(19)
(11) EP 2 583 615 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.2013  Patentblatt  2013/17

(21) Anmeldenummer: 11401618.1

(22) Anmeldetag:  19.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Drücker, Markus
    33335 Gütersloh (DE)
  • Dyck, Heinrich
    33719 Bielefeld (DE)
  • Ronning, Christian
    49326 Melle (DE)

   


(54) Geschirrspülautomat


(57) Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat mit einem Spülbehälter (14) und einem Dampfkondensator (18), wobei der Spülbehälter (14) einen Spülraum (15) bereitstellt, der mit dem Dampfkondensator (18) in strömungstechnischer Verbindung steht, zu welchem Zweck der Spülbehälter (14) eine Auslassöffnung (17) und der Dampfkondensator (18) eine hierzu korrespondierende Einlassöffnung (19) aufweisen, wobei zur spülraumseitigen Abdeckung der Auslassöffnung (17) ein Spritzschutz (1) vorgesehen ist. Um einen Geschirrspülautomaten der eingangs genannten Art hinsichtlich seines Spritzschutzes (1) zu verbessern, wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass der Spritzschutz (1) eine Labyrinthanordnung (2) und einen von der Labyrinthanordnung (2) getragenen Deckel (3) aufweist, wobei die Labyrinthanordnung (2) über einen ersten und einen zweiten Ring (4, 5) verfügt, wobei die Ringe (4, 5) konzentrisch und unter Belassung eines Spalts (11) in Dickenrichtung (13) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Ringe (4, 5) mittels gemeinsamer Rippen (6) miteinander verbunden sind, welche Rippen (6) hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe (4, 5) ausgerichtet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomaten mit einem Spülbehälter und einem Dampfkondensator, wobei der Spülbehälter einen Spülarm bereitstellt, der mit dem Dampfkondensator in strömungstechnischer Verbindung steht, zu welchem Zweck der Spülbehälter eine Auslassöffnung und der Dampfkondensator eine hierzu korrespondierende Einlassöffnung aufweisen, wobei zur spülraumseitigen Abdeckung der Auslassöffnung ein Spritzschutz vorgesehen ist.

[0002] Geschirrspülautomaten der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt. Sie verfügen über einen Spülbehälter und einen Dampfkondensator. Der Spülbehälter stellt einen Spülraum bereit, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme von Spülgut dient. Der Dampfkondensator steht mit dem Spülraum in strömungstechnischer Verbindung. Zu diesem Zweck ist spülbehälterseitig eine Auslassöffnung und dampfkondensatorseitig eine zu dieser Auslassöffnung korrespondierende Einlassöffnung vorgesehen. Im endmontierten Zustand kann Dampf aus dem Spülraum in den Dampfkondensator überführt werden, wo dann eine Dampfkondensation stattfindet. Zur Trocknung des Spülgutes am Ende des Spülprozesses ist er darüber hinaus mit einem Gebläse ausgestattet, das durch ein Heizregister erwärmte Luft in den Spülraum transportiert. Diese Luft nimmt die Feuchtigkeit des Spülgutes auf und verlässt den Spülraum über die Auslassöffnung in den Dampfkondensator. Dort kann sie bei Bedarf durch den im Dampfkondensator erzeugten Sprühnebel wieder abgekühlt werden, damit die Raumluft nicht durch zu hohen Energieeintrag belastet wird.

[0003] Spülraumseitig ist die Auslassöffnung des Spülbehälters mit einem Spritzschutz ausgerüstet. Dieser Spritzschutz hat die Aufgabe, den Spülraum gegenüber dem Dampfkondensator so abzudichten, dass keine oder möglichst wenig Spülflotte aus dem Spülraum in die Dampfkondensation gelangen kann. Bei aus dem Stand der Technik vorbekannten Lösungen sind zu diesem Zweck ineinandergreifende Deckel vorgesehen, die ein Labyrinth ausbilden, so dass von den Sprüharmen des Geschirrspülautomaten verspritzes Wasser den Weg über die Auslassöffnung in den Dampfkondensator nicht oder nur sehr schwer finden kann.

[0004] Grundsätzlich muss der Spritzschutz zwei einander gegenüberstehenden Anforderungen gerecht werden. Es ist einerseits gewünscht, die vom Spritzschutz bereitgestellten Durchlassöffnungen so groß wie möglich auszugestalten, damit im Trocknungsbetrieb der Luftstrom mit möglichst geringem Druckverlust in den Dampfkondensator gelangen kann und im Falle der Dampfabsaugung möglichst viel Dampf in relativ kurzer Zeit aus dem Spülraum in den Dampfkondensator gelangen kann. Andererseits müssen die vom Spritzschutz bereitgestellten Öffnungen möglichst klein bemessen sein, damit möglichst wenig Spülflotte in ungewünschter Weise einen Weg in den Dampfkondensator finden kann. Hinsichtlich dieser beiden einander gegenüberstehenden Anforderungen sind die aus dem Stand der Technik bekannten Spritzschutze verbesserungsfähig.

[0005] Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen Geschirrspülautomaten der eingangs genannten Art hinsichtlich seines Spritzschutzes zu verbessern.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass der Spritzschutz eine Labyrinthanordnung und einen von der Labyrinthanordnung getragenen Deckel aufweist, wobei die Labyrinthanordnung über einen ersten und einen zweiten Ring verfügt, wobei die Ringe konzentrisch und unter Belassung eines Spalts in Dickenrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Ringe mittels gemeinsamer Rippen miteinander verbunden sind, welche Rippen hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgerichtet sind.

[0007] Des Weiteren wird zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe vorgeschlagen ein Spritzschutz für einen Geschirrspülautomaten, mit einer Labyrinthanordnung und einem von der Labyrinthanordnung getragenen Deckel, wobei die Labyrinthanordnung über einen ersten und einen zweiten Ring verfügt, wobei die Ringe konzentrisch und unter Belassung eines Spalts in Dickenrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Ringe mittels gemeinsamer Rippen miteinander verbunden sind, welche Rippen hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgerichtet sind.

[0008] Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt in der Ausgestaltung der beiden Ringe der Labyrinthanordnung einerseits und der die Ringe miteinander verbindenden Rippen andererseits. Die Ringe sind unter Belassung eines Spalts in der Dickenrichtung beabstandet zueinander angeordnet. Es wird auf diese Weise ein Ringspalt geschaffen, der im Unterschied zum Stand der Technik eine vergrößerte Öffnung zum Zwecke der Förderung von Trocknungsluft mit möglichst geringem Druckverlust und zum Zwecke der Dampfabsaugung bereitstellt. Die die Ringe miteinander verbindenden Rippen dienen indes als Durchflusshindernis für vom Spritzschutz zurückzuhaltende Spülflotte. Dabei wird auf Grund der erfindungsgemäß vorgesehenen Ausgestaltung der Rippen, die hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgerichtet sind, effektiv sichergestellt, dass von den Sprüharmen des Geschirrspülautomaten abgegebenes Spritzwasser zurückgehalten wird. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausrichtung der Rippen ist erreicht, dass im Spülraum des Geschirrspülautomaten über die Sprüharme abgegebenes Sprühwasser unabhängig von seiner Flugbahn in jedem Fall auf einen in Relation zur Flugbahn orthogonal ausgerichteten Rippenabschnitt auftrifft, in Folge dessen die Bewegungsenergie des Sprühwassers soweit abgebaut wird, dass es im Weiteren nicht mehr durch die Labyrinthanordnung des Spritzschutzes hindurch in den Dampfkondensator einströmen kann.

[0009] Mit der erfindungsgemäßen Konstruktion können die an einen Spritzschutz zu stellenden und sich widersprechenden Anforderungen in vorteilhafter Weise erfüllt werden. So gestattet es die erfindungsgemäße Konstruktion einerseits, einen verhältnismäßig großen Öffnungsbereich zu schaffen, der es gestattet, möglichst viel Dampf innerhalb einer kurzen Zeitspanne aus dem Spülraum in den Dampfkondensator zu fördern. Andererseits wird durch die erfindungsgemäße Konstruktion sichergestellt, dass trotz des großen Öffnungsbereichs zum Zwecke der Dampfüberführung im Spülrauminneren über die Sprüharme abgegebenes Sprühwasser sicher zurückgehalten und Spülflotte nicht ungewollt aus dem Spülraum in den Dampfkondensator überführt wird. Darüber hinaus wird gewährleistet, dass der Luftstrom im Trocknungsbetrieb - für eine optimale Trocknung hat sich ein Volumenstrom der Luft von 75 m3/h als günstig herausgestellt - lediglich einen vergleichsweise moderaten Strömungswiderstand erfährt.

[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Außendurchmesser des zweiten Rings, auch Innenring genannt, kleiner ist als der Innendurchmesser des Außenrings, das heißt des ersten Rings. Es entsteht somit nicht nur eine Spaltöffnung für abzuführenden Dampf aufgrund der beabstandeten Anordnung der beiden Ringe in Dickenrichtung.

[0011] Der Spritzschutz verfügt zum Zwecke der Anbindung an den Dampfkondensator und/oder den Spülarm über einen Verbindungsflansch. Dieser Verbindungsflansch kann vom zweiten Ring, das heißt dem Innenring bereitgestellt sein. Er befindet sich vorzugsweise auf der dem ersten Ring abgewandten Rückseite des zweiten Rings. Der Verbindungsflansch kann über einen Gewindeabschnitt, einen Bajonettverschluss oder dergleichen verfügen, womit es gestattet ist, den Spritzschutz mit einem entsprechenden Gegenstück zu verrasten, das beispielsweise auslassöffnungsseitig des Spülraums oder einlass-öffnungsseitig des Dampfkondensators bereitgestellt ist.

[0012] Der Spritzschutz trägt vorderseitig im endmontierten Zustand einen Deckel. Dieser dient dazu, ein direktes Durchströmen des Spritzschutzes zu unterbinden, das heißt dafür Sorge zu tragen, dass eine bestimmungsgemäße Durchströmung des Spritzschutzes nur durch die dafür vom Spritzschutz bereitgestellte Labyrinthanordnung erfolgen kann. Zum Zwecke der Anordnung des Deckels ist ein Verbindungsstück vorgesehen, das gemäß einem Merkmal der Erfindung von einer Mehrzahl der Rippen getragen ist.

[0013] Die Rippen können gemäß einer ersten Alternative sichelförmig ausgebildet sein. Sie verfügen mithin über einen Teilabschnitt, der in Radialrichtung der Ringe ausgerichtet ist. Ein zweiter Teilabschnitt der Rippen ist aufgrund der sichelförmigen Ausgestaltung abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgebildet, so dass sich im Ergebnis insgesamt ergibt, dass die Rippen hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgerichtet sind.

[0014] Gemäß einer Alternative können die Rippen auch als gradlinig verlaufende Stege ausgebildet sein. In diesem Fall ist die Orientierung der Stege so gewählt, dass die Rippen insgesamt, das heißt nicht nur bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe ausgerichtet sind.

[0015] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ringe in Richtung auf das gemeinsame Zentrum gewölbt ausgebildet sind. Diese Ausgestaltung ist zum einen aus Stabilitätsgründen von Vorteil, sie unterstützt andererseits aber auch die aerodynamische Optimierung, so dass ein die Strömungsgeschwindigkeit möglichst nicht beeinträchtigender Abzug von Dampf oder Luft aus dem Spülraum in den Dampfkondensator gestattet ist. Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Figur 1
in schematischer Draufsicht von vorne den erfindungsgemäßen Spritzschutz ohne Deckel;
Figur 2
in schematischer Draufsicht von hinten den erfindungsgemäßen Spritzschutz nach Figur 1;
Figur 3
in schematischer Schnittdarstellung den Spritzschutz nach Figur 2 gemäß Schnittlinie B-B;
Figur 4
in schematischer Schnittdarstellung den Spritzschutz nach Figur 2 gemäß Schnittlinie A-A;
Figur 5
in schematisch perspektivischer Darstellung den Spritzschutz nach der Erfindung ohne Deckel;
Figur 6
in schematisch perspektivischer Darstellung den Deckel des erfindungsgemäßen Spritzschutzes und
Figur 7
in einer teilgeschnittenen schematischen Seitenansicht eine beispielhafte Einbausituation.


[0016] Der Spritzschutz 1 nach der Erfindung verfügt über eine Labyrinthanordnung 2 und einen Deckel 3. Die Figuren 1 bis 5 lassen in unterschiedlichen Ansichten die Labyrinthanordnung 2 erkennen. Figur 6 zeigt in einer schematischen Perspektivdarstellung den Deckel 3. Figur 7 lässt in einer schematischen, teilgeschnittenen Seitenansicht schließlich eine beispielhaft dargestellte Einbausituation erkennen.

[0017] Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 1 bis 5 ergibt, verfügt die Labyrinthanordnung 2 über einen ersten Ring 4, den sogenannten Außenring. Es ist ferner ein zweiter Ring 5, der sogenannte Innenring vorgesehen.

[0018] Wie insbesondere die Darstellungen nach den Figuren 3 und 4 erkennen lassen, sind der erste Ring 4 und der zweite Ring 5 in Dickenrichtung 13 unter Belassung eines Spalts beabstandet voneinander angeordnet. Dieser Spalt ist umlaufend ausgebildet und kann insofern als Ringspalt 11 bezeichnet werden. Wie die Figuren 3 und 4 ferner erkennen lassen, ist zudem vorgesehen, dass der Außendurchmesser des zweiten Rings 5, das heißt den Innenrings kleiner ist als der Innendurchmesser des ersten Rings 4, das heißt des Außenrings.

[0019] Der erste Ring 4 und der zweite Ring 5 sind konzentrisch zueinander ausgerichtet, wie sich insbesondere aus den Darstellungen nach den Figuren 1 und 2 ergibt.

[0020] Die Ringe 4 und 5 sind mittels gemeinsamer Rippen 6 miteinander verbunden. Dieser Sachzusammenhang ergibt sich insbesondere aus den Darstellungen nach den Figuren 2 und 5. Dabei sind die Rippen 6 hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe 4 und 5 ausgerichtet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies dadurch erreicht, dass die Rippen 6 sichelförmig ausgebildet sind.

[0021] Zum Zwecke der Verbindung der Labyrinthanordnung 2 mit dem Deckel 3 trägt die Labyrinthanordnung 2 ein Verbindungsstück 8. Dieses wird von einer Mehrzahl der Rippen 6 getragen, zu welchem Zweck Rippen 6 vorgesehen sind, die einen Rippenfortsatz 7 tragen, die ihrerseits in das Verbindungsstück 8 münden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel verfügt in Umfangsrichtung jede zweite Rippe 6 über einen solchen Rippenfortsatz 7.

[0022] Das Verbindungsstück 8 stellt eine Bohrung 9 bereit. Diese kann als Gewindeborhung ausgeführt sein.

[0023] Der Deckel 3 ist mit einer zur Bohrung 9 korrespondieren Bohrung 10 ausgebildet. Im montierten Zustand ist der Deckel 3 mit der Labyrinthanordnung 2 beispielsweise verschraubt, zu welchem Zweck eine Schraube durch die Bohrung 10 des Deckels 3 hindurchgeführt und in die als Gewindebohrung ausgebildete Bohrung 9 des Verbindungsstückes 8 der Labyrinthanordnung 2 eingeschraubt ist.

[0024] Zum Zwecke der Anordnung der Labyrinthanordnung 2 und damit des Spritzschutzes 1 an einer Spülbehälterwand 16 eines Spülbehälters 14 verfügt die Labyrinthanordnung 2 über einen Verbindungsflansch 12. Dieser Verbindungsflansch 12 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel vom zweiten Ring 5, das heißt dem Innenring getragen, und zwar auf seiner dem ersten Ring 4 abgewandten Rückseite, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung aus Figur 2 ergibt.

[0025] Figur 7 lässt beispielhaft eine Einbausituation erkennen.

[0026] Es ist in Figur 7 schematisch ein Spülbehälter 14 eines ansonsten nicht näher dargestellten Geschirrspülautomaten gezeigt. Der Spülbehälter 14 stellt einen Spülraum 15 bereit. Zum Zwecke der strömungstechnischen Verbindung des Spülraums 15 mit einem Dampfkondensator 18 verfügt die beispielhafte dargestellte Spülbehälterwand 16 des Spülbehälters 14 über eine Auslassöffnung 17. Diese ist korrespondierend zu einer Einlassöffnung 19 des Dampfkondensators 18 ausgebildet, so dass aus dem Spülraum 15 in Entsprechung des Pfeils 20 ein Volumenstrom hinaus in den Dampfkondensator 18 gelangen kann.

[0027] Zur Abdeckung der Auslassöffnung 17 des Spülbehälters 14 bzw. der Einlassöffnung 19 des Dampfkondensators 18 dient der erfindungsgemäß ausgebildete Spritzschutz 1. Dieser ist in der schon vorbeschriebenen Weise ausgebildet und im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Figur 7 mittels seines Verbindungsflansches 12 mit dem Dampfkondensator 18 verbunden, wobei der Dampfkondensator 18 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 7 rechts der Spülbehälterwand 16 und der Spritzschutz 1 links der Spülbehälterwand 16 angeordnet ist.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Spritzschutz
2
Labyrinthanordnung
3
Deckel
4
erster Ring (Außenring)
5
zweiter Ring (Innenring)
6
Rippe
7
Rippenfortsatz
8
Verbindungsstück
9
Bohrung
10
Bohrung
11
Ringspalt
12
Verbindungsflasch
13
Dickenrichtung
14
Spülbehälter
15
Spülraum
16
Spülbehälterwand
17
Auslassöffnung
18
Dampfkondensator
19
Einlassöffnung
20
Pfeil



Ansprüche

1. Geschirrspülautomat mit einem Spülbehälter (14) und einem Dampfkondensator (18), wobei der Spülbehälter (14) einen Spülraum (15) bereitstellt, der mit dem Dampfkondensator (18) in strömungstechnischer Verbindung steht, zu welchem Zweck der Spülbehälter (14) eine Auslassöffnung (17) und der Dampfkondensator (18) eine hierzu korrespondierende Einlassöffnung (19) aufweisen, wobei zur spülraumseitigen Abdeckung der Auslassöffnung (17) ein Spritzschutz (1) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spritzschutz (1) eine Labyrinthanordnung (2) und einen von der Labyrinthanordnung (2) getragenen Deckel (3) aufweist, wobei die Labyrinthanordnung (2) über einen ersten und einen zweiten Ring (4, 5) verfügt, wobei die Ringe (4, 5) konzentrisch und unter Belassung eines Spalts (11) in Dickenrichtung (13) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Ringe (4, 5) mittels gemeinsamer Rippen (6) miteinander verbunden sind, welche Rippen (6) hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe (4, 5) ausgerichtet sind.
 
2. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außendurchmesser des zweiten Rings (5) kleiner als der Innendurchmesser des ersten Rings (4) ausgebildet ist.
 
3. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring (5) an seiner dem ersten Ring (4) abgewandten Rückseite einen Verbindungsflansch (12) trägt.
 
4. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Labyrinthanordnung (2) ein Verbindungsstück (8) zur Anordnung des Deckels (3) aufweist, das von einer Mehrzahl der Rippen (6) getragen ist.
 
5. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rippen (6) sichelförmig ausgebildet sind.
 
6. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ringe (4, 5) in Richtung auf das gemeinsame Zentrum gewölbt ausgebildet sind.
 
7. Spritzschutz für einen Geschirrspülautomaten, mit einer Labyrinthanordnung (2) und einem von der Labyrinthanordnung (2) getragenen Deckel, wobei die Labyrinthanordnung (2) über einen ersten und einen zweiten Ring (4, 5) verfügt, wobei die Ringe (4, 5) konzentrisch und unter Belassung eines Spalts (11) in Dickenrichtung (13) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Ringe (4, 5) mittels gemeinsamer Rippen (6) miteinander verbunden sind, welche Rippen (6) hinsichtlich ihrer Längserstreckung zumindest bereichsweise abweichend von der Radialrichtung der Ringe (4, 5) ausgerichtet sind.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht