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<ep-patent-document id="EP11007267A1" file="EP11007267NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2568106" kind="A1" date-publ="20130313" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2568106</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20130313</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11007267.5</B210><B220><date>20110907</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20130313</date><bnum>201311</bnum></B405><B430><date>20130313</date><bnum>201311</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   9/15        20060101AFI20120217BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rollladenstab für einen Rollladen-oder Rolltorpanzer</B542><B541>en</B541><B542>Slat for a roller shutter or roller door</B542><B541>fr</B541><B542>Lame pour un tablier de volet roulant ou de porte roulante</B542></B540><B590><B598>8</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Alukon GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101036894</iid><irf>A 1-94 087/che</irf><adr><str>Münchberger Strasse 31</str><city>95176 Konradsreuth</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Demel, Frank</snm><adr><str>Wilhelm-Löhe-Str. 10</str><city>95176 Konradsreuth</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Thurik, Herbert</snm><adr><str>Rohloffweg 12</str><city>95030 Hof</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Riedel, Peter</snm><sfx>et al</sfx><iid>100028029</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwalts-Kanzlei 
Dipl.-Ing. W. Jackisch &amp; Partner 
Menzelstrasse 40</str><city>70192 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Rollladenstab (1) für einen Rollladen- oder Rolltorpanzer besteht aus einem mit Kunststoffschaum (3) gefüllten Hohlprofil (2), wobei endseitig am Rollladenstab (1) jeweils ein Clip (6) befestigt ist. An beiden Enden des Rollladenstabs (1) ist in dem Kunststoffschaum (3) mindestens eine vom Ende des Rollladenstabs (1) ausgehende und in dessen Längsrichtung verlaufende Bohrung (10) vorgesehen. Der Clip (6) weist mindestens eine Hülse (7) auf, die in die Bohrung (10, 28) eingesteckt ist. Die Hülse (7) ist an ihrem freien Ende (7*) mit im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen versehen und am Ende (7*) sind Ausformungen (12) vorhanden. Ein in der Hülse (7) längs bewegbarer Körper ist zwischen die Ausformungen (12) treibbar, der somit das Ende (7*) der Hülse (7) aufspreizt, so dass das Ende (7*) der Hülse (7) formschlüssig in den Kunststoffschaum (3) greift.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="96" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollladenstab für einen Rollladen- oder Rolltorpanzer der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE3742874A1"><text>DE 37 42 874 A1</text></patcit> ist ein Rollladenpanzer bekannt, der aus ausgeschäumten Rollladenstäben besteht. Um die Rollladenstäbe seitlich gegeneinander gegen Verschieben zu sichern, sind Clipse an den Enden der Rollladenstäbe eingesetzt. Die Clipse ragen dabei in einen Hohlraum im Rollladenstab. Zur Fixierung des Clips wird der Rollladenstab im Bereich seines Endes verformt, wodurch der Clip im Rollladenstab gehalten ist. Die Fertigung eines derartigen Rollladenpanzers ist aufwendig, da zunächst am Ende der Rollladenstäbe ein Hohlraum freigeräumt werden muss, dann der Clip eingesteckt wird und in einem dritten Arbeitsgang der Rollladenstab im Endbereich zur Fixierung des Clips verformt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE4439718A1"><text>DE 44 39 718 A1</text></patcit> beschreibt einen Rollladenstab, an dessen Stirnseiten je ein Clip eingesetzt ist. Dieser Rollladenstab besteht aus einem Hohlprofil, das ausgeschäumt ist. Der Clip ist so gestaltet, dass sich zwischen das Ende des Rollladenstabs umgreifenden Abschnitten ein Steg erstreckt, um dem Clip eine ausreichende Stabilität zu verleihen. Um den Clip montieren zu können, muss eine entsprechende Aussparung zur Aufnahme des Stegs geschaffen werden, was durch Ausfräsen sowohl des Hohlprofils als auch des Kunststoffschaums erfolgt. Solches Ausfräsen ist ein aufwendiger Arbeitsgang, bei dem eine Menge Staub erzeugt wird. Beide Stabenden sind entsprechend zu bearbeiten. Zur Fixierung des Clips sind jeweils zwei quer zur Längsrichtung des Rollladenstabs in diesen eingreifende Schrauben vorgesehen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollladenstab für einen Rollladen- oder Rolltorpanzer der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei dem der Clip auf einfachere Weise sicher montierbar und arretierbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird durch einen Rollladenstab mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das Fertigen der endseitigen Bohrungen im Kunststoffschaum ist einfach und kann automatisch erfolgen. Der Clip wird durch Einstecken der Hülse in die Bohrung montiert und durch das Eintreiben des in der Hülse längs bewegbaren Körpers werden die Enden der Hülsen aufgespreizt und damit eine formschlüssige Verbindung zwischen Hülse und Kunststoffschaum erzeugt. Um diese Arretierung zu erreichen, ist lediglich das Eindrücken, Einschlagen oder Einschrauben des Körpers erforderlich. Quer zum Rollladenstab sind keine Befestigungsmittel erforderlich, so dass nirgends Schrauben oder Nietköpfe hervorstehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind an jedem Ende des Rollladenstabs zwei, vorzugsweise drei Bohrungen vorgesehen und der Clip umfasst zwei, vorzugsweise drei Hülsen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Clip sich nicht um die Längsachse der Hülse verdrehen kann, sondern stets eine exakte Ausrichtung gesichert ist. Der Clip besteht vorzugsweise aus einem quer zur Längsrichtung des Rollladenstabs angeordneten Abdeckelement und daran angeformten Hülsen. Um die Hülsen von der Außenseite des Abdeckelements zugänglich zu machen, ist in dem Abdeckelement je Hülse eine Öffnung vorgesehen, die konzentrisch zur Hülse ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung sind die Ausformungen am Ende der Hülse mindestens annähernd orthogonal nach innen gerichtete Vorsprünge, zwischen denen eine Durchtrittsöffnung gebildet ist. Der in der Hülse längs bewegbare Körper ist zweckmäßigerweise ein Arretierstift mit einem nahe dem vorderen Ende eines Schafts angeordneten Doppelkonus zum Aufspreizen der Enden der Hülse. Um eine exakte Lage des Doppelkonus bezogen auf die Längsrichtung der Hülse zu gewährleisten und diese Position aufrecht zu erhalten, ist vorzugsweise an dem Doppelkonus eine Ringnut angeordnet, in die die Vorsprünge einrasten. Um das gezielte Einführen des Arretierstifts in die Durchtrittsöffnung zu erleichtern, ist der Schaft des Arretierstifts an seinem vorderen<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Ende als Kegelstumpf gestaltet. Des Weiteren ist es vorteilhaft, dass am vorderen Ende des Schafts des Arretierstifts Führungselemente ausgebildet sind, die in die Schlitze der Hülse greifen. Sofern der Schaft des Arretierstifts einen schmalen Querschnitt besitzt, ist es vorteilhaft, dass der Schaft an seinem hinteren Ende als Kopf gestaltet ist, damit die Krafteinleitung beim Eindrücken des Arretierstifts erleichtert wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um eine Entriegelung der Arretierung zu erreichen, muss der Arretierstift aus der Arretierposition heraus bewegt werden. Dies ist auf einfache Weise dadurch möglich, dass der Arretierstift weiter in die Hülse bzw. in die Bohrungen im Rollladenstab bewegt wird, so dass die Aufspreizung der Enden der Hülse nicht mehr gegeben ist. Zu diesem Zweck ist es zweckmäßig, dass die Bohrungen im Kunststoffschaum eine Länge haben, die das 1,5 bis 2fache, vorzugsweise das 1,8fache der Länge der Hülsen beträgt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer alternativen Ausgestaltung sind die Ausformungen nahe dem Ende der Hülse nach innen gerichtete Backen. Hierzu ist es zweckmäßig, dass der in der Hülse längsbewegbare Körper eine Schraube ist und der Innendurchmesser der Hülse bezogen auf den Außendurchmesser eines Gewindes der Schraube ein Untermaß aufweist. Diese Schraube kann in die Hülse des Clips eingeschlagen oder eingeschraubt werden, in beiden Fällen ergibt sich ein Formschluss zwischen Hülse und Gewinde. Um das Einführen des vorderen Endes der Schraube zwischen die Backen zu erleichtern, ist es vorteilhaft, dass die Schraube an ihrem vorderen Ende mit einer Spitze versehen ist, die zwischen die Backen treibbar ist. Am anderen Ende der Schraube ist ein Kopf angeformt, der vorzugsweise mit einem Schlitz zum Ansetzen eines Schraubendrehers versehen ist. Vorzugsweise ist der Kopf der Schraube ein Senkkopf und dementsprechend die Öffnung im Abdeckelement ein Senkloch.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>das Ende eines Rollladenstabs mit endseitig angeordnetem Clip, teilweise aufgebrochen, in perspektivischer Darstellung,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Clips als Einzelteil,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine stirnseitige Ansicht des Clips gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Arretierstifts,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Ansicht des Arretierstifts gemäß <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> in seiner Längserstreckung,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den Arretierstift gemäß <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> in einer um 90° um seine Längsachse gedrehten Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Längsschnitt durch den Clip mit angeformten Hülsen gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mit in drei unterschiedlichen Positionen befindlichen Arretierstiften,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>einen Schnitt durch das Ende des Rollladenstabs gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im durch die Arretierstifte verriegelten Zustand des Clips,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Endes des Rollladenstabs in einer Ausführungsvariante der Arretiermittel,</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine perspektivische Darstellung des Clips gemäß <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> als Einzelteil,</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>einen Längsschnitt durch eine alternative Ausführung des Clips mit in eine Hülse eingeführter Schraube,</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>einen Schnitt durch das Ende des Rollladenstabs gemäß <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> im durch die Arretierschrauben verriegelten Zustand des Clips.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist das Ende eines aus einem Hohlprofil 2 gebildeten Rollladenstabs 1 teilweise aufgebrochen gezeigt, wodurch ein im Hohlraum des Rollladenstabs 1 befindlicher Kunststoffschaum<!-- EPO <DP n="5"> --> 3 ersichtlich ist. An einer Längskante weist das Hohlprofil 2 einen Haken 4 auf und an der anderen Längskante ist eine Aufnahme 5 für einen Haken des folgenden Rollladenstabs 1 vorgesehen. An der Stirnseite des Rollladenstabs 1 befindet sich ein Clip 6, der gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> aus einem Abdeckelement 8 und drei angeformten Hülsen 7 besteht, wobei die Hülsen 7 in Bohrungen 10 des Kunststoffschaums 3 gesteckt sind (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref>). Die Bohrungen 10 verlaufen in Längsrichtung des Rollladenstabs 1 und besitzen eine Länge, die das 1,5 bis 2fache, vorzugsweise das 1,8fache der Länge der Hülsen 7 beträgt. Aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> wird auch deutlich, dass in dem Abdeckelement 8 Öffnungen 9 vorgesehen sind, durch die der Innenraum der jeweiligen Hülse 7 von außen zugänglich ist. Am freien Ende jeder Hülse 7 ist diese mit im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen 11 versehen, worauf später noch näher eingegangen wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Aus <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>, die eine stirnseitige Ansicht des Clip 6 zeigt, wird deutlich, dass die Form des Abdeckelements 8 der leicht gewölbten Querschnittsform des Rollladenstabs 1 entspricht, jedoch die Mittelpunkte der Öffnungen 9 bzw. Hülsen 7 in einer Flucht liegen. Da gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> das Abdeckelement 8 sich auch über den Haken 4 und die Aufnahme 5 erstreckt, verhindert der Clip 6, der stirnseitig an jedem zweiten Rollladenstab 1 angeordnet wird, ein gegenseitiges Verschieben der Rollladenstäbe 1 in Längsrichtung. Selbstverständlich ist am anderen Ende des jeweiligen Rollladenstabs 1 ebenfalls ein solcher Clip 6 angeordnet. Aus <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> ist weiter erkennbar, dass an der Hülse 7 Ausformungen in Form von mindestens annähernd orthogonal nach innen gerichteten Vorsprüngen 12 ausgebildet sind, zwischen denen eine Durchtrittsöffnung 13 verbleibt. Zur Fixierung bzw. Arretierung des Clips 6 am Rollladenstab 1 ist ein in der Hülse 7 längs bewegbarer Körper vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 8</figref> sind diese Körper als Arretierstifte 14 ausgestaltet (vgl. <figref idref="f0002">Fig. 4 bis 6</figref>), die durch die Öffnungen 9 in die Hülsen 7 gesteckt sind, worauf später noch näher eingegangen wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt den Arretierstift 14 in perspektivischer Darstellung und in <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> ist dieser Arretiertstift in seiner Längserstreckung gezeigt, wobei die Ansicht in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> den Arretierstift 90° um seine Längsachse gedreht darstellt. Der Arretierstift 14 weist einen Schaft 15 mit am vorderen Ende angeformten Führungselementen 16 und einem benachbart angeordneten Doppelkonus 17 auf, wobei am Doppelkonus 17 eine Ringnut 18 vorgesehen ist. Vor den Führungselementen 16 ist am<!-- EPO <DP n="6"> --> Schaft 15 ein Kegelstumpf 19 angeformt. Am anderen Ende ist der Schaft 15 mit einem Kopf 20 versehen, der zur Krafteinleitung beim Eintreiben des Arretierstifts 14 in die Hülse 7 und Arretierung des Clips 6 am Rollladenstab 1 dient.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> ist ein Längsschnitt durch den Clip 6 gezeigt, also durch das Abdeckelement 8 mit angeformten Hülsen 7. Die Hülsen 7 weisen am freien Ende die nach innen gerichteten Vorsprünge 12 mit der dazwischen gebildeten Durchtrittsöffnung 13 sowie die Schlitze 11 auf. In jeder der Hülsen 7 befindet sich ein Arretierstift 14, der durch die Öffnung 9 im Abdeckelement 8 eingesteckt ist. In der oberen Hülse 7 ist der Arretierstift 14 in einer Position vor der Verriegelung dargestellt, das heißt, ein Abschnitt des Schafts 14 und der Kopf 20 stehen noch außen hervor. Durch Krafteinleitung auf den Kopf 20 in Längsrichtung des Arretierstifts 14 wird der Arretierstift 14 weiter in die Hülse 7 hineinbewegt, wobei die Führungselemente 16 in die Schlitze 11 gelangen und der Kegelstumpf 19 beim Erreichen der Durchtrittsöffnung 13 Enden 7* der Hülse 7 aufspreizt. Der Arretierstift 14 wird so weit in die Hülse 7 getrieben, bis der Doppelkonus 17 die Hülsenenden 7* weiter spreizt und bei Erreichen einer vorbestimmten Position die Vorsprünge 12 in die Ringnut 18 einrasten. Dadurch wird der Arretierstift 14 in seiner Lage gesichert, wobei die gespreizten Enden 7* der Hülse 7 eine radial nach außen verformte Position einnehmen. In dieser Lage des Arretierstifts 14 schließt der Kopf 20 zumindest annähernd bündig mit dem Abdeckelement 8 ab. Um die Arretierstellung wieder aufzuheben, beispielsweise um den Clip 6 zu entfernen, wenn ein Rollladenstab eines Rollladenpanzers auszuwechseln ist, wird gemäß Darstellung in der unteren Hülse 7 in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> der Arretierstift 14 noch weiter hineingedrückt, wodurch der Doppelkonus 17 aus dem Bereich der Hülse 7 bzw. den Vorsprüngen 12 heraus gelangt und die Hülsenenden 7* wieder ihre ursprüngliche Lage einnehmen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die <figref idref="f0002">Fig. 8</figref> zeigt einen Schnitt durch das Ende des Rollladenstabs 1, wobei in dem Kunststoffschaum 3 die Bohrungen 10 angeordnet sind. Der Clip 6 ist mit seinen Hülsen 7 in die Bohrungen 10 gesteckt, so dass das Abdeckelement 8 am Ende des Rollladenstabs 1 anliegt. Es ist ersichtlich, dass die Länge der Bohrungen 10 deutlich größer ist als die Länge der Hülsen 7, um das Entriegeln des Arretierstifts 14 zu erreichen, wie dies in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> an der untersten Hülse dargestellt ist. In <figref idref="f0002">Fig. 8</figref> sind alle Arretierstifte 14 in der verriegelten Stellung, in der die Hülsenenden 7* nach außen gespreizt<!-- EPO <DP n="7"> --> sind, dargestellt. In dieser verriegelten Stellung greifen die Hülsenenden 7* in den Kunststoffschaum 3 und schaffen damit eine formschlüssige Verbindung, durch die der Clip 6 sicher gehalten wird. Im Übrigen stimmen für gleiche Teile die Bezugszeichen mit denjenigen der <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 7</figref> überein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> zeigt eine perspektivische Darstellung eines Endes des Rollladenstabs 1, teilweise aufgebrochen, um den das Hohlprofil 2 ausfüllenden Kunststoffschaum 3 mit darin angeordneten Bohrungen 28 sichtbar zu machen. Der Clip 6 ist mit Hülsen 21 versehen, die noch nicht vollständig in die Bohrungen 28 gesteckt sind, so dass das Abdeckelement 8 noch einen Abstand zum Rollladenstab 1 aufweist. Dadurch wird die Gestaltung des Hakens 4 und der Aufnahme 5 an den Längskanten des Hohlprofils 2 sichtbar. Zum Arretieren des Clips 6 im Rollladenstab 1 werden in den Hülsen 21 längs bewegbare Körper benutzt, wozu in diesem Ausführungsbeispiel Schrauben 22 mit einem Kopf 24 dienen, die in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> noch außerhalb des Abdeckelements 8 bzw. einer Öffnung 23 dargestellt sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die <figref idref="f0003">Fig. 10</figref> zeigt eine perspektivische Darstellung des Clips 6 aus <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> als Einzelteil. Daraus ist wieder die Anordnung von drei am Abdeckelement 8 angeformten Hülsen 21 ersichtlich, die ausgehend von ihren freien Enden mit im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen 11 versehen sind. Im Abdeckelement 8 sind die Öffnungen 23 deckungsgleich mit den Hülsen 21 angeordnet, wobei diese Öffnungen 23 als Senklöcher ausgestaltet sind, um den in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> gezeigten Kopf 24 der Schraube 22 aufzunehmen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die <figref idref="f0003">Fig. 11</figref> zeigt einen Längsschnitt durch den Clip 6 mit den Hülsen 21. Die Hülsen 21 besitzen einen Innendurchmesser, der etwas geringer ist als das Außenmaß eines Gewindes 25 am Schaft der Schraube 22, so dass beim Eindrehen oder Einschlagen der Schraube 22 eine formschlüssige mechanische Verbindung von Schraube 22 und Hülse 21 erzeugt wird. Am vorderen Ende der Schraube 22 ist eine Spitze 27 angeformt. Dem freien Ende der Hülsen 21 benachbart weisen diese Ausformungen in Form von nach innen gerichteten Backen 26 auf, zwischen denen ein Abstand verbleibt, der beispielsweise eine Größe hat wie die Breite der Schlitze 11. Im Übrigen stimmen für gleiche Teile die Bezugszeichen mit denjenigen der <figref idref="f0003">Fig. 9 und 10</figref> überein.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0003">Fig. 12</figref> ist der Längsschnitt durch ein Ende des Rollladenstabs 1 gezeigt mit dem im Hohlprofil 2 befindlichen Kunststoffschaum 3 mit darin vorgesehenen Bohrungen 28, deren Länge nur unwesentlich größer ist als die Länge der Hülsen 21. Der Clip 6 ist mit seinen Hülsen 21 in die Bohrungen 28 gesteckt, so dass das Abdeckelement 8 an dem Ende des Rollladenstabs anliegt. Die Schrauben 22 sind durch Drehen oder Schlagen so weit in die Hülsen 21 eingetrieben, dass das vordere Ende des Schraubenschafts mit der Spitze 27 zwischen die Backen 26 gedrückt ist und auf diese Weise die Enden 21 * der Hülsen 21 spreizt. Die Enden 21 * der Hülsen 21 sind radial aufgeweitet und in den Kunststoffschaum 3 eingedrückt, so dass ein Formschluss erzeugt ist, durch den der Clip 6 sicher am Rollladenstab 1 gehalten ist. Sofern es notwendig ist, den Clip 6 zu demontieren, können mit einem Schraubendreher oder Akkuschrauber die Schrauben 22 herausgedreht werden, wodurch die Hülsenenden 21 * wieder in die ursprüngliche Lage zurückfedern und der Clip 6 mit den Hülsen 21 aus den Bohrungen 28 herausnehmbar ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Rollladenstab für einen Rollladen- oder Rolltorpanzer, wobei der Rollladenstab (1) aus einem mit Kunststoffschaum (3) gefüllten Hohlprofil (2) besteht und endseitig am Rollladenstab (1) jeweils ein Clip (6) befestigt ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an beiden Enden des Rollladenstabs (1) in dem Kunststoffschaum (3) mindestens eine vom Ende des Rollladenstabs (1) ausgehende und in dessen Längsrichtung verlaufende Bohrung (10, 28) vorgesehen ist und der Clip (6) mindestens eine Hülse (7, 21) aufweist, die in die Bohrung (10, 28) eingesteckt ist, und die Hülse (7, 21) an ihrem freien Ende (7*, 21*) mit im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen (11) versehen ist und am oder nahe dem Ende (7*, 21*) angeordnete Ausformungen (12, 26) vorhanden sind, wobei ein in der Hülse (7, 21) längs bewegbarer Körper zwischen die Ausformungen (12, 26) treibbar ist und somit das Ende (7*, 21 *) der Hülse (7, 21) aufspreizt, so dass das Ende (7*, 21*) der Hülse (7, 21) formschlüssig in den Kunststoffschaum (3) greift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an jedem Ende des Rollladenstabs (1) zwei, vorzugsweise drei Bohrungen (10, 28) vorgesehen sind und der Clip (6) zwei, vorzugsweise drei Hülsen (7, 21) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Clip 6 aus einem quer zur Längsrichtung des Rollladenstabs (1) angeordneten Abdeckelement (8) und der bzw. den daran angeordneten Hülse(n) (7, 21) besteht.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in dem Abdeckelement (8) für jede Hülse (7, 21) eine Öffnung (9, 23) vorgesehen ist, die konzentrisch zur Hülse (7, 21) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Rollladenstab nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausformungen am Ende (7*) der Hülse (7) mindestens annähernd orthogonal nach innen gerichtete Vorsprünge (12) sind, zwischen denen eine Durchtrittsöffnung (13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der in der Hülse (7) längs bewegbare Körper ein Arretierstift (14) ist mit einem nahe dem vorderen Ende des Schafts (15) angeordneten Doppelkonus (17) zum Aufspreizen der Enden (7*) der Hülse (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Doppelkonus (17) eine Ringnut (18) angeordnet ist, in die die Vorsprünge (12) einrasten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 6 oder 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schaft (15) des Arretierstifts (14) an seinem vorderen Ende als Kegelstumpf (19) ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Rollladenstab nach einem der Ansprüche 6 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am vorderen Ende des Schafts (15) des Arretierstifts (14) Führungselemente (16) ausgebildet sind, die in die Schlitze (11) der Hülse (7) greifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Rollladenstab nach einem der Ansprüche 6 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schaft (15) des Arretierstifts (14) an seinem hinteren Ende als Kopf (20) gestaltet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Rollladenstab nach einem der Ansprüche 1 bis 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Bohrungen (10) im Kunststoffschaum (3) eine Länge haben, die das 1,5fache bis 2fache, vorzugsweise 1,8fache der Länge der Hülse (7) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Rollladenstab nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausformungen nahe dem Ende (21*) der Hülse (21) nach innen gerichtete Backen (26) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der in der Hülse (21) längs bewegbare Körper eine Schraube (22) ist und der Innendurchmesser der Hülse (21) bezogen auf den Außendurchmesser eines Gewindes (25) der Schraube (22) ein Untermaß aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schraube (22) an ihrem vorderen Ende mit einer Spitze (27) versehen ist, die zwischen die Backen (26) treibbar ist, und am anderen Ende der Schraube (22) ein Kopf (24) angeformt ist mit einem Schlitz zum Ansetzen eines Schraubendrehers.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Rollladenstab nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (24) der Schraube (22) ein Senkkopf und die Öffnung (23) im Abdeckelement (8) ein Senkloch ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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