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(11) |
EP 2 567 014 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.06.2014 Patentblatt 2014/24 |
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Anmeldetag: 14.04.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/055943 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/138146 (10.11.2011 Gazette 2011/45) |
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Verfahren zum Reinigen einer Dosiereinrichtung eines wasserführenden Hausgeräts mit
einem Vorratsbehälter und einer Dosierpumpe
Method for cleaning the dosing device of a water-conducting domestic appliance having
a storage tank and a dosing pump
Procédé de nettoyage d'un dispositif de dosage d'un appareil ménager à circulation
d'eau comportant un réservoir et une pompe de dosage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
05.05.2010 DE 102010028612
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.03.2013 Patentblatt 2013/11 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHULZE, Ingo
16341 Panketal (DE)
- WITT, Cornelia
13599 Berlin (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 690 972 DE-A1- 3 810 649 DE-A1-102008 040 647
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EP-A1- 1 959 045 DE-A1-102007 028 173 DE-A1-102008 042 655
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Dosiereinrichtung eines wasserführenden
Hausgeräts, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen
von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen und Waschtrockner.
[0002] Aus der
DE 10 2007 032 759 A1 sind ein Verfahren zum Reinigen von Dosierleitungen in automatisch gesteuerten Wäschebehandlungsmaschinen
und eine Wäschebehandlungsmaschine bekannt, die nach solch einem Verfahren arbeitet.
Hierbei werden fließfähige Wäschebehandlungsmittel mittels eines automatischen Dosiersystems
aus mindestens einem Vorratsbehälter mittels einer Dosierpumpe in maschinell bemessenen
Dosen über eine Dosierleitung einem Wäschebehandlungsprozess zugeführt. Hierbei wird
solch eine Dosierleitung nach dem Zuführen einer Dosis zum Reinigen mittels eines
Spülmittels gespült. Damit Reste solcher Spülmittel, die verdünnte Reste von Wäschebehandlungsmitteln
aufweisen, beim längeren Verweilen in den Dosierleitungen nicht verkeimen, werden
die Dosierleitungen unmittelbar vor dem Zuführen einer Dosis gespült.
[0003] Das aus der
DE 10 2007 032 759 A1 bekannte Verfahren und die bekannte Wäschebehandlungsmaschine haben den Nachteil,
dass es trotz der Spülung mit dem Spülmittel zu Fehlfunktionen Im Bereich der Dosierung
kommen kann. Beispielsweise kann es nach einem längeren Nichtgebrauch oder bei ungünstigen
Umgebungsbedingungen zu einer Fehlfunktion im Bereich der Dosierung oder zu Verschmutzungen
kommen, die aus ästhetischen und hygienischen Gesichtspunkten unerwünscht sind. In
solchen Fällen ist eine manuelle Reinigung durch den Benutzer erforderlich. Wenn für
den Benutzer nicht zugängliche Komponenten betroffen sind, dann kann auch ein von
dem Benutzer nicht behebbarer Fehler auftreten, der nur durch eine fachkundige Wartung
zu beheben ist.
[0004] Aus
DE 10 2008 042 655 A1 und
EP 1 959 045 A1 sind Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel mittels einer Dosiereinrichtung
eines wasserführenden Hausgerät und solche Hausgeräte zum Durchführen dieser Verfahren
bekannt.
[0005] Ferner ist in
DE 10 2008 040 647 A1 ein weiteres wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere in Form einer Geschirrspülmaschine,
offenbart, welches zur Durchführung eines Reinigungsprogramms des Spülbehälters eingerichtet
ist.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Reinigen einer Dosiereinrichtung
eines wasserführenden Hausgeräts zu schaffen, bei dem die Bedienbarkeit verbessert
ist. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Reinigen einer
Dosiereinrichtung eines wasserführenden Hausgeräts anzugeben, bei dem ein zuverlässiger
Betrieb gewährleistet ist und eine von dem Benutzer durchzuführende manuelle Reinigung
vereinfacht ist.
[0007] Die Aufgabe wird durch ein Verfahren zum Reinigen einer Dosiereinrichtung (16) eines
wasserführenden Hausgeräts, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder
Trocknen von Wäsche gelöst, bei dem zumindest ein Vorratsbehälter, der zum Aufnehmen
zumindest eines flüssigen Behandlungsmittels dient, eine von einem Elektromotor angetriebene
Dosierpumpe und eine Steuerung vorgesehen sind, die zum Ansteuern des Elektromotors
der Dosierpumpe dient, wobei die Steuerung den Elektromotor der Dosierpumpe in einer
Normalbetriebsart so ansteuert, dass die Dosierpumpe das flüssige Behandlungsmittel
aus dem Vorratsbehälter in einen Behandlungsbereich fördert, und wobei die Steuerung
den Elektromotor der Dosierpumpe in einer Reinigungsbetriebsart zumindest zeitweise
so ansteuert, dass der Elektromotor ein gegenüber der Normalbetriebsart erhöhtes Drehmoment
und/oder ein variierendes Drehmoment zum Antreiben der Dosierpumpe erzeugt.
[0008] Durch die in den abhängigen Patentansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte
Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens möglich.
[0009] In vorteilhafter Weise kann eine Funktionsfähigkeit eines automatischen Dosiersystems
für Textilbehandlungsmittel oder andere flüssige Behandlungsmittel sichergestellt
werden. Hierbei können Behandlungsmittelreste, die insbesondere bei längerem Nichtgebrauch
im Bereich der Dosierpumpe auftreten, beseitigt werden.
[0010] Bei längerem Lagern und ungünstigen Umgebungsbedingungen, beispielsweise bei erhöhter
Temperatur oder bei belüfteter Flüssigkeitsoberfläche, besteht bei automatischen Dosiersystemen
das Problem des Eintrocknens oder Gelierens der Inhaltsstoffe des flüssigen Behandlungsmittels.
Je nach Ausführung des Dosiersystems kann dies zur Folge haben, dass der Benutzer
zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit und zur Sicherstellung eines sauberen, hygienisch
einwandfreien Zustands das System manuell zerlegen und reinigen muss. Allerdings besteht
das automatische Dosiersystem in der Regel aus einer Vielzahl von Komponenten, beispielsweise
neben dem Vorratsbehälter auch aus Verbindungsschläuchen oder dergleichen, die mit
dem Vorratsbehälter und/oder der Dosierpumpe verbunden sind. Bei solchen Komponenten
kann die Reinigung sehr aufwändig sein. Gegebenenfalls sind solche Komponenten für
den Benutzer auch nicht zugänglich, da sie innerhalb des Gehäuses des wasserführenden
Hausgeräts montiert und somit für den Benutzer nicht zugänglich sind. Ein Auftreten
von erheblichen Verschmutzungen in solchen unzugänglichen Bereichen kann insbesondere
bei einer Aushärtung zu einem durch den Kunden nicht behebbaren Ausfall des Systems
führen. Die Steuerung ermöglicht in der Reinigungsbetriebsart eine automatische oder
teilautomatische Reinigung einer oder mehrerer Komponenten des Dosiersystems. Speziell
im Bereich der Dosierpumpe kann es zu Verkrustungen oder Anhaftungen aufgrund von
Verschmutzungen kommen. Ferner können auch Leitungen betroffen sein, die von dem Vorratsbehälter
zu der Dosierpumpe beziehungsweise von der Dosierpumpe in den Behandlungsbereich führen.
Durch die Ansteuerung des Elektromotors mit einem erhöhten Drehmoment und/oder einem
variierenden Drehmoment zum Antreiben der Dosierpumpe während der Reinigungsbetriebsart
können derartige Verschmutzungen gelöst werden. Speziell kann eine Funktionsfähigkeit
der Dosierpumpe wieder hergestellt werden, falls diese zugesetzt oder blockiert ist.
Somit kann in vorteilhafter Weise eine hohe Zuverlässigkeit des wasserführenden Hausgeräts
gewährleistet werden und eine Reinigung des Dosierbereichs erfolgen.
[0011] Vorteilhaft ist es, dass der Elektromotor als Gleichstrommotor ausgestaltet ist und
dass die Steuerung den Elektromotor in der Reinigungsbetriebsart zumindest zeitweise
mit einer höheren und/oder gepulsten Spannung ansteuert. Im Normalbetrieb wird der
Elektromotor der Dosierpumpe beispielsweise im Wesentlichen dauerhaft mit einer ungeregelten
oder geregelten Spannung betrieben. Diese Spannung im Normalbetrieb liegt dabei in
einem für den Elektromotor spezifizierten Nennspannungsbereich. In der Reinigungsbetriebsart
kann die Dosierpumpe nicht mehr dauerhaft, sondern gepulst angesteuert werden, wobei
eine Spannung deutlich oberhalb der Normalbetriebsspannung zum Einsatz kommen kann.
Hierdurch kann ein erhöhtes Drehmoment des Elektromotors erzielt werden, das bei einem
blockierten Motor als Losbrechmoment zum Losbrechen dient. Dieses höhere Drehmoment
trägt dazu bei, anhaftende Verkrustungen zu lösen. Außerdem erfahren eventuell anhaftende
Partikel oder dergleichen in diesem Modus jeweils höhere Drehimpulse und damit bei
gleicher Geometrie der Dosierpumpe höhere Fliehkräfte, was das Ablösen der anhaftenden
Partikel oder dergleichen fördert.
[0012] Vorteilhaft ist es, dass die Steuerung in der Reinigungsbetriebsart den Elektromotor
der Dosierpumpe zumindest zeitweise zum Durchpumpen eines anstelle des Behandlungsmittels
in dem Vorratsbehälter vorgesehenen Lösemittels durch die Dosierpumpe ansteuert. Hierbei
ist es ferner vorteilhaft, dass die Steuerung in der Reinigungsbetriebsart beim Durchpumpen
des Lösemittels durch die Dosierpumpe zumindest zeitweilig ein Ventil betätigt, um
das Lösemittel über die Dosierpumpe zurück in den Vorratsbehälter zu pumpen. Zu Beginn
der Reinigungsbetriebsart kann ein Benutzer ein eventuell noch vorhandenes flüssiges
Behandlungsmittel aus dem Vorratsbehälter in ein Vorratsgefäß oder dergleichen für
eine weitere Verwendung umfüllen. Der Vorratsbehälter ist vorzugsweise in einfacher
Weise für den Benutzer zugänglich und kann beispielsweise aus dem Gehäuse gezogen
werden. Der Benutzer kann den Vorratsbehälter somit mit relativ geringem Aufwand manuell
reinigen. Insbesondere kann eine Grobreinigung des Vorratsbehälters durch Ausspülen
mit einer Dusche oder dergleichen erfolgen. Nach dieser Vorreinigung des Vorratsbehälters
kann der Benutzer eine gewisse Menge eines Lösungsmittels, insbesondere Wasser, in
den Vorratsbehälter einfüllen. Der mit dem Lösemittel gefüllte Vorratsbehälter kann
in der üblichen Weise in das Gehäuse eingesetzt werden. Bei der Durchführung des Reinigungsprogramms
durch die Steuerung saugt die Dosierpumpe nun anstelle des flüssigen Behandlungsmittels
das Lösemittel aus dem Vorratsbehälter an. Dadurch wird die Dosierpumpe zusammen mit
weiteren Elementen des Wäschebehandlungsgeräts durchspült. Bei einem Durchpumpen des
Lösemittels durch die Dosierpumpe zurück in den Vorratsbehälter besteht der Vorteil,
dass der Reinigungsvorgang für einen längeren Zeitraum durchgeführt werden kann, ohne
dass das Lösemittel nachgefüllt werden muss. Speziell können auch mehrere Reinigungszyklen
durchlaufen werden. Außerdem besteht der Vorteil, dass abgelöste Verkrustungen, Partikel,
Schmutzklumpen oder dergleichen, die von dem Lösemittel transportiert werden, in den
Vorratsbehälter gelangen und somit von dem Benutzer direkt entsorgt werden können.
Der Benutzer kann hierdurch auch den Erfolg des Reinigungsprogramms sehen.
[0013] Vorteilhaft ist es ferner, dass eine oder mehrere Leitungen vorgesehen sind, durch
die in der Normalbetriebsart das flüssige Behandlungsmittel aus dem Vorratsbehälter
über die Dosierpumpe in den Behandlungsbereich geführt wird, und dass die Leitungen
in der Reinigungsbetriebsart zumindest im Wesentlichen von dem Lösungsmittel durchspült
werden. Dadurch kann eine weitgehende Reinigung des Dosierbereichs erfolgen.
[0014] Außerdem ist es vorteilhaft, dass die Steuerung zur Durchführung der Reinigungsbetriebsart
einem Benutzer anzeigt, dass der Vorratsbehälter mit einem Lösemittel zu füllen ist.
Hierdurch wird eine benutzerfreundliche Bedienung und eine zuverlässige Durchführung
der Reinigung des Dosierbereichs ermöglicht.
[0015] Vorteilhaft ist es ferner, dass die Steuerung ein Zusetzen oder Blockieren der Pumpe
erfasst und dass die Steuerung bei einem Zusetzen oder Blockieren der Pumpe die Reinigungsbetriebsart
ansteuert oder einem Benutzer die Durchführung der Reinigungsbetriebsart anbietet.
Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass die Steuerung die Reinigungsbetriebsart nur
nach Beendigung oder außerhalb der Normalbetriebsart ansteuert bzw. anbietet. Beispielsweise
kann über den Energieverbrauch des Elektromotors ein Zusetzen oder Blockieren des
Elektromotors erfasst werden. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise eine rechtzeitige
Durchführung der Reinigungsbetriebsart und somit ein zuverlässiger Betrieb über die
Lebensdauer des wasserführenden Hausgeräts gewährleistet werden.
[0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung
anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
- Fig. 1
- ein wasserführendes Hausgerät in einer schematischen Darstellung entsprechend einem
Ausführungsbeispiel.
[0017] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Hausgerät 1 in einer schematischen Darstellung.
Das wasserführende Hausgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet
sein und zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das Hausgerät
1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das Hausgerät 1 eignet sich
in entsprechend abgewandelter Ausgestaltung allerdings auch für andere Anwendungsfälle,
insbesondere kann es als Geschirrspüler ausgestaltet sein.
[0018] Das wasserführende Hausgerät 1 weist einen Anschluss 2 auf, mit dem es an eine Frischwasserleitung
anschließbar ist. Ferner weist das Hausgerät 1 einen Anschluss 3 auf, mit dem es an
eine Abwasserleitung anschließbar ist. Über den Anschluss 2 kann Frischwasser durch
eine Frischwasserleitung des Hausgeräts 1 geführt werden, wobei in der Frischwasserleitung
4 ein Sperrventil 5 angeordnet ist. Die Frischwasserleitung 4 mündet über eine freie
Luftstrecke in einen Einspülbehälter 6. Aus dem Einspülbehälter 6 gelangt das über
die Frischwasserleitung 4 zugeführte Frischwasser in eine Verbindungsleitung 7, die
in einen Behälter 8 mündet. Der Behälter 8 begrenzt einen Behandlungsbereich 9 des
Hausgeräts 1. Beispielsweise kann der Behälter 8 als Laugenbehälter ausgestaltet sein.
Der Behälter 8 weist einen Ausgang 10 auf, an den eine Abwasserleitung 11 des Hausgeräts
1 angeschlossen ist. In der Abwasserleitung 11 ist eine Laugenpumpe 12 angeordnet,
die zum Abpumpen des Behälters 8 über die Abwasserleitung 11 zu dem Anschluss 3 dient.
[0019] Das Hausgerät 1 weist außerdem einen Vorratsbehälter 15 auf, der zum Aufnehmen eines
flüssigen Behandlungsmittels dient. Der Begriff des flüssigen Behandlungsmittels ist
dabei allgemein zu verstehen. Beispielsweise kann das flüssige Behandlungsmittel auch
relativ viskos ausgestaltet sein und/oder Partikel, insbesondere pulverförmige Bestandteile,
aufweisen. Im gefüllten Zustand nimmt der Vorratsbehälter 15 eine Menge des flüssigen
Behandlungsmittels auf, die für mehrere Anwendungen ausreicht.
[0020] In diesem Ausführungsbeispiel ist das flüssige Behandlungsmittel ein flüssiges Wäschebehandlungsmittel,
das heißt ein fließfähiges Waschmittel, das zum Reinigen von Wäsche dient. In einer
Normalbetriebsart wird in den Behandlungsbereich 9 des Behälters 8 Wäsche eingefüllt,
die in dem Behandlungsbereich 9 gewaschen wird. Um die hierfür benötigte Menge des
flüssigen Waschmittels aus dem Vorratsbehälter 15 in den Behandlungsbereich 9 zu führen,
ist eine Dosiereinrichtung 16 vorgesehen. Die Dosiereinrichtung 16 weist eine Leitung
17 auf, die einerseits in den Vorratsbehälter 15 ragt und zum anderen mit einer Saugseite
einer durch einen Elektromotor 18 angetriebenen Dosierpumpe 19 verbunden ist. Außerdem
ist eine Leitung 20 vorgesehen, die einerseits mit einer Förderseite der Dosierpumpe
19 und andererseits über ein Schaltventil 21 in einer Grundstellung des Schaltventils
21 mit einer Leitung 22 verbunden ist. Die Leitung 22 führt über eine freie Luftstrecke
in den Einspülbehälter 6. Außerdem weist die Dosiereinrichtung 16 eine Steuerung 23
auf, die zum Ansteuern des Elektromotors 18 der Dosierpumpe 19 und zum Ansteuern des
Schaltventils 21 dient.
[0021] In der Normalbetriebsart steuert die Steuerung 23 den Elektromotor 18 so an, dass
die Dosierpumpe 19 das flüssige Waschmittel aus dem Vorratsbehälter 15 in die Leitung
20 fördert. Ferner steuert die Steuerung 23 in der Normalbetriebsart das Schaltventil
21 so an, dass die Leitung 20 mit der Leitung 22 verbunden ist. Hierdurch gelangt
das geförderte Waschmittel in den Einspülbehälter 6. Vorzugsweise wird zeitgleich
das Sperrventil 5 betätigt, so dass das flüssige Waschmittel aus der Leitung 22 in
dem Einspülbehälter 6 mit dem Frischwasser aus der Frischwasserleitung 4 gemischt
wird und das Gemisch aus Wasser und Waschmittel über die Verbindungsleitung 7 in den
Behandlungsbereich 9 des Behälters 8 gelangt. Die Steuerung 23 kann dabei in Abhängigkeit
mehrerer Parameter die in den Behandlungsbereich 9 geführte Waschmittelmenge durch
entsprechende Ansteuerung des Elektromotors 18 dosieren. Somit ist eine vorteilhafte
Dosierung des Waschmittels und damit eine ökonomische Reinigung der in dem Behandlungsbereich
9 vorgesehenen Wäsche möglich.
[0022] Das wasserführende Hausgerät 1 kann in der Normalbetriebsart auch unterschiedliche
Programmabläufe ermöglichen. Beispielsweise kann durch eine entsprechende zeitliche
Steuerung eine Vorwäsche und eine nachfolgende Hauptwäsche durchgeführt werden. Ferner
können auch weitere, dem Vorratsbehälter 15 entsprechende Vorratsbehälter vorgesehen
sein. Dadurch können unterschiedliche Wäschebehandlungsmittel bevorratet werden. Beispielsweise
kann zusätzlich zu einem Waschmittel ein Weichspüler bevorratet werden. Ferner können
unterschiedliche Waschmittel, beispielsweise für Bunt- und Weißwäsche, bevorratet
werden.
[0023] Ferner weist das wasserführende Hausgerät 1 eine Reinigungsbetriebsart für die Dosiereinrichtung
16 auf. Die Reinigungsbetriebsart betrifft die Dosiereinrichtung 16, wobei in dem
Behandlungsbereich 9 vorzugsweise keine Wäsche oder dergleichen vorgesehen ist. In
der Reinigungsbetriebsart werde Verschmutzungen, die sich in der Dosiereinrichtung
16 gebildet haben, entfernt. Die Steuerung 23 kann hierbei einen Benutzer vor dem
Ausführen der Reinigungsbetriebsart darauf hinweisen, dass der Behandlungsbereich
9 leer sein muss.
[0024] In der Reinigungsbetriebsart steuert die Steuerung 23 den Elektromotor 18 der Dosierpumpe
19 so an, dass der Elektromotor 18 ein erhöhtes Drehmoment und ein variierendes Drehmoment
zum Antreiben der Dosierpumpe 19 erzeugt. In der Fig. 1 ist eine mögliche Drehrichtung
24 des Elektromotors 18 veranschaulicht. In der Reinigungsbetriebsart kann der Elektromotor
18 auch in und entgegen der Drehrichtung 24 angesteuert werden. Ein Flügelrad der
Dosierpumpe 19 oder dergleichen wird dadurch von einem vorzugsweise relativ schnell
in der Richtung wechselnden Drehmoment beaufschlagt. Möglich ist es auch, dass der
Elektromotor 18 nur in der Drehrichtung 24 oder entgegen der Drehrichtung 24 mit einem
variierenden Drehmoment auf die Dosierpumpe 19 einwirkt. Derartige Maßnahmen können
auch wechselweise zum Einsatz kommen. Somit können beispielsweise Rüttelbewegungen,
pulsierende Losbrechmomente oder dergleichen in der Dosierpumpe 19 erzeugt werden,
um Schmutz, anhaftende Verkrustungen, an Elementen der Dosierpumpe 19 anhaftende Beläge
oder dergleichen zu lösen. Hierdurch kann die Dosierpumpe 19 beim Auftreten solcher
Verschmutzungen wieder leichtgängig gemacht werden. Gegebenenfalls kann auch eine
Blockierung der Dosierpumpe 19 aufgehoben werden. Somit ist eine Wiedergängigmachung
der Dosierpumpe 19 und eine gewisse Reinigung von Elementen der Dosierpumpe 19 möglich.
[0025] Zu Beginn des Reinigungsprogramms wird der Benutzer von der Steuerung 23 vorzugsweise
aufgefordert, den Vorratsbehälter 15 zu säubern und mit einem Lösemittel, beispielsweise
Wasser, zu füllen. In der Reinigungsbetriebsart kann die Steuerung 23 zumindest zeitweise
das Schaltventil 21 betätigen, so dass die Leitung 20 über das Schaltventil 21 mit
einer Leitung 25 verbunden ist, die zurück in den Vorratsbehälter 15 führt. Durch
Betätigen des Elektromotors 18 der Dosierpumpe 19 kann dann das Wasser aus dem Vorratsbehälter
15 über die Leitung 17, die Dosierpumpe 19, die Leitung 20, das Schaltventil 21 und
die Leitung 25 umgepumpt werden. Die Steuerung 23 steuert hierbei den Elektromotor
18 der Dosierpumpe 19 vorzugsweise mit einer höheren und/oder gepulsten Spannung an.
Dadurch können Schmutz, Ablagerungen oder dergleichen in den einzelnen Komponenten
der Dosiereinrichtung 16 abgelöst und von dem Wasser mitgenommen werden.
[0026] Während der Reinigungsbetriebsart kann die Steuerung 23 den Elektromotor 18 der Dosierpumpe
19 in verschiedenen Modi ansteuern. Dabei kann je nach Ausgestaltung der Dosierpumpe
19 auch eine Förderung entgegen der üblichen Förderrichtung erfolgen, das heißt von
der Leitung 20 in die Leitung 17.
[0027] Die Leitung 22 kann relativ kurz ausgestaltet sein. Zum Reinigen der Leitung 22 kann
die Steuerung 23 das Schaltventil 21 gegebenenfalls auch für einen gewissen Zeitraum
in die in der Fig. 1 dargestellte Grundstellung verstellen, um die Leitung 22 mit
Wasser zu durchspülen.
[0028] Somit können die Leitungen 17, 20, 22, 25 der Dosiereinrichtung 16 in der Reinigungsbetriebsart
von dem Wasser durchspült werden. Speziell können die in der Normalbetriebsart zum
Durchführen des flüssigen Waschmittels benutzten Leitungen 17, 20, 22 durchspült werden.
Hierdurch ist eine weitgehende Reinigung der Dosiereinrichtung 16 möglich.
[0029] Nach dem erfolgten Reinigen der Dosiereinrichtung 16 kann die Steuerung 23 dem Benutzer
anzeigen, dass der Vorratsbehälter 15 zu entleeren ist. Ferner kann die Steuerung
23 dem Benutzer anzeigen, dass der Vorratsbehälter 15 wieder mit dem flüssigen Waschmittel
zu befüllen ist.
[0030] Die Ausführung der Reinigungsbetriebsart zum Reinigen der Dosiereinrichtung 16 kann
auf Wunsch eines Benutzers durchgeführt werden. Dies kann beispielsweise in einem
geeigneten Menü der Steuerung 23 ausgewählt werden. Zusätzlich oder alternativ kann
die Steuerung 23 auch eine Reinigung der Dosiereinrichtung 16, insbesondere der Dosierpumpe
19, veranlassen oder dem Benutzer anbieten. Dies kann nach einer bestimmten Anzahl
von Anwendungen zum Reinigen von Wäsche erfolgen. Möglich ist es auch, dass die Steuerung
23 ein Zusetzen oder Blockieren der Dosierpumpe 19 erfasst, beispielsweise über den
Strombedarf der Dosierpumpe 19, und ab einem gewissen Schwellwert die Reinigungsbetriebsart
ansteuert oder diese einem Benutzer anbietet. Die Reinigungsbetriebsart wird dabei
vorzugsweise nach der Beendigung oder außerhalb einer Normalbetriebsart angesteuert
beziehungsweise angeboten.
[0031] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1
- Wasserführendes Hausgerät
- 2, 3
- Anschluss
- 4
- Frischwasserleitung
- 5
- Sperrventil
- 6
- Einspülbehälter
- 7
- Verbindungsleitung
- 8
- Behälter
- 9
- Behandlungsbereich
- 10
- Ausgang
- 11
- Abwasserleitung
- 12
- Laugenpumpe
- 15
- Vorratsbehälter
- 16
- Dosiereinrichtung
- 17
- Leitung
- 18
- Elektromotor
- 19
- Dosierpumpe
- 20
- Leitung
- 21
- Schaltventil
- 22
- Leitung
- 23
- Steuerung
- 24
- Drehrichtung
- 25
- Leitung
1. Verfahren zum automatischen oder teilautomatischen Reinigen einer Dosiereinrichtung
(16) eines wasserführenden Hausgeräts (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum
Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einem Vorratsbehälter (15), der
zum Aufnehmen zumindest eines flüssigen Behandlungsmittels dient, einer von einem
Elektromotor (18) angetriebenen Dosierpumpe (19) und einer Steuerung (23), die zum
Ansteuern des Elektromotors (18) der Dosierpumpe (19) dient, wobei die Steuerung (23)
den Elektromotor (18) der Dosierpumpe (19) in einer Normalbetriebsart so ansteuert,
dass die Dosierpumpe (19) das flüssige Behandlungsmittel aus dem Vorratsbehälter (15)
in einen Behandlungsbereich (9) fördert, gekennzeichnet durch einen Schritt, bei dem die Steuerung (23) den Elektromotor (18) der Dosierpumpe (19)
In einer Reini-gungsbetriebsart zumindest zeitweise so ansteuert, dass der Elektromotor
(18) ein gegenüber der Normalbertriebsart erhöhtes Drehmoment und/oder ein variierendes
Drehmoment zum Antreiben der Dosierpumpe (19) erzeugt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (18) als Gleichstrommotor ausgestaltet ist und dass die Steuerung
(23) den Elektromotor (18) in der Reinigungsbetriebsart zumindest zeitweise mit einer
gegenüber der Normalbertriebsart höheren und/oder gepulsten Spannung ansteuert.
3. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (23) in der Reinigungsbetriebsart den Elektromotor (18) der Dosierpumpe
(19) zumindest zeitweise zum Durchpumpen eines anstelle des flüssigen Behandlungsmittels
in dem Vorratsbehälter (15) vorgesehenen Lösemittels durch die Dosierpumpe (19) ansteuert.
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (23) in der Reinigungsbetriebsart beim Durchpumpen des Lösemittels
durch die Dosierpumpe (19) zumindest zeitweilig ein Ventil (21) betätigt, um das Lösemittel
über die Dosierpumpe (19) zurück in den Vorratsbehälter (15) zu pumpen.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Leitungen (17, 20, 22) vorgesehen sind, durch die in der Normalbetriebsart
das flüssige Behandlungsmittel aus dem Vorratsbehälter (15) über die Dosierpumpe (19)
in den Behandlungsbereich (9) geführt wird, und dass die Leitungen (17, 20, 22) in
der Reinigungsbetriebsart zumindest im Wesentlichen von dem Lösemittel durchspült
werden.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (23) zum Durchführen der Reinigungsbetriebsart einem Benutzer anzeigt,
dass der Vorratsbehälter (15) mit einem Lösemittel zu füllen ist.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösemittel Wasser ist.
8. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (23) ein Zusetzen oder Blockieren der Dosierpumpe (19) erfasst und
dass die Steuerung (23) bei einem Zusetzen oder Blockieren der Dosierpumpe (19) die
Reinigungsbetriebsart ansteuert oder einem Benutzer die Durchführung der Reinigungsbetriebsart
anbietet.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (23) die Reinigungsbetriebsart nur nach Beendigung oder außerhalb der
Normalbetriebsart ansteuert beziehungsweise anbietet.
1. Method of automatic or part-automatic cleaning of a dosing device (16) of a water-conducting
domestic appliance (1), particularly a laundry treatment appliance for washing and/or
drying laundry, with at least one storage container (15) serving for reception of
at least one liquid treatment agent, a dosing pump (19) driven by an electric motor
(18), and a control (23) serving for activation of the electric motor (18) of the
dosing pump (19), wherein the control (23) so activates the electric motor (18) of
the dosing pump (19) in a normal mode of operation that the dosing pump (19) conveys
the liquid treatment agent out of the storage container (15) into a treatment region
(9), characterised by a step in which the control (23) so activates the electric motor (18) of the dosing
pump (19) in a cleaning mode of operation at least periodically that the electric
motor (18) generates a torque increased relative to the normal mode of operation and/or
a variable torque for driving the dosing pump (19).
2. Method according to claim 1, characterised in that the electric motor (18) is constructed as a direct current motor and that the control
(23) activates the electric motor (18) in the cleaning mode of operation at least
periodically with a voltage which is higher relative to the normal mode of operation
and/or pulsed.
3. Method according to one of the preceding claims, characterised in that the control (23) in the cleaning mode of operation activates the electric motor (18)
of dosing pump (19) at least periodically for pumping through the dosing pump (19)
a solvent provided instead of the liquid treatment agent in the storage container
(15).
4. Method according to claim 3, characterised in that the control (23) in the cleaning mode of operation during pumping of the solvent
through the dosing pump (19) actuates a valve (21) at least temporarily in order to
pump the solvent by way of the dosing pump (19) back into the storage container (15).
5. Method according to one of claims 3 and 4, characterised in that one or more lines (17, 20, 22) are provided by which in the normal mode of operation
the liquid treatment agent is conducted out of the storage container (15) by way of
the dosing pump (19) into the treatment region (9) and that the lines (17, 20, 22)
in the cleaning mode of operation are flushed through at least substantially by the
solvent.
6. Method according to any one of claims 3 to 5, characterised in that the control (23) for carrying out the cleaning mode of operation indicates to a user
that the storage container (15) is to be filled with a solvent.
7. Method according to any one of claims 3 to 6, characterised in that the solvent is water.
8. Method according to any one of the preceding claims, characterised in that the control (23) detects clogging or blocking of the dosing pump (19) and that the
control (23) in the case of clogging or blocking of the dosing pump (19) activates
the cleaning mode of operation or offers performance of the cleaning mode of operation
to a user.
9. Method according to claim 8, characterised in that the control (23) activates or offers the cleaning mode of operation only after the
conclusion or outside of the normal mode of operation.
1. Procédé pour le nettoyage automatique ou partiellement automatique d'un dispositif
de dosage (16) d'un appareil ménager (1) à circulation d'eau, notamment d'un appareil
de traitement de linge destiné à laver et/ou sécher du linge, comprenant au moins
un réservoir de stockage (15) qui sert à réceptionner au moins un produit de traitement
liquide, une pompe de dosage (19) entraînée par un moteur électrique (18) et une commande
(23) qui sert à l'activation du moteur électrique (18) de la pompe de dosage (19),
la commande (23) activant le moteur électrique (18) de la pompe de dosage (19) dans
un mode de fonctionnement normal de manière à ce que la pompe de dosage (19) transporte
dans une zone de traitement (9) le produit de traitement liquide à partir du réservoir
de stockage (15), caractérisé par une étape lors de laquelle la commande (23) active au moins temporairement le moteur
électrique (18) de la pompe de dosage (19) dans un mode de fonctionnement de nettoyage
de manière à ce que le moteur électrique (18) produise un couple élevé par rapport
au mode de fonctionnement normal et/ou un couple variant pour entraîner la pompe de
dosage (19).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moteur électrique (18) est réalisé comme moteur à courant continu et en ce que la commande (23) active au moins temporairement le moteur électrique (18) dans le
mode de fonctionnement de nettoyage avec une tension plus élevée par rapport au mode
de fonctionnement normal et/ou avec une tension pulsée.
3. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commande (23), en mode de fonctionnement de nettoyage, active au moins temporairement
le moteur électrique (18) de la pompe de dosage (19) pour faire circuler un solvant
ménagé dans le réservoir de stockage (15) au lieu du produit de traitement liquide.
4. Procédé selon la revendication 3, caractérisé en ce que la commande (23), en mode de fonctionnement de nettoyage, active une vanne (21) au
moins temporairement, lorsque le solvant circule à travers la pompe de dosage (19),
afin de pomper le solvant en retour dans le réservoir de stockage (15) par l'intermédiaire
de la pompe de dosage (19).
5. Procédé selon l'une quelconque des revendications 3 et 4, caractérisé en ce qu'une ou plusieurs conduites (17, 20 ,22) sont ménagées à travers lesquelles, en mode
de fonctionnement normal, le produit de traitement liquide est guidé dans la zone
de traitement (9) à partir du réservoir de stockage (15) par l'intermédiaire de la
pompe de dosage (19) et en ce que, en mode de fonctionnement de nettoyage, les conduites (17,20, 22) sont rincés au
moins en grand parti par le solvant.
6. Procédé selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que la commande (23), pour réaliser le mode de fonctionnement de nettoyage, indique à
un utilisateur que le réservoir de stockage (15) doit être rempli avec un solvant.
7. Procédé selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que le solvant est de l'eau.
8. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commande (23) enregistre une obstruction ou un blocage de la pompe de dosage (19)
et en ce que la commande (23), lors d'une obstruction ou d'un blocage de la pompe de dosage (19),
active le mode de fonctionnement de nettoyage ou propose à un utilisateur la réalisation
du mode de fonctionnement de nettoyage.
9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que la commande (23) active, respectivement propose, le mode de fonctionnement de nettoyage
seulement à la fin ou en dehors du mode de fonctionnement normal.

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