Die Erfindung betrifft einen flächenbündigen Schiebetürbeschlag zum Parallelausstellen und zum anschließenden Verschieben einer Schiebetür sowie eine zugehörige Schiebetüranordnung.

Die EP0291564A1 offenbart einen Schiebetürbeschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen möglichst einfach aufgebauten flächenbündigen Schiebetürbeschlag anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schiebetürbeschlag mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Zur Sicherung der beiden Parallelogrammlenker in der ausgeschwenkten Position können zwei über einen Verbindungslenker miteinander verbundene Sperrhebel vorgesehen sein, welche beim Öffnen der Schiebetür durch eine Zugfeder in eine die Parallelogrammlenker blockierende, etwa rechtwinklig zu diesen ausgerichtete Stellung verschwenkt werden. An einem der Sperrhebel kann ein zweiter Hebelarm angeformt sein, welcher zunächst an einer ortsfesten Anschlagleiste entlanggleitet, um das Verschwenken der Sperrhebel in der Anfangsphase des Öffnungsvorganges zu verhindern, während beim Schließvorgang der Hebelarm bei Erreichen der Anschlag-Leiste im umgekehrten Sinne verschwenkt wird, um die Sperrhebel aus ihrer Blockierstellung herauszudrücken. Die Parallelogrammlenker können einerseits am Laufwagen gelagert und andererseits an einem am oberen Schiebetürrand angeschraubten, nach hinten weisenden Befestigungswinkel, wobei sich der Befestigungswinkel beim Öffnungs-/Schließvorgang gegenüber dem Laufwagen vor und zurück verlagert. Zur Steuerung des Öffnungs- und Schließvorganges können am hinteren Rand des Befestigungswinkels rechtwinklig bzw. bogenförmig zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Kulissenführungen vorgesehen sein, welche von ortsfesten Führungszapfen erfasst werden, um die Schiebetür in die hintere Ebene zu überführen und dort festzuhalten, unterstützt von am Parallelogrammgestänge angreifenden, in Schließrichtung wirkenden Zugfedern. Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

In der Zeichnung zeigen:

Fign. 1a-1d

eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schiebetüranordnung mit geschlossener rechter Schiebetür in perspektivischer Ansicht von oben (Fig. 1 a), in einer Draufsicht (Fig. 1b), in einer Draufsicht ohne einen horizontalen Befestigungsschenkel (Fig. 1 c) und in einer Seitenansicht (Fig. 1 d);

Fign. 2a, 2b

die Schiebetüranordnung mit teilweise nach vorne gezogener rechter Schiebetür in perspektivischer Ansicht von oben (Fig. 2a) und in perspektivischer Ansicht von oben ohne den horizontalen Befestigungsschenkel (Fig. 2b);

Fign. 3a, 3b

die Schiebetüranordnung mit vollständig nach vorne gezogener rechter Schiebetür in perspektivischer Ansicht von oben (Fig. 3a) und in perspektivischer Ansicht von oben ohne den horizontalen Befestigungsschenkel (Fig. 3b);

Fign. 4a-4d

die Schiebetüranordnung mit um 80mm nach links geöffneter rechter Schiebetür in perspektivischer Ansicht von oben (Fig. 4a), in einer Draufsicht (Fig. 4b), in einer Draufsicht ohne den horizontalen Befestigungsschenkel (Fig. 4c) und in einer Seitenansicht (Fig. 4d); und

Fign. 5a-5c

die Schiebetüranordnung mit mehr als 80mm nach links geöffneter rechter Schiebetür in perspektivischer Ansicht von oben (Fig. 5a), in einer Draufsicht von oben (Fig. 5b) und in einer Draufsicht von oben ohne den horizontalen Befestigungsschenkel (Fig. 5c).

Fig. 1 zeigt eine Schiebetüranordnung 1 mit einem Schrankkorpus 2, mit einer rechten Schiebetür 3, mit einer linken Schiebetür 4 (Fig. 4d) und mit einem Schiebetürbeschlag 10 zum Parallelausstellen der im geschlossenen Zustand flächenbündig zu der linken Schiebetür 4 liegenden rechten Schiebetür 3 nach vorne und zum Verschieben der nach vorne parallelausgestellten rechten Schiebetür 3 nach links (Öffnungsrichtung 5) vor die linke Schiebetür 4.

Der Schiebetürbeschlag 10 umfasst zwei Befestigungswinkel 11, von denen in der Zeichnung nur einer gezeigt ist, und eine horizontale obere Führungsschiene 12 mit zwei darin verfahrbar geführten Laufwagen 13, von denen in der Zeichnung ebenfalls nur einer gezeigt ist. Die rechte Schiebetür 3 ist an dem vertikalen Schenkel 11a des Befestigungswinkels 11 befestigt und über zwei Parallelogrammlenkern 14a, 14b parallelausstellbar an dem Laufwagen 13 aufgehängt. Die beiden Parallelogrammlenker 14a, 14b sind einerseits an einem horizontalen Schenkel 11 b des Befestigungswinkels 11 und andererseits an dem Laufwagen 13 angelenkt, um die rechte Schiebetür 3 gegenüber dem Laufwagen 13 aus der in Fig. 1 gezeigten hinteren Ebene gegen die Wirkung zweier Zugfedern 15 nach vorne in eine vordere Ebene parallelauszustellen. Der Laufwagen 13 ist mit seinen Rollen 16 in einer vorderen und einer hinteren Laufschiene 12a, 12b der Führungsschiene 12 verkippsicher geführt.

Weiterhin weist der Schiebetürbeschlag 10 einen Ausstellmechanismus 17 auf, um beim Verlagern der rechten Schiebetür 3 aus ihrer Geschlossenstellung nach vorne (Richtung 18) die Parallelogrammlenker 14a, 14b in ihre ausgestellte Stellung auszuschwenken und um beim Verlagern der rechten Schiebetür 3 nach hinten zurück in ihre Geschlossenstellung die ausgestellten Parallelogrammlenker 14a, 14b wieder in ihre Ausgangstellung einzuschwenken.

Der Ausstellmechanismus 17 ist durch zwei im zweiten Schenkel 11 b des Befestigungswinkels 11 quer zur Führungsschiene 12 verlaufende parallele Kulissenführungen 20a, 20b gebildet, die zum hinteren Schenkelrand 21 hin offen sind und bei nicht vollständig ausgeschwenkten Parallelogrammlenkern 14 jeweils von einem Führungszapfen 22a, 22b der Führungsschiene 12 erfasst sind. Während die in Öffnungsrichtung 5 der rechten Schiebetür 3 hintere Kulissenführung 20b rechtwinklig in den parallel zur Führungsschiene 12 verlaufenden hinteren Schenkelrand 21 mündet, ist die vordere Kulissenführung 20a über den hinteren Schenkelrand 21 hinaus durch einen bogenförmigen Führungsabschnitt 24 verlängert, der entgegen der Öffnungsrichtung 5, also in Schließrichtung der rechten Schiebetür 3, offen ist.

Wie am besten in Fig. 4c erkennbar, ist am horizontalen Schenkel 11 b des Befestigungswinkels 11 ein doppelarmiger Sperrhebel 25 um eine vertikale Drehachse 26 schwenkbar gelagert und durch eine Spannfeder 27 in Richtung auf eine Verriegelungsstellung vorgespannt, in der der in Öffnungsrichtung 5 vordere Parallelogrammlenker 14a in seiner ausgeschwenkten Endposition durch einen Verriegelungsarm 25a des Sperrhebels 25 verriegelt ist. An der Führungsschiene 12 ist eine Anschlagleiste 28 befestigt, an der, wie unten noch im Detail ausgeführt, beim anfänglichen Verschieben der rechten Schiebetür 3 aus ihrer Geschlossenstellung nach links der Sperrhebel 25 mit einem Steuerarm 25b entlanggleitet, um dadurch das Verschwenken des Sperrhebels 25 in die Verriegelungsstellung zu blockieren. Die beiden Führungszapfen 22a, 22b sind an den beiden Enden der Anschlagleiste 28 oben angeformt.

Wie ebenfalls am besten in Fig. 4c erkennbar, ist am horizontalen Schenkel 11 b des Befestigungswinkels 11 ein zweiter Sperrhebel 29 um eine vertikale Drehachse 30 schwenkbar gelagert, der über einen Verbindungslenker 31 mit dem ersten Sperrhebel 25 bewegungsgekoppelt ist, um in der Verriegelungsstellung auch den in Öffnungsrichtung 5 hinteren Parallelogrammlenker 14b in seiner ausgeschwenkten Endposition zu verriegeln.

Der Schiebetürbeschlag 10 weist außerdem in der Führungsschiene 12 einen hier nicht näher dargestellten Selbsteinzug 31 auf, um die rechte Schiebetür 3 in ihre Geschlossenstellung einzuziehen.

Nachfolgend wird der Bewegungsablauf der Schiebetüranordnung 1 beim Öffnen und Schließen der rechten Schiebetür 3 beschrieben.

In Fig. 1 befindet sich die rechte Schiebetür 3 in ihrer geschlossenen rechten Endstellung flächenbündig zu der linken Schiebetür 4. Die beiden Parallelogrammlenker 14a, 14b sind eingeschwenkt, und die beiden ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b greifen jeweils in die Kulissenführungen 20a, 20b ein. Der erste Sperrhebel 25 liegt mit seinem Steuerarm 25b gegen die Wirkung der Spannfeder 27 an der Anschlagleiste 28 an.

Zum Öffnen wird die rechte Schiebetür 3 durch den Benutzer zunächst gegen die Wirkung der beiden Zugfedern 15 nach vorne (Richtung 18) gezogen, wobei der Befestigungswinkel 11 über seine Kulissenführungen 20a, 20b an den ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b nach vorne geführt wird. Durch diese Ausstellbewegung der rechten Schiebetür 3 nach vorne werden die Parallelogrammlenker 14a, 14b aufgeschwenkt, und der Laufwagen 13 wird gegenüber dem Befestigungswinkel 11 in Öffnungsrichtung 5 entsprechend verfahren. Angetrieben von der Spannfeder 27 beginnt sich der Sperrhebel 25 zu drehen und gleitet mit seinem Steuerarm 25b an der Anschlagleiste 28 entlang, wodurch das Weiterdrehen des Sperrhebels 25 in seine Verriegelungsstellung weiterhin blockiert ist. Fig. 2 zeigt die um 20mm nach vorne gezogene rechte Schiebetür 3, wobei die beiden ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b noch in die Kulissenführungen 20a, 20b eingreifen.

Wenn die rechte Schiebetür 3 schließlich vollständig um 30mm nach vorne aufgezogen wurde (Fig. 3), greifen die beiden ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b nicht mehr in die Kulissenführungen 20a, 20b ein, wobei durch die Zugbewegung nach vorne der bogenförmige Führungsabschnitt 24 im Zusammenspiel mit dem ortsfesten vorderen Führungszapfen 22a eine Verfahrbewegung der rechten Schiebetür 3 in Öffnungsrichtung 5 nach links bewirkt. Der Befestigungswinkel 11 hintergreift nun mit seinem hinteren Schenkelrand 21 die beiden ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b, wodurch die rechte Schiebetür 3 in der vorderen Ebene gesichert ist. Die beiden Parallelogrammlenker 14a, 14b sind vollständig nach vorne ausgeschwenkt, aber der Sperrhebel 25 liegt weiterhin mit seinem Steuerarm 25b an der Anschlagleiste 28 an, wodurch das Weiterdrehen des Sperrhebels 25 in seine Verriegelungsstellung weiterhin noch blockiert ist.

Wenn beim weiteren Verfahren der rechten Schiebetür 3 in Öffnungsrichtung 5 der Steuerarm 25b nicht mehr an der Anschlagleiste 28 anliegt, dreht sich der erste Sperrhebel 25 aufgrund der Spannfeder 27 weiter in die in Fig. 4 gezeigte Verriegelungsstellung, in der der Verriegelungsarm 25a den vorderen Parallelogrammlenker 14a und der über den Verbindungslenker 31 bewegungsgekoppelte zweite Sperrhebel 29 den hinteren Parallelogrammlenker 14b in ihren ausgeschwenkten Positionen blockieren. Am vorderen Parallelogrammlenker 14a ist ein Drehanschlag 32 (Fig. 2a) vorgesehen, an dem der Verriegelungsarm 25a in der Verriegelungsstellung anliegt. Analog ist am hinteren Parallelogrammlenker 14b ein Drehanschlag 33 (Fig. 2b) vorgesehen, an dem der zweiter Sperrhebel 29 in der Verriegelungsstellung anliegt.

Die rechte Schiebetür 3 ist nun durch die Sperrhebel 25, 29 auch unabhängig von den ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b in ihrer vorderen Ebene festgestellt und kann weiter in Öffnungsrichtung 5 vor die in der hinteren Ebene befindliche linke Schiebetür 4 verfahren werden (Fig. 5).

Das Schließen der rechten Schiebetür 3 erfolgt in umgekehrter Weise. Die rechte Schiebetür 3 wird in Schließrichtung, also entgegen der Öffnungsrichtung 5, verfahren, bis der nach hinten vorstehende Steuerarm 25b an der Anschlagleiste 28 anschlägt (Fig. 4) und gegen die Wirkung der Spannfeder 27 zurück in die Gleitanlage an der Anschlagleiste 28 geschwenkt wird, wodurch gleichzeitig die Sperrhebel 25, 29 aus ihrer Verriegelungsposition herausgeschwenkt werden (Fig. 3). Beim weiteren Verfahren in Schließrichtung gleitet der Befestigungswinkel 11 mit seinem hinteren Schenkelrand 21 an den beiden ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b entlang, bis die beiden Kulissenführungen 20a, 20b von den ortsfesten Führungszapfen 22a, 22b erfasst werden (Fig. 2) und, angetrieben von den beiden Zugfedern 15 und unterstützt vom bogenförmigen Führungsabschnitt 24, nach hinten gezogen werden. Dabei werden gleichzeitig die Parallelogrammlenker 14a, 14b eingeschwenkt, bis wieder die in Fig. 1 gezeigte geschlossene flächenbündige rechte Endstellung der rechten Schiebetür 3 erreicht ist.