Rückstromsperre für Abgasleitungen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine, vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildete, Rückstromsperre für eine, vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff ausgebildete, Abgasleitung einer Verbrennungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere für einen Heizungsbrenner, vorzugsweise für einen Gasbrenner (Brennwertgerät), mit einem Ventilsitz, einem dem Ventilsitz zugeordneten, einen Führungsabschnitt aufweisenden Schwebekörper und mit einer Kondensatauffangrinne zum Auffangen von die Abgasleitung nach unten rinnendes Kondensat.

[0002] Aus der DE 199 06 736 C1 ist eine Rückstromsperre für eine Abgasleitung bekannt, bei der ein Schwebekörper an im Bereich einer Strömungsverengung angeordneten, nach radial innen gerichteten Führungsstegen geführt ist. Diese engen den freien Strömungsquerschnitt ein, was als nachteilig empfunden wird. Darüber hinaus ist ein Führungsabschnitt des Schwebekörpers stabförmig ausgebildet und eng umschlossen von den Führungsstegen, deren radial innere Führungsflächen radial beabstandet sind von der Umfangsfläche der Strömungsverengung. Insgesamt besteht die Gefahr einer die Funktion beeinträchtigenden Verschmutzung. Die bekannte Rückstromsperre ist unmittelbar Teil eines die Abgasleitung bildenden Rohrstückes und im Verschmutzungsfall nur schwer reinigbar. Der Schwebekörper ist nicht entnehmbar.

[0003] Aus der DE 198 18 521 C2 ist eine Rückstromsperre bekannt, bei der der Schwebekörper stromabwärts des Ventilsitzes geführt ist. Hier bestehen Bedenken hinsichtlich eines möglichen Verkantens des Schwebekörpers. Darüber hinaus ist die bekannte Rückstromsperre hinsichtlich ihrer Reinigbarkeit, insbesondere in Bezug auf eine Demontierbarkeit, verbesserungsbedürftig.

[0004] Ein alternatives Rückstromsicherungskonzept ist in der DE 198 25 124 A1 beschrieben. Dort ist ein kugelförmiger Schwebekörper vorgesehen. Die bekannte Rückstromsperre ist nicht optimal reinigbar.

[0005] Die DE 100 37 967 C1 beschreibt eine Rückstromsperre, bei der der Schwebekörper bzw. dessen Führungsstab eng umschlungen ist von einem Führungsrohr, das an radial nach innen gerichteten, den freien Strömungsquerschnitt verengenden Stäben gehalten ist. Die bekannte Rückstromsperre ist nicht optimal reinigbar.

[0006] Weitere Rückstromsperren sind in der DE 196 06 403 B4, der DE 103 59 551 B4 sowie der DE 92 03 054 beschrieben. Diese Rückstromsperren umfassen entgegen einer gattungsgemäßen Rückstromsperre keinen Schwebekörper, sondern eine Verschlussklappe, die bei entsprechendem Überdruck um ein Schwenkgelenk verschwenkt.

[0007] Aus der EP 2 461 099 A1 ist eine komplex aufgebaute Rückstromsperre bekannt, die einen zweiteiligen, teleskopartig ausfahrbaren Schwebekörper umfasst, wobei beide Schwebekörperteile in einer zentrischen Führungsöffnung geführt sind, die über Radialstege gehalten ist. Die Führungsfläche zur Führung des Schwebekörpers wird vom Innenumfang der vorgenannten Führungsöffnung gebildet und ist an einem Einbauteil vorgesehen. Die Schwebekörper werden ausschließlich an dem Einbauteil geführt. Als nachteilig wird empfunden, dass der freie Strömungsquerschnitt durch die Radialstege und die zentrische die Führungsöffnung begrenzende Führungsfläche verengt wird.

[0008] Die WO 2010/131282 A2 zeigt eine gattungsbildende Rückstromsperre mit einem Schwebekörper, der relativ zu einem Ventilsitz axial verstellbar ist. Bei dieser Verstellbewegung ist der Schwebekörper an einer Führungsfläche geführt. Ventilsitz und Führungsfläche befinden sich an demselben Bauteil, nämlich einem monolithisch mit dem Abgasrohr ausgebildeten Ringkragen, welcher radial außen eine Kondesatauffangrinne begrenzt, die kondensatleitend monolithisch mit dem Abgasrohr ausgebildeten Kondensatablaufstutzen verbunden ist.

[0009] Die US 5,857,904 zeigt eine Rückstromsperre, bei der Ventilsitz und Führungsfläche für einen Schwebekörper an unterschiedlichen Bauteilen ausgebildet sind, wobei das die Führungsfläche anbietende Bauteil innerhalb des den Ventilsitz anbietenden Bauteils aufgenommen ist.

[0010] Die EP 1 826 487 A2 beschreibt eine Rückstromsperre ohne Schwebekörper. Anstelle eines Schwebekörpers ist eine Verschlussklappe vorgesehen, die an einem Einbauteil angeordnet ist, welches unmittelbar an einem inneren Axialfortsatz (Rohrstutzenabschnitt) des Abgasrohres lösbar fixiert ist. Die bekannte Rückstromsperre weist eine als Siphon ausgebildete Kondensatauffangrinne auf.

[0011] Zum weiteren Stand der Technik wird die US 4,770,160 genannt.

[0012] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einen Schwebekörper umfassende Rückstromsperre für eine Abgasleitung anzugeben, die sich durch eine gute Reinigbarkeit auszeichnet. Bevorzugt soll die Rückstromsperre einen maximierten Strömungsquerschnitt bieten und darüber hinaus soll ein Verkanten sicher vermieden werden können.

[0013] Diese Aufgabe wird mit einer Rückstromsperre mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst und bei einer gattungsgemäßen Rückstromsperre insbesondere dadurch, dass der Ventilsitz an einem Einbauteil ausgebildet ist, das mit Fixiermitteln lösbar formschlüssig an einem die Führungsfläche zum Führen des Führungsabschnittes des Schwebekörpers aufweisenden, von dem Einbauteil separaten Halteteil lösbar festlegbar und/oder festgelegt ist.

[0014] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.

[0015] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die Dichtfunktion, d.h. den Ventilsitz, und die Führungsfunktion, d.h. die mindestens eine Führungsfläche zum Zusammenwirken mit dem Führungsabschnitt des Schwebekörpers, zumindest teilweise bauteilmäßig zu trennen, indem der Ventilsitz und zumindest eine Führungsfläche für den Schwebekörper an unterschiedlichen Bauteilen angeordnet sind, nämlich der Ventilsitz an einem Einbauteil und die Führungsfläche an einem Halteteil, wobei erfindungsgemäß Einbauteil und Halteteil über Fixiermittel formschlüssig aneinander festlegbar und/oder festgelegt sind, um hierdurch wiederum eine einfache Demontierbarkeit und damit eine gute Reinigbarkeit zu gewährleisten. Durch die bauteilmäßige Trennung der beiden Funktionen ist es nämlich möglich, nach einer gewissen Einbau- bzw. Betriebszeit die Rückstromsperre manuell zu zerlegen, um auf diese Weise die Führungsflächen und den Ventilsitz freilegen und reinigen zu können. Wie später noch erläutert werden wird, ist es besonders zweckmäßig, wenn die Fixiermittel als Bajonettverschluss ausgebildet sind oder einen Bajonettverschluss umfassen, dass also Einbauteil und Halteteil durch eine kombinierte Aufsteck- und Drehbewegung axial aneinander sicherbar bzw. festlegbar, insbesondere verrastbar, sind.

[0016] Als besonders zweckmäßig hat es sich herausgestellt, wenn der Führungsabschnitt in Bezug auf den Ventilsitz und somit in Bezug auf eine mit dem Ventilsitz in Wechselwirkung tretende, vorzugsweise ringförmige Dichtfläche des Schwebekörpers stromaufwärts, d.h. entgegen der Hauptabgasströmungsrichtung bzw. in Richtung Brenner, gerichtet ist. In der Einbausituation führt dies dazu, dass der Führungsabschnitt bei geschlossener Rückstromsperre unterhalb des Ventilsitzes angeordnet ist. Bevorzugt ist dabei ein Ventilsitzdurchmesser größer als ein Führungsdurchmesser der Führungsfläche.

[0017] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kondensatauffangrinne zum Auffangen des das Abgasrohr nach unten strömenden Kondensates Teil des Halteteils ist, wobei bevorzugt die Kondensatauffangrinne radial benachbart und radial außerhalb der Führungsfläche zum Führen des Führungsabschnittes des Schwebekörpers angeordnet ist.

[0018] Um zu vermeiden, dass der Schwebekörper unzulässig weit axial verstellt wird, ist in Weiterbildung der Erfindung an dem Einbauteil mindestens ein Axialanschlag zur Begrenzung der Hubbewegung des Schwebekörpers ausgebildet, wobei der Axialanschlag bevorzugt derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Schwebekörper an dem Einbauteil gehalten ist. Bevorzugt sind Schwebekörper und Einbauteil bei gelöstem Fixiermittel gemeinsam von dem Halteteil entnehmbar bzw. entfernbar. Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Schwebekörper, beispielsweise durch entsprechendes Zusammendrücken bzw. elastisches Deformieren, von dem Einbauteil demontierbar ist, um eine weitere Verbesserung der Reinigbarkeit zu ermöglichen.

[0019] Wie eingangs erwähnt, hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Fixiermittel einen Bajonettverschluss umfassen, und das Einbauteil und Halteteil durch Relativverdrehen aneinander fixierbar und wieder lösbar sind. Idealerweise befinden sich entsprechende Aussparungen im Halteteil, sodass das Einbauteil axial in das Halteteil einsteckbar ist, sodass entsprechende Radialfortsätze in die Ausnehmungen eingreifen und durch Relativverdrehen dann eine Fixierung vorgenommen werden kann.

[0020] Um zu verhindern, dass für den Fall des Einbaus der Rückstromsperre in ein Abgasleitungssystem Abgase weiterer an eine Abgassammelleitung angeschlossener Brenner durch die Kondensatauffangrinne hindurch in unzulässige Bereiche dringen können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Kondensatauffangrinne als Siphon ausgebildet ist, dass also eine Kondensatwassersäule ein Vordringen von Abgasen stromaufwärts durch die Abgasrinne hindurch verhindert. Die Ausbildung der Kondensatauffangrinne als Siphon hat darüber hinaus den Vorteil, dass auf ein von der Rückstromsperre separates, an die Kondensatauffangrinne über eine Leitung, insbesondere einen Schlauch angeschlossenes Siphon, wie dies im Stand der Technik verwendet werden muss, verzichtet werden kann, wenn das Siphon auch bei geschlossener Rückstromsperre, d.h. auch bei auf dem Ventilsitz aufliegendem Schwebekörper, einen Rohrbereich in der Abgasströmung vor dem Schwebekörper mit einem Rohrbereich in der Abgasströmung hinter dem Schwebekörper kondensatleitend verbindet, dass also von oben in die Kondensatauffangrinne strömendes Wasser durch das Siphon hindurch in einen Bereich hinter dem Ventilsitz, d.h. in Abgasströmungsrichtung vor den Ventilsitz, gelangen kann, um dann weiter in Richtung Brenner ggf. einer dort vorgesehenen Kondensatauffangwanne dringen kann.

[0021] Besonders zweckmäßig ist es zur Anbindung des Siphons bzw. der Kondensatauffangrinne an einen Bereich in der Abgasströmungsrichtung vor dem Ventilsitz einen Axialspalt zwischen Einbauteil und Halteteil vorzusehen, durch welchen überschüssiges Kondensat aus dem Siphon entgegen der Abgasströmungsrichtung weiter in Richtung Brenner strömen kann.

[0022] Zur Ausbildung der Kondensatauffangrinne als Siphon ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Einbauteil axial in die Kondensatauffangrinne hineinragt und diese im Prinzip in mindestens zwei nach dem Prinzip miteinander kommunizierender Röhren und kommunizierende Ringabschnitte unterteilt, wobei bevorzugt eine fluidleitende Verbindung eines inneren Ringabschnittes, insbesondere über den vorerwähnten Axialspalt, zu einem Bereich in Abgasströmungsrichtung vor dem Ventilsitz unterhalb einer Einlaufhöhe für Kondensat in dem äußeren Ringabschnitt angeordnet ist, insbesondere derart, dass sichergestellt ist, dass ein Überfluten des Ventilsitzes mit Kondensat sicher vermieden wird.

[0023] Erfindungswesentlich ist es, dass die Rückstromsperre nicht wie im Stand der Technik selbst die eigentliche Abgasleitung bildet und unmittelbar mit Abgasleitungen verbindbar ist, sondern wenn weiterbildungsgemäß die Rückstromsperre, insbesondere das Halteteil, in eine Abgasleitung axial einsetzbar ist und in radialer Richtung gegenüber dieser, insbesondere mittels einer außenumfangsseitigen Ringdichtung, vorzugsweise einem O-Ring abdichtbar ist. Die Ausbildung der Rückstromsperre als Einsatzteil ermöglicht eine universelle Anordnung und darüber hinaus wird eine Reinigung der Rückstromsperre durch Entnehmen aus der Abgasleitung weiter erleichtert.

[0024] Zur axialen Sicherung des Halteteils an einer Abgasleitung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Halteteil, insbesondere endseitig, einen Ringkragen zur Anlage an einer Abgasrohrstirnseite oder zum radialen Eingriff in eine fakultativ vorgesehene Innennut eines Abgasrohres aufweist.

[0025] In Abkehr der aus der DE 199 06 736 C1 bekannten Rückstromsperre wird weiterbildungsgemäß bewusst auf die dort Führungsflächen zur Führung des Führungsabschnittes des Schwebekörpers bereitstellende, nach radial innen vorstehende und den freien Strömungsquerschnitt eines verengten Strömungsbereichs begrenzende Führungsstege verzichtet und stattdessen wird die Führungsfunktion, d.h. die Führungsfläche, unmittelbar von einem, vorzugsweise umfangsgeschlossenen, verengten Rohrabschnitt des Halteteils gebildet. Anders ausgedrückt tritt der Führungsabschnitt unmittelbar in Wechselwirkung mit einem verengten Rohrabschnitt des Schwebekörpers, wodurch der Führungsabschnitt im Vergleich zu aus dem Stand der Technik bekannten Führungsabschnitten einen wesentlich größeren Durchmesser aufweisen kann, der vorzugsweise nur geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Ventilsitzfläche. Der verengte Rohrabschnitt begrenzt radial innen bevorzugt die Kondenstauffringe. Bevorzugt wird vollständig auf eine zentrische Führung verzichtet, um den Rohrquerschnitt nicht zu versperren.

[0026] Wie eingangs erwähnt, ist es besonders zweckmäßig, wenn am Einbauteil mindestens ein Axialanschlag zur Begrenzung der axialen Hubbewegung des Schwebekörpers vorgesehen ist. Besonders zweckmäßig ist es nun, wenn für diesen mindestens einen Axialanschlag eine seitliche Aussparung im Führungsabschnitt des Schwebekörpers vorgesehen ist, durch die hindurch der Axialanschlag greifen kann.

[0027] Idealerweise umfasst der Führungsabschnitt des vorzugsweise ausschließlich ein seinem Außenumfang axial geführten Schwebekörpers mehrere, insbesondere gleichmäßig, in Umfangsrichtung beabstandete Axialstege, wobei zwischen den Axialstegen Aussparungen vorgesehen sind, die einerseits zum Durchgreifen von Axialanschlägen dienen können und die darüber hinaus den Zweck haben, das Gewicht des Schwebekörpers zu reduzieren, um sicherzustellen, dass auch in Betriebszuständen geringer Leistung eines Brenners und damit eines geringen Gasdruckes ein Öffnen gewährleistet wird. Bevorzugt bilden die Axialstege an ihrer, weiter bevorzugt gekrümmten, Außenumfangsfläche Führungsabschnittsflächen zum Zusammenwirken mit der mindestens einen Führungsfläche des Halteteils. Auch kann durch die Aussparungen Abgas bei geöffneter Rückstromsperre nach radial außen und dann weiter nach oben strömen.

[0028] Zur Erhöhung der Stabilität des Schwebekörpers und/oder als Gegenanschlag für mindestens einen Axialanschlag hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, die Axialstege, insbesondere in einem stromaufwärts gelegenen, endseitigen Bereich, mit einem umlaufenden Ringabschnitt miteinander zu verbinden.

[0029] Aus Gründen der Stabilitätserhöhung einerseits und aus Gründen der Kondensatableitung nach radial außen andererseits hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Schwebekörper einen in der Abgasströmungsrichtung konvex gewölbten Deckelabschnitt aufweist, wobei bei Bedarf zentrisch eine Eindellung vorgesehen werden kann, die die Stabilität weiter erhöht.

[0030] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen.

[0031] Diese zeigen in:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht einer Rückstromsperre in geschlossenem Zustand,

Fig. 2:

die Rückstromsperre gemäß Fig. 1 in geöffnetem Zustand,

Fig. 3:

eine Draufsicht auf die Rückstromsperre entgegen einer Abgasströmungsrichtung,

Fig. 4:

eine Schnittansicht entlang der winkligen Schnittlinie a - a gemäß Fig. 3,

Fig. 5:

ein eine Ringdichtung zeigendes Detail x in einer vergrößerten Darstel-lung aus Fig. 4,

Fig. 6:

eine Längsschnittansicht durch eine in Fig. 1 gezeigte geschlossene Rückstromsperre und

Fig. 7:

eine Längsschnittansicht durch eine geöffnete Rückstromsperre gemäß Fig. 1.

[0032] In den Figuren sind gleiche Elemente und Elemente mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0033] In den Fig. 1 bis 7 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Rückstromsperre für eine Abgasleitung teils geschnitten und in unterschiedlichen Betriebszuständen (geöffnet oder geschlossen) dargestellt.

[0034] Die Rückstromsperre besteht aus drei Hauptkomponenten, die jeweils als separates Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind. Hierbei handelt es sich um einen Schwebekörper 2, der unverlierbar gehalten ist in einem (inneren) Einbauteil 3, das wiederum über als Bajonettverschluss ausgebildete Fixiermittel 4 formschlüssig an einem das Einbauteil 3 umgebenden Halteteil 5 festgelegt ist, welches axial in eine vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildete Rohrleitung einschiebbar ist. Am Halteteil 5 ist am Umfang in einem unteren Endbereich eine Ringnut 6 vorgesehen, in die eine in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als O-Ring ausgebildete Ringdichtung 7 (vergleiche Fig. 4 und 5) einlegbar ist, um das Halteteil 5 gegenüber einer Abgasleitung abzudichten. Die Ringdichtung 7 stützt sich dann dabei einerseits in der Ringnut 6 und andererseits am Innenumfang der Abgasleitung ab. Endseitig ist das Halteteil 5 mit einem Ringkragen 8 versehen, mit dem die Rückstromsperre 1 beispielsweise axial an eine Stirnseite eines Abgasrohres anlegbar ist (Axialsicherung).

[0035] Wie sich aus einem Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt, ist der Schwebekörper 2 zwischen einer geschlossenen, in Fig. 1 gezeigten Stellung, in der ein Deckelabschnitt 9 mit einer unteren, umlaufenden ringförmigen Dichtfläche 10 auf einem einbauteilseitigen Ventilsitz 11 aufliegt und einer geöffneten, in Fig. 2 gezeigten Position verstellbar, in der die Dichtfläche 10 axial von dem Ventilsitz 11 in einer Abgasströmungsrichtung abgehoben ist. In dieser geöffneten Position kann Abgas von unten her durch seitliche Aussparungen 12 im Schwebekörper 2 nach radial außen und axial nach vorne in einen in Abgasströmungsrichtung hinter dem Ventilsitz 11 gelegenen Bereich ausströmen.

[0036] Wie sich aus Fig. 2 ergibt, umfasst der Bajonettverschluss in dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei, alternativ ggf. auch mehrere, über den Umfang des Halteteils 5 verteilt angeordnete (Verschluss-) Ausnehmungen 13, die einen axialen Einsteckabschnitt und einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Verdrehabschnitt aufweisen. Mit diesen Ausnehmungen 13 treten zum formschlüssigen Fixieren des Einbauteils 3 am Halteteil 5 am Einbauteil 3 angeordnete Radialfortsätze 14 in Wechselwirkung, wobei beim Verdrehen eine in den Figuren nicht ersichtliche Schräge bzw. ein Hügel überwunden wird, sodass die Radialfortsätze 14 in einer Endstellung verrasten bzw. dort einfedern.

[0037] Wie sich aus Fig. 4 ergibt, sind die Aussparungen 12 in Umfangsrichtung beabstandet über Axialstege 15 eines Führungsabschnittes 16. Der Führungsabschnitt 16 bietet radial außen Gegenführungsflächen an, die mit einer umfangsgeschlossenen Führungsfläche 17 (hier Innenumfangsfläche) eines verengten Rohrabschnittes 18 des Halteteils 5 führend in Wechselwirkung treten. Zu erkennen ist, dass der verengte Rohrabschnitt 18 und damit die Führungsfläche 17 in einem Führungsbereich leicht konisch geneigt ist bzw. dass sich der Rohrabschnitt 18 leicht konisch in Abgasströmungsrichtung verjüngt, in dem gezeigten Ausführungsbeispiel unter einem Winkel von etwa 1° bezogen auf eine Längsmittelachse des Halteteils. Die Führungsfläche 12 hat im Wesentlichen die Aufgabe, eine Verkippung des Schwebekörpers 2 auf seinem Verstellweg sicher zu verhindern.

[0038] Zu erkennen ist, dass die Axialstege 15 in einem unteren Endbereich miteinander verbunden sind über einen umlaufenden Ringabschnitt 19, der ebenfalls an seinem Außenumfang Gegenführungsflächen zum Wechselwirken mit der Führungsfläche 17 anbietet. Denkbar ist eine Ausführungsform, bei der die Axialstege etwas nach radial innen versetzt sind und somit nur der Ringabschnitt 19 führend mit der Führungsfläche in Wechselwirkung tritt oder alternativ nur die Axialstege, wobei es besonders bevorzugt ist, wenn sowohl die Außenumfangsflächen der Axialstege 15 als auch die Außenumfangsfläche des Ringabschnittes 19 mit dem Rohrabschnitt, d.h. mit dessen Innenumfangsfläche (Führungsfläche 12) führend in Wechselwirkung treten. Wie sich aus den Figuren ergibt, ist der Führungsabschnitt 16 mit leichtem Radialspiel in dem (bezogen auf einen Außenumfang der zuzüglichen Außenwand der zylindrischen Außenwand der Haltemittel 5) verengten Rohrabschnitt 18 aufgenommen.

[0039] Zur axialen Sicherung bzw. zur Begrenzung der Hubbewegung des Schwebekörpers 2 sind mehrere über den Umfang des Einbauteils 3 verteilt angeordnete Axialanschläge 20 vorgesehen, die ein Stück weit radial in die Aussparungen 12 hineinragen und in einer maximalen Hubposition mit dem Ringabschnitt 19, der eine entsprechende Gegenanschlagsfläche bildet, in Wechselwirkung treten.

[0040] Aus Fig. 4 ergibt sich weiterhin, dass der Deckelabschnitt 9 des Schwebekörpers 12 konkav gewölbt ist und eine fakultative zentrische Eindellung 21 aufweist.

[0041] Aus Fig. 3 sind die Fixiermittel 4 in einer Draufsicht zu erkennen sowie der Deckelabschnitt 9, dessen Außendurchmesser dem Außendurchmesser des Führungsabschnittes zuzüglich weniger Millimeter entspricht, vorzugsweise aus einem Millimeterbereich zwischen 2 mm und 8 mm, vorzugsweise von etwa 4 mm.

[0042] Im Folgenden wird die Rückstromsperre 1 weiter anhand der unterschiedlichen Betriebszustände gemäß den Fig. 6 und 7 gezeigt. In Fig. 6 sind wiederum die Aussparungen 12 zu erkennen, die über die Axialstege 15 getrennt sind. Die Axialanschläge 20 ragen in diese hinein, um dann in der in Fig. 7 gezeigten, ausgefahrenen Position mit dem Ringabschnitt 19 in Wechselwirkung zu treten. Wird das Einbauteil 3 durch Verdrehen und axiales Relativbewegen zu dem Halteteil 5 von diesem entfernt, wird gleichzeitig der Schwebekörper 2 mit entnommen.

[0043] Zu erkennen ist, dass radial außerhalb des (inneren) Rohrabschnittes 18 (verengter Rohrabschnitt) eine Kondensatauffangrinne 22 (Kondensatauffangwanne) im Halteteil 5 ausgebildet ist, die als Siphon 23 konfiguriert ist, in dem das Einbauteil 3 axial, etwa in der radialen Mitte der Kondensatauffangrinne 22, in diese hineinragt und zwar mit einer umfangsgeschlossenen Ringwand 24. Die Ringwand 24 unterteilt die Kondensatauffangrinne 22 in einen radial äußeren Ringabschnitt 25 und einen radial inneren Ringabschnitt 26. Das Siphon 23 steht - unabhängig von der Position des Schwebekörpers 2 - dauerhaft kondensatleitend in Verbindung sowohl mit einem Bereich in Abgasströmungsrichtung vor dem Schwebekörper 2 als auch mit einem Bereich dahinter. Anders ausgedrückt kann Kondensat in den äußeren Ringabschnitt 25 von oben hineinströmen, durch das Siphon 23 hindurch in den verengten Rohrabschnitt 18 und zwar durch einen Axialspalt 27 zwischen dem Einbauteil 3 und dem Halteteil 5. Dieser Axialspalt 27 befindet sich in einem Bereich axial unterhalb des Ventilsitzes 11, sodass sichergestellt ist, dass sich das Kondensat im Siphon nicht aufstaut bis auf eine axiale Höhe des Ventilsitzes 11. Die beiden Ringabschnitte 25, 26 wirken nach dem Prinzip von kommunizierenden Röhren miteinander zusammen.

[0044] Wie erwähnt, wird das Siphon 23 bzw. die Kondensatauffangrinne 22 von einer umlaufenden inneren Rohrwand 28 begrenzt, die den verengten Rohrabschnitt 18 ausbildet. Radial außen wird die Kondensatauffangwanne 22 begrenzt von einer äußeren Rohrwand 29, die den Außenumfang des Halteteils 5 begrenzt.

[0045] Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass zwischen dem Außenumfang des Führungsab-schnittes 16, d.h. zwischen den Gegenführungsflächen des Schwebekörpers 2 und dem radial inneren Rand des Ventilsitzes 11 ein geringes Spiel s von weniger als 1 mm vorgesehen ist.

[0046] Zur erleichterten Montage sind am Einbauteil 3 mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Montagehilfsabschnitte 30 vorgesehen, die eine nach unten auslaufende Einbauschräge aufweisen, um hierdurch beim Aufsetzen eine Zentrierung zu bewirken. Gleichzeitig sorgen diese über einen Abstandshalterabschnitt 31 für die Einhaltung des vorerwähnten Axialspaltes 20.

[0047] Wie sich aus der Fig. 7 besonders gut ergibt, ist neben der von dem verengten Rohrabschnitt 18 bereitgestellten Führungsfläche zum Führen bzw. radialen Abstützen des Führungsabschnittes 16 des Schwebekörpers 2 auch eine weitere Fläche 32 zur Führung des Führungsabschnittes 16 am Einbauteil 3 vorgesehen. Diese weist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel einen geringfügig größeren Innendurchmesser auf als der engste Innendurchmesserabschnitt des verengten Rohrabschnittes 18. Die Fläche 32 wird von einem Flächenring 33 bereitgestellt, an dem stirnseitig der Ventilsitz 11 ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Rückstromsperre

2

Schwebekörper

3

Einbauteil

4

Fixiermittel

5

Halteteil

6

Ringnut

7

Ringdichtung

8

Ringkragen

9

Deckelabschnitt

10

Dichtfläche

11

Ventilsitz

12

Aussparungen

13

Ausnehmungen

14

Radialfortsätze

15

Axialstege

16

Führungsabschnitt

17

Führungsfläche

18

verengter Rohrabschnitt

19

Ringabschnitt

20

Axialanschläge

21

Eindellung

22

Kondensatauffangrinne

23

Siphon

24

Ringwand

25

äußerer Ringabschnitt

26

innerer Ringabschnitt

27

Axialspalt

28

innere Rohrwand

29

äußere Rohrwand

30

Montagehilfsabschnitt

31

Abstandshalterabschnitt

32

Fläche

33

Flächenring

s

Spiel

Ansprüche

1. Rückströmsperre (1) für eine Abgasleitung einer Verbrennungseinrichtung, insbesondere ein Heizungsbrenner, mit einem Ventilsitz (11), einem dem Ventilsitz (11) zugeordneten Schwebekörper (2), der mit einem Führungsabschnitt (16) axial verstellbar an einer Führungsfläche (17) geführt ist und mit einer Kondensatauffangrinne (22),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilsitz (11) an einem Einbaubauteil (3) ausgebildet ist, das mit Fixiermitteln (4) lösbar formschlüssig an einem die Führungsfläche (17) zum Führen des Führungsabschnittes (16) des Schwebekörpers (2) aufweisenden, von dem Einbauteil (3) separaten Halteteil (5) lösbar festlegbar und/oder festgelegt ist und, dass die Kondensatauffangrinne (22) an dem Halteteil vorgesehen ist und, dass die Kondensatauffangrinne (22) als Siphon (23) ausgebildet ist und einen Rohbereich in einer Abgasströmungsrichtung vor dem Schwebekörper (2) auch bei auf dem Ventilsitz (11) aufliegendem Schwebekörper (2) mit einem Rohrbereich in der Abgasströmungsrichtung hinter dem Schwebekörper (2) kondensatleitend verbindet und, dass sich das Siphon (23) über einen in Abgasströmungsrichtung vor dem Ventilsitz (11) angeordneten Axialspalt zwischen dem Einbauteil (3) und dem Halteteil (5) in das Halteteil (5) einmündet und, dass das Halteteil (5) in eine Abgasleitung einsetzbar und in radialer Richtung gegenüber dieser, insbesondere mittels einer außenumfangsseitigen Ringdichtung (7), abdichtbar ist.

2. Rückstromsperre (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Führungsabschnitt (16) in Bezug auf den Ventilsitz (11) stromaufwärts erstreckt.

3. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Einbauteil (3) mindestens ein Axialanschlag zur Begrenzung der axialen Hubbewegung des Schwebekörpers (2) ausgebildet ist und dass der Schwebekörper (2) zusammen mit dem Einbauteil (3) bei gelösten Fixiermitteln (4) von dem Halteteil (5) entnehmbar ist.

4. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiermittel (4) einen Bajonettverschluss umfassen, und dass Einbauteil (3) und Halteteil (5) durch Relativverdrehen aneinander fixierbar und wieder lösbar sind.

5. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einbauteil (3) axial in die Kondensatauffangrinne (22) hineinragt und diese querschnittlich in zwei kommunizierende Ringabschnitte (25,26) unterteilt.

6. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteteil endseitig einen Ringkragen (7) zur Anlage an einer Abgasrohrstirnseite oder zum radialen Eingriff in eine Innennut eines Abgasrohres aufweist.

7. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Halteteil (5) ein den Schwebekörper (2) umschließender, verengter, umfangsgeschlossener Rohrabschnitt (18) ausgebildet ist, dessen Innenumfangsfläche die Führungsfläche (17) zum unmittelbaren Führen des Führungsabschnittes(16) des Schwebekörpers (2) bereitstellt.

8. Rückstromsperre (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der verengte Rohrabschnitt (18) die Kondensatauffangrinne (22) radial innen begrenzt.

9. Rückstromsperre (1) nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außendurchmesser des Führungsabschnittes (16) dem Innendurchmesser des verengten Rohrabschnitts (18) abzüglich eines Führungsspiels entspricht.

10. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsabschnitt (16) mindestens eine seitliche Aussparung (12), insbesondere zum radialen Eingreifen eines Axialanschlags (20) für den Schwebekörper (2) aufweist.

11. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsabschnitt (16) mehrere, insbesondere gleichmäßig, in Umfangsrichtung beabstandete Axialstege (15) aufweist, wobei die Axialstege (15) vorzugsweise über einen, vorzugsweise endseitigen, Ringabschnitt (19) miteinander verbunden sind.

12. Rückstromsperre (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwebekörper (2) einen in der Abgasströmungsrichtung konvex gewölbten Deckelabschnitt (9) aufweist.

Claims

1. A non-return device (1) for an exhaust line of a combustion device, in particular a heating burner, having a valve seat (11), a float (2), which is allocated to the valve seat (11) and is guided in an axially displaceable manner on a guide surface (17) by means of a guide section (16), and having a condensation collection gutter (22),
characterized in that
the valve seat (11) is formed on an installation component (3), which is fastened detachably and/or detached to a holding part (5), which comprises the guide surface (17) for guiding the guide section (16) of the float (2) and is separate from the installation component (3), and in that the condensation collection gutter (22) is provided at the holding part, and in that the condensation collection gutter (22) is realized as a siphon (23) and connects a tube section in a flow direction of an exhaust gas in front of the float (2) to a tube section in the flow direction of the exhaust gas behind the float (2) so as to conduct condensation even when the float (2) rests on the valve seat (11), and in that the siphon (23) opens into the holding part (5) via an axial gap between the component (3) and the holding part (5), said axial gap being disposed in front of the valve seat (11) in the flow direction of the exhaust gas, and in that the holding part (5) can be inserted in an exhaust line and can be sealed in the radial direction with respect to the exhaust line, in particular by means of an annular seal (7) on the outer-circumferential side.

2. The non-return device (1) according to claim 1,
characterized in that
the guide section (16) extends upstream in relation to the valve seat (11).

3. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
at least one axial abutment for delimiting the axial stroke movement of the float (2) is formed on the installation component (3), and in that the float (2) is removable from the holding part (5) in conjunction with the installation component (3) when the fastening means (4) are detached.

4. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the fastening means (4) comprise a bayonet catch, and in that the installation component (3) and the holding part (5) can be fastened to each other and be detached again via a relative rotation.

5. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the installation component (3) projects axially into the condensation collection gutter (22) and divides it in its cross section into two communicating annular sections (25, 26).

6. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
at the end the holding part comprises an annular collar (7) for abutting against an exhaust-tube front side or for radially engaging into an inner groove of an exhaust tube.

7. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
in the holding part (5) a narrowed tube section (18) is formed, which surrounds the float (2) and has a closed circumference and whose inner circumferential surface provides the guide surface (17) for directly guiding the guide section (16) of the float (2).

8. The non-return device (1) according to claim 7,
characterized in that
the narrowed tube section (18) radially delimits the condensation collection gutter (22) on the inside.

9. The non-return device (1) according to claim 7 or 8,
characterized in that
the outer diameter of the guide section (16) corresponds to the inner diameter of the narrowed tube section (18) minus a guide play.

10. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the guide section (16) comprises at least one lateral recess (12), in particular for radially engaging an axial abutment (20) for the float (2).

11. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the guide section (16) comprises several axial crosspieces (15) distanced in the circumferential direction, in particular in equal intervals, said axial crosspieces (15) preferably being connected to each other via an annular section (19), preferably disposed at the end.

12. The non-return device (1) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the float (2) comprises a lid section (9), which is convexly curved in the flow direction of the exhaust gas.

Revendications

1. Dispositif anti-retour (1) pour une conduite de gaz d'échappement d'un installation de combustion, notamment un brûleur de chauffage, comprenant un siège de valve (11), un flotteur (2) qui est associé au siège de valve (11) et dont une partie de guidage (16) est guidée de manière axialement déplaçable sur une surface de guidage (17) et comprenant une rigole collectrice de condensat (22),
caractérisé en ce que
le siège de valve (11) est formé sur une pièce incorporée (3) qui peut être fixée et/ou est fixée de manière amovible, par une liaison par forme à l'aide des moyens de fixation (4), à une pièce de maintien (5) séparée de la pièce incorporée (3) et comportant la surface de guidage (17) pour guider la partie de guidage (16) du flotteur (2), et en ce que la rigole collectrice de condensat (22) est prévue sur la pièce de maintien, et en ce que la rigole collectrice de condensat (22) est réalisée comme siphon (23) et relie une partie de tube en amont du flotteur (2) dans une direction d'écoulement de gaz d'échappement avec une partie de tube en aval du flotteur (2) dans la direction d'écoulement de gaz d'échappement de manière à conduire du condensât même lorsque le flotteur (2) repose sur le siège de valve (11), et en ce que le siphon (23) débouche dans la pièce de maintien (5) par une fente axiale disposée en amont du siège de valve (11) dans la direction d'écoulement de gaz d'échappement entre la pièce incorporée (3) et la pièce de maintien (5), et en ce que la pièce de maintien (5) peut être insérée dans une conduite de gaz d'échappement et peut être étanchée par rapport à celle-ci dans la direction radiale, notamment à l'aide d'un joint annulaire (7) sur la circonférence extérieure.

2. Dispositif anti-retour (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la partie de guidage (16) s'étend en amont par rapport au siège de valve (11).

3. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
au moins une butée axiale destinée à limiter le mouvement de course axial du flotteur (2) est formée sur la pièce incorporée (3) et en ce que le flotteur (2) peut être enlevé de la pièce de maintien (5) conjointement avec la pièce incorporée (3) quand les moyens de fixation (4) sont desserrés.

4. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de fixation (4) comprennent une fermeture à baïonnette et en ce que la pièce incorporée (3) et la pièce de maintien (5) peuvent être fixées l'une à l'autre et desserrées l'une de l'autre en tournant l'une par rapport à l'autre.

5. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce de maintien (3) fait saillie axiale dans la rigole collectrice de condensat (22) et, en section transversale, la divise en deux parties annulaires (25, 26) communicantes.

6. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
à son extrémité, la pièce de maintien a une collerette annulaire (7) destinée à venir en contact avec une face frontale du tube de gaz d'échappement ou à engager radialement dans une rainure intérieure d'un tube de gaz d'échappement.

7. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
dans la pièce de maintien (5), une partie de tube (18) rétrécie ayant une circonférence fermée et entourant le flotteur (2) est formée dont la surface circonférentielle intérieure forme la surface de guidage (17) pour le guidage immédiat de la partie de guidage (16) du flotteur (2).

8. Dispositif anti-retour (1) selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
la partie de tube (18) rétrécie limite radialement la rigole collectrice de condensat (22) à l'intérieur.

9. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8,
caractérisé en ce que
le diamètre extérieur de la partie de guidage (16) est égal au diamètre intérieur de la partie de tube (18) rétrécie moins un jeu de guidage.

10. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la partie de guidage (16) a au moins un évidement latéral (12), destiné notamment à être engagé radialement par une butée axiale (20) pour le flotteur (2).

11. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la partie de guidage (16) a plusieurs âmes axiales (15) espacées dans la direction circonférentielle, notamment de manière régulière, les âmes axiales (15) étant reliées l'une à l'autre par l'intermédiaire d'une partie annulaire (19) disposée préférablement à l'extrémité.

12. Dispositif anti-retour (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le flotteur (2) a une partie de couvercle (9) courbée de manière convexe dans la direction d'écoulement de gaz d'échappement.

Zeichnung