(19)
(11) EP 2 584 121 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.2013  Patentblatt  2013/17

(21) Anmeldenummer: 12188599.0

(22) Anmeldetag:  15.10.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 12/22(2006.01)
E02D 27/42(2006.01)
E01F 9/011(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 17.10.2011 DE 102011116030

(71) Anmelder: Gebr. Sträb GmbH & Co.
73240 Wendlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bader, Joachim
    70619 Stuttgart (DE)
  • Seckinger, Eberhard
    73240 Wendlingen (DE)

(74) Vertreter: Farago, Peter Andreas 
Schieber Farago Thierschstrasse 11
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen und Ausrichten von im Boden zu verankernden stabförmigen Gegenständen, wie Pfosten


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen von stabförmigen Gegenständen, wie Pfosten, im Erdreich beschrieben, umfassend ein Bodenfundament (Bodendübel) (2), das einen zylindrischen Rohrkörper (3), mit einem Innendurchmesser größer als die größte Diagonalabmessung des Pfostens (1), eine Eintreibspitze (4) und eine axial innen Am Rohrkörper sich abstützende Trägerplatte (20, 28) für den Pfostenfuß besitzt. Zum höhenverstellbaren Abstützen des Pfostenfußes am Rohrkörper ist eine Einstellvorrichtung (10, 35) eingesetzt, die aus einer oberen Trageinrichtung (11) mit der Trägerplatte (20) und einer darunter befindlichen, in die Geometrie der Eintreibspitze eingreifenden Zentriereinrichtung (12) besteht, die miteinander über eine zentrische Gewindespindel (13) so verbunden sind, dass der Axial-Abstand zwischen Trägerplatte und Zentriereinrichtung veränderbar oder einstellbar ist. Das Bodenfundament kann einen oberen Befestigungsflansch besitzen, wobei zur Winkel- oder Radialverstellung des Pfostens auf diesem eine Ausrichtvorrichtung (40, 60) mit mindestens einer den Pfosten umgreifenden und festsetzbaren Halteplatte (41, 61) angeordnet ist. Dabei kann eine konzentrische Halteplatte (41) in Verbindung mit einer Spannplatte (42) oder es können zwei diagonal zueinander angeordnete Spannbacken (61) vorgesehen sein.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen und Ausrichten von im Boden zu verankernden stabförmigen Gegenständen, wie Pfosten, insbesondere Zaunpfosten und anderen, sich darauf abstützend aufbauende mehrfüßige Einrichtungen wie Bänke, zwei- und mehrbeinige Schilder, Papierkörbe, Spielgeräte, Kinderrutschen usw., gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 und den Ansprüchen 15, 16, 17 und 19.

[0002] Nachfolgend wird die Erfindung in Verwendung insbesondere für rechteckige Pfosten, insbesondere Zaunpfosten beschrieben, wobei sie selbstverständlich in entsprechenden Ausführungen und/oder Abwandlungen auch für Pfosten beliebigen Querschnittes, wie rund, oval oder sechseckig anwendbar ist.

[0003] Es ist allgemein bekannt, dass aufgrund der großen Unterschiedlichkeit der Anforderungen an Zaunpfosten deren Anwendung vom einfachen 80 cm hohen Gartenzaun bis zum mehrere Meter hohen Industriezaun geht, wobei Zäune sowohl für kleine, wenige Meter lange Umfriedungen als auch für bis zu kilometerlangen hochstabilen Abgrenzungen in Industrieanlagen eingesetzt werden. Im Gegensatz zur Befestigung von stabförmigen Gegenständen wie Rundrohren oder Profilrohren im Erdreich im Rahmen der Verkehrstechnik, bestehen bei der Errichtung von Industrie- Zäunen, Carports, Überdachungen usw., wesentlich höhere Anforderungen in punkto Vertikalität und Höhenausrichtung der Pfosten bzw. Rohre. Hinzu kommt, dass hier mehrheitlich Rechteck-Profilrohre zur Anwendung kommen und deren flachseitige Stirnflächen gegenüber den benachbarten Pfosten eine saubere Fluchtlinie bilden müssen. Es ist schwierig eine solche Fluchtung auf Anhieb zu erreichen. Auch wird die Pfostenoberkante (Höhe) erst bei der Montage z. B. eines Zaunes fallweise zusätzlich ausgerichtet. Zudem müssen handelsübliche Zaunmatten exakt eingefügt werden können.

[0004] Für die Montage insbesondere von Zaunpfosten sind derzeit mehrere Methoden bekannt.

[0005] So das Einbetonieren. Dabei wird die Ausschachtung für die Pfosten-Fundamente manuell oder mit einem Minibagger durchgeführt, was relativ teuer ist. Der Zaunpfosten wird in den halbfesten Beton eingedrückt und ausgerichtet, wobei die Höheneinstellung bereits für alle Pfosten eingehalten werden muß. Bei hohen Industriezäunen ist dies eine schwierige Aufgabe. Dann wird gewartet, bis das Fundament ausgehärtet ist. Wenn das Beton-Fundament dann lotrecht ist und der Pfosten die richtige Höhe hat, kann der Zaun, welcher meist ein Stahlgitter ist, eingesetzt werden und zwar durch Einhängen oder Festklemmen.

[0006] Dieses Verfahren bedingt aber, dass bereits mit dem nassen Beton zentimetergenau die Höhe eingerichtet werden muß. Ein zu schnell bindender Beton kann daher nicht verwendet werden, aber auch nicht ein zu weicher, da sich sonst die eingesetzten Pfosten nach dem Herstellen der richtigen Höhe durch ihr Eigengewicht wieder nach unten einsinken. Ein eventuell neues Ausrichten ist sehr aufwendig, da dafür das gesamte Fundament zerstört, ausgehoben, entsorgt und danach die Prozedur des Neu-Fundamentierens wiederholt werden muß.

[0007] Des Weiteren ist bekannt, vorgefertigte Fundamente zu verwenden, indem z. B. ein eintreibbares Bodenfundament (Bodendübel) aus Stahl, wie in den EP 0 243 376 B1 und DE196 07 972 C1 beschrieben, zum Einsatz kommt. Das Bodenfundament wird in die Erde eingetrieben und danach der Zaunpfosten eingeführt und befestigt. Dabei werden in der Vertikalität und Lagegenauigkeit bereits gute Resultate erzielt (ca. 80% und mehr). Eine Höheneinstellung kann relativ leicht durch das Einwerfen von Metallscheiben oder das Auffüllen mit kleinkörnigem Schüttmaterial wie Sand oder Kies erreicht werden. Dies erfordert jedoch eine aufwendige Tätigkeit, da die eingefüllte Höhe immer wieder kontrolliert und Schüttmaterial nachgefüllt oder entfernt werden muß. Außerdem setzt sich dieses unter Belastung. Im Falle von rechteckigen Pfosten-Rohren geschieht das Eintreiben in den Boden unter ständigem Ausrichten der zueinander fluchtenden Flächen der Zaunpfähle. Wenn das Bodenfundament allerdings beim Eintreiben auf einen Stein trifft, so lassen sich Ungenauigkeiten sowohl in der Vertikalität als auch in der Lage nicht vermeiden.

[0008] Ein weiteres solches vorgefertigtes Fundament ist ein einschraubbares Bodenfundament, wie es z. B. in Fig. 10 der EP 2 267 224 A2 dargestellt ist. Beim Eindrehen eines solchen Fundaments ist eine exakt senkrechte Führung schwierig und aufwendig, insbesondere in steinigen Böden. Am oberen Ende kann daher ein größerer Durchmesser als der zu befestigende runde stabförmige Gegenstand vorgesehen sein, der durch eine exzentrische Scheibe bewegt und über einen Klemmmechanismus arretiert werden kann. Infolge des konischen Verlaufs des Einschraubfundamentes kann das untere Pfosten-Rohrende direkt am Mantel des Einschraubfundamentes geklemmt werden. Eine Höheneinstellung erfolgt durch das Einfüllen von Kiesgranulat. Die Ausrichtungen mit Exzenterscheiben läßt bei rechteckigen Rohren nur eine Ausrichtung und Fixierung auf eine Position zu, nicht aber eine zusätzlich ausrichtbare Lage eines Rechteckrohres im Schwenkbereich.

[0009] Schließlich ist aus der EP 0 341 338 A1 eine Befestigungsvorrichtung bekannt, die zweiteilig ist und aus einer zylindrischen Bodenhülse mit gefalteter Eintreibspitze am unteren Ende und einem flanschförmigen Verankerungsteller besteht, wobei letzterer einen zentrischen Führungskragen besitzt. Beim Einbringen dieser Vorrichtung in den Boden, wird zuerst der Verankerungsteller eingebracht und danach zentrisch durch diesen die Bodenhülse geführt durch den Führungskragen, wodurch eine vertikale Einbringung angestrebt wird. Diese ist jedoch abhängig von der Genauigkeit der ausgerichteten Einbringung des Verankerungstellers. In der Bodenhülse ist ein diagonaler Boden eingelegt, zum Einstellen des Pfostenfußes. Am Außenmantel der Bodenhülse sind mehrere axial zueinander beabstandete Wulste vorhanden, über die eine Höheneinstellung im Verhältnis zum Verankerungsteller möglich ist, jedoch nur in vorbestimmter Abstufung und vor definitivem Eintreiben der Bodenhülse. Es wird nur die Einbringtiefe der Bodenhülse eingestellt, nicht jedoch die Einstelltiefe des Pfostenfußes in der Bodenhülse. Zudem ist nach Einschlagen der Bodenhülse eine Höheneinstellung oder Ausrichtung des Pfostens nicht mehr möglich.

[0010] Bei der Verwendung von (vorgefertigten) einschlagbaren oder einschraubbaren Bodenfundamenten (Bodendübeln) ergibt sich erfahrungsgemäß zudem die Tatsache, dass sich das Bodenfundament selbst - von einem theoretischen Mittelpunkt aus - nur mit einer Toleranz von mehreren Zentimetern in der horizontalen Fläche befestigt läßt und auch die Vertikalität ist nur mit einer Toleranz von ca. 0 - 2 Grad, je nach Geschicklichkeit des Monteurs und der Beschaffenheit des Bodens, zu erreichen.

[0011] Zudem müssen in öffentlichen Bereichen wie Kommunen, Schulen und Bahnhöfen mehrfüßige Objekte, wie Bänke, Schilder, Spielgeräte mit mehreren Befestigungspunkten (Füßen) auf oder in der Erde befestigt werden. Dies geschieht häufig durch Einbetonieren eines ins Erdreich hinein reichenden Rohrteiles oder Verschrauben eines Flansches mit Dübeln. Die Verwendung hierzu von einschlagbaren oder einschraubbaren Bodenfundamenten ist noch selten, da die Montage hohe Anforderungen an die Lagegenauigkeit stellt und außerdem eine Höhennivellierung aufwändig ist. Zuweilen werden starre lagegenaue Vorrichtungen verwendet, welche eine Zwangsführung der Rohre bewirken. Da diese mehrfüßigen Objekte selbst teilweise unter sich Unterschiede aufweisen, ist das Einbetonieren, welches große Höhen und Maßdifferenzen zuläßt, zwar eine sichere, aber zeitaufwändige, unökologische Methode. Das Anschrauben hält häufig Vandalismusattacken nicht stand. Vorgefertigte Bodenfundamente kamen dabei bislang noch nicht zur Anwendung.

[0012] Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine Vorrichtung und Verfahren oben genannter Gattung anzugeben, welche in preiswerter und einfacher Weise ermöglichen, insbesondere einen rechteckigen Einzelpfosten im Erdreich in dessen Höhen- und Flächenausrichtung einzustellen und zudem in horizontaler, vertikaler und räumlicher Orientierung oder Ausrichtung stufenlos einfach nachzujustieren und/oder Montageungenauigkeiten bei einem mehrfüßigen Gegenstand in Lage und Höhe in einem Bereich von 0 bis zu mehreren Zentimetern zu kompensieren oder vorgabengemäß nachzujustieren.

[0013] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 und Verfahren nach den Ansprüchen 15, 17 und 18 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den jeweils entsprechend rückbezogenen Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0014] Demgemäß umfaßt die Vorrichtung zum Befestigen von stabförmigen Gegenständen, wie rechteckige Zaunpfosten, im Erdreich, ein (an sich bekanntes) Bodenfundament (Bodendübel), das (der) einen zylindrischen Rohr-Körper besitzt, mit einem Innendurchmesser größer als die größte Diagonalabmessung des Pfostens und der am unteren eintreibseitigen Ende mit einer Eintreibspitze versehen ist. Dabei ist zum höhenverstellbaren Abstützen des Pfostenfußes im Rohr eine Einstellvorrichtung eingesetzt, die aus einer oberen Trageinrichtung mit einem im Rohr diagonal sich erstreckenden und über eine zentrische Gewindespindel axial verschiebbaren Trägerplatte besteht, auf welcher der Pfostenfuß aufsteht. Zudem besitzt die Einstelleinrichtung eine darunter befindlichen, in die Geometrie (wie Einfaltung) der Eintreibspitze eingreifende Zentriereinrichtung, wobei Trägerplatte und Zentriereinrichtung miteinander über die Gewindespindel so verbunden sind, dass der Abstand zwischen Trägerplatte und Zentriereinrichtung veränderbar oder einstellbar ist. Somit kann der Pfosten in einfacher Weise in der Höhe und Neigung eingestellt und/oder bedarfsweise verstellt werden.

[0015] Dabei ist vorteilhaft, dass die Zentriereinrichtung beim Einwerfen der Einstellvorrichtung in das Bodenfundament in dessen konischen Spitze mit Einfaltungen infolge ihres Gewichts und ihrer Gestaltung unverdrehbar hineinreichen bzw. sich in diesen abstützen und selbstzentrierend und dreharretierend wirken. Es ist somit ein einfaches, drehfestes Selbstzentrieren gegeben, während die Stell-Höhe problemlos über die Gewindespindel durch Drehen der Trägerplatte einstellbar ist.

[0016] Vorteilhaft ist auch, dass die Trägerplatte oberseitig einen Zentrierkörper für den Pfostenfuß besitzt, der in den Innenumfang bzw. die Innengeometrie (Ecken) des einstehenden Pfostenfußes formschlüssig eingreift und diesen drehfest hält. Zudem ist in der Trägerplatte zentrisch eine Gewindebohrung vorhanden, durch welche die an der Zentriereinrichtung zentrisch abragend befestigte Gewindespindel trieblich eingreifend hindurchgeführt ist. Somit ist für eine Höhenverstellung lediglich am Pfosten zu drehen, wodurch über den Zentrierkörper die Trägerplatte mit verschwenkt wird und über die Gewindespindel eine axiale Verschiebung erfährt.

[0017] Der Zentrierkörper der Trägerplatte ist dabei als ein U-förmig geformter Blechstreifen vorgesehen, dessen Schenkel so abgespreizt und zudem quer zu ihrer Erstreckung verschoben und mit ihren äußeren Stirnkanten an der Trägerplatte befestigt sind, dass sie in zentrisch aufgesetztem Zustand eines Pfostens in die diagonal gegenüberliegenden Innenecken des Pfostens drehfest eingreifen. Dabei ist in der (oberen) Basis des Zentrierkörpers eine zentrische Durchtrittsöffnung für die Gewindespindel vorhanden. Zudem ist vorzugsweise die jeweilig diagonal äußere Kante der Schenkel schraubenförmig geschweift, Kurven-Leitkanten bildend zur Führung der Pfosten-Innenecken. Somit ist sichergestellt, dass der Pfosten nach Einsetzen in den Bodenfundament unter Eigengewicht über den Zentrierkörper entlang der Leitkanten nach unten gleitet, bis er sicher, ebenfalls selbstzentrierend, auf der Trägerplatte aufsteht und gleichzeitig über seine Innenecken drehfest am Zentrierkörper ansteht.

[0018] Die Zentriereinrichtung wiederum besitzt eine obere, diagonal oder quer zur Längsachse sich erstreckende polygonale Zentrierplatte, die über mindestens drei Punkte formschlüssig und damit unverschwenkbar in die Einfaltungen am Innenmantel des Bodenfundament eingreift. Sie trägt dabei die zentrisch nach oben abragende Gewindespindel, während an ihrer Unterseite ein zentrisch und diagonal ausgerichtetes plattenförmiges Schwert senkrecht abragend vorhanden ist, das mit seinen Außen-Längskanten in die Eintreibspitze sich nach unten und seitlich (drehfest) abstützend eingreift.

[0019] Von Vorteil ist auch, dass die Zentriereinrichtung stanz- und biegetechnisch aus einem Flachmaterial so geformt ist, dass die Zentrierplatte zuerst in gleicher Ebene mit dem Schwert vorhanden ist und entsprechend einem Einschnitt in Form eines Umfangteiles der Zentrierplatte, aus der Material- und Schwertebene senkrecht herausgebogen ist. Somit ist die Zentriereinrichtung einfach und wirtschaftlich aus einem Blechzuschnitt herstellbar und es muß nur noch oberseitig die Gewindespindel zusätzlich zentrisch befestigt werden, z. B. schweißtechnisch.

[0020] In weiterer vorteilhafter Ausführung besteht die Einstellvorrichtung aus einer Trageinrichtung mit einer Trägerplatte, an der die Gewindespindel unterseitig zentrisch abragend befestigt ist sowie aus einer Zentriereinrichtung in Form einer zur Trägerplatte parallelen, in die Eintreibspitze form-eingreifenden unteren Zentrierplatte mit zentrischer Gewindebohrung, die zusammenwirken. Statt der Zentrierplatte kann als Zentriereinrichtung eine zentrische Gewindebohrung in der Eintreibspitze vorgesehen sein, durch welche die Gewindespindel hindurchgeführt ist.

[0021] Dabei sind in oder an der Trägerplatte oberseitig betätigbare Vorkehrungen zum Verdrehen/Verschwenken der Trägerplatte mittels eines von oben einführbarem Werkzeugs vorgesehen, z. B. mindestens eine Eingreiföffnung und/oder ein zentrisch nach oben ragender Formfortsatz wie Zwei-, Vier- oder Sechskantzapfen. Diese sehr vereinfachten Ausführungen sind insbesondere zum Befestigen und Ausrichten von runden Pfosten geeignet und/oder von Beinpfosten von mehrfüßigen Gegenständen wie Bänken. Diese benötigen nämlich keine Innenzentrierung der Beinpfosten, sondern nur eine radiale/horizontale Verschieblichkeit (Abstand-Einstellung) und eine (vertikale) Höhen-Einstellung. Dies ist aber durch die Höhenverstellbarkeit über die an der Trägerplatte der Einstellvorrichtung vorhandenen Gewindespindel und die Verschieblichkeit durch den großen Innendurchmesser des Bodenfundamentrohres und - je nach Ausführung - durch die große Öffnung der oberseitigen Spannplatte in Zusammenwirken mit der Halteplatte möglich (siehe nachfolgende Ausführungsform).

[0022] Zur Neigungswinkel- oder Radialverstellung des Pfostens ist das Bodenfundament am oberen Ende mit einem Befestigungsflansch mit Gewindebohrungen versehen, wobei auf dem Befestigungsflansch eine Ausrichtvorrichtung angeordnet oder anordenbar ist. Diese besitzt mindestens eine in das Außenprofil des Pfostens eingreifende Halteplatte, deren Innenprofil in das Außenprofil des Pfostens formschlüssig eingreift und diesen in ausgerichteter Position zumindest zeitweise festhält. Dabei besitzt die Ausrichtvorrichtung in einer ersten Ausführung nur eine zum Befestigungsflansch konzentrische Halteplatte, auf der wiederum eine am Befestigungsflansch anschraubbare Spannplatte angeordnet ist. Dabei ist die Halteplatte in ungespanntem Zustand radial verschiebbar, besitzt einen ungefähr gleich großen Außendurchmesser wie die Spannplatte und der Befestigungsflansch und hält in gespanntem Zustand mit den Klemmkanten ihrer Innenöffnung den Pfosten unverschieblich fest.

[0023] In vorteilhafter Weise besitzt die (obere) Spannplatte des Bodendübels dabei eine mittige, vorzugsweise runde Durchtrittsöffnung mit einem Durchmesser, der mindestens um 10% größer ist als die Diagonale des Pfostens oder eine der Außenform des Pfostens angepaßte, z. B. rechteckige Durchtrittsöffnung, für den eingesetzten oder einzusetzenden Pfosten.

[0024] Darunter, also zwischen der Spannplatte und der Oberseite des Befestigungsflansches, ist die Halteplatte angeordnet, die eine der Außenkontur des Pfostens angepaßte Durchtrittsöffnung besitzt, die in ungespanntem Zustand jedoch ca. 1 - 2 mm größer ist als die Außenform des Pfostens. Dabei sind die Flachseiten der Durchtrittsöffnung als in Achsrichtung abgewinkelte Klemmbacken ausgebildet, die beim Verspannen der Halteplatte durch Festschrauben der Spannplatte am Flansch, axial gedrückt und damit radial gestreckt werden, während sie in die Flachseiten des Pfostens klemmend eingreifen und diesen festhalten.

[0025] Zudem sind in der Halteplatte, entsprechend der Anordnung der durch diese hindurchgeführten Befestigungsschrauben, koaxial zu diesen ausgebildete bogenförmige Langlöcher vorgesehen, die eine Verschiebe- und/oder Verschwenkbewegung der Halteplatte in unverspanntem Zustand und somit des Pfostens erlauben. Dies bedeutet eine Verschiebe- oder Verschwenk-Bewegung von mindestens 8 mm in Richtung Zentrum und ca. plus/minus 15° Verschwenkbewegung. Hierdurch besteht die sehr vorteilhafte Möglichkeit der Winkeleinstellung durch entsprechendes Verschieben oder Neigen des Pfostens bei loser Spannplatte und Festsetzen in der erreichten optimalen Position, durch einfaches Festschrauben der Spannplatte, wobei sich die Halteplatte in den Flanken des Pfostens festkrallt.

[0026] In zweiter Ausführung besteht die Ausrichtvorrichtung aus zwei nieren- oder mondsichelförmigen Halteplatten oder Haltebacken, die zueinander diagonal gegenüberliegend auf dem Befestigungsflansch angeordnet oder anordenbar sind. In endgültiger Ausrichtungsposition des Pfostens umgreifen sie diesen mit dem Innenprofil ihrer Schenkel oder Backen und halten ihn in der ausgerichteten Position zumindest zeitweise fest.

[0027] Dabei sind die Haltebacken über je eine durch einen in ihnen vorgesehenen, nach innen öffnenden mittig-radialen Schlitz hindurchführende Schraube am Befestigungsflansch festschraubbar und/oder durch an ihrer Unter- oder Auflageseite angeordnete Permanentmagnete festsetzbar, wobei vorzugsweise mindestens ein Magnet je Schenkel vorhanden sein kann.

[0028] Nach Festsetzten des Pfostens in seiner ausgerichteten Position, z. B. durch Befüllen oder Ausgießen des Rohres des Bodenfundaments mit Füllmaterial wie Beton, Montageschaum oder Kies, sind die Haltebacken wieder entfernbar und für eine weitere Ausrichtarbeit an einem anderen Pfosten einsetzbar. Hierdurch ist eine schnell und wirtschaftlich anwendbare, einfache, materialsparende und daher sehr kostengünstige Ausführungsform vorhanden.

[0029] Die Aufgabe wird des Weiteren durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 15 gelöst, wobei zum Ausrichten und Befestigen eines Pfostens unter Verwendung der vorbeschriebenen Vorrichtung (Ansprüche 1-6 und 8-12) folgendermaßen vorgegangen wird:

Zuerst wird ein Bodenfundament in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung eingetrieben, wonach eine Zentrier- und Einstell-Vorrichtung in das Rohr des Bodenfundaments so eingeführt wird, dass die untere Zentriereinrichtung in die Eintreibspitze eingreift.



[0030] Danach wird der Pfosten oder ein Einstell-Kurzpfosten in das Bodenfundament eingeführt, wobei er über die geschweiften Seitenkanten der Schenkel des Zentrierkörpers rutscht und dabei den Zentrierkörper und damit die Trägerplatte verschwenkt, bis er auf der Trägerplatte fest aufsteht und drehfest mit dieser verbunden ist. Nun kann eine Korrektur in Höhe und/oder Ausrichtung der Flachseiten vorgenommen werden, durch Drehen oder Verschwenken des Pfostens, wobei die Trägerplatte mit verschwenkt und über die Gewindespindel sich axial bewegt. Sodann wird der Pfosten oder der Kurzpfosten wieder entfernt.

[0031] Danach wird die Halteplatte auf den Flansch des Bodenfundaments aufgesetzt und darauf die Spannplatte und dann Spannschrauben durch die (Schrauben-) Öffnungen der beiden Platten eingeführt, und diese mit den Spannschrauben am Befestigungsflansch locker vorfixiert.

[0032] Sodann wird (erneut) der Pfosten eingesetzt und nun die Position des Pfostens in der Neigung und eventuell in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu weiteren Pfosten überprüft. Dabei werden die Flachseiten durch Drehen oder Verschwenken des Pfostens ausgerichtet, während eine eventuelle Korrektur der Neigung des Pfostens durch entsprechendes leichtes Kippen des Pfostens unter Radialverschieben der Halteplatte vorgenommen wird, maximal bis Anschlag des Pfostens an der runden Öffnung der radial unverschieblichen Spannplatte. Abschließend wird die Halteplatte über die Spannplatte am Befestigungsflansch festgespannt, durch Festziehen der Spannschrauben.

[0033] Selbstverständlich kann auch vereinfacht vorgegangen werden, indem die Höhe des Pfostens nicht mehr voreingestellt, sondern zusammen mit den weiteren eventuell notwendigen Ausrichtungen vorgenommen wird. Dabei werden gleich nach dem Eintreiben die beiden Ausricht- und Befestigungsplatten (Halteplatte + Spannplatte) auf den Befestigungsflansch nur lose aufgesetzt, wonach zuerst die Höheneinstellung überprüft und eventuell durch Rotieren des Pfostens durchgeführt wird. Danach können schon mal die Befestigungsschrauben eingeführt werden, dann die Neigung und Flächenausrichtung eingestellt und schließlich die Schrauben festgezogen und so die eingestellte Pfostenposition definitiv festgesetzt werden.

[0034] Hierdurch wird ein einfaches Einsetzen eines (z. B.) Vierkantpfostens über einen Bodendübel, mit einfacher Höhen-, Neigungs- und Flachseiten-Einstellung und/oder -Ausrichtung möglich. Eventuelle Fehler können problemlos nachträglich behoben werden.

[0035] Zudem wird die Aufgabe durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 16 gelöst, wobei zum Befestigen eines Pfostens in Ausrichtung, in Höhe und im Abstand zu mindestens einem weiteren Pfosten, unter Verwendung einer Vorrichtung nach insbesondere den Ansprüchen 1 und 7 -12, folgendermaßen vorgegangen wird:

Zuerst wird ein Bodenfundament in vertikaler Ausrichtung in den Erdboden eingetrieben, wonach eine Einstellvorrichtung in das Rohr des Bodenfundaments eingeführt wird, so dass deren Gewindespindel in der Eintreibspitze oder der in die Eintreibspitze eingreifenden Zentrierplatte eingeschraubt ist.



[0036] Dann wird die Halteplatte auf den Flansch des Bodenfundaments aufgesetzt und drauf die Spannplatte gesetzt und diese mit den Spannschrauben am Flansch locker vorfixiert.

[0037] Nun wird der Pfosten (oder ein Einstell-Kurzpfosten) durch die Öffnungen der beiden Platten eingeführt, bis er auf der Trägerplatte fest und gerade aufsteht.

[0038] Dann wird die Position des Pfostens oder Kurzpfostens in Höhe sowie in Abstand und eventuell in Ausrichtung im Verhältnis zu weiteren Pfosten überprüft, und - falls notwendig - durch ein von oben axial eingeführtes Werkzeug eine Korrektur in der Höhe vorgenommen, nämlich durch Drehen oder Verschwenken der Trägerplatte, die sich über die an ihr befestigte Gewindespindel dabei axial bewegt. Zudem kann nun eine eventuelle Korrektur der Flachseiten-Ausrichtung durch Drehen des Pfostens und damit der Halteplatte und/oder eine Korrektur des Abstandes des Pfostens zu mindestens einem weiteren Pfosten vorgenommen werden. Dies geschieht durch entsprechendes radiales Verschieben des Pfostens unter Radialverschieben der Halteplatte, maximal bis Anschlag des Pfostens an der runden großen Öffnung der radial unverschieblichen Spannplatte. Abschließend wird die Halteplatte über die Spannplatte durch Festziehen der Spannschrauben festgespannt und so die Position des Pfostens abschließend fixiert. Zur nachträglichen Positions- und Ausricht-Korrektur sind dann nur die Spannschrauben zu lockern, die Korrektur durch Verschieben und/oder Verschwenken des Pfostens vorzunehmen, eventuell eine Höhenkorrektur vorzunehmen und anschließend erneut die Spannschrauben festzuziehen.

[0039] Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 17 gelöst, wobei zum Ausrichten und Befestigen eines Pfostens unter Verwendung einer Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8 sowie 13 und 14, mit folgenden Schritten vorgegangen wird:

Zuerst wird ein Bodenfundament in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung eingetrieben und danach wird eine Einstellvorrichtung in das Rohr des Bodenfundaments eingeführt oder eingeworfen, so dass sie infolge ihres Gewichts und/oder ihrer Gestaltung in die Eintreibspitze selbstzentrierend und arretierend eingreift.



[0040] Dann erfolgt das Einführen oder Einstellen des Pfostens oder eines Einstell-Kurzpfostens und Überprüfen der Einstell-Höhe, wobei eine eventuelle Höhen-Korrektur über die Einstellvorrichtung vorgenommen wird.

[0041] Sodann werden diagonal gegenüberliegend die beiden Halteplatten oder -backen auf den Befestigungsflansch des Bodenfundaments aufgesetzt und mit den Halteschrauben locker vorfixiert. Anschließend erfolgt die Überprüfen der Position des Pfostens in der Neigung und in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu eventuellen weiteren Pfosten und eine eventuelle Korrektur der Neigung und/oder Ausrichten der Flachseiten des Pfostens durch entsprechendes leichtes Kippen und/oder Drehendes Pfostens. Zudem erfolgt ein Radialverschieben und/oder Verschwenken der beiden Haltebacken, bis sie mit ihrem jeweiligen Backen-Innenprofil das Außenprofil des Pfostens fest umgreifen.

[0042] Danach werden die Haltebacken durch Festziehen der Halte- oder Spannschrauben positionsfixiert, so dass sie den Pfosten in der eingestellten Position festhalten. In diesem vorfixierten Zustand des Pfostens erfolgt nun das Verfüllen des Rohres des Bodenfundaments mit Füllmaterial wie Montageschaum, Kies oder Beton, vorzugsweise scharfkantigem Kies. Dadurch wird der Pfosten im Rohrkörper definitiv festgesetzt, er kann nicht mehr bewegt, also nicht mehr aus diesem entfernt, verschoben oder verdreht werden.

[0043] Sodann werden die beiden Haltebacken vom Befestigungsflansch entfernt und bei Ausrichtung und Befestigung eines anderen Pfostens weiterverwendet.

[0044] In Erweiterung und Verbesserung hiervon können die beiden Halteplatten der Ausrichtvorrichtung, zusätzlich zu den Schrauben, über an ihrer Unterseite angeordnete starke Permanentmagnete auf dem Befestigungsflansch in Vorfixierposition festgehalten werden, bis die Verfüllung endgültig und ausreichend fest erfolgt. Schließlich wird die Aufgabe durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 19 in sehr vereinfachter Form dadurch gelöst, daß nunmehr keine Ausrichtvorrichtung verwendet wird, sondern Eintreiben eines Bodenfundaments in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung, nur eine Einstellvorrichtung in den Rohrkörper des Bodenfundaments eingeworfen wird, so dass sie infolge ihres Gewichts und/oder ihrer Gestaltung in die Eintreibspitze selbstzentrierend und arretierend eingreift. Danach wird ein Pfosten oder ein Einstell-Kurzpfosten eingeführt oder eingestellt und die Einstell-Höhe überprüft, wobei eine eventuelle Höhen-Korrektur über die Einstellvorrichtung vorgenommen wird. Danach wird die Position des Pfostens in der Neigung und in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu eventuellen weiteren Pfosten überprüft, wobei der Pfosten von Hand festgehalten wird. Dann wird etwas Füllmaterial wie Montageschaum, Kies oder Beton, vorzugsweise scharfkantigen Kies, in den Zwischenraum zwischen Pfosten und Rohrkörper des Bodenfundaments eingefüllt, zuerst auf maximal 1/3 der Verfüllhöhe oder Füllmenge. Dabei wird die Neigung und/oder Ausrichtung der Flachseiten des Pfostens z. B. mit Hilfe einer Wasserwaage überprüft und eventuell eine Korrektur vorgenommen durch entsprechendes leichtes Kippen und/oder Drehendes Pfostens, wobei der Pfosten weiterhin von Hand gehalten wird. Schließlich wird der Zwischenraum komplett mit Füllmaterial verfüllt, wodurch der Pfosten im Rohr sicher festgehalten wird.

[0045] Abschließend ist nochmals darauf hinzuweisen, dass wenn, wie in den meisten Fällen (ca. 80% und mehr) beim Eintreiben des Bodenfundamentes, bereits eine ausreichend vertikale Lage erreicht wurde, dann ist diese Ausgangslage lediglich dadurch zu sichern, dass gemäß einer der vorbeschriebenen Ausführungsformen auf der Fundamentoberfläche oder dem Befestigungsflansch eine Halteplatte befestigt ist, welche durch mindestens zwei Stifte mit dem Bodenfundament einen Formschluß bildet und so die Ausgangsposition fixiert. Wenn die Position so verbleiben kann, brauchen nur noch die Schrauben eingedreht und hiermit der Pfosten festgespannt zu werden. Ist die Position des Pfostens jedoch zu korrigieren, dann sind die Stifte zu entfernen und durch axiales Verschieben, Drehen, Verschwenken, Kippen, horizontales Verschieben von Pfosten und/oder Halteplatte die gewünschte Position herbeizuführen.

[0046] Nachfolgend wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1:
eine teilweise Schnittansicht eines Bodenfundaments mit eingeführter Einstellvorrichtung in erster Ausführung,
Fig. 2:
eine Radialansicht der Einstellvorrichtung aus Fig. 1,
Fig. 3:
eine Explosionsdarstellung der Einstellvorrichtung aus Fig. 1 + 2,
Fig. 4:
einen radialen Schnitt IV-IV aus Fig. 1, die Trägerplatte mit Zentrierkörper veranschaulichend,
Fig. 5:
einen radialen Schnitt V-V aus Fig. 1, die Zentrierplatte veranschaulichend,
Fig. 6:
eine teilweise Schnittansicht eines Bodenfundaments mit eingeführter Einstellvorrichtung in zweiter Ausführung,
Fig. 7:
einen Schnitt VII-VII aus Fig. 6, die Zentrierplatte veranschaulichend,
Fig. 8:
eine teilweise Schnittansicht eines Bodenfundaments mit eingeführter Einstellvorrichtung in dritter Ausführung,
Fig. 9:
eine Perspektivansicht einer Bank mit vier Fußpfosten befestigt in erfindungsgemäßen Vorrichtungen,
Fig. 10:
eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausrichtvorrichtung in erster Ausführung,
Fig. 11:
einen Schnitt XI-XI aus Fig. 10, durch die Halteplatte,
Fig. 12:
eine teilweise Schnittansicht eines Bodenfundaments mit eingeführter Einstellvorrichtung und Ausrichtvorrichtung, beide in erster Ausführung,
Fig. 13:
eine Perspektivansicht der oberen Region eines Bodenfundaments mit einer Ausrichtvorrichtung in zweiter Ausführung,
Fig. 14:
eine Draufsicht auf die Situation aus Fig. 13,
Fig. 15:
einen teilweisen axialen Schnitt XV-XV aus Fig. 14, jedoch mit Flügel-Schrauben, und
Fig. 16:
eine Draufsicht auf einen Haltebacken mit Permanentmagneten.


[0047] Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befestigen eines Pfostens 1 aus einem an sich bekannten Bodenfundament 2, das seinerseits aus einem zylindrischen Rohrkörper 3 mit einer unteren Eintreibspitze 4 und einem oberen Befestigungsflansch 6 besteht. Die Eintreibspitze besitzt Einfaltungen 5, während der Befestigungsflansch Gewindebohrungen 7 und Stiftlöcher 8 aufweist.

[0048] Im Inneren des Rohrkörpers 2 befindet sich koaxial eine Einstellvorrichtung 10, die aus einer oberen Trageinrichtung 11 und einer unteren Zentriereinrichtung 12 besteht, die über eine axiale Gewindespindel 13 miteinander trieblich verbunden sind, wie auch aus den weiteren Fig. 2, 3 und 5 ersichtlich ist.

[0049] Die untere Zentriereinrichtung wiederum besitzt eine radial sich erstreckende vieleckige Zentrierplatte 14, deren Ecken 15 in die Einfaltungen 5 unverdrehbar hineinreichen bzw. sich in diesen abstützen. An der Unterseite der Zentrierplatte 14 befindet sich axial abragend ein diagonal ausgerichtetes plattenförmiges Schwert 16, das in der Eintreibspitze 4 einsteht und darin die gesamte Einstellvorrichtung 10 nach unten abstützt. Dabei ist die Zentrierplatte 14 mit dem Schwert 16 einstückig aus einem Blechzuschnitt hergestellt, wie insbesondere aus Fig. 2 erkennbar ist, und zwar durch Stanzen der Außenkontur und dabei Einbringen der Schnittlinie 17 und senkrechtes Abkanten des Schwert-Lappens. Des Weiteren ist senkrecht nach oben abragend an der Zentrierplatte 14 achsmittig die Gewindespindel 13 angebracht, z. B. durch Schweißen, Nieten oder eine Schraubverbindung.

[0050] Die Trageinrichtung wiederum besteht aus einer im Rohrkörper radial sich erstreckende Trägerplatte 20, die einen etwas geringeren Außendurchmesser als der

[0051] Rohrkörper 3 besitzt, so dass sie leicht in diesem bei Einbringen der Einstelleinrichtung abwärts gleiten kann. Die Trägerplatte besitzt eine zentrische Gewindebohrung 19, durch welche die Gewindespindel 13 hindurchgeführt ist. Für eine ausreichende Gewindelänge ist an der Oberseite der Zentrierplatte ein Stutzen 18 angebracht, der aber auch/oder an der Unterseite der Trägerplatte vorhanden sein kann. An der Oberseite der Trägerplatte 20 ist des Weitern ein Zentrierkörper 21 angebracht, der ein U-förmiger Blechstreifen ist, dessen beiden Schenkel 22 von seiner zur Tragplatte parallelen Basis 23 abgespreizt und zudem quer zu ihrer Erstreckung zueinander verschoben und mit ihren äußeren Enden an der Trägerplatte so angeschweißt und/oder angenietet sind, dass sie in zentrisch aufgesetztem Zustand des Pfostens 1 in die diagonal gegenüberliegenden Innenecken 23 drehfest eingreifen. Dabei sind die jeweils in Querrichtung oder diagonal äußeren Führungskanten 25 der Schenkel 22 schraubenförmig bzw. propellerartig geschweift, wodurch beim Einstellen des Pfostens dieser über seine Innenecken 24 abwärtsgleitend geführt wird. Schließlich ist in der Basis 23 des Führungskörpers eine zentrische Durchtrittsöffnung 26 für die Gewindespindel 13 vorhanden. Durch Drehen am auf der Trägerplatte ein- bzw. aufstehenden Pfosten wird die Trägerplatte mit gedreht, so dass sie bzw. die gesamte Trageinrichtung 11 auf der Gewindespindel 13 aufwärts oder abwärts geschraubt wird, wodurch eine entsprechende axiale Verschiebung der Trägerplatte und damit des Trägerfußes und somit des Postens insgesamt erfolgt. Dadurch kann die aus dem Boden abragende Höhe des Pfostens schnell und einfach relativ genau eingestellt oder verstellt werden.

[0052] Fig. 6 veranschaulicht in weiterer Ausführung eine (zweite) Einstellvorrichtung 30, die eine Trägerplatte 28 besitzt, an der unterseitig die Gewindespindel 13 befestigt ist, die - zur Höheneinstellung - wiederum in einer zentrischen Gewindebohrung 26 in der Eintreibspitze 4 einschraubbar ist. An der Oberseite der Trägerplatte 28 ist ein Formfortsatz, hier in Form eines Sechskants 31, der dem Verdrehen der Trägerplatte über ein von oben her eingeführtes Werkzeug (nicht dargestellt), dient.

[0053] Fig. 7 veranschaulicht in einer weiteren Ausführung eine (dritte) Einstellvorrichtung 35, die ebenfalls eine Trägerplatte 28 besitzt, an der unterseitig die Gewindespindel 13 befestigt ist, die - zur Höheneinstellung - nunmehr in einer Gewindebohrung 32 einer in die Eintreibspitze 4 formeingreifenden Zentrierplatte 33 einschraubbar ist. An der Oberseite der Trägerplatte 28 ist auch hier ein Sechskant 31 angebracht, zum Verdrehen der Trägerplatte über ein von oben her eingeführtes Werkzeug (nicht dargestellt).

[0054] Wie insbesondere aus Fig. 8 erkennbar ist, greift die Zentrierplatte 33 mit ihren Ecken 34 drehfest in die Einfaltungen 5 der Eintreibspitze 4 ein.

[0055] Fig. 9 zeigt eine Bank, deren vier Beine 38 in Art der vorbeschriebenen rechteckigen Pfosten 1 ausgebildet sind. Diese sind jeweils in einem Bodenfundament 2 eingeführt und stehen auf der Tragplatte 28 einer darin befindlichen Einstellvorrichtung 30 auf.

[0056] Fig. 10 bis 12 zeigen ein Bodenfundament 2 mit oberem Befestigungsflansch 6, über dem (in erster Ausführung) eine erfindungsgemäße Ausrichtvorrichtung 40 zu sehen ist.

[0057] Dabei zeigt Fig. 10 in Explosionsdarstellung den Oberteil eines Bodenfundaments 2 mit der Ausrichtvorrichtung 40, die gleichzeitig als Befestigungsvorrichtung dient. Das Bodenfundament besitzt in bekannter Weise einen glockenförmigen Befestigungsflansch 6, der koaxial angeordnet vier Gewindebohrungen 7 und vier Stiftbohrungen 8 hat (es können aber auch nur zwei diagonal gegenüberliegend sein). Die darüber angeordnete Ausrichtvorrichtung 40 besteht aus zwei Platten mit gleichem Außendurchmesser wie derjenige des Befestigungsflansches, und zwar aus einer Halteplatte 41 und einer darüber befindlichen Spannplatte 42.

[0058] Die Halteplatte 41 besitzt eine der Außenform des Pfostens angepaßte zentrische Durchtrittsöffnung 43, die hier entsprechend rechteckig ist und in ungespanntem Zustand der Halteplatte 41 ca. 1 - 2 mm größer ist als die Querabmessungen des Pfostens, während sie in gespanntem Zustand den Pfosten unverschieblich festhält. Dafür besitzt die Halteplatte an den Flachseiten jeweils ein in Achsrichtung abgewinkelte Klemmbacken 44 mit einer Klemmkante 45, die durch diagonale Einschnitte 46 gebildet sind, wie insbesondere aus Fig. 11 erkennbar ist. Dabei ist jeweils eine Abwinklung 47 ausgebildet, die in gespanntem Zustand axial in Richtung Befestigungsflansch gedrückt sind, wodurch die Klemmbacken 44 radial gestreckt und die Klemmkanten 45 radial an den Umfang des Pfostens gedrückt sind, in diesen verschiebefest eingreifend. Dabei enden die Einschnitte 46 an ihren Enden V-förmig, wodurch eine entsprechend gute Elastizität der Klemmbacken erreicht wird. Einem jeden Einschnitt 46 ist eine Stiftbohrung 48 zugeordnet, die mit den Stiftbohrungen 8 im Befestigungsflansch 6 fluchten. Zudem ist einem jeden Klemmbacken 44 ein koaxial bzw. konzentrisch zu den Gewindebohrungen 7 des Befestigungsflansches 6 angeordnete, bogenförmige Langlöcher 49 zugeordnet, die so lang und so breit ausgelegt sind, dass bei hindurch geführter Befestigungsschraube eine entsprechende Verschiebe- und Verschwenkbewegung der Halteplatte in unverspanntem Zustand, und damit auch gleichzeitig des Pfostens (min. 8 mm und/(oder 1,5°) möglich ist.

[0059] Die über der Halteplatte 41 angeordnete Spannplatte 42 besitzt eine mittige runde Durchtrittsöffnung 50, die einen um ca. 10% größeren Durchmesser als die diagonale oder größte Querabmessung des Pfostens besitzt, um eine entsprechende Verschiebe- und Verschwenkbewegung des eingesetzten Pfostens zu erlauben. Die Spannplatte besitzt vier Durchgangsbohrungen 51, die fluchtend zu den Gewindebohrungen 7 des Befestigungsflansches 6 eingebracht sind und dem Durchtritt der vier Befestigungsschrauben 55 dienen. Zudem sind Stiftbohrungen 56 vorgesehen, die in gleicher Größe und Anordnung wie die Stiftbohrungen 48 in der Halteplatte und die Stiftbohrungen im Befestigungsflansch vorhanden sind und zum diagonal gegenüberliegenden Einstecken von zwei Sperrstiften 56 dienen. Dabei werden die Sperrstifte 56 nur zeitweise während der Montage benutzt, um die verschiebliche Halteplatte 41 in ihrer Ausgangsposition (beim Einführen des Pfostens) zu fixieren. Wenn die Position und Ausrichtung des Pfostens stimmt, dann werden eventuell bereits eingesteckten und leicht vorgeschraubten Befestigungsschrauben festgezogen und die Sperrstifte entfernt. Stimmen diese aber nicht, dann werden zuerst die Sperrstifte entfernt, die entsprechende Ausrichtung vorgenommen und anschließend die Befestigungsschrauben festgezogen.

[0060] Fig. 12 zeigt einen in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung befestigten Pfosten 1. Dabei steht der Pfosten 1 auf der Trägerplatte 20 der Einstellvorrichtung 10 auf, drehfest gehalten durch den Zentrierkörper 21, und zentrisch gehalten durch die Zentriereinrichtung 12. Dabei entspricht der Abstand 58 zwischen der Zentrierplatte 14 und der Trägerplatte 20 dem für die voreingestellte Höhe des Pfostens vorgesehenen Abstand. Dabei sollte beachtet werden, daß der Abstand 58 ungefähr der Größe des Innendurchmessers des Rohrkörpers 3 entspricht, damit die Einstellvorrichtung nicht verkippt. Zudem ist zu sehen, wie der Pfosten oberseitig am Bodenfundament, entsprechend ausgerichtet, befestigt ist. Dabei ist der Pfosten 1 bis auf Anschlag am Innenrand der Durchtrittsöffnung 50 der Spannplatte 42 gekippt, wobei die Halteplatte 41 radial entsprechend verschoben wurde, so dass sie zwischen dem Befestigungsflansch 6 und der Spannplatte 42 etwas heraussteht, nämlich um den Betrag ihrer radialen Verschiebung. Diese Position ist endgültig durch die fest angezogenen Befestigungsschrauben 55 fixiert.

[0061] Fig. 13 bis 16 zeigen ein Bodenfundament 2 mit oberem Befestigungsflansch 6, über dem in zweiter Ausführung eine erfindungsgemäße Ausrichtvorrichtung 60 zu sehen ist.

[0062] Aus Fig. 13 ist zu erkennen, wie oberhalb des Befestigungsflansches 6 die Ausrichtvorrichtung 60 vorgesehen ist, die aus zwei diagonal gegenüberliegenden identischen Halteplatten 61 besteht, die jeweils auf dem Befestigungsflansch 6 über Schrauben 65 (hier mit Sechskantkopf) mit untergelegten Scheiben 66 besteht. Dabei befinden sich zwischen Befestigungsflansch 6 und Halteplatten 61 Permanentmagnete 67, die an der Unterseite der Halteplatte angebracht sind. Die Halteplatten sind nieren- oder sichelförmig ausgebildet, besitzen zwei Schenkel 63, in die jeweils ein Innenprofil 62 eingearbeitet ist, mit dem der Außenumfang des Pfostens 1 gehalten wird (hier über die Pfostenecken). Zwischen den Schenkeln 63 ist ein mittiger Schlitz 64 vorhanden, der zum Hindurchführen der Schraube 65 dienen.

[0063] In Fig. 14 ist dies besonders gut erkennbar, auch wie je Halteplatte 61 zwei Permanentmagnete 67 vorhanden sind, in achssymmetrischer Anordnung. Es können selbstverständlich auch vier oder mehr Magnete vorhanden sein, je nach erforderlicher Haltekraft. Die Ausrichtung des Pfostens erfolgt nämlich bei so aufgesetzten Halteplatten, dass diese mit ihrem Schenkel-Innenprofil eng am Pfosten anliegen, während die Schrauben 65 nur locker eingeschraubt sind. Nach erfolgter Ausrichtung des Pfostens, während welcher die Halteplatte 61 entsprechend verschoben werden, werden die Schrauben fest angezogen. Damit wird verhindert, dass insbesondere beim Einbringen von oben her des Füllmaterials 68 in das Innere des Rohrkörper 2, ein unbeabsichtigtes Verstellen erfolgt und dann neu ausgerichtet werden muß.

[0064] Fig. 15 veranschaulicht die Befestigung einer Halteplatte 61 auf dem Befestigungsflansch 6 , wobei hier eine Schraube 65 mit Flügelkopf eingesetzt ist, zum schnelleren Ein- und Ausschrauben, also schnelleren Aufbringen und Entfernen der Halteplatten und somit der gesamten Ausrichtvorrichtung 60.

[0065] Schließlich zeigt Fig. 16 die Unterseite einer Halteplatte 61, wobei die Anordnung der beiden Permanentmagnete 67 sowie das Innenprofil 62 mit Schlitz 64 besonders gut erkennbar ist.

Bezugszeich enliste



[0066] 
1.
Pfosten
2.
Bodenfundament
3.
Rohrkörper
4.
Eintreibspitze
5.
Einfaltung
6.
Befestigungsflansch
7.
Gewindebohrung
8.
Stiftbohrung
9.
---
10.
Einstellvorrichtung
11.
Trageinrichtung
12.
Zentriereinrichtung
13.
Gewindespindel 40
14.
Zentrierplatte
15.
Eck
16.
Schwert
17.
Schnittlinie
18.
Stutzen
19.
Gewindebohrung
20.
Trägerplatte
21.
Zentrierkörper
22.
Schenkel
23.
Basis
24.
Innenecke
25.
Führungskante
26.
Durchgangsbohrung
27.
Längskante
28.
Trägerplatte
29.
Gewindebohrung
30.
Einstellvorrichtung II.
31.
Sechskantzapfen
32.
Gewindebohrung
33.
Zentrierplatte
34.
Eck
35.
Einstellvorrichtung III.
36.
---
37.
Bank
38.
Beine/Füße
39.
---
40.
Ausrichtvorrichtung I.
41.
Halteplatte
42.
Spannplatte
43.
Durchtrittsöffnung
44.
Klemmbacken
45.
Klemmkante
46.
Einschnitt
47.
Abwinklung
48.
Stiftbohrung
49.
Langloch
50.
Durchtrittsöffnung
51.
Durchgangsbohrung
52.
Stiftbohrung
53.
---
54.
---
55.
Befestigungsschraube
56.
Sperrstift
57.
---
58.
Abstand "h"
59.
---
60.
Ausrichtvorrichtung II.
61.
Halteplatte
62.
Innenprofil
63.
Schenkel
64.
Schlitz
65.
Schraube
66.
Scheibe
67.
Permanentmagnet
68.
Füllmaterial
69.



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befestigen von stabförmigen Gegenständen, wie rechteckige Pfosten im Erdreich, umfassend

- ein Bodenfundament (2), das einen zylindrischen Rohrkörper (3) besitzt, mit einem Innendurchmesser größer als die größte Diagonalabmessung des Pfostens (1), der am unteren eintriebseitigen Ende mit einer Eintreibspitze (4) versehen ist, während im Innenmantel des Rohrkörpers (3) eine axial sich abstützende, diagonale Trägerplatte (20) vorgesehen ist, auf welcher der Pfostenfuß aufsteht und vertikal abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet,

- dass zum höhenverstellbaren Abstützen des Pfostenfußes im Rohrkörper (3) eine Einstellvorrichtung (10, 30, 35) eingesetzt ist, die aus einer oberen Trageinrichtung (11) mit der Trägerplatte (20) und einer darunter befindlichen, in die Geometrie der Eintreibspitze eingreifenden Zentriereinrichtung (12) besteht, die miteinander über eine zentrische Gewindespindel (13) so verbunden sind, dass der Axial-Abstand zwischen Trägerplatte und Zentriereinrichtung veränderbar oder einstellbar ist.


 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentriereinrichtung bei Einwerfen in das Bodenfundament (2) in dessen Eintreibspitze (4) mit Einfaltungen (5) infolge ihres Gewichts und ihrer Gestaltung selbstzentrierend und dreharretierend ist.
 
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Trägerplatte (20) der Trageinrichtung (11) oberseitig einen Zentrierkörper (21) für den Pfosten (1) besitzt, der in den Innenumfang des einstehenden Pfostens formschlüssig eingreift und diesen drehfest hält,

- dass in der Trägerplatte zentrisch eine Gewindebohrung (19) vorhanden ist, durch welche die Gewindespindel (13) eingreifend hindurchgeführt ist,

- und dass die Gewindespindel (13) an der Zentriereinrichtung (12) zentrisch nach oben ragend befestigt ist.


 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Zentrierkörper (21) der Trägerplatte (20) ein U-förmig geformter Blechstreifen ist, dessen Schenkel (22) so abgespreizt und zudem quer zu ihrer Erstreckung verschoben und mit ihren äußeren Stirnkanten an der Trägerplatte befestigt sind, dass sie in zentrisch aufgesetztem Zustand eines Pfostens in die diagonal gegenüberliegenden Innenecken (24) des Pfostenfußes drehfest eingreifen,

- dass in der Basis (23) des Zentrierkörpers eine zentrische Durchtrittsöffnung (26) für die Gewindespindel (13) vorhanden ist,

- und dass vorzugsweise die jeweilig diagonal äußere Führungskante (25) der Schenkel (22) schraubenförmig geschweift ist, zur Führung der Pfosten-Innenecken.


 
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentriereinrichtung (12) eine quer zur Längsachse sich erstreckende Zentrierplatte (14) besitzt, die über mindestens drei Punkte diagonal formschlüssig und damit unverschwenkbar in die Einfaltungen (5) der Eintreibspitze (4) des Rohrkörpers (3) eingreift und die zentrisch nach oben ragende Gewindespindel (13) trägt, während an ihrer Unterseite senkrecht abragend ein zentrisch und diagonal ausgerichtetes plattenförmiges Schwert (16) vorhanden ist, das mit seinen Außen-Längskanten (27) in die Eintreibspitze (4) nach unten sich drehfest abstützend eingreift.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentriereinrichtung (12) stanz- und biegetechnisch aus einem Flachmaterial so geformt ist, dass die Zentrierplatte (14) zuerst in gleicher Ebene mit dem Schwert (16) vorhanden ist und entsprechend einem Einschnitt (17) in Form eines Umfangteiles der Zentrierplatte, aus der Material- und Schwertebene senkrecht herausgebogen ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (35 oder 30) aus einer Trägerplatte (28) besteht, an der unterseitig zentrisch abragend die Gewindespindel (13) befestigt ist und aus einer Zentriereinrichtung (12), die aus einer zur Trägerplatte parallelen, in die Eintreibspitze (4) form-eingreifenden Zentrierplatte (33) mit zentrischer Gewindebohrung (32) oder aus einer zentrischen Gewindebohrung (29) in der Eintreibspitze (4) besteht, wobei die Gewindespindel (13) entsprechend durch die Gewindebohrung (32 oder 29) hindurchgeführt ist.
Zudem sind in oder an der Trägerplatte (28) oberseitig betätigbare Vorkehrungen zum Verdrehen oder Verschwenken der Trägerplatte mittels eines von oben einführbaren Werkzeugs vorgesehen, wie Eingreiföffnungen und/oder ein zentrisch nach oben ragender Formfortsatz wie Zwei-, Vier- oder Sechskantzapfen (31).
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Neigungswinkel- oder Radialverstellung das Bodenfundament (2) am oberen Ende mit einem Befestigungsflansch (6) mit Gewindebohrungen (7) versehen ist, wobei auf dem Befestigungsflansch eine Ausrichtvorrichtung (40, 60) angeordnet oder anordenbar ist, die mindestens eine in das Außenprofil des Pfostens eingreifende Halteplatte (41, 61) besitzt, deren Innenprofil in das Außenprofil des Pfostens formschlüssig eingreift und diesen in ausgerichteter Position zumindest zeitweise festhält.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausrichtvorrichtung (40) nur eine zum Befestigungsflansch (6) konzentrische Halteplatte (41) besitzt, auf der wiederum eine am Befestigungsflansch anschraubbare Spannplatte (42 angeordnet ist, wobei die Halteplatte in ungespanntem Zustand radial verschiebbar ist, einen ungefähr gleich großen Außendurchmesser wie die Spannplatte besitzt und in gespanntem Zustand mit den Klemmkanten (45) an ihrer inneren Durchtrittsöffnung (43) den Pfosten (1) unverschieblich festhält.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannplatte (42) eine mittige runde Durchtrittsöffnung (50) mit einem Durchmesser aufweist, der mindestens um 10% größer als die Diagonale oder größte Querabmessung des Pfostens oder eine der Außenform des Pfostens angepaßte, z. B. rechteckige Durchtrittsöffnung für den eingesetzten oder einzusetzenden Pfosten besitzt.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteplatte (41) eine in ungespanntem Zustand ca. 1 - 2 mm größere Durchtrittsöffnung (43) als die Außenform des Pfostens besitzt, wobei an den Flachseiten der Durchtrittsöffnung in Achsrichtung abgewinkelte Klemmbacken (44) vorgesehen sind, die beim Verspannen der Halteplatte (41) durch Festschrauben der Spannplatte (42) am Flansch (6) radial gestreckt werden und in die Flachseiten des Pfostens klemmend eingreifen und diesen festhalten.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 9 und 11, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteplatte (41), entsprechend der Anordnung der durch diese hindurchgeführten Befestigungsschrauben (55), koaxial zu diesen und den Klemmbacken (44) bogenförmig ausgebildete Langlöcher (49 besitzt, die eine Verschiebe- und/oder Verschwenkbewegung der Halteplatte in unverspanntem Zustand und somit des Pfostens, von mindestens 8 mm oder 1,5° oder einer Mischform beider Werte erlauben.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausrichtvorrichtung (60) aus zwei nieren- oder mondsichelförmigen Halteplatten (61) besteht, die zueinander diagonal gegenüberliegend auf dem Befestigungsflansch (6) angeordnet oder anordenbar sind, und in endgültiger Ausrichtungsposition des Pfostens diesen mit dem Innenprofil (62) ihrer Schenkel (63) umgreifen und in der ausgerichteten Position zumindest zeitweise festhalten und dass nach Festsetzten des Pfostens in seiner ausgerichteten Position z. B. durch Befüllen oder Ausgießen des Rohrkörpers (3) des Bodenfundaments (2) mit Füllmaterial wie Beton, Montageschaum oder Kies, die Halteplatten wieder entfernbar sind.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteplatten (61) über je eine durch einen in ihnen vorgesehenen, nach innen öffnenden mittig-radialen Schlitz (64) hindurchführende Schraube (65) am Befestigungsflansch festschraubbar sind und/oder durch an ihrer Unter- oder Auflageseite angeordnete Permanentmagnete (67) festsetzbar sind, vorzugsweise mindestens ein Magnet je Schenkel.
 
15. Verfahren zum Ausrichten und Befestigen eines Pfostens unter Verwendung einer Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6 und 8 bis 12, mit folgenden Schritten:

a.) Eintreiben eines Bodenfundaments (2) in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung,

b.) Einführen oder Einwerfen einer Einstellvorrichtung (10) in den Rohrkörper (3) des Bodenfundaments, so dass infolge ihres Gewichts und ihrer Gestaltung deren untere Zentriereinrichtung (12) in die Eintreibspitze (4) selbstzentrierend und arretierend eingreift,

c.) Einführen oder Einstellen des Pfostens (1) oder eines Einstell-Kurzpfostens und Überprüfen der Einstell-Höhe und Grob-Ausrichtung,

d.) eventuelle Korrektur in Höhe und/oder Ausrichtung der Flachseiten durch horizontales Drehen oder Verschwenken des Pfostens oder des Einstell-Kurzpfostens wobei die Trägerplatte (20) mit gedreht oder verschwenkt wird und sich über die Gewindespindel (13) axial bewegt,

e.) Entfernen des Pfostens oder Einstell-Kurzpfostens,

f.) Aufsetzen der Halteplatte (41) und darauf der Spannplatte (42) auf den Befestigungsflansch (6) des Bodenfundaments und lockeres Vorfixieren mit den Spannschrauben (55),

g.) erneutes Einführen des Pfostens (1) durch die koaxial befindlichen mittigen Öffnungen (43, 50) der beiden Platten (41, 42) bis er über die geschweiften Seiten-Führungskanten (25) der Schenkel (22) des Zentrierkörpers (21) rutschend und dabei den Zentrierkörper und damit die Trägerplatte verschwenkend, auf der Trägerplatte (20) unter Eigengewicht fest aufsteht und drehfest mit dieser verbunden ist,

h.) Überprüfen der Position des Pfostens in der Neigung und in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu eventuellen weiteren Pfosten,

i.) eventuelle Korrektur der Neigung des Pfostens durch entsprechendes leichtes Kippen des Pfostens unter Radialverschieben der Halteplatte (41) maximal bis Anschlag des Pfostens an der runden Öffnung der radial unverschieblichen Spannplatte sowie Ausrichten der Flachseiten durch Drehen oder Verschwenken des Pfostens, wobei die Trägerplatte und die Halteplatte mit dreht oder verschwenkt, und

j.) abschließendes Festspannen der Halteplatte (41) über die Spannplatte (42), durch Festziehen der Befestigungsschrauben (55).


 
16. Verfahren nach Anspruch 15 und unter Verwendung der Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

- dass statt der Zentrier-Einstellvorrichtung (10) in den Rohrkörper (3) des Bodenfundaments (2) eine Einstellvorrichtung (35) mit einer Trägerplatte (28) mit daran zentrisch nach unten ragend befestigter Gewindespindel (13) und mit einer Zentrierplatte (33) eingeführt wird, so dass die untere Zentrierplatte (33) in die Eintreibspitze (4) zentrierend und drehfest eingreift oder dass eine Einstellvorrichtung (30) eingeführt wird, so dass die von der Trägerplatte (28) nach unten ragende Gewindespindel (13) in der zentrischen Gewindebohrung (32) der Eintreibspitze (4) eingeschraubt ist,

- dass der Pfosten (1) nach dessen Einführen in den Rohrkörper (3) des Bodenfundaments auf der ebenen Trägerplatte (28) fest und gerade aufsteht,

- und dass nach Überprüfen der Position des Pfostens in Höhe, Abstand und eventuell auch der Ausrichtung im Verhältnis zu weiteren Pfosten, eine eventuelle Korrektur in Höhe und/oder Flachseiten-Ausrichtung durch Drehen oder Verschwenken der Trägerplatte (28) erfolgt, die sich über die an ihr befestigte Gewindespindel (13) dabei axial bewegt, durch ein von oben axial eingeführtes Werkzeug, wobei eine eventuelle Korrektur des Abstandes des Pfostens zu mindestens einem weiteren Pfosten durch entsprechendes radiales Verschieben des Pfostens unter Radialverschieben der Halteplatte (41) erfolgt, maximal bis Anschlag des Pfostens an der runden Durchtrittsöffnung (50) der radial unverschieblichen Spannplatte (42).


 
17. Verfahren zum Ausrichten und Befestigen eines Pfostens unter Verwendung einer Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7 und 13, 14, mit folgenden Schritten:

a.) Eintreiben eines Bodenfundaments (2) in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung,

b.) Einführen oder Einwerfen einer Einstellvorrichtung (10, 30 oder 35) in den Rohrkörper (3) des Bodenfundaments, so dass sie infolge ihres Gewichts und/oder ihrer Gestaltung in die Eintreibspitze (4) selbstzentrierend und arretierend eingreift,

c.) Einführen oder Einstellen des Pfostens oder eines Einstell-Kurzpfostens und Überprüfen der Einstell-Höhe, wobei eine eventuelle Höhen-Korrektur über die Einstellvorrichtung vorgenommen wird,

d.) Aufsetzen diagonal gegenüberliegend der beiden Halteplatten (61) auf den Befestigungsflansch (6) des Bodenfundaments und lockeres Vorfixieren mit den Schrauben (65),

e.) Überprüfen der Position des Pfostens (1) in der Neigung und in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu eventuellen weiteren Pfosten,

f.) eventuelle Korrektur der Neigung und/oder Ausrichten der Flachseiten des Pfostens durch entsprechendes leichtes Kippen und/oder Drehendes Pfostens,

g.) Radialverschieben und/oder Verschwenken der beiden Halteplatten (61), bis sie mit ihrem jeweiligen Backen-Innenprofil (62) das Außenprofil des Pfostens fest umgreifen,

h.) Festspannen der Halteplatten (61) durch Festziehen der Schrauben (65), so dass sie den Pfosten in der eingestellten Position festhalten (Vorbefestigen),

i.) Verfüllen des Rohes des Bodenfundaments mit Füllmaterial (68) wie Montageschaum, Kies oder Beton, und dadurch Festsetzen des Pfostens im Rohr,

j.) Entfernen der Halteplatten (61) vom Befestigungsflansch (6) und deren Weiterverwendung bei Ausrichtung und Befestigung eines anderen Pfostens.


 
18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Halteplatten (61) der Ausrichtvorrichtung (60) zuerst während des Ausrichtens über an ihrer Unterseite, zusätzlich zu den Schrauben (65) angeordnete starke Permanentmagnete (67) auf dem Befestigungsflansch (6) in Vorfixierposition festgehalten werden und die Schrauben (65) erst vor dem Einfüll- oder Ausgießvorgang angezogen werden.
 
19. Verfahren zum Ausrichten und Befestigen eines Pfostens unter Verwendung einer Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, mit folgenden Schritten:

a.) Eintreiben eines Bodenfundaments (2) in den Erdboden in vertikaler Ausrichtung,

b.) Einführen oder Einwerfen einer Einstellvorrichtung (10, 30 oder 35) in den Rohrkörper (3) des Bodenfundaments, so dass sie infolge ihres Gewichts und/oder ihrer Gestaltung in die Eintreibspitze (4) selbstzentrierend und arretierend eingreift,

c.) Einführen oder Einstellen des Pfostens oder eines Einstell-Kurzpfostens und Überprüfen der Einstell-Höhe, wobei eine eventuelle Höhen-Korrektur über die Einstellvorrichtung vorgenommen wird,

d.) Überprüfen der Position des Pfostens (1) in der Neigung und in der Ausrichtung der Flachseiten im Verhältnis zu eventuellen weiteren Pfosten, dabei Festhalten des Pfostens von Hand,

e.) Einbringen von Füllmaterial (68) wie Montageschaum, Kies oder Beton, vorzugsweise scharfkantigen Kies, in den Zwischenraum zwischen Pfosten (1) und Rohr des Bodenfundaments, zuerst auf maximal 1/3 der Verfüllhöhe oder Füllmenge,

f.) eventuelle Korrektur der Neigung und/oder Ausrichten der Flachseiten des Pfostens durch entsprechendes leichtes Kippen und/oder Drehendes Pfostens, ebenfalls bei Festhalten des Pfostens von Hand,

g.) komplettes Verfüllen des Zwischenraumes mit Füllmaterial (68), wodurch der Pfosten im Rohr sicher festgehalten wird.


 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente