Ablaufrinne

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne (1) zum Entwässern, insbesondere im Nassbereich, mit einem in Boden fixierbaren Grundkörper (2), in welchen von oben ein Rinnenrahmen (3), welcher oben eine Öffnung aufweist, einsetzbar ist, und mindestens einer Querversteifungseinrichtung (4), welche eine Wandung des Rinnenrahmens (3) gegen zur Innenseite des Rinnenrahmens (3) gerichtete Verformung versteift. Die Ablaufrinne (1) wird dahingehend verbessert, dass sie zwar einfach einbaubar, dabei aber dennoch stabil ausgeführt und gleichzeitig leicht zu reinigen ist, indem die Querversteifungseinrichtung (4) Koppelmittel (10) aufweist, welche den Rinnenrahmen (3) an den Grundkörper (2) koppeln.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ablaufrinnen zum Entwässern sind aus dem Sanitärbereich bekannt, insbesondere für den Einsatz im Nassbereich, wie zum Beispiel in Duschkabinen. Eine solche Ablaufrinne wird bei ihrer Installation in den Boden eingelassen und mit dem Estrich nivelliert. Anschließend wird ein geeigneter Bodenbelag, vorzugsweise Fliesen, um die Ablaufrinne herum angeordnet und aufgebracht. Durch die auf der Oberseite der Ablaufrinne freibleibende Öffnung kann dann das Abwasser in die Ablaufrinne eintreten.

[0003] Zum Verfliesen der Ablaufrinne werden die auf das Einpassmaß zugeschnittenen Fliesen mit deren Schnittkante mit einem lichten Abstand zu dem oberen Rinnenrand hin ausgerichtet und anschließend verfugt. Dabei kann es vorkommen, dass die Fliesen zu groß geraten, zu stark an die Wandung der Rinne gedrückt werden, oder zu viel Fugenmaterial in den Spalt zwischen dem Estrich und der Rinne gepresst wird, wodurch die längsseitigen Wandungen der Ablaufrinne nach innen gedrückt werden können.

[0004] Aus der EP 1 961 879 B1 ist ein Ablauf der eingangs genannten Gattung bekannt, der neben einer Höhenverstellung auch Querversteifungen gegen ein Verformen der Wandungen besitzt. Ein in eine Öffnung der Sammelrinne einbringbarer Rinnenrahmen weist hierfür über seine gesamte Länge mehrere Querträgerelemente auf. Diese erstrecken sich in durchgehender Form von einer Innenseite einer Rinnenrahmenwandung zu einer Innenseite der gegenüberliegenden Rinnenrahmenwandung. Somit sind die Wandungen gegeneinander abgestützt, wobei jedoch ein durchgehendes Reinigen der Sammelrinne erschwert wird.

[0005] Die außerdem in der EP 1 961 879 B1 vorgeschlagene Höhenverstellung bedient sich separater Drehelemente, welche zum Einbau des Ablaufs zwischen der Sammelrinne und dem Rinnenrahmen angeordnet werden. Die separaten Drehelemente sorgen für eine einfache Justierung der Höhe, jedoch gestaltet sich der Zusammenbau durch die zusätzlich einzubringenden Drehelemente komplex und diese wirken sich zudem ungünstig auf die Stabilität der Verbindung zwischen Sammelrinne und Rinnenrahmen aus.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufrinne der eingangs genannten Gattung dahingehend zu verbessern, dass die Ablaufrinne zwar einfach einbaubar, dabei aber dennoch stabil ausgeführt und gleichzeitig leicht zu reinigen ist.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufrinne mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Dabei sorgen Koppelmittel für einen guten Halt des Rinnenrahmens am Grundkörper sowie für eine stabile Abstützung des Rinnenrahmens in dem fest im Boden eingebauten Grundkörper. Da der Rinnenrahmen über Koppelmittel an dem Grundkörper angelenkt ist, wird ein Inneres der Ablaufrinne über die Öffnung des Rinnenrahmens gut zugänglich, so dass die Ablaufrinne zudem leicht gereinigt werden kann.

[0009] Wahlweise können die Koppelmittel formschlüssig, insbesondere mit einer Hintergriffverbindung, miteinander gekoppelt sein. Formschlussverbindungen erleichtern den Einbau, und die Stabilität der Ablaufrinne kann durch eine Hintergriffverbindung in besonders vorteilhafter Weise erhöht werden.

[0010] Die Koppelmittel können dabei eine etwa pfeilähnliche Form aufweisen. Eine pfeilähnliche Form ist einfach herzustellen und eignet sich besonders gut zur Realisierung eines stabilitätserhöhenden Hintergriffs.

[0011] Die Koppelmittel können in verschiedenen Ausprägungen vorhanden sein. Beispielsweise können die Koppelmittel mindestens eine an einer Seite des Rinnenrahmens, bevorzugter Weise an einer Außenseite einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wandung des Rinnenrahmens, angeordnete Ausformung und mindestens eine an einer Seite des Grundkörpers, bevorzugter Weise an einer Seite einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wandung des Grundkörpers, angeordnete Aufnahme zum Aufnehmen der Ausformung aufweisen, wobei die Koppelmittel unmittelbar aneinander gekoppelt sind. Eine derartige unmittelbare Kopplung zwischen Rinnenrahmen und Grundkörper erleichtert den Einbau des Rinnenrahmens in den Grundkörper und leitet über den Rinnenrahmen eingebrachte Kräfte direkt, das heißt unter Umgehung jedweder weiteren Bauteile, an den im Boden fixierten Grundkörper ab. Eine unmittelbare Kopplung der außenseitigen Wandung des Rinnenrahmens an den Grundkörper erleichtert zudem den Zugang zum Inneren des Rinnenrahmens, beziehungsweise der Ablaufrinne, so dass beispielsweise das Reinigen des Rinneninnenraums erleichtert wird.

[0012] Wahlweise kann sich die Ausformung im gekoppelten Zustand zumindest teilweise innerhalb der Aufnahme befinden. So können Verschmutzungen vermieden und eine genaue Führung der Ausformungen beim Einsetzen des Rinnenrahmens in den Grundkörper gewährleistet werden. Selbst wenn sich die Ausformung nicht vollständig innerhalb der Aufnahme befinden sollte, kann die Kopplung gewährleistet werden, so dass der Rinnenrahmen stabil mit dem Grundkörper verbunden ist.

[0013] In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann die Querversteifungseinrichtung eine integrierte Höhenverstelleinrichtung aufweisen. Durch die Kombination einer Höhenverstelleinrichtung mit bereits vorhandenen Querversteifungseinrichtungen kann eine platzsparende Anordnung bei gleichzeitig ausreichend hoher Quersteifigkeit der höhenverstellbaren Ablaufrinne erreicht werden. Eine Angleichung der Höhe der Rinnenrahmenoberkante an die Höhe des jeweiligen Bodenbelages kann Verletzungsrisiken durch überstehende Rinnenrahmenoberkanten minimieren bzw. vermeiden.

[0014] Beispielsweise könnte sich ein Gewindebolzen einer Höhenverstelleinrichtung durch mindestens ein Koppelmittel in etwa vertikaler Richtung erstrecken. Die Anordnung von Gewindebolzen innerhalb bereits vorhandener Koppelmittel bietet den Vorteil, dass eine platzsparende Konstruktion möglich ist, ohne die Stabilität der Ablaufrinne zu beeinträchtigen. Aufgrund der vertikalen Erstreckung eines Gewindebolzens bleibt dieser selbst nach dem Einsetzen des Rinnenrahmens in den Grundkörper gut von oben zugänglich, so dass die Höhe des Rinnenrahmens während des Einbaus der Ablaufrinne einfach justiert werden kann.

[0015] Es ist denkbar, dass sich die Ausformung in gekoppeltem Zustand im gesamten Höhenverstellbereich zumindest teilweise innerhalb der Aufnahme befindet und während eines Höhenverstellvorgangs kontinuierlich in der Aufnahme geführt ist. Die Führung der Ausformung innerhalb der Aufnahme verhindert ein Verkanten der Koppelmittel während eines Höhenverstellvorgangs. Gleichzeitig kann die Kopplung von Rinnenrahmen und Grundkörper über den gesamten Höhenverstellbereich sicher beibehalten werden.

[0016] Wahlweise können die Ausformungen wenigstens ein sich in etwa vertikaler Richtung nach oben hin erstreckendes und mit der Außenwandung des Rinnenrahmens verbundenes Versteifungselement aufweisen. Bei Belastungen der Rinnenrahmenwandung, z.B. beim Verfliesen oder beim Betreten der Ablaufrinne, übertragen die Versteifungselemente die eingebrachten Kräfte gerichtet auf die Koppelelemente. Die Wandung des Rinnenrahmens kann durch derartige Versteifungselemente zusätzlich gegen ein nach innen gerichtetes Verformen beim Einbau oder im eingebauten Zustand gesichert werden.

[0017] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Rinnenrahmen auf seiner einem Koppelmittel, insbesondere einer Ausformung gegenüberliegenden Innenseite Trägerelemente für einen Rinneneinsatz aufweisen kann, wobei ein stirnseitiges Ende eines Trägerelements der jeweils gegenüberliegenden Innenseite des Rinnenrahmens zugewandt sein kann. Ein Rinneneinsatz dient zur Abdeckung einer Öffnung des Rinnenrahmens. Verletzungsgefahren können hierdurch minimiert werden. Der Rinneneinsatz lässt gleichzeitig jedoch auch den Eintritt des Abwassers in die Ablaufrinne zu, da er diese nicht vollständig verschließt. Zu diesem Zweck kann der Rinneneinsatz beispielsweise mit Unterbrechungen, bzw. Ausschnitten als ein Rost oder ein Gitter ausgeführt sein. Denkbar wäre auch eine durchgehend geformte Ausgestaltung ohne Unterbrechungen. In diesem Fall kann mindestens eine Seite des Rinneneinsatzes zu einer Innenseite der Ablaufrinne, d.h. zu einer Rinnenrahmeninnenwandung beabstandet sein, woraus ein Einlaufspalt für das Abwasser resultiert. Vorteilhafter Weise kann der Rinneneinsatz von Trägerelementen des Rinnenrahmens aufgenommen und von diesen gelagert, bzw. abgestützt werden. Dies kann zusätzlich die Stabilität der Rinne, beispielsweise bei Betreten des Rinneneinsatzes, erhöhen und kann ein einfaches Einlegen bzw. Herausnehmen des Rinneneinsatzes ermöglichen, um einen verbesserten Zugang zum Rinneninnenraum, beispielsweise zu Reinigungszwecken, zu gewährleisten. Die Reinigung der Rinne kann zudem dadurch erleichtert werden, dass die Trägerelemente ein stirnseitiges Ende aufweisen können, welches einer gegenüberliegenden Innenseite des Rinnenrahmens zugewandt sein kann, das heißt, die Trägerelemente müssen sich nicht zwangsläufig über die gesamte Länge bzw. Breite des Rinneninnenraums erstrecken.

[0018] Günstigerweise können die Trägerelemente eine Auflagefläche aufweisen, auf der sich an Außenseiten eines Rinneneinsatzes ausgeformte Lagerstrukturelemente abstützen können. Lagerstrukturelemente können beispielsweise formschlüssig auf den Trägerelementen aufliegen beziehungsweise mit diesen in Eingriff gelangen. Eine derartige Lagerung kann Belastungen, beispielsweise durch Betreten des Rinneneinsatzes, in besonders vorteilhafter Weise zwischen dem Rinneneinsatz und dem Rinnenrahmen verteilen, da die Wandung des Rinnenrahmens sowie der Rinneneinsatz nur partiell an den Lagerstellen belastet werden, wobei die Lagerung zudem einfach in geeigneter und bekannter Weise verstärkt werden kann. Besonders geeignet sind Lagerstrukturelemente, welche eine zu den Trägerelementen komplementäre Struktur aufweisen.

[0019] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Rinneneinsatz als ein um dessen Längs- bzw. Querachse drehbarer Wendeeinsatz ausgeführt sein kann, wobei die Trägerelemente sowie die darauf gelagerten Lagerstrukturelemente derart an dem Rinnenrahmen beziehungsweise an dem Rinneneinsatz angeordnet sind, dass sowohl in einer ersten als auch in einer gewendeten zweiten Einbaulage des Rinneneinsatzes die jeweils obenliegenden Kanten des Rinneneinsatzes weitestgehend plan mit den Oberkanten des Rinnenrahmens fluchten. Der zur Abdeckung der Ablaufrinne gedachte Rinneneinsatz kann somit auf jeder Seite jeweils eine unterschiedliche Oberfläche aufweisen, welche durch einfaches Wenden des Rinneneinsatzes genutzt werden kann. Außerdem ist es denkbar, dass der Rinneneinsatz auf jeder Seite unterschiedliche Höhen aufweisen kann. Gegebenenfalls kann der als Wendeeinsatz vorgesehene Rinneneinsatz auf dessen einen Seite eine Kavität bilden, in welche ein Bodenbelag, vorzugsweise Fliesen, eingelegt werden kann. Zudem erleichtert das Fluchten der Kanten das Reinigen des Rinneneinsatzes im eingebauten Zustand und Verletzungsgefahren durch überstehende Kanten können minimiert werden.

[0020] Es ist außerdem denkbar, dass die Auflageflächen eines an einer Außenseite des Rinneneinsatzes angeordneten Lagerstrukturelements in gleichem Maße zu einer Oberkante, wie zu einer Unterkante der jeweiligen Außenseite eines Rinneneinsatzes beabstandet sein können. Der Einbau des als Wendeeinsatz ausgeführten Rinneneinsatzes kann hierdurch vereinfacht werden, da für dessen beide Einbaulagen ein- und dieselben Trägerelemente zur Abstützung der Lagerstrukturelemente verwendet werden können.

[0021] Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne,

Figur 2

eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne mit einem in den Grundkörper eingesetzten Rinnenrahmen,

Figur 3

einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäße Ablaufrinne mit einem Grundkörper und einem Rinnenrahmen in einem ungekoppeltem Zustand,

Figur 4

einen Teilschnitt durch die in Figur 2 dargestellte Ablaufrinne entlang der Schnittlinie IV-IV aus Figur 2, und

Figur 5

die Ablaufrinne aus Figur 2 mit einem höhenverstellten Rinnenrahmen.

[0022] Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ablaufrinne 1 wird im Folgenden beispielhaft anhand eines Linearablaufs beschrieben. Vorstellbare Einsatzbereiche sind Bad- und Duschabläufe, insbesondere in barrierefreien Nassbereichen, aber auch Terrassen- oder allgemeine Bodenabläufe.

[0023] Die in Figur 1 abgebildete Ablaufrinne 1 weist einen Grundkörper 2 und einen Rinnenrahmen 3 auf, welcher in der Explosionsdarstellung vertikal beabstandet oberhalb des Grundkörpers 2 dargestellt ist. Der Grundkörper 2 ist fest in einem nicht dargestellten Boden fixierbar und besitzt eine Öffnung 35, in welche der Rinnenrahmen 3 von oben einsetzbar ist.

[0024] Sowohl der Grundkörper 2 als auch der Rinnenrahmen 3 weisen eine längliche Form auf. Im Folgenden werden die entlang einer Linie A-B verlaufenden Seiten der Ablaufrinne 1 als Längsseiten, und die orthogonal entlang einer Linie C-D verlaufenden Seiten als Querseiten bezeichnet.

[0025] Der Grundkörper 2 weist eine etwa wannenartige Form auf und weist eine im Inneren ausgebildete Sammelrinne 5 auf. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Sammelrinne 5 ein Gefälle in Richtung ihrer Mitte auf. An der tiefsten Stelle befindet sich eine Ablauföffnung 36 im Boden der Ablaufrinne 1, an welche von unten ein Ablaufstutzen 6 angesetzt ist. Der Ablaufstutzen 6 ist in der Regel an ein nicht dargestelltes Ablauf- bzw. Kanalsystem anschließbar.

[0026] Der Grundkörper 2 besitzt außerdem einen Kragen 7, welcher auf der Oberseite des Grundkörpers 2 vollständig umlaufend ausgebildet ist und sich flanschartig nach außen erstreckt. Darüber hinaus weist der Grundkörper 2 auf dessen Längsseiten 45 ausgebildete Aufnahmen 11 auf, welche sich von einer Unterseite des Grundkörpers 2 vertikal nach oben erstrecken und zumindest teilweise den Kragen 7 durchbrechen.

[0027] Der Rinnenrahmen 3 weist an dessen Längsseiten 46 Ausformungen 12 auf, welche im horizontalen Querschnitt eine etwa pfeilähnliche Form besitzen und sich nach außen hervorragend erstrecken. Die im Grundkörper 2 ausgebildeten, etwa dreieckigen Aufnahmen 11 weisen eine zu den Ausformungen 12 komplementäre Form auf. In einem eingesetzten Zustand, wie beispielsweise in den Figuren 2, 4 und 5 dargestellt, befinden sich die Ausformungen 12 formschlüssig innerhalb der entsprechend gegenüber im Rinnenrahmen 3 angeordneten Aufnahmen 11.

[0028] Die Aufnahmen 11 und die Ausformungen 12 bilden zusammen Koppelmittel 10, welche wiederum Teil einer Querversteifungseinrichtung 4 sind. Eine detaillierte Beschreibung der Querversteifungseinrichtung 4 beziehungsweise der Koppelmittel 10 erfolgt später mit Bezug auf die Figuren 3 und 4.

[0029] In Figur 1 ist weiter zu erkennen, dass die Ausformungen 12 Bohrungen 37 aufweisen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Bohrungen 37 vollständig in etwa vertikaler Richtung durch die Ausformungen 12, in gleicher Richtung wie die vertikale Einführrichtung der Ausformungen 12 in die Aufnahmen 11. Oberhalb der Bohrungen 37 sind Gewindebolzen 19 dargestellt. Gewindebolzen 19 und Bohrung 37 sind Teil einer Höhenverstelleinrichtung 8, welche später mit Bezug auf Figur 4 näher erläutert wird.

[0030] Ferner zeigt Figur 1 einen Rinneneinsatz 47, welcher in eine obere Öffnung des Rinnenrahmens 3 eingelegt ist. Der Rinneneinsatz 47 kann beispielsweise aus Metall oder Kunststoff gefertigt sein. Die Längs- und Querseiten des Rinneneinsatzes 47 sind in dessen eingesetztem Zustand zu den Längs- 46 und Querseiten 48 des Rinnenrahmens 3 beabstandet. Durch diesen dadurch gebildeten umlaufenden Spalt 50 kann das Abwasser in die Ablaufrinne 1 eintreten. Es wäre jedoch auch möglich, dass der Rinneneinsatz 47 als eine Art Rost mit nach oben hin gelegenen Öffnungen für das Eintreten des Abwassers ausgeführt ist. In diesem Fall wäre ein Spalt 50 zwischen Rinneneinsatz 47 und Rinnenrahmeninnenwandung 51 nicht zwingend notwendig, so dass der Rinneneinsatz 47 bündig mit der Innenwandung 51 des Rinnenrahmens 3 abschließen könnte.

[0031] Die in Figur 3 in einem Teilschnitt abgebildete Ablaufrinne 1 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Koppelmittel 10 als Teil der Querversteifungseinrichtung 4. Der Grundkörper 2 weist eine innere Wandung 15 sowie eine äußere Wandung 16 auf, wobei beide Wandungen 15, 16 über den Kragen 7 miteinander verbunden sind.

[0032] In den dargestellten Figuren erstreckt sich die äußere Wandung 16 vollständig entlang der Längs- 45 und Querseiten 49 des Grundkörpers 2. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass der Grundkörper 2 zwar eine innere Wandung 15 besitzt, eine äußere Wandung 16 jedoch lediglich auf Höhe der Aufnahmen 11 ausgebildet ist. Ebenso kann der Grundkörper 2 lediglich eine der beiden Wandungen 15 oder 16 aufweisen, welche die Aufnahme 11 integral ausbildet. In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel weist die Aufnahme 11 eine etwa dreieckige Form auf, welche komplementär zu den Ausformungen 12 ist.

[0033] Die Innenwandung 15 weist außerdem jeweils auf Höhe der Aufnahmen 11 eine Ausnehmung 30 auf. Die Ausnehmung 30 besitzt eine Rechteckform, deren Unterseite 31 bis kurz vor die Sammelrinne 5 reicht. Da die Ausnehmung 30 zudem eine geringere Breite a aufweist als die breiteste Stelle der Aufnahme 11, bilden die sich von den Längsseiten 38 der Ausnehmung 30 erstreckenden Teile der Innenwandung 15, auf der einer Ausformung 11 zugewandten Seite, Koppelwände 28.

[0034] Die an der Längsseite des Rinnenrahmens 3 angebrachten Ausformungen 12 weisen eine etwa pfeilförmige Gestalt auf, wobei die Pfeilspitze 13 nach außen gerichtet ist. Der Pfeilkopf 54 weist eine etwa dreieckige Form mit abgerundeten Ecken auf. Von der Pfeilspitze 13 aus betrachtet, verlaufen die beiden Seitenflächen 53 des dreieckigen Pfeilkopfs 54 in einem Winkel zu der äußeren Rinnenrahmenwand 52. Gegenüber der Pfeilspitze 13 verlaufen, vergleichbar mit der Basis eines Dreiecks, Koppelflächen 14 parallel zu der äußeren Rinnenrahmenwand 52. Die Koppelflächen 14 sind komplementär zu den Koppelwänden 28 der Aufnahmen 11.

[0035] Die Ausformungen 12 weisen darüber hinaus einen Steg 29 auf. Der Steg 29 verläuft von einem Teil der Koppelflächen 14 in Richtung der Außenwand 52 und verbindet den Pfeilkopf 54 mit der Außenwandung 52 des Rinnenrahmens 3. Die Länge des Stegs 29, gemessen in Querrichtung (C-D), definiert einen Abstand zwischen Pfeilkopf 54 und Außenwandung 52. Außerdem ist die Breite des Stegs 29, gemessen in Längsrichtung (A-B) der Ablaufrinne 1, stets kleiner als die gesamte Breite der Koppelflächen 14. So bildet der Steg 29 einen nutartigen Spalt 55 zwischen den Koppelflächen 14 und der Außenwand 52.

[0036] Die Breite des Stegs 29 ist geringfügig kleiner als die Breite a der Ausnehmung 30. Beim Einsetzen des Rinnenrahmens 3 in den Grundkörper 2 wird der Steg 29 somit in der Ausnehmung 30 geführt und die sich von den Längsseiten 38 der Ausnehmung 30 erstreckenden Teile der Innenwandung 15 greifen in den nutartigen Spalt 55 ein. Bei dieser formschlüssigen Verbindung liegen die Koppelflächen 14 der Ausformungen 12 an den Koppelwänden 28 der Aufnahmen 11 an.

[0037] Innerhalb der Ausformung 11 erstreckt sich außerdem von der Unterseite 31 der Ausnehmung 30 eine Stegkontaktfläche 18 in vertikaler Richtung nach unten. Die Stegkontaktfläche 18 ist komplementär zu einem Steg 17, welcher sich von einer Ausformung 12 in vertikaler Richtung nach unten erstreckt.

[0038] Die jeweils zueinander komplementären Teile, nämlich die Ausformung 12 und die Aufnahme 11 bilden zusammen die Koppelmittel 10. Wie in den Figuren dargestellt, können die Koppelmittel 10 zusätzlich Stege 17 und Stegkontaktflächen 18 aufweisen. Koppelmittel 10 könnten auch lediglich die abgebildeten Stege 17 und Stegkontaktflächen 18 aufweisen. Die Koppelmittel 10 wiederum sind Teil der Querversteifungseinrichtung 4 und können prinzipiell auch an den Querseiten der Ablaufrinne 1 vorhanden sein.

[0039] Die Querversteifungseinrichtung 4 kann zusätzlich zu den Koppelmitteln 10 Versteifungselemente 20 aufweisen. Bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform der Versteifungselemente 20 handelt es sich um zwei Rippen, welche sich von dem Steg 29 der Ausformung 12 in etwa vertikaler Richtung nach oben hin, das heißt in Richtung der Rinnenrahmenoberkante 9, erstrecken und mit der Außenwandung 52 des Rinnenrahmens 3 verbunden sind.

[0040] Sowohl in Figur 3, als auch in Figur 4 ist der Rinneneinsatz 47 vergrößert dargestellt. Wie in den Figuren zu erkennen, weisen die Innenseiten 51 des Rinnenrahmens 3 Trägerelemente 24, auf welchen der Rinneneinsatz 47 aufliegt. Ein derartiges Trägerelement 24 ist als eine Stufe oder ein Absatz ausgeführt.

[0041] Entlang der Rinnenrahmeninnenwandung 51 befinden sich jeweils gegenüberliegend mehrere Trägerelemente 24. Die Trägerelemente 24 sind zueinander beabstandet, so dass das durch den Spalt 50 eintretende Abwasser durch die zwischen den Trägerelementen 24 vorhandenen Zwischenräume hindurch in die Sammelrinne 5 fließen kann. Vorteilhafter Weise befindet sich jeweils ein Trägerelement 24 auf der einem Koppelmittel 10 gegenüberliegenden Innenseite 51 des Rinnenrahmens 3. Ein Trägerelement 24 kann sich jedoch auch als eine Art Vorsprung vollständig entlang der gesamten Längs- 46 beziehungsweise Querseite 48 der Rinnenrahmeninnenwandung 51 erstrecken.

[0042] Obwohl nicht in den Figuren dargestellt, kann der Rinneneinsatz 47 mit dessen Unter- 33 beziehungsweise Oberkante 34 direkt auf einem Trägerelement 24 aufliegen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel jedoch weist der Rinneneinsatz 47 auf dessen Außenseiten Lagerstrukturelemente 25 auf, welche sich auf den Trägerelementen 24 des Rinnenrahmens 3 abstützen. Die Lagerstrukturelemente 25 sind in den Figuren 3 und 4 beispielhaft als hervorstehende Kreiszylinder ausgebildet.

[0043] Die Trägerelemente 24 weisen auf deren Oberseite eine konkave Einformung auf, welche etwa dem Durchmesser eines als Kreiszylinder ausgebildeten Lagerstrukturelements 25 entspricht. Die geometrische Form der Lagerstrukturelemente 25 und der Trägerelemente 24 ist jedoch nicht auf Kreiszylinder beschränkt. Die einander gegenüberliegenden Auflageflächen des Trägerelements 24, beziehungsweise der Lagerstrukturelemente 25, weisen allerdings vorteilhafter Weise eine komplementäre Form auf.

[0044] Die Trägerelemente 24 weisen außerdem eine nach unten, das heißt in Richtung der Ablaufrinne 5 gerichtete Nase 26 auf. Die in Richtung einer gegenüberliegenden Innenwandung 51 des Rinnenrahmens 3 gerichtete Seite 27 der Nase 26 bildet eine zusätzliche Kontaktfläche zwischen dem Trägerelement 24 und einer äußeren Seitenwandung des Rinneneinsatzes 47.

[0045] Der Rinneneinsatz 47 ist in den Figuren als ein Wendeeinsatz ausgeführt. Der Rinneneinsatz 47 weist in seinem Querschnitt vorzugsweise eine U-Form auf. In einer ersten Einbaulage, in welcher der U-förmige Rinneneinsatz 47, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, mit seiner Öffnung nach unten, das heißt in Richtung Sammelrinne 5 zeigt, liegt die Rückseite des Rinneneinsatzes 47 sichtbar nach oben hin exponiert. In einer zweiten, nicht gezeigten, gewendeten Einbaulage zeigt die Öffnung des im Querschnitt U-förmigen Rinneneinsatzes 47 nach oben. Je nach Einbauposition des als Wendeeinsatz ausgeführten Rinneneineinsatzes 4 fluchten die jeweils oben liegenden Kanten 33, 34 mit den Rinnenrahmenoberkanten 9.

[0046] Die Lagerstrukturelemente 25 sind derart an den Außenseiten des Rinneneinsatzes 47 angeordnet, dass die Auflageflächen eines Lagerstrukturelements 25 in gleichem Maße zu einer Unter- 33, 34 wie zu einer Oberkante 33, 34 (Bezugszeichen abhängig von Einbaulage) des Rinneneinsatzes 47 beabstandet sind. Am Beispiel der Kreiszylinderform der Lagerstrukturelemente 25 würde das bedeuten, dass diese mittig an den Außenseiten des Rinneneinsatzes 47 ausgeformt sind.

[0047] Vorstellbar wäre jedoch auch, dass für jede der beiden Einbaupositionen des Rinneneinsatzes 47 unterschiedliche Lagerstrukturelemente 25 an den Außenseiten des Rinneneinsatzes 47 und dementsprechend unterschiedliche Trägerelemente 24 an den Innenseiten 51 des Rinnenrahmens 3 ausgebildet sind. Die jeweiligen Elemente können sich dabei sowohl in ihrer Form, als auch in ihrer Position an dem Rinnenrahmen 3 bzw. dem Rinneneinsatz 47 voneinander unterscheiden. Abhängig von dieser Positionierung der Träger- 24 bzw. der Lagerstrukturelemente 25 kann auch eine Lagedifferenz zwischen den Kanten 33, 34 des Rinneneinsatzes 47 und der Rinnenrahmenoberkante 9 bestehen, das heißt, die Kanten 33, 34 würden nicht, wie dargestellt, mit den Rinnenrahmenoberkanten 9 fluchten.

[0048] Figur 4 zeigt die Ablaufrinne 1 in einem eingebauten Zustand, das heißt mit in den Grundkörper 2 eingesetztem Rinnenrahmen 3. Das dargestellte Schnittbild entspricht einer Ansicht in Pfeilrichtung entlang der Schnittlinie IV-IV aus Figur 2. Es ist zu erkennen, dass sich die Koppelmittel 10 in einem gekoppelten Zustand befinden, das heißt die Ausformungen 12 befinden sich innerhalb der Aufnahmen 11 und die Stege 17 sind in Kontakt mit den Stegkontaktflächen 18.

[0049] Die Querversteifungseinrichtung 4 in Figur 4 weist eine integrierte Höhenverstelleinrichtung 8 auf. Mit Hilfe der Höhenverstelleinrichtung 8 kann der gesamte Rinnenrahmen 3 innerhalb des Grundkörpers 2 zwischen einer in Figur 2 dargestellten unteren Ausgangsposition und einer in Figur 5 dargestellten vollständig höhenverstellten Position variiert werden.

[0050] Die Höhenverstelleinrichtung 8 weist im Wesentlichen einen Gewindebolzen 19 sowie eine innerhalb einer Ausformung 12 vorhandene Bohrung 37 und eine innerhalb der Aufnahme 11 geformte Aussparung 32 auf, auf welcher sich die Stirnfläche 23 des Gewindebolzens 19 abstützt. In der dargestellten Ausführungsform der Höhenverstelleinrichtung 8 weist jedes Koppelmittel 10 einen Gewindebolzen 19 auf. Die Gewindebolzen 19 können prinzipiell jedoch auch an weniger Koppelmitteln 10 vorhanden sein.

[0051] Der Gewindebolzen 19 weist ein Außengewinde 21 mit einer definierten Steigung auf. Innerhalb der Bohrung 37 befindet sich ein komplementäres Innengewinde 22, das heißt beide Gewinde 21, 22 besitzen die gleiche Steigung. Der Gewindebolzen 19 ist in Figur 4 in einer eingeschraubten Stellung gezeigt, wobei er sich in etwa vertikaler Richtung durch die Ausformung 12 erstreckt.

[0052] Figur 4 zeigt eine nicht höhenverstellte Position der Ablaufrinne 1 in einer unteren Endstellung. Unabhängig von dem Gewindebolzen 19 bildet in dieser Endstellung die Unterseite 31 der Ausnehmung 30 einen Anschlag für die Ausformung 12, das heißt der Rinnenrahmen 3 liegt unter anderem an dieser Stelle auf dem Grundkörper 2 auf. Zusätzlich begrenzen Flanken 39 des Rinnenrahmens 3 eine untere Endposition des Rinnenrahmens 3, indem sie sich auf der Sammelrinne 5 abstützen. Letztlich kann außerdem eine Unterseite 40 einer Ausformung 12 mit einer Auflagefläche 41 der Ausnehmung 11 zur Anlage kommen und so einen unteren Anschlag definieren.

[0053] Der Gewindebolzen 19 ist in Figur 4 vollständig eingeschraubt in einer unteren Endstellung der Ablaufrinne 1 dargestellt. Dabei liegt die Stirnfläche 23 des Gewindebolzens 19 auf der Aussparung 32 auf und der Kopf 42 des Gewindebolzens 19 schließt bündig mit der Öffnung der Aufnahme 11 ab. Der Gewindebolzen 19, beziehungsweise dessen Kopf 42, kann jedoch auch innerhalb der Aufnahme 11 versenkt sein. Dasselbe gilt für eine, in Figur 5 dargestellte, jedoch nicht im Querschnitt gezeigte, obere Endposition der Ablaufrinne 1.

[0054] In der oberen Endposition ist die Ausformung 12, im Vergleich zu der in Figur 4 dargestellten unteren Endposition, in vertikaler Richtung nach oben versetzt. Die obere Endposition wird begrenzt durch einen Teil des Gewindebolzenkopfs 42 und der Ausformung 12. Genauer gesagt greift hierbei der im Gewindebolzenkopf 42 ausgebildete Absatz 43 in die in der Ausformung 12 ausgebildete Nut 44 ein und kommt mit dieser zum Anschlag, so dass eine weitere nach oben gerichtete translatorische Bewegung gehemmt wird.

[0055] Im Folgenden wird die Wirkungs- und Funktionsweise des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne 1 erläutert.

[0056] Beim Einbau der Ablaufrinne 1 wird zunächst der Grundkörper 2 bis zu dessen Oberkante, beziehungsweise bis zu dem Kragen 7, in einen nicht gezeigten Estrich eingelassen und nivelliert. Sobald der Grundkörper 2 fest im Boden fixiert ist, wird der Rinnenrahmen 3 von oben in den Grundkörper 2 eingebracht. Anschließend kann der Bodenbelag aufgebracht werden.

[0057] In vorliegendem Beispiel werden zweckmäßigerweise Fliesen verlegt, wobei jedoch auch andere Bodenbeläge wie (Natur-)Stein, Linoleum, PVC oder Ähnliches zum Einsatz kommen können. Der Bodenbelag wird, zumindest teilweise, auch auf den Kragen 7 aufgebracht. Die Oberseite des Bodenbelags sollte nach erfolgtem Aufbringen auf selber Höhe mit der Oberkante 9 des Rinnenrahmens 3 liegen.

[0058] Zu diesem Zweck kann vor dem Aufbringen des Bodenbelags, bei Bedarf, eine Anpassung der Rinnenrahmenoberkante 9 an unterschiedliche Stärken verschiedener Bodenbeläge erfolgen. Dabei kann die Höhe des Rinnenrahmens 3 relativ zu dem fest im Boden fixierten Grundkörper 2 mit Hilfe der Höhenverstelleinrichtung 8 stufenlos zwischen einer in Figur 2 dargestellten unteren Position und einer in Figur 5 dargestellten oberen Position variiert werden.

[0059] Zum Betätigen der Höhenverstelleinrichtung 8 werden die Gewindebolzen 19 beispielsweise mit einem Schraubendreher gedreht. Da sich die Stirnflächen 23 der Gewindebolzen 19 an den Aussparungen 32 abstützen, führt die Drehung der Gewindebolzen 19 dazu, dass die Ausformungen 12 angehoben werden und sich dementsprechend der gesamte, damit verbundene Rinnenrahmen 3 gegenüber dem Grundkörper 2 nach oben bewegt. Die Höhenverstelleinrichtung 8 ist dabei so konzipiert, dass die Ausformung 12 über den gesamten Höhenverstellbereich zumindest teilweise innerhalb der Aufnahme 11 geführt ist.

[0060] Beim anschließenden Aufbringen des Bodenbelags können Kräfte auftreten, welche zu einer nach innen gerichteten Verformung des Rinnenrahmens 3 führen. Werden beispielsweise Fliesen aufgebracht, so werden diese in der Regel derart passend zugeschnitten, dass deren Schnittkanten mit den Rinnenrahmenoberkanten 9 einen lichten Abstand bilden, welcher zu Abdichtungszwecken verfugt wird. Sollte das Fugenmaterial hierbei zu dick aufgetragen, oder die Fliesen zu groß zugeschnitten werden, kann dies dazu führen, dass die Rinnenrahmenoberkante 9 nach innen gedrückt wird. Besonders betroffen hiervon wären die instabilen Längsseiten 46 des Rinnenrahmens 3, welche dementsprechend in Querrichtung (C-D) verformt werden würden.

[0061] Die Koppelmittel 10 der erfindungsgemäßen Querversteifungseinrichtung 4 wirken derartigen, nach innen gerichteten Querverformungen des Rinnenrahmens 3 effektiv entgegen. Die zu einer Querverformung führenden Kräfte werden dabei von dem Rinnenrahmen 3, über die Versteifungselemente 20, an die Ausformung 12 übertragen. Dabei ist die in den Figuren dargestellte pfeilähnliche Form der Koppelmittel 10 von besonderem Vorteil, da so über die Koppelflächen 14 der Ausformungen 12 und den dazu komplementären Koppelwänden 28 der Aufnahmen 11 ein Hintergriff gebildet wird. So kann sich der Rinnenrahmen 3 in dem fest im Boden fixierbaren Grundkörper 2 abstützen, da die Koppelwände 28 eine den Querverformungskräften entgegengesetzte Kraft aufbringen. Da die Koppelmittel 10 dabei unmittelbar, das heißt ohne weitere dazwischen angeordnete Bauteile miteinander gekoppelt sind, kann eine gute Kopplung zwischen Rinnenrahmen 3 und Grundkörper 2 gewährleistet werden.

[0062] Eine weitere vorstellbare Belastungssituation, welche zur Verformung des Rinnenrahmens 3 führen kann, ist das Betreten der Ablaufrinne 1. Dabei wird größtenteils der Rinneneinsatz 47 belastet. Die hierbei auftretenden Kräfte werden von den aus den Trägerelementen 24 und den Lagerstrukturelementen 25 gebildeten Widerlagern aufgenommen. Diese auf die Lager wirkenden Kräfte könnten eine nach innen gerichtete Querverformung des Rinnenrahmens 3 beziehungsweise der Rinnenrahmenoberkanten 9 bewirken.

[0063] Um dieser Verformung besonders gut entgegenzuwirken, weisen die an der Innenseite 51 des Rinnenrahmens 3 ausgeformten Trägerelemente 24 in Längsrichtung den selben Abstand zueinander, beziehungsweise zu den Querseiten 48 auf, wie die an den Außenseiten 52 des Rinnenrahmens 3 angebrachten Ausformungen 12. Das bedeutet, ein Trägerelement 24 auf der Innenseite 51 liegt jeweils einer Ausformung 12 auf der Außenseite 52 gegenüber. Die Kräfte können so besonders vorteilhaft von den Trägerelementen 24, über die Versteifungselemente 20, auf die Ausformung 12 übertragen werden. So kann eine möglichst gute Querversteifung der Rinnenrahmenwände gewährleistet werden.

[0064] Da die Koppelmittel 10 der Querversteifungseinrichtung 4 jeweils außen an den Längsseiten des Rinnenrahmens 3 beziehungsweise des Grundkörpers 2 angeordnet sind, bleibt der Innenraum der Ablaufrinne 1 im Bereich der Sammelrinne 5 gut zugänglich. Somit kann die Ablaufrinne 1 gut in Längsrichtung, beispielsweise mit einer Gummilippe, einem Schaber, einem Rakel oder ähnlichem, gereinigt werden. Zudem besteht so nur eine geringe Verschmutzungsgefahr der Ablaufrinne 1.

Ansprüche

1. Ablaufrinne (1) zum Entwässern, insbesondere im Nassbereich, mit einem im Boden fixierbaren Grundkörper (2), in welchen von oben ein Rinnenrahmen (3), welcher oben eine Öffnung aufweist, einsetzbar ist, und mindestens einer Querversteifungseinrichtung (4), welche eine Wandung des Rinnenrahmens (3) gegen zur Innenseite des Rinnenrahmens (3) gerichtete Verformung versteift,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querversteifungseinrichtung (4) Koppelmittel (10) aufweist, welche den Rinnenrahmen (3) an den Grundkörper (2) koppeln.

2. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelmittel (10) formschlüssig, insbesondere mit einer Hintergriffverbindung, miteinander gekoppelt sind.

3. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelmittel (10) eine etwa pfeilähnliche Form aufweisen.

4. Ablaufrinne (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelmittel (10) mindestens eine an einer Seite des Rinnenrahmens (3), bevorzugter Weise an einer Außenseite einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wandung (46) des Rinnenrahmens (3), angeordnete Ausformung (12) und mindestens eine an einer Seite des Grundkörpers (2), bevorzugter Weise an einer Seite einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wandung (45) des Grundkörpers (2), angeordnete Aufnahme (11) zum Aufnehmen der Ausformung (12) aufweisen, wobei die Koppelmittel (10) unmittelbar aneinander gekoppelt sind.

5. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Ausformung (12) im gekoppelten Zustand zumindest teilweise innerhalb der Aufnahme (11) befindet.

6. Ablaufrinne (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querversteifungseinrichtung (4) eine integrierte Höhenverstelleinrichtung (8) aufweist.

7. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich ein Gewindebolzen (19) einer Höhenverstelleinrichtung (8) durch mindestens ein Koppelmittel (10) in etwa vertikaler Richtung erstreckt.

8. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Ausformung (12) in gekoppeltem Zustand im gesamten Höhenverstellbereich zumindest teilweise innerhalb der Aufnahme (11) befindet und während eines Höhenverstellvorgangs kontinuierlich in der Aufnahme (11) geführt ist.

9. Ablaufrinne (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausformungen (12) wenigstens ein sich in etwa vertikaler Richtung nach oben hin erstreckendes und mit der Außenwandung (52) des Rinnenrahmens (3) verbundenes Versteifungselement (20) aufweisen.

10. Ablaufrinne (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rinnenrahmen (3) auf seiner einem Koppelmittel (10), insbesondere einer Ausformung (12), gegenüberliegenden Innenseite (51) Trägerelemente (24) für einen Rinneneinsatz (47) aufweist, wobei ein stirnseitiges Ende (27) eines Trägerelements (24) der jeweils gegenüberliegenden Innenseite (51) des Rinnenrahmens (3) zugewandt ist.

11. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerelemente (24) eine Auflagefläche aufweisen, auf der sich an Außenseiten eines Rinneneinsatzes (47) ausgeformte Lagerstrukturelemente (25) abstützen.

12. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rinneneinsatz (47) als ein um dessen Längs- bzw. Querachse drehbarer Wendeeinsatz ausgeführt ist, wobei die Trägerelemente (24) derart an dem Rinnenrahmen (3) angeordnet sind, dass sowohl in einer ersten als auch in einer gewendeten zweiten Einbaulage des Rinneneinsatzes (47), die jeweils oben liegenden Kanten (33, 34) des Rinneneinsatzes (47) weitestgehend plan mit den Oberkanten (9) des Rinnenrahmens (3) fluchten.

13. Ablaufrinne (1) nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflageflächen eines an einer Außenseite des Rinneneinsatzes (47) angeordneten Lagerstrukturelements (25) in gleichem Maße zu einer Oberkante (33, 34), wie zu einer Unterkante (33, 34) der jeweiligen Außenseite beabstandet sind.

Zeichnung