Scharnier / Schmiernut Rastelement

Abstract

 Die Erfindung betrifft Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einem mit der einen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Rastelement und einer mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren, relativ gegenüber dem Rastelement verstellbaren und an dem Rastelement anliegenden Rastfläche.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einem mit der einen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Rastelement und einer mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren, relativ gegenüber dem Rastelement verstellbaren und an dem Rastelement anliegenden Rastfläche.

[0002] Türfeststeller der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. Sie dienen dazu, eine Kraftfahrzeugtür in durch die Ausgestaltung des Türfeststellers festgelegten Öffnungswinkeln der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie gegen ein ungewolltes Weiterschwenken zu arretieren. Die Türfeststeller weisen dabei ein Rastelement auf, welches an einer relativ gegenüber den Rastelementen verstellbaren Rastfläche anliegt, sodass das Rastelement die Rastfläche in Abhängigkeit von den an der Rastfläche angeordneten Rastmarken arretiert. Aufgrund der Wirkverbindung des Rastelements mit der Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie und der Verbindung der Rastfläche mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt somit über das Zusammenwirken von Rastelement und Rastfläche eine Arretierung der Kraftfahrzeugtür.

[0003] Der Türfeststeller kann als integraler Bestandteil eines Kraftfahrzeugtürscharniers ausgebildet sein, welches zur gelenkigen Anordnung der Kraftfahrzeugtür an der Kraftfahrzeugkarosserie dient. Alternativ kann der Türfeststeller jedoch auch als separates Bauteil ausgeführt sein, welches allein der Arretierung der Kraftfahrzeugtür in vorbestimmten Öffnungswinkeln dient. Sowohl der integrierte Türfeststeller wie auch der separate Türfeststeller haben gemein, dass eine Relativbewegung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung der Tür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt, sodass über die Anordnung von Rastmarken an der Rastfläche die Öffnungswinkel bestimmt werden können, in denen eine Arretierung der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt.

[0004] Bekannte Türfeststeller der eingangs genannten Art weisen jedoch den Nachteil auf, dass es mit zunehmender Betriebsdauer eines mit dem Türfeststeller ausgestatten Kraftfahrzeugs zu einer Geräuschbelästigung bei einer Betätigung der Kraftfahrzeugtür kommen kann, welche aus einer mangelnden Schmierung zwischen Rastelement und Rastfläche resultiert. Diese kann darüber hinaus dazu führen, dass die Betätigung der Kraftfahrzeugtür erschwert wird und es unter Umständen sogar zu einer Beschädigung des Türfeststellers kommt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller bereitzustellen, der eine hohe Zuverlässigkeit aufweist.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Türfeststeller mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Türfeststeller ist, dass das Rastelement im Bereich seiner Kontaktfläche mit der Rastfläche eine in die Kontaktfläche eingelassene Vertiefung aufweist. Die Anordnung einer Vertiefung in dem Bereich des Rastelements, in dem dieses in Kontakt mit der Rastfläche steht, erlaubt es, die Vertiefungen zur Anordnung eines Schmiermitteldepots zu verwenden, wodurch eine dauerhafte und gleichbleibende Funktionsweise des Türfeststellers gewährleistet wird. Über die grundsätzlich freie Ausgestaltung der Vertiefung lässt sich dabei die Größe des Schmiermitteldepots sowie die bei der Betätigung stattfindende Verteilung bestimmen, wodurch zuverlässige Aussagen über die Betriebsdauer des Türfeststellers gemacht werden können. Die Vertiefungen lassen sich dabei in einfacher Weise in die Rastelemente einbringen, sodass der erfindungsgemäße Türfeststeller besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist.

[0008] Die Ausgestaltung der Vertiefung ist grundsätzlich frei wählbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Vertiefung als eine die Kontaktfläche kanalisierende Nut ausgebildet ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Kontaktfläche eine Nut auf, welche in Abhängigkeit von ihrer Ausgestaltung an den Stirnseiten beispielsweise verschlossen oder als stirnseitig offene Nut ausgebildet sein kann. Die Verwendung einer Nut als Vertiefung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass sie die Aufnahme eines großen Schmiermitteldepots ermöglicht, wobei gleichzeitig die Funktion des für Türfeststellers nicht beeinträchtigt wird. Besonders vorteilhafter Weise ist dabei nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Nut zur Aufnahme und Verteilung des Schmiermittels ausgebildet ist.

[0009] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung dient die Nut nicht allein zur Bereitstellung eines Schmiermitteldepots sondern ist darüber hinaus derart ausgebildet, insbesondere angeordnet und ausgerichtet, dass über das Zusammenwirken der Rastfläche mit dem Rastelement eine Verteilung des Schmiermittels während des Betriebs bewirkt wird, welches den zuverlässigen Betrieb des Türfeststellers in ergänzender Weise durch eine gleichmäßige Schmiermittelverteilung gewährleistet.

[0010] Die Ausrichtung der Nuten kann dabei den auftretenden Belastungen entsprechend grundsätzlich frei gewählt werden. So ist beispielsweise eine Ausrichtung der Nut parallel zur Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber den Rastelementen oder aber auch eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Anordnung der Nuten denkbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass sich die Nut unter einem Winkel von 10° - 60° , bevorzugt von 25° - 45°, besonders bevorzugt 20° - 40°, insbesondere 35° gegenüber der Bewegungsrichtung der Rastfläche relativ zum Rastelement erstreckt.

[0011] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung sind die Nuten relativ zur Bewegungsrichtung der Rastfläche relativ gegenüber den Rastelementen bei einem Verschwenken der mit dem Türfeststeller verbundenen Kraftfahrzeugtür ausgerichtet. Die Nut verläuft dabei unter einem der vorgenannten Winkel zur sich durch die Bewegungsrichtung ergebenden Längsachse. Eine entsprechend geneigte Anordnung der Nut gewährleistet eine besonders gleichmäßige und zuverlässige Schmiermittelverteilung über die gesamte mit dem Rastelement in Kontakt befindliche Rastfläche. Aufgrund der wechselnden Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement kann über die entsprechende Ausrichtung der Nuten die Schmiermittelverteilung in einfacher Weise bestimmt werden.

[0012] Grundsätzlich werden die Vorteile des erfindungsgemäßen Türfeststellers bereits durch die Anordnung einer Vertiefung, welche nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung durch eine Nut gebildet ist, erreicht. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Kontaktfläche jedoch mindestens zwei Nuten auf, die besonders bevorzugt zueinander geneigt verlaufen. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung wird durch mindestens eine weitere Nut das Schmiermitteldepot in ergänzender Weise gesteigert, sowie durch eine geneigte Anordnung der Nuten zueinander die Schmiermittelverteilung in ergänzender Weise verbessert. Die Nuten können dabei parallel zueinander ausgerichtet sein oder aber zueinander geneigt sein, wobei die Neigung gegenüber der Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement bei beiden Nuten überstimmend sein kann, oder aber eine abweichende Neigung vorliegt.

[0013] Wie bereits eingangs dargelegt, kann die Ausgestaltung der Nuten grundsätzlich frei gewählt werden. So können diese beispielsweise endseitig verschlossen sein oder aber derart in die Oberfläche der Rastelemente eingebracht sein, dass diese stirnseitig offen sind. Auch kann eine Ausgestaltung der Nuten vorgesehen sein, bei der sich der Querschnitt der Nut über deren Längserstreckung verändert. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Nuten einen U- und/oder V-förmigen Querschnitt aufweisen, durch den zum einen ein hohes Schmiermitteldepot bereitgestellt werden kann, gleichzeitig jedoch auch eine gute Schmiermittelverteilung gewährleistet wird.

[0014] Wie bereits eingangs dargestellt, kann der Türfeststeller integraler Bestandteil eines Türscharniers sein. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Rastfläche an einer Türhaltestange ausgebildet ist und das Rastelement in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannt ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist der Türfeststeller eine üblicherweise mit der Fahrzeugkarosserie verbindbare Türhaltestange auf, welche über den Schwenkbereich der Kraftfahrzeugtür mit einem an der Kraftfahrzeugtür angeordneten Rastelement in Eingriff befindlich ist, wobei durch eine Verschwenkung der Kraftfahrzeugtür eine Bewegung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement erfolgt. Eine Vorspannung des Rastelements in Richtung auf die Türhaltestange gewährleistet dabei eine zuverlässige Anordnung des Rastelements an der Rastfläche, wodurch die Funktion des Türfeststellers in besonderer Weise gewährleistet wird.

[0015] Die Anordnung des Rastelements kann ebenfalls grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Im Rahmen eines Türscharniers mit integriertem Türfeststeller kann das Rastelement beispielsweise in einer entsprechenden Aufnahme in dem Türscharnier angeordnet sein, wobei die Anordnung derart erfolgt, dass eine Anlage an der Rastfläche gewährleistet ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass im Falle der vorteilhafterweise vorgesehenen Anordnung der Rastfläche an einer Türhaltestange das in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte Rastelement an einer Rastschwinge angeordnet ist. Die Verwendung einer Rastschwinge ermöglicht es, über den Abstand der gelenkigen Anordnung der Rastschwinge zu dem Rastelement sowie über die gewählte Vorspannung die Anpresskraft des Rastelements an der Kontaktfläche in einfacher Weise einzustellen.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel des Türfeststellers wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines einstückig mit einer Rastschwinge ausgebildeten Rastelements;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines einstückig mit einer Rastschwinge ausgebildeten Rastelements;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung der Rastschwinge von Fig. 1 in Eingriff mit einer Rastfläche einer Türhaltestange und

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung eines Türfeststellers mit einer Türhaltestange und einem Haltergehäuse, teilweise im Schnitt.

[0017] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer Rastschwinge 2a eines Türfeststellers 9 dargestellt, bei dem ein Rastelement 1a einstückig mit der Rastschwinge 2a ausgebildet ist. Im Bereich seiner Kontaktfläche mit einer Rastfläche 6 einer Türhaltestange 7 weist das Rastelement 1a zwei zueinander sowie bezüglich der Bewegungsrichtung der Rastfläche 6 gegenüber dem Rastelement 1a geneigten, mit Schmierstoff füllbare Nuten 3a auf. Die Rastschwinge 2a weist zur verschwenkbaren Anordnung einen Gelenkbolzen 4 auf, mittels dem die Rastschwinge 2a an einem Haltegehäuse 10 des Türfeststellers 9 gelenkig angeordnet werden kann (vgl. Fig. 1 -4).

[0018] Eine alternative Ausgestaltung einer Rastschwinge 2b ist in Fig. 2 dargestellt. Diese weist im Gegensatz zu der in Fig. 1 und 3 dargestellten Rastschwinge 2a eine sich senkrecht zur Bewegungsrichtung der Rastfläche 6 gegenüber dem Rastelement 1b erstreckende Nut 3b auf. Wie aus Fig. 3 ersichtlich weist der Türfeststeller 9 zwei Rastschwingen 2a auf, welche an gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange 7 an den Rastflächen 6 anliegen. Eine in die Rastschwinge 2a eingebrachte, dem Rastelement 1a gegenüberliegend angeordnete Vertiefung 5a dient zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Schraubendruckfeder, mittels derer die Rastschwingen 2a in Richtung auf die Türhaltestange 7 vorgespannt sind.

[0019] In Fig. 4 ist ein Türfeststeller 9 mit alternativ ausgestalteten Rastschwingen 2c dargestellt, bei denen die Vertiefungen 5b die parallel zur Türhaltestange 7 erfolgende Anordnung der Schraubendruckfeder 12 ermöglichen. Die aus einer kunststoffummantelten Metallstange gebildete Türhaltestange 7 des Türfeststellers 9 ist einerseits über einen Bolzen 14 gelenkig mit einer Säulenkonsole 15 verbunden. Über die Säulenkonsole 15, welche eine Öffnung 16 zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Befestigungsschraube aufweist, ist die Türhaltestange 7 verschwenkbar an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie befestigbar. Die Türhaltestange 7 ist in einer Durchtrittsöffnung eines an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugtür festlegbaren Haltergehäuses 10 angeordnet. Im Falle eines Verschwenkens der Fahrzeugtür gegenüber der Fahrzeugkarosserie wird das an der Fahrzeugtür befestigte Haltergehäuse 10 relativ gegenüber der Türhaltestange 7 verschoben, wobei zur Festlegung eines maximalen Öffnungswinkels der Fahrzeugtür die Türhaltestange 7 an ihrem der Fahrzeugtür zugewandten Ende einen Anschlagkörper 8 aufweist, der an seiner dem Haltergehäuse 10 zugewandten Seite zur Dämpfung des Endanschlages einen Dämpfungskörper besitzt.

[0020] Die Türhaltestange 7 weist an ihrer -in der Einbaulage Ober- und Unterseite- Rastflächen mit 6 Rastnuten 17 auf, die mit den Rastelementen 1c, die durch die Schraubendruckfedern 12 in Richtung auf die Rastflächen 6 vorgespannt sind, in Eingriff befindlich sind.

[0021] Die Rastschwingen 2c sind auf den im Haltergehäuse 10 befestigten Gelenkbolzen 4 gelagert, die sich senkrecht zur durch den Gelenkbolzen 14 vorgegebenen Schwenkachse der Fahrzeugtür erstrecken. Die Schraubendruckfedern 12 sind einerseits an einer Anlagefläche 5b der Rastschwingen 2c und andererseits an einer in das Haltergehäuse 10 einschraubbaren und die Federkraft festlegenden Einstellschraube 13 abgestützt und spannen die Rastschwingen 2c in Richtung auf die Ober- und Unterseite der Türhaltestange 7 vor.

[0022] Im Bereich der Kontaktfläche 6 angeordnete, in Fig. 4 nicht dargestellte Nuten der Rastelemente 1c bilden ein Schmiermitteldepot, welches im Falle einer Verstellung der Türhaltestange 7 gegenüber den Rastschwingen 2 eine gleichmäßige und dauerhafte Schmierung gewährleistet.

Ansprüche

1. Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit

- einem mit der einen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Rastelement und

- einer mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren, relativ gegenüber dem Rastelement verstellbaren und an dem Rastelement anliegenden Rastfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (1a, 1b, 1c) im Bereich seiner Kontaktfläche mit der Rastfläche (6) eine in die Kontaktfläche eingelassene Vertiefung (3a, 3b) aufweist.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung als die Kontaktfläche kanalisierende Nut (3a, 3b) ausgebildet ist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (3a, 3b) zur Aufnahme und Verteilung von Schmiermitteln ausgebildet ist.

4. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (3a, 3b) unter einem Winkel von 10° - 60°, bevorzugt 25° - 45°, besonders bevorzugt 20° - 40°, insbesondere 35° zur Bewegungsrichtung der Rastfläche (6) relativ zum Rastelement (1a, 1b, 1c) erstreckt.

5. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche mindestens zwei Nuten (3a, 3b) ausweist, die besonders bevorzugt zueinander geneigt verlaufen.

6. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (3a, 3b) einen U-förmigen und/oder V-förmigen Querschnitt aufweist.

7. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfläche (6) an einer Türhaltestange (7) ausgebildet ist und das Rastelement (1a, 1b, 1c) in Richtung auf die Türhaltestange (7) vorgespannt ist.

8. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (1a, 1b, 1c) an einer in Richtung auf die Türhaltestange (7) vorgespannten Rastschwinge (2a, 2b, 2c) angeordnet ist.

9. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (3a, 3b) mit einem Schmierstoff gefüllt ist.

10. Türfeststeller nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastschwingen (2a, 2b, 2c) in einem Haltergehäuse (10) vorgespannt, verschwenkbar in Richtung auf die Türhaltestange (7) gelagert sind.

Zeichnung