Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Pulsator

Abstract

 Ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, umfasst eine Einspülkammer 7, über die mittels eines zugeführten Wasserstroms ein Behandlungsmittel in einen Behandlungsbereich 17 einspülbar ist. Hierbei ist ein Pulsator 2 mit einer Pulsatorkammer 20 und einem in der Pulsatorkammer 20 angeordneten Blockierkörper 22 vorgesehen. Der Pulsator 2 weist einen Eingang 23 auf, der so in die Pulsatorkammer 20 mündet, dass über den in die Pulsatorkammer 20 geführten Wasserstrom der Blockierkörper 22 in der Pulsatorkammer 20 in Bewegung versetzt wird. Ferner weist der Pulsator 2 einen Ausgang 28, 29, 30 auf, über den der Wasserstrom zu der Einspülkammer 7 führbar ist. Der in Bewegung versetzte Blockierkörper 22 gibt den Ausgang 28, 29, 30 für den Wasserstrom abwechselnd frei und blockiert diesen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einer Einspülkammer, über die mittels eines zugeführten Wasserstroms ein Behandlungsmittel in einen Behandlungsbereich einspülbar ist. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen und Waschtrockner.

[0002] Aus der EP 1 209 275 A2 ist eine Waschmaschine mit einem trommelförmigen Laugenbehälter bekannt. Dem Laugenbehälter kann über eine Leitung, ein Magnetventil und eine Waschmitteleinspüleinrichtung Wasser zugeführt werden.

[0003] Bei der aus der EP 1 209 275 A2 bekannten Waschmaschine ist es denkbar, dass die Waschmitteleinspüleinrichtung mehrere Kammern aufweist, in die beispielsweise ein pulverförmiges oder fließfähiges Waschmittel eingefüllt werden kann. Beim Ausspülen ergibt sich allerdings das Problem, dass der beim Öffnen des Magnetventils durch die Waschmitteleinspüleinrichtung geführte Wasserstrom das Waschmittel nur teilweise ausspült. Denn je nachdem, wie der Wasserstrahl beispielsweise in eine Einspülkammer der Waschmitteleinspüleinrichtung gerichtet ist, kann die mechanische Energie des Wasserstrahls im Auftreffbereich der Kammer das Waschmittel vollständig ausspülen, während in anderen Bereichen der Kammer Waschmittelreste verbleiben, da die mechanische Energie des vorbei fließenden Wassers zu gering ist, um diese vollständig von einem Boden oder einer Wand der Kammer abzulösen. Hierdurch ergeben sich mehrere Probleme. Für einen Behandlungsschritt des Waschprogramms, in dem das Waschmittel eingespült wird, steht nicht die dosierte Waschmittelmenge zur Verfügung. Allerdings kann in einem späteren Behandlungsschritt, in dem ein Spülen der Wäsche erfolgt, in der Einspülkammer verbliebenes Waschmittel doch noch eingespült werden. Dies wirkt sich ungünstig auf das Waschergebnis aus. Außerdem verbleibt gegebenenfalls Waschmittel als Verschmutzung in der Kammer, die von dem Benutzer entfernt werden muss. Bei einer unsachgemäßen Entfernung von beispielsweise angetrocknetem Waschmittel kann es dann gegebenenfalls auch zu einer ungewollten Beschädigung der Einspülschale durch den Benutzer kommen.

[0004] Aus der DE 10 2009 028 481 B3 geht ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Einspüleinrichtung hervor, welche mehrere Einspülkammern für Waschmittel und dergleichen aufweist.

[0005] Aus der DE 10 2007 037 883 A1 geht ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Anlage zum dosieren flüssiger oder pastöser Waschhilfsmittel hervor, welche ein Mehrfachzugabeventil mit einem drehbaren Rotor aufweist. Um Adhäsionen von Waschhilfsmitteln in dem Mehrfachzugabeventil zu lösen, kann der Rotor in einer gegebenen Drehposition mit wechselnden Drehrichtungen, insbesondere pulsierend, gedreht werden, damit eine durchfließende Spülflüssigkeit die Adhäsionen löst und abführt.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein wasserführendes Haushaltsgerät zu schaffen, das einen verbesserten Aufbau aufweist. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Haushaltsgerät anzugeben, bei dem das Einspülen von Behandlungsmitteln aus einer Einspülkammer in einen Behandlungsbereich verbessert ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein wasserführendes Haushaltsgerät gemäß unabhängigem Patentanspruch gelöst. Durch die in den abhängigen Patentansprüchen oder nachfolgender Beschreibung aufgeführten oder in der beigefügten Zeichnung dargestellten Merkmale und Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen wasserführenden Haushaltsgeräts möglich.

[0008] Die Aufgabe wird durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, gelöst, wobei zumindest eine Einspülkammer vorgesehen ist, über die mittels eines zugeführten Wasserstroms ein Behandlungsmittel in einem Behandlungsbereich einspülbar ist, wobei ein Pulsator mit einer Pulsatorkammer und einem in der Pulsatorkammer angeordneten Blockierkörper vorgesehen ist, wobei der Pulsator einen Eingang aufweist, der so in die Pulsatorkammer mündet, dass über den in die Pulsatorkammer geführten Wasserstrom der Blockierkörper in der Pulsatorkammer in Bewegung versetzt wird, wobei der Pulsator einen Ausgang aufweist, über den der Wasserstrom zu der Einspülkammer führbar ist, und wobei der in Bewegung versetzte Blockierkörper den Ausgang für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert.

[0009] Vorteilhaft ist es, dass der Eingang des Pulsators tangential in die Pulsatorkammer mündet. Dadurch kann das zugeführte Wasser tangential in die Pulsatorkammer eingeleitet werden. Hierdurch wird der Blockierkörper in vorteilhafter Weise in Bewegung versetzt und dann in Bewegung gehalten. Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass der Ausgang zumindest näherungsweise radial in die Pulsatorkammer mündet. In Kombination mit der Bewegung des an dem Ausgang vorbeibewegten Blockierkörpers können hierdurch in vorteilhafter Weise Pulsationen in dem Wasserstrahl erzeugt werden.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, dass der Blockierkörper als kugel- oder hohlkugelförmiger Blockierkörper oder als walzenförmiger Blockierkörper oder als kegelförmiger Blockierkörper ausgestaltet ist. Hierdurch kann der Blockierkörper durch den Wasserstrom in eine Rollbewegung versetzt werden. Speziell kann eine umlaufende Rollbewegung erzielt werden. Hierdurch kann eine gleichmäßige Pulsation des Wasserstrahls erreicht werden.

[0011] Möglich ist es allerdings auch, dass der Blockierkörper als scheibenförmiger Blockierkörper ausgestaltet ist. Der scheibenförmige Blockierkörper kann dann durch den zugeführten Wasserstrahl in eine Taumelbewegung versetzt werden. Dadurch ist ebenfalls eine Pulsation des Wasserflusses möglich.

[0012] Vorteilhaft ist es auch, dass die Pulsatorkammer als zumindest näherungsweise zylindrische Pulsatorkammer ausgestaltet ist. Dies ist speziell in Kombination mit einem kugel- oder hohlkugelförmigen Blockierkörper oder einem walzenförmigen Blockierkörper vorteilhaft. Hierbei kann eine gleichmäßige, umlaufende Bewegung des Blockierkörpers erzielt werden. Speziell das In-Bewegung-Setzen kann hierbei zuverlässig erreicht werden.

[0013] Vorteilhaft ist es allerdings auch, dass der Pulsator zumindest einen weiteren Ausgang aufweist, über den der Wasserstrom in die Einspülkammer oder eine weitere Einspülkammer führbar ist, und dass der in Bewegung versetzte Blockierkörper sowohl den Ausgang für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert als auch den weiteren Ausgang für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert. Hierbei können insgesamt zwei oder mehr Ausgänge vorgesehen sein. Bei dieser Ausgestaltung kann der Wasserstrom auf mehrere Ausgänge geführt werden, wobei jeweils Pulsationen erzeugt werden. Speziell ist es hierbei vorteilhaft, dass der in Bewegung versetzte Blockierkörper zumindest näherungsweise abwechselnd den Ausgang und den weiteren Ausgang freigibt und/oder blockiert. Hierdurch kann während des Blockierens eines der Ausgänge der Wasserstrom zumindest über den anderen Ausgang geführt werden. Dadurch können an den Ausgängen pulsierende Wasserströme mit vergleichsweise hohen Drücken erzeugt werden. Ferner wird ein kurzzeitiger Rückstau des Wasserstroms vermieden.

[0014] Vorteilhaft ist es auch, dass eine Wassermengenmesseinrichtung vorgesehen ist, die die Menge und/oder einen Volumenstrom des durch den Pulsator geführten Wassers entsprechend einer Anzahl von durch den Pulsator erzeugten Pulsationen im Wasserstrom misst. Hierbei kann das Pulsieren des Wasserstrahls gemessen werden, indem eine direkte oder indirekte, kapazitive Leitwertmessung erfolgt. Möglich ist auch eine Messung mittels des Hall-Effekts. Auch andere Messmethoden können zum Einsatz kommen.

[0015] Vorteilhaft ist es allerdings auch, dass eine Wassermengenmesseinrichtung vorgesehen ist, die die Menge und/oder ein Volumenstrom des durch den Pulsator geführten Wassers entsprechend einer Anzahl von Umläufen des in Bewegung versetzten Blockierkörpers in der Pulsatorkammer misst. Hierbei kann die umlaufende, oszillierende Bewegung des Blockierkörpers zum Messen der durchfließenden Wassermenge genutzt werden. Die Geschwindigkeit der Umlaufbewegung oder die Frequenz der Oszillation ist abhängig von der Geschwindigkeit des durchfließenden Wassers. Somit kann diese als Volumenstrommessung dienen. Beispielsweise kann im Fall eines magnetischen oder ferromagnetischen Blockierkörpers eine magnetische Messung zum Einsatz kommen. Speziell kann der Blockierkörper hierfür aus Edelstahl gebildet sein. Insbesondere kann der Blockierkörper als Edelstahlkugel ausgestaltet sein.

[0016] Bei einer ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung des Blockierkörpers aus Kunststoff, insbesondere in Form einer Kunststoffkugel, kann auch eine optische Zählung der Umläufe zum Einsatz kommen. Eine optische Zählung ist allerdings auch bei anderen Werkstoffen möglich. Ferner kann der Blockierkörper eine Rotationsachse aufweisen. In solch einem Fall kann die Dreh- oder Rotationsbewegung auch mechanisch aus der Pulsatorkammer ausgekoppelt werden.

[0017] Durch den erzeugten pulsierenden Wasserstrom kann die Einspülkammer besser ausgespült werden. Speziell kann ein pulverförmiges Waschmittel besser ausgespült werden. Somit können Waschmittelreste in der Einspülkammer vermieden werden. Hierbei kann der zugeführte Wasserstrom periodisch unterbrochen werden und auch zyklisch auf mehrere Auslässe verteilt werden. Dies ist in Kombination mit einem geeigneten Wegeventil, beispielsweise einem dreifachen Kugelventil, auch für eine Einspülschale mit mehreren Einspülkammern, insbesondere drei Einspülkammern, geeignet. Denn hierdurch ergibt sich eine hohe Druckbeaufschlagung.

[0018] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Pulsator in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel.

[0019] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 mit einem Pulsator 2 in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung. Das Haushaltsgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät 1 ausgestaltet sein und zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das Haushaltsgerät 1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das Haushaltsgerät 1 eignet sich allerdings auch für andere Anwendungsfälle, insbesondere kann es als Geschirrspüler ausgestaltet sein.

[0020] Das Haushaltsgerät 1 weist eine Wasserzufuhreinrichtung 3 auf, die unter anderem ein Sperrventil 4 umfasst. Somit kann von einem Wasseranschluss 5 ein Wasserstrom zu dem Pulsator 2 geführt werden, wenn das Sperrventil 4 geöffnet ist.

[0021] Das Haushaltsgerät 1 weist ferner eine Einspülschale 6 mit zumindest einer Einspülkammer 7 auf. Hierbei kann die Einspülschale 6 auch weitere Einspülkammern umfassen. Die Einspülkammer 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel in drei Zonen 8, 9, 10 aufgeteilt. Diese gedankliche Aufteilung ist in der Fig. 1 durch unterbrochen dargestellte Linien 11, 12 veranschaulicht. Die Aufteilung in die Zonen 8 bis 10 muss hierbei nicht notwendigerweise durch konstruktive Merkmale der Einspülschale 6 realisiert sein. Allerdings kann eine solche Aufteilung durch Rippen oder dergleichen realisiert werden, die an den unterbrochen dargestellten Linien 11, 12 positioniert sind.

[0022] Die Einspülkammer 7 der Einspülschale 6 ist über einen Stutzen 15 mit einem Behälter 16 verbunden. Der Behälter 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Laugenbehälter 16 ausgebildet. Der Behälter 16 umschließt einen Behandlungsbereich 17, der beispielsweise über eine Tür zugänglich ist.

[0023] In diesem Ausführungsbeispiel kann ein Benutzer in den Laugenbehälter 16 beziehungsweise eine in dem Laugenbehälter 16 angeordnete Trommel (nicht dargestellt) Wäsche einbringen. Entsprechend einem Programmablauf des Haushaltsgeräts 1, der von dem Benutzer ausgewählt wird, führt das Haushaltsgerät 1 beispielsweise ein Waschprogramm aus. Bei solch einem Waschprogramm erfolgt typischerweise ein ein- oder mehrmaliges Einspülen von einem Behandlungsmittel beziehungsweise mehreren Behandlungsmitteln und ein nachfolgendes Spülen der Wäsche mit Frischwasser.

[0024] Im Folgenden ist die Funktionsweise anhand der Einspülkammer 7 der Einspülschale 6 beschrieben, wobei nur einmal ein Behandlungsmittel in den Laugenbehälter 16 geführt wird. Die Zufuhr von mehreren Behandlungsmitteln, beispielsweise entsprechend einer Vorwäsche, einer Hauptwäsche und einem Weichspülen, ergibt sich entsprechend durch die Betrachtung mehrerer Einspülkammern 7 der Einspülschale 6.

[0025] Vor dem Start des Waschprogramms kann der Benutzer in die Einspülkammer 7 ein Waschmittel, insbesondere ein pulverförmiges Waschmittel, einfüllen. Das Waschmittel kann dann über die gesamte Einspülkammer 7 verteilt sein.

[0026] Der Pulsator 2 weist eine Pulsatorkammer 20 auf, die durch eine runde Rollbahn 21 begrenzt ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Pulsatorkammer 20 als zylinderförmige Pulsatorkammer 20 ausgestaltet. Die Rollbahn 21 ist hierbei als zylindermantelförmige Rollbahn 21 ausgestaltet. Der Pulsator 2 weist außerdem einen Blockierkörper 22 auf, der in der Pulsatorkammer 20 angeordnet ist. Ferner weist der Pulsator 2 einen Eingang 23 auf, der bezüglich einer Achse 24 der Pulsatorkammer 20 tangential in die Pulsatorkammer 20 mündet.

[0027] Bei geöffnetem Sperrventil 4 fließt der Wasserstrom über den Eingang 23 in die Pulsatorkammer 20. Über den in die Pulsatorkammer 20 geführten Wasserstrom wird der Blockierkörper 22 in Bewegung versetzt. In diesem Ausführungsbeispiel rollt der Blockierkörper 22 entlang der Rollbahn 21 in einer Bewegungsrichtung 25 beziehungsweise Laufrichtung 25.

[0028] In diesem Ausführungsbeispiel weist der Pulsator 2 außerdem Ausgänge 28, 29, 30 auf. Die Anzahl der Ausgänge 28 bis 30 kann hierbei an den jeweiligen Anwendungsfall angepasst sein. Es kann auch lediglich ein Ausgang vorgesehen sein.

[0029] Die Ausgänge 28, 29, 30 sind bezüglich der Achse 24 zumindest näherungsweise radial orientiert. Der sich in der Laufrichtung 25 bewegende Blockierkörper 22 läuft nacheinander und wiederholt an den Ausgängen 28 bis 30 vorbei. Da die Ausgänge 28 bis 30 an der Rollbahn 21 in die Pulsatorkammer 20 münden, werden diese jeweils wiederholt freigegeben und blockiert. Der über den Eingang 23 zugeführte Wasserstrom wird daher auf die Ausgänge 28 bis 30 aufgeteilt, wobei sich an den Ausgängen 28 bis 30 pulsierende Wasserströme ergeben.

[0030] Die Ausgänge 28, 29, 30 sind über Verbindungsstücke 28', 29', 30' mit Düsen 31, 32, 33 beziehungsweise Düsenanordnungen 31, 32, 33 verbunden.

[0031] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Düsenanordnung 31 der Zone 8 der Einspülkammer 7 zugeordnet. Die Düsenanordnung 32 ist der Zone 9 zugeordnet. Und die Düsenanordnung 33 ist der Zone 10 zugeordnet. Durch die Aufteilung des Wasserstroms auf die Ausgänge 28 bis 30 wird über alle Düsenanordnungen 31 bis 33 Wasser zum Ausspülen des Waschmittels aus der Einspülkammer 7 geführt. Hierbei kann durch die Zuordnung der Düsenanordnungen 31 bis 33 zu den Zonen 8 bis 10 ein direktes oder zumindest direkteres Anstrahlen des Waschmittels von den Wasserströmen im Vergleich zu nur einer Düse erzielt werden.

[0032] Durch den Pulsator 2 wird an jedem Ausgang 28 bis 30 ein pulsierender Wasserstrom erzeugt. Hierdurch wird beispielsweise an der Düsenanordnung 31 ein pulsierender Wasserstrom über die mehreren Spritzlöcher der Düsenanordnung 31 in die Zone 8 der Einspülkammer 7 geführt. Die Pulsationen im Wasserstrom verbessern hierbei das Ausspülen des Waschmittels aus der Zone 8. Insbesondere kann das Verbleiben von Waschmittelresten in der Zone 8 der Einspülkammer 7 verhindert oder zumindest vermieden werden. Entsprechend wird über die Ausgänge 29, 30 und die Düsenanordnungen 32, 33 jeweils ein pulsierender Wasserstrom geführt, so dass auch die Zonen 9, 10 vorteilhaft gespült werden.

[0033] Somit gelangt das in die Einspülkammer 7 eingefüllte Waschmittel zumindest weitgehend vollständig in den Laugenbehälter 16. Hierdurch gelangt die dosierte Waschmittelmenge auch tatsächlich in den Laugenbehälter 16 und Rückstände, die von einem Benutzer entfernt werden müssen, werden vermieden.

[0034] Der Blockierkörper 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel als kugel- oder hohlkugelförmiger Blockierkörper 22 ausgestaltet. Der Blockierkörper 22 kann allerdings auch als walzenförmiger Blockierkörper 22 oder als kegelförmiger Blockierkörper 22 ausgestaltet sein. Solche Blockierkörper 22 können ebenfalls entlang der Rollbahn 21 in der Laufrichtung 25 laufen.

[0035] Ferner kann der Blockierkörper 22 auch als scheibenförmiger Blockierkörper 22 ausgestaltet sein. Die Pulsationen können dann durch eine Taumelbewegung des Blockierkörpers 22 erzeugt werden.

[0036] Je nach Ausgestaltung des Blockierkörpers 22, insbesondere bei einem walzen- oder kegelförmigen Blockierkörper 22, kann das Abrollen an der Rollbahn 21 entsprechend einer Wälzbewegung erfolgen. Bei Verwendung von Blockierkörpern 22, die um die Achse 24 rotieren, können in vorteilhafter Weise auch größere Zonen der Rollbahn 21 blockiert werden, etwa um einen einzigen Wasserstrahl der Reihe nach auf die Ausgänge 28, 29, 30 aufzuteilen. Hierdurch ergeben sich bei mehreren Ausgängen 28 bis 30 pulsierende Wasserstrahlen, die an den Düsen beziehungsweise Düsenanordnungen 31 bis 33 während ihrer jeweiligen Pulsdauer eine maximale Stärke aufweisen.

[0037] Möglich ist auch die Ausgestaltung des Pulsators 2 mit einem sich linear bewegenden Blockierkörper 22, der durch den Wasserfluss erzeugte Oszillationsbewegungen zum Erzeugen einer Wechselbeaufschlagung von zumindest zwei Düsen beziehungsweise Düsenanordnungen 31 bis 33 ausführt.

[0038] Es ist anzumerken, dass an einen Ausgang auch mehrere Düsen oder Düsenanordnungen in Form einer Düsengruppe angeschlossen werden können.

[0039] In diesem Ausführungsbeispiel sind die Zonen 8 bis 10 jeweils einer Düsenanordnung 31 bis 33 zugeordnet. Die Zonen 8 bis 10 stellen hierbei Düsenfelder für die Düsenanordnungen 31 bis 33 dar. Je nach Ausgestaltung des Haushaltsgeräts ist es allerdings auch denkbar, dass die Düsenfelder 8 bis 10 der Düsen beziehungsweise Düsenanordnungen 31 bis 33 nicht auf eine einzige Einspülkammer 7 beschränkt sind, sondern sich beispielsweise in unterschiedlichen Einspülkammern befinden.

[0040] Der Blockierkörper 22, insbesondere der kugelförmige Blockierkörper 22, und die Pulsatorkammer 20 sind bezüglich ihrer geometrischen Abmessungen so aufeinander abgestimmt, dass der Wasserfluss durch jeden Ausgang 28 bis 30 während eines Umlaufs des Blockierkörpers 22 in der Laufrichtung 25 je einmal kurz unterbrochen wird, wobei ein zyklisches Unterbrechen von beispielsweise drei Ausgängen 28 bis 30 etwa einer effektiven Reduktion der Verbindungsstücke 28' bis 30' um ein Drittel auf die Verbindungsstücke 28' bis 30', durch die gerade Wasser strömt, entspricht, so dass sich die Sprühdrücke beziehungsweise die Volumenströme durch die verbleibenden zwei Drittel der Verbindungsstücke 28' bis 30', durch die gerade Wasser strömt, erhöhen.

[0041] Das Haushaltsgerät 1 kann auch mehrere Pulsatoren aufweisen, die entsprechend dem Pulsator 2 ausgestaltet sind. Hierbei ist eine Serien- oder Parallelschaltung möglich, um eine größere Vielfalt an Sprührichtungskombinationen zu ermöglichen.

[0042] Das Haushaltsgerät 1 weist außerdem eine Wassermengenmesseinrichtung 40 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel einen Sensor 41 umfasst. Der Sensor 41 kann als Magnetsensor 41 oder als fotoelektrischer Sensor 41 ausgestaltet sein. Beispielsweise kann ein elektromagnetischer Sensor 41 durch elektromagnetische Wechselwirkung die Anzahl der Umläufe des Blockierkörpers 22 in der Laufrichtung 25 erfassen. Ein fotoelektrischer Sensor 41 kann die Anzahl der Umläufe des Blockierkörpers 22 in der Laufrichtung 25 beispielsweise in Kombination mit einer Leuchtdiode entsprechend einem Lichtschrankensystem erfassen. Da die Geschwindigkeit der Umlaufbewegung des Blockierkörpers 22 beziehungsweise die Frequenz der Oszillationen von der Geschwindigkeit des durch die Pulsatorkammer 20 strömenden Wassers abhängt, kann hierdurch die Menge und/oder ein Volumenstrom des durch den Pulsator 2 geführten Wassers gemessen werden.

[0043] Die Wassermengenmesseinrichtung 40 kann auch die Anzahl der durch den Pulsator 2 erzeugten Pulsationen im Wasserstrom messen. Hierfür kann der Sensor 41 beispielsweise an einem der Ausgänge 28 bis 30 angeordnet werden. Die Messung kann beispielsweise fotoelektrisch, kapazitiv oder durch Ausnutzen des Hall-Effekts erfolgen.

[0044] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Wasserführendes Haushaltsgerät

2

Pulsator

3

Wasserzufuhreinrichtung

4

Sperrventil

5

Wasseranschluss

6

Einspülschale

7

Einspülkammer

8 - 10

Zonen

11, 12

unterbrochen dargestellte Linie

15

Stutzen

16

Laugenbehälter

17

Behandlungsbereich

20

Pulsatorkammer

21

Rollbahn

22

Blockierkörper

23

Eingang

24

Achse

25

Laufrichtung

28 - 30

Ausgang

28' - 30'

Verbindungsstück

31 - 33

Düsenanordnung

40

Wassermengenmesseinrichtung

41

Sensor

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einer Einspülkammer (7), über die mittels eines zugeführten Wasserstroms ein Behandlungsmittel in einen Behandlungsbereich (17) einspülbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Pulsator (2) mit einer Pulsatorkammer (20) und einem in der Pulsatorkammer (20) angeordneten Blockierkörper (22) vorgesehen ist, dass der Pulsator (2) einen Eingang (23) aufweist, der so in die Pulsatorkammer (20) mündet, dass über den in die Pulsatorkammer (20) geführten Wasserstrom der Blockierkörper (22) in der Pulsatorkammer (20) in Bewegung versetzt wird, dass der Pulsator (2) einen Ausgang (28, 29, 30) aufweist, über den der Wasserstrom zu der Einspülkammer (7) führbar ist, und dass der in Bewegung versetzte Blockierkörper (22) den Ausgang (28, 29, 30) für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert.

2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (23) des Pulsators (2) tangential in die Pulsatorkammer (20) mündet.

3. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (28, 29, 30) zumindest näherungsweise radial in die Pulsatorkammer (28, 29, 30) mündet.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierkörper (22) als kugel- oder hohlkugelförmiger Blockierkörper (22) oder als walzenförmiger Blockierkörper (22) oder als kegelförmiger Blockierkörper (22) ausgestaltet ist.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierkörper (22) als scheibenförmiger Blockierkörper (22) ausgestaltet ist.

6. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsatorkammer (20) als zumindest näherungsweise zylindrische Pulsatorkammer (20) ausgestaltet ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsator (2) zumindest einen weiteren Ausgang (28, 29, 30) aufweist, über den der Wasserstrom in die Einspülkammer (7) oder eine weitere Einspülkammer führbar ist, und dass der in Bewegung versetzte Blockierkörper (22) sowohl den Ausgang (28, 29, 30) für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert als auch den weiteren Ausgang (28, 29, 30) für den Wasserstrom abwechselnd zumindest im Wesentlichen freigibt und zumindest im Wesentlichen blockiert.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in Bewegung versetzte Blockierkörper (22) zumindest näherungsweise abwechselnd den Ausgang und den weiteren Ausgang freigibt und/oder blockiert.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wassermengenmesseinrichtung (40) vorgesehen ist, die die Menge und/oder einen Volumenstrom des durch den Pulsator (2) geführten Wassers entsprechend einer Anzahl von durch den Pulsator (2) erzeugten Pulsationen im Wasserstrom misst.

10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wassermengenmesseinrichtung (40) vorgesehen ist, die die Menge und/oder einen Volumenstrom des durch den Pulsator (2) geführten Wassers entsprechend einer Anzahl von Umläufen des in Bewegung versetzten Blockierkörpers (22) in der Pulsatorkammer (20) misst.

Zeichnung