Klappfach

Abstract

 Beschrieben wird ein erfindungsgemäßes Klappfach 1 für einen Tisch oder eine Bank, insbesondere für Biertische und Bierbänke 2, auch als Nachrüstkit ausgebildet, wobei ein Hebelmechanismus 3 vorgesehen ist, der eine mechanische Verbindung zwischen einem Fußgestell 4 des Tisches oder der Bierbank 2 und dem Klappfach 1 derart herstellt, dass bei einem Ausklappen des Fußgestells 4 das Klappfach 1 aus einer flachen Ruhestellung automatisch in eine aufgeklappte Gebrauchsstellung G aufgeklappt wird, während beim Einklappen des Fußgestells 4 das Klappfach 1 automatisch in die flache Ruhestellung zusammengefaltet wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ganz generell ein Klappfach für ein Möbel und betrifft insbesondere ein Klappfach nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 oder 10. Zudem ist das erfindungsgemäße Klappfach insbesondere für Biertische und Bierbänke gemäß Patentanspruch 15 geeignet.

[0002] Bekannte Aufbewahrungsmittel für beispielsweise Biertische oder Bierbänke sind aus der DE 203 00 512 U1 bekannt. Dort wird ein Netz unterhalb einer Platte des Biertisches oder unterhalb einer Sitzfläche der Bierbank befestigt. Der Nutzer dieses Biertisches kann dann in das Netz unter der Bierbank oder unter dem Biertisch Gegenstände einlegen, wie etwa Jacken, Taschen, Schirme etc. Alternativ kann nach diesem Stand der Technik das Netz durch Schnüre, dünne Seile oder Gummibänder ersetzt werden.

[0003] Nachteilig am geschilderten Stand der Technik ist, dass dieses Aufbewahrungsmittel bei der Befüllung mit Gegenständen, die der Nutzer dort ablegt, durchhängt. Auch ist beim Netz für Dritte Personen jederzeit erkennbar, welche Gegenstände abgelegt sind.

[0004] Problemtisch ist auch, dass sich das Netz unterhalb der Biertische oder Bierbänke mit den Fußgestellen beim Aufbau oder Abbau verheddern kann.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu beheben und ein sicheres Aufbewahrungsmittel für Gegenstände zu schaffen. Die Erfindung soll ein einfaches und kostengünstiges Nachrüsten von vorhandenen Biertischgarnituren ermöglichen. Beim Aufbau der Biertische und Bierbänke soll das erfindungsgemäße Klappfach vorzugsweise automatisch aufklappen, sowie beim Abbau der Biertische und Bierbänke das erfindungsgemäße Klappfach automatisch einklappen soll.

[0006] Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Patentanspruch 1, 10 oder 15 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Unteransprüchen angegeben.

[0007] Gemäß Patentanspruch 1 der vorliegenden Anmeldung ist das erfindungsgemäße Klappfach an einem Möbel, insbesondere an einem Biertisch oder an einer Bierbank vorgesehen, wobei ein Hebelmechanismus vorhanden ist, der eine mechanische Verbindung zwischen einem Fußgestell des Möbels und dem Klappfach derart herstellt, dass bei einem Ausklappen des Fußgestells des Möbels das Klappfach aus einer flachen Ruhestellung automatisch in eine aufgeklappte quaderförmige Gebrauchsstellung aufgeklappt wird, während beim Einklappen des Fußgestells das Klappfach automatisch in die flache Ruhestellung zusammengefaltet wird.

[0008] Gemäß Patentanspruch 10 der vorliegenden Anmeldung ist das erfindungsgemäße Klappfach derart ausgebildet, dass ein Boden des Klappfaches, der zur Befestigung an einer Unterseite eines (beliebigen) Möbelteils ausgebildet ist, mittels jeweils eines Scharniers mit Seitenwänden des Klappfaches verschwenkbar verbunden ist, sowie ein Deckel des Klappfaches mittels jeweils eines Scharniers mit den beiden Seitenwänden verschwenkbar verbunden ist, wobei eine Rückwand des Klappfaches mit dem Boden mittels eines Scharnierbandes verschwenkbar verbunden ist, so dass das Klappfach zwischen einer aufgefalteten quaderförmigen Gebrauchsstellung und einer zusammengefalteten flachen Ruhestellung hin- und herklappbar ausgebildet ist.

[0009] Vorteilhafterweise ist als Möbel ein Biertisch oder eine Bierbank nach Patentanspruch 15 mit dem erfindungsgemäßen Klappfach versehen und dort an der Unterseite der Tischfläche oder der Bierbank montiert.

[0010] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Klappfaches, insbesondere für eine Bierbank, sind in den Unteransprüchen angeführt.

[0011] Die Einfachheit und schnelle Nachrüstbarkeit für vorhandene Bierbänke ist ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung. Die Beinfreiheit wird für einen Benutzer des erfindungsgemäßen Klappfaches, welches unter einer Bierbank oder unter einem Biertisch angebracht ist, nicht eingeschränkt. Es gibt keinen zusätzlichen Arbeitsaufwand beim Aufstellen oder Zusammenlegen der Biertische oder Bierbänke, da das erfindungsgemäße Klappfach vorzugsweise automatisch zusammengefaltet wird bzw. automatisch aufgefaltet wird. Das Material des Klappfaches soll so beschaffen sein, dass es stoßfest ist. Die Tragkraft des Klappfaches beträgt vorzugsweise etwa 10 kg.

[0012] Im eingeklappten Zustand, in der Ruhestellung, wird das Klappfach durch die Fußstütze fixiert und vor Beschädigung gesichert, da der Hebelmechanismus teilweise durch die Fußstütze abgedeckt ist. Vorzugsweise ist das Klappfach mit einer Frontwand verschließbar, die wiederum mittels eines Schlosses verriegelbar ist.

[0013] Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

[0014] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine erste erfindungsgemäße Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei oben eine perspektivische Ansicht eines aufgeklappten Klappfaches in einer Gebrauchsstellung G dargestellt ist, welches an einer Unterseite einer Bierbank befestigt ist, während in den vergrößerten Detailansichten A und B unten ein zugehöriger Hebelmechanismus erklärt ist;

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung von Teilen des erfindungsgemäßen Klappfaches nach der Figur 1, wobei ein Deckel des Klappfaches oben angeordnet ist;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung von Teilen des erfindungsgemäßen Klappfaches nach der Figur 1, wobei ein Boden des Klappfaches oben angeordnet ist;

Fig. 4a eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Klappfaches, welches an der Unterseite der Bierbank montiert ist, mit ausgeklappten Fußstützen der Bierbank;

Fig. 4b eine Draufsicht auf das Klappfach nach der Figur 4a;

Fig. 4c eine vergrößerte Detailansicht des Hebelmechanismus, der die mechanische Verbindung zwischen der Fußstütze und einer Seitenwand des Klappfaches herstellt;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Klappfaches in der ausgeklappten Gebrauchsstellung;

Fig. 6 eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei oben eine perspektivische Ansicht eines aufgeklappten Klappfaches in einer Gebrauchsstellung dargestellt ist, welches an einer Unterseite einer Bierbank befestigt ist, während in der vergrößerten Detailansicht A unten ein zugehöriger Hebelmechanismus gezeigt ist;

Fig. 7 eine perspektische Ansicht eines erfindungsgemäßen Klappfaches in der zusammengefalteten Ruhestellung R, flach an der Unterseite der Bierbank anliegend, wobei in der Detailansicht A unten links die Fußstütze der Bierbank vergrößert und eingeklappt gezeigt ist;

Fig. 8 eine Explosionsdarstellung von Teilen des erfindungsgemäßen Klappfaches nach den Figuren 6 und 7, wobei ein Boden des Klappfaches oben angeordnet ist;

Fig. 9a eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Klappfaches, wobei das Klappfach halb aufgefaltet ist und über den Hebelmechanismus mit der halb ausgeklappten Fußstütze verbunden ist;

Fig. 9b eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Klappfaches nach der Figur 9a;

Fig. 10a eine perspektivische Ansicht des aufgefalteten Klappfaches mit einer Frontwand, die noch nicht am Klappfach angebracht ist;

Fig. 10b eine vergrößerte Detailansicht nach der Figur 10a;

Fig. 11a eine perspektivische Ansicht des aufgeklappten Klappfaches mit einer zugehörigen Frontwand, die noch nicht am Klappfach angebracht ist;

Fig. 11b eine perspektivische Ansicht des aufgeklappten Klappfaches mit einer zugehörigen Frontwand, die am Klappfach angebracht und verriegelt ist;

Fig. 12a eine perspektivische Ansicht des fast vollständig aufgeklappten Klappfaches mit einer Rückwand, die um wenige Winkelgrade angehoben ist;

Fig. 12b ein erfindungsgemäßes flach zusammengeklapptes Klappfach;

Fig. 12c eine perspektivische Ansicht der Rückwand des Klappfaches;

Fig. 13 eine schematische perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung sowie eine Detailvergrößerung A;

Fig. 14 eine Vorderansicht der dritten Ausführungsform nach der Figur 13 sowie eine Detailvergrößerung A; und

Fig. 15 eine weitere perspektivische Ansicht der dritten Ausführungsform nach den Figuren 13 und 14 sowie eine Detailvergrößerung.

[0015] Eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 ist in den Figuren 1 bis 5 dargestellt.

[0016] In der Figur 1 ist oben eine perspektivische Darstellung des Klappfaches 1 in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung G gezeigt, wobei das Klappfach 1 an einer Unterseite 6 einer Bierbank 2 befestigt ist. Ein Boden 14 des Klappfaches 1 ist mit der Unterseite 6 der Bierbank 2 verschraubt - entsprechende Bohrungen 23 in dem Boden 14 des Klappfaches 1 sind in der Figur 2 gut zu erkennen.

[0017] Das erfindungsgemäße Klappfach 1 ist vorzugsweise quaderförmig ausgebildet. Selbstverständlich sind alternativ auch andere geometrische Formen dem Fachmann geläufig, die anstatt einer flachen quaderförmigen Gestaltung Verwendung finden könnten.

[0018] Zwei Seitenwände 18a und 18b des Klappfaches 1 sind mit dem Boden 14 mittels jeweils eines Scharniers 19 verschwenkbar miteinander verbunden - die Scharniere 19 sind in der Figur 2 besser zu erkennen. Eine Rückwand 9 des Klappfaches 1 ist in der oberen perspektivischen Darstellung der Figur 1 ausgeklappt und verschließt die Rückseite des Klappfaches 1. Die Rückwand 9 ist mit dem Boden 14 des Klappfaches 1 mittels eines Scharnierbandes 16 verschwenkbar verbunden.

[0019] Die Frontwand 10 des Klappfaches 1, die gegenüberliegend der Rückwand 9 angeordnet ist, ist in der Darstellung nach der Figur 1 nicht zu erkennen, da sie durch das Klappfach 1 verdeckt ist. Jedoch ist ein Riegelbolzen 12 erkennbar, der in eine Öffnung 24 in der Seitenwand 18a derart eingreift, dass dadurch die Frontwand 10 am Klappfach 1 verriegelt und damit fixiert ist. Der Riegelbolzen 12 ist in der Figur 2 gut zu erkennen und verläuft über die gesamte Breite der Frontwand 10, durch ein Schloss 11 hindurch. Durch Betätigung des Schlosses 11 kann der Riegelbolzen 12 in axialer Richtung verlagert werden und mit den Öffnungen 24, die sich in den beiden Seitenwänden 18a und 18b befinden, in bzw. außer Eingriff gebracht werden. Zudem ist an jedem Ende der Frontwand 10, welches jeweils der Seitenwand 18a oder 18b zugewandt ist, ein Anschlag 13 vorgesehen, der dann jeweils gegen die Kante der Seitenwand 18a bzw. 18b anliegt.

[0020] In der Figur 3 ist dargestellt, dass die Frontwand 10 an der dem Deckel 15 zugewandten Kante zwei Fortsätze 27 aufweist (lediglich ein Fortsatz 27 ist in der Figur 3 sichtbar - der zweite Fortsatz ist durch die Seitenwand 18a verdeckt), die wiederum in zwei Schlitze 26 eingreifen, wenn die Frontwand 10 in das Klappfach 1 eingesetzt wird. Die beiden Schlitze 26 sind im Deckel 15 ausgebildet.

[0021] Die Bierbank 2 nach der Figur 1 ist auf die Sitzfläche 8 gelegt. An der Unterseite 6 der Bierbank 2 ist der Boden 14 des Klappfaches 1 verschraubt. Zwischen einer der beiden Fußstützen 4 der Bierbank 2 und der Seitenwand 18a des Klappfaches 1 ist ein Hebelmechanismus 3 angeordnet, der derart funktioniert, dass bei einem Ausklappen der Fußstütze 4 mittels der mehreren Hebel und Gelenke eine Zugkraft auf die Seitenwand 18a ausgeübt wird. Die ausgeklappte Stellung der Fußstütze 4 ist in der Figur 1 dargestellt. Eine eingeklappte Stellung der Fußstütze 4 ist in der Figur 7 dargestellt.

[0022] Die Bierbank 2 nach der Figur 1 ist lediglich ein Beispiel für ein Möbel, bei dem das erfindungsgemäße Klappfach 1 angebaut, nachgerüstet und benutzt werden kann. Selbstverständlich lässt sich das erfindungsgemäße Klappfach 1 bei jedem Möbel mit einer zugänglichen Oberfläche nutzen.

[0023] Bierbänke 2 und Biertische sind jedoch prädestiniert, um das erfindungsgemäße Klappfach 1 anzubauen, um den Benutzern dieser Möbel eine Möglichkeit zu geben, Gegenstände wie Jacken, Taschen, Schirme etc. sicher und sauber aufzubewahren. Das Klappfach 1 behindert weder die Beinfreiheit unter der Bierbank 2 oder unter dem Biertisch, noch stört es bei zusammengefalteter Bierbank 1 die Lagerung oder den Transport, da das Klappfach 1 dann vollständig flach an der Unterseite 6 der Bierbank 2 anliegt.

[0024] Der Hebelmechanismus 3 nach der Figur 1 ist beispielhaft. Für den Fachmann sind Alternativen denkbar, die eine entsprechende gelenkige Verbindung zwischen der Fußstütze 4 und dem Klappfach 1 bzw. der Seitenwand 18a herstellen, so dass bei einer Verschwenkung der Fußstütze 4 eine Aufklappbewegung des Klappfaches 1 bzw. eine Zusammenfaltbewegung des Klappfaches 1 bewirkt wird.

[0025] Der Hebelmechanismus 3 nach der Figur 1 ist mittels eines Bolzens 7 an der Fußstütze 4 gelenkig befestigt. Ein erster Hebel 28 ist mittels eines ersten Gelenks 31 mit einem zweiten Hebel 29 verbunden, wobei der zweite Hebel 29 in einer Führung 20 an der Unterseite 6 der Bierbank 2 axial verlagerbar gehalten ist. Bei einer Verlagerungs- und Verschwenkbewegung des ersten Hebels 28 durch Umklappen der Fußstütze 4 wird über das erste Gelenk 31 eine entsprechende Zug- oder Schubkraft übertragen, so dass der zweite Hebel 29 axial und relativ zu der Führung 20 verlagert wird. Am gegenüberliegenden Ende des zweiten Hebels 29 zum ersten Gelenk 31 ist ein zweites Gelenk 32 vorgesehen, welches eine verschwenkbare Verbindung zu einem dritten Hebel 30 herstellt. Der dritte Hebel 30 ist einerseits mit dem zweiten Gelenk 32 verbunden und andererseits an der Seitenwand 18a über das Gelenk 21 angelenkt. Sobald der zweite Hebel 29 eine axiale Verlagerung erfährt, wird eine entsprechende Zug- oder Schubkraft über das zweite Gelenk 32 auf den dritten Hebel 30 übertragen und dieser wird einer Verlagerungs- und Verschwenkbewegung unterworfen, derart, dass die Seitenwand 18a nach oben aufklappt bzw. nach unten einklappt, um das Scharnier 19 herum.

[0026] In der in der Figur 1 gezeigten Stellung der Fußstütze 4 ist ein Ausleger 22, der die Fußstütze 4 in der relativ zur Unterseite 6 der Bierbank 2 ausgeklappten Position fixiert mittels eines bekannten lösbaren Riegelbolzenmechanismus 33 an der Unterseite 6 der Bierbank 2 befestigt. Der Ausleger 22 ist fußstützenseitig mit der Fußstütze 4 in bekannter Art und Weise gelenkig verbunden.

[0027] Schließlich ist in den Figuren 1 bis 5 eine Mehrzahl von Montageöffnungen 34 sichtbar. Diese Montageöffnungen 34 sind in dem Deckel 15 des Klappfachs 1 vorgesehen - im zusammengefalteten Zustand des Klappfachs 1, d.h. in der Ruhestellung R nach der Figur 7 kann mit einem Werkzeug, beispielsweise einem Schraubendreher, durch diese Montageöffnung 34 hindurch auf Schrauben 5, die in dem Boden 14 in Bohrungen 23 angeordnet sind, zugegriffen werden und diese festgezogen oder gelöst werden. In der zusammengefalteten Ruhestellung R des Klappfaches 1 fluchten die Montageöffnungen 34 in dem Deckel 15 mit den Bohrungen 23 in dem Boden 14.

[0028] Eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 ist in den Figuren 6 bis 9 dargestellt.

[0029] In der Figur 6 ist oben eine perspektivische Darstellung des Klappfaches 1 in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung G gezeigt, wobei das Klappfach 1 an einer Unterseite 6 einer Bierbank 2 befestigt ist. Ein Boden 14 des Klappfaches 1 ist mit der Unterseite 6 der Bierbank 2 verschraubt - entsprechende Bohrungen 23 in dem Boden 14 des Klappfaches 1 sind in der Figur 8 gut zu erkennen. Der wesentliche Unterschied zur ersten Ausführungsform besteht in der Anordnung und Ausbildung des Hebelmechanismus 3, der bei der ersten Ausführungsform in mehreren Stufen zwischen der Nähe der Außenkante der Bierbank 2 zur Mitte der Sitzfläche 8 der Bierbank 2 hin verläuft, so dass das Gelenk 21 bei der ersten Ausführungsform in der Mitte der Seitenwand 18a angelenkt ist, während bei der zweiten Ausführungsform der Hebelmechanismus 3 in einer geraden Linie in der Draufsicht auf die Unterseite 6 der Bierbank 2 verläuft. Die Funktionalität des Hebelmechanismus 3 ist bei beiden Ausführungsformen identisch.

[0030] Der Hebelmechanismus 3 nach den Figuren 6 bis 9 ist mittels eines Bolzens 7 an der Fußstütze 4 gelenkig befestigt. Ein erster Hebel 28 ist mittels eines ersten Gelenks 31 mit einem zweiten Hebel 29 verbunden, wobei der zweite Hebel 29 in einer Führung 20 an der Unterseite 6 der Bierbank 2 axial verlagerbar gehalten ist. Bei einer Verlagerungs- und Verschwenkbewegung des ersten Hebels 28 durch Umklappen der Fußstütze 4 wird über das erste Gelenk 31 eine entsprechende Zug- oder Schubkraft übertragen, so dass der zweite Hebel 29 axial und relativ zu der Führung 20 verlagert wird. Am gegenüberliegenden Ende des zweiten Hebels 29 zum ersten Gelenk 31 ist ein zweites Gelenk 32 vorgesehen, welches eine verschwenkbare Verbindung zu einem dritten Hebel 30 herstellt. Der dritte Hebel 30 ist einerseits mit dem zweiten Gelenk 32 verbunden und andererseits an der Seitenwand 18a über das Geklenk 21 angelenkt. Sobald der zweite Hebel 29 eine axiale Verlagerung erfährt, wird eine entsprechende Zug- oder Schubkraft über das zweite Gelenk 32 auf den dritten Hebel 30 übertragen und dieser wird einer Verlagerungs- und Verschwenkbewegung unterworfen, derart, dass die Seitenwand 18a nach oben aufklappt bzw. nach unten einklappt, um das Scharnier 19 herum.

[0031] In der Figur 7 ist die Ruhestellung des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 dargestellt. Die zugehörige Fußstütze 4 der Bierbank 2 ist umgeklappt und liegt flach an der Bierbank 2 an. Der Hebelmechanismus 3 ist bei dieser zweiten Ausführungsform vollständig im Profil der Fußstütze 4 geschützt eingebettet, so dass beim Transport der Bierbank 2 eine Beschädigung des Hebelmechanismus 3 ausgeschlossen werden kann. Im Übrigen wird bezüglich des Aufklappens und des Einklappens des Klappfachs 1 bei der zweiten Ausführungsform auf die oben stehenden Erklärungen zur ersten Ausführungsform verwiesen. Bis auf den Hebelmechanismus 3 sind die Klappfächer 1 der ersten und der zweiten Ausführungsform identisch.

[0032] In der Figur 9 ist die halb aufgeklappte Stellung des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 in einer Explosionsdarstellung und in einer schematischen perspektivischen Ansicht gezeigt. Die Fußstütze 4 ist halb aufgeklappt, ca. um 45° zur Horizontalen. Infolge des Hebelmechanismus 3 wird die Aufklappbewegung der Fußstütze 4 relativ zur Bierbank 2 (nicht dargestellt in der Figur 9) auf das Klappfach 1 übertragen, so dass die beiden Seitenwände 18a und 18b etwa halb aufgeklappt werden. In der Seitenansicht des Klappfaches 1 ergibt sich ein Parallelogramm, welches sich hin zu einem Rechteck auffaltet, wenn die Fußstütze 4 vollständig ausgeklappt ist, d.h. um 90° zur Sitzfläche 8 der Bierbank 2 verläuft.

[0033] Das Klappfach 1 an sich ist in den Figuren 10 bis 12 noch einmal gezeigt, wobei es in den Figuren 10 und 11 aufgeklappt ist, in die Gebrauchsstellung G, während es in der Figur 12 halb aufgeklappt und auch zusammengeklappt, in der Ruhestellung R gezeigt ist.

[0034] Figur 10b zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus der Figur 10a. Die Frontwand 10 ist noch nicht in das Klappfach 1 eingesetzt. Figur 11a zeigt die Frontwand 10 außerhalb des Klappfaches 1, während nach der Figur 11b die Frontwand 10 in das Klappfach 1 eingesetzt ist und durch den Riegelbolzen 12, der in die Öffnungen 24 eingreift, verriegelt ist. Ein Griff 35 dient zur besseren und einfacheren Handhabung der Frontwand 10.

[0035] In der Figur 12a ist die zusammengefaltete Ruhestellung R des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 dargestellt. Wie man gut erkennen kann, liegt der Deckel 15 flach und im Wesentlichen parallel auf dem Boden 14 auf. Die beiden Seitenwände 18a und 18b liegen ebenfalls und im Wesentlichen flach und parallel relativ zu dem Boden 14 auf.

[0036] In der Figur 12b ist die halb aufgeklappte Stellung der Klappfaches 1 dargestellt. In der Seitenansicht bildet das Klappfach 1 dann ein Parallelogramm. Die Rückwand 9 ist der besseren Erkennbarkeit geringfügig aufgeklappt dargestellt.

[0037] In der Figur 12c ist die Rückwand 9 dargestellt, die eine Halteeinrichtung 17 aufweist, die in Form eines flexiblen Kunststoffteils ausgebildet ist, welches an der Rückwand 9 an der Kante einrasten kann, sobald die Rückwand 9 vollständig um das Scharnier 16 und relativ zum Boden 14 ausgeklappt ist, d.h. zum Boden 14 eine 90°-Stellung einnimmt.

[0038] Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Klappfaches 1 mittels einer Wippe 36, die um eine Drehachse X verschwenkbar ist. Diese Wippe 36 dient als Halte- und Verriegelungselement für die Rückwand 9 des Klappfaches 1. Die Wippe 36 ist jeweils an der Seitenwand 18b und an der Seitenwand 18a vorgesehen. In der Detailvergrößerung A nach der Figur 13 oder 14 ist gut zu erkennen, dass die Wippe 36 um die Drehachse X - vorzugsweise gegen eine geringe Federkraft - verschwenkbar ist; von innerhalb des Klappfaches 1 kann eine Druckkraft auf einen ersten Abschnitt 36a der Wippe 36 aufgebracht werden, beispielsweise durch den Riegelbolzen 12, der die Öffnung 24 durchgreift. Durch die Druckkraft, die auf die Wippe 36 im ersten Bereich 36a aufgebracht wird, wird die Wippe 36 um die Drehachse X im Uhrzeigersinn in der Figur 14 oder 15 verschwenkt. Damit gelangt ein zweiter Abschnitt 36b der Wippe 36 in Eingriff mit der Rückwand 9 des Klappfaches 1 und verhindert das Einklappen der Rückwand 9. Insofern wird mit dem Riegelbolzen 12 nicht nur die Frontwand 10 verriegelt, sondern gleichzeitig auch die Rückwand 9.

[0039] In der Figur 15 ist in einer perspektivischen Ansicht die Funktion der Wippe 36 zu erkennen; durch Verriegelung des Klappfaches 1 mittels des Schlosses 11 in der Frontwand 10 wird der Riegelbozen 12 durch die Öffnung 24 an den beiden Seitenwänden 18a und 18b in Eingriff mit den beiden Wippen 36 gebracht. Die beiden Wippen 36 drehen um die Drehachse X, so dass die Rückwand 9 ebenfalls verriegelt ist. In diesem Zustand sind die Gegenstände, die in dem Klappfach 1 gelagert sind, vor dem Zugriff Dritter Personen sicher.

[0040] Nach einer vereinfachten, zeichnerisch nicht dargestellten Ausführungsform, jedoch in Übereinstimmung mit dem Patentanspruch 10, kann der Hebelmechanismus 3 vollständig weggelassen werden. Diese Ausführungsform hat den weiteren Vorteil, dass diese kostengünstiger und einfacher herzustellen ist. Das Ausklappen des Klappfaches, welches an einer Unterseite eines Möbelteils montiert ist, wird zum Beispiel durch einen T- oder L-förmigen Riegel bewirkt, der verschwenkt wird, damit das Kopfstück des Riegels mit einer Öffnung im Boden des Klappfachs ausgerichtet ist. Die Schwerkraft klappt dann das Klappfach automatisch nach unten aus.

[0041] Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Patentansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Klappfach

2

Bierbank

3

Hebelmechanismus

4

Fußstütze

5

Schraube

6

Unterseite

7

Bolzen

8

Sitzfläche

9

Rückwand

10

Frontwand

11

Schloss

12

Riegelbolzen

13

Anschlag

14

Boden

15

Deckel

16

Scharnierband

17

Halteeinrichtung

18a

Seitenwand

18b

Seitenwand

19

Scharnier

A, B

Detailansichten

G

Gebrauchsstellung, Klappfach aufgeklappt

R

Ruhestellung, Klappfach zusammengefaltet

X

Drehachse

20

Führung

21

Gelenk

22

Ausleger

23

Bohrungen

24

Öffnung(en)

26

Schlitz

27

Fortsatz

28

Erster Hebel

29

Zweiter Hebel

30

Dritter Hebel

31

Erstes Gelenk

32

Zweites Gelenk

33

Riegelbolzenmechanismus

34

Montageöffnung(en)

35

Griff

36

Wippe

36a

erster Abschnitt der Wippe

36b

zweiter Abschnitt der Wippe

Ansprüche

1. Klappfach (1) an einem Möbel, insbesondere an einem Biertisch oder an einer Bierbank (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelmechanismus (3) vorgesehen ist, der eine mechanische Verbindung zwischen einem Fußgestell (4) des Möbels und dem Klappfach (1) derart herstellt, dass bei einem Ausklappen des Fußgestells (4) des Möbels das Klappfach (2) aus einer flachen Ruhestellung (R) automatisch in eine aufgeklappte quaderförmige Gebrauchsstellung (G) aufgeklappt wird, während beim Einklappen des Fußgestells (4) das Klappfach (2) automatisch in die flache Ruhestellung (R) zusammengefaltet wird.

2. Klappfach (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappfach (1) als Nachrüstkit für Biertische und Bierbänke (2) derart ausgebildet ist, dass das Klappfach (1) mit Schrauben (5) an einer Unterseite (6) des Biertisches oder der Bierbank (2) befestigt wird, während der Hebelmechanismus (3) am Fußgestell (4) mittels eines Bolzens (7) oder mittels einer Schraube angelenkt ist.

3. Klappfach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückwand (9) des Klappfachs (1) in der aufgeklappten Gebrauchsstellung (G) um 90° verschwenkt wird und eine Rückseite des Klappfachs (1) ausbildet.

4. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Frontwand (10) an der seitlichen Öffnung des Klappfachs (1) angeordnet wird, wobei diese Frontwand (10) mittels eines Schlosses (11) und mittels zumindest eines Riegelbolzens (12) an dem Klappfach (1) verriegelbar ausgebildet ist.

5. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (14) mit zwei Seitenwänden (18a, 18b) jeweils mittels eines Scharniers (19) verschwenkbar verbunden ist.

6. Klappfach (1) nach einem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (15) mit beiden Seitenwänden (18a, 18b) jeweils mittels eines Scharniers (19) verschwenkbar verbunden ist.

7. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (3) in einer Führung (20) geführt ist, die an der Unterseite (6) fixiert ist.

8. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (3) klappfachseitig mittels eines Gelenks (21) an der Seitenwand (18a) angelenkt und befestigt ist.

9. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Wippe (36) an einer der beiden Seitenwand (18a, 18b) vorgesehen ist, die mittels des Riegelbolzens (12) derart beaufschlagbar ist, dass die Wippe (36) verschwenkt und mit der Rückwand (9) in Eingriff gelangt und diese verriegelt.

10. Klappfach (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (14) des Klappfaches (1), der zur Befestigung an einer Unterseite (6) eines Möbelteils ausgebildet ist, mittels jeweils eines Scharniers (19) mit Seitenwänden (18a, 18b) des Klappfaches (1) verschwenkbar verbunden ist, sowie ein Deckel (15) des Klappfaches (1) mittels jeweils eines Scharniers (19) mit den beiden Seitenwänden (18a, 18b) verschwenkbar verbunden ist, wobei eine Rückwand (9) des Klappfaches (1) mit dem Boden (14) mittels eines Scharnierbandes (16) verschwenkbar verbunden ist, so dass das Klappfach (1) zwischen einer aufgefalteten quaderförmigen Gebrauchsstellung (G) und einer zusammengefalteten flachen Ruhestellung (R) hin- und herklappbar ausgebildet ist.

11. Klappfach (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelmechanismus (3) vorgesehen ist, der eine Wirkverbindung zwischen dem Klappfach (1) und einem Möbel herstellt, derart, dass durch Krafteinwirkung auf den Hebelmechanismus (3) das Klappfach (1) zwischen der Ruhestellung (R) und der Gebrauchsstellung (G) oder umgekehrt verschwenkt wird.

12. Klappfach (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (3) an einer ausklappbaren Fußstütze (4) des Möbels angelenkt ist, so dass durch Verlagerung der Fußstütze (4) die Krafteinwirkung auf den Hebelmechnismus (3) bewirkt ist.

13. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Weiterbildung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 umfasst.

14. Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder einem Gitter der genannten Materialien besteht.

15. Biertisch oder Bierbank (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappfach (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 14 an der Unterseite (6) der Tischfläche oder der Bierbank (2) montiert ist.

Zeichnung