Flüssigkeitsabweisschirm für ein Rückgasrohr für eine Behälterbefüllvorrichtung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllorgan (1) für eine Befüllvorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (2), bevorzugt zum Befüllen von Getränkebehältern, wobei das Füllorgan (1) mindestens ein einen Flüssigkeitsabweisschirm (5) umfassendes Rückgasrohr (32) aufweist, welches zur Befüllung in den Behälter (2) einführbar ist, wobei der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllorgan für eine Befüllvorrichtung zum Befüllen von Behältern, insbesondere von Getränkebehältern, ein Rückgasrohr für ein Füllorgan, sowie einen Flüssigkeitsabweisschirm für ein Rückgasrohr.

Stand der Technik

[0002] Im Bereich der Befüllung von Behältern, insbesondere im Bereich der Getränkeabfüllung, sind unterschiedliche Verfahren zum Einbringen der Flüssigkeit in die jeweiligen Behälter bekannt. Einem Großteil der Verfahren ist dabei gemein, dass ein Füllorgan mit dem jeweiligen Behälter in Kontakt gebracht wird und über das Füllorgan die jeweilige Füllflüssigkeit in den Behälter eingefüllt wird. Hierbei ist es beispielsweise bekannt, ein Füllorgan mittels einer Dichtung im Wesentlichen dicht abschließend mit der Befüllöffnung eines Behälters, beispielsweise der Befüllöffnung einer Glasflasche, in Kontakt zu bringen und anschließend die Füllflüssigkeit durch ein sich im Zentrum der Dichtung befindendes Füllrohr in den Behälter einzubringen. Das hierbei notwendigerweise aus dem Behälter verdrängte Gas wird über ein üblicherweise konzentrisch zur Befüllöffnung angeordnetes Rückgasrohr aus dem Behälter geleitet.

[0003] Um den Befüllvorgang zu beruhigen, wird an der Außenseite des Rückgasrohres typischerweise ein Flüssigkeitsabweisschirm angebracht, welcher so gestaltet ist, dass die am Rückgasrohr entlang fließende Füllflüssigkeit in Richtung der Innenwand des Getränkebehälters abgelenkt wird. Entsprechend wird die Füllflüssigkeit, welche über die Befüllungsöffnung beziehungsweise einen in den Behälter ragenden Befüllstutzen, welcher durch die Dichtung zum Abdichten der Befüllöffnung des Behälters hindurch geht, einfließt, zur Seite hin abgelenkt.

[0004] Ein solches Füllorgan mit einem Flüssigkeitsabweisschirm ist in einer speziellen Ausführungsform beispielsweise in der DE 200 09 507 U1 gezeigt.

[0005] Die Funktion eines Flüssigkeitsabweisschirms ist auch in der DE 1 149 262 A gezeigt, wobei dieser Flüssigkeitsabweisschirm an dem Rückgasrohr angeordnet ist und so geformt ist, dass das entlang des Rückgasrohrs fließende Füllgut an die Innenwand des zu befüllenden Behältnisses gespült wird.

[0006] Beim Betrieb einer Befüllvorrichtung, welche ein solches Füllorgan zum Befüllen der jeweiligen Behälter verwendet, kann es zu einer Beschädigung des Flüssigkeitsabweisschirms und/oder der Dichtung zum Abdichten der Befüllöffnung des Behälters kommen, wenn beispielsweise ein Behälter während des Befüllvorganges zerstört wird. Dies kann beispielsweise bereits dann der Fall sein, wenn der Behälter zu Beginn des Füllvorganges vorgespannt wird und entsprechend mit einem Innendruck beaufschlagt wird. Beim Platzen des jeweiligen Behälters können beispielsweise durch umher fliegende Glassplitter Flüssigkeitsabweisschirme beschädigt werden. Durch diese Beschädigung kann der Flüssigkeitsabweisschirm von dem jeweiligen Bauteil, also insbesondere vom Einfüllstutzen und/oder dem Rückgasrohr, abfallen, oder es können Splitter oder Partikel des Materials des Flüssigkeitsabweisschirms in einen zu befüllenden Behälter oder in einen bereits befüllten Behälter gelangen. Dieser Eintrag der Fremdkörper kann entweder sofort beim Bruch des jeweiligen Behälters geschehen, die Schädigung des Flüssigkeitsabweisschirms kann jedoch auch dergestalt sein, dass die entsprechenden Teile erst beim darauffolgenden Befüllvorgang oder gar erst später abfallen und dann beispielsweise durch die hereinströmende Füllflüssigkeit fortgespült werden, wodurch Bestandteile des Flüssigkeitsabweisschirms in einen vollständig befüllten Behälter gelangen. Der entsprechende Behälter wird hierdurch kontaminiert.

[0007] Um zu vermeiden, dass solche kontaminierte Behälter auf den Markt gebracht werden, werden die Behälter nach dem Verschließen typischerweise einer sogenannten Vollflascheninspektion unterzogen, bei welcher die Flasche unterschiedlichen Inspektionsvorgängen unterzogen wird. Der Behälter wird hier beispielsweise mit Licht durchstrahlt, um auf optischem Wege nicht in die jeweilige Flüssigkeit gehörige Schwebstoffe oder Fremdkörper in dem Behältnis zu entdecken. Weiterhin werden die Behälter typischerweise durch einen Metalldetektor geführt, um in den Behältern befindliche Metallteile aufspüren zu können.

[0008] Der Flüssigkeitsabweisschirm ist typischerweise aus einem elastischen Material, wie Kautschuk oder Kunststoff, hergestellt. Ein in den befüllten Behälter eingespülter Flüssigkeitsabweisschirm beziehungsweise Teile davon können sich entsprechend bei der Vollflascheninspektion auf optischem Wege detektieren lassen, wenn die Partikelgröße und die Füllflüssigkeit dies zulassen.

Darstellung der Erfindung

[0009] Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Füllorgan, ein Rückgasrohr und einen Flüssigkeitsabweisschirm anzugeben, mittels welchen die Zuverlässigkeit des Befüllvorgangs weiter erhöht wird.

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Füllorgan mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0011] Entsprechend weist das Füllorgan für eine Befüllvorrichtung zum Befüllen von Behältern, bevorzugt zum Befüllen von Getränkebehältern, mindestens ein einen Flüssigkeitsabweisschirm umfassendes Rückgasrohr auf, welches zur Befüllung in den Behälter einführbar ist. Erfindungsgemäß weist der Flüssigkeitsabweisschirm einen metalldetektierbaren Kunststoff auf.

[0012] Dadurch, dass der Flüssigkeitsabweisschirm einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist, kann erreicht werden, dass bei einer Zerstörung des Flüssigkeitsabweisschirms und einem darauffolgenden Eintrag von Partikeln oder Bestandteilen des Flüssigkeitsabweisschirms in einen Behälter, die entsprechenden Fremdkörper nicht nur mittels eines optischen Detektionsverfahrens detektiert werden können, sondern ebenfalls mittels eines Metalldetektors. Hierdurch wird die Detektionsgenauigkeit solcher unerwünschter Bestandteile in einem fertig befüllten Behälter erheblich erhöht. Insbesondere bei sehr kleinen Bestandteilen, welche mit einem optischen Verfahren nur schwer von Unreinheiten in der Behälterwand und/oder Gasblasen in der Füllflüssigkeit unterschieden werden können, kann eine Metalldetektion hier eine weiter erhöhte Sicherheit bereit stellen.

[0013] Weiterhin sind Vollflascheninspektoren relativ aufwendig. Mit der genannten Ausgestaltung eines Flüssigkeitsabweisschirms beziehungsweise einer Dichtung derart, dass sie einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweisen, wird es jedoch auch möglich, auf aufwendige optische Inspektionsverfahren zu verzichten, und lediglich einen wesentlich weniger aufwendigen Metalldetektor zur Detektion der möglicherweise abgefallenen Dichtung beziehungsweise des Flüssigkeitsabweisschirms zu verwenden. In einigen Fällen kann dann ganz auf eine optische Detektion verzichtet werden.

[0014] Bei kohlensäurehaltigen Getränken ist es darüber hinaus schwierig, mittels eines optischen Detektionsverfahrens kleine Schwebteilchen zu identifizieren, die im gleichen Größenbereich wie die Größe der Gasblasen liegen. Für solche Füllflüssigkeiten stellt das vorgeschlagene Füllorgan eine Möglichkeit bereit, eine Kontamination einer befüllten Flasche durch Teile des Füllschirmchens zuverlässig zu detektieren.

[0015] Bevorzugt besteht der Flüssigkeitsabweisschirm vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff, um eine zuverlässige Detektion auch von kleinsten Splitterteilen, die von dem Flüssigkeitsabweisschirm stammen, zu ermöglichen.

[0016] Als metalldetektierbare Kunststoffe werden hier bevorzugt Kunststoffe auf Grundlage von ultrahochmolekularem Polyethylenen (PE-UHMW), Kunststoffe auf Grundlage von POM sowie Kunststoffe auf Grundlage von PA6 verwendet. Andere metalldetektierbare Kunststoffe und insbesondere metalldetektierbare Thermoplaste sind jedoch ebenfalls denkbar.

[0017] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Flüssigkeitsabweisschirm einen Körper auf, welcher im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist, und welcher eine Kegelmantelfläche zum Abweisen der Füllflüssigkeit aufweist und welcher darüber hinaus eine Bohrung zur Aufnahme des Rückgasrohrs im Zentrum des Körpers vorsieht. In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist die Kegelmantelfläche konkav, bevorzugt mit einem Radius, welcher größer ist als der größte Durchmesser des Körpers des Flüssigkeitsabweisschirms.

[0018] Das Füllorgan kann weiterhin einen Zentrierkonus zum Zentrieren der Befüllöffnung des Behälters während des Befüllens aufweisen, wobei sich durch den Zentrierkonus hindurch mindestens ein Füllrohr zum Befüllen des Behälters erstreckt und wobei der Zentrierkonus einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist. Um auch kleinste Splitter und Partikel des Zentrierkonus in einem zu befüllenden oder einem befüllten Behälter detektieren zu können, besteht der Zentrierkonus bevorzugt vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff.

[0019] Je nach Ausbildung der Befüllöffnung des zu befüllenden Behälters ist der Zentrierkonus bevorzugt im Wesentlichen kegelförmig beziehungsweise stumpfkegelförmig und ist bevorzugt zur Abdichtung der Befüllöffnung des Behälters vorgesehen, um neben seiner Zentrierfunktion auch eine Abdichtfunktion für die jeweilige Befüllöffnung des Behälters zu übernehmen.

[0020] Die oben beschriebene Aufgabe wird weiterhin durch ein Rückgasrohr zur Verwendung mit dem bereits beschriebenen Füllorgan mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0021] Entsprechend weist das Rückgasrohr für das Füllorgan einen Flüssigkeitsabweisschirm auf, welcher in einer Nut des Rückgasrohrs aufgenommen ist. Erfindungsgemäß weist der Flüssigkeitsabweisschirm einen metalldetektierbaren Kunststoff auf.

[0022] Auch auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass Teile oder Partikel eines während des Befüllvorganges beschädigten oder zerstörten Flüssigkeitsabweisschirms, welche in einen zu befüllenden beziehungsweise bereits befüllten Behälter gelangen, mit einem einfachen Metalldetektor detektiert werden können. Aus den bereits beschriebenen Gründen ist der Flüssigkeitsabweisschirm bevorzugt vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff hergestellt.

[0023] Der Flüssigkeitsabweisschirm weist bevorzugt einen Körper auf, welcher im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist, und eine Kegelmantelfläche zum Abweisen der Füllflüssigkeit aufweist, und welcher darüber hinaus eine Bohrung zur Aufnahme des Rückgasrohrs im Zentrum des Körpers vorsieht. Die Kegelmantelfläche ist bevorzugt konkav, bevorzugt mit einem Radius, welcher größer als der größte Durchmesser des Körpers des Flüssigkeitsabwehrschirms ist.

[0024] Die oben beschriebene Aufgabe wird weiterhin durch einen Flüssigkeitsabweisschirm mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0025] Bevorzugte weitere Ausführungsformen und Aspekte der vorliegenden Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

schematisch eine Befüllvorrichtung mit einem Füllorgan zum Befüllen von Behältern;

Figur 2

schematisch einen Flüssigkeitsabweisschirm in einer Schnittdarstellung;

Figur 3

einen Flüssigkeitsabweisschirm in einer schematischen, perspektivischen Darstellung;

Figur 4

ein Rückgasrohr zum Einführen in einen Behälter in einer schematischen Schnittdarstellung; und

Figur 5

eine schematische Darstellung einer Befüllanlage.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

[0026] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben. Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente mit identischen Bezugszeichen bezeichnet und auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente wird teilweise verzichtet, um Redundanzen in der Beschreibung zu vermeiden.

[0027] Figur 1 zeigt ein Füllorgan 1 für eine Befüllvorrichtung zum Befüllen von Behältern 2, wobei der hier gezeigte Behälter 2 eine Getränkeflasche mit einer nach oben gerichteten Befüllöffnung 20 ist, welche mit einem Getränk als Füllflüssigkeit befüllt werden soll.

[0028] Das Füllorgan 1 weist einen Füllstutzen 3 auf, welcher zur Befüllung des Behälters 2 mit der Füllflüssigkeit dient. Der Füllstutzen 3 umfasst ein Füllrohr 30 sowie ein zum Füllrohr 30 konzentrisch angeordnetes Rückgasrohr 32. Die Füllflüssigkeit, welche in den Behälter 2 eingefüllt werden soll, fließt in dem zwischen dem Füllrohr 30 und dem Rückgasrohr 32 bereitgestellten Zwischenraum hindurch in den Behälter 2. Die jeweilige Steuerung des Stromes der Füllflüssigkeit wird mittels eines Füllventils 34 vorgenommen, welches zu Beginn des Füllvorganges den Flüssigkeitsstrom fließen lässt und zum Ende des Füllvorganges den Flüssigkeitsstrom wieder stoppt.

[0029] Das Rückgasrohr 32 dient dazu, einen übermäßigen Gasdruck im Behälter 2 bei der Befüllung zu vermeiden und einen zu hohen Druck im Behälter 2 zu vermeiden. Über das Rückgasrohr 32 kann entsprechend Gas aus dem Volumen des Behälters entweichen. Das Rückgasrohr 32 kann in einer bestimmten Ausprägung des Füllventils 34 auch zur Steuerung des Schließzeitpunktes des Füllventils 34 dienen.

[0030] Das Füllorgan 1 ist typischerweise Bestandteil einer Befüllvorrichtung 10, welche in der Figur 1 nur schematisch angedeutet ist. Das Füllorgan 1 kann dabei bevorzugt in einem Karussellfüller verwendet werden, welcher dann die Befüllvorrichtung 10 darstellt.

[0031] Um das Füllrohr 30 herum ist ein Zentrierkonus 4 vorgesehen, welcher die Befüllöffnung 20 des Behälters 2 bezüglich des Füllrohrs 30 zentriert. Der Zentrierkonus 4 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel kegelstumpfförmig ausgebildet, um die Zentrierung der Befüllöffnung 20 des Gefäßes um das Füllrohr 30 herum zu erreichen. Das Füllrohr 30 erstreckt sich durch den Zentrierkonus 4 hindurch und ragt leicht in die Befüllöffnung 20 des Behälters 2 herein.

[0032] Der Zentrierkonus 4 kann über die eigentliche Zentrierfunktion hinaus auch so ausgebildet sein, dass er die Befüllöffnung 20 des Behälters im Wesentlichen abdichtet. Auf diese Weise kann ein Gas- und Flüssigkeitsaustausch des Innenraums des Behälters 2 mit der Umgebung vermieden werden, was aus hygienischen Gründen und/oder bei der Befüllung mit einer kohlensäurehaltigen Füllflüssigkeit von Bedeutung sein kann. Bei der Befüllung werden die Behälter 2 bei manchen Befüllverfahren auch vorgespannt, also mit Druck beaufschlagt, um den Behälter 2 für die Befüllung vorzubereiten und dabei gleichzeitig die Behälterintegrität zu testen und sicher zu stellen.

[0033] An dem Rückgasrohr 32 ist ein Flüssigkeitsabweisschirm 5 vorgesehen, welcher in einer Nut 36 des Rückgasrohrs 32 gehalten ist. Der Flüssigkeitsabweisschirm 5 dient dazu, die durch das Füllrohr 30 einlaufende und entlang des Umfangs des Rückgasrohrs 32 strömende Füllflüssigkeit zur Innenwand 22 des Behälters 2 hin abzulenken. Hierdurch wird der Befüllvorgang des Behälters 2 beruhigt, da die Füllflüssigkeit entlang der Innenwand 22 des Behälters 2 nach unten fließt beziehungsweise an dieser abgleitet. Entsprechend fällt die Flüssigkeit nicht einfach von der Befüllöffnung 20 des Behälters 2 aus in das Volumen des Behälters 2, sondern läuft an der Innenwand 22 des Behälters 2 entlang. Besonders bei schäumenden Füllflüssigkeiten ergibt sich auf diese Weise aufgrund der verringerten Schaumbildung ein verbessertes Füllverhalten und damit ist ein genauerer Füllvorgang.

[0034] Der Flüssigkeitsabweisschirm 5 umfasst einen metalldetektierbaren Kunststoff. Auch der Zentrierkonus 4 kann einen metalldetektierbaren Kunststoff umfassen. Bevorzugt sind Flüssigkeitsabweisschirm 5 und/oder Zentrierkonus 4 vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff ausgeformt.

[0035] Bei einem metalldetektierbaren Kunststoff handelt es sich um einen Kunststoff, der mittels eines bekannten Metalldetektors detektierbar ist. Je nach Empfindlichkeit des Metalldetektors können dabei auch kleine Partikel des metalldetektierbaren Kunststoffs detektiert werden. Bevorzugt ist der metalldetektierbare Kunststoff so formuliert, dass bereits kleine Partikel einer Größe von 3mmx3mmx3mm durch den Metalldetektor detektiert werden können. Bevorzugt haben die metalldetektierbaren Kunststoffe eine lebensmittelrechtliche Zulassung, beispielsweise nach EU Richtlinie 2002/72/EC.

[0036] Bei dem metalldetektierbaren Kunststoff kann es sich um einen Kunststoff auf Grundlage von ultrahochmolekularen Polyethylenen (PE-UHMW), einen Kunststoff auf Grundlage von POM, und/oder einen Kunststoff auf Grundlage von PA6 handeln. Andere metalldetektierbare Thermoplaste und andere metalldetektierbare Kunststoffe sind ebenfalls verwendbar.

[0037] Durch die Verwendung des metalldetektierbaren Kunststoffes für den Flüssigkeitsabweisschirm 5 kann erreicht werden, dass bei einer Beschädigung oder Zerstörung des Flüssigkeitsabweisschirms 5 und/oder beim Absplittern von kleinen Partikeln, die in eine zu befüllende beziehungsweise bereits befüllte Flasche eingetragenen Bestandteile oder Partikel des Flüssigkeitsabweisschirms 5 mittels eines Metalldetekors detektiert werden können. Solche Bestandteile oder Partikel eines beschädigten oder zerstörten Flüssigkeitsabweisschirms 5 können auch mittels optischer Detektionsverfahren, beispielsweise bei einer Vollflascheninspektion, detektiert werden. Diese Verfahren sind jedoch technisch aufwendig und entsprechend teuer. Weiterhin ist es mit optischen Verfahren schwierig, Schwebstoffe in Füllflüssigkeiten zu detektieren, die Kohlensäure enthalten. Besonders kleinere Schwebstoffe und insbesondere Schwebstoffe, welche sich im Größenbeziehungsweise Volumenbereich der durchschnittlichen Blasengröße der Kohlensäure in der Füllflüssigkeit befinden, können nicht zuverlässig detektiert werden. Mittels eines Metalldetektors können die jeweiligen Partikel, Splitter oder Bauteile hingegen zuverlässig und unabhängig von der Zusammensetzung der Füllflüssigkeit detektiert werden.

[0038] Figur 2 zeigt schematisch einen Flüssigkeitsabweisschirm 5. Der Flüssigkeitsabweisschirm 5 weist einen Körper 50 auf, welcher im Wesentlichen stumpfkegelförmig ausgebildet ist. Im Zentrum des Körpers 50 ist eine Bohrung 52 vorgesehen, durch welche hindurch das beispielsweise in Figur 1 gezeigte Rückgasrohr 32 geführt wird. Die Kegelmantelfläche 54 des Flüssigkeitsabweisschirms 5, welche zur Ableitung der Füllflüssigkeit dient, ist bevorzugt konkav, wobei der Radius R der konkaven Form bevorzugt deutlich größer als der Durchmesser D des Flüssigkeitsabweisschirms 5 ist. Auf diese Weise kann eine sanfte Überleitung der Füllflüssigkeit an die jeweilige Innenwand des zu befüllenden Behälters erreicht werden.

[0039] Der kleinere Durchmesser d des im Wesentlichen stumpfkegelförmig ausgebildeten Körpers 50 ist bezüglich des Durchmessers der Bohrung 52, welcher mit "b" bezeichnet ist, bevorzugt so bemessen, dass die Dicke der ringförmigen Kegelstumpffläche 56 derart dimensioniert ist, dass sie vollständig in der Nut 36 des Rückgasrohres aufgenommen werden kann. Auf diese Weise kann ein im Wesentlichen glatter Übergang vom Umfang des Rückgasrohrs 32 im Bereich der Nut 36 zu der Kegelmantelfläche 54 des Flüssigkeitsabweisschirms 5 erreicht werden. Mit anderen Worten entspricht (d - b) / 2 ungefähr der Nuttiefe der Nut 36 des Rückgasrohrs 32.

[0040] Bevorzugt ist der Flüssigkeitsabweisschirm 5 vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff hergestellt, so dass auch im Falle des Abplatzens einzelner Splitter eine zuverlässige Detektion der Splitter in einem Metalldetektor möglich ist.

[0041] Figur 3 zeigt den Flüssigkeitsabweisschirm 5 noch einmal in einer schematischen, perspektivischen Darstellung. Klar erkennbar ist der Körper 50 mit der Bohrung 52, sowie die eine konkave Form aufweisende Kegelmantelfläche 54. Ebenfalls zu erkennen ist die Kegelstumpffläche 56, deren Dicke im Wesentlichen der Nuttiefe der Nut 36 des Rückgasrohrs 32 entspricht.

[0042] Figur 4 zeigt schematisch ein Rückgasrohr 32, welches in einen Behälter 2 eingeführt ist. Entlang des Rückgasrohrs 32 strömt die Füllflüssigkeit, bis sie auf einen ebenfalls schematisch dargestellten Flüssigkeitsabweisschirm 5 stößt. Der Flüssigkeitsabweisschirm 5 leitet die entlang des Rückgasrohrs 32 strömende Füllflüssigkeit so an die Innenwand 22 des Behälters 2, dass die Füllflüssigkeit im Wesentlichen an der Innenwand 22 des Behälters 2 herab gleitet. Auf diese Weise kann der Befüllvorgang deutlich beruhigt werden.

[0043] Figur 5 zeigt schematisch den Aufbau einer Befüllanlage in Form eines Karussellfüllers 6. Der Karussellfüller 6 weist ein Füllkarussell 60 auf, welches eine Anzahl von Füllorganen 1 aufweist. Im Füllkarussell 60 werden die einzelnen Behälter 2 mit der Füllflüssigkeit befüllt. Die jeweiligen Behälter 2 werden über einen ein Förderband aufweisenden Behältereinlauf 62 einem Förderstern 64 zugeführt, welcher die Behälter 2 an das Füllkarussell 60 übergibt. Ein Auslassstern 66 ist vorgesehen, welcher die Behälter 2 auf einen ebenfalls ein Förderband aufweisenden Behälterauslauf 68 übergibt. Am Behälterauslauf 68 ist eine Metalldetektionsstation 7 vorgesehen, welche einen Zulauf 70, einen Metalldetektor 72 sowie einen Auslauf 74 aufweist. Die Anordnung des Metalldetektionsstation 7 direkt am Behälterauslauf 68 nach dem Füllkarussell 60 ermöglicht eine direkte Detektion von metalldetektierbaren Fremdkörpern in den Behältern 2, welche im Füllkarussell 60 befüllt wurden. Je nach Ausgestaltung des Behältereinlaufs 62 kann so sichergestellt werden, dass es sich beim Auftreten eines detektierten Fremdkörpers tatsächlich um einen im Füllkarussell 60 eingetragenen Fremdkörper handelt.

[0044] In einer bevorzugten Variante ist ein in Figur 5 nicht gezeigter, weiterer Metalldetektor bereits im Behältereinlauf 62 vorgesehen, welcher zur Messung einer für die Metalldetektion charakteristischen Kenngröße dient. Diese Kenngröße wird dann für jeden Behälter 2 gespeichert und mit der von dem am Behälterauslauf befindlichen Metalldetektor 72 gemessenen charakteristischen Kenngröße verglichen. Bei einer einen vorbestimmten Wert überschreitenden Abweichung wird der entsprechende Behälter 2 als fehlerhaft ausgeschleust. Mit anderen Worten wird eine Veränderung der für die Metalldetektion charakteristischen Kenngröße des Behälters 2 während des Füllprozesses überwacht, um hieraus eine eventuelle Kontaminierung eines Behälters 2 mit Bestandteilen des Füllorgans 1 ableiten zu können. Auf diese Weise kann auch sichergestellt werden, dass der möglicherweise am Behälterauslauf 68 in der Metalldetektionsstation 7 detektierte, metallische Fremdkörper vom Füllkarussell 60 stammt. Entsprechend kann auf Grundlage dieser Kenntnis das jeweilige Füllorgan beziehungsweise das Füllkarussell 60 sofort wieder instand gesetzt werden und entsprechend die Anlagenfüllleistung im Wesentlichen konstant hoch betrieben werden.

[0045] In einer weiteren bevorzugten Variante ist der Metalldetektor 72 bereits örtlich vor der Übergabe der jeweiligen Behälter 2 an den Behälterauslauf 68 angeordnet. Dies ist besonders bei Befüllvorrichtungen 10 vorteilhaft, welche die Behälter 2 am Behälterhals ergreifen ("neckhandling"), um eine platzsparende Anordnung der Metalldetektionsstation 7 zu erreichen.

[0046] Soweit anwendbar können alle einzelnen Merkmale, die in den einzelnen Ausführungsbeispielen dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Füllorgan

10

Befüllvorrichtung

2

Behälter

20

Befüllöffnung des Behälters

22

Innenwand des Behälters

3

Füllstutzen

30

Füllrohr

32

Rückgasrohr

34

Füllventil

36

Nut zur Aufnahme eines Flüssigkeitsabweisschirms

4

Zentrierkonus zum Zentrieren der Befüllöffnung des Behälters

5

Flüssigkeitsabweisschirm

50

Körper des Flüssigkeitsabweisschirms

52

Bohrung zur Aufnahme eines Rückgasrohrs

54

Kegelmantelfläche

56

Kegelstumpffläche

6

Befüllanlage

60

Füllerkarussell

62

Behältereinlauf

64

Einlaufstern

66

Auslaufstern

68

Behälterauslauf

7

Metalldetektionsstation

70

Zulauf

72

Metalldetektor

74

Auslauf

R

Radius der Hohlkehle der Kegelmantelfläche

d

kleinster Durchmesser des Körpers des Flüssigkeitsabweisschirms

D

größter Durchmesser des Körpers des Flüssigkeitsabweisschirms

b

Durchmesser der Bohrung

Ansprüche

1. Füllorgan (1) für eine Befüllvorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (2), bevorzugt zum Befüllen von Getränkebehältern, wobei das Füllorgan (1) mindestens ein einen Flüssigkeitsabweisschirm (5) umfassendes Rückgasrohr (32) aufweist, welches zur Befüllung in den Behälter (2) einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist.

2. Füllorgan (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsabweisschirm (5) vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff besteht.

3. Füllorgan (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen Körper (50) aufweist, welcher im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist, und eine Kegelmantelfläche (54) zum Abweisen der Füllflüssigkeit aufweist, und welcher weiterhin eine Bohrung (52) zur Aufnahme des Rückgasrohrs (32) im Zentrum des Körpers (50) aufweist.

4. Füllorgan (1) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelmantelfläche (54) konkav ist, bevorzugt mit einem Radius (R), welcher größer als der größte Durchmesser (D) des Körpers (50) des Flüssigkeitsabweisschirms (5) ist.

5. Füllorgan (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zentrierkonus (4) zum Zentrieren der Befüllöffnung (20) des Behälters (2) während des Befüllens vorgesehen ist, wobei sich durch den Zentrierkonus hindurch mindestens ein Füllrohr (30) zum Befüllen des Behälters (2) erstreckt, wobei der Zentrierkonus (4) einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist.

6. Füllorgan (1) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierkonus (4) im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist und bevorzugt zur Abdichtung der Befüllöffnung (20) des Behälters (2) vorgesehen ist.

7. Füllorgan gemäß Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierkonus (4) vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff besteht.

8. Füllorgan (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der metalldetektierbare Kunststoff ein Thermoplast ist, bevorzugt ein Thermoplast auf Grundlage von ultrahochmolekularen Polyethylenen (PE-UHMW), auf Grundlage von POM, und/oder auf Grundlage von PA6.

9. Rückgasrohr (32) für ein Füllorgan (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Rückgasrohr (32) einen Flüssigkeitsabweisschirm (5) aufweist, welcher in einer Nut (36) des Rückgasrohrs (32) aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist.

10. Rückgasrohr (32) gemäß Anspruch 9, wobei der Flüssigkeitsabweisschirm (5) vollständig aus dem metalldetektierbaren Kunststoff besteht.

11. Rückgasrohr (32) gemäß Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen Körper (50) aufweist, welcher im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist und eine Kegelmantelfläche (54) zum Abweisen der Füllflüssigkeit aufweist, und welcher weiterhin eine Bohrung (52) zur Aufnahme des Rückgasrohrs (32) im Zentrum des Körpers (50) aufweist.

12. Rückgasrohr (32) gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelmantelfläche (54) konkav ist, bevorzugt mit einem Radius (R), welcher größer als der größte Durchmesser (D) des Körpers (50) des Flüssigkeitsabweisschirms (5) ist.

13. Rückgasrohr (32) gemäß einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der metalldetektierbare Kunststoff ein Thermoplast ist, bevorzugt ein Thermoplast auf Grundlage von ultrahochmolekularen Polyethylenen (PE-UHMW), auf Grundlage von POM, und/oder auf Grundlage von PA6.

14. Flüssigkeitsabweisschirm (5) für ein Füllorgan (1) beziehungsweise für ein Rückgasrohr (32) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen Körper (50) aufweist, welcher im Wesentlichen kegelförmig, bevorzugt stumpfkegelförmig, ist und eine Kegelmantelfläche (54) zum Abweisen der Füllflüssigkeit aufweist, und welcher weiterhin eine Bohrung (52) zur Aufnahme des Rückgasrohrs (32) im Zentrum des Körpers (50) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Flüssigkeitsabweisschirm (5) einen metalldetektierbaren Kunststoff aufweist.

15. Flüssigkeitsabweisschirm (5) gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelmantelfläche (54) konkav ist, bevorzugt mit einem Radius (R), welcher größer als der größte Durchmesser (D) des Körpers (50) ist, und wobei der Durchmesser (b) der Bohrung (52) bezüglich des kleinsten Durchmessers (d) des Körpers (50) derart ausgestaltet ist, dass die entstehende Kegelstumpffläche (56) eine Dicke aufweist, welche bei Aufnahme des Flüssigkeitsabweisschirms (5) in einer Nut (36) eines Rückgasrohrs (32) einen im Wesentlichen glatten Übergang zwischen der Umfangsfläche des Rückgasrohrs (32) im Bereich der Nut (36) und der Kegelmantelfläche (54) ermöglicht.

Zeichnung