(19)
(11) EP 2 565 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.03.2015  Patentblatt  2015/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.2013  Patentblatt  2013/10

(21) Anmeldenummer: 12181378.6

(22) Anmeldetag:  22.08.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/673(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.09.2011 DE 102011053286

(71) Anmelder: Bystronic Lenhardt GmbH
75242 Neuhausen-Hamberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bischoff, Daniel
    75417 Mühlacker (DE)

(74) Vertreter: Twelmeier Mommer & Partner 
Patent- und Rechtsanwälte Westliche Karl-Friedrich-Strasse 56-68
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Kunststoffbandes bei der Herstellung eines rahmenförmigen Abstandhalters für Isolierglasscheiben


(57) Beschrieben wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines ein Trockenmittel enthaltenden Bandes (4a) aus Kunststoff im Verlauf der Herstellung eines rahmenförmigen Abstandhalters (4) für eine Isolierglasscheibe (1), mit folgenden Schritten: das Band wird auf seiner der Außenseite (6) abgewandten Seite, welche nachfolgend als seine Innenseite (5) bezeichnet wird, an zumindest einer für das Bilden einer Ecke des rahmenförmigen Abstandhalters (4) vorgesehenen Stelle mit einer Ausklinkung (14) versehen; eine dem Umfang der Isolierglasscheibe (1) angepasste Länge des Bandes (4a) wird von einem Vorrat des Bandes (4a) abgeschnitten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beim Abschneiden des Bandes (4a) eine Schneide (28; 29) in einer solchen Richtung durch die Folie hindurch bewegt wird, dass die von der Schneide (28; 29) auf die Folie ausgeübte Kraft von der Außenseite (6) des Bandes (4a) aus schräg zur Außenseite (6) des Bandes (4a) in Richtung seiner Innenseite (5) gerichtet ist und die Schneide (28; 29) einen Schnitt erzeugt, der auf der Außenseite (6) des Bandes (4a) im rechten Winkel zu dessen Längsrichtung (13) fortschreitet.







Recherchenbericht









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