Die Erfindung betrifft ein Getriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Betätigungselement zum Antrieb einer Treibstange, sowie einem linear quer zur Treibstangenbewegungsrichtung bewegbaren Sperrelement, das in einer Verriegelungsstellung des Getriebes mit einer Sperrkontur derart zusammenwirkt, dass eine Treibstangenbewegung verhindert wird.

Ein Treibstangenbeschlag soll üblicherweise nur mittels eines im Getriebe vorgesehenen Betätigungselements aus einer Verriegelungsstellung in eine Öffnungsstellung bewegt werden können. Das Betätigungselement kann z.B. eine mittels eines Handgriffs drehbare Nuss oder ein Zahnrad sein. Durch direkten Zugriff zur Treibstange oder einem daran befestigten Verriegelungselement kann ein Treibstangenbeschlag aber häufig durch Unbefugte aus der Verriegelungsstellung in die Öffnungsstellung gebracht werden, falls keine ihn in der Verriegelungsstellung sichernde Sperrvorrichtung vorhanden ist. Eine Einbruchsicherung ist somit häufig nicht gegeben. Dies gestaltet sich besonders problematisch bei Fenstern, Türen oder dergleichen, die nach außen öffnende Flügel aufweisen, wie dies häufig in skandinavischen Ländern der Fall ist.

Aus der DE 92 10 980 U1 ist ein Betätigungsgetriebe für einen Treibstangen-beschlag mit Sperrvorrichtung gegen unbefugtes Öffnen bekannt, mit einem Getriebegehäuse, einem darin verschiebbar gelagerten Kupplungsschieber, der mit einer Treibstange verbunden oder einstückig ausgebildet ist, und einem im Getriebegehäuse drehbar gelagerten Betätigungselement, welches mit dem Kupplungsschieber durch Kupplungsmittel derart verbunden ist, dass durch Drehen des Betätigungselements zwischen zwei Einstellungen der Kupplungsschieber zusammen mit der Treibstange zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbar ist. Im Getriebegehäuse ist ein federbelastetes bewegliches Sperrglied vorgesehen, das bei in Schließstellung befindlicher Treibstange mit einem Anschlag des Kupplungsschiebers oder der Treibstange zusammenwirkt und diese in der Schließstellung blockiert. Die Kupplungsmittel sind derart mit Spiel ausgebildet, dass zwischen dem Beginn der Drehung des Betätigungselements aus seiner Endstellung heraus und dem Beginn der Verschiebung des Kupplungsschiebers aus der Schließlage heraus ein Leerlaufweg des Betätigungselements liegt. Am Betätigungselement ist ein an dem Sperrglied angreifendes Ausrückelement vorgesehen, das während des Leerlaufweges des Betätigungselements das Sperrglied entgegen der Federkraft in eine die Verschiebung des Kupplungsschiebers und der Treibstange freigebende Ausrückstellung bewegt.

Bei dem bekannten Betätigungsgetriebe ist das Sperrglied als im Wesentlichen flacher Sperrhebel ausgebildet, der schwenkbar im Gehäuse angeordnet ist. Aufgrund der Ausgestaltung und Anordnung des Sperrhebels ist nicht auszuschließen, dass dieser sich bei entsprechender Kraftaufwendung verbiegt oder aus der Verriegelungsstellung springt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Betätigungsgetriebe bereit zu stellen, das diese Nachteile vermeidet.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Getriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Betätigungselement zum Antrieb einer Treibstange des Getriebes, sowie einem linear quer zur Treibstangenbewegungsrichtung bewegbaren Sperrelement, das in einer Verriegelungsstellung des Getriebes mit einer Sperrkontur der Treibstange derart zusammenwirkt, dass eine Treibstangenbewegung verhindert wird, wobei ein mittels des Betätigungselements bei einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung heraus bewegbares Löseelement vorgesehen ist, das einen Entsperrabschnitt aufweist, mit dem das Sperrelement in eine Freigabestellung verbringbar ist. Dadurch, dass das Sperrelement ausschließlich eine Bewegung linear quer zur Treibstangenbewegungsrichtung ausführen kann, kann das Sperrelement klein bauend sein und muss nur geringste Wege zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung zurück legen.

Dabei ist das Sperrelement linear quer zur Bewegungs-richtung der Treibstange bzw. zur Längsrichtung der Treibstange bewegbar. Es steht somit nicht zu befürchten, dass das Sperrelement aus der Verriegelungsstellung unbeabsichtigt ausgeschwenkt wird. Weiterhin kann das Sperrelement relativ massiv ausgebildet werden, um so eine zuverlässige Rückdrucksicherung auszugestalten.

Das Getriebe weist vorzugsweise ein Gehäuse auf, in dem die beweglichen Teile des Getriebes gelagert sind. Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Sperrelement an einer Gehäusekontur geführt ist. Insbesondere kann die Gehäusekontur als Sackloch ausgebildet sein, in dem das Sperrelement verlagerbar ist. Somit kann sich das Sperrelement an der Wandung des Sackloches abstützen, wodurch sich eine sehr stabile Rückdrucksicherung ergibt.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn sich das Sperrelement über ein Federelement am Gehäuse abstützt. Insbesondere kann sich das Sperrelement über das Federelement am Boden des Sackloches abstützen. Wenn demnach die Treibstange über das Betätigungselement in eine Verriegelungsstellung verlagert wird, kann das federbeaufschlagte Sperrelement selbsttätig in eine Wirkverbindung mit der Sperrkontur gelangen. Somit wird eine zuverlässige Funktionsweise der Rückdrucksicherung sichergestellt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann die Sperrkontur an der Treibstange ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es denkbar, dass an der Treibstange als Sperrkontur ein Vorsprung vorgesehen ist, der in einer Verriegelungsstellung durch das Sperrelement hintergriffen wird. Einfacher zu realisieren ist jedoch eine Ausnehmung an der Treibstange, in die das Sperrelement in der Verriegelungsstellung eingreifen kann. Eine besonders zuverlässige Rückdrucksicherung ergibt sich, wenn an der Treibstange zwei, insbesondere gegenüber liegende Ausnehmungen vorgesehen sind, in die das Sperrelement in einer Verriegelungsstellung eingreifen kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann das Sperrelement eine Auflauffläche für den Entsperrabschnitt aufweisen.

Dadurch kann sichergestellt werden, dass das Sperrelement bei relativ geringem Kraftaufwand in eine Entsperrstellung verlagert werden kann. Die Auflauffläche kann beispielsweise eine Schräge sein oder im Wesentlichen kalottenförmig ausgebildet sein.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Löseelement in Treibstangenlängsrichtung relativ zur Treibstange begrenzt beweglich ist. Somit kann zu Beginn einer Drehung des Betätigungselements zunächst das Löseelement relativ zur Treibstange bewegt werden, wodurch der Entsperrabschnitt mit dem Sperrelement zusammenwirken kann und dieses außer Eingriff mit der Sperrkontur bringen kann. Erst bei einer weiteren Bewegung des Betätigungselements kann dann die Treibstange, nachdem diese entsperrt wurde, bewegt werden.

Vorteilhafterweise ist das Löseelement an der Treibstange geführt. Insbesondere kann die Treibstange ein Langloch aufweisen, in dem das Löseelement zumindest teilweise angeordnet ist. Das Löseelement kann innerhalb des Langloches relativ zur Treibstange begrenzt verlagert werden. Wenn das Löseelement an einem der Enden des Langloches anschlägt, kann über das Löseelement auch die Treibstange verlagert werden. Vorzugsweise wirkt daher das Löseelement mit dem Betätigungselement zusammen und dient außer zur Entsperrung des Sperrelements zur Verlagerung der Treibstange. Das Löseelement kann demnach ein Kupplungselement, welches zwischen Betätigungselement und Treibstange angeordnet ist, darstellen.

Wenn an dem Sperrelement ein Rastvorsprung vorgesehen ist, der in eine entsprechende Ausnehmung des Löseelements greifen kann, so kann einem Benutzer durch das Einrasten angezeigt werden, dass sich das Betätigungselement und somit der gesamte Treibstangenbeschlag in einer Verriegelungsstellung befindet. Durch den Rastvorsprung, der in eine Ausnehmung des Löseelements eingreift, kann somit die Schaltstellung des Getriebes für einen Benutzer spürbar gemacht werden. Dadurch, dass Rastfunktion und Sperrfunktion durch das Sperrelement realisiert werden, ist nur ein Bauteil für beide Funktionen notwendig.

Dabei kann der Rastvorsprung als Auflauffläche ausgebildet sein. Der Rastvorsprung kann somit die Auflauffläche darstellen, mit der der Entsperrabschnitt zusammenwirkt. Somit kann der Rastvorsprung eine Doppelfunktion ausführen. Die Auflauffläche kann dabei beispielsweise als Oberfläche einer Kalotte ausgebildet sein. Weiterhin kann der Rastvorsprung keilförmig ausgebildet sein, so dass sich als Auflauffläche eine Schräge ergibt.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann eine zweite an der Treibstange vorgesehene, von der ersten Ausnehmung in Längsrichtung der Treibstange beabstandete Ausnehmung vorgesehen sein, mit der der Rastvorsprung zusammenwirkt. Somit kann bei einer anderen Stellung des Treibstangenbeschlags dem Benutzer eine zweite Funktionsstellung durch Einrasten des Rastvorsprungs in die Ausnehmung angezeigt werden. Eine solche Schaltstellung kann beispielsweise einer Öffnungs-stellung des Treibstangenbeschlags entsprechen. Grundsätzlich ist es denkbar, an der Treibstange weitere Ausnehmungen vorzusehen, die mit dem Rastvorsprung zusammenwirken. Beispielsweise könnte mit einer weiteren Schaltstellung eine Kippöffnungsstellung des Treibstangenbeschlags für einen Benutzer angezeigt werden.

Im Bereich der zweiten Ausnehmung kann eine Sperrelementaufnahme vorgesehen sein. Diese Sperrelementaufnahme dient jedoch nicht zur sperrenden Aufnahme des Sperrelements sondern stellt einen Freiraum dar, so dass der Rastvorsprung in die zweite Ausnehmung eingreifen kann. Die Ausnehmung ist dabei so groß bemessen, dass keine Sperrwirkung erfolgt und das Sperrelement bei einer Bewegung der Treibstange aus der Raststellung verlagert werden kann. Vorzugsweise erstreckt sich die Ausnehmung symmetrisch in zwei Richtungen relativ zur zweiten Ausnehmung, so dass die Treibstange in beide Richtungen bewegt werden kann, ohne dass sie durch das Sperrelement blockiert wird. Denkbar ist auch eine unsymmetrische Ausführung, um in eine Richtung zu sperren und in eine andere Richtung eine Bewegung zuzulassen, um beispielsweise den Hub des Getriebes zu begrenzen.

In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem erfindungsgemäßen Getriebe.

Weitere Merkmale und Vorteile der durch die Patentansprüche definierten Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, und aus den Ansprüchen.

Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Getriebes mit offenem Gehäuse;

Fig. 2a

eine Schnittdarstellung durch das erfindungsgemäße Getriebe, wobei sich der Treibstangenbeschlag in einer Öffnungsstellung befindet;

Fig. 2b

eine der Fig. 2a entsprechende Schnittdarstellung, wobei sich der Treibstangenbeschlag in einer Verriegelungsstellung befindet und die Rückdrucksicherung aktiviert ist;

Fig. 2c

eine weitere Schnittdarstellung, wobei der Treibstangenbeschlag in einer Verriegelungsstellung ist, die Rückdrucksicherung jedoch deaktiviert ist;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung eines Sperrelements;

Fig. 4a

eine Ansicht von unten auf eine Treibstange, wobei die Rückdrucksicherung aktiv ist;

Fig. 4b

eine der Fig. 4a entsprechende Darstellung, wobei die Rückdrucksicherung deaktiviert ist.

Figur 1 zeigt ein Getriebe 1 eines Treibstangenbeschlags 2. Das Getriebe 1 weist ein Betätigungselement 3 auf, welches einen Innenvierkant 4 aufweist, in den ein Handgriff eingesteckt werden kann. Das Betätigungselement 3 ist als Zahnrad ausgebildet. Es wirkt mit einem Löseelement 5 zusammen, welches in einem Schlitz einer Treibstange 6 angeordnet ist. Ein Sperrelement 7 stützt sich über ein Federelement 8 in dem Gehäuse ab. Dabei ist das Sperrelement 7 teilweise in einem Sackloch des Gehäuses angeordnet und geführt. Das Federelement 8 stützt sich am Ende des Sachloches ab. Das Sperrelement 7 ist demnach linear quer, insbesondere senkrecht zur Längsrichtung der Treibstange 6 bzw. zur Bewegungsrichtung der Treibstange 6 verlagerbar. An der Treibstange 6 ist als Sperrkontur eine Ausnehmung 9 vorgesehen, mit der das Sperrelement 7 in einer Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlags 2 zusammenwirkt. Weiterhin ist in der Figur 1 zu erkennen, dass die

Treibstange 6 eine Ausnehmung 10 aufweist, die mit einem Rastelement zusammenwirken kann. Im Bereich der Ausnehmung 10 ist eine weitere eine Sperrelementaufnahme 11 bildende Ausnehmung zu erkennen, die es dem Sperrelement 7 erlaubt, linear quer zur Treibstangenlängsrichtung bewegt zu werden, wenn es mit dem an dem Sperrelement 7 angeordneten Rastvorsprung mit der Ausnehmung 10 zusammenwirkt.

In der Figur 2a ist der Treibstangenbeschlag 2 in einer Offenstellung gezeigt. Dies bedeutet, dass in der gezeigten Darstellung das Betätigungselement 3 aus einer Endstellung heraus entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wurde. Dadurch wurde das Löseelement 5, welches auch als Kupplungselement mit der Treibstange 6 dient, vollständig in seine rechte Position verlagert, so dass das Ende 21 des Löseelements 5, welches zumindest teilweise als Zahnstange ausgebildet ist, mit einem Ende 22 des Schlitzes bzw. Langlochs der Treibstange 6 zusammenwirkt bzw. daran anschlägt. Dies bedeutet, dass die Treibstange 6 durch Betätigung des Betätigungselements 3 über das Löseelement 5 in die Offenstellung nach rechts verstellt wurde. In dieser Position befindet sich die Rastausnehmung der Treibstange 6 über dem Sperrelement 7, so dass ein Rastvorsprung 23 des Sperrelements 7 in der Öffnung 10 liegt.
Dadurch wird einem Benutzer eine Offenstellung des Treibstangenbeschlags 2 angezeigt. Um die Treibstange 6 aus dieser Stellung herauszubewegen, muss zunächst eine genügend große Kraft aufgewendet werden, um das Sperrelement 7 entgegen der Federkraft des Federelements 8 zu verdrängen.

Die Figur 2b zeigt den Treibstangenbeschlag 2 in einer Geschlossenstellung bzw. Verriegelungsstellung, wobei die Rückdrucksicherung aktiv ist. Es ist zu erkennen, dass das Betätigungselement 3 vollständig im Uhrzeigersinn verschwenkt wurde, bis es die in der Figur 2b gezeigte

Endlage erreicht hat. Weiterhin ist zu erkennen, dass das Löseelement 5 durch das Betätigungselement 3 relativ zur Treibstange 6 in eine linke Endposition verlagert wurde, in der das linke Ende 24 des Löseelements 5 mit einem Anschlag 25 der Treibstange 6 zusammenwirkt. Die Treibstange 6 wurde demnach über das Betätigungselement 3 und das Löseelement 5 in eine linke Endlage verlagert. Nun liegt der Rastvorsprung 23 des Sperrelements 7 in einer Rastausnehmung 26 des Löseelements 5. Somit wird einem Benutzer angezeigt, dass sich der Treibstangenbeschlag 2 in einer Verriegelungsstellung befindet. Gleichzeitig greifen Vorsprünge des Sperrelements 7 in die Ausnehmung 9 der Treibstange 6. Dies bedeutet, dass die Treibstange 6 nicht durch externe Krafteinwirkung auf die Treibstange 6 oder ein Schließelement, welches an der Treibstange 6 angeordnet ist, verlagert werden kann. Die Rückdrucksicherung ist demnach aktiv.

Die Figur 2c zeigt das Deaktivieren der Rückdrucksicherung. Dabei wird das Betätigungselement 3 ein Stück weit entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Dadurch wird das Löseelement 5 relativ zur Treibstange 6 in seine rechte Endlage bezüglich der Treibstange 6 verlagert. Ein Entsperrabschnitt 27, der unten bündig mit der Treibstange 6 verläuft, bewegt sich über den Rastvorsprung 23, dessen Oberfläche hier eine Auflauffläche darstellt. Dadurch wird das Sperrelement 7 entgegen der Federkraft des Federelements 8 linear quer zur Treibstangenbewegungsrichtung verlagert. Die Vorsprünge des Sperrelements 7 geraten außer Eingriff mit der Ausnehmung 9 der Treibstange 6, so dass die Treibstange 6 nun für eine Bewegung freigegeben ist. Ein weiteres Drehen des Betätigungselements 3 entgegen dem Uhrzeigersinn kann nun eine Verlagerung der Treibstange 6 nach rechts bewirken.

Die Figur 3 zeigt das Sperrelement 7 in einer perspektivischen Darstellung. Es ist zu erkennen, dass das Sperrelement 7 eine kalottenförmige Erhebung aufweist, die den Rastvorsprung 23 darstellt. An der Seite sind Erhebungen oder Vorsprünge 30, 31 zu erkennen, die in die Ausnehmung 9 der Treibstange 6 eingreifen können, um somit die Treibstange 6 zu sperren. Wenn demnach die Vorsprünge 30, 31 in der Ausnehmung 9 liegen, ist die Rückdrucksicherung aktiv. An der Unterseite des Sperrelements 7 ist eine weitere kalottenförmige Erhebung 32 zu erkennen. Diese dient zur Fixierung der Lage des Federelements 8.

Die Figur 4a zeigt eine Ansicht von unten auf die Treibstange 6. Durch die Treibstange 6 hindurch ist das Löseelement 5 zu erkennen, welches sich in der Stellung gemäß der Figur 2b befindet. Die Rückdrucksicherung ist also aktiv. Die Rastausnehmung 26 befindet sich im Bereich der Ausnehmung 9 der Treibstange 6. Die Ausnehmung 9 kann auf besonders einfache Art und Weise mittels Stanzen hergestellt werden. Grundsätzlich sind jedoch auch andere Formen für eine Sperrkontur an der Treibstange denkbar. Es ist beispielsweise auch denkbar, ein zusätzliches Element an der Treibstange 6 zu befestigen, um dadurch eine Sperrkontur zu realisieren.

Die Treibstange 6 weist weiterhin die Ausnehmung 10 auf. Im Bereich der Ausnehmung 10 ist die Sperrelementaufnahme 11 zu erkennen. Die Sperrelementaufnahme 11 ist länger als die Ausnehmung 9. Dies deshalb, um ein Blockieren der Treibstange 6 zu verhindern, wenn sich der Rastvorsprung 23 in der Ausnehmung 10 befindet. Wenn somit die Treibstange 6 bewegt wird, wird der Rastvorsprung 23 durch die Treibstange 6 selbst nach unten verlagert bzw. verdrängt, ohne dass dabei das Sperrelement 7 an den Enden der Sperrelementaufnahme 11 anschlägt. Die Sperrelementaufnahme 11 erstreckt sich zu beiden Seiten der Ausnehmung 10 symmetrisch, um ein Bewegen der Treibstange 6 in beide Richtungen zu ermöglichen.

Die Figur 4b entspricht im Wesentlichen der Figur 4a mit dem Unterschied, dass sich das Löseelement 5 in der in der Figur 2c gezeigten Stellung befindet. Der Entsperrabschnitt 27 wurde somit über den Rastvorsprung 23 geschoben und das Sperrelement 7 konnte dadurch entgegen der Federkraft verdrängt werden.