| (19) |
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(11) |
EP 2 574 256 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.10.2014 Patentblatt 2014/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.09.2012 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Briefkastensystem
Mail box system
Systeme de boite aux lettres
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
30.09.2011 CH 16082011
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.04.2013 Patentblatt 2013/14 |
| (73) |
Patentinhaber: S. Keller AG |
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9444 Diepoldsau (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Keller, Christian
9444 Diepoldsau (CH)
- Dejakum, Roger
8340 Hinwil (CH)
- Bieri, Crispin
8640 Rapperswil (CH)
- Gschwend, Florian
8640 Rapperswil (CH)
- Lüchinger, Bruno
9113 Degersheim (CH)
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| (74) |
Vertreter: Liebetanz, Michael |
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Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2010/052549 DE-C- 196 993 FR-A1- 2 558 707
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DE-A1- 3 431 226 DE-U1-202008 005 725 FR-A1- 2 869 786
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Briefkastensystem nach dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Briefkastensysteme mit mehreren Fächern sind aus dem Stand der Technik bekannt, wobei
solche Briefkastensysteme meist bei Mehrfamilienhäusern zum Einsatz kommen. Derartige
Briefkastensysteme umfassen mindestens zwei, meist aber eine Vielzahl von vertikal
und horizontal angeordneten Fächern, in welche der Briefträger die Post für die Bewohner
hinterlegen kann.
[0003] Aus der
US 1,817,191 ist beispielsweise ein Briefkastensystem bekannt, welches eine beschränkte Modularität
zulässt, indem Einschubelemente in Öffnungen in einen Rahmen einschiebbar sind. Der
Rahmen selbst bestimmt dabei die Anzahl der Fächer. Bezüglich der Lagerhaltungskosten
hat sich dieses System in der Praxis als nachteilig erwiesen, da für Briefkastensysteme
mit einer unterschiedlichen Anzahl von Fächern jeweilige Rahmen vorrätig sein müssen.
[0004] Die
FR 2 869 786 offenbart ein Briefkastensystem, welches ebenfalls eine beschränkte Modularität zulässt,
indem an senkrechten Trägerelementen einzelne Briefkästen übereinander angeordnet
werden. Die Anzahl der Befestigungspositionen am Trägerelement gibt die Anzahl der
befestigbaren Briefkästen vor.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0005] Ausgehend vom Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung eine Aufgabe zugrunde,
ein Briefkastensystem mit mindestens zwei Fächern anzugeben, wobei das Briefkastensystem
möglichst flexibel zusammenstellbar sein soll.
[0006] Eine solche Aufgabe löst ein Briefkastensystem nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst
ein Briefkastensystem mindestens zwei nebeneinander und/oder übereinander anordbare
Behälter und mindestens eine Verbindungseinheit, bevorzugt eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten
zur Verbindung von zwei benachbarten Behältern. Die Behälter umfassen mindestens eine
Wandung mit einer Aussenseite und einer Innenseite, sowie mindestens ein Anschlusselement.
Die Innenseite ist zu einem durch die Wandung begrenzten Innenraum zugewandt. Die
Verbindungseinheiten umfassen mindestens ein Verbindungselement, welches mit dem mindestens
einen Anschlusselement des Behälters verbindbar ist. Die mindestens eine Verbindungseinheit
ist zwischen benachbarte Behälter einschiebbar, wobei die mindestens eine Verbindungseinheit
im eingeschobenen Zustand über die Verbindungselemente mit den Anschlusselementen
der benachbarten Behältern eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung
eingeht, so dass die benachbarten Behälter miteinander verbindbar sind. Vorzugsweise
ist die Verbindung lösbar ausgebildet.
[0007] Mit einem solchem Briefkastensystem lassen sich bezüglich Grösse und Abmessung verschiedenste
Konfigurationen zusammenstellen.
[0008] Die Verbindungseinheit hat die Gestalt eines sich entlang einer Mittelachse erstreckenden
Stabes mit einem vorderen Verbindungselement und einem hinteren Verbindungselement
und das Anschlusselement des Behälters umfasst ein vorderes Anschlusselement und ein
hinteres Anschlusselement, wobei das vordere Anschlusselement mit dem vorderen Verbindungselement
und das hintere Anschlusselement mit dem hinteren Verbindungselement in Verbindung
steht.
[0009] Vorzugsweise umfasst das vordere Anschlusselement ein Führungselement zur Führung
der Verbindungseinheit, wobei die Verbindungseinheit mit dem vorderen Verbindungselement
in das Führungselement eingreift, so dass das vordere Verbindungselement mit dem vorderen
Anschlusselement eine Führungsverbindung eingeht.
[0010] Das hintere Verbindungselement geht mit dem hinteren Anschlusselement eine Rastverbindung
ein, so dass die Verbindungseinheit fest am entsprechenden Behälter einrastet.
[0011] Vorzugsweise weist die Verbindungseinheit eine erste und eine zweite Kontaktfläche
auf, welche mindestens abschnittsweise mit der Aussenseite der Wandung in Kontakt
stehen.
[0012] Vorzugsweise verlaufen die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche bezüglich
der Mittelachse winklig zueinander, wobei mindestens die Aussenseite der Wandung ebenfalls
winklig verläuft.
[0013] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0014] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht von hinten eines Briefkastensystems nach einer Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung;
- Fig. 2
- eine Ansicht von vorne des Briefkastensystems nach Figur 1;
- Fig. 3
- eine Ansicht von der Seite des Briefkastensystems nach Figur 1;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht einer Verbindungseinheit für den Einsatz im Briefkastensystem
nach Figur 1;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht von vorne des Briefkastensystems nach Figur 1 im teilweise
demontierten Zustand;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht von hinten des Briefkastensystems nach Figur 1 im teilweise
demontierten Zustand;
- Fig. 7
- eine Detailansicht von Detail VII in Figur 5;
- Fig. 8
- eine Detailansicht von Detail VIII in Figur 5;
- Fig. 9
- eine Detailansicht von Detail IX in Figur 6;
- Fig. 10
- eine Detailansicht von Detail X in Figur 6;
- Fig. 11
- eine Schnittansicht durch das Briefkastensystem nach Figur 1;
- Fig. 12
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Verbindungseinheit für den Einsatz im
Briefkastensystem nach Figur 1;
- Fig. 13
- eine Vorderansicht eines Briefkastensystems mit einer Sonnerieeinheit; und
- Fig. 14
- eine Schnittansicht der Figur 13.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0015] Die Figur 1 zeigt eine Ansicht eines Briefkastensystems 1 von hinten und die Figur
2 zeigt eine Ansicht von vorne. Das Briefkastensystem 1 umfasst mehrere nebeneinander
anordbare Behälter 2 und eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten 3 zur Verbindung von
zwei benachbarten Behältern 2. In der vorliegenden Ausführungsform sind in vertikaler
Richtung und in horizontaler Richtung je zwei Behälter angeordnet, wobei auch die
Anordnung in einer anderen Konfiguration denkbar ist, also mehrere Behälter 2 in vertikaler
Richtung und mehrere Behälter 2 in horizontaler Richtung. Es ist aber auch möglich,
nur zwei Behälter 2, also entweder in vertikaler oder in horizontaler Richtung, miteinander
zu verbinden.
[0016] Mit der Kombination der Behälter 2 im Zusammenhang mit den Verbindungseinheiten 3
kann modulartig mit einer begrenzten Anzahl von Bauteilen verschieden grosse Briefkastensysteme
1 geschaffen werden, wobei die Verbindungseinheiten 3 die Behälter 2 gemäss der untenstehenden
Beschreibung miteinander verbinden.
[0017] Die Behälter 2 gemäss den Figuren 1 bis 3 dienen der Aufnahme von Post, wie Briefpost
und/oder Paketpost, und umfassen mindestens eine Wandung 20 mit einer Aussenseite
21 und einer Innenseite 22, welche zu einem durch die Wandung 20 begrenzten Innenraum
23 zugewandt ist. Die Wandung 20 ist vorzugsweise so angeordnet, dass ein Innenraum
23 durch eine Frontöffnung 24 zugänglich ist. Die Frontöffnung 24 kann durch eine
nicht dargestellte Türe mit einer Einwurföffnung verschlossen sein, wobei die Türe
dann mit einem Scharnier schwenkbar in Verbindung stehen kann. Das Scharnier kann
als Zusatzelement ausgebildet sein, welches in entsprechende Ausnehmungen am Behälter
2 einschiebbar und einrastbar ist. Weiter ist hier der Innenraum 23 mit einem Einlegeboden,
der in eine Nut 26 einsteckbar ist, unterteilt, so dass ein Fach für Briefpost und
eines für Paketpost geschaffen wird. Gegenüber der Frontöffnung 24 ist der Innenraum
23 durch eine Rückwand 28 begrenzt, welche hier ebenfalls Teil der Wandung 20 ist.
Die Behälter 2 umfassen weiter Anschlusselemente, hier ein vorderes Anschlusselement
4 und ein hinteres Anschlusselement 5. Die Anschlusselemente 4, 5 dienen der Aufnahme
von Teilen der Verbindungseinheiten 3, so dass diese mit dem Behälter 2 verbindbar
sind. Bezüglich des Einlegebodens bzw. Nut 26 sei noch angemerkt, dass dieser in Schlitzen
in der Wandung 20 gehalten wird.
[0018] Die Verbindungseinheiten 3 dienen, wie bereits erwähnt, der Verbindung von zwei benachbarten
Behältern 2 und sind mindestens teilweise zwischen zwei benachbarte Behälter 2 einschiebbar.
Vorzugsweise werden mindestens zwei Verbindungseinheiten 3 zwischen zwei benachbarte
Behälter 2 angeordnet, wobei diese im eingeschobenen Zustand die Verbindungselemente
3 mit den Behältern 2 bzw. mit den Anschlusselemente 4, 5 eine formschlüssige und/oder
eine kraftschlüssige Verbindung eingehen.
[0019] Vorzugsweise wird das Briefkastensystem 1 mit einem Rahmenelement 6 umgeben, womit
eine bessere Stabilität des Briefkastensystems 1 geschaffen werden kann. Das Rahmenelement
6 nimmt dabei die mit den Verbindungseinheiten 3 verbundenen Behälter 2 auf und die
Behälter 2 stehen mit dem Rahmenelement 5 in Verbindung, so wie dies dann anhand der
Figur 11 detailliert erläutert wird. In der Figur 1 kann erkannt werden, dass die
Behälter 2 über Klemmeinheiten 7 mit dem Rahmenelement 6 in Verbindung steht. Die
Klemmeinheiten 7 werden anhand der Figuren 11 und 12 noch im Detail erläutert.
[0020] In der Figur 3 wird das Briefkastensystem 1 von der Seite gezeigt, wobei hier gut
erkannt werden kann, dass das vordere Anschlusselement 4 im Bereich der Frontöffnung
24 und dass das hintere Anschlusselement 5 im Bereich der Rückwand 28 angeordnet ist.
Weiter wird in der Figur 3 gut gezeigt, dass mindestens die Aussenseite 21 der Wandung
20 vorzugsweise geneigt angeordnet ist, so dass zwischen zwei benachbarten Behältern
2 ein Zwischenraum 27 entsteht, dessen lichte Weite von der Frontöffnung 24 mit zunehmender
Tiefe des Innenraumes 23 stetig zunimmt. Aufgrund dieser Anordnung kann der Behälter
so ausgebildet werden, dass im Bereich der Frontöffnung die beiden Behälter 2 bündig
zueinander zu liegen kommen, so dass kein Spalt zwischen den benachbarten Behältern
2 sichtbar ist.
[0021] In der Figur 4 wird eine perspektivische Ansicht der Verbindungseinheit 3 gezeigt.
Die Verbindungseinheit 3 hat im Wesentlichen die Gestalt eines sich entlang einer
Mittelachse M erstreckenden Stabes mit einem vorderen Verbindungselement 30 und einem
hinteren Verbindungselement 31. Die Verbindungselemente 30, 31 dienen der Verbindung
mit den beiden benachbarten Behältern 2, wobei die Verbindungselemente 30, 31 mit
den Anschlusselementen 4, 5 in Verbindung stehen.
[0022] Die beiden Verbindungselemente 30, 31 stehen über einen Stababschnitt 32 miteinander
in Verbindung. Der Stababschnitt 32 umfasst dabei eine erste Kontaktfläche 33 und
eine zweite Kontaktfläche 34, welche mit der jeweiligen Aussenseite 21 des entsprechenden
Behälters 2 mindestens teilweise bzw. abschnittsweise in Verbindung stehen. Die beiden
Kontaktflächen 33, 34 verlaufen, in Analogie zur Aussenseite 21, vorzugsweise ebenfalls
winklig zueinander, so dass diese im eingeschobenen Zustand mindestens abschnittsweise
in Kontakt mit der Aussenseite 21 sind. Weiter sind die beiden Kontaktflächen 33,
34 über ein Stegelement 35, das senkrecht zu den jeweiligen Kontaktflächen 33, 34
steht, miteinander verbunden.
[0023] In der vorliegenden Ausführungsform umfassen die beiden Kontaktflächen 33, 34 im
Bereich des hinteren Verbindungselementes 31 einen Absatz 36, wobei die Aussenseite
21 insbesondere mit diesem Absatz in Verbindung steht. Der Absatz 36 bildet eine Freistellung
zwischen zwei benachbarten Behältern 2. Die ist vorteilhaft, da eine allfällige Wellenbildung
des Behälters 2 die Verbindung nicht beeinflusst.
[0024] Das vordere Verbindungselement 30 umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt 300 zur
Verbindung mit einem ersten Behälter 2 und einen zweiten Verbindungsabschnitt 301
zur Verbindung mit einem zweiten zum ersten Behälter 2 benachbarten Behälter 2. Die
beiden Verbindungsabschnitte 300, 301 sind im Wesentlichen baugleich ausgebildet und
haben im Wesentlichen eine T-förmige Ausbildung. Der Verbindungsabschnitt 300, 301
umfasst ein erstes Eingriffselement 302, welches sich in Richtung der Mittelachse
M und parallel zur jeweiligen Kontaktfläche 32, 34 erstreckt und ein zweites Eingriffselement
303, welches sich senkrecht zum ersten Eingriffselement 302 erstreckt. Das zweite
Eingriffselement 303 erstreckt sich dabei über einen Teilabschnitt über die Kontaktfläche
32, 34.
[0025] Das hintere Verbindungselement 31 umfasst ebenfalls einen ersten Verbindungsabschnitt
310 zur Verbindung mit einem ersten Behälter 2 und einen zweiten Verbindungsabschnitt
311 zur Verbindung mit einem zweiten zum ersten Behälter 2 benachbarten Behälter 2.
Beide Verbindungsabschnitte 310, 311 umfassen eine Nut 312, welche einen Aufnahmeraum
zur Aufnahme von Teilen des Behälters bereitstellt. Ferner ist im Bereich der Nut
312 eine Halteöffnung 313 angeordnet.
[0026] Mit Bezug zu den Figuren 5 bis 10 wird nun die Verbindung zwischen der Verbindungseinheit
3 und den Behältern 2 beschrieben.
[0027] In der Figur 5 wird eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform nach Figur 1
von vorne und in der Figur 6 wird eine perspektivische Ansicht von hinten gezeigt,
wobei einer der Behälter 2 der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt wurde. In
diesen beiden Figuren kann gut erkannt werden, dass die Verbindungseinheiten 3 derart
ausgebildet sind, dass diese an zwei voneinander beabstandeten Orten mit dem jeweiligen
Behälter 2 im Eingriff stehen. Demnach steht die Verbindungseinheit 3 mit dem vorderen
Verbindungselement 30 mit dem vorderen Anschlusselement 4 in Verbindung, während das
hintere Verbindungselement 31 mit dem hinteren Anschlusselement 5 in Verbindung steht.
Folglich bestehen zwischen einem Behälter 2 und einer Verbindungseinheit 3 je zwei
Verbindungsstellen, nämlich eine vordere Verbindungsstelle und eine hintere Verbindungsstelle.
[0028] Mit Bezug zu den Figuren 5, 6, 7 und 9 wird nun die vordere Verbindungsstelle zwischen
dem vorderen Anschlusselement 4 des Behälters 2 und dem vorderen Verbindungselement
30 der Verbindungseinheit 3 erläutert.
[0029] Das vordere Anschlusselement 4 umfasst im Wesentlichen ein Führungselement 40, das
von der Aussenseite 21 des Behälters 2 hervorsteht, und einen Aufnahmenraum 41. Das
Führungselement 40 nimmt das zweite Eingriffselement 303 auf und das erste Eingriffselement
302 ragt in den Aufnahmeraum 41 ein. Durch das Führungselement 40 wird die Verbindungseinheit
3 bezüglich einer Bewegung parallel zur Aussenseite 21 geführt, während der Kontakt
mit dem Aufnahmeraum 41 eine Bewegung senkrecht zur Aussenseite 21 verhindert. Wie
bereits oben erwähnt ist es vorteilhaft, dass für die Verbindung von benachbarten
Behältern 2 je zwei Verbindungseinheiten 3 angeordnet sind, wobei hierfür zwei vordere
Anschlusselemente 4 pro Seite am Behälter 2 angeordnet sind. Folglich sind insgesamt
acht vordere Anschlusselemente 4 vorhanden.
[0030] Das Führungselement 40 wird durch zwei Erhebungen 43 auf der Aussenseite 21 bereitgestellt,
wobei die Erhebungen 43 eine Nut 44 begrenzen, in welche das erste Eingriffselement
302 einragen kann. Um das Einschieben der Verbindungseinheit 3 etwas zu erleichtern,
sind die Erhebungen 43 mit vorderen Anschrägungen 45 versehen.
[0031] Der Aufnahmeraum 41 wird im Wesentlichen durch eine Umrandung 46 bereitgestellt,
welche die Wandung 20 mindestens teilweise umlaufend, vorzugsweise aber vollständig
umgibt, so dass ein umlaufender Aufnahmeraum 41 geschaffen wird. Im verbundenen Zustand
kommen die beiden Umrandungen 46 von zwei benachbarten Behältern 2 zwischen die beiden
ersten Eingriffselemente 302 zu liegen.
[0032] Es kann also gesagt werden, dass die Verbindung zwischen dem vorderen Anschlusselement
4 und dem vorderen Verbindungselement 30 im Wesentlichen der Führung der Verbindungseinheit
3 dienen.
[0033] Bezüglich den in der Horizontalen liegenden Verbindungselemente 3 sei angemerkt,
dass die Verbindung zwischen vorderem Anschlusselement 4 und dem vorderen Verbindungselement
30 neben der Führung auch der Fixierung dient. Zur Frontöffnung 24 hin erstreckt sich
von der Umrandung 46 ein Blendenschenkel 29, so wie dieser in der Schnittdarstellung
der Figur 11 gezeigt wird. Im eingeschobenen Zustand ist die Umrandung 46 mit dem
jeweiligen Verbindungsabschnitt 300, 301 der Verbindungseinheit 3 in Kontakt. Der
Blendenschenkel 29 liegt auf der Aussenseite 21 der Wandung 20 des anderen Behälters
2 auf und stellt dabei eine Sichtblende bereit, so dass der Zwischenraum 27 von vorne
gesehen nicht einsehbar ist. Zudem stellen die Erhebungen 43 mit der Nut 44 eine Führung
der Verbindungseinheit 3 zur Aussenseite 21 bereit.
[0034] Mit Bezug zu den Figuren 5, 6, 8 und 10 wird nun die hintere Verbindungsstelle zwischen
dem hinteren Anschlusselement 5 des Behälters 2 und dem hinteren Verbindungselement
30 der Verbindungseinheit 3 erläutert.
[0035] Das hintere Anschlusselement 5 umfasst im Wesentlichen eine Rastnase 50. Die Rastnase
50 ist in der vorliegenden Ausführungsform der Wandung 20 angeformt, welche leicht
über die Rückwand 28 erstreckt, so dass ein umlaufender Rand 51 bereitgestellt wird.
[0036] Im mit der Verbindungseinheit 3 verbundenen Zustand ragt der Rand 51 bzw. die Wandung
20 in die Nut 312 ein und die Rastnase 50 steht in Verbindung mit der Halteöffnung
313. Demgemäss wird an der hinteren Verbindungsstelle eine formschlüssige Schnappverbindung
bereitgestellt.
[0037] Weiter umfasst die Rückwand 28 hier noch eine längliche Ausnehmung 52 im Bereich
der Rastnase 50, in welche Ausnehmung die Seitenwand 314, welche die Nut 312 begrenzt
einragen kann, womit eine Führung zwischen der Verbindungseinheit 3 und dem Behälter
2 bereitgestellt wird.
[0038] In einer alternativen Ausführungsform wäre es auch denkbar, die Rastnase 50 an der
Verbindungseinheit 3 anzuordnen und die Halteöffnung 313 an der Wandung 20 des Behälters
2 anzubringen.
[0039] In der Schnittdarstellung der Figur 11 kann weiter erkannt werden, dass die Umrandung
46 des Behälters 2 nicht nur der Verbindung mit der Verbindungseinheit 3 dient, sondern
auch der Verbindung mit dem Rahmenelement 6. Das Rahmenelement 6 weist hierfür ein
entsprechendes Klemmenelement 60 auf, welches die Umrandung 46 aufnimmt.
[0040] Gegenüberliegend der Frontöffnung 24, also im Bereich der Rückwand 28 ist zudem eine
Klemmeinheit 7 angeordnet, welche die Behälter 2 zum Rahmenelement 6 klemmt. Die Klemmeinheit
7 ist in der Figur 12 gezeigt und weist im wesentlichen die gleichen Merkmale auf,
wie der Verbindungsabschnitt 310 des hinteren Verbindungselementes 31. Gleiche Teile
sind hier mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Klemmeinheit 7 verfügt also über
einen Verbindungsabschnitt 310 mit einer Nut 312 und einer Halteöffnung 313. Gegenüberliegend
des Verbindungsabschnittes 310 umfasst die Klemmeinheit 7 eine Nut 70. Die Klemmeinheit
7 wird über eine Rastverbindung mit dem Behälter 2 verbunden und Teile des Rahmenelementes
6 ragen in eine Nut 70 an der Klemmeinheit 7 ein. Vorzugsweise werden pro Seite des
Behälters 2 jeweils mindestens zwei Klemmeinheiten 7 angeordnet.
[0041] Weiter kann in der Schnittdarstellung nach der Figur 11 das Scharnier 25 erkannt
werden, welches beispielsweise zur Aufnahme einer Briefeinwurfklappe oder einer Türe
dient.
[0042] Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass ein Briefkastensystem 1 eine Vielzahl
von benachbart zueinander angeordneten Behältern 2 und eine Vielzahl von Verbindungseinheiten
3 zur Verbindung der benachbarten Behältern 2 umfasst, wobei die Behälter 2 mit einem
Rahmenelement 6 umgeben sind, in welchem die Behälter 2 gelagert werden. Abgesehen
vom Rahmenelement 6 lässt sich demnach ein solches Briefkastensystem mit im wesentlichen
nur zwei verschieden Elementen, nämlich mit Behältern und Verbindungseinheiten zusammenstellen.
Dies besonders vorteilhaft, da mit nur zwei verschiedenen Bauteilen eine Vielzahl
von verschiedenartig ausgebildeten System modular konfiguriert werden können.
[0043] Die Behälter 2 und die Verbindungseinheiten 3 bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoff,
insbesondere aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), Polyamind (PA) oder mit Glasfasern
oder Glaskugeln verstärktes Polyamid oder mit einem PC/ABS-Blend. Vorzugsweise ist
der Behälter 2 weicher ausgebildet als die Verbindungseinheit 3.
[0044] Das Rahmenelement 6 hingegen wird vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff gefertigt,
was dem ganzen Briefkastensystem eine verbesserte Steifigkeit verleiht.
[0045] In den Figuren 13 und 14 wird eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen
Systems gezeigt. Neben dem Behälter 2 wird zudem eine Sonnerieeinheit 8 im Rahmenelement
6 angeordnet. Die Sonnerieeinheit 8 dient im Wesentlichen der Aufnahme von einem Betätigungselement
für eine Türklingel und eine entsprechende Steuerung. Die Sonnerieeinheit 8 kann ähnliche
Eigenschaften aufweisen wie der Behälter 2.
[0046] Die Sonnerieeinheit 8 steht dabei mit Verbindungseinheiten 80 mit dem Rahmenelement
6 und mit dem benachbarten Behälter 2 in Verbindung. Mit anderen Worten kann auch
gesagt werden, dass die Sonnerieeinheit 8 auch als Behälter 2 angesehen werden kann,
welcher bezüglich der Verbindung die gleichen oder ähnliche der oben genannten Eigenschaften
aufweist.
[0047] Die Verbindungseinheit 80 ist in der Figur 14 gezeigt und weist im wesentlichen die
gleichen Merkmale auf, wie der Verbindungsabschnitt 310 des hinteren Verbindungselementes
31 bzw. wie die Klemmeinheit 7. Gleiche Teile sind hier mit gleichen Bezugszeichen
versehen. Die Verbindungseinheit 80 verfügt also über einen Verbindungsabschnitt 310
mit einer Nut 312 und einer Halteöffnung 313. Gegenüberliegend des Verbindungsabschnittes
310 umfasst die Verbindungseinheit 80 eine Nut 81. Die Verbindungseinheit 80 wird
über eine Rastverbindung mit dem Behälter 2 verbunden und Teile der Sonnerieinheit
8 ragen in eine Nut 81 an der Verbindungseinheit 80 ein. Weiter kann die Sonnerieeinheit
8 mit einer weiteren Verbindungseinheit 80 mit dem Rahmenelement 6 verbunden werden,
wobei dann die Halteöffnung 313 mit dem Rahmenelement 6 in Verbindung steht.
[0048] Zudem kann die Sonnerieeinheit 8 über einen Rand 46' mit dem Rand 46 des Behälters
2 in Verbindung stehen. Gegenüberliegende des Randes 46' kann die Sonnerieeinheit
8 einen weiteren Rand 46" aufweisen, welcher in ein Klemmelement 60 am Rahmenelement
6 einragt.
BEZUGSZEICHENLISTE
| 1 |
Briefkastensystem |
40 |
Führungselement |
| 2 |
Behälter |
41 |
Aufnahmeraum |
| 3 |
Verbindungseinheiten |
43 |
Erhebungen |
| 4 |
vorderes Anschlusselement |
44 |
Nut |
| 5 |
hinteres Anschlusselement |
45 |
Anschrägung |
| 6 |
Rahmenelement |
46 |
Umrandung |
| 7 |
Klemmeinheiten |
50 |
Rastnase |
| 8 |
Sonnerieeinheit |
51 |
umlaufender Rand |
| 20 |
Wandung |
52 |
Ausnehmung |
| 21 |
Aussenseite |
60 |
Klemmenelement |
| 22 |
Innenseite |
70 |
Nut |
| 23 |
Innenraum |
80 |
Verbindungseinheit |
| 24 |
Frontöffnung |
81 |
Nut |
| 25 |
Scharnier |
300 |
Verbindungsabschnitt |
| 26 |
Nut / Einlegeboden |
301 |
Verbindungsabschnitt |
| 27 |
Zwischenraum |
302 |
erstes Eingriffselement |
| 28 |
Rückwand |
303 |
zweites Eingriffselement |
| 29 |
Blendenschenkel |
310 |
Verbindungsabschnitt |
| 30 |
vorderes Verbindungselement |
311 |
Verbindungsabschnitt |
| 31 |
hinteres Verbindungselement |
312 |
Nut |
| 32 |
Stababschnitt |
313 |
Halteöffnung |
| 33 |
erste Kontaktfläche |
314 |
Seitenwand |
| 34 |
zweite Kontaktfläche |
|
|
| 35 |
Stegelement |
|
|
| 36 |
Absatz |
|
|
1. Briefkastensystem (1) umfassend mindestens zwei nebeneinander und/oder übereinander
anordbare Behälter (2) und mindestens eine Verbindungseinheit, bevorzugt eine Mehrzahl
von Verbindungseinheit(en) (3) zur Verbindung von zwei benachbarten Behältern,
wobei die Behälter mindestens eine Wandung (20) mit einer Aussenseite (21) und einer
Innenseite (22), welche zu einem durch die Wandung (20) begrenzten Innenraum (23)
zugewandt ist, und mindestens ein Anschlusselement (4, 5) umfassen, und wobei die
mindestens eine Verbindungseinheit (3) mindestens ein Verbindungselement (30, 31)
umfasst, welches mit dem mindestens einen Anschlusselement (4, 5) des Behälters (2)
verbindbar ist, wobei die mindestens eine Verbindungseinheit (3) zwischen benachbarte
Behälter (2) einschiebbar ist, und wobei die mindestens eine Verbindungseinheit (3)
im eingeschobenen Zustand über die Verbindungselemente (30, 31) mit den Anschlusselementen
(4, 5) der benachbarten Behältern (2) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige
Verbindung eingeht, so dass die benachbarten Behälter (2) miteinander verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (3) die Gestalt eines sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden
Stabes mit einem vorderen Verbindungselement (30) und einem hinteren Verbindungselement
(31) aufweist, und dass das Anschlusselement (4, 5) ein vorderes Anschlusselement
(4) und ein hinteres Anschlusselement (5) umfasst, wobei das vordere Anschlusselement
(4) mit dem vorderen Verbindungselement (30) und das hintere Anschlusselement (5)
mit dem hinteren Verbindungselement (31) in Verbindung bringbar ist, und dass das
hintere Verbindungselement (31) mit dem hinteren Anschlusselement (5) eine Rastverbindung
eingeht, so dass die Verbindungseinheit fest am entsprechenden Behälter (2) einrastet.
2. Briefkastensystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Anschlusselement (4) ein Führungselement (40) zur Führung der Verbindungseinheit
(3) umfasst, wobei die Verbindungseinheit (3) mit dem vorderen Verbindungselement
(30) in das Führungselement (40) eingreift, so dass das vordere Verbindungselement
(30) mit den vorderen Anschlusselement (4) eine Führungsverbindung eingeht.
3. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Anschlusselement (4) durch einen an der Wandung (20) des Behälters (2)
angeformte Umrandung (46) und/oder durch eine Nut (44) bereitgestellt wird, wobei
Umrandung (46) und/oder Nut (44) zur Aufnahme von Teilen der Verbindungseinheit (3)
dienen.
4. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Anschlusselement (5) durch die Wandung (20) bereitgestellt wird, welche
sich über eine Rückwand (28) der Wandung (20) erstreckt und wobei an der Wandung (20)
mindestens eine Rastnase (50) angeordnet ist, welche zur Bereitstellung der Rastverbindung
in eine korrespondierende Halteöffnung (313) am hinteren Verbindungselement (31) einragt.
5. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (3) eine erste und eine zweite Kontaktfläche (33, 34) aufweist,
welche mindestens abschnittsweise mit der Aussenseite (21) der Wandung (20) in Kontakt
stehen.
6. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kontaktfläche (33) und die zweite Kontaktfläche (34) bezüglich der Mittelachse
(M) winklig zueinander verlaufen, wobei mindestens die Aussenseite (21) der Wandung
(20) ebenfalls winklig verläuft.
7. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Kontaktfläche (33, 34) der Verbindungseinheit (3) über ein
Stegelement (35) miteinander in Verbindung stehen.
8. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheiten (3) separat vom Behälter (2) ausgebildet sind.
9. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2) von einem Rahmenelement (6) umgeben sind, wobei die Behälter (2)
mit dem Rahmenelement (6) direkt und/oder über ein Klemmelement (7) verbunden sind.
10. Briefkastensystem (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (6) mindestens ein Klemmelement (60) aufweist, in welches der Behälter
(2) mit einer mindestens teilweise umlaufender Umrandung (46) eingreift.
11. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Behälter (2) mindestens zwei Verbindungseinheiten (3)
angeordnet sind.
12. Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Briefkastensystem weiterhin eine Sonnerieeinheit (8) umfasst, welche mit Verbindungseinheiten
(80) mit dem Rahmenelement (6) und/oder benachbarten Behältern (2) verbindbar ist
und/oder welche über eine mindestens teilweise umlaufende Umrandung (46', 46") in
ein Klemmelement (60) am Rahmenelement (6) und/oder eine mindestens teilweise umlaufende
Umrandung (46) am Behälter (2) verbindbar ist.
13. Verfahren zur Herstellung eines Briefkastensystem (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, wobei in einem ersten Schritt benachbarte Behälter (2) mit Verbindungseinheiten
(3) verbunden werden, und wobei in einem zweiten Schritt die mit den Verbindungseinheiten
(3) verbundenen Behältern (2) in ein Rahmenelement (6) eingesetzt werden.
1. Mail-box system (1) comprising at least two containers (2), which can be arranged
one beside the other and/or one above the other, and at least one connecting unit,
preferably a plurality of connecting units (3), for connecting two adjacent containers,
wherein the containers contain at least one wall (20) with an outer side (21) and
an inner side (22), which is directed towards an interior (23) bounded by the wall
(20), and at least one attachment element (4, 5), and wherein
the at least one connecting unit (3) comprises at least one connecting element (30,
31), which can be connected to the at least one attachment element (4, 5) of the container
(2), wherein the at least one connecting unit (3) can be pushed in between adjacent
containers (2), and wherein the at least one connecting unit (3), in the pushed-in
state, undergoes form-fitting and/or force-fitting connection, via the connecting
elements (30, 31), to the attachment elements (4, 5) of the adjacent containers (2),
and therefore the adjacent containers (2) can be connected to one another, characterized in that the connecting unit (3) is in the form of a bar which extends along a centre axis
(M) and has a front connecting element (30) and a rear connecting element (31), and
in that the attachment element (4, 5) comprises a front attachment element (4) and a rear
attachment element (5), wherein the front attachment element (4) can be connected
to the front connecting element (30) and the rear attachment element (5) can be connected
to the rear connecting element (31), and in that the rear connecting element (31) undergoes latching connection to the rear attachment
element (5), and therefore the connecting unit latches in firmly on the corresponding
container (2).
2. Mail-box system (1) according to Claim 1, characterized in that the front attachment element (4) comprises a guide element (40) for guiding the connecting
unit (3), wherein the connecting unit (3) engages in the guide element (40) by way
of the front connecting element (30), and therefore the front connecting element (30)
undergoes guiding connection to the front attachment element (4).
3. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the front attachment element (4) is provided by a border (46) formed on the wall
(20) of the container (2) and/or by a groove (44), wherein the border (46) and/or
groove (44) serve for accommodating parts of the connecting unit (3).
4. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the rear attachment element (5) is provided by the wall (20), which extends beyond
a rear wall (28) of the wall (20), and wherein the wall (20) has arranged on it at
least one latching nose (50) which, in order to establish the latching connection,
engages in a corresponding retaining opening (313) on the rear connecting element
(31).
5. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting unit (3) has a first and a second contact surface (33, 34), which,
at least in part, are in contact with the outer side (21) of the wall (20).
6. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the first contact surface (33) and the second contact surface (34) run at an angle
to one another in relation to the centre axis (M), wherein at least the outer side
(21) of the wall (20) likewise runs at an angle.
7. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the first and the second contact surfaces (33, 34) of the connecting unit (3) are
connected to one another via a crosspiece element (35).
8. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting units (3) are formed separately from the container (2).
9. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the containers (2) are enclosed by a frame element (6), wherein the containers (2)
are connected to the frame element (6) directly and/or via a clamping element (7).
10. Mail-box system (1) according to Claim 9, characterized in that the frame element (6) has at least one clamping element (60), in which the container
(2) engages by way of a border (46) running at least part of the way round.
11. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that at least two connecting units (3) are arranged between two adjacent containers (2).
12. Mail-box system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the mail-box system also comprises a sonnerie unit (8), which can be connected, by
way of connecting units (80), to the frame element (6) and/or adjacent containers
(2) and/or which can be connected, via a border (46', 46") running at least part of
the way round, into a clamping element (60) on the frame element (6) and/or a border
(46', 46" ) running at least part of the way round the container (2).
13. Method of producing a mail-box system (1) according to one of the preceding claims,
wherein, in a first step, adjacent containers (2) are connected by way of connecting
units (3), and wherein in a second step, containers (2) connected by way of the connecting
units (3) are inserted into a frame element (6).
1. Système de boîtes aux lettres (1) comportant au moins deux contenants (2) pouvant
être disposés de manière juxtaposée et/ou les uns sur les autres et au moins une unité
de liaison, de préférence une pluralité d'unités de liaison (3) pour la liaison de
deux contenants adjacents,
les contenants comportant au moins une paroi (20) pourvue d'un côté extérieur (21)
et d'un côté intérieur (22), lequel est tourné vers un espace intérieur (23) limité
par la paroi (20), et au moins un élément de raccordement (4, 5), et
l'au moins une unité de liaison (3) comportant au moins un élément de liaison (30,
31), lequel peut être relié à l'au moins un élément de raccordement (4, 5) du contenant
(2), l'au moins une unité de liaison (3) pouvant être insérée entre des contenants
adjacents (2), et l'au moins une unité de liaison (3) formant, dans un état inséré,
par le biais des éléments de liaison (30, 31) une liaison par engagement par complémentarité
de formes et/ou par force avec les éléments de raccordement (4, 5) des contenants
adjacents (2), de telle sorte que les contenants adjacents (2) puissent être reliés
l'un à l'autre, caractérisé en ce que l'unité de liaison (3) présente la forme d'une barre s'étendant le long d'un axe
médian (M) et comprenant un élément de liaison avant (30) et un élément de liaison
arrière (31), et en ce que l'élément de raccordement (4, 5) comporte un élément de raccordement avant (4) et
un élément de raccordement arrière (5), l'élément de raccordement avant (4) pouvant
être amené en liaison avec l'élément de liaison avant (30) et l'élément de raccordement
arrière (5) pouvant être amené en liaison avec l'élément de liaison arrière (31),
et en ce que l'élément de liaison arrière (31) forme avec l'élément de raccordement arrière (5)
une liaison par encliquetage, de telle sorte que l'unité de liaison s'encliquète fermement
sur le contenant (2) correspondant.
2. Système de boîtes aux lettres (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de raccordement avant (4) comporte un élément de guidage (40) pour le guidage
de l'unité de liaison (3), l'unité de liaison (3) venant en prise, à l'aide de l'élément
de liaison avant (30), dans l'élément de guidage (40), de telle sorte que l'élément
de liaison avant (30) forme avec l'élément de raccordement avant (4) une liaison de
guidage.
3. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément de raccordement avant (4) est produit par une bordure (46) formée sur la
paroi (20) du contenant (2) et/ou une rainure (44), la bordure (46) et/ou la rainure
(44) servant à recevoir des parties de l'unité de liaison (3).
4. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément de raccordement arrière (5) est produit à travers la paroi (20), lequel
s'étend au-delà d'une paroi arrière (28) de la paroi (20), et au moins un ergot d'encliquetage
(50) étant disposé sur la paroi (20), lequel fait saillie dans une ouverture de retenue
correspondante (313) sur l'élément de liaison arrière (31) pour produire la liaison
par encliquetage.
5. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'unité de liaison (3) comprend une première et une deuxième surface de contact (33,
34), lesquelles sont au moins en partie en contact avec le côté extérieur (21) de
la paroi (20).
6. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la première surface de contact (33) et la deuxième surface de contact (34) s'étendent
de manière angulaire l'une par rapport à l'autre par rapport à l'axe médian (M), au
moins le côté extérieur (21) de la paroi (20) s'étendant également de manière angulaire.
7. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la première et la deuxième surface de contact (33, 34) de l'unité de liaison (3)
sont en liaison l'une avec l'autre par le biais d'un élément formant âme (35).
8. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les unités de liaison (3) sont réalisées de manière séparée du contenant (2).
9. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les contenants (2) sont entourés par un élément formant cadre (6), les contenants
(2) étant reliés à l'élément formant cadre (6) directement et/ou par le biais d'un
élément de serrage (7).
10. Système de boîtes aux lettres (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément formant cadre (6) comprend au moins un élément de serrage (60) dans lequel
vient en prise le contenant (2) à l'aide d'une bordure (46) au moins partiellement
périphérique.
11. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'au moins deux unités de liaison (3) sont disposées entre deux contenants adjacents
(2).
12. Système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de boîtes aux lettres comporte en outre une unité de sonnerie (8), laquelle
peut être reliée, à l'aide d'unités de liaison (80), à l'élément formant cadre (6)
et/ou à des contenants adjacents (2), et/ou laquelle peut être reliée par le biais
d'une bordure (46', 46") au moins partiellement périphérique dans un élément de serrage
(60) sur l'élément formant cadre (6) et/ou d'une bordure (46) au moins partiellement
périphérique sur le contenant (2).
13. Procédé de fabrication d'un système de boîtes aux lettres (1) selon l'une quelconque
des revendications précédentes, des contenants (2) adjacents étant reliés à l'aide
d'unités de liaison (3) lors d'une première étape, et les contenants (2) reliés à
l'aide des unités de liaison (3) étant insérés dans un élément formant cadre (6) lors
d'une deuxième étape.
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