(19)
(11) EP 2 570 046 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.03.2013  Patentblatt  2013/12

(21) Anmeldenummer: 12006316.9

(22) Anmeldetag:  07.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 5/00(2006.01)
A47B 77/00(2006.01)
A47B 46/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.09.2011 DE 202011105627 U
04.09.2012 DE 102012108206

(71) Anmelder: Naber Holding GmbH & Co. KG
48529 Nordhorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Calefice, Sylvia
    57877 Willich (DE)
  • Calefice, Michael
    57877 Willich (DE)

(74) Vertreter: Tönhardt, Marion 
Boehmert & Boehmert Pettenkoferstrasse 20-22
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Einbauschwingtisch


(57) Die Erfindung betrifft einen Einbauschwingtisch (1), mit einem Schwingarm (2), der um eine horizontale Drehachse (3) drehbar gelagert ist und an dem an einem von der Drehachse (3) beabstandeten Ende (4) eine Tischplatte (5) anscharniert ist, die zwischen einer Ausrichtung parallel zu dem Schwingarm (2) und einer Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm (2) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ausgeklappten Stellung des Schwingarms (2) das Ende (4) des Schwingarms (2) oberhalb von der Drehachse (3) des Schwingarms (2) angeordnet ist, und dass in einer eingeklappten Stellung des Schwingarms (2) das Ende (4) des Schwingarms (2) unterhalb der Drehachse (3) des Schwingarms (2) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Einbauschwingtisch mit einem Schwingarm, der um eine horizontale Drehachse drehbar gelagert ist und an dem an einem von der Drehachse beabstandeten Ende eine Tischplatte anscharniert ist, die zwischen einer Ausrichtung parallel zu dem Schwingarm und einer Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm schwenkbar gelagert ist. Ein gattungsgemäßer Einbauschwingtisch ist beispielsweise aus der EP 1 464 255 A1 bekannt. Einen ähnlichen Einbauschwingtisch beschreibt auch die EP 1 405 758 A2.

[0002] Die aus dem Stand der Technik bekannten Einbauschwingtische sind jeweils in einer Armlehne eines Sessels verstaubare Klapptische, bei denen die jeweilige Tischplatte über einen Klappmechanismus zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Position verschwenkbar und in die Armlehne einschwenkbar ist. Die bekannten Einbauschwingtische haben den Nachteil, dass in der ausgeklappten Position der Tischplatte die Tischplatte konstruktionsbedingt maximal eine Höhe aufweist, welche unterhalb der Oberkante der Armlehne liegt.

[0003] Insbesondere im Küchenbereich ist es wünschenswert, analog zu den aus dem Stand der Technik bekannten in Armlehnen eines Sessels verstaubaren Klapptischen, eine wahlweise unterhalb einer Küchenarbeitsplatte verstaubare Tischplatte bereitszustellen, welche bedarfsweise zur Bereitstellung einer zusätzlichen Arbeitsfläche unter der Küchenarbeitsplatte hervor geholt und zumindest auf Höhe der Küchenarbeitsplatte, aber bedarfsweise auch oberhalb dieser, angeordnet werden kann. Aus den vorgenannten Gründen sind die aus dem Stand der Technik bekannten Klappmechanismen jedoch nicht geeignet, um eine Tischplatte, welche unterhalb einer Arbeitsplatte verstaubar sein soll, bedarfsweise auf Höhe der Arbeitsplatte oder oberhalb dieser anzuordnen.

[0004] Aus der US 2010/0275821 A1 ist eine Anordnung bekannt, bei welcher das Problem, dass eine Befestigungsplatte für einen Computer oder dergleichen in einer ausgeklappten Position eine hinreichende Höhe aufweisen soll, durch eine recht aufwändige Konstruktion mit einer Mehrzahl von Armen, welche aneinander angelenkt sind, gelöst. Aufgrund der Mehrzahl Gelenke ist die aus der US 2010/0275821 A1 bekannte Konstruktion jedoch vergleichsweise aufwändig in der Herstellung, insbesondere deshalb, weil für die Bereitstellung einer Arbeitsfläche stets gewährleistet sein muss, dass die Arbeitsfläche in der ausgeklappten Stellung der Tischplatte ein Mindestmaß an Stabilität aufweist.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Einbauschwenktisch bereitzustellen, welcher es erlaubt, dass eine Tischplatte in einer eingeklappten Stellung des Einbauschwingtischs unterhalb einer Arbeitsplatte oder dergleichen verstaubar ist und zugleich in einer ausgeklappten Stellung oberhalb oder zumindest auf Höhe der Küchenarbeitsplatte stabil angeordnet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Einbauschwingtisch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einen Stollenschrank mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst. Die abhängigen Ansprüche betreffen jeweils vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

[0007] Der erfindungsgemäße Einbauschwingtisch zeichnet sich demnach dadurch aus, dass in einer ausgeklappten Stellung des Schwingarms das Ende des Schwingarms oberhalb von der horizontalen Drehachse des Schwingarms angeordnet ist, und dass in einer eingeklappten Stellung des Schwingarms das Ende des Schwingarms unterhalb der horizontalen Drehachse des Schwingarms angeordnet ist.

[0008] Mit anderen Worten weist der Schwingarm einen Verlauf auf, der derart ausgebildet ist, dass in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms das Ende des Schwingarms oberhalb von der horizontalen Drehachse des Schwingarms angeordnet ist. Der Schwingarm kann dazu auf vielfältige Weise, insbesondere auch einstückig, ausgebildet sein. Bei der bevorzugten Ausführungsform weist der Schwingarm zumindest abschnittsweise eine Sichelform oder eine L-Form auf. Der Fachmann wird jedoch erkennen, dass der Schwingarm auf keine besonderen Formen beschränkt ist, solange gewährleistet ist, dass das Ende des Schwingarms in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms oberhalb von der horizontalen Drehachse des Schwingarms angeordnet ist. Die Erfindung erlaubt es darüber hinaus, dass der Betrag, um welchen das Ende des Schwingarms oberhalb der horizontalen Drehachse des Schwingarms angeordnet ist, wenn sich der Schwingarm in der ausgeklappten Stellung befindet, im Wesentlichen frei wählbar ist.

[0009] Bei einer Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich ein Endabschnitt des Schwingarms, der in das Ende des Schwingarms, an dem die Tischplatte anscharniert ist, mündet, in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms senkrecht. Zusätzlich oder stattdessen kann dieser Endabschnitt eine horizontale Stirnfläche aufweisen. Die Länge des Endabschnitts kann danach gewählt sein, um welchen Abstand die Tischplatte in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms oberhalb von der Drehachse angeordnet sein soll.

[0010] Es wird weiterhin bevorzugt, dass die Tischplatte in der Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm an einer Stirnfläche des Endes des Schwingarms abgestützt ist. Diese Maßnahme erhöht die Stabilität der Tischplatte in der Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm, wenn sich der Schwingarm in der ausgeklappten Stellung befindet.

[0011] Um den Schwingarm in der ausgeklappten Stellung zu arretieren, ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Schwingarm auf einem Arretierstift abgestützt ist, wenn sich der Schwingarm in der ausgeklappten Stellung befindet. Der Arretierstift kann federvorgespannt sein und der Schwingarm kann eine Aufnahmekontur für den Arretierstift aufweisen, so dass der Arretierstift in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms in der Kontur gehaltert ist.

[0012] Besonders bevorzugt ist die Tischplatte über einen Klappbeschlag dezentral an dem Ende des Schwingarms angelenkt. Diese Maßnahme ermöglicht insbesondere in Kombination mit dem Merkmal, wonach die Tischplatte in der Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm an einer Stirnfläche des Endes des Schwingarms abgestützt ist, für eine stabile Auflage der Tischplatte auf dem Ende des Schwingarms, wenn sich der Schwingarm in der ausgeklappten Stellung befindet.

[0013] Der erfindungsgemäße Einbauschwingtisch soll sich insbesondere auch dadurch auszeichnen, dass er platzsparend unter einer Arbeitsplatte verstaut werden kann, wenn er nicht verwendet wird. Um dies zu erreichen, ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Schwingarm plattenförmig ausgebildet ist, wobei der Einbauschwingtisch bei Ausrichtung der Tischplatte parallel zu dem Schwingarm eine Abmessung in Richtung der horizontalen Drehachse, um die der Schwenkarm drehbar gelagert ist, aufweist, die im Wesentlichen der Summe aus einer Dicke des Schwingarms und einer Dicke der Tischplatte entspricht. Der Schwingarm kann dazu über seine Drehachse an einer wenige Millimeter dicken Montageplatte für die Montage des Einbauschwingtischs, beispielsweise unter einer Küchenarbeitsplatte, angelenkt sein.

[0014] Der erfindungsgemäße Stollenschrank, insbesondere Unterschrank für eine Arbeitsplatte, weist parallel beabstandet ein erstes und ein zweites vertikales Seitenwandelement auf, die, wahlweise mit einem öffen- und schließbaren frontseitigen Türelement, einen Innenraum des Stollenschranks abgrenzen, wobei an einem der Seitenwandelemente ein Einbauschwingtisch der zuvor beschriebenen Art montiert ist, wobei der Einbauschwingtisch in der eingeklappten Stellung des Schwingarms innerhalb des Innenraums aufgenommen ist, und wobei zumindest die Tischplatte in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms außerhalb und oberhalb des Innenraums angeordnet ist. In der eingeklappten Stellung ist der Einbauschwingtisch vorzugsweise vollständig in dem Innenraum des Stollenschranks aufgenommen. Bei einem Unterbauschrank für eine Arbeitsplatte bildet in der Regel die Arbeitsplatte eine oberseitige Begrenzung des Innenraums des Unterbauschranks.

[0015] Für eine besonders komfortable Handhabung weist bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stollenschranks das Türelement ein vertikal verschiebbares Rollo auf. Es ist zweckmäßig, dass der Schwingarm in der eingeklappten Stellung lösbar arretiert ist, um ein versehentliches Herausschwingen des Einbauschwingtischs aus dem Innenraum zu vermeiden.

[0016] Besonders bevorzugt ist die Tischplatte in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms und bei Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm um einen bestimmten Mindestabstand oberhalb von der Tischplatte angeordnet, wobei dieser Mindestabstand vorzugsweise zwischen 10 Zentimetern und 30 Zentimetern, und besonders bevorzugt zwischen 15 Zentimetern und 25 Zentimetern beträgt.

[0017] Wenn die Tischplatte dezentral an dem Ende des Schwenkarms angelenkt ist, und darüber hinaus um die Längsachse des Endabschnitts des Schwingarms drehbar gelagert ist, kann die Tischplatte in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms wahlweise über die Arbeitsplatte eingeschwenkt oder aus dieser heraus geschwenkt werden.

[0018] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt:
Figur 1
die Frontalansicht eines unter einer Arbeitsplatte montierten Stollenschranks;
Figur 2
eine erste Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des Stollenschranks gemäß Figur 1 mit ausgeklapptem Einbauschwingtisch;
Figur 3
eine zweite Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des Stollenschranks gemäß Figur 1 mit eingeklapptem Einbauschwingtisch;
Figur 4
eine Draufsicht auf den Stollenschrank gemäß den Figuren 1 bis 3 bei entfernter Arbeitsplatte; und
Figur 5
eine weitere Frontalansicht des Stollenschranks gemäß den Figuren 1 bis 4 mit ausgeklapptem Einbauschwingtisch.


[0019] Der in Figur 1 gezeigte Einbauschwingtisch 1 ist in einem Stollenschrank 10 unterhalb einer diesen oberseitig begrenzenden Arbeitsplatte 11 montiert, genauer in einem Innenraum des Stollenschranks 10, welcher einerseits durch die Seitenwandelemente 12 und andererseits durch die Arbeitsplatte 11 begrenzt ist. Frontseitig weist der Stollenschrank 10 ein Türelement 13 auf, welches als ein in vertikaler Richtung verschiebbares Rollo ausgebildet ist. Der Einbauschwingtisch 1 ist über eine Montageplatte 14 (siehe Figur 2) in dem Innenraum des Stollenschranks 10 an dem in der Darstellung von Figur 1 rechten Seitenwandelement 12 derart montiert, dass die Drehachse 3 unter einem geringen Abstand unterhalb der Arbeitsplatte 11 angeordnet ist. Die Drehachse 3 ist im Wesentlichen horizontal ausgerichtet. Über die Drehachse 3 ist der Schwingarm 2 drehbar gelagert. Der Schwingarm 2 des Einbauschwingtischs 1 ist damit in der Ebene senkrecht zur Zeichnungsebene verstellbar.

[0020] Die Figur 2 zeigt eine Querschnittsansicht entlang der in Figur 1 gezeigten Strichlinie B-B, wobei in der Figur 2 der Einbauschwingtisch 1 in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms 2 gezeigt ist. In dieser Stellung greift ein Arretierstift 8 in eine Kontur an der unteren Berandung des Schwingarms 2 ein, so dass der Schwingarm 2 auf dem Arretierstift 8 sicher gehaltert ist, wenn eine vertikale Kraft etwa auf die Tischplatte 5 einwirkt. Die Tischplatte 5 ist auf einer Stirnfläche 7 abgestützt, wobei die Stirnfläche 7 am Ende 4 des Schwingarms 2 ausgebildet ist. Der Schwingarm 2 weist einen Endabschnitt 6 auf, welcher sich im Wesentlichen senkrecht erstreckt, um eine sichere Abstützung der Tischplatte 5 und den erfindungswesentlichen Höhengewinn zu ermöglichen. Figur 2 lässt weiterhin erkennen, dass die Drehachse 3 im oberen, rechten Quadranten des Seitenwandelements 12 befestigt ist, so dass der Schwingarm 2 sowie die Tischplatte 5 im ausgeklappten Zustand des Schwingarms 2 die in Figur 2 dargestellte Anordnung einnehmen können, während diese im eingeklappten Zustand des Schwingarms 2 die in Figur 3 dargestellte platzsparende Anordnung einnehmen können. Wesentlich für die platzsparende Anordnung der Tischplatte 5 in dem Innenraum des Stollenschranks 10 ist, dass die Tischplatte 5 über einen Klappbeschlag 9 (siehe Figur 5) an dem Ende 4 des Schwingarms 2 angelenkt ist, wobei der Klappbeschlag 9 ein Verschwenken der Tischplatte 5 um mindestens 90° zwischen der in Figur 2 dargestellten horizontalen Ausrichtung und der in Figur 3 dargestellten vertikalen Ausrichtung ermöglicht.

[0021] Wie es die Figuren zeigen, ist der Schwingarm 2 im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet, wobei er in Richtung des Abstands der Seitenwandelemente 12 eine möglichst geringe Dicke aufweist, so dass der gesamte Einbauschwingtisch 1 im eingeklappten Zustand (siehe Figur 1) platzsparend im Innenraum des Stollenschranks 10 verstaubar ist.

[0022] Die Figuren 4 und 5 zeigen, dass der erfindungsgemäße Stollenschrank als ein Unterbauschrank für eine Arbeitsplatte ausgebildet sein kann, der in eine Reihe standardisierter Unterbauschränke, wie sie aus dem Küchenbau bekannt sind, eingereiht werden kann.

[0023] Mit Bezug auf Figur 5 ist gezeigt, dass die Tischplatte 5 aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Einbauschwingtischs 1 im ausgeklappten Zustand des Einbauschwingtischs 1 unter einem Abstand A oberhalb der Arbeitsplatte 11 angeordnet sein kann, wenn der Einbauschwingtisch 1 in einen Unterbauschrank für eine Arbeitsplatte 11 integriert ist.

[0024] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste:



[0025] 
1
Einbauschwingtisch
2
Schwingarm
3
Drehachse
4
Ende des Schwingarms
5
Tischplatte
6
Endabschnitt
7
Stirnfläche
8
Arretierstift
9
Klappbeschlag
10
Stollenschrank
11
Arbeitsplatte
12
Seitenwandelement
13
Türelement
14
Montageplatte
A
Abstand Tischplatte ↔ Arbeitsplatte



Ansprüche

1. Einbauschwingtisch (1), mit einem Schwingarm (2), der um eine horizontale Drehachse (3) drehbar gelagert ist und an dem an einem von der Drehachse (3) beabstandeten Ende (4) eine Tischplatte (5) anscharniert ist, die zwischen einer Ausrichtung parallel zu dem Schwingarm (2) und einer Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm (2) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ausgeklappten Stellung des Schwingarms (2) das Ende (4) des Schwingarms (2) oberhalb von der Drehachse (3) des Schwingarms (2) angeordnet ist, und dass in einer eingeklappten Stellung des Schwingarms (2) das Ende (4) des Schwingarms (2) unterhalb der Drehachse (3) des Schwingarms (2) angeordnet ist.
 
2. Einbauschwingtisch (1) nach Anspruch 1, bei dem der Schwingarm (2) zumindest abschnittsweise eine Sichelform oder eine L-Form aufweist.
 
3. Einbauschwingtisch (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem sich ein Endabschnitt (6) des Schwingarms (2), der in das Ende (4) des Schwingarms (2), an dem die Tischplatte (5) anscharniert ist, mündet, in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms (2) senkrecht erstreckt und/oder eine horizontale Stirnfläche (7) aufweist.
 
4. Einbauschwingtisch (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Tischplatte (5) in der Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm (2) an einer Stirnfläche (7) des Endes (4) des Schwingarms (2) abgestützt ist.
 
5. Einbauschwingtisch (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Schwingarm (2) auf einem Arretierstift (8) abgestützt ist, wenn sich der Schwingarm (2) in der ausgeklappten Stellung befindet.
 
6. Einbauschwingtisch (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Tischplatte (5) über einen Klappbeschlag (9) dezentral an dem Ende (4) des Schwingarms (2) angelenkt ist.
 
7. Einbauschwingtisch (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Schwingarm (2) plattenförmig ausgebildet ist, wobei der Einbauschwingtisch (1) bei Ausrichtung der Tischplatte (5) parallel zu dem Schwingarm (2) eine Abmessung in Richtung der horizontalen Drehachse (3), um die der Schwenkarm (2) drehbar gelagert ist, aufweist, die im Wesentlichen der Summe aus einer Dicke des Schwingarms (2) und einer Dicke der Tischplatte (5) entspricht.
 
8. Stollenschrank (10), insbesondere Unterbauschrank für eine Arbeitsplatte (11), der parallel beabstandet ein erstes und ein zweites vertikales Seitenwandelement (12) aufweist, die wahlweise mit einem öffen- und schließbaren frontseitigen Türelement (13), einen Innenraum des Stollenschranks (10) abgrenzen, wobei an einem der Seitenwandelemente (12) ein Einbauschwingtisch (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche montiert ist, wobei der Einbauschwingtisch (1) in der eingeklappten Stellung des Schwingarms (2) innerhalb des Innenraums aufgenommen ist, und dass zumindest die Tischplatte (5) in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms (2) außerhalb und oberhalb des Innenraums angeordnet ist.
 
9. Stollenschrank (10) nach Anspruch 8, bei dem das Türelement (13) ein vertikal verschiebbares Rollo aufweist.
 
10. Stollenschrank (10) nach Anspruch 8 oder 9, bei dem die Tischplatte (5) in der ausgeklappten Stellung des Schwingarms (2) und bei Ausrichtung senkrecht zu dem Schwingarm (2) um einen Abstand (A) oberhalb von der Tischplatte (5) angeordnet ist, wobei der Abstand (A) vorzugsweise zwischen 10 cm und 30 cm, und besonders bevorzugt zwischen 15 cm und 25 cm beträgt.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente