(19)
(11) EP 2 573 251 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.05.2017  Patentblatt  2017/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.03.2013  Patentblatt  2013/13

(21) Anmeldenummer: 12184246.2

(22) Anmeldetag:  13.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
D06F 39/08(2006.01)
A47L 15/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 23.09.2011 DE 102011083297

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Eglmeier, Hans
    10587 Berlin (DE)

   


(54) Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Dosierpumpe


(57) Ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, umfasst einen ersten Vorratsbehälter 2, der zum Aufnehmen eines ersten fließfähigen Behandlungsmittels 3 dient, und einen zweiten Vorratsbehälter 4, der zum Aufnehmen eines zweiten fließfähigen Behandlungsmittels 5 dient. Außerdem ist eine Dosierpumpe 6 mit wechselbarer Pumprichtung 7, 8 vorgesehen. Der erste Vorratsbehälter 2 ist über ein erstes Richtungsventil 11 mit einem ersten Anschluss 9 der Dosierpumpe 6 verbunden. Der zweite Vorratsbehälter 4 ist über ein zweites Richtungsventil 12 mit einem zweiten Anschluss 10 der Dosierpumpe 6 verbunden. Hierbei fördert die Dosierpumpe 6 in einer ersten Pumprichtung 7 das erste Behandlungsmittel 3 aus dem ersten Vorratsbehälter 2 über das erste Richtungsventil 11 zum zweiten Anschluss 10 der Dosierpumpe 6. Ferner fördert die Dosierpumpe 6 in einer zweiten Pumprichtung 8 das zweite Behandlungsmittel 5 aus dem zweiten Vorratsbehälter 4 über das zweite Richtungsventil 12 zum ersten Anschluss 9 der Dosierpumpe 6. Durch diese Ausgestaltung können mit nur einer Dosierpumpe 6 die beiden Behandlungsmittel 3, 5 dosiert werden. Hierdurch reduzieren sich die Herstellungskosten.







Recherchenbericht









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