(19)
(11) EP 2 565 325 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.2013  Patentblatt  2013/10

(21) Anmeldenummer: 11401583.7

(22) Anmeldetag:  31.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 81/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Bartsch, Michael
    31157 Sarstedt (DE)
  • Kaiser, Philipp
    30171 Hannover (DE)
  • Milanese, Pierantonio
    IT-31058 Susegana (TV) (IT)
  • Splisteser, Uli
    30177 Hannover (DE)

   


(54) Bügelstation mit einem Dampferzeuger


(57) Die Erfindung betrifft eine Bügelstation (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem klappbaren Gestell (3), welches an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger (5) für ein Bügeleisen angeordnet ist, wobei in der Säule (4) ein herausnehmbarer Wassertank (6) zur Speisung des Dampferzeugers (5) angeordnet ist, und im Boden (9) des Wassertanks (6) wenigstens ein gegen die Wirkung einer Feder (10) verschiebbarer Ventilkörper (11) angeordnet ist, der mit einem am Dampferzeuger (5) angeordneten Andockstutzen (12) derart zusammenwirkt, dass beim Herausnehmen des Wassertanks (6) der Ventilkörper (11) schließt und beim Einsetzen des Wassertanks (6) öffnet, wobei im Andockstutzen (12) ein dem Dampferzeuger (5) vorgeschalteter Wasserfilter (13) eingebunden ist. Erfindungsgemäß ist hierbei der Wasserfilter (13) als ein separates aus dem Andockstutzen (12) herausnehmbares Teil ausgebildet, welches im eingesetzten und angedockten Zustand des Wassertanks (6) den Ventilkörper (11) gegen die Wirkung der Feder (10) in die Offenstellung drückt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bügelstation umfassend ein Bügelbrett mit einem klappbaren Gestell, welches an einem als Säule ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger für ein Bügeleisen angeordnet ist, wobei in der Säule ein herausnehmbarer Wassertank zur Speisung des Dampferzeugers angeordnet ist, und im Boden des Wassertanks wenigstens ein gegen die Wirkung einer Feder verschiebbarer Ventilkörper angeordnet ist, der mit einem am Dampferzeuger angeordneten Andockstutzen derart zusammenwirkt, dass beim Herausnehmen des Wassertanks der Ventilkörper schließt und beim Einsetzen des Wassertanks öffnet, wobei im Andockstutzen ein dem Dampferzeuger vorgeschalteter Wasserfilter eingebunden ist.

[0002] Aus dem Dokument DE 20 2008 000 021 U1 ist ein Dampfbügelgerät mit einem Wassertank und einer mit diesem in direkter Verbindung stehenden Siedekammer bekannt. Diese ist dazu bestimmt, den Dampf zu erzeugen und ein Dampfbügelgerät zu betreiben. Das bekannte Dampfbügelgerät weist hierbei einen Wassertank auf, der in der Bügelstation bzw. in dem Gerät integriert ist. Der Wassertank kann aus dem Gerät entfernt werden, wobei dann aufgrund von selbst schließenden Ventilen am Boden die Öffnungssituation des Wassertankes sich selbsttätig verschließt, um dann den Wassertank wieder zu befüllen. Ist der Wassertank dann befüllt, so kann er wieder eingesetzt werden, so dass in Folge des Andockens des Wassertankes die Verbindung zum Dampferzeuger wieder hergestellt wird, indem das Ventil selbsttätig öffnet. Bei diesem bekannten herausnehmbaren Wassertank ist dem Dampferzeuger ein Wasserfilter vorgeschaltet, der insbesondere dafür Sorge trägt, dass es in dem Dampferzeuger zu keinen Ablagerungen bzw. Verschmutzungen kommt. Als nachteilig bei diesem bekannten Wasserfilter wird es angesehen, dass dieser vom Betreiber zu Revisionszwecken selbst herausgenommen wird, wobei es dann oft vorkommen kann, dass nach einer Demontage der Wasserfilter nicht wieder eingesetzt wird, so dass dann das Dampfbügelgerät filterlos betrieben wird.

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, eine Bügelstation mit einem Wassertank zur Speisung des Dampferzeugers derart weiter zu bilden, dass den Betrieb und Reinigung des Wasserzulaufsystems einfach und zuverlässig bereitstellt.

[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Bügelstation mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen nun darin, dass hierbei gewährleistet wird, dass das Betreiben der Bügelstation ausschließlich mit Einsatz eines Wasserfilters möglich ist.

[0006] Gemäß der Erfindung wird nun vorgeschlagen, einen Wasserfilter in der Bügelstation vorzusehen, der einerseits herausnehmbar ausgestaltet ist, wobei dieser nur im eingesetzten Zustand eine Öffnung des Wassertankes zum Dampferzeuger bewirkt. Hierbei ist der Wasserfilter als ein separates aus dem Andockstutzen herausnehmbares Teil ausgebildet, welches im eingesetzten und angedockten Zustand des Wassertankes den Ventilkörper gegen die Wirkung der Feder in die Offen-Stellung drückt. Hierzu weist der Wasserfilter eine domartige Form auf, die in einem als Schachthülse ausgebildeten Andockstutzen eingesetzt wird. Die Schachthülse bildet einen Ringraum um den Wasserfilter zur Bildung eines Strömungskanals.

[0007] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist hierbei der Wasserfilter die Form eines Zylinderkolbens auf. Der Zylinderkolben verfügt hierbei über eine offene Stirnseite, die im eingesetzten Zustand den Dampferzeugerkanal überdeckt, wobei der Zylinderkolben einen Boden aufweist, der eine Kontaktfläche für den Ventilkörper im angedockten Zustand bildet. Es versteht sich somit von selbst, dass der als ein Topf ausgebildete Zylinderkolben in der Schachthülse des Dampferzeugers die hinreichende Stabilität aufweist, um den Ventilkörper, der gegen die Kraft einer Feder gelagert ist, hoch zu drücken, so dass der Strömungsweg für das nachströmende Wasser freigegeben wird. Hierbei bildet der Zylinderkolben mit seiner Umfangsfläche die Anströmfläche für das Wasser. Somit tritt das nachströmende Wasser über die Seitenwände des Zylinderkolbens in den Kanal des Dampferzeugers.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist am Randbereich der offenen Stirnseite des Zylinderkolbens eine O-Ring-Dichtung angeordnet. Diese dichtet insbesondere den eingesetzten Zylinderkolben gegenüber der Schachthülse ab. Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Schachthülse einen Ringraum um den eingesetzten Zylinderkolben ein. In dem Ringraum der Schachthülse greift ein Abschnittsbereich der Ventilkörperhülse im angedockten Zustand. Dadurch wird ein formschlüssiges Andocken des Wassertankes am Dampferzeuger erreicht, was insbesondere die Betätigung des Ventilkolbens durch den eingesetzten Wasserfilter unterstützt. Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist in der Ventilkörperhülse ein Ventilkolben gegen die Wirkung einer um den Ventilkolben angeordneten Spiralfeder verschiebbar eingebunden. Dabei ist unterhalb der Spiralfeder eine O-Ring-Dichtung am Ventilkolben angeordnet. Zur stabilen verschiebbaren Anordnung des Ventilkolbens am Wassertank ist der Ventilkolben einerseits an einer im Boden des Wassertankes angeordneten Öffnung sowie andererseits an einer in der Ventilkörperhülse eingeformten Einschnürung verschiebbar gelagert bzw. eingebunden. Dadurch ergibt sich eine obere und eine untere Lagerung, die ein sicheres Verschieben des Ventilkolbens in der Ventilkörperhülse ermöglicht. Dabei bildet insbesondere die eingeformte Einschnürung den Dichtsitz für den Kolben, wobei dieser in Wirkverbindung tritt, wenn der Wassertank abgehoben wird. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Ventilkörperhülse unter Wirkung einer in der Schachthülse angeordneten Dichtung einsetzbar. Diese liegt dann außen an der Ventilkörperhülse im eingesetzten Zustand an.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen
Figur 1
eine Seitenansicht einer Bügelstation im betriebsbereiten Zustand;
Figur 2
eine weitere Seitenansicht der Bügelstation in der zusammengefalteten Situation, wobei in einem ausgeschnittenen Teilbereich der entnehmbare Wassertank zu erkennen ist;
Figur 3
eine Einzeldarstellung des Wassertanks in perspektivischer Darstellung;
Figur 4
eine Unteransicht des Wassertanks gemäß der Figur 3;
Figur 5
eine geschnittene Einzelansicht des Ventilkörpers in Wirkstellung mit dem eingesetzten Wasserfilter; und
Figur 6
eine weitere Einzelansicht in geschnittener Darstellung des Ventilkörpers in der geschlossenen Darstellung bei nicht eingesetztem Wasserfilter.


[0010] Die Figur 1 zeigt in der Seitenansicht eine aufgeklappte Bügelstation 1, welche ein Bügelbrett 2 mit einem klappbaren Gestell 3 umfasst. Das Bügelgestell 3 ist hierbei an einem als Säule 4 ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger 5 für ein nicht näher dargestelltes Bügeleisen angeordnet. In der Figur 2 ist die Bügelstation 1 in der zusammengefalteten Situation dargestellt, wobei in der Säule 4 ein herausnehmbarer Wassertank 6 zur Speisung des Dampferzeugers 5 unterhalb des Wassertankes 6 angeordnet ist. Der Wassertank 6 ist hierbei insbesondere nochmals in der Detailansicht in der Figur 3 gezeigt, wobei er auf seiner vorderen Deckseite ein Griffelement 7 aufweist, welches sich über eine Mulde 8 brückenartig erstreckt. Dabei verfügt der Wassertank 6 über einen Boden 9, wobei dieser insbesondere in der Unteransicht des Wassertankes 6 in der Figur 4 gezeigt ist. In dem Boden 9 ist wenigstens ein gegen die Wirkung einer Feder 10 verschiebbarer Ventilkörper 11 angeordnet. Der Ventilkörper 11 als solches ist in den geschnittenen Detailseitenansichten der Figuren 5 und 6 näher zu erkennen. Figur 4 zeigt in der Bodenansicht hierbei zwei Ventilkörper 11, wobei einer der Ventilkörper zur Entlüftung bestimmt ist, wenn der Wassertank 6 auf den Dampferzeuger 5 aufgesetzt ist, so der Wassertank 6 entlüftet wird, damit ein Nachströmen des im Wassertank 6 vorgehaltenen Wassers gewährleistet ist. Dabei wirkt der Ventilkörper 11 mit einem am Dampferzeuger 5 angeordneten Andockstutzen 12, wie dieser in den Figuren 5 und 6 näher gezeigt ist, derart zusammen, dass beim Herausnehmen des Wassertankes 6 der Ventilkörper 11 schließt und beim Einsetzten des Wassertankes 6 öffnet, wobei im Andockstutzen 12 für die Wasserzuführung ein dem Dampferzeuger 5 vorgeschalteter Wasserfilter 13 eingebunden ist, wie dies in der Figur 5 zu erkennen ist.

[0011] Wie insbesondere aus der Figur 5 zu erkennen ist, ist hierbei der Wasserfilter 13 als ein separates, aus dem Andockstutzen 12 herausnehmbares Teil ausgebildet, welches im eingesetzten und angedockten Zustand - Figur 5 - des Wassertankes 6 den Ventilkörper 11 gegen die Wirkung der Feder 10 in die Offen-Stellung drückt. In der Zusammenschau der Figuren 5 und 6 wird der erfindungsgemäße Gedanke deutlich, wobei die Betätigung des Ventilkörpers 11 in die Offen-Stellung hierbei durch den Wasserfilter 13 bewirkt wird. Wenn das Filterteil 13 also nicht eingesetzt ist, schließt der Ventilkörper 11 selbsttätig.

[0012] Hierzu ist der Wasserfilter 13 als Dom ausgebildet, der in einen als Schachthülse 14 ausgebildeten Andockstutzen 12 einsetzbar ist. Die Schachthülse 14, die einen Ringraum 15 um den Wasserfilter 13 bildet, stellt somit einen Strömungskanal für das aus den Wassertank 6 zufließende Wasser dar. Wie insbesondere in Figur 5 zu erkennen ist, weist hierbei der Wasserfilter 13 die Form eines Zylinderkolbens auf. Der Zylinderkolben weist eine offene Stirnseite 16 auf, die im eingesetzten Zustand den Kanal 17 zum Dampferzeuger 5 überdeckt. Hierbei wird deutlich, dass der Wasserfilter 13 wie ein topfartiges Gefäß auf den Dampferzeugerkanal 17 für die Wasserzuführung gestülpt wird, wobei der Wasserfilter 13 die hinreichende Stabilität aufweist, um der Federkraft des Ventilkörpers 11 entgegen zu wirken. So bildet der Boden 18 des Zylinderkolbens 13 eine Kontaktfläche zur Betätigung bzw. zur Kontaktierung der korrespondierenden Kontaktfläche 19 am Ventilkörper 11, wenn sich der Wassertank 6 im angedockten Zustand befindet. Die Umfangsfläche des Zylinderkolbens bildet hierbei die Anströmfläche für das Wasser, welches aus dem Wassertank 6 nachströmt.

[0013] Wie aus den Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, ist am Randbereich der offenen Stirnseite 16 des Zylinderkolbens eine O-Ring-Dichtung 20 angeordnet. Die Schachthülse 14 nimmt hierbei einen Ringraum 15 um den eingesetzten Zylinderkolben ein. Wie insbesondere aus beiden Situationen der Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, greift in den Ringraum 15 der Schachthülse 14 ein Abschnittsbereich 21 der Ventilkörperhülse 22 im angedockten Zustand ein. Dadurch wird ein Formschluss erzielt, der insbesondere auch bewirkt, dass der als Topf ausgebildete Wasserfilter 13 hier eine Stabillage in der Schachthülse 14 erfährt, wenn der Wassertank 6 aufgesetzt wird. In Weiterbildung der Erfindung ist in der Ventilkörperhülse 22 der Ventilkolben 23 gegen die Wirkung einer um den Ventilkolben 23 angeordneten Spiralfeder 24 verschiebbar eingebunden. Unterhalb der Spiralfeder 24 ist eine O-Ring-Dichtung 25 am Ventilkolben 23 angeordnet. Zur Führung des Ventilkolbens 23 in der Ventilkörperhülse 22 ist einerseits eine Öffnung 26 im Boden 9 angeordnet, wobei andererseits in der Ventilkörperhülse 22 eine eingeformte Einschnürung 27 vorhanden ist, so dass eine obere und untere Lagerung bzw. Einbindung des Ventilkolbens 23 gegeben ist. Nach einer besonderen Ausgestaltung ist hierbei die eingeformte Einschnürung 27 als Dichtsitz für den Ventilkolben 23 ausgebildet. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn der Wasserfilter 13 nicht eingesetzt ist, wie dies in der Figur 6 dargestellt ist, der Ventilkolben 23 durch die Federkraft nach unten auf die Einschnürung 27 gedrückt wird, so dass sich dann die O-Ring-Dichtung 25 gegen die eingeformte Einschnürung 27 presst und somit eine dichtende Stellung einnimmt.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist die Ventilkörperhülse 22 unter Wirkung einer in der Schachthülse 14 angeordneten Dichtung 28 eingesetzt. Diese tritt in Wirkstellung, wenn der Wassertank 6 aufgesetzt wird, wobei durch den Formschluss von Ventilkörperhülse 22 und Schachthülse 14 sich die Dichtung 28 an den Außenumfang der Ventilkörperhülse 22 legt.


Ansprüche

1. Bügelstation (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem klappbaren Gestell (3), welches an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger (5) für ein Bügeleisen angeordnet ist, wobei in der Säule (4) ein herausnehmbarer Wassertank (6) zur Speisung des Dampferzeugers (5) angeordnet ist, und im Boden (9) des Wassertanks (6) wenigstens ein gegen die Wirkung einer Feder (10) verschiebbarer Ventilkörper (11) angeordnet ist, der mit einem am Dampferzeuger (5) angeordneten Andockstutzen (12) derart zusammenwirkt, dass beim Herausnehmen des Wassertanks (6) der Ventilkörper (11) schließt und beim Einsetzen des Wassertanks (6) öffnet, wobei im Andockstutzen (12) ein dem Dampferzeuger (5) vorgeschalteter Wasserfilter (13) eingebunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wasserfilter (13) als ein separates aus dem Andockstutzen (12) herausnehmbares Teil ausgebildet ist, welches im eingesetzten und angedockten Zustand des Wassertanks (6) den Ventilkörper (11) gegen die Wirkung der Feder (10) in die Offenstellung drückt.
 
2. Bügelstation nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wasserfilter (13) eine domartige Form aufweist, die in dem als Schachthülse (14) ausgebildeten Andockstutzen (12) einsetzbar ist.
 
3. Bügelstation nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schachthülse (14) einen Ringraum (15) um den Wasserfilter (13) zur Bildung eines Strömungskanals umfasst.
 
4. Bügelstation nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wasserfilter (13) die Form eines Zylinderkolbens aufweist.
 
5. Bügelstation nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderkolben eine offene Stirnseite (16) aufweist, die im eingesetzten Zustand den Dampferzeugerkanal (17) überdeckt.
 
6. Bügelstation nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderkolben einen Boden (18) aufweist zur Kontaktierung einer Kontaktfläche (19) am Ventilkörper (11) im angedockten Zustand.
 
7. Bügelstation nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderkolben eine Umfangsfläche aufweist, die eine Anströmfläche für das Wasser bildet.
 
8. Bügelstation nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Randbereich der offenen Stirnseite (16) des Zylinderkolbens eine O-Ringdichtung (20) angeordnet ist.
 
9. Bügelstation nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schachthülse (14) einen Ringraum (15) um den eingesetzten Zylinderkolben einnimmt.
 
10. Bügelstation nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Ringraum (15) der Schachthülse (14) ein Abschnittsbereich (21) der Ventilkörperhülse (22) im angedockten Zustand greift.
 
11. Bügelstation nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Ventilkörperhülse (22) ein Ventilkolben (23) gegen die Wirkung einer um den Ventilkolben (23) angeordneten Spiralfeder (24) verschiebbar eingebunden ist.
 
12. Bügelstation nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb der Spiralfeder (24) eine O-Ringdichtung (25) am Ventilkolben (23) angeordnet ist.
 
13. Bügelstation nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilkolben (23) einerseits mittels einer im Boden (9) des Wassertanks (6) angeordneten Öffnung (26) sowie andererseits mittels einer in der Ventilkörperhülse (22) eingeformten Einschnürung (27) verschiebbar eingebunden ist.
 
14. Bügelstation nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die eingeformte Einschnürung (27) als Dichtsitz für den Ventilkolben (23) ausgebildet ist.
 
15. Bügelstation nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilkörperhülse (22) unter Wirkung einer in der Schachthülse (14) angeordneten Dichtung (28) einsetzbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente