(19)
(11) EP 2 578 949 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.04.2013  Patentblatt  2013/15

(21) Anmeldenummer: 12185449.1

(22) Anmeldetag:  21.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.10.2011 ES 201131591

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Arnal Valero, Adolfo
    50009 Zaragoza (ES)
  • Mairal Serrano, Carlos Vicente
    50015 Zaragoza (ES)
  • Martin Gomez, Damaso
    20012 Zaragoza (ES)
  • Perez Cabeza, Pilar
    50008 Zaragoza (ES)

   


(54) Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Trägereinheit mit zumindest einer Federeinheit


(57) Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b), zumindest einem Bedienoberflächenelement (22a; 22b) und mit zumindest einer Trägereinheit (10a; 10b), die zu einem Halten zumindest eines Touch-Bedienelements (20a; 20b) der Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b) an dem Bedienoberflächenelement (22a; 22b) vorgesehen ist.
Um eine sichere und spielfreie Halterung des Touch-Bedienelements (20a; 20b) an dem Bedienoberflächenelement (22a; 22b) zu erreichen, wird zumindest eine Federeinheit (26a; 26b), die dazu vorgesehen ist, eine Federkraft zu erzeugen, die die Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b) an das Bedienoberflächenelement (22a; 22b) anpresst, vorgeschlagen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Bedienerschnittstelleneinheit, zumindest einem Bedienoberflächenelement und mit zumindest einer Trägereinheit, die zu einem Halten zumindest eines Touch-Bedienelements der Bedienerschnittstelleneinheit an dem Bedienoberflächenelement vorgesehen ist, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind bereits Hausgerätvorrichtungen mit zumindest einer Trägereinheit bekannt, die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Touch-Bedienelement an einer Unterseite einer Bedienoberfläche zu halten.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die eine feste und spielfreie Halterung des Touch-Bedienelements an dem Bedienoberflächenelement zu einer leichten Bedienung des Touch-Bedienelements erreicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

[0004] Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Bedienerschnittstelleneinheit, zumindest einem Bedienoberflächenelement und mit zumindest einer Trägereinheit, die zu einem Halten zumindest eines Touch-Bedienelements der Bedienerschnittstelleneinheit an dem Bedienoberflächenelement vorgesehen ist.

[0005] Unter einer "Bedienerschnittstelleneinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche zumindest eine Bedieneinheit aufweist und die vorteilhaft zumindest eine Anzeigeeinheit aufweist, wobei vorteilhaft die Bedieneinheit in die Anzeigeeinheit integriert ist. Unter einem "Bedienoberflächenelement" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das eine Bedienoberfläche aufweist. Unter einer "Bedienoberfläche" soll insbesondere eine Oberfläche verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, von einem Benutzer in einem Betrieb berührt zu werden, wobei Steuerungseingaben durch den Benutzer durch eine Berührung der Oberfläche vorgenommen werden können. Unter einer "Trägereinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, eine Gewichtskraft einer weiteren Einheit aufzunehmen und die weitere Einheit an einer festgelegten Position festzuhalten. Unter einem "Touch-Bedienelement" soll insbesondere ein unterhalb einer Bedienoberfläche angeordnetes Bedienelement verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, von dem Benutzer durch eine Berührung der Bedienoberfläche bedient zu werden.

[0006] Es wird zumindest eine Federeinheit, die dazu vorgesehen ist, eine Federkraft zu erzeugen, die die Bedienerschnittstelleneinheit an das Bedienoberflächenelement anpresst, vorgeschlagen. Unter einer "Federeinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche zumindest teilweise elastisch verformbar ist und eine Rückstellkraft aufgrund einer elastischen Verformung erzeugt. Insbesondere ist die elastische Verformung vorteilhaft mit einer Verringerung und/oder einer Vergrößerung einer Erstreckung der Einheit in zumindest einer Richtung um zumindest ein halbes Prozent, vorteilhaft zumindest ein Prozent und vorzugsweise zumindest zwei Prozent verbunden. Insbesondere kann zusätzlich die elastische Verformung mit einer Auslenkung zumindest eines Elements um einen Winkel von mindestens einem halben Grad, vorteilhaft zumindest zwei Grad und besonders vorteilhaft zumindest fünf Grad verbunden sein, wodurch ein Drehmoment erzeugt werden kann. Es kann insbesondere eine feste und spielfreie Halterung eines Touch-Bedienelements der Bedienerschnittstelleneinheit an dem Bedienoberflächenelement erreicht werden, wodurch sichergestellt werden kann, dass durch die Berührung der Bedienoberfläche das Touch-Bedienelement leicht bedient werden kann.

[0007] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Federeinheit zumindest ein als Torsionsfeder ausgebildetes Federelement umfasst. Vorzugsweise ist die Torsionsfeder von einer Schraubendruckfeder gebildet. Es kann insbesondere eine kostengünstige Spannkrafteinheit, welche die Bedienerschnittstelleneinheit an das Bedienoberflächenelement anpresst, erreicht werden.

[0008] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Federelement an einer dem Bedienoberflächenelement abgewandten Seite der Trägereinheit angeordnet ist. Es kann auf diese Weise insbesondere eine vorteilhafte Krafteinleitung der Spannkraft in die Bedienerschnittstelleneinheit erreicht werden. Vorteilhaft ist das Federelement als eine Druckfeder ausgebildet und an einer Unterseite der Trägereinheit angeordnet, wodurch eine einfache Konstruktion der Federeinheit erreicht werden kann. Alternativ kann das Federelement als eine Zugfeder ausgebildet sein, welche an einer der Bedienoberfläche zugewandten Seite der Trägereinheit angeordnet ist und mit dem Bedienoberflächenelement zumindest stoffschlüssig, beispielsweise klebend, verbunden ist.

[0009] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Federeinheit zumindest teilweise einstückig mit einer Befestigungseinheit, die den Basiskörper seitlich überragt und die zu einer seitlichen Befestigung der Trägereinheit an einem Körper vorgesehen ist, ausgeführt ist. Darunter, dass die Befestigungseinheit den Basiskörper "seitlich überragt", soll insbesondere verstanden werden, dass die Befestigungseinheit an einer Seite des Basiskörpers angeordnet ist, die eine Hauptfläche des Basiskörpers begrenzt, dass eine maximale Erstreckung der Befestigungseinheit in eine zu einer Normalenrichtung der Hauptfläche senkrechte und von der Hauptfläche wegweisende Richtung verläuft und dass die maximale Erstreckung der Befestigungseinheit größer ist als eine Erstreckung anderer Elemente, die an der Seite des Basiskörpers angeordnet sind, in die zu der Normalenrichtung der Hauptfläche senkrechte Richtung. Unter einer "Hauptfläche" des Basiskörpers soll insbesondere eine Fläche des Basiskörpers mit einem maximalen Flächeninhalt verstanden werden. Unter einer "seitlichen Befestigung" soll insbesondere eine Befestigung verstanden werden, die an Stellen erfolgt, die mit dem Basiskörper nur über von der Normalenrichtung der Hauptfläche abweichende Geraden verbunden werden können. Unter einem "Körper" soll insbesondere eine zu einer Befestigung der Befestigungseinheit vorgesehene Ausformung eines Bauteils, insbesondere eines Gehäuses, eines Hausgeräts verstanden werden. Durch die seitliche Befestigung kann insbesondere ein geringer Platzbedarf der Trägereinheit unterhalb des Bedienoberflächenelements erreicht werden, da insbesondere eine geringe Ausdehnung der Trägereinheit durch Verzicht auf senkrecht zu der parallel zu der Bedienoberfläche liegenden Fläche des Basiskörpers verlaufende Befestigungselemente erreicht werden kann. Unter einem "Basiskörper" soll insbesondere ein Element der Trägereinheit verstanden werden, welches einen Großteil einer Fläche und insbesondere einer Masse der Trägereinheit umfasst und dazu vorgesehen ist, einen Großteil der Gewichtskraft des von der Trägereinheit zu tragenden Elements aufzunehmen und abzuleiten und somit eine stabile Lagerung des zu tragenden Elements zu erreichen. Durch eine teilweise einstückige Ausführung mit der Befestigungseinheit kann insbesondere eine stabile Federeinheit und eine vorteilhafte Funktionsintegration der Federeinheit mit einer Befestigungseinheit erreicht werden. Durch die seitliche Befestigung kann ferner insbesondere ein geringer Platzbedarf der Trägereinheit unterhalb des Bedienoberflächenelements erreicht werden, da insbesondere eine geringe Ausdehnung der Trägereinheit durch Verzicht auf senkrecht zu der parallel zu der Bedienoberfläche liegenden Fläche des Basiskörpers verlaufende Befestigungselemente erreicht werden kann.

[0010] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zu einer formschlüssigen Befestigung der Trägereinheit an dem Körper vorgesehen ist. Insbesondere befinden sich Befestigungseinheit und Körper in einem geometrischen Eingriff ineinander. Es kann durch die formschlüssige Befestigung insbesondere eine feste Befestigung mit einfacher Konstruktion erreicht werden.

[0011] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zumindest ein Befestigungsmittel aufweist, das einen Schlitz aufweist. Es kann somit insbesondere eine Befestigungseinheit für eine formschlüssige Befestigung erreicht werden, die eine einfache Konstruktion aufweist.

[0012] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zumindest ein Befestigungsmittel umfasst, das einen Schlitz aufweist. Insbesondere erfolgt die formschlüssige Befestigung der Befestigungseinheit dadurch, dass zumindest ein Element des Körpers sich in geometrischem Eingriff mit dem Schlitz befindet. Es kann somit insbesondere eine Befestigungseinheit zu einer formschlüssigen Befestigung erreicht werden, die eine einfache Konstruktion aufweist.

[0013] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit zumindest einen gitterförmigen Basiskörper umfasst. Unter einem "Basiskörper" soll insbesondere ein Element der Trägereinheit verstanden werden, welches einen Großteil einer Fläche und insbesondere einer Masse der Trägereinheit umfasst und dazu vorgesehen ist, einen Großteil der Gewichtskraft des von der Trägereinheit zu tragenden Elements aufzunehmen und abzuleiten und somit eine stabile Lagerung des zu tragenden Elements zu erreichen. Unter "gitterförmig" soll insbesondere verstanden werden, dass eine Hauptfläche des Basiskörpers, welche eine Fläche des Basiskörpers mit maximalem Flächeninhalt darstellt, materialfreie Bereiche aufweist, die zusammengenommen zumindest fünfzig Prozent, vorteilhaft zumindest siebzig Prozent und vorzugsweise zumindest neunzig Prozent der Fläche bilden. Es kann somit insbesondere ein stabiler und gewichtssparender Basiskörper erreicht werden.

[0014] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit zumindest ein Abstandsmittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Bedienerschnittstelleneinheit von dem Basiskörper der Trägereinheit zu beabstanden. Insbesondere ist das Abstandsmittel als stabförmiges Abstandsmittel ausgebildet, welches einstückig mit dem Basiskörper ausgeführt ist. Es kann somit insbesondere eine sichere Halterung der Bedienerschnittstelleneinheit, insbesondere des Touch-Bedienelements der Bedienerschnittstelleneinheit, in einem vorgegebenen Abstand zu dem Bedienoberflächenelement erreicht werden.

[0015] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit zumindest ein Arretiermittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest eine Elektroleitung zu fixieren. Unter einem "Arretiermittel" soll insbesondere ein Mittel verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Elektroleitung in zumindest einer Raumrichtung, vorteilhaft in zumindest zwei Raumrichtungen, auf maximal eine dreifache, vorteilhaft maximal eine doppelte und vorzugsweise maximal eine anderthalbfache Länge eines Durchmessers der Elektroleitung in der entsprechenden Raumrichtung zu begrenzen. Unter einer "Elektroleitung" soll insbesondere ein Element verstanden werden, welches dazu vorgesehen ist, Strom zu einer Energieversorgung stromverbrauchender Elemente zu übertragen. Insbesondere ist die Elektroleitung von einem Stromkabel gebildet. Es kann somit insbesondere vorteilhaft eine sichere Halterung der Elektroleitung an dem Trägerelement und eine sichere Energieversorgung der Bedienerschnittstelleneinheit erreicht werden.

[0016] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Bedienoberflächenelement als eine Kochfeldplatte ausgebildet ist. Insbesondere besteht die Kochfeldplatte zumindest teilweise aus einer Glaskeramik, die vorteilhaft aus einem Borosilikatglas oder einem anderen hitzebeständigen Glaswerkstoff hergestellt ist. Grundsätzlich kann die Kochfeldplatte aus anderen Materialien hergestellt sein, beispielsweise aus einem Verbundmaterial, das vorteilhaft einstückig mit dem zumindest einen Befestigungselement ausgebildet ist. Es kann somit insbesondere eine vorteilhafte Funktionsintegration der Bedienerschnittstelleneinheit in ein als Gargerät ausgebildetes Hausgerät erreicht werden.

[0017] Ferner wird ein Hausgerät, insbesondere ein Induktionskochfeld, mit einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung vorgeschlagen. Das Hausgerät kann alternativ beispielsweise als Mikrowellenofen oder als Kühlschrank ausgebildet sein, wobei die Trägereinheit aus Sicht des Benutzers hinter einem senkrecht zu einem Boden, auf dem das Hausgerät abgestützt ist, verlaufenden Bedienoberflächenelement anstatt unterhalb eines parallel zu dem Boden verlaufenden Bedienoberflächenelements angeordnet sein kann.

[0018] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0019] Es zeigen:
Fig. 1
ein Hausgerä mit einer Hausgerätevorrichtung,
Fig. 2
eine Hausgerätvorrichtung mit einer Trägereinheit, Federelementen, einer Bedienerschnittstelleneinheit und einem Bedienoberflächenelement, die in einem Hohlraum in einem Gehäuse eines Hausgeräts eingebaut ist,
Fig. 3
die Trägereinheit der Hausgerätvorrichtung ,
Fig. 4
eine alternative Hausgerätvorrichtung mit einer alternativen Trägereinheit, die eine seitlichen Befestigung aufweist, und
Fig. 5
die alternative Trägereinheit mit einer seitlich angeordneten Befestigungseinheit, die einstückig mit dem Federelement ausgeführt ist.


[0020] Fig. 1 zeigt schematisch ein als Induktionskochfeld ausgebildetes Hausgerät 38a, 38b mit einer Hausgerätvorrichtung 36a, 36b. Das Hausgerät 38a, 38b weist ein als Kochfeldplatte ausgebildetes Bedienoberflächenelement 22a, 22b mit einer Bedienoberfläche 24a, 24b auf, wobei unterhalb der Bedienoberfläche 24a, 24b die Hausgerätvorrichtung 36a, 36b angeordnet ist. Die Hausgerätvorrichtung 36a, 36b wird in einem Schnittbild (Fig. 2 und Fig. 4) genauer dargestellt.

[0021] Die Hausgerätvorrichtung 36a (Fig. 2) umfasst eine Bedienerschnittstelleneinheit 18a, die ein Touch-Bedienelement 20a sowie eine Trägerplatine und nicht dargestellte Anzeigeelemente umfasst, und eine Trägereinheit 10a mit einem Basiskörper 12a, die zu einem Halten des Touch-Bedienelements 20a der Bedienerschnittstelleneinheit 18a an dem Bedienoberflächenelement 22a vorgesehen ist. Die Bedienerschnittstelleneinheit 18a wird mittels einer Federkraft an das Bedienoberflächenelement 22a angepresst. Die Federkraft wird durch eine Federeinheit 26a erzeugt, die zwei als Torsionsfedern ausgebildete Federelemente 28a umfasst. Die Federelemente 28a sind von zwei Schraubendruckfedern gebildet und an einer Unterseite des Basiskörpers 12a, die eine dem Bedienoberflächenelement 22a abgewandte Seite der Trägereinheit 10a darstellt, in speziell dafür vorgesehenen Aussparungen der Unterseite angeordnet. Die Federelemente 28a sind ferner an einer Wandung eines Gehäuses, zwischen welcher und dem Bedienoberflächenelement 22a die Hausgerätvorrichtung 36a angeordnet ist, abgestützt. Die Federelemente 28a werden bei einem Einbau der Hausgerätvorrichtung 36a durch eine Komprimierung um fünf Prozent ihrer Länge elastisch verformt und erzeugen dadurch eine Rückstellkraft, die das Touch-Bedienelement 20a an das Bedienoberflächenelement 22a anpresst.

[0022] Der Basiskörper 12a der Trägereinheit 10a (Fig. 3) ist als ein gitterförmiger Basiskörper 12a ausgeführt und weist an einer Hauptfläche, die eine Fläche des Basiskörpers 12a mit dem größten Flächeninhalt darstellt, Aussparungen auf, welche insgesamt siebzig Prozent einer Fläche der Hauptfläche ausmachen. Der gitterförmige Basiskörper 12a umfasst drei parallele Hauptstege, die durch vier schräg zu den Hauptstegen verlaufende und alle drei Hauptstege berührende Stege miteinander verbunden sind. Zwei weitere, in einem rechten Winkel zu den Hauptstegen verlaufende Stege verbinden zwei der Hauptstege zusätzlich miteinander. An dem Basiskörper 12a ist eine Vielzahl von Abstandsmitteln 14a und Arretiermitteln 16a angeordnet. Sowohl der gitterförmige Basiskörper 12a als auch die Abstandsmittel 14a und die Arretiermittel 16a sind aus einem temperaturbeständigen Kunststoff gefertigt. Die Abstandsmittel 14a sind als stabförmige, einstückig mit dem Basiskörper 12a ausgeführte Elemente des Basiskörpers 12a ausgebildet, die an der Hauptfläche des Basiskörpers 12a in einer Höhe von 2 cm überstehen und die Bedienerschnittstelleneinheit 18a von dem Basiskörper 12a in der entsprechenden Höhe beabstanden. Das Touch-Bedienelement 20a wird durch die Beabstandung der Bedienerschnittstelleneinheit 18a von dem Basiskörper 12a in einer festen Position an einer Unterseite des Bedienoberflächenelements 22a gehalten, wodurch sichergestellt werden kann, dass durch eine Berührung einer Bedienoberfläche 24a des Bedienoberflächenelements 22a das Touch-Bedienelement 20a bedient werden kann. Die Arretiermittel 16a sind als halboffene, längliche Elemente ausgeführt, die einstückig mit der Trägereinheit 10a ausgebildet sind und die jeweils eine rillenförmige Vertiefung aufweisen, die in einer Richtung parallel zu einer Richtung einer größten Erstreckung des Basiskörpers 12a verläuft. Die rillenförmige Vertiefung weist eine Öffnungsrichtung in einer Richtung auf, in der sich die Abstandsmittel 14a erstrecken. Die Arretiermittel 16a sind in Gruppen zu zwei oder drei Arretiermitteln 16a, 16'a alternierend mit stabförmig ausgeführten Arretiermitteln 16'a angeordnet. Die Arretiermittel 16a, 16'a dienen zu einer Lagerung einer als Stromkabel ausgeführten Elektroleitung, wobei die Lagerung durch die die rillenförmigen Vertiefungen bildenden Wandungen der Arretiermittel 16a erfolgt. Durch die Arretiermittel 16'a wird die gelagerte Elektroleitung dergestalt in einer Position fixiert, dass eine Bewegung des Stromkabels in den Raumrichtungen senkrecht zu der größten Erstreckung des Basiskörpers 12a auf einen Durchmesser der rillenförmigen Vertiefungen begrenzt ist und somit eine Unterbrechung einer Stromversorgung durch eine Verschiebung des Stromkabels vermieden wird. In alternativen Ausgestaltungen der Arretiermittel kann eine Lagerung des Stromkabels beispielsweise durch ringförmig ausgeführte Elemente erfolgen, durch die das Stromkabel durchgeführt wird.

[0023] Die Trägereinheit 10a hält das Touch-Bedienelement 20a an der Unterseite des Bedienoberflächenelements 22a in direktem Kontakt mit dem Bedienoberflächenelement 22a, wodurch sichergestellt ist, dass durch eine Berührung der Bedienoberfläche 24a durch einen Benutzer eine Steuerungseingabe vorgenommen werden kann. Das Touch-Bedienelement 20a ist als kapazitives Element ausgeführt, welches bei einer Annäherung eines Körperteils des Benutzers bei der Berührung der Bedienoberfläche 24a eine Änderung seiner Leitfähigkeit erfährt, wodurch ein Stromsignal ausgesandt wird. Durch die Berührung der Bedienoberfläche 24a durch den Benutzer wird über das ausgesandte Stromsignal somit eine Steuerungseingabe vorgenommen.

[0024] In den Figuren 4 und 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleichbleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des anderen Ausführungsbeispiels, insbesondere die Beschreibung der Figuren 2 und 3, verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in den Figuren 2 und 3 durch den Buchstaben b in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels der Figuren 4 und 5 ersetzt. Bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich auch auf die Zeichnung und/oder die Beschreibung des anderen Ausführungsbeispiels, insbesondere der Figuren 2 und 3, verwiesen werden.

[0025] Die Trägereinheit 10b der Hausgerätvorrichtung 36b weist zwei Befestigungseinheiten 30b auf, die den Basiskörper 12b an einem Körper 34b, der eine Ausformung eines Gehäuses des Hausgeräts 38b darstellt, befestigen (Fig. 4). Fig. 5 zeigt die Trägereinheit 10b der Hausgerätvorrichtung 36b. Der Basiskörper 12b der Trägereinheit 10b weist eine trapezförmige Grundform mit zwei zueinander parallelen, langen Seiten auf. An einer der zueinander parallelen, langen Seiten, die eine Hauptfläche des Basiskörpers 12b begrenzen, sind die zwei seitlich den Basiskörper 12b überragende Befestigungseinheiten 30b angeordnet, die einstückig mit dem Basiskörper 12b ausgeführt sind. Die Befestigungseinheiten 30b befestigen die Trägereinheit 10b mit einer formschlüssigen Befestigung an dem Körper 34b und weisen ein Befestigungsmittel 32b mit einem Schlitz auf. Das Befestigungsmittel 32b mit dem Schlitz befindet sich in einem geometrischen Eingriff mit dem entsprechend ausgebildeten Körper 34b und bildet somit eine formschlüssige Befestigung der Trägereinheit 10b an dem Körper 34b. Die Hauptfläche des Basiskörpers 12b bildet einen Winkel von hundertfünf Grad mit einer Erstreckungsrichtung des Schlitzes (Fig. 5). In einem montierten Zustand der Hausgerätvorrichtung 36b tritt durch eine entsprechende Ausrichtung des Körpers 34b eine elastische Verformung der Befestigungseinheiten 30b ein, wodurch die Hauptfläche des Basiskörpers 12b einen rechten Winkel mit der Erstreckungsrichtung des Schlitzes einschließt und durch eine Rückstellkraft der elastischen Verformung eine Federkraft erzeugt wird. Die Federkraft bewirkt eine auf die Trägereinheit 10b wirkende Kraft, die die Trägereinheit 10b an das Bedienoberflächenelement 22b drückt. Die Befestigungseinheiten 30b fungieren somit als Federeinheiten 26b, die eine Federkraft erzeugen, die die Bedienerschnittstelleneinheit 18b an das Bedienoberflächenelement 22b anpresst. Die Federeinheiten 26b und die Befestigungseinheiten 30b sind somit einstückig miteinander ausgeführt.

Bezugszeichen



[0026] 
10a
Trägereinheit
10b
Trägereinheit
12a
Basiskörper
12b
Basiskörper
14a
Abstandsmittel
14b
Abstandsmittel
16a
Arretiermittel
16b
Arretiermittel
16'a
Arretiermittel
16'b
Arretiermittel
18a
Bedienerschnittstelleneinheit
18b
Bedienerschnittstelleneinheit
20a
Touch-Bedienelement
20b
Touch-Bedienelement
22a
Bedienoberflächenelement
22b
Bedienoberflächenelement
24a
Bedienoberfläche
24b
Bedienoberfläche
26a
Federeinheit
26b
Federeinheit
28a
Federelement
30b
Befestigungseinheit
32b
Befestigungsmittel
34b
Körper
36a
Hausgerätvorrichtung
36b
Hausgerätvorrichtung
38a
Hausgerät
38b
Hausgerät



Ansprüche

1. Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b), zumindest einem Bedienoberflächenelement (22a; 22b) und mit zumindest einer Trägereinheit (10a; 10b), die zu einem Halten zumindest eines Touch-Bedienelements (20a; 20b) der Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b) an dem Bedienoberflächenelement (22a;22b) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Federeinheit (26a; 26b), die dazu vorgesehen ist, eine Federkraft zu erzeugen, die die Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b) an das Bedienoberflächenelement (22a;22b) anpresst.
 
2. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (26a) zumindest ein als Torsionsfeder ausgebildetes Federelement (28a) umfasst.
 
3. Hausgerätvorrichtung zumindest nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (28a) an einer dem Bedienoberflächenelement (22a) abgewandten Seite der Trägereinheit (10a) angeordnet ist.
 
4. Hausgerätvorrichtung zumindest nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (26a; 26b) zumindest teilweise einstückig mit einer Befestigungseinheit (30b), die einen Basiskörper (12a; 12b) der Trägereinheit (10b) seitlich überragt und die zu einer seitlichen Befestigung der Trägereinheit (10b) an einem Körper (34b) vorgesehen ist, ausgeführt ist.
 
5. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (30b) zu einer formschlüssigen Befestigung der Trägereinheit (10b) an dem Körper (34b) vorgesehen ist.
 
6. Hausgerätvorrichtung zumindest nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (30b) zumindest ein Befestigungsmittel (32b) umfasst, das einen Schlitz aufweist.
 
7. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (10a; 10b) zumindest einen gitterförmigen Basiskörper (12a; 12b) umfasst.
 
8. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (10a; 10b) zumindest ein Abstandsmittel (14a; 14b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Bedienerschnittstelleneinheit (18a; 18b) von einem Basiskörper (12a; 12b) der Trägereinheit (10a; 10b) zu beabstanden.
 
9. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (10a; 10b) zumindest ein Arretiermittel (16a; 16b, 16'a; 16'b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest eine Elektroleitung zu fixieren.
 
10. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienoberflächenelement (22a; 22b) als eine Kochfeldplatte ausgebildet ist.
 
11. Trägereinheit einer Hausgerätvorrichtung (36a; 36b) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
12. Hausgerät, insbesondere Induktionskochfeld, mit einer Hausgerätvorrichtung (36a; 36b) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht