(19)
(11) EP 2 570 039 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.04.2014  Patentblatt  2014/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.03.2013  Patentblatt  2013/12

(21) Anmeldenummer: 12183892.4

(22) Anmeldetag:  11.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.09.2011 DE 102011082621

(71) Anmelder: HAUNI Maschinenbau AG
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Folger, Manfred
    21035 Hamburg (DE)
  • Schlisio, Siegfried
    21502 Geesthacht (DE)
  • Plähn, Dieter
    21357 Barum (DE)
  • Kleine Wächter, Michael
    23881 Lankau (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ Speiser 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
20355 Hamburg (DE)

   


(54) Bauteil für eine zum Fördern von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildete Fördervorrichtung sowie Fördervorrichtung mit einem derartigen Bauteil


(57) Beschrieben wird ein Bauteil für eine zum Fördern von Artikeln (14) der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildete Fördervorrichtung (2), die einen stationären Körper (4) mit einer Fläche (4a), in der mindestens eine mit Unterdruck beaufschlagbare erste Aussparung (18) ausgebildet ist, und ein benachbart zur Fläche (4a) des Körpers (4) mit einer Innenseite (6b) angeordnetes und gegenüber der Fläche (4a) des Körpers (4) in einer Bewegungsrichtung (R) bewegbares Förderelement (6) aufweist, das an seiner Außenseite (6a) mit mehreren in Bewegungsrichtung (R) hintereinanderliegenden Aufnahmeabschnitten (12) zur temporären Aufnahme der Artikel (14) versehen ist und erste Durchlässe (16) enthält, die die Aufnahmeabschnitte (12) an der Außenseite (6a) mit mindestens einer in Fluidverbindung mit der ersten Aussparung (18) in der Fläche (4a) des Körpers (4) bringbaren ersten Öffnung (16a) an der Innenseite (6b) des Förderelementes (6) verbindet. Das Besondere an der Erfindung besteht in der Verwendung einer Lage (30), die zur stationären Anordnung auf der Fläche (4a) des Körpers (4) ausgebildet und mit mindestens einer bei Anordnung auf der Fläche (4a) des Körpers (4) in Fluidverbindung mit der ersten Aussparung (18) in der Fläche (4a) des Körpers (4) und mit der ersten Öffnung (16a) an der Innenseite (6b) des Förderelementes (6) bringbaren ersten Durchgangsöffnung (32) versehen ist.







Recherchenbericht









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