Kosmetikbehältnis mit Applikator und Schwenkmechanik für den Applikator

Abstract

 Kosmetikbehältnis (100) für ein flüssiges oder pastöses Kosmetikmittel oder dergleichen, mit einem Vorratsbehälter für das Kosmetikmittel und mit einem Applikator (135) zum Auftragen des Kosmetikmittels auf die Haut und/oder die Haare, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (135) verschwenkbar am Kosmetikbehältnis (100) gelagert ist und durch Verschwenken um eine Schwenkachse (D) zwischen einer Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters und wenigstens einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters verschwenkt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kosmetikbehältnis für ein flüssiges oder pastöses Kosmetikmittel, wobei dieses Kosmetikbehältnis einen Vorratsbehälter für das Kosmetikmittel und einen Applikator zum Auftragen des Kosmetikmittels umfasst.

[0002] Bei dem Kosmetikmittel handelt es sich vorzugsweise um Mascaramasse. Alternativ kann es sich aber z. B. auch um ein Haarfärbemittel (z. B. zum Färben von Haarsträhnchen) oder dergleichen handeln. Das im Vorratsbehälter befindliche Kosmetikmittel kann vom Anwender mittels des Applikators durch eine Entnahmeöffnung entnommen und auf die Haut bzw. Haare und insbesondere die Wimpern aufgetragen werden.

[0003] Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Kosmetikbehältnissen ist die Entnahmeöffnung mit einer zum Kosmetikbehältnis gehörenden Verschlusskappe verschließbar, wobei der Applikator typischerweise an dieser Verschlusskappe befestigt ist. Während der Applikation muss die Benutzerin mit einer Hand den Applikator führen, während sie mit der anderen Hand das Kosmetikbehältnis festhält.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein besonders einfach zu handhabendes Kosmetikbehältnis der eingangs genannten Art bereitzustellen.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst von einem Kosmetikbehältnis mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus den nachfolgenden Erläuterungen.

[0006] Das vorgeschlagene Kosmetikbehältnis umfasst einen Vorratsbehälter zur Bevorratung des Kosmetikmittels und einen Applikator zum Auftragen des Kosmetikmittels auf die Haut bzw. die Haare und insbesondere die Wimpern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Applikator verschwenkbar am Kosmetikbehältnis befestigt bzw. gelagert ist und im Wesentlichen bzw. vorzugsweise ausschließlich durch Verschwenken um eine Schwenkachse zwischen einer Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters und wenigstens einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters hin und her bewegt werden kann.

[0007] In der Ruheposition befindet sich der Applikator innerhalb des Vorratsbehälters. In der Gebrauchsposition befindet sich der Applikator außerhalb des Vorratsbehälters und liegt derart frei, dass er mit der zu behandelnden Partie in Kontakt gebracht werden kann. Die Erfindung sieht eine Schwenkmechanik für den Applikator vor, mit der dieser reversibel zwischen seiner Ruheposition und wenigstens einer Gebrauchsposition verschwenkt werden kann. Der Applikator verbleibt auch in der Gebrauchsposition am Kosmetikbehältnis. Anders als bei vorbekannten Kosmetikbehältnissen ist es also nicht erforderlich den Applikator vollständig von dem Vorratsbehälter zu trennen, um ihn zum Applizieren einzusetzen. Daher lässt sich das erfindungsgemäße Kosmetikbehältnis besonders einfach handhaben.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Applikator bogenförmig bzw. bananenförmig mit einem im Wesentlichen oder sogar absolut konstanten Radius zur Schwenkachse ausgebildet ist, und so durch eine Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters hindurch eingeschwenkt und ausgeschwenkt werden kann.

[0009] Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass in der Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters ein Dichtelement angeordnet ist. Dieses Dichtelement hat die Aufgabe zu verhindern, dass im geschlossenen Zustand kein Kosmetikum an dem Abstreifer vorbei unkontrolliert nach außen austreten kann. Das Dichtelement kann integraler Bestandteil eines Abstreifers oder als zusätzliche, separate Dichtung, vorzugsweise in Gestalt einer Flachdichtung ausgeführt sein.

[0010] Der Verschwenkwinkel für den Applikator liegt vorzugsweise zwischen 50° und 150°, besser zwischen 60° und 135° und idealerweise zwischen 70° und 120°

[0011] Vorzugsweise ist wenigstens ein Anschlagmittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung, insbesondere beim Verschwenken Applikators in die Gebrauchsposition, vorgesehen.

[0012] Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen sind Mittel und insbesondere Rastmittel vorgesehen, um den Applikator in der Verschlussposition und/oder in der Gebrauchsposition temporär festzusetzen. Ein Rastmittel, das den Applikator in seiner Verschlussposition festsetzt, ist vorzugsweise so beschaffen und wirkt vorzugsweise so mit einem Gehäuseteil und dem Betätigungsgriff zusammen, dass der Betätigungsgriff mit der erforderlichen Vorspannung auf eine vorzugsweise in einem Gehäuseteil gehaltene Dichtung drückt, so dass dauerhaft kein Kosmetikum auslaufen kann.

[0013] Das erfindungsgemäße Kosmetikbehältnis kann klein, flach und rund bzw. als kleine, flache und runde Dose ausgebildet sein, wie nachfolgend noch näher erläutert.

[0014] Die großen Stirnseiten bzw. Hauptflächen dieser Dose sind vorzugsweise mit konkaven Vertiefungen versehen, wodurch z. B. die Handhabbarkeit erleichtert wird.

[0015] Das Kosmetikbehältnis bzw. die Dose besitzt vorzugsweise ein Gehäuseteil und einen schwenkbar an diesem Gehäuseteil gelagerten Betätigungsgriff. Dabei ist der Applikator fest am verschwenkbaren Betätigungsgriff angeordnet und folgt somit dessen Schwenkbewegungen uneingeschränkt. Der verschwenkbar gelagerte Betätigungsgriff kann beim Verschwenken aus einer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung einen kreissektorförmigen Ausschnitt bzw. eine tortenstückförmige Öffnung in der Dose freigeben, wobei gleichzeitig der Applikator aus seiner Ruheposition in seine Gebrauchsposition innerhalb dieses Ausschnitts bzw. innerhalb dieser Öffnung verschwenkt wird und umgekehrt beim Wiederschließen.

[0016] Bevorzugter Weise kann ferner der verschwenkbar gelagerte Betätigungsgriff beim Verschwenken aus seiner Verschlussstellung in seine Öffnungsstellung in eine Ausnehmung bzw. in einen Hohlraum im Inneren des Kosmetikbehältnises bzw. der Dose eintauchen.

[0017] Weitere Merkmale, Vorteile und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele anhand der Figuren.

Fig. 1

zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kosmetikbehältnisses, wobei sich der Applikator in der Ruheposition befindet.

Fig. 2

zeigt das Kosmetikbehältnis aus Fig. 1 in mehreren Einzelansichten.

Fig. 3

zeigt das Kosmetikbehältnis aus Fig. 1 in mehreren Einzelansichten, wobei sich der Applikator in der Gebrauchsposition befindet.

Fig. 4

zeigt in zwei Einzeldarstellungen einen Schnitt durch das Kosmetikbehältnis aus Fig. 1, wobei sich der Applikator in der linken Darstellung in der Ruheposition und in der rechten Darstellung in der Gebrauchsposition befindet.

Fig. 5

zeigt einen verriegelungsmechanismus für das Kosmetikbehältnis aus Fig. 1.

Fig. 6

zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Kosmetikbehältnisses, wobei sich der Applikator in der Ruheposition befindet.

Fig. 7

zeigt das Kosmetikbehältnis aus Fig. 6 in mehreren inzelansichten, wobei sich der Applikator in den oberen Darstellungen in der Ruheposition und in den unteren Darstellungen in der Gebrauchsposition befindet.

Fig. 8

zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Kosmetikbehältnisses, wobei sich der Applikator in der Gebrauchsposition befindet.

Fig. 9

veranschaulicht das Funktionsprinzip des Kosmetikbehältnisses aus Fig. 8.

Fig. 10

zeigt, im geöffneten Zustand von der Seite her gesehen, ein weiteres, viertes Ausführungsbeispiel, das von seiner Art her im Wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel nahe steht.

Fig. 11

zeigt das vierte Ausführungsbeispiel in perspektivischer Darstellung.

Fig. 12

zeigt das vierte Ausführungsbeispiel in geschlossenem Zustand.

Fig. 13

zeigt das vierte Ausführungsbeispiel von einer Schmalseite her gesehen.

Fig. 14

zeigt die Achse des vierten Ausführungsbeispiels.

Fig. 15

(nicht vorgesehen)

Fig. 16

zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel schräg von vorne, in geöffnetem Zustand;

Fig. 17

zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel schräg von vorne, in geschlossenem Zustand;

Fig. 18

zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel von der Seite, in geöffnetem Zustand.

[0018] Fig. 1 zeigt ein Kosmetikbehältnis 100, das als kleine, flache und vollständig oder zumindest im Wesentlichen runde Dose ausgebildet ist.

[0019] Unter rund wird verstanden, dass das Kosmetikbehältnis 100 in der Draufsicht (vgl. Fig. 2b) eine kreisförmige Umfangslinie besitzt. Alternativ kann das Kosmetikbehältnis auch eine sich dem runden annähernde Umfangslinie besitzen und achteckig, zehneckig oder dergleichen sein. In Einzelfällen ist auch eine sechseckige Ausgestaltung denkbar, was aber hier nur aus patentrechtlichen Gründen in den Schutzbereich einbezogen wird und nicht bevorzugt ist.

[0020] Unter flach wird verstanden, dass der Durchmesser senkrecht zur Schwenkachse bzw. zum Schenkgelenk 126 ein Mehrfaches der Höhe an der dicksten Stelle beträgt. Vorzugsweise beträgt der Durchmesser wenigstens das 3-fache und besser sogar wenigstens das 5-fache der Höhe an der dicksten Stelle.

[0021] Das Kosmetikbehältnis 100 ist an seinem Außenumfang zwischen den gegenüberliegenden Stirnseiten abgerundet, so dass sich in etwa die Form eines Diskus ergibt. Die an eine Taschenuhr erinnernde Form weist keine Kanten oder Ecken auf und liegt dadurch ausgesprochen gut in der Hand. Vorzugsweise bildet die rundum verrundete Außenkontur des Kosmetikbehältnisses einen Handschmeichler und wird daher gern zur Hand genommen, was unbewusst auch die Bereitschaft verbessert die ungewöhnliche Art des Auftragens zu akzeptieren, die mit der Erfindung einhergeht.

[0022] Ferner ist das Kosmetikbehältnis 100 an beiden gegenüberliegenden Stirnseiten mit kreisförmigen konkaven Vertiefungen 112 ausgebildet, die als Griffmulden dienen und die Handhabung erleichtern. Diese dem Kosmetikbehältnis auch optisch eine gewisse Leichtigkeit verleihenden Griffmulden erhöhen die Akzeptanz bei den wenderinnen, da die Griffmulden - ohne den für die Bevorratung des Kosmetikums zur Verfügung stehenden Raum wesentlich zu verringern - dazu beitragen, dem Eindruck entgegenzuwirken, man habe es mit einem massiven, klotzartigen Behältnis zu tun, das eigentlich viel zu massiv ist, um damit feinfühlig eine Mascara aufzutragen oder sonstiges Kosmetikum zu applizieren. Eine solche konkave Vertiefung bzw. Mulde 112 nimmt vorzugsweise wenigstens 30 % und vorzugsweise wenigstens 50 % einer stirnseitigen Fläche ein. Der tiefste Punkt der konkaven Vertiefungen 112 befindet sich im Flächenmittelpunkt bzw. Kreismittelpunkt der Stirnseiten. Die Höhe bzw. Dicke des Kosmetikbehältnisses 100 ist somit in der Mitte wesentlich geringer, als nach außen hin, vorzugsweise um bis zu 30 % und idealerweise um bis zu 50 %. Bevorzugt sind die konkaven Vertiefungen 112 an beiden Stirnseiten symmetrisch ausgebildet. Aufgrund der konkaven Flächenanteile 112 an den beiden Stirnseiten ergibt insgesamt sich eine radartige bzw. reifenförmige Gestalt.

[0023] Das Kosmetikbehältnis 100 umfasst ein Gehäuse bzw. Gehäuseteil 120, in dessen Inneren ein Vorratsbehälter zu Bevorratung eines Kosmetikmittels oder dergleichen untergebracht ist, wie nachfolgend noch näher erläutert. Mit 110 ist eine an der Außenfläche des Gehäuses 120 angeordnete Öse zum Einfädeln bzw. Einhaken einer Schnur, Kette oder dergleichen bezeichnet, wobei diese Öse 110 auch als antierungshilfe dienen kann, z. B. wenn sie mit einer entsprechenden Schnur bestückt ist und die Kosmetikeinheit sehr zierlic ist. Anstelle einer solchen Öse 110 oder ergänzend hierzu kann auch ein Haltegriff oder dergleichen vorgesehen sein.

[0024] Das Gehäuse 120 weist eine Öffnung 121 auf, die als kreissektorförmiger bzw. tortenstückförmiger Ausschnitt ausgebildet ist. In den in Fig. 1 und 2 gezeigten Darstellungen ist diese Öffnung 121 verschlossen, wie nachfolgend noch näher erläutert. Der insbesondere von Fig. 2b illustrierte Öffnungswinkel bzw. Mittelpunktswinkel α der Öffnung 121 liegt vorzugsweise im Bereich von 40° bis 190° und noch besser im Bereich von 80° bis 150° . In dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt der Öffnungswinkel α in etwa 120°.

[0025] Das osmetikbehältnis 100 umfasst ferner ein Applikatorteil, das einen verschwenkbaren Betätigungsgriff 130 und ein an diesem Betätigungsgriff 130 befestigtes Applikatorelement 135 zum Auftragen des im Vorratsbehälter bevorrateten Kosmetikmittels aufweist, vgl. auch Fig. 3. In den in Fig. 1 und 2 gezeigten Darstellungen ist die Öffnung 121 im Gehäuse 120 von dem Betätigungsgriff 130 verschlossen. Zum Öffnen bzw. Freigeben der Öffnung 121 kann der Betätigungsgriff 130 aus der gezeigten Verschlussstellung durch manuelles Aufbringen einer Kraft verschwenkt werden, was in Fig. 1 mit einem Pfeil veranschaulicht ist. Hierbei schiebt sich der Betätigungsgriff 130 in das Gehäuse 120 ein, wobei gleichzeitig der Applikator 135 in seine Gebrauchsposition (applikationsbereite Position) innerhalb der Öffnung 121 verschwenkt wird. Fig. 3 zeigt das Kosmetikbehältnis 100 mit freigegebener Öffnung 121, wobei sich der Applikator 135 in seiner Gebrauchsposition innerhalb dieser Öffnung 121 befindet.

[0026] Fig. 4a zeigt einen Schnitt durch das Kosmetikbehältnis 100, wobei die kreissektorförmige Öffnung 121 im Gehäuse 120 durch den zum Applikatorteil gehörenden Betätigungsgriff 130 verschlossen ist, wie vorausgehend erläutert. In dieser Schnittdarstellung ist der im Inneren des Gehäuses 120 angeordnete Vorratsbehälter 122 zu erkennen, der einen vorzugsweise nach Art eines gekrümmten Hohlzylinders ausgebildeten Vorratsraum definiert, in dem ein Kosmetikum bevorratet ist, bei dem es sich vorzugsweise um ascaramasse handelt. Der Vorratsbehälter 122 weist eine Entnahmeöffnung 129 auf in der ein Dicht- und/oder Abstreifelement 125 angeordnet ist.

[0027] Ohne zunächst den Schutzbereich des Hauptanspruchs einzuschränken, wird die Rheologie des Kosmetikums erfindungsgemäß so eingestellt, dass das Kosmetikum einerseits derart viskos ist, dass es nicht vorzeitig von selbst aus dem Vorratsraum austritt, wenn das Kosmetikbehältnis in der von Fig. 4b gezeigten Position gehalten und an das Auge herangeführt wird, nämlich in einer Position, in der die Achse D zumindest im Wesentlichen der Vertikalen entspricht. Geeigneter Weise stellt man das Kosmetikum z. B. so ein, dass das Kosmetikbehältnis bei 23° C mindestens drei Minuten still in der von Fig. 4b gezeigten Position gehalten werden kann, ohne dass über die unverschlossene Abstreiferöffnun bzw. die Entnahmeöffnung 129 von allein Kosmetikum nach außen austreten kann. Andererseits muss das Kosmetikum eine hinreichende "Kriechfähigkeit" besitzen, um den Applikator auch dann während einer mehrstündigen Lagerung (vorzugsweise 3 h) der Kosmetikeinheit zwischen zwei Benutzungshandlungen hinreichend benetzen zu können, wenn der Vorratsraum nur noch einen Teil der ursprünglich in ihn eingefüllten Kosmetikmasse enthält. Das ist gerade bei einem solchen, erfindungsgemäßen System wichtig, weil hier ja der Applikator zwangsgeführt ist und daher die Benutzerin keine Möglichkeit hat, gezielt mit dem Applikator in dem schon teilentleerten Vorratsraum "zu stochern", um den Borstenbesatz des Applikators mit noch zäh an den Wänden des Vorratsraum anhaftendem Kosmetikum zu befrachten.

[0028] Im Innenraum des Vorratsbehälters 122 befindet sich der Applikator 135 zum Ausbringen und Auftragen des Kosmetikmittels.

[0029] Der Applikator 135 ist fest mit dem Betätigungsgriff 130 verbunden.

[0030] In der Schnittdarstellung der Fig. 4a und 4b ist ferner sehr gut die Unterteilung des Gehäuses 120 in vorzugsweise drei nahezu gleichgroße Bereiche bzw. Sektoren zu erkennen. Im ersten Sektor befindet sich die Aufnahmeöffnung 121, die ggf. vom Betätigungsgriff 130 verschlossen ist. Im zweiten Sektor befindet sich der Vorratsbehälter 122. Im dritten Sektor befindet sich ein Hohlraum bzw. eine Kavität 123, der vorzugsweise zu fast vollständigen bzw. überwiegenden, manchmal aber auch nur zur teilweisen Aufnahme des Betätigungsgriffs 130 vorgesehen ist, wie nachfolgend noch näher erläutert.

[0031] In der in Fig. 4a gezeigten Darstellung befindet sich der Applikator 135 innerhalb des Vorratsbehälters 122. Dies ist die Ruheposition bzw. Verstauposition des Applikators 135, wobei sich das Kosmetikbehältnis 100 insgesamt in einem Lager- und/oder Transportzustand befindet. Der Applikator 135 kann das im Innenraum befindliche Kosmetikmittel aufnehmen. Um den Applikator 135 aus der gezeigten Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 122 in eine Gebrauchsposition zu überführen, wird der am Schwenkgelenk bzw. Drehgelenk 126 schwenkbar bzw. drehbar gelagerte Betätigungsgriff 130 in der mit dem Pfeil angegebenen Richtung durch manuelles Aufbringen einer Kraft bzw. eines Drehmoments verschwenkt. Hierbei wird der Betätigungsgriff 130 in den Hohlraum 123 hineinbewegt, was einem Verschwenken vom ersten Sektor in den dritten Sektor entspricht. Gleichzeitig wird der Applikator 135 durch die Entnahmeöffnung 129 herausgezogen, wobei anhaftendes überschüssiges Kosmetikmittel am Abstreifelement 125 derart abgestreift wird, dass dieses im Innenraum des Vorratsbehälters 122 verbleibt.

[0032] Der über eine Verschwenkbewegung aus dem Vorratsbehälter 122 herausgezogene Applikator 135 gelangt schließlich in den torten- bzw. kuchenförmigen Ausschnitt 121 des Gehäuses 120 und befindet sich dann in einer Gebrauchsposition. Somit ist das Kosmetikbehältnis 100 insgesamt gebrauchsfertig. Dies ist in Fig. 4b gezeigt.

[0033] Die öffnende Verschwenkbewegung des Betätigungsgriffs 130 aus seiner Verschlussstellung innerhalb der Öffnung 121 in die Öffnungsstellung innerhalb des Hohlraums 123 wird durch Anschlagen an der radialen Wandung 127 des Gehäuses 120 begrenzt. Ebenso kann vorgesehen sein, dass der Betätigungsgriff 130, vorzugsweise im Nahbereich des Schwenkgelenks 126, eine Anschlagnocke oder dergleichen besitzt, um in Öffnungsrichtung die Verschwenkbewegung relativ zum Gehäuseteil 120 zu begrenzen. Ferner sind in den meisten Fällen hier nicht näher dargestellte Rastmittel vorgesehen, die den Betätigungsgriff 130 in dieser Stellung (Öffnungsstellung) temporär festhalten bzw. festsetzen. Das hat den großen Vorteil, dass die Benutzerin die Kosmetikeinheit bequem am Gehäuse 120 festhalten und an die zu behandelnde Partie heranführen kann, ohne selbst aktiv dafür sorgen zu müssen, dass der seinerseits den Applikator haltende Betätigungsgriff sich nicht gegenüber dem Gehäuse 120 verschiebt.

[0034] Damit der Betätigungsgriff 130 des Applikatorteils beim Verschwenken (aus der in Fig. 4a dargestellten Verschlussstellung in die in Fig. 4b dargestellte Öffnungsstellung) in den Hohlraum 123 im Gehäuse bzw. in der Dose 120 eintauchen kann, ist dieser in seiner Formgebung korrespondierend zur Innenform des Hohlraums 123 ausgebildet, so dass das Einschieben bzw. Einschwenken möglich ist. Dies ergibt sich anschaulich aus den Figuren 3c und 3d. Dabei ist es so, dass die Innenoberfläche bzw. die Innenwandung des Hohlraums 123 eine Führung für den Betätigungsgriff 130 ausbilden kann, so dass das Schwenkgelenk 126 verhältnismäßig einfach ausgestaltet werden kann oder sogar ganz entfallen kann, weil die Innenoberfläche oder ein definierter Teil der Innenoberfläche des Hohlraums 123 vollständig die Aufgabe übernimmt, den Betätigungsgriff auf einer Kreisbahn zwangszuführen. Das ist insbesondere dann möglich, wenn die Dose im Zentralbereich ihrer großen Seitenflächen eine Vertiefung aufweist, wie sie bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils durch die konkave Vertiefung gebildet wird.

[0035] Der Betätigungsgriff 130 ist als Hohlteil ausgebildet, das vorzugsweise auf seiner dem Applikator abgewandten Seite eine Öffnung aufweist, wie sie zweckmäßig ist, um ein solches Teil aus einer Spritzgussform entformen zu können. Bevorzugt ist der Betätigungsgriff 130 einstückig und einteilig ausgebildet. Insbesondere handelt es sich bei dem Betätigungsgriff 130 um ein Spritzgussteil aus einem Kunststoff- oder Aluminiummaterial. Wie man sehr schön an Hand der Fig. 4a sieht, sind Griff 130 und Gehäuse 120 so dimensioniert und relativ zueinander fixiert, dass der Griff 130 auch nach Erreichen seiner Schließposition noch immer ein Stück weit in die Kavität des Gehäuses 120 hineinragt, so dass seine unschöne rückwärtige Öffnung der Benutzerin verborgen bleibt.

[0036] Vorzugsweise ist in Fig. 3c sehr gut die tropfenförmige Ausbildung der Frontwand bzw. Stirnwand 131 des Betätigungsgriffs 130 zu erkennen, mit breiter werdendem Querschnitt von innen nach außen, um dadurch eine Formanpassung an die konkaven Vertiefungen 112 an den Stirnseiten des Kosmetikbehältnises 100 bzw. dessen Gehäuse 120 zu erhalten. Ferner ist der Betätigungsgriff 130 an seinem vom Schwenkgelenk 126 abgewandten Umfang mit einer bogenförmigen Außenkontur bzw. Außenlinie 139 ausgebildet, wobei es sich vorzugsweise um einen Kreisbogen handelt, dessen Mittelpunkt das Schwenkgelenk 126 bzw. die Schwenkachse ist. Der Kreisbogen ersetzt in der Öffnung 121 die kreisrunde Umfangslinie des Gehäuses 120, sofern sich der Betätigungsgriff 130 in der Verschlussposition befindet (siehe Fig. 2b). Der Betätigungsgriff 130 weist ebenfalls eine kreissektorförmige bzw. tortenstückförmige Gestalt auf, wobei der Öffnungswinkel bzw. Mittelpunktswinkel größer (bspw. um 5° bis 10°) ist als der Winkel α der Öffnung 121 im Gehäuse 120, so dass sich stets eine Überdeckung zwischen dem Gehäuse 120 und dem Betätigungsgriff 130 ergibt, wie nachfolgend noch näher erläutert.

[0037] Das Schwenkgelenk 126 setzt sich, wenn als solches vorhanden, aus einer am Betätigungsgriff 130 ausgebildeten Welle 134 und einer am Gehäuse 120 ausgebildeten Lagerschale für diese Welle 134 zusammen. Aufgrund der großflächigen Führung des Betätigungsgriffs 130 an der Innenwandung des Hohlraums 123 kann das Schwenkgelenk 126 relativ einfach aufgebaut und klein dimensioniert sein. Die durch den Mittelpunkt der Stirnseiten durchgehende Schwenkachse D ist in den Figuren 3b und 3d dargestellt. Im Bereich des Schwenkgelenks 126 ist das Gehäuse 120 durch einen massiven Bereich 124 verstärkt ausgebildet (siehe Fig. 4a). Alternativ kann in diesem Bereich auch eine Verrippung vorgesehen sein. Bevorzugt ist das Gehäuse 12 0 einstückig und einteilig aus einem Kunststoffmaterial oder gegebenenfalls auch Metallmaterial wie etwa Aluminium ausgebildet, wobei die Gehäuseteile aus gleichem Werkstoff oder aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen können. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Gehäuse 120, zumindest in den sichtbaren Abschnitten, eine robuste und gleichzeitig wertig anmutende äußere Oberfläche aufweist, wobei selbiges auch für den Betätigungsgriff 130 gilt.

[0038] Um den Betätigungsgriff 130 aus der in Fig. 4b dargestellten Öffnungsposition in die in Fig. 4a dargestellte Verschlussposition zu verschwenken bzw. zu verbringen, wird dieser in der mit dem Pfeil angegebenen Richtung (siehe Fig. 4b) durch manuelles Aufbringen einer Kraft bzw. eines Drehmoments verschwenkt. Um dies möglichst einfach tun zu können, ragt der in der Öffnungsstellung befindliche Betätigungsgriff 130 etwas in die Öffnung 121 hinein. Beim Verschwenken des Betätigungsgriffs 130 wird gleichzeitig der Applikator 135 aus der in Fig. 4b gezeigten Gebrauchsposition innerhalb der Öffnung 121 in die in Fig. 4a gezeigte Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 122 verschwenkt und kann dann wieder Kosmetikmittel aufnehmen. Die schließende Verschwenkbewegung ist beendet, wenn die vordere Stirnwand 131 oder der umlaufende Rand 132 (siehe Fig. 3c) an der radialen Wandung 128 des Gehäuses 120 anstößt. Es können nicht näher dargestellte Rastmittel vorgesehen sein, die den Betätigungsgriff 130 in seiner Verschlussstellung temporär festhalten. Befindet sich der Betätigungsgriff 130 in der in Fig. 4a gezeigten Verschlussposition bzw. -Stellung, wird dieser zu beiden Seiten durch das Gehäuse 120 überdeckt. Die Überdeckungsbereiche sind mit 141 und 142 angegeben. Der Betätigungsgriff 130 kann derart durch ein Federelement vorgespannt sein, dass dieser relativ zum Gehäuseteil 120 in seine Verschlussstellung vorgespannt ist, d. h. tendenziell in die Verschlussstellun gedrückt wird. Das Federelement kann z. B. im Hohlraum 123 angeordnet sein.

[0039] Durch reversibles Verschwenken des Betätigungsgriffs 130 kann der Applikator 135 zwischen einer Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 122 und einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters 122, nämlich innerhalb der Ausnehmung 121, verschwenkt werden. Um den Applikator 13 5 in die Gebrauchsposition zu verbringen, in der das daran anhaftende Kosmetikmittel auf die Haut und/oder die Haare aufgetragen werden kann, ist ein Trennen des Applikators 135 vom Gehäuse 120 nicht erforderlich, so dass sich das Kosmetikbehältnis 100 besonders einfach handhaben lässt. Um die Handhabung und insbesondere das Verschwenken zu vereinfachen, kann am Betätigungsgriff 130 eine Riffelung oder Rändelung ausgebildet sein. Bei jedem Eintauchen in den Vorratsbehälter 122 kann der Applikator 135 Kosmetikmittel aufnehmen, wobei überschüssiges Kosmetikmittel beim Herausziehen am Dicht- und/oder Abstreifelement 125 wieder abgestreift wird. Das Dicht- und/oder Abstreifelement 125 dichtet den Vorratsbehälter 122 gegen den Applikator 135 bzw. gegen den Applikatorträgerstift 136 ab, wenn sich der Applikator 135 in seiner Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 122 befindet, indem sich z. B. die streiferlippen dicht an den Applikatorträgerstift 136 anlegen und so die Entnahmeöffnung 129 gegen den ungewollten Austritt des Kosmetikmittels abdichten. Das Dicht- und/oder Abstreifelement 125 kann im Übrigen derart ausgebildet sein, dass die Entnahmeöffnung 129 nach dem Herausziehen des Applikators 135 verschlossen wird. Bevorzugt ist das Dicht- und/oder Abstreifelement 125 aus einem weichelastischen Material gebildet. Zur Abdichtung der Entnahmeöffnung 129 kann ergänzend oder alternativ ein Dichtring am Applikator 135 bzw. am Applikatorträgerstift 136 angeordnet sein.

[0040] Der Applikator 135 ist als Bürstchen ausgebildet, wobei die Borsten bzw. Finger dieses Bürstchens an einem Applikatorträgerstift (Seele) 136 angeordnet sind. Bevorzugt ist eine einteilige und einstückige Ausbildung der Finger zusammen mit dem Applikatorträgerstift 136 vorgesehen. Bei dem Applikator 135 kann es sich z. B. um ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil handeln. Ebenso kann es sich bei dem Applikator 135 auch um ein Schwämmchen oder dergleichen handeln. Der Applikator 135 ist mittels des Applikatorträgerstift 136 in einer Aufnahme 133 an der Stirnwand 131 des Betätigungsgriffs 130 befestigt (siehe Fig. 4b), so dass der Applikator 135 zwingend den Verschwenkbewegungen des Betätigungsgriffs 130 folgt. Der Applikator 135 ist gekrümmt bzw. bananenförmig ausgebildet. Die Krümmung entspricht einem Bogen mit konstantem Radius (Kreisbogen) um das Schwenkgelenk 126 bzw. um die Drehachse D herum. Auch der Innenraum des Vorratsbehälters 122 weist eine gekrümmte Form auf. Hierbei handelt es sich z. B. um die Form eines gekrümmten Zylinders der im äußeren Bereich liegt und insbesondere vollständig innerhalb eines Bereichs liegt, der sich zwischen dem maximalen Radius (Außenradius) des Kosmetikbehältnisses 100 senkrecht zur Drehachse D und einem Radius, der minimal der Hälfte des besagten maximalen Radius entspricht, erstreckt. Bevorzugt sind der gekrümmte Applikator 135 und der gekrümmte Innenraum des Vorratsbehälters 122 in ihrer Formgebung und Dimensionierung aufeinander abgestimmt, um ein optimales Einschwenken und Ausschwenken des Applikators 135 zu ermöglichen und auch um eine gute Benetzung des Applikators 135 mit dem Kosmetikmittel zu gewährleisten.

[0041] Das Kosmetikbehältnis 100 weist einen Sperrmechanismus auf, um den Betätigungsgriff 130 in seiner Verschlussstellung und/oder Öffnungsstellung zu arretieren und um insbesondere zu verhindern, dass sich der Betätigungsgriff 130 unbeabsichtigt aus seiner Verschlussstellung entfernt. Der Sperrmechanismus kann durch den zentral angeordneten Druckknopf 150 entsperrt werden. Durch die konkaven Vertiefungen 112 an den Stirnseiten befindet sich der Druckknopf 150 in einer geschützten Position (siehe z. B. Fig. 3b). Ein einfacher Sperrmechanismus wird nachfolgend anhand der Fig. 5 erläutert.

[0042] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den zentral angeordneten Sperr- bzw. Verriegelungsmechanismus. Der Sperrmechanismus ist nur schematisch dargestellt. Der Sperrmechanismus umfasst einen federnd vorgespannten zylindrischen Druckknopf 150, der an seinem Außenumfang mit vorstehenden Nocken 151 ausgebildet ist, wie aus der oberen Teilfigur ersichtlich, die den Druckknopf 150 in einer Draufsicht zeigt. Die Nocken 151 am Außenumfang des Druckknopfs 150 können in korrespondierende Nuten 155 am Gehäuse 120 eingreifen, wodurch eine Arretierung zwischen dem Betätigungsgriff 130 und dem Gehäuse 120 herbeigeführt wird. Um diese Arretierung zu lösen, muss auf den Druckknopf 150 entgegen der Feder 152 eine Druckkraft F aufgebracht werden, wodurch der Druckknopf 150 in die Bohrung 153 einfedern kann und der Eingriff der Nocken 151 in die Nuten 155 am Gehäuse 120 gelöst wird. In der Folge ist ein Verschwenken bzw. Verdrehen des Betätigungsgriffs 130 relativ zum Gehäuse 120 möglich. Die Rückstellung des Druckknopfs 150 in die gezeigte Position erfolgt selbsttätig durch die Feder 152, die gegen das feststehende Druckstück 156 abgestützt ist. Die Nocken 151 am Druckknopf 150 und die korrespondierenden Nuten 155 am Gehäuse 120 ermöglichen mehrere Arretierungs- bzw. Feststellungspositionen. D. h. der Betätigungsgriff 130 kann vorzugsweise in mehreren zum Gehäuseteil 120 geeigneten Positionen verriegelt werden. Zur einfacheren Bedienung ist der Druckknopf 150 mit einer Riffelung ausgebildet (siehe z. B. Fig. 3), wobei diese Riffelung sonnenstrahlenartig oder blumenartig ausgebildet sein kann. Anstelle des Sperrmechanismus kann das Kosmetikbehältnis 100 mit einem Loch in der Mitte ausgebildet sein, wodurch sich mit wenig Aufwand eine preisgünstigere Variante bereitstellen lässt.

[0043] Fig. 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel. Das insgesamt mit 100a bezeichnete Kosmetikbehältnis umfasst eine Grundplatte 160a, auf der ein Vorratsbehälter 170a (für das Kosmetikmittel) mit einer Entnahmeöffnung 179a angeordnet ist. Der Vorratsbehälter 170a kann austauschbar sein. Ferner weist das Kosmetikbehältnis 100a einen Schwenkhebel 180a mit einem Betätigungsgriff bzw. Betätigungsarm 181a und einem Applikatorarm 182a auf. Der Schwenkhebel 180a ist über das Schwenkgelenk 165a verschwenkbar an der Grundplatte 160a befestigt. Das Schwenkgelenk 165a umfasst z. B. einen an der Grundplatte 160a angeordneten Zapfen bzw. Gelenkbolzen, auf dem der Schwenkhebel 180a aufgesteckt oder aufgeclipst ist. Die Schwenkachse ist mit D angegeben. Am Applikatorarm 182a ist ein Applikator 185a angeordnet (siehe Fig. 7). Durch Verschwenken des Schwenkhebels 180a (relativ zur Grundplatte 160a) um die Schwenkachse D, was durch Aufbringen einer Kraft auf den Betätigungsarm 181a erfolgt, kann der Applikator 185a zwischen seiner Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 170a (siehe Fig. 7b) und wenigstens einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters 170a verschwenkt werden (siehe Fig. 7d), was anschaulich aus Fig. 7 hervorgeht. Die Figuren 7a und 7b zeigen den Applikator 185a in seiner Ruheposition. Die Figuren 7c und 7d zeigen den Applikator 185a in seiner Gebrauchsposition. Mit 175a ist ein Dicht- und/oder Abstreifelement bezeichnet. Mit 176a ist ein Dicht- und/oder Führungskonus am Applikatorarm 182a bezeichnet. Das Kosmetikbehältnis 100a kann Rast-, Arretier- und/oder Federelemente aufweisen. Im Übrigen gelten analog die vorausgehenden Erläuterungen zum ersten Ausführungsbeispiel.

[0044] Fig. 8 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel. Das insgesamt mit 100b bezeichnete Kosmetikbehältnis ist klammerartig ausgebildet und umfasst zwei Klammerhebel 180b und 190b, die an einem Schwenkgelenk 165b verschwenkbar miteinander verbunden sind. Im Klammerhebel 190b ist ein Vorratsbehälter 170b für das Kosmetikmittel angeordnet, der von dem Applikatorarm 182b des Klammerhebels 180b verschlossen werden kann. Der eigentliche Füllraum (Reservoir) für das Kosmetikmittel kann durch ein Sieb oder dergleichen geschützt sein, durch welches hindurch das Kosmetikmittel zum Applikator 185b gelangen kann. Der Klammerhebel 190b ist gabelförmig ausgebildet, um eine optimale Verschwenkbarkeit des zweiten Klammerhebels 180b zu ermöglichen. Am Applikatorar 182b des Klammerhebels 180b befindet sich ein Applikator 185b. Durch Verschwenken des Klammerhebels 180b (relativ zum Klammerhebel 190b) um die Schwenkachse D kann der Applikator 185b zwischen einer Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters 170b (in welcher dieser z. B. auf dem Sieb aufliegt und durch das Sieb hindurch das Kosmetikmittel aufnehmen kann) und wenigstens einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters 170b verschwenkt werden, was anschaulich aus Fig. 9 hervorgeht. Das Kosmetikbehältnis 100b kann Rast-, Arretier- und/oder Federelemente aufweisen. Im Übrigen gelten analog die vorausgehenden Erläuterungen zum ersten und zum zweiten Ausführungsbeispiel.

[0045] Generell ist festzuhalten, dass die in den Figuren gezeigten und/oder nachfolgend erläuterten Merkmale allgemeine Merkmale der Erfindung sein können, unabhängig von gezeigten und/oder erläuterten Merkmalskombinationen. Ferner können im Rahmen der Erfindung die in den Figuren gezeigten und/oder zuvor erläuterten Merkmale zu anderen erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen kombiniert werden.

[0046] Die Fig. 10 bis 14 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dieses Ausführungsbeispiel steht von seiner Technik her dem ersten Ausführungsbeispiel nahe, weshalb alle Dinge, die für das erste Ausführungsbeispiel beschrieben worden sind, auch für dieses Ausführungsbeispiel gelten, sofern sie nicht aufgrund dessen andersartiger Ausgestaltung keine Anwendung finden.

[0047] Das Gehäuseteil 120 ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen nach Art eines Halbkreises ausgeführt. Zwischen den beiden Stirnseiten 120A des Gehäuseteils ist vorzugsweise ein Winkel DW zwischen 150° und 230° eingeschlossen. An dem Gehäuseteil 120 ist eine vorzugsweise feststehende Achse 120D ausgebildet. Idealerweise ist diese Achse 120D zwischen den Lagerböcken 120V so ausgebildet, dass sie eine rundum frei im Raum liegende Umfangsfläche aufweist und an ihren Stirnseiten an die Lagerböcke 120V angebunden ist. Der Gehäuseteil 120, die Lageböcke 120V und die Achse 120D sind idealerweise aus einem Stück gespritzt.

[0048] Zu dem Gehäuseteil 120 gehört ein Klappdeckel 120B. Dieser Klappdeckel 120B trägt den Applikator 135, der vorzugsweise so ausgeführt ist, wie das bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschrieben wurde. Wie man am besten anhand der Figur 12 erkennen kann ist der Klappdeckel 120B mit einer vorzugsweise an ihn angespritzten Achshülse 120W versehen. Diese Achshülse 120W ist ein in Längsrichtung geschlitztes Zylinderprofil. Der Schlitz 120C ist so ausgelegt, dass die Achshülse 120W auf die feststehende Achse 120D aufgerastet werden kann, so dass der Klappdeckel 120B um die feststehende Achse 120D mithilfe seiner Achshülse 120W von einer offenen in eine geschlossene Position verschwenkt werden kann.

[0049] Der Klappdeckel ist mit Mitteln 120E versehen, mit deren Hilfe er sich in seiner völlig geschlossenen und vorzugsweise auch in seiner völlig geöffneten Position am Gehäuseteil 120 festlegen lässt. Vorzugsweise ist die Festlegung ein Formschluss. Wie man anhand der Figuren sieht, handelt es sich bei den Mitteln 120E vorzugsweise um unmittelbar an den Klappdeckel 120B angespritzte Formschlusselemente, denen korrespondierende Rastausnehmungen 120F am Gehäuseteil 120 zugeordnet sind, in die die besagten Formschlusselemente sich einlegen können.

[0050] Eine Detailansicht der Formschlusselemente bietet die Figur 14. Wie man sieht besitzt jedes der Formschlusselemente einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt. Dabei ist der Teil, den man als Stiel 120G des T bezeichnen kann, so flexibel ausgeführt, dass sich der Querbalken 120H des T um einen gewissen Betrag um den Stiel hin und her schwenken lässt. Auf diese Art und Weise können die Formschlusselemente am Querbalken 120H des T mit den ihnen zugeordneten Rastelementen in oder außer Eingriff gebracht werden.

[0051] Vorzugsweise besitzt der Klappdeckel 120B einen Vorsprung 120i, mit der er in geschlossenen Zustand über die Kontur des Gehäuseteils 120 hinausragt, so dass der Klappdeckel 120B mithilfe des Vorsprungs 120i bequem auf und wieder zugeklappt werden kann.

[0052] Im Hinblick auf den von diesem Ausführungsbeispiel verwendeten Applikator verhält es sich so, wie es sich vorzugsweise für alle Applikatoren im Rahmen dieser Beschreibung verhält - der Applikator ist ein Applikator mit einem spritzgegossenem Kern und daran aus dem gleichen Kunststoff oder einem anderen Kunststoff angespritzten Borsten.

[0053] Die Figuren 16 bis 18 zeigen ein fünftes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0054] Dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse 120 hier die Gestalt eines kreisringförmigen Rohrs aufweist. In diesem Rohr gleitet der entsprechend (im Regelfall mit einem runden Querschnitt und kreissegmentartig) gestaltete Führungskörper 121A des Applikators. Der Applikator ist wiederum im Wesentlichen so gestaltet, wie für das erste Ausführungsbeispiel beschrieben. Der Gehäuseteil 120 und der Führungskörper 121A des Applikators, der den eigentlichen Applikator trägt, sind so gestaltet, dass die ganze Anordnung in vollständig geöffnetem, applikationsbereitem Zustand einen in sich geschlossenen Kreisring ergibt.

[0055] Gestaltet man das distale, dem Führungskörper 121A des Applikators abgewandte Ende des Applikatorkerns entsprechend, dann wird es bei diesem Ausführungsbeispiel möglich, das distale Ende des Applikatorkerns mithilfe des nicht zu erkennenden Abstreifers zu führen - so, dass sich der Applikatorkern im Zuge der Anwendung nicht spürbar verformt, weshalb der Applikator als starr empfunden wird und die Benutzerin nicht den Eindruck hat, dass der Applikator während der Applikation mit seinem einen distalen Ende ausweicht.

[0056] Der Körper des Applikators besitzt auch hier einen Vorsprung 120i, mit dem er über das Gehäuseteil 120 in vorzugsweise radialer Richtung hinausragt. Auf diese Art und Weise kann der Applikator bequem, vorzugsweise mit einem Finger, von seiner Verstauposition in seine geöffnete Position gebracht werden und umgekehrt.

[0057] Um den Applikator in seiner Verstauposition und in seiner geöffneten Position festzusetzen, sind vorzugsweise an seinem Führungskörper 121A hier nicht gezeigte Rastmittel vorgesehen, die den Führungskörper des Applikators in den entsprechender Position durch Formschluss gegenüber dem Gehäuseteil 120 des Applikators festsetzen.

Bezugszeichenliste

[0058] 

100

Kosmetikbehältnis

110

Öse

112

konkave Vertiefung

120

Gehäuseteil (Dose)

120A

Stirnseite Gehäuseteil

120

Klappdeckel

120C

Schlitz

120D

Achse

120

Mittel zum Verrasten des Klappdeckels

120F

Rastausnehmung

120G

Stiel des T-förmigen Rastmittels

120

Querbalken des T-förmigen Rastmittels

120i

Betätigungsvorsprung

120W

Achshülse

121

Gehäuseöffnung, Gehäuseausschnitt

121A

Führungskörper des Applikators

122

Vorratsbehälter

123

Hohlraum, Kavität

124

Verstärkungsbereich

125

Dicht- und/oder Abstreifelement

126

Schwenkgelenk

127

radiale Wandung

128

radiale Wandung

129

Entnahmeöffnung

130

Betätigungsgriff

131

Stirnwand

132

Stirnwandrand

133

Aufnahme

134

Welle

135

Applikator

136

Applikatorträgerstift (Seele)

139

Außenkontur (Betätigungsgriff)

141

Überdeckungsabschnitt bzw. -bereich

142

Überdeckungsabschnitt bzw. -bereich

150

Druckknopf (für Sperrmechanismus)

151

Nocken

152

Feder

153

Bohrung, Hohlraum

155

Nuten

156

Druckstück

100a

Kosmetikbehältnis

160a

Grundplatte

165a

Schwenkgelenk

170a

Vorratsbehälter

179a

Entnahmeöffnung

175a

Dicht- und/oder Abstreifelement

176a

Dicht- und/oder Führungskonus

180a

Schwenkhebel

181a

Betätigungsarm

182a

Applikatorarm

185a

Applikator

100b

Kosmetikbehältnis

165b

Schwenkgelenk

170b

Vorratsbehälter

180b

Klammerhebel

181b

Betätigungsarm

182b

Applikatorarm

185b

Applikator

190b

Klammerhebel

D

Schwenkachse

DW

Winkel zwischen den Stirnseiten des Gehäuseteils

F

Druckkraft

a

Öffnungswinkel (Mittelpunktswinkel)

Ansprüche

1. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) für ein flüssiges oder pastöses Kosmetikmittel oder dergleichen, mit einem Vorratsbehälter (122, 170a, 170b) für das Kosmetikmittel und mit einem Applikator (135, 185a, 185b) zum Auftragen des Kosmetikmittels auf die Haut und/oder die Haare, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (135, 185a, 185b) verschwenkbar am Kosmetikbehältnis (100) gelagert ist und durch Verschwenken um eine Schwenkachse (D) zwischen einer Ruheposition innerhalb des Vorratsbehälters (122, 170a, 170b) und wenigstens einer Gebrauchsposition außerhalb des Vorratsbehälters (122, 170a, 170b) verschwenkt werden kann.

2. Kosmetikbehältnis (100, 100a) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (135, 185a) mit einem konstanten oder einem im Wesentlichen konstanten Radius zur Schwenkachse (D) bogenförmig ausgebildet ist und durch eine Entnahmeöffnung (129, 179a) des Vorratsbehälters (122, 170a) eingeschwenkt und ausgeschwenkt werden kann.

3. Kosmetikbehältnis (100, 100a) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Entnahmeöffnung (129, 179a) des Vorratsbehälters (122, 170a) ein Dichtelement angeordnet ist.

4. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (135, 185a, 185b) ein Schwämmchen und/oder einen Borstenbesatz aufweist.

5. Kosmetikbehältnis (100, 100a) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschwenkwinkel (a) zwischen 50° und 150°, bevorzugt zwischen 60° und 135° und insbesondere zwischen 70° und 120° liegt.

6. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlagmittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung, insbesondere beim Verschwenken in die Gebrauchsposition, vorgesehen ist.

7. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rastmittel umfasst sind, die den Applikator (135, 185a, 185b) in der Verschlussposition und/oder in der Gebrauchsposition temporär festsetzen.

8. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der verhindert, dass sich der Applikator (135, 185a, 185b) unbeabsichtigt aus seiner Ruheposition und/oder Gebrauchsposition entfernen kann.

9. Kosmetikbehältnis (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses flach und rund ausgebildet ist und/oder dass die Stirnseiten mit konkaven Vertiefungen (112) ausgebildet sind.

10. Kosmetikbehältnis (100) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Gehäuseteil (12 0) und einen schwenkbar an diesem Gehäuseteil (120) gelagerten Betätigungsgriff (130) aufweist, wobei der Applikator (135) fest an dem verschwenkbaren Betätigungsgriff (13 0) angeordnet ist.

11. Kosmetikbehältnis (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der verschwenkbar gelagerte Betätigungsgriff (130) beim Verschwenken aus einer Verschlussstellun in eine Öffnungsstellung einen kreissektorförmigen Ausschnitt (121) freigibt und gleichzeitig der Applikator (135) aus seiner Ruheposition in seine Gebrauchsposition innerhalb dieses Ausschnitts (121) verschwenkt wird.

12. Kosmetikbehältnis (100) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der verschwenkbar gelagerte Betätigungsgriff (130) beim Verschwenken aus seiner Verschlussstellung in seine Öffnungsstellung in einen Hohlraum (123) im Inneren des Kosmetikbehältnises (100) eintauchen kann.

13. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche und insbesondere Kosmetikbehältnis (100) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass dieses im Wesentlichen aus einem Metallmaterial, insbesondere aus einem Aluminiummaterial, oder aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.

14. Kosmetikbehältnis (100, 100a, 100b) nach einem der vorausgehenden Ansprüche und insbesondere Kosmetikbehältnis (100) nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine Öse (110) zum Einfädeln einer Schnur oder Kette aufweist.

15. Kosmetikbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kosmetikbehältnis und der Applikator so gestaltet sind, dass es einen in Umfangsrichtung vollständig in sich geschlossenen Ring ausbildet, sowohl wenn der Applikator in seiner Verstauposition ist, als auch wenn der Applikator in seiner Applikationsposition ist.

Zeichnung