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<ep-patent-document id="EP12006431B1" file="EP12006431NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2586331" kind="B1" date-publ="20150520" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2586331</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150520</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12006431.6</B210><B220><date>20120913</date></B220><B240><B241><date>20131010</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202011107215 U</B310><B320><date>20111027</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B405><B430><date>20130501</date><bnum>201318</bnum></B430><B450><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B450><B452EP><date>20140729</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  13/02        20060101AFI20130213BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Standmöbel mit Beinhalterung</B542><B541>en</B541><B542>Standing furniture with leg holder</B542><B541>fr</B541><B542>Meuble sur pied avec support pour pied</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1-202006 013 514</text></B561><B561><text>GB-A- 1 370 691</text></B561><B561><text>US-A1- 2008 054 141</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Urban, Günter</snm><adr><str>Kleiner Öhler 2</str><city>59909 Bestwig</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Urban, Günter</snm><iid>100246703</iid><irf>URB8011EP</irf><adr><str>Kleiner Öhler 2</str><city>59909 Bestwig</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kayser, Christoph</snm><iid>101190752</iid><adr><str>Kayser &amp; Cobet 
Patentanwälte Partnerschaft 
Am Borsigturm 53</str><city>13507 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20130501</date><bnum>201318</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Standmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein solches Standmöbel ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP1053700A"><text>EP 1 053 700</text></patcit> bekannt. Der Nachteil des darin beschriebenen Untergestells besteht darin, dass eine auf einen Spannbügel zur Befestigung und Lösung eines Beinteils in einer Halterung wirkende Federkraft relativ groß sein muss, um eine sichere Aufbewahrung der Beinteile in der Halterung zu gewährleisten. So soll eine Tischplatte mit dem Untergestell und den darin befestigten Beinteilen gedreht, gewendet, gerollt und schließlich gestapelt werden, ohne dass sich die Beinteile aus der Aufnahme lösen. Die hohe Federkraft muss aber überwunden werden, wenn der Spannbügel betätigt wird, um ein in der Aufnahme liegendes Beinteil zu entnehmen. Wenn also ein aufbewahrtes Standmöbel mit den in der Halterung des Untergestells festliegenden Beinteilen aufgestellt werden soll, muss der Benutzer sehr viel Kraft aufwenden, um den Spannbügel zu betätigen. Wenn diese Kraft nicht vorhanden ist, muss der Benutzer Unterstützung erhalten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Standmöbel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieses leichter handhabbar und besser nutzbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Halterung einen Spannring, der in entspanntem Zustand das Bein lose umschließen kann und das Bein in gespanntem Zustand lagefest einspannt, und eine Spanneinrichtung zum Spannen und Entspannen des Spannrings umfasst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Mithilfe des erfindungsgemäßen Standmöbels ist es möglich, das Einspannen wenigstens eines Teils des gelösten Beins zur Aufbewahrung desselben in der Halterung mit sehr viel geringerer Körperkraft herbeizuführen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Spanneinrichtung ein zwischen einem ersten freien Ende und einem zweiten freien Ende des Spannrings wirkendes schraubenförmiges Spannelement zur Einstellung einer Spannung aufweist. Mithilfe eines schraubenförmigen Spannelements kann die Spannung des offenen Spannrings mithilfe eines für den Kraftaufwand günstigen Übersetzungsverhältnisses eingestellt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das erste freie Ende einen ersten<!-- EPO <DP n="2"> --> seitlichen Ansatz und das freie Ende einen zweiten seitlichen Ansatz aufweist und das Stellelement durch eine erstes Bohrung des ersten seitlichen Ansatzes hindurch greift und in eine zweite Bohrung des zweiten seitlichen Ansatzes hineingreift.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch diese Bauweise ist es möglich, das erste freie Ende und das zweite freie Ende zueinander hin zu bewegen und die Spannung des Spannrings zu erhöhen oder voneinander weg zu bewegen und die Spannung des Spannrings zu verringern.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Spannelement unverlierbar ausgebildet ist. So wird verhindert, dass das Spannelement nach Lösung aus der zweiten Bohrung und des zweiten seitlichen Ansatzes aus der ersten Bohrung des ersten seitlichen Ansatzes heraus fällt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Aus diesem Grund ist es von Vorteil, dass die erste Bohrung einen Innenumfang mit einem zurückgesetzten Umfangsabschnitt aufweist, der eine Aussparung am ersten Ansatz bildet und das Stellelement an einem Umfang einen Vorsprung aufweist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Vorsprung an dem Stellring genau an einer solchen Position angebracht ist, dass dieser zwischen dem gespannten und dem entspannten Zustand des Spannrings in den zurückgesetzten Umfangsabschnitt eingreift. Der Vorsprung greift also funktionsgerecht immer in den zurückgesetzten Umfangsabschnitt ein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Aussparung den ersten Ansatz nachgiebig macht, derart, dass das Stellelement im entspannten Zustand unter manuellem Krafteinsatz aus der ersten Bohrung herausgezogen werden kann, aber ohne manuellen Krafteinsatz mit dem Vorsprung in den zurückgesetzten Umfangsabschnitt gefangen ist. Dadurch wird es möglich, das Spannelement bei Bedarf aus den beiden Bohrungen zu entnehmen. Zum Beispiel dann, wenn das Spannelement gegen ein anderes neues Spannelement ausgetauscht werden soll.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der erste Ansatz ein gebogenes, hakenförmiges Ende aufweist. Die Handhabbarkeit der Haltung wird dadurch optimiert. Der hakenförmige Ansatz dient bei einem bestimmungsgemäß aufgebauten Standmöbel als Untertischhaken zur Aufnahme eines anzuhängenden Gegenstandes.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Stellelement eine Stellschraube<!-- EPO <DP n="3"> --> ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein Innengewinde der zweiten Bohrung eingreifen kann. Ein solches Stellelement ist relativ einfach herzustellen und vermindert den für das Spannen des Spannrings erforderlichen Kraftaufwand ausreichend.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Stellelement einen Kopf mit einer integrierten Kontaktstelle für ein Werkzeug aufweist. Dadurch ist es möglich, die Stellschraube nicht nur mit der Hand, sondern auch mit einem Werkzeug zu betätigen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ein besonderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Halterung mehrere Spannringe aufweist. Wenn zudem die mehreren Spannringe so ausgerichtet sind, dass sie Teile des gelösten Beins parallel zueinander ausrichten, hat dies den Vorteil, dass die Beinteile zum Beispiel unter einer Tischplatte angeordnet werden können.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Spannring auf einer Kopfplatte montiert ist. Wenn der Spannring auf einer Kopfplatte montiert ist, dann bildet dieser mit der Kopfplatte eine leicht montierbare Einheit.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Standmöbels gemäß vorliegender Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Kopfplatte mit einer Halterung für ein Standmöbel gemäß vorliegender Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf die Kopfplatte aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Seitenansicht der Kopfplatte aus <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Schnittdarstellung entlang Linie A-A in <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>; und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch ein Spannelement entlang Linie B-B in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist schematisch ein Standmöbel 1 dargestellt, das eine Platte 3, ein Bein 5 mit einem ersten Beinteil 5.1 und einem zweiten Beinteil 5.2 und einen Fuß 7 umfasst. Das Standmöbel 1 ist in der dargestellten Ausführungsform als Stehtisch ausgebildet. In anderen Ausführungsformen kann das Standmöbel 1 auch als beliebig anderes Funktionsmöbel ausgebildet sein, solange einzelne Beinteile oder Beine zum Zwecke des Transports oder der Aufbewahrung demontierbar und unverlierbar mit einem anderen plattenförmigen Bauteil<!-- EPO <DP n="4"> --> verbunden sein sollen. Die vorliegende Erfindung ist demnach nicht auf die konkrete Ausführung als Stehtisch beschränkt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die vorliegende Erfindung weist eine an einer Unterseite der Platte 3 angebrachte Halterung 9 auf, an der wenigstens ein Teil des Beines 5, z. B. das Beinteil 5.1 und/oder das Beinteil 5.2, oder aber auch das Bein 5 selbst, befestigt werden kann.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Halterung 9 umfasst eine Spanneinrichtung 11.1 und in der vorliegenden Ausführungsform auch eine Spanneinrichtung 11.2. Die Spanneinrichtungen 11.1 und 11.2 sind identisch ausgebildet, so dass im Folgenden nur die Spanneinrichtung 11.1 weiter beschrieben wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Spanneinrichtung 11.1 umfasst einen offenen Spannring 13. Der offene Spannring 13 hat ein erstes freies Ende 13.1 und ein zweites freies Ende 13.2. Die beiden freien Enden 13.1 und 13.2 liegen sich gegenüber.</p>
<p id="p0024" num="0024">An dem ersten freien Ende 13.1 ist ein erster Ansatz 15 ausgebildet und an dem zweiten freien Ende 13.2 ist ein zweiter Ansatz 17 ausgebildet. Der Ansatz 15 weist eine erste Bohrung 19 auf und der zweite Ansatz 17 weist eine zweite Bohrung 21 auf. Die Spanneinrichtung 11.1 weist zudem ein Spannelement 23 auf, das in der vorliegenden Ausführungsform eine Spannschraube ist. Das Spannelement 23 ist durch die erste Bohrung 19 des ersten Ansatzes 15 hindurchgeführt und greift mit einem Außengewinde 25 in ein Innengewinde 27 der zweiten Bohrung 21 des zweiten Ansatzes 17 ein. Die Situation ist in den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">5</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Spannelement 23 hat einen Kopf 29, der mehrflügelig ausgebildet ist (siehe <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>), so dass der Kopf von der Hand eines Benutzers leicht angefasst und betätigt (gedreht) werden kann. Zudem weist der Kopf eine integrierte Kontaktstelle 31 für ein Werkzeug auf. Dies kann zum Beispiel ein Innensechskant sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der erste Ansatz weist eine Aussparung 33 auf, die in Bezug auf die erste Bohrung 19 einen zurückgesetzten Umfangsabschnitt 33.1 bildet. Das Stellelement 23 weist an seinem Umfang einen Vorsprung 35 auf, mit dem dieses in die Aussparung 33 eingreift. Der von der Aussparung 33 gebildete zurückgesetzte Umfangsabschnitt 33.1 erstreckt sich in Längsrichtung so weit, dass sich der Vorsprung in dem zurückgesetzten Umfangsabschnitt 33.1 bewegt, wenn das Spannelement 23 in die zweite Bohrung 21 hinein- oder herausgeschraubt wird. In einem aus der zweiten Bohrung 21 herausgeschraubten, gelösten Zustand, dem Entspannungszustand des Spannrings 13, kann das Spannelement 23 nicht aus der ersten Bohrung<!-- EPO <DP n="5"> --> 19 herausfallen, da der Vorsprung 35 in dem zurückgesetzten Umfangsbereich 33.1 gefangen ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Aussparung 33 verleiht dem ersten Ansatz 15 eine gewisse Nachgiebigkeit, die es dem Benutzer ermöglicht, mit manuellem Krafteinsatz das Stellelement 23 mit seinem Vorsprung 35 aus dem Bereich des zurückgesetzten Umfangsabschnitts 33.1 herauszuhebeln. So kann das Spannelement 23 bedarfsweise ausgewechselt werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der erste Ansatz 15 erstreckt sich zu einem gebogenen, hakenförmigen Ende 37. Dieses gebogene, hakenförmige Ende 37 kann bei funktionsgerechtem Betrieb des Standmöbels als Haken zum Aufhängen von Gegenständen verwendet werden, zum Beispiel einer Jacke, einer Tasche oder dergleichen.</p>
<p id="p0029" num="0029">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist dargestellt, dass die Halterung 11. bzw. 11.2 auf einer Kopfplatte 39 montiert ist. Die Kopfplatte 39 weist mehrere Löcher 41 auf, mit der diese unter einer Platte, zum Beispiel Tischplatte 3, montiert werden kann. An zwei gegenüberliegenden Seiten der Kopfplatte 39 ist eine Aufnahmeplatte 43 mit zwei nebeneinander angeordneten Aufnahmen 45 ausgebildet. Eine Aufnahme 45 kooperiert mit jeweils einem Spannring 13.</p>
<p id="p0030" num="0030">In der Mitte der Kopfplatte 39 ist ein Rohransatz 47 ausgebildet, der zur Aufnahme eines Beinteils, zum Beispiel des Beinteils 5.1, vorgesehen ist.</p>
<p id="p0031" num="0031">In der dargestellten bevorzugten Ausführungsform sind der erste Spannring 11.1 und der zweite Spannring 11.2 miteinander verbunden. In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> ist ein Verbindungsbereich 49 dargestellt. Der erste Ansatz und ein die obere Hälfte des Spannrings 13 tragende Brücke 51 sind aus Kunststoff hergestellt und weisen Versteifungselemente 53 auf.</p>
<p id="p0032" num="0032">In anderen Ausführungsformen ist es möglich, die Spanneinrichtung 11.1 bzw. 11.2 auch unabhängig von einer Kopfplatte 39 unter eine Platte, zum Beispiel Tischplatte 3, zu montieren. Die Erfindung umfasst ausdrücklich auch Ausführungsformen, die keine Kopfplatte 39 umfassen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0033" num="0033">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Standmöbel</dd>
<dt>3</dt><dd>Tischplatte</dd>
<dt>5</dt><dd>Bein</dd>
<dt>5.1</dt><dd>erstes Beinteil</dd>
<dt>5.2</dt><dd>zweites Beinteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>9</dt><dd>Halterung</dd>
<dt>11.1</dt><dd>erste Spanneinrichtung</dd>
<dt>11.2</dt><dd>zweite Spanneinrichtung</dd>
<dt>13</dt><dd>offener Spannring</dd>
<dt>13.1</dt><dd>erstes freies Ende</dd>
<dt>13.2</dt><dd>zweites freies Ende</dd>
<dt>15</dt><dd>erster Ansatz</dd>
<dt>17</dt><dd>zweiter Ansatz</dd>
<dt>19</dt><dd>erste Bohrung</dd>
<dt>21</dt><dd>zweite Bohrung</dd>
<dt>23</dt><dd>Spannelement</dd>
<dt>25</dt><dd>Außengewinde</dd>
<dt>27</dt><dd>Innengewinde</dd>
<dt>29</dt><dd>Kopf</dd>
<dt>31</dt><dd>integrierte Kontaktstelle</dd>
<dt>33</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>33.1</dt><dd>zurückgesetzter Umfangsabschnitt</dd>
<dt>35</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>37</dt><dd>hakenförmiges Ende</dd>
<dt>39</dt><dd>Kopfplatte</dd>
<dt>41</dt><dd>Löcher</dd>
<dt>43</dt><dd>Aufnahmeplatte</dd>
<dt>45</dt><dd>Aufnahmen</dd>
<dt>47</dt><dd>Rohransatz</dd>
<dt>49</dt><dd>Verbindungsbereich</dd>
<dt>51</dt><dd>Brücke</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Standmöbel (1) mit einem Bein (5), mit einer Halterung (9) zum Zwecke der Aufbewahrung des Beins (5), und mit einer Platte (3; 39), an der das Bein (5) lösbar montiert ist, wobei das von der Platte (3; 39) demontierte Bein (5) mit der Halterung (9) unverlierbar verbunden werden kann,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halterung (9) einen Spannring (13) umfasst, der in entspanntem Zustand das Bein (5) lose umschließen kann und das Bein (5) in gespanntem Zustand lagefest einspannt, und dass die Halterung (9) eine Spanneinrichtung (11.1; 11.2) zum Spannen und Entspannen des Spannrings (13) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Spanneinrichtung (11.1; 11.2) ein zwischen einem ersten freien Ende (13.1) und einem zweiten freien Ende (13.2) des Spannrings (13) wirkendes Spannelement (23) zur Einstellung einer Spannung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste freie Ende (13.1) einen ersten seitlichen Ansatz (15) und das zweite freie Ende (13.2) einen zweiten seitlichen Ansatz (17) aufweist und das Spannelement (23) durch eine erste Bohrung (19) des ersten seitlichen Ansatzes (15) hindurch und in eine zweite Bohrung (21) des zweiten seitlichen Ansatzes (17) hinein greift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spannelement (23) unverlierbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 3 oder 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Bohrung (19) einen Innenumfang mit einem zurückgesetzten Umfangsabschnitt (33.1) aufweist, der eine Aussparung (33) im ersten Ansatz (15) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 4 oder 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spannelement (23) an seinem Umfang einen Vorsprung (35) aufweist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (35) zwischen dem gespannten und dem entspannten Zustand des Spannrings (13) in den zurückgesetzten Umfangsabschnitt (33.1) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Standmöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Aussparung (33) den ersten Ansatz (15) nachgiebig macht, derart, dass das Spannelement (23) im entspannten Zustand des Spannrings (13) unter manuellem Krafteinsatz aus der ersten Bohrung (19) herausgezogen werden kann, ohne manuellen Krafteinsatz mit dem Vorsprung (21) in dem zurückgesetzten Umfangsabschnitt (33.1) gefangen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der erste Ansatz (15) ein gebogenes, hakenförmiges Ende (37) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spannelement (23) eine Stellschraube ist und ein Außengewinde (25) aufweist, das in ein Innengewinde (27) der zweiten Bohrung (21) eingreifen kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spannelement (23) einen Kopf (29) mit einer integrierten Kontaktstelle (31) für ein Werkzeug aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halterung (9) mehrere Spanneinrichtungen (11.1; 11.2) mit jeweils einem Spannring (13) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Standmöbel nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Bein (5) ein erstes Beinteil (5.1) und ein zweites Beinteil (5.2) umfasst und mehrere Spannringe (13) zur parallelen Anordnung jeweils eines Beinteils (5.1; 5.2) des gelösten Beins (5) ausgerichtet sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Spannring (13) auf einer Kopfplatte (39) montiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Standmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Kopfplatte (39) einen Rohransatz (47) aufweist, in den wenigstens ein Beinteil (5.1; 5.2) des gelösten Beins (5) gesteckt werden kann.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stand furniture (1) with a leg (5), with a bracket (9) for purposes of holding the leg (5), and with a plate (3; 39) to which the leg (5) is detachably mounted, wherein the leg (5) detached from the plate (3; 39) can be captively joined with the bracket (9), <b>characterized in that</b> the bracket (9) encompasses a retaining ring (13), which in the unclamped state can loosely envelop the leg (5), and locks the leg (5) in position in the clamped state, and that the bracket (9) encompasses a retaining device (11.1; 11.2) for clamping and unclamping the retaining ring (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stand furniture according to claim 1, <b>characterized in that</b> the retaining device (11.1; 11.2) exhibits a retaining element (23) that acts between a first free end (13.1) and a second free end (13.2) of the retaining ring (13) to set a tension.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stand furniture according to claim 2, <b>characterized in that</b> the first free end (13.1) exhibits a first lateral extension (15) and the second free end (13.2) exhibits a second lateral extension (17), and the retaining element (23) passes through a first borehole (19) of the first lateral extension (15) and engages into a second borehole (21) of the second lateral extension (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the retaining element (23) is captive in design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stand furniture according to claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the first borehole (19) exhibits an inner circumference with a backset circumferential<!-- EPO <DP n="11"> --> section (33.1), which forms a recess (33) in the first extension (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stand furniture according to claim 4 or 5, <b>characterized in that</b> the retaining element (23) exhibits a projection (35) on its circumference.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stand furniture according to claim 6, <b>characterized in that</b> the projection (35) engages into the backset circumferential section (33.1) between the clamped and unclamped state of the retaining ring (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stand furniture according to one of claims 5 to 7, <b>characterized in that</b> the recess (33) makes the first extension (15) flexible, so that the retaining element (23) can be pulled out of the first borehole (19) in the unclamped state of the retaining ring (13) by exerting a manual force, and remains captured in the backset circumferential section (33.1) with the projection (21) without exerting a manual force.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the first extension (15) exhibits a curved, hook-like end (37).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the retaining element (23) is a setscrew and exhibits a male thread (25), which can engage into a female thread (27) of the second borehole (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the retaining element (23) exhibits a head (29) with an integrated contact point (31) for a tool.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the bracket (9) exhibits several retaining devices (11.1; 11.2) each having a retaining ring (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Stand furniture according to claim 12, <b>characterized in that</b> the leg (5) encompasses a first leg portion (5.1) and a second leg portion (5.2), and several retaining rings (13) are aligned for the parallel arrangement of a respective leg portion (5.1; 5.2) of the detached leg (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the retaining ring (13) is mounted on a head plate (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Stand furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the head plate (39) exhibits a flanged socket (47), into which at least one leg portion (5.1; 5.2) of the detached leg (5) can be inserted.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Meuble (1) à pied (5), comportant une fixation (9) servant à ranger le pied (5) et un plateau (3 ; 39) sur lequel le pied (5) est monté de manière amovible, le pied (5) démonté du plateau (3 ; 39) pouvant être relié à la fixation (9), ce qui évite de le perdre, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (9) comprend une bague de serrage (13) qui, à l'état desserré, bloque la position du pied (5) sans le serrer et serre le pied (5) à une position fixe à l'état serré et que la fixation (9) comprend un dispositif de serrage (11.1 ; 11.2) pour serrer et desserrer la bague de serrage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Meuble selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de serrage (11.1 ; 11.2) présente un élément de serrage (23) agissant entre une première extrémité libre (13.1) et une seconde extrémité libre (13.2) de la bague de serrage (13) pour établir un serrage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Meuble selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la première extrémité libre (13.1) présente une première pièce rapportée latérale (15) et la seconde extrémité libre (13.2) une seconde pièce rapportée latérale (17) et que l'élément de serrage (23) passe dans un premier alésage (19) de la première pièce rapportée latérale (15) et un second alésage (21) de la seconde pièce rapportée latérale (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de serrage (23) est de type imperdable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Meuble selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> le premier alésage (19) présente une<!-- EPO <DP n="14"> --> circonférence intérieure dotée d'une section circonférentielle en retrait (33.1) qui forme une échancrure (33) dans la première pièce rapportée (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Meuble selon la revendication 4 ou 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de serrage (23) présente une saillie (35) sur sa circonférence.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Meuble selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (35), entre l'état serré et desserré de la bague de serrage (13), s'engrène dans la section circonférentielle en retrait (33.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Meuble selon une des revendications 5 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'évidement (33) de la première pièce rapportée (15) fait ressort de telle sorte que l'élément de serrage (23), à l'état desserré de la bague de serrage (13), peut être sorti du premier alésage (19) en exerçant une force manuelle et est capté par la saillie (21) dans la section circonférentielle en retrait (33.1) sans avoir à exercer de force manuelle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la première pièce rapportée (15) présente une extrémité courbée en forme de crochet (37).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de serrage (23) est une vis de réglage et présente un filetage (25) qui peut s'engrener dans un taraudage (27) du second alésage (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de serrage (23)<!-- EPO <DP n="15"> --> présente une tête (29) à point de contact intégré (31) pour un outil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (9) présente plusieurs dispositifs de serrage (11.1 ; 11.2) comportant respectivement une bague de serrage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Meuble selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> le pied (5) présente un premier élément de pied (5.1) et un second élément de pied (5.2) et que plusieurs bagues de serrage (13) sont orientées pour y disposer parallèlement respectivement un élément de pied (5.1 ; 5.2) du pied détaché (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la bague de serrage (13) est montée sur un plateau sommital (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Meuble selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le plateau sommital (39) présente une pièce rapportée tubulaire (47) dans laquelle peut être fiché au moins un élément de pied (5.1 ; 5.2) du pied détaché (5).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="96" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="133" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1053700A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1053700</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
