[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Kippen und/oder zum Kipp-Schieben eines
Fenster- oder Türflügels. Ebenso ist ein Verfahren und eine austauschbare Blattfeder
betroffen.
[0003] Schwierig bei den bekannten Beschlägen ist, dass sich eine gegen Zuschlagen des Flügels
verrastete Kippstellung gar nicht, oder von oben her nur schwer zugänglich auf die
aktuelle Situation einstellen lässt. Dabei werden diese Beschläge an allen handelsüblichen
Flügeln von niedrigen bis zu definierten Höchstgewichten der Flügel eingesetzt. Dieser
allgemeine Einsatz trifft auch zu für Fensterflügel geringer Bauhöhe bis nahezu einer
Raumhöhe entsprechenden Fensterflügeln. Auch sind in Mitteleuropa im Rahmen aufkommender
Energieeinsparungen die Fensterbautiefen stark gestiegen, während in Südeuropa noch
geringe Bautiefen und dünne Verglasungen üblich sind. All dies führt dazu, dass bei
einem allgemeinen Einsatz der Beschläge eine Einstellung unumgänglich ist, um der
Neigung des Flügels, im abgestellten Zustand je nach Bauart Aufzuschlagen oder Zuzuschlagen,
effektiv entgegenwirken zu können.
[0004] Einige der bekannten Beschläge haben eine gewisse Verstellmöglichkeit, welche jedoch
oberhalb des Flügels oder auch hinter dem Flügelüberschlag angebracht und damit im
Einbauzustand so verdeckt sind, dass eine Einstellung von oben sehr schwer oder gar
nicht mehr möglich ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Beschlags, der eine leichte Anpassung und eine gut zugängliche
Anpassungsmöglichkeit für eine Sperr- oder Verrastkraft an einen jeweiligen Typ eines
Flügels, auch in dessen Einbauzustand bei engen Platzverhältnissen zwischen Flügelseite
und Decke (oder Sturz) erreicht. Der Flügel soll dazu vom Beschlag in einer Offenstellung
gesichert werden, ohne dass der obere Flügelüberschlag oder eine Dichtung verändert
oder bearbeitet werden muss.
[0006] Mit Anspruch 1 oder Anspruch 10 ist die beanspruchte Erfindung als Lösung erfasst.
Die langgestreckte Blattfeder ist austauschbar (Anspruch 15).
[0007] Mindestens ein Flügelbock ist vorgesehen, der an einem oberen Flügelholm des Flügels
befestigbar ist und zumindest zwei vorstehende oder hervor ragende Schenkel aufweist.
Der Flügelbock ist an dem Überschlag montierbar. Beide Schenkel sind in dieselbe Richtung
abgebogen ausgebildet.
[0008] An dem ersten Schenkel(abschnitt) ist ein Ende eines ersten Arms als Ausstellarm
angelenkt, dessen anderes Ende mit einem Gleiterstück gelenkig verbunden ist, das
in einer oben am Blendrahmen befestigbaren Führungsschiene gleitend bewegbar ist.
[0009] Ein zweiter Arm ist mit einem Ende am Ausstellarm in einem Abstand von dessen Anlenkstelle
am ersten Schenkel des Flügelbocks angelenkt, und an einem anderen Ende des zweiten
Arms ist ein Exzenterzapfen angeordnet, der durch einen zweiten Schlitz im Schenkel(abschnitt)
hindurch ragt.
[0010] Beide Schenkelabschnitte können Bestandteil eines (durchgehenden) Schenkels sein.
[0011] Der Exzenterzapfen ist - bei einer Öffnungsbewegung des Ausstellarms und beim Mitschwenken
des zweiten Arms - in dem Schlitz entlang einer an dem Flügelbock angeordneten Blattfeder
zu führen. Vor einem Ende des Schlitzes greift eine Erhöhung der Blattfeder zumindest
bereichsweise seitlich über den Schlitz. Ein Exzenterbereich des Exzenterzapfens verrastet
bei der Öffnungsbewegung hinter der Erhöhung.
[0012] Der erste, zum Ausstellen verwendete Arm ist als "langer Arm" länger als der zweite,
kurze Arm (als kurzer Arm). Die Dimension ist relativ zu sehen.
[0013] Der zumindest eine Schenkelabschnitt des Flügelbocks kann so oben montiert werden,
dass er über einen Flügelüberschlag des oberen Flügelholms vorsteht. Dann sind es
zwei rechtwinklig zueinander abstehende Schenkelabschnitte (Anspruch 7).
[0014] Vorteile und weitere Merkmale werden in der nachfolgenden Beschreibung an Hand von
Beispielen der Erfindung erläutert.
[0015] Die Erfindung (Verfahren, Vorrichtung, Blattfeder) wird nachfolgend anhand schematischer
Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben.
- Figur 1
- zeigt den Beschlag nach einem Beispiel der Erfindung in perspektivischer Ansicht im
Einbauzustand am oberen Holm 2a des Rahmens des Flügels 2 im abgestellten Zustand.
- Figur 2
- zeigt den Fensterflügel nach Figur 1 im Schnitt senkrecht zum Blendrahmen 1,B des
Flügels 2,F.
- Figur 3
- zeigt den Beschlag im geschlossenen Zustand vor dem Einbau am Flügel, und zwar in
der Ansicht von unten.
- Figur 4
- zeigt den Beschlag von Figur 3 in Ansicht von unten im geöffneten Zustand.
- Figur 5
- zeigt den Beschlag in seiner offenen Stellung, aber in Ansicht von vorne.
- Figur 6
- zeigt den geöffneten Beschlag in der Ansicht von oben.
- Figur 7a
- zeigt den Flügelbock des Beschlages in perspektivischer Darstellung im Blick schräg
von vorne und unten.
- Figur 7b
- zeigt den Flügelbock des Beschlages in gleicher Darstellung wie in Figur 7a und die
zugehörige Blattfeder vor ihrer seitlichen Einschiebung in den Flügelbock.
- Figur 7c
- zeigt den Flügelbock in gleicher Darstellung wie in Figur 7a, jedoch mit der seitlich
in ihre Betriebsstellung eingeschobenen Blattfeder.
[0016] In den Figuren ist der Beschlag C in einem Beispiel der Erfindung gezeigt. Abweichungen
von der genauen Beschreibung sind fachmännisch gedacht möglich.
[0017] Der Beschlag C kann an einem Flügel F in nur einem Exemplar verwendet werden, was
vom Ausmaß und Gewicht des Flügels abhängt. Bei größeren Maßen und/oder größerem Gewicht
können zwei solcher Beschläge in gleicher Ausführungsform eingesetzt werden. In jedem
Fall werden sie am oberen Ende (bevorzugt auf der oberen Stirnfläche) des Flügels
an diesem angebaut, wie dies die Figuren 1 und 2 zeigen. Auch ein Stück der Vorderseite
des Flügels wird als Montagefläche verwendet.
[0018] In den Figuren 1 und 2 sind der Blendrahmen mit 1 oder B und der Flügelrahmen mit
2 oder F bezeichnet. Sie sind im geöffneten Zustand dargestellt, und zwar mit angebautem
Beschlag C.
[0019] Der Beschlag C weist einen Flügelbock 3 auf, der auf der Vorderseite des Flügels
2 an dessen oberem Querholm 2a befestigt, insbesondere angeschraubt ist. Der Flügelblock
besteht bevorzugt aus Metall und ist z.B. ein Blech-Stanzbiegeteil. Er steht über
einem dargestellten Flügelüberschlag vor.
[0020] Von seiner Oberkante ragen zwei im (gegenseitigen) Abstand angeordnete "vorgelagerte"
oder vorspringende Schenkel 3a und 3b ab. Ein Schenkel 3e ragt in die entgegen gesetzte
Richtung und ist für die stirnseitige Montage auf dem Flügel oben angepasst.
[0021] An dem rechten, schmaleren Schenkel 3a ist das eine Ende 4a eines langen Ausstellarmes
4 unverschieblich angelenkt (Drehlager 4a'), der den Flügel 2 mit dem Blendrahmen
1 verbindet. Dazu ist sein anderes Ende 4b an einem Gleiterstück 10 über einen Zapfen
4b'angelenkt, das in eine am Blendrahmen befestigte Führungsschiene 20 am oberen Holm
1a (Oberseite) des Blendrahmens B hin und zurück bewegbar ist.
[0022] In einem kleinen Abstand "a" von dem Anlenkpunkt 4a' des ersten Endes 4a des langen
Ausstellarmes 4 an dem schmäleren vorspringenden Schenkel 3a des Flügelbockes 3 ist
an dem langen Ausstellarm 4 ein kurzer Arm 5 mit einem Ende angelenkt 5a, an dessen
anderem Ende ein Exzenterzapfen 6 einstellbar angeordnet ist, der nach unten durch
einen parallel zu der Basis- oder Hauptplatte 3' des Flügelbocks 3 verlaufenden Schlitz
8 (siehe Figuren 3,4) hindurchragt.
[0023] An seinem unteren Ende hat der Zapfen 6 eine insbesondere mehrkantig ausgebildete
Öffnung 6" (oder ein "Schlüsselloch", das eine polygone oder schlitzförmige Öffnung
aufweist) für das Eingreifen eines Verstell-Werkzeugs 11 (z. B. eines Schlüssels).
Die Mehrkant-Öffnung 6" ist von der Basisplatte 3' aus zugänglich
[0024] Der kleine Abstand "a" ist geringer als 1/3 der Länge des Arms 4.
[0025] Wie aus Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, kann der Schlüssel 11 ohne jede Behinderung
von unten (leicht) in das nach unten offene Schlüsselloch 11 am unteren Ende des Exzenterzapfens
6 eingeführt und der Exzenterzapfen in seiner Halterung 6a (als Drehlager) am anderen
Ende des kurzen Armes 5 gedreht - und damit eingestellt werden.
[0026] Der Zweck dieser Maßnahme ist, den Umfangsbereich 6' des Zapfens 6, der die größte
Exzentrizität aufweist, gegenüber der einen Längsseite des Schlitzes 8 zu verstellen.
Im Schlitz 8 ist der Exzenterzapfens 6 in Längsrichtung gleitend geführt.
[0027] Die
Figur 3 zeigt den Beschlag C in seiner Schließstellung mit Blick von unten. Die Figur 4 zeigt
ihn in offener Stellung ebenfalls von unten, während die Figur 5 ihn in offener Stellung
von vorne zeigt. Die Figur 6 zeigt den Beschlag mit Blick von oben, ebenfalls in seiner
Offenstellung.
[0028] Die Figuren 7 zeigen, dass entlang der Kante (Längsseite) des Schlitzes 8 an dem
Flügelbock 3 eine längere Blattfeder 7 angeordnet ist, deren Oberseite dem Umfang
(Außenrand) des Exzenterzapfens 6 zugewandt ist.
[0029] An beiden Enden ist die Blattfeder auf dem Flügelblock 3 abgestützt (seiner Basisplatte
3'). Von dem der Schließstellung des Exzenterzapfens 6 im Schlitz 8 zugeordneten abgebogenen
Ende 7c der Blattfeder 7 bildet der aufsteigende Abschnitt 7' eine kurz vor dem Ende
8a des Schlitzes 8 in dessen Höhenregion hineinragende Erhöhung 7a. Die Blattfeder
geht dann von der Erhöhung zurück in ihren längeren, über das Ende 8a des Schlitzes
8 hinausragenden Abschnitt 7" über. Der Exzenterzapfen 6 kann so weit aus dem Schlitz
8 heraus ragen, dass er zumindest die ganze Breite x
7 der Blattfeder 7 einnimmt und diese dort berührt.
[0030] Beim Öffnen des Flügels muss der in dem Schlitz 8 entlang gleitende Exzenterzapfen
6 die Erhöhung 7a der Blattfeder 7 zur Seite drängen, um in die zwischen dem Ende
des Schlitzes 8 und der Erhöhung 7a gebildete Rast- und Verriegelungsstellung bei
geöffnetem Flügel zu gelangen.
[0031] Diese Lage/Stellung liegt am Anfang des abfallenden Abschnitts 7". Die Erhöhung 7a
wird nach Passieren des Exzenterzapfens 6 auf die Höhenlage h
8 des Schlitzes zurückfedern. Die Erhöhung 7a blockiert den Rückweg des Exzenterzapfens
6, gibt ihn aber bei Aufbringen einer Lösekraft oder bei Überwinden einer Sperrkraft
F
7 wieder frei, vgl. Figur 4. Der Zapfen ist so in einer lösbaren Sperre gefangen, und
die Lösekraft ist durch Drehen des Exzenterzapfens 6 einstellbar.
[0032] Es ist ohne weiteres erkennbar, dass die zur Überwindung (zum Passieren) der Federerhöhung
7a durch den Exzenterzapfen 6 aufzubringende Kraft größer wird, wenn durch Verstellung
des Exzenterzapfens sein Umfangsbereich 6' mit der größer werdenden Exzentrizität
mit der Blattfeder-Erhöhung 7a mehr und mehr in Kontakt gebracht wird. Auf diese Weise
lässt sich die Verriegelungssicherheit des Flügels in seiner verrasteten Offenstellung
elegant an die Größe und das Gewicht des Flügels anpassen. Leicht auch deshalb, weil
das für die Verstellung des Exzenterzapfens 6 vorgesehene Verstellwerkzeug 11 bedienfreundlich
von vorne und/oder unten in die am (unteren) Ende des Zapfens 6 vorgesehene - der
Frontform des Werkzeugs 11 angepasste - Öffnung 6" eingeführt und benutzt werden kann.
[0033] Ein weiterer Vorteil des Beschlages wird anhand der Figuren 7a bis 7c deutlich.
[0034] Diese zeigen in gleicher Stellung den Flügelbock 3 (als Montagewinkel) mit seinen
beiden nach vorne ragenden Schenkeln 3a und 3b und den Schlitz 8 in perspektivischer
Ansicht von vorne. Figur 7b zeigt dazu die Blattfeder 7, jedoch im noch nicht montierten
Zustand. Sie weist an ihrem rechten Ende eine Abbiegung 7b auf, die bei der Montage
in einen Schlitz 3d des Flügelbocks seitlich eingeführt wird. Ferner weist der Flügelbock
3 im Abstand vor dem Schlitz 3d einen Haltebügel 3c auf, unter dem - mit dem seitlichen
Einschieben der Blattfeder 7 und ihrem Ausrichten parallel zu dem Schlitz 8 - die
dabei unter Spannung gelangende Blattfeder 7 in ihrer Gebrauchsstellung fixiert wird.
Der Abstand "c" zwischen den beiden abstehenden Schenkeln 3a,3b des Flügelbocks begünstigt
das seitliche Einschieben und Ausschieben, d.h. Auswechseln der Blattfeder, wenn diese
einem Verschleiß unterliegt.
[0035] Das abgebogene Ende 7c der Blattfeder 7 gleitet bei einer Belastung der Blattfeder
7 auf der Basisplatte 3'. Eine solche Druckbelastung ist beispielsweise das Herüberführen
des Exzenterbereichs 6' über die Erhöhung 7a der Blattfeder (beim Öffnen oder Schließen).
[0036] Alle - anhand der Figuren 7a bis 7c beschriebenen - Handlungen werden einfach und
ohne Werkzeug von vorne oder von unten durchgeführt.
1. Beschlag zum Kippen oder Kipp-Schieben eines Flügels (2,2a) eines Fensters oder einer Tür,
mit mindestens einem Flügelbock (3), der an einem oberen Flügelholm (2a) des Flügels
(2) befestigbar ist und zumindest zwei vorstehende oder hervor ragende Schenkel (3a,3b,3e)
aufweist,
- wobei an dem einen Schenkel (3a) ein Ende eines ersten Ausstellarms (4) angelenkt
ist und dessen anderes Ende des Armes (4) an einer Anlenkstelle (4a') mit einem Gleiterstück
(10) gelenkig verbunden ist, das in einer oben am Blendrahmen befestigbaren Führungsschiene
(20) gleitend bewegungsfähig ist;
- mit einem zweiten Arm (5), der mit einem Ende am ersten Ausstellarm (4) in einem
Abstand von dessen Anlenkstelle (4a') angelenkt ist (5a) und an einem anderen Ende
des zweiten Arms (5) ein Exzenterzapfen (6) angeordnet ist, der durch einen Schlitz
(8) im zweiten Schenkel (3b) hindurch ragt, wobei der Exzenterzapfen (6) - bei einer
Öffnungsbewegung des ersten Ausstellarms (4) und Mitschwenken des zweiten Arms (5)
- in dem Schlitz (8) entlang einer an dem Flügelbock (3) angeordneten Blattfeder (7)
führbar ist;
- wobei vor einem Ende (8a) des Schlitzes (8) eine Erhöhung (7a) der Blattfeder (7)
zumindest bereichsweise seitlich über den Schlitz (8) so greift, dass ein Exzenterbereich
(6') des Exzenterzapfens (6) bei der Öffnungsbewegung über die Erhöhung (7a) bewegbar
ist, um danach zwischen Schlitzende (8a) und Erhöhung (7a) verrastet zu sein.
2. Beschlag nach Anspruch 1, wobei der erste, lange Ausstellarm (4) länger als der zweite,
kurze Ausstellarm (5) ist und/oder der zumindest eine Schenkel (3a) über einen Flügelüberschlag
des oberen Flügelholms vorsteht.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Schenkel des Flügelbocks (3) zumindest
zwei, im Abstand angeordnete Abschnitte (3a;3b) sind und in dem einen Abschnitt (3a)
die Anlenkstelle (4a') des ersten (längeren) Ausstellarms (4) und in dem anderen Abschnitt
(3b) der Schlitz (8) zum Führen des Exzenterzapfens (6) angeordnet ist, wobei die
Blattfeder (7) über das Ende (8a) des Schlitzes (8) hinaus ragt.
4. Beschlag nach Anspruch 1 oder 3, wobei die Blattfeder (7) an ihrem einen Ende eine
Abbiegung (7b) zum Eingreifen in einen Halteschlitz (3d) im Flügelbock (3) aufweist
und im Abstand vor diesem Halteschlitz seitlich unter einen Haltebügel (3c) am Flügelbock
(3) schiebbar ist, wodurch die Blattfeder (7) durch ein seitliches Verschwenken austauschbar
und/oder fixierbar ist.
5. Beschlag nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Exzenterzapfen (6) an seinem
- durch den Schlitz (8) ragenden - Ende eine polygone oder schlitzförmige Öffnung
(6") zum Einsetzen eines Werkzeugs aufweist, mit dem der Exzenterzapfen in seiner
Halterung am Ende des zweiten Arms (5) zur Verdrehung seiner exzentrischen Umfangseite
(6') in Bezug auf die Blattfeder (7) zur Verstellung der Haltekraft oder Lösekraft
verdrehbar ist.
6. Beschlag nach Anspruch 1, wobei die hervorstehenden Schenkel zwei abragende Schenkelstücke
(3a,3b) des Flügelbocks (3) sind, die im Wesentlichen rechtwinklig von einer Basisplatte
(3') des Flügelbocks abstehen, insbesondere zur selben Seite abragend abgebogen sind.
7. Beschlag nach Anspruch 1 oder 6, wobei der Flügelbock (3) ausgebildet ist (3',3e),
oben auf der Stirn- und Vorderseite des Flügels (2) befestigbar zu sein, insbesondere
aufschraubbar ist, und drei horizontal abstehende Schenkel (3a,3b,3e) aufweist, insbesondere
der dritte Schenkel entgegengesetzt zu dem ersten/zweiten Schenkel abgebogen ist.
8. Beschlag nach Anspruch 1, wobei nach Wegdrücken und Überfahren der Erhöhung (7a) der
Exzenterzapfen (6) seine Endstellung im Schlitz (8) erreicht und mit Unterstützung
der Erhöhung (7a) den Flügel (2,F) - oder den Beschlag - in einer Offenstellung verriegelt.
9. Beschlag nach Anspruch 1 oder 8, wobei eine verriegelnde Haltekraft durch ein Drehen
des Exzenterzapfens (6) einstellbar ist.
10. Verfahren zur Betreiben eines Beschlags beim Kippen oder Kipp-Schieben eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit mindestens
einem Flügelbock (3), der oben am Flügel (2) angeordnet ist und zumindest zwei vorstehende
oder hervor ragende Schenkel (3a,3b;3e) aufweist,
- wobei an dem einen Schenkel (3a) ein Ende eines ersten zum Ausstellen dienenden
Arms (4) angelenkt ist, dessen anderes Ende mit einem Gleiterstück (10) gelenkig verbunden
ist, das in einer oben am Blendrahmen befestigten Führungsschiene (20) gleitet;
- mit einem zweiten Arm (5), der mit einem Ende am ersten Arm (4) in einem Abstand
von dessen Anlenkstelle (4a") am ersten Schenkel (3a) des Flügelbocks (3) angelenkt
ist (5a), und an einem anderen Ende des zweiten Arms (5) ein Exzenterzapfen (6) angeordnet
ist, der durch einen Schlitz (8) im anderen Schenkel (3b) hindurch ragt,
- ein Exzenterbereich des Exzenterzapfens (6) bei einer Öffnungsbewegung des ersten
Arms (4) über eine Erhöhung (7a) einer an dem Flügelbock (3) auswechselbar angeordneten
Blattfeder (7) geführt wird.
11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei der Schlitz (8) und die Erhöhung (7a) der Blattfeder
(7) überlappen.
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, wobei die Blattfeder (7) beidseits der Erhöhung
(7a) rampenförmig (7',7") ausgebildet ist.
13. Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche 10 bis 12, wobei ein abgebogenes
Ende (7c) der Blattfeder (7) auf einer Basisplatte (3') des Flügelbocks gleitend verschoben
wird, während der Exzenterbereich (6') des Exzenterzapfens über die Erhöhung (7a)
bewegt wird.
14. Beschlag nach Anspruch 1, wobei der zumindest eine Schenkel (3a) aus zwei beabstandeten
Schenkelstücken besteht.
15. Blattfeder zum Austausch in einem Beschlag (C) nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 9,
wobei die Blattfeder (7) langgestreckt ausgebildet ist und zwei Rampenabschnitte (7",7')
aufweist, die zu einer Erhöhung (7a) führen, um im eingesetzten Zustand zumindest
bereichsweise seitlich über den Schlitz (8) oder auf Schlitzhöhe (h8) so zu greifen,
dass ein Exzenterbereich (6') des Exzenterzapfens (6) bei einer Öffnungsbewegung über
die Erhöhung (7a) bewegbar ist, um danach zwischen Schlitzende (8a) und Erhöhung (7a)
verrastet zu sein;
wobei die Blattfeder (7) an ihrem einen Ende eine scharfe Abbiegung (7b) zum Eingreifen
in einen Halteschlitz (3d) im Flügelbock (3) aufweist;
und die Blattfeder (7) ausgebildet ist, durch ein seitliches Verschwenken im Beschlag
(C) austauschbar und/oder fixierbar zu sein.
16. Blattfeder nach Anspruch 15, wobei das andere Ende (7c) der Blattfeder (7) abgebogen
ist, um auf einer Basisplatte (3') des Flügelbocks gleitend verschoben zu werden,
während der Exzenterbereich (6') des Exzenterzapfens über die Erhöhung (7a) bewegt
wird und die Blattfeder durchbiegend belastet.
17. Blattfeder nach Anspruch 16, wobei die scharfe Abbiegung (7b) im Wesentlichen 90°
beträgt (zwischen 80° und 100°) und die zum Gleiten geeignete Biegung (7c) schwächer
abgebogen ist und gegenläufig zur scharfen Abbiegung ausgerichtet ist.
18. Beschlag nach Anspruch 1 oder 8, wobei der Exzenterzapfen (6) so weit aus dem Schlitz
(8) herausragt, um zumindest an der ganzen Federbreite (x7) der Blattfeder (7) anzuliegen oder mit ihr in Kontakt zu kommen.
19. Beschlag nach Anspruch 5, wobei die polygone Öffnung (6") des Exzenterzapfens für
das Werkzeug (11) von einer Basisplatte (3') des Flügelbocks, unterhalb des zumindest
einen Schenkels (3b) aus zugänglich ist.