahme des Lagerbügels herauszuziehen. Diese Maßnahme, den Einschub durch eine Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses entlang wenigstens zwei zueinander schräger Raumrichtungen erfolgen zu lassen, erhöht die Diebstahl- und Einbruchsicherheit, schränkt aber nicht die Montagefreundlichkeit der Türgriffanordnung ein.

[0009] In Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung ist vorgesehen, dass die erste Raumrichtung senkrecht zur Längsachse des Lagerbügels verläuft. Dadurch erfolgt der Einschub des Schließzylinder-Gehäuses zumindest für den ersten Bewegungsabschnitt für den Monteur in gewohnter Weise, ohne dass dieser eine erhöhte Aufmerksamkeit hinsichtlich der Ausrichtung des Schließzylinder-Gehäuses zum Lagerbügel aufbringen muss.

[0010] Eine konstruktiv besonders einfache Möglichkeit zur Ausbildung der Einschub-Kulisse besteht in weiterer Ausgestaltung der Erfindung darin, dass die Einschub-Kulisse von wenigstens einer in der Innenkontur der Aufnahme des Lagerbügels ausgebildeten Führungsfläche und von mindestens einer in der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses ausgebildeten Montagefläche gebildet ist, wobei die wenigstens eine Führungsfläche und die zumindest eine Montagefläche als komplementär zueinander verlaufende Flächen ausgebildet sind und sich in die zweite Raumrichtung erstrecken.

[0011] Um eine sichere Fixierung des Schließzylinder-Gehäuses in der Aufnahme des Lagerbügels zu realisieren, sieht die Erfindung in Weiterbildung vor, dass die Aufnahme ein Sperrelement aufweist, welches nach Einschub in die Aufnahme eine Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses in Richtung der ersten Raumrichtung blockiert.

[0012] Um das eingeschobene Schließzylinder-Gehäuse gegen ein Ver-und Herausrutschen in und aus der Aufnahme zu sichern, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Sperrelement wenigstens eine Blockierungsfläche aufweist, die mit zumindest einer an der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses ausgebildeten Blockadefläche zusammenwirkt, wobei die wenigstens eine Blockierungsfläche und die zumindest eine Blockadefläche als komplementär zueinander verlaufende Flächen ausgebildet sind, die in die zweite Raumrichtung verlaufen und nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses in die Aufnahme des Lagerbügels aneinander anliegen. Auf diese Weise wird eine Art Selbsthemmung erzielt, bei welcher der durch die Reibung der aneinander anliegenden Flächen verursachte Widerstand ein Rutschen des Schließzylinder-Gehäuses bzw. ein Abgleiten der Blockadefläche an der Blockierungsfläche verhindert.

[0013] Von besonderem Vorteil im Hinblick auf den Einschubvorgang des Schließzylinder-Gehäuses in die Aufnahme des Lagerbügels ist es, wenn die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses wenigstens eine in Richtung der ersten Raumrichtung verlaufende Einsteckfläche aufweist, welche beim Einschub von einem Führungselement während des ersten Bewegungsabschnitts im Wesentlichen entlang der ersten Raumrichtung geführt ist.

[0014] Um die Anzahl der Bauteile der Türgriffanordnung gering zu halten, ist es von besonderem Vorteil, wenn das Führungselement gleichzeitig das Sperrelement ist.

[0015] Eine konstruktiv besonders einfache Möglichkeit, um die Befestigung des Schließzylinder-Gehäuses zu erhöhen, besteht in Weiterbildung der Erfindung darin, dass ein Klemmelement mit dem Lagerbügel in Eingriff bringbar ist, welches nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses gegen dessen Außenkontur drückt. Auf diese Weise wird die Verklemmung des Schließzylinder-Gehäuses in der Aufnahme des Lagerbügels erhöht, so dass das Schließzylinder-Gehäuse nur unter enormer Krafteinwirkung und nach einer Zerstörung des Klemmelements aus der Aufnahme herausziehbar ist.

[0016] Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn ein U-förmiger Haltebügel zur Arretierung des Schließzylinder-Gehäuses vorgesehen ist, wobei die freien Enden der beiden Schenkel des U-förmigen Haltebügels mit dem Schließzylinder-Gehäuse in Eingriff bringbar sind und wobei ein die freien Enden verbindender Steg des Haltebügels mit dem Lagerbügel in Eingriff bringbar ist. Dadurch ist nach Einschub ein sehr sicherer und fester Halt des Schließzylinder-Gehäuses sichergestellt.

[0017] Schließlich ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Schließzylinder in Bezug auf eine Achse senkrecht zur Längsachse des Lagerbügels unter einem Winkel von 30° schräg angeordnet ist. Dadurch ist nur eine geringe Abhebung einer den Schließzylinder ansonsten überdeckenden Handhabe erforderlich, um einen Zugriff auf den Schließzylinder zu erlangen und einen mechanischen Notschlüssel zu verwenden. Denkbar sind aber auch davon abweichende Anordnungen mit einem kleineren oder größeren Winkel von beispielsweise 45°.

[0018] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0019] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhaft ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung in perspektivischer Vorderansicht, bei welcher ein Schließzylinder von einer Handhabe überdeckt ist,

Figur 2 die Türgriffanordnung aus Figur 1 ohne Handhabe,

Figur 3 die Türgriffanordnung aus Figur 2 in perspektivischen Rückansicht,

Figur 4 die Türgriffanordnung aus Figur 1 in einer Einzelteildarstellung,

Figur 5 eine vergrößerte Ansicht einer Aufnahme eines Lagerbügels der Türgriffanordnung,

Figur 6 ein Schließzylinder-Gehäuse der Türgriffanordnung aus Figur 4 in einer Draufsicht,

Figur 7 das Schließzylinder-Gehäuse aus Figur 6 in einer perspektivischen Seitenansicht,

Figur 8 das Schließzylinder-Gehäuse in einer perspektivischen Rückansicht,

Figur 9 in exemplarischer Ansicht die Aufnahme des Lagerbügels vor Einschub des Schließzylinder-Gehäuses,

Figur 10 in exemplarischer Ansicht die Stellung des Schließzylinder-Gehäuses nach einem ersten Bewegungsabschnitt des Einschubs in die Aufnahme des Lagerbügels und

Figur 11 in exemplarischer Ansicht die Stellung des Schließzylinder-Gehäuses nach dem Einschub in die Aufnahme des Lagerbügels.



[0020] In den Figuren 1 bis 4 ist eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung 1 eines Kraftfahrzeugs in verschiedenen Ansichten dargestellt, wobei die Figuren 1, 2 und 4 eine perspektivische Vorderansicht zeigen, wohingegen in Figur 3 eine perspektivische Rückansicht zu sehen ist. Die Türgriffanordnung 1 ist an einer in den Figuren nicht gezeigten Kraftfahrzeugwand befestigt und umfasst einen Lagerbügel 3 und eine Handhabe 2, die an dem Lagerbügel 3 drehbar angebracht ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung schwenkbar ist. Neben der Anbringung der Handhabe 2 dient der Lagerbügel 3 der Aufnahme von Türgriffkomponenten. Der Lagerbügel 3 ist fahrzeugseitig und insbesondere innenseitig hinter einem Türblech montiert, wobei Öffnungen im Türblech die Anbringung von beispielsweise der Handhabe 2 von außen ermöglichen. Die Handhabe 2 überdeckt zumindest in ihrer Ruhestellung ein Schlosszylinder-Gehäuse 4, in welchem ein Schließzylinder 5 angeordnet und aufgenommen ist. Das Schließzylinder-Gehäuse 4 mit dem eingesetzten Schließzylinder 5 ist mit dem Lagerbügel 3 koppelbar, um den Schließzylinder 5 am Lagerbügel 3 befestigbar anzuordnen.

[0021] Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, umfasst die Türgriffanordnung 1 ein Hebelelement 6, welches rückwärtig mit dem Schließzylinder 5 derart gekoppelt ist, dass eine Bewegung des Schließzylinders 5 von dem Hebelelement 6 beispielsweise über einen Bowdenzug an ein Schloss übertragen wird, um das Schloss zu öffnen. Hierbei ist der schräge Abtrieb des Schließzylinders 5 unerheblich für die Funktionsweise der Türgriffanordnung 1.

[0022] In der Einzelteildarstellung in Figur 4 ist zu erkennen, dass der Lagerbügel 3 im Bereich eines seiner beiden Längsenden einen Aufnahmeraum bzw. eine Aufnahme 7 für das Schließzylinder-Gehäuse 4 aufweist, wobei das Schließzylinder-Gehäuse 4 in der dargestellten Ausführungsform seitlich, d.h. in horizontaler Bewegungsrichtung, in die Aufnahme 7 des Lagerbügels 3 nach Art einer Einschub-Kulisse bzw. Kulissensteuerung einschiebbar ist. Dabei erfolgt der Einschub zwangsgeführt, da die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses 4 beim Einschub ausschließlich von Kontaktbereichen der Innenkontur der Aufnahme 7 und der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses 4 geführt ist, wie nachstehend noch im Detail erläutert wird.

[0023] Ferner ist in der Einzelteildarstellung in Figur 4 ein Haltebügel 8 und ein Klemmelement 9 gezeigt, die optional Bestandteil der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung 1 sein können. Der U-förmige Haltebügel 8 und/oder das schraubenförmige Klemmelement 9 mit Gewinde können zum Einsatz kommen, um die Befestigung bzw. Arretierung des Schließzylinder-Gehäuses 4 nach dessen Einschub in die Aufnahme 7 zu erhöhen. Zur Befestigung bzw. Arretierung können beispielsweise die freien Enden der beiden Schenkel 8a und 8b des U-förmigen Haltebügels 8 jeweils mit Rastnasen versehen sein, die mit dem Schließzylinder-Gehäuse 4 in Eingriff gebracht werden können. Zusätzlich kann die Befestigungs- bzw. Arretierungswirkung dadurch erhöht werden, dass ein die freien Enden verbindender Steg 8c des Haltebügels 8 mit dem Lagerbügel 3 in Eingriff bringbar ist, wozu beispielsweise das mit einem Gewinde versehene Klemmelement 9 verwendet werden kann. Zu diesem Zweck wird das Klemmelement 9 seitlich vom Lagerbügel 3 durch eine trichterförmige Öffnung 10 des Lagerbügels 3 und durch eine Öffnung 8d in dem Haltebügel 8 geführt, wobei ein Längsende des Klemmelements 9 gegen die Außenkontur des eingeschobenen Schließzylinder-Gehäuses 4 drückt und mit seinem Gewindeabschnitt entweder mit dem Lagerbügel 3 und/oder mit dem Haltebügel 8 in Gewindeeingriff steht.

[0024] Figur 5 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Aufnahme 7 des Lagerbügels 3, der in Bezug auf eine Horizontalebene spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, d.h. die konstruktive Ausbildung der unteren Hälfte der Aufnahme 7 entspricht der oberen Hälfte der Aufnahme 7. Erfindungsgemäß ist die Innenkontur der Aufnahme 7 auf die Außenkontur des einzuschiebenden Schließzylinder-Gehäuses 4 derart abgestimmt, dass wenigstens ein Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse 4 und Aufnahme 7 eine Einschub-Kulisse 11 bildet, wie nachstehend im Detail noch erläutert wird.

[0025] Ein die Einschub-Kulisse 11 bildender Kontaktbereich ist zumindest von einer in der Innenkontur der Aufnahme 7 des Lagerbügels 3 ausgebildeten Führungsfläche 12 und wenigstens von einer in der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgebildeten Montagefläche 13 (siehe Figuren 6 bis 8) gebildet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Schließzylinder-Gehäuse 4 neben der Montagefläche 13 eine weitere Montagefläche 13' auf, die jedoch rein optional ist. Die Montageflächen 13 und ggf. 13' sind auf der Ober- und Unterseite des symmetrisch ausgebildeten Schließzylinder-Gehäuses 4 an- bzw. ausgeformt, wobei zusätzlich auch die Aufnahme 7 des Lagerbügels 3 - wie vorstehend angeführt - symmetrisch ausgebildet ist und daher im unteren und oberen Bereich jeweils eine Führungsfläche 12 aufweist.

[0026] Die Innenkontur der Aufnahme 7 weist ferner ein jeweils auf der unteren und oberen Hälfte der Aufnahme 7 ausgebildetes Sperrelement 14 auf, welches der Blockierung der Bewegung des in die Aufnahme 7 eingeschobenen Schließzylinder-Gehäuses 4 in eine bestimmte Raumrichtung dient. Zur Blockierung umfasst das Sperrelement 14 eine Blockierungsfläche 15, die nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses 4 in die Aufnahme 7 mit einer in der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgebildeten Blockadefläche 16 zusammenwirkt. Das in der Innenkontur der Aufnahme 7 ausgebildete Sperrelement 14 kann gleichzeitig als ein Führungselement 17 dienen, welches eine Einsteckfläche 18 (siehe Figuren 6 und 9) des Schließzylinder-Gehäuses 4 wenigstens für einen Teil eines Bewegungsabschnitts während der Einschubbewegung führt.

[0027] In den Figuren 6 bis 8 ist das der Aufnahme des Schließzylinders 5 dienende Schließzylinder-Gehäuse 4 in verschiedenen Ansichten dargestellt. Das Schließzylinder-Gehäuse 4 ist - wie die Aufnahme 7 - in Bezug auf eine Horizontalebene symmetrisch ausgebildet und weist einen Hauptaufnahmekörper 25 für den Schließzylinder 5 auf, wobei eine Frontplatte 26 an dem Hauptaufnahmekörper 25 angebracht ist, die nach Montage des Schließzylinder-Gehäuses 4 auf dem Türblech außenseitig aufliegt, wohingegen der Hauptaufnahmekörper 25 in der Aufnahme 7 des Lagerbügels 5 hinter dem Türblech innenseitig angeordnet ist. Wie insbesondere der Figur 6 deutlich zu entnehmen ist, ist der Schließzylinder 5 nicht senkrecht, sondern schräg zum Türblech bzw. zur Frontplatte 26 des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgerichtet, wobei der Winkel zwischen der Längsachse des in das Schließzylinder-Gehäuse 4 eingebrachten Schließzylinders 5 und einer Achse senkrecht zur Frontplatte 26 ungefähr 30° beträgt. Durch diese schräge Anordnung muss die Handhabe 2 nur minimal vom Türblech abgehoben werden, um einen Zugriff auf den Schließzylinder zu ermöglichen.

[0028] Nachstehend wird nun der Bewegungsablauf beim Einschub des Schließzylinder-Gehäuses 4 in die Aufnahme 7 mit Bezug auf die Figuren 9 bis 11 näher erläutert, wobei in den angesprochenen Figuren für den Lagerbügel 3 nur der wesentliche Bereich der Aufnahme 7 gestrichelt dargestellt ist. In Figur 9 befindet sich das Schließzylinder-Gehäuse 4 noch außerhalb der Aufnahme 7 des Lagerbügels 3 und kurz vor seinem Einschub in die Aufnahme 7, wohingegen die in Figur 10 gezeigte Anordnung von Schließzylinder-Gehäuse 4 und Aufnahme 7 eine Position zeigt, in welcher das Schließzylinder-Gehäuse 4 zum Teil bereits in die Aufnahme 7 eingeschoben ist. In Figur 11 ist schließlich das Schließzylinder-Gehäuse 4 im Wesentlichen vollständig in die Aufnahme 7 eingeschoben, was das Ende der Montage des Schließzylinder-Gehäuses 4 kennzeichnet.

[0029] Die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses 4 relativ zu der Aufnahme 7 für einen ersten Bewegungsabschnitt, der zwischen den Figuren 9 und 10 erfolgte, wird von der Einschub-Kulisse 11 geführt, die von wenigstens einem Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse 4 und Aufnahme 7 gebildet ist. Dabei führt die von dem Führungselement 17 und der Einsteckfläche 18 gebildete Einschub-Kulisse 11 das Schließzylinder-Gehäuse 4 beim Einschub für einen ersten Bewegungsabschnitt entlang einer ersten Raumrichtung A, die durch den Pfeil in Figur 10 angedeutet ist. Die erste Raumrichtung A verläuft hierbei senkrecht zur Längsachse L des Lagerbügels 3, wie ebenfalls der Figur 10 zu entnehmen ist. Bei dem ersten Bewegungsabschnitt des Schließzylinder-Gehäuses 4 ist das Führungselement 17 zwischen der Blockadefläche 16 und der Einsteckfläche 18 angeordnet, wobei das Führungselement auf diese Weise mit einer der Blockierungsfläche 15 abgewandten Schiebefläche 19 die Einsteckfläche 18 derart führen kann, dass die Einsteckfläche 18 an der Schiebefläche 19 abgleitet und das Schließzylinder-Gehäuse 4 in Richtung der ersten Raumrichtung A bewegbar ist.

[0030] Der erste Bewegungsabschnitt endet, wenn die Montageflächen 13, 13' in Anlage an die Führungsfläche 12 gelangen, wie dies in Figur 10 dargestellt ist. Im Anschluss an den ersten Bewegungsabschnitt führt die nun von den Kontaktflächen der Führungsfläche 12 und den Montageflächen 13, 13' gebildete Einschub-Kulisse 11 das Schließzylinder-Gehäuse 4 für einen zweiten Bewegungsabschnitt, der dem ersten Bewegungsabschnitt nachgeordnet ist. Der zweite Bewegungsabschnitt verläuft entlang einer zweiten Raumrichtung B, die schräg zu der ersten Raumrichtung A ausgerichtet und durch den Pfeil in Figur 11 dargestellt ist.

[0031] Aus den Figuren 9 bis 11 ist ersichtlich, dass die Führungsfläche 12 der Aufnahme 7 und die Montageflächen 13 und 13' des Schließzylinder-Gehäuses 4 als komplementär zueinander verlaufende Flächen bzw. als Flächen mit identischer Neigung ausgebildet sind und sich in Richtung der zweiten Raumrichtung B erstrecken. Dabei beträgt der Winkel zwischen der zweiten Raumrichtung B und einer Achse senkrecht zur Längsachse L des Lagerbügels 3 für das dargestellte Ausführungsbeispiel 30°, wobei diese Winkelgröße lediglich beispielhaft angeführt sei. Selbstverständlich können andere, von den 30° abweichende Winkelgrößen in Betracht gezogen werden. Wichtig ist lediglich, dass die Raumrichtung B nicht identisch zu der Raumrichtung A ist, sondern von dieser abweicht, beispielsweise dadurch, dass Raumrichtung B schräg, abgewinkelt oder gekrümmt zur Raumrichtung A verläuft.

[0032] Erfindungsgemäß ist es daher wesentlich, dass die Einschub-Kulisse 11 die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses 4 beim Einschub in die Aufnahme 7 in nachgeordneten Bewegungsabschnitten entlang wenigstens zwei zueinander unterschiedlicher, vorzugsweise schräger, Raumrichtungen A und B führt, wobei für die Unterschiede in den Raumrichtungen A und B keine Einschränkungen gelten, d.h. es kann sich um horizontale oder vertikale Raumrichtungen oder um eine Kombination aus einer horizontalen Raumrichtung und einer vertikalen Raumrichtung handeln.

[0033] Aufgrund dessen, dass die Montageflächen 13 und 13' an der Führungsfläche 12 anliegen und an dieser während des zweiten Bewegungsabschnitts in Raumrichtung B abgleiten, ist auch nur eine Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses 4 in die Raumrichtung B entlang der Führungsfläche 12 möglich. Bei dieser Bewegung wird aufgrund der Neigung der Führungsfläche 12 die Blockadefläche 16 des Schließzylinder-Gehäuses 4 in Richtung der Blockierungsfläche 15 auf diese zu bewegt. Das Ende des zweiten Bewegungsabschnitts ist dann erreicht, wenn die Blockadefläche 16 auf der Blockierungsfläche 15 aufliegt. Zusätzlich gelangt am Ende des zweiten Bewegungsabschnitts eine an der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgebildete Anschlagfläche 20 (siehe beispielsweise Figuren 6, 8, 9 und 10) in Anlage an einen in der Innenkontur der Aufnahme 7 ausgebildeten Anschlag 21 (siehe Figuren 5, 9 und 10).

[0034] Dadurch, dass die Blockadefläche 16 und die Blockierungsfläche 15 als komplementär zueinander verlaufende Flächen ausgebildet sind, die in die zweite Raumrichtung B verlaufen und nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses 4 in die Aufnahme 7 aneinander anliegen, blockiert das Sperrelement 14 eine Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses 4 in Richtung der ersten Raumrichtung A. Die Blockierung in Richtung der zweiten Raumrichtung B kann aufgrund der Selbsthemmungswirkung der aneinander anliegenden Blockierungsfläche 15 und Blockadefläche 16 eintreten.

[0035] Der vorstehend dargelegte und beschriebene Bewegungsablauf beim Einschub des Schließzylinder-Gehäuses 4 in die Aufnahme 7 erfolgte durch Verschiebungen des Schließzylinder-Gehäuses 4 in einer horizontalen Ebene. Die vorliegende Erfindung ist aber nicht allein auf horizontale Bewegungsabläufe beim Einschubvorgang begrenzt. Denkbar sind davon abweichende Bewegungsabläufe, beispielsweise nur in vertikaler Raumrichtung oder eine Kombination aus einem Bewegungsabschnitt in horizontaler Raumrichtung und einem Bewegungsabschnitt in vertikaler Raumrichtung, die zusammen die Einschubbewegung des Schließzylinder-Gehäuses bilden. Wichtig im Sinne der Erfindung ist, dass die Bewegungsabschnitte nicht in geradlinig ineinander übergehende Raumrichtungen, sondern in zueinander schräg, abgewinkelt oder gekrümmt verlaufenden Raumrichtungen erfolgen.

[0036] Damit das Schließzylinder-Gehäuse 4 nach Einschub in die Aufnahme 7 in dieser sowohl gegenüber einem zufälligen Herausgleiten als auch gegenüber einer gewaltsamen Entfernung bei Einbruch gesichert ist, kann das Schließzylinder-Gehäuse 4 mit Hilfe des Klemmelements 8 zusätzlich verkeilt und in der Aufnahme 7 festgesetzt werden. Wie vorstehend erwähnt, wird hierzu das mit einem Gewinde versehene Klemmelement 8 über die am Längsende des Lagerbügels 3 ausgebildete Öffnung 10 in den Lagerbügel 3 eingebracht und eingeschraubt. Der Kopf des Klemmelements 8 gelangt beim Einschrauben in eine Ausnehmung 22, die in einem seitlichen Ansatz 23 des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgeformt ist. Dadurch wird das Schließzylinder-Gehäuse 4 zusätzlich in Richtung des und gegen den Anschlag 21 gedrückt und verklemmt. Der seitliche Ansatz 23 des Schließzylinder-Gehäuses 4 tritt beim Einschub in die Aufnahme 7 durch eine Durchtrittsöffnung 27 (siehe Figur 5) hindurch, die in der Aufnahme ausgebildet ist. Bedingt durch die beschriebene Ausgestaltung ist dadurch das Klemmelement 8 mit dem Lagerbügel 3 in Eingriff bringbar und drückt nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses 4 gegen dessen Außenkontur bzw. Ansatz 23, was den Sitz des Schließzylinder-Gehäuses 4 in der Aufnahme 7 festig.

[0037] Die Verklemmung und Befestigung des Schließzylinder-Gehäuses 4 in der Aufnahme kann noch dadurch erhöht werden, dass die freien Enden der beiden Schenkel 8a und 8b des U-förmigen Haltebügels 8, die jeweils nach Art eines Greifarms ausgebildet sind, in Aufnahmeausnehmungen 24, die in der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses 4 ausgeformt sind, eingreifen, wodurch das Schließzylinder-Gehäuse 4 insgesamt von den Schenkeln 8a und 8b des U-förmigen Haltebügels 8 um- und hintergriffen ist.

[0038] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Dabei gehört zur Erfindung alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen für den Fachmann naheliegt.


Ansprüche

1. Türgriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Schließzylinder (5), der in einem Schließzylinder-Gehäuse (4) angeordnet und aufgenommen ist, und einen Lagerbügel (3), der zur Aufnahme von Türgriffkomponenten fahrzeugseitig montierbar ist, wobei das Schließzylinder-Gehäuse (4) mit dem Lagerbügel (3) koppelbar ist, um den Schließzylinder (5) am Lagerbügel (3) befestigbar anzuordnen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerbügel (3) eine Aufnahme (7) für das Schließzylinder-Gehäuse (4) aufweist, wobei die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) auf die Innenkontur der Aufnahme (7) derart abgestimmt ist, dass wenigstens ein Kontaktbereich zwischen Schließzylinder-Gehäuse (4) und Aufnahme (7) eine Einschub-Kulisse (11) bildet, welche die Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses (4) beim Einschub in die Aufnahme (7) in einen ersten Bewegungsabschnitt entlang einer ersten Raumrichtung (A) und in einen zweiten Bewegungsabschnitt, der dem ersten Bewegungsabschnitt nachgeordnet ist, entlang einer zweiten Raumrichtung (B), die schräg zu der ersten Raumrichtung (A) verläuft, führt.
 
2. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Raumrichtung (A) senkrecht zur Längsachse (L) des Lagerbügels (3) verläuft.
 
3. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der die Einschub-Kulisse (11) bildende Kontaktbereich von wenigstens einer in der Innenkontur der Aufnahme (7) des Lagerbügels (3) ausgebildeten Führungsfläche (12) und von mindestens einer in der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) ausgebildeten Montagefläche (13, 13') gebildet ist, wobei die wenigstens eine Führungsfläche (12) und die mindestens eine Montagefläche (13, 13') als komplementär zueinander verlaufende Flächen ausgebildet sind und sich in die zweite Raumrichtung (B) erstrecken.
 
4. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) ein Sperrelement (14) aufweist, welches nach Einschub in die Aufnahme (7) eine Bewegung des Schließzylinder-Gehäuses (4) in Richtung der ersten Raumrichtung (A) blockiert.
 
5. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) wenigstens eine Blockierungsfläche (15) aufweist, die mit zumindest einer an der Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) ausgebildeten Blockadefläche (16) zusammenwirkt, wobei die wenigstens eine Blockierungsfläche (15) und die zumindest eine Blockadefläche (16) als komplementär zueinander verlaufende Flächen ausgebildet sind, die in die zweite Raumrichtung (B) verlaufen und nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses (4) in die Aufnahme (7) aneinander anliegen.
 
6. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Schließzylinder-Gehäuses (4) wenigstens eine in Richtung der ersten Raumrichtung (A) verlaufende Einsteckfläche (18) aufweist, welche beim Einschub von einem Führungselement (17) während des ersten Bewegungsabschnitts im Wesentlichen entlang der ersten Raumrichtung (A) geführt ist.
 
7. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) gleichzeitig das Sperrelement (14) ist.
 
8. Türaußengriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmelement (9) mit dem Lagerbügel (3) in Eingriff bringbar ist, welches nach Einschub des Schließzylinder-Gehäuses (4) gegen dessen Außenkontur drückt.
 
9. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein U-förmiger Haltebügel (8) zur Arretierung des Schließzylinder-Gehäuses (4) vorgesehen ist, wobei die die freien Enden der beiden Schenkel (8a, 8b) des U-förmigen Haltebügels (8) mit dem Schließzylinder-Gehäuse (4) in Eingriff bringbar sind und wobei ein die freien Enden verbindender Steg (8c) des Haltebügels (8) mit dem Lagerbügel (3) in Eingriff bringbar ist.
 
10. Türaußengriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (5) in Bezug auf eine Achse senkrecht zur Längsachse (L) des Lagerbügels (3) unter einem Winkel von 30° schräg angeordnet ist.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente