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(11) |
EP 2 587 962 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.2014 Patentblatt 2014/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.06.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/060453 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/000867 (05.01.2012 Gazette 2012/01) |
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| (54) |
SCHRANKMÖBEL MIT EINEM AUSZUGSTEIL
CABINET HAVING A PULL-OUT PART
ARMOIRE COMPORTANT UNE PARTIE TÉLESCOPIQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
29.06.2010 DE 102010017639
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.05.2013 Patentblatt 2013/19 |
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Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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Erfinder: |
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- KÄTHLER, Andreas
32278 Kirchlengern (DE)
- STUFFEL, Andreas
31675 Bückeburg (DE)
- HERZOG, Roman
49080 Osnabrück (DE)
- LIMBERG, Guido
32108 Bad Salzuflen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schrankmöbel mit einem Auszugsteil, vorzugsweise
einem Schubkasten, wobei das Auszugsteil mit Laufschienen von Auszugsführungen verbunden
und in allen Koordinatenrichtungen gegenüber den Laufschienen fixiert und bei Bedarf
werkzeuglos von den Laufschienen trennbar ist, wobei das Auszugsteil im rückseitigen
Bereich gegen Abheben von und gegen Querverschieben relativ zu den Laufschienen gesichert
ist.
[0002] Schrankmöbel der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt und bieten generell den
Vorteil, dass ein Auszugsteil auf einfache Art und Weise gegenüber den Laufschienen
von Auszugsführungen fixierbar und bei Bedarf auch ebenso problemlos und ohne die
Zuhilfenahme von Werkzeugen von den Laufschienen trennbar ist.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrankmöbel der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, bei dem die lösbare Verbindung zwischen dem Auszugsteil und den Laufschienen
mit konstruktiv äußerst einfachen Mitteln verwirklicht ist und eine eventuelle Trennung
des Auszugsteiles von den Laufschienen auch von technisch ungeübten Personen problemlos
möglich ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Koppelung des Auszugsteiles
mit den vorderen Endbereichen der Laufschienen jeweils ein am Auszugsteil oder an
den Laufschienen befestigtes Formteil vorgesehen ist, wobei jedes Formteil zwei parallel
zueinander verlaufende, einen Abstand zueinander aufweisende und die jeweilige Laufschiene
im Bereich eines zur Laufschienen-Vorderseite hin offenen Längsschlitz oder einen
am zu koppelnden Auszugsteil korrespondierenden und zur Auszugsteil-Rückseite hin
offenen Längsschlitz durchtretende Federstege aufweist, die an ihren den Längsschlitz
durchtretenden Enden gegensinnig zueinander abgespreizte Laschen aufweisen und an
ihren der Öffnung des jeweiligen Längsschlitzes zugewandten Enden mit ebenfalls gegensinnig
zueinander abgespreizten Halteschenkeln ausgestattet sind, welche sich innerhalb des
jeweiligen Längsschlitzes entgegen einer Verschiebung in Richtung der Vorderseite
der Laufschienen hin form- und/oder kraftschlüssig abstützen.
[0006] Für die lösbare Festlegung eines Auszugsteiles an den Laufschienen von Auszugsführungen
werden gemäß vorliegender Erfindung zusätzlich zu den ohnehin bekannten Mitteln im
rückseitigen Endbereich der Laufschienen lediglich noch zwei Formteile benötigt, die
in den vorderen Endbereichen des Auszugsteiles an diesem festgelegt sind und die nach
der Koppelung mit den Laufschienen das Auszugsteil in alle drei Koordinatenrichtungen
fixieren.
[0007] Die alternative Lösung sieht vor, die Formteile in den vorderseitigen Bereichen der
Laufschienen festzulegen und diese nach der Koppelung mit dem Auszugsteil in einem
zur Rückseite des Auszugsteiles hin offenen Längsschlitz des Auszugsteiles in alle
drei Koordinatenrichtungen zu fixieren.
[0008] Soll das Auszugsteil bei Bedarf von den Laufschienen abgenommen werden, kann dies
dadurch erfolgen, dass das Auszugsteil in seinem vorderen Endbereich gegenüber den
Laufschienen nach oben angehoben wird, wodurch die Trennung der Formteile von den
Laufschienen herbeigeführt wird. Dies ist dadurch möglich, dass die an den die Längsschlitze
durchtretenden Enden der Federstege abgespreizten Laschen bei der Ausübung von nach
oben gerichteten Kräften durch das Anheben des Auszugsteiles aufgrund der federnden
Eigenschaften der Federstege zusammengedrückt werden und durch den jeweiligen Längsschlitz
hindurchgezogen werden können.
[0009] Ein unbeabsichtigtes Lösen in diese Richtung ist hingegen völlig ausgeschlossen,
da im normalen Betrieb, d.h., beim Herausziehen oder Einschieben eines Auszugsteiles,
entsprechende Kräfte nicht oder nur in einem Größenordnungsbereich auftreten, der
nicht geeignet ist, die abgespreizten Laschen an den unteren Enden der Federstege
so weit zusammenzudrücken, dass diese durch den jeweiligen Längsschlitz nach oben
hindurchgeführt werden können.
[0010] Sobald bei bewusster Manipulation das Auszugsteil im vorderen Endbereich - wie vorstehend
beschrieben - von den Laufschienen getrennt ist, kann das Auszugsteil in Längsrichtung
der Laufschienen völlig von diesen abgezogen werden, da im hinteren Endbereich eine
Fixierung des Auszugsteiles gegenüber den Laufschienen nur quer zu den Längsachsen
der Laufschienen erfolgt und somit ein behinderungsfreies Abziehen in Längsrichtung
der Laufschienen möglich ist.
[0011] Soll das Auszugsteil wieder mit den Laufschienen gekoppelt werden, wird das Auszugsteil
in einer horizontalen Position auf die Laufschienen aufgesetzt, in der die beiden
Formteile sich vor den offenen Enden der Längsschlitze befinden. Nun kann durch Verschieben
des Auszugsteiles in Einschubrichtung das jeweilige Formteil mit seinen Federstegen
in die dafür vorgesehenen Längsschlitze eingeschoben werden, wobei die an den die
Längsschlitze durchtretenden Enden der Federstege vorgesehenen, gegensinnig zueinander
abgespreizten Laschen die Laufschienen im Bereich der Längsschlitze hintergreifen
und somit ein unbeabsichtigtes Abheben des Auszugsteiles von den Laufschienen verhindern.
Die an den der jeweiligen Öffnung der Längsschlitze zugewandten Enden der Federstege
vorgesehenen Halteschenkel werden beim Einführen in die Längsschlitze zusammengepresst
und können sich dann innerhalb des Längsschlitzes form- und/oder kraftschlüssig in
den Längsschlitzen abstützen. Dadurch ist das Auszugsteil sicher gegen eine Relativverschiebung
gegenüber den Laufschienen fixiert, so dass das Auszugsteil in allen denkbaren Koordinatenrichtungen
gegenüber den Laufschienen festgelegt ist.
[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und werden im Folgenden näher beschrieben.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1
- eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Auszugsteiles in Form eines Schubkastens
eines nicht dargestellten Schrankmöbels in gekoppelter Anordnung auf zwei parallel
angeordneten Auszugsführungen
- Figur 2
- eine der Figur 1 entsprechende Seitenansicht des Auszugsteiles in einer ersten Lösestellung
- Figur 3
- eine den Figuren 1 und 2 entsprechende weitere Seitenansicht des Auszugsteiles in
einer 2. Lösestellung
- Figur 4
- eine schematisch dargestellte Unteransicht auf das Auszugsteil gemäß den Figuren 1
bis 3 in einer Vormontagestellung
- Figur 5
- eine vergrößerte Darstellung der in Figur 4 mit V bezeichneten Einzelheit
- Figur 6
- eine der Figur 4 entsprechende Unteransicht auf das Auszugsteil in endgültiger Montagestellung
- Figur 7
- eine vergrößerte Darstellung der in Figur 6 mit VII bezeichneten Einzelheit
- Figur 8
- eine perspektivische Teildarstellung einer Auszugsführung mit einem an einem Auszugsteil
gemäß den Figuren 1 bis 7 festgelegten, der Übersichtlichkeit halber aber nicht dargestellten
Auszugsteil mit einem Formteil zur Kopplung des Adapters und damit des Auszugsteiles
mit einer Laufschiene der Auszugsführung
- Figur 9
- eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung und des Adapters nebst dem Formteil
aus einer der Figur 8 entgegengesetzten Blickrichtung
- Figuren 10a - 10f
- verschiedene Detaildarstellungen einer Laufschiene einer Auszugsführung mit einem
daran gekoppelten Formteil
- Figuren 11a - 11c
- verschiedene Ansichten der Laufschiene und des Formteiles in einer der Figur 10a entsprechenden
Blickrichtung
- Figuren 12a - 12f
- verschiedene Detaildarstellungen einer Laufschiene und eines daran gekoppelten Formteiles
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung
- Figuren 13a - 13c
- verschiedene Ansichten der Laufschiene und des Formteiles in einer Blickrichtung gemäß
der Figur 12a
- Figuren 14a - 14f
- verschiedene Ansichten eines Formteiles
- Figur 15
- einen Teilschnitt durch den Verbindungsbereich eines Formteiles mit einem Adapter
eines Auszugsteiles
- Figur 16
- einen der Figur 15 entsprechenden Teilschnitt mit einer in Grenzen verschiebbaren
Verbindung zwischen Formteil und Adapter.
[0015] In den Figuren 1 bis 7 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Auszugsteil eines
nicht weiter dargestellten Schrankmöbels bezeichnet, welches im konkreten Ausführungsbeispiel
als Schubkasten ausgebildet ist.
[0016] Das Auszugsteil 1 wird in an sich bekannter Weise über Auszugsführungen 2 im Korpus
eines Schrankmöbels längs verschiebbar gehalten und geführt.
[0017] Die Auszugsführungen 2 sind dabei jeweils im Bereich der beiden Längsseiten des Auszugsteiles
1 angeordnet und umfassen mindestens eine korpusseitig festlegbare Führungsschiene
3 und eine mit dem Auszugsteil 1 verbindbare Laufschiene 4, gegebenenfalls weisen
die Auszugsführungen 2 aber auch noch eine hier von untergeordneter Bedeutung anzusehende,
auszugsverlängernde Mittelschiene auf.
[0018] Die Verbindung des Auszugsteiles 1 mit den Laufschienen 4 der Auszugsführungen 2
erfolgt im hinteren Bereich der Laufschienen 4 und des Auszugsteiles 1 über sogenannte
Fanghaken 5, die im hinteren Endbereich an den Laufschienen 4 vorgesehen sind und
über in den Zeichnungen nicht dargestellte Öffnungen im hinteren Endbereich des Auszugsteiles
1, in welches die Fanghaken 5 jeder Laufschiene 4 bei montiertem Auszugsteil 1 in
diese Öffnungen eingreifen. Diese Verbindungstechnik im hinteren Endbereich ist an
sich bekannt und deshalb nicht in weiteren Details dargestellt. Festzuhalten bleibt,
dass durch die Fanghaken 5 im hinteren Endbereich der Laufschienen 4 und deren Eingreifen
in die rückseitigen Öffnungen des Auszugsteiles 1 dieses im hinteren Endbereich relativ
zu den Laufschienen 4 sowohl gegen vertikales wie auch horizontales Verschieben quer
zur Längsachse der Laufschienen 4 gesichert ist. Eine Festlegung des Auszugsteiles
1 in Längsrichtung der Laufschienen 4 wird durch die Fanghaken 5 nicht ermöglicht.
[0019] Statt der beschriebenen Verbindung des Auszugsteiles 1 im hinteren Endbereich der
Laufschienen 4 können selbstverständlich auch andere Varianten bekannter Art Verwendung
finden.
[0020] Im vorderen Endbereich erfolgt die Verbindung des Auszugsteiles 1 mit den Laufschienen
4 über Formteile 6, die am Auszugsteil 1 unmittelbar oder mittelbar an Adaptern 7
befestigt sind, wobei die Adapter 7 fest mit dem Auszugsteil 1 in bekannter Weise
verbunden sind.
[0021] Die Formteile 6, die vorzugsweise einstückig aus einem Metall, bevorzugt aus Federstahl,
hergestellt sind, weisen im Verbindungsbereich zum Adapter 7 eine Tasche 8 auf, in
die eine aus dem Adapter 7 herausgestellte Zunge 9 eingreift. Dies zeigen insbesondere
die Figuren 15 und 16.
[0022] Dabei ist die jeweils die Zunge 9 oberseitig überdeckende Materiallage des Formteiles
6 mit einer in Richtung der Tasche 8 vorstehenden Rastzunge 10 versehen, die in eine
Aussparung 11 der jeweiligen Zunge 9 eingreift. Dabei kann die Aussparung 11 so dimensioniert
sein, dass eine Verschiebung des Formteiles 7 nach dem Einrasten der Rastzunge 10
in die Aussparung 11 nicht mehr möglich ist, ebenso ist es aber auch denkbar, die
Aussparung 11 derart zu dimensionieren, dass eine geringe Verschiebemöglichkeit des
Formteiles 6 quer zur Längsachse der Laufschiene 4 noch möglich ist, wie dies in Figur
16 gezeigt ist. Bevorzugt ist im Gesamtkonzept der vorliegenden Erfindung eine Ausführungsform,
bei der ein Formteil 6 unverschiebbar und das andere Formteil 6 in Grenzen verschiebbar
ist, um einen Toleranzausgleich zwischen den beiden in einem Abstand zueinander angeordneten
Laufschienen 4 zu ermöglichen.
[0023] Jedes Formteil 6 ist mit zwei parallel zueinander verlaufenden und einen Abstand
zueinander aufweisenden Federstegen 12 versehen, die an ihren unteren Enden gegensinnig
zueinander abgespreizte Laschen 13 aufweisen.
[0024] An ihren der Vorderseite der Laufschienen 4 zugewandten Enden sind die Federstege
12 mit ebenfalls gegensinnig zueinander abgespreizten Halteschenkeln 14 ausgestattet.
[0025] An ihren in Einschubrichtung gesehen vorderen Enden sind die Federstege 12 mit Führungslaschen
15 ausgestattet, die aufeinander zuweisend von den Federstegen 12 ausgehend abgewinkelt
sind.
[0026] Diese konstruktive Ausgestaltung der Formteile 6 ergibt sich insbesondere sehr anschaulich
aus den Figuren 14a bis 14 f.
[0027] Die Laufschienen 4 sind jeweils mit einem zu ihrem vorderen Ende hin offenen Längsschlitz
16 ausgestattet. Dabei ist der jeweilige Längsschlitz 16 mit einer Einführöffnung
17 ausgestattet, deren Breite kleiner ist als der Abstand der freien Enden der gegeneinander
abgespreizten Halteschenkel 14. Zur Vorderseite der Laufschiene 4 hin gesehen ist
die jeweilige Einführöffnung 17 durch Einführschrägen 18 begrenzt.
[0028] Durch die aufeinander zu weisenden Führungslaschen 15 und die Einführschrägen 18
kann das Formteil 6 sicher in den Längsschlitz 16 der jeweiligen Laufschiene 4 eingeführt
werden. Da jedes Formteil 6 mit dem Auszugsteil 1 in Einschubrichtung fest verbunden
ist, wird jedes Formteil 6 beim Einschieben des Auszugsteiles 1 in einen Möbelkorpus
bis zu einer Endbegrenzung des Einschubweges des Auszugsteiles 1 in den jeweiligen
Längsschlitz 16 hinein verschoben. In diesem eingeschobenen Zustand stützen sich die
freien Enden der Halteschenkel 14 in einem gegenüber der Einführöffnung 17 erweiterten
Bereich 19 des Längsschlitzes 16 ab, wobei dies wie beim Ausführungsbeispiel der Erfindung
nach den Figuren 11a bis 11c an Rastzähnen 20 oder durch Einschneiden der Außenkanten
der Halteschenkel 14 an geraden Flanken 21 des erweiterten Bereiches 19 des Längsschlitzes
16 erfolgen kann, mit anderen Worten kann die Verankerung oder Festlegung bzw. Abstützung
der Halteschenkel 14 gegen Zurückschieben des Formteiles 6 form- und/oder kraftschlüssig
erfolgen.
[0029] Auf diese Weise ist das Auszugsteil 1 nach dem ersten vollständigen Einschieben in
einen Möbelkorpus gegen eine Längsverschiebung relativ zur Laufschiene 4 gesichert.
[0030] Die Federstege 12 der Formteile 6 liegen im eingeschobenen Zustand in einem Abschnitt
22 des Längschlitzes 16, dessen Breite dem Abstand der beiden Federstege 12 entspricht
und dessen Länge so bemessen ist, dass die Laschen 13 schon in der Position in den
Abschnitt 22 eingelaufen sind, wenn die Halteschenkel 14 die Einführöffnung 17 durchlaufen
haben, was die Figuren 13,15 und 16 deutlich zeigen. Bei dem Ausführungsbeispiel mit
Rastzähnen 20 wird der Abschnitt 22 im Bereich der Rastzähne 20 durch die Zahnspitzen
an den gegenüberliegenden Flanken des Längsschlitzes 16 bemessen. Dadurch ist das
Auszugsteil 1 gegen horizontale Querverschiebung relativ zur Laufschiene 4 fixiert.
[0031] Das Abheben des Auszugsteiles 1 von der Laufschiene 4 wird verhindert durch die an
den unteren Enden der Federstege 12 gegensinnig zueinander abgespreizten Laschen 13,
was sich ebenfalls eindeutig aus den Figuren 15 und 16 ergibt. Damit ist ein Auszugsteil
1 nach erfolgter Montage in alle Koordinatenrichtungen gegenüber Verschiebung relativ
zur Laufschiene 4 fixiert.
[0032] Für den Fall einer erforderlich oder wünschenswert erscheinenden Demontage genügt
es, das Auszugsteil in seinem vorderen Endbereich nach oben anzuheben, wie in Figur
2 angedeutet. Bei diesem Anheben werden die Laschen 13 aufgrund der Federfähigkeit
des gesamten Formteiles zusammengedrückt und durch den verengten Abschnitt 22 des
Längschlitzes 16 hindurchbewegt. Damit ist das Auszugsteil 1 von den vorderen Endbereichen
der Laufschienen 4 getrennt und kann nun, wie in Figur 3 dargestellt, durch weiteres
Herausziehen aus einem Möbelkorpus vollständig von den Laufschienen 4 getrennt werden,
da das Auszugsteil 1 problemlos von den hinteren Fanghaken 5 der Laufschienen 4 abgezogen
werden kann.
[0033] Soll das Auszugsteil 1 wieder montiert werden, genügt es, das Auszugsteil 1 in einer
horizontalen Position auf die Laufschienen 4 aufzusetzen, in der sich die Formteile
6 noch außerhalb der Längsschlitze 16 befinden, so wie dies in Figuren 4 und 5 deutlich
gezeigt ist. Durch Einschieben des Auszugsteiles 1 gelangen die Fanghaken 5 in den
Eingriffsbereich zu den rückseitigen Öffnungen des Auszugsteiles 1 und die Formteile
6 werden durch die Einführöffnung 17 unter vorübergehender Zusammendrückung der hinteren
Halteschenkel 14 in den Bereich des Längschlitzes 16 eingeführt und dann in der oben
beschriebenen Weise gegenüber den Laufschienen 4 fixiert.
[0034] Es wurde weiter oben schon beschrieben, dass eines der Formteile 6 in gewissen Grenzen
gegenüber einer Laufschiene 4 seitlich beweglich ist, so dass Toleranzen bei unterschiedlichen
Abständen der Laufschienen 4 zueinander ausgeglichen werden können. Das Einfädeln
der Formteile 6 in die Längschlitze 16 wird dabei durch die Einführschrägen 18 einerseits
und die eine Einführspitze bildenden Führungslaschen 15 vereinfacht.
[0035] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Formteile 6 an den erwähnten
Zungen 9 eines Adapters 7 festgelegt, wobei der Adapter 7 seinerseits fest mit dem
Auszugsteil 1 verbunden ist.
[0036] Die Adapter 7 dienen in an sich bekannter Weise zur Abstützung von Seitenzargen,
es sei aber darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass ein Auszugsteil anders aufgebaut
ist und keine Adapter aufweist, die Formteile 6 auch unmittelbar am Auszugsteil befestigt
sein können.
[0037] Die Rastzähne 20, an denen sich die Enden der Halteschenkel 14 abstützen, können,
wie beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 11a bis 11c, zu beiden Seiten des Längschlitzes
16 symmetrisch angeordnet sein, es besteht aber auch die Möglichkeit, die Rastzähne
20 in Längsrichtung des Längschlitzes 16 gegeneinander versetzt anzuordnen, so dass
eine feinere Rastung erzielbar ist, ohne dass eine extrem feine Teilung der Rastzähne
20 erforderlich ist, wobei in diesen Anordnungen jeweils nur ein Halteschenkel 14
an dem korrespondierendem Rastzahn 20 eingreift. Die versetzten Rastzähne 20 zeigen
die Figuren 5 und 7 sehr deutlich, wobei in Figur 7 der Eingriff eines Halteschenkels
14 am Rastzahn 20 dargestellt ist.
[0038] Eine alternative Lösung zu den dargestellten Ausführungsbeispielen besteht darin,
dass die Formteile 6 auch an den Laufschienen 4 befestigt sein können, wobei auch
hier wiederum von Vorteil ist, wenn ein Formteil 6 fest und das andere Formteil 6
in Grenzen quer verschiebbar an der zugehörigen Laufschiene befestigt ist. In diesem
Falle sind dann Teile des Auszugsteiles 1 oder an diesem festgelegte Adapter 7 mit
Längsschlitzen 16 zu versehen, die zur Auszugsteil-Rückseite hin offen sind. Es handelt
sich dabei praktisch um eine kinematische Umkehr des Konstruktionsprinzips nach den
beschriebenen Ausführungsbeispielen.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Auszugsteil
- 2
- Auszugsführung
- 3
- Führungsschiene
- 4
- Laufschiene
- 5
- Fanghaken
- 6
- Formteil
- 7
- Adapter
- 8
- Tasche
- 9
- Zunge
- 10
- Rastzunge
- 11
- Aussparung
- 12
- Federsteg
- 13
- Lasche
- 14
- Halteschenkel
- 15
- Führungslasche
- 16
- Längsschlitz
- 17
- Einführöffnung
- 18
- Einführschräge
- 19
- Bereich
- 20
- Rastzahn
- 21
- Flanke
- 22
- Abschnitt
1. Schrankmöbel mit einem Auszugsteil(1), vorzugsweise einem Schubkasten, wobei das Auszugsteil
(1) mit Laufschienen (4) von Auszugsführungen (2) verbunden und in allen Koordinatenrichtungen
gegenüber den Laufschienen (4) fixiert und bei Bedarf werkzeuglos von den Laufschienen
(4) trennbar ist, wobei das Auszugsteil (1) im rückseitigen Bereich gegen Abheben
von und gegen Querverschieben relativ zu den Laufschienen (4) gesichert ist, wobei
zur Koppelung des Auszugsteiles (1) mit den vorderen Endbereichen der Laufschienen
(4) jeweils ein am Auszugsteil (1) oder an den Laufschienen (4) befestigtes Formteil
(6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Formteil (6) zwei parallel zueinander verlaufende, einen Abstand zueinander
aufweisende und die jeweilige Laufschiene (4) im Bereich eines zur Laufschienen-Vorderseite
hin offenen Längsschlitz (16) oder einen am zu koppelnden Auszugsteil (1) korrespondierenden
und zur Auszugsteil-Rückseite hin offenen Längsschlitz (16) durchtretende Federstege
(12) aufweist, die an ihren den Längsschlitz (16) durchtretenden Enden gegensinnig
zueinander abgespreizte Laschen (13) aufweisen und an ihren der Öffnung des jeweiligen
Längsschlitzes (16) zugewandten Enden mit ebenfalls gegensinnig zueinander abgespreizten
Halteschenkeln (14) ausgestattet sind, welche sich innerhalb des jeweiligen Längsschlitzes
(16) entgegen einer Verschiebung in Richtung der Vorderseite der Laufschienen (4)
hin form- und/oder kraftschlüssig abstützen.
2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschenkel (14) an sägezahnartigen Rastzähnen (20) im Randbereich des Längschlitzes
(16) abgestützt sind.
3. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschenkel (14) durch Einschneiden in gradlinige Seitenflanken (21) des Längsschlitzes
(16) fixiert sind.
4. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an den die Längsschlitze (16) durchtretenden Enden der Federstege (12) vorgesehenen
Laschen (13) über die seitliche Begrenzung des Längsschlitzes (16) hinaus vorstehen.
5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstege (12) den Längschlitz (16) innerhalb eines Abschnittes (22) spielfrei
oder nahezu spielfrei durchtreten.
6. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den in Einschubrichtung gesehen vorderen Enden der Federstege (12) aufeinander
zu gewandt abgewinkelte Führungslaschen (15) zur Erleichterung des Einführens der
Formteile (6) in die Längschlitze (16) vorgesehen sind.
7. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Längschlitz (16) in seinem offenen Endbereich mit einer Einführöffnung
(17) versehen und diese Einführöffnung (17) durch Einlaufschrägen (18) erweitert ist.
8. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (6) mittelbar oder unmittelbar am Auszugsteil (1) oder an den Laufschienen
(4) verbunden sind.
9. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (6) jeweils mit einem fest mit dem Auszugsteil (1) verbundenen Adapter
(7) verbunden sind.
10. Schrankmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (6) auf eine horizontal ausgestellte Zunge (9) der Adapter (7) aufgeschoben
und durch Rastzungen (10), die in Aussparungen (11) der Zungen (9) eingreifen, gegen
Verschieben gesichert sind.
11. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Formteile (6) quer zur Längsrichtung der Laufschiene (4) unverschiebbar
und das weitere Formteil (6) in einer Richtung quer zur Längsachse der Laufschiene
(4) in Grenzen verschiebbar ist
12. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in den einander gegenüberliegenden Flankenbereichen des Längschlitzes (16) angeordneten
Rastzähne (20) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.
13. Schrankmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die an einander gegenüberliegenden Flanken des Längschlitzes (16) vorgesehenen Rastzähne
(20) in Längsrichtung der Laufschiene (4) gegeneinander versetzt angeordnet sind.
1. A piece of cabinet furniture, comprising a pull-out part (1), preferably a drawer,
with the pull-out part (1) being connected with running rails (4) of pull-out guides
(2), being fixed relative to the running rails (4) in all coordinate directions and
being removable from the running rails (4) without tools if required, with the pull-out
part (1) being secured against lifting off from and against transverse displacement
relative to the running rails (4) in the rear area, whereby a formed part (6) attached
to the pull-out part (1) or the running rails (4) is provided for coupling the pull-out
part (1) with the front end areas of the running rails (4), characterized in that each formed part (6) comprising two spring bars (12) running parallel to each other,
spaced apart from each other, and penetrating the respective running rail (4) in the
area of a longitudinal slit (16) open towards the front side of the running rail or
of a longitudinal slit corresponding to the pull-out part (1) to be coupled and open
towards the rear side of the pull-out part (1), which spring bars comprise lugs (13)
spreading apart from one another in opposite directions at the ends thereof penetrating
the longitudinal slit (16) and comprise holding legs (14) also spread apart from each
other in opposite directions at the ends thereof facing the opening of each longitudinal
slit (16), which legs are supported in a form-fitting and/or friction-locked manner
within the respective longitudinal slit (16) against displacement in the direction
of the front side of the running rails (4).
2. A piece of cabinet furniture according to claim 1, characterized in that the holding legs (14) are supported on sawtooth-like latching teeth (20) in the edge
region of the longitudinal slit (16).
3. A piece of cabinet furniture according to claim 1, characterized in that the holding legs (14) are fixed by notching in straight side flanks (21) of the longitudinal
slit (16).
4. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the lugs (13) provided at the ends of the spring bars (12) penetrating the longitudinal
slits (16) protrude beyond the lateral boundary of the longitudinal slit (16).
5. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that spring bars (12) penetrate the longitudinal slit (16) within a section (22) in a
play-free or virtually play-free manner.
6. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that for the purpose of facilitating the insertion of the formed parts (6) into the longitudinal
slits (16) guide lugs (15) which are bent off towards one another are provided at
the ends of the spring bars (12) which are at the front as seen in the insertion direction.
7. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the respective longitudinal slit (16) is provided in its open end region with an
insertion opening (17), and said insertion opening (17) is expanded by insertion bevels
(18).
8. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the formed parts (6) are connected directly or indirectly on the pull-out part (1)
or on the running rails (4).
9. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the formed parts (6) are respectively connected with an adapter (7) rigidly connected
with the pull-out part (1).
10. A piece of cabinet furniture according to claim 9, characterized in that the formed parts (6) are pushed onto a horizontally disposed tongue (9) of the adapters
(7) and are secured against displacement by latching tongues (10) which engage into
recesses (11) of the tongues (9).
11. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that one of the formed parts (6) is non-displaceable transversally to the longitudinal
direction of the running rail (4) and the other formed part (6) is displaceable within
limits in a direction transversely to the longitudinal axis of the running rail (4).
12. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the latching teeth (20) which are arranged in mutually opposite flank regions of
the longitudinal slit (16) are arranged in a mirror-symmetrical manner with respect
to each other.
13. A piece of cabinet furniture according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the latching teeth (20) which are provided on mutually opposite flank regions of
the longitudinal slit (16) are arranged in a mutually offset manner with respect to
each other in the longitudinal direction of the running rail (4).
1. Armoire comportant un élément extractible (1), notamment un tiroir,
- l'élément extractible (1) étant relié à des rails (4) de guide d'extraction (2)
et étant fixé dans toutes les directions d'axes de coordonnées par rapport aux rails
(4) en pouvant être séparé le cas échéant des rails (4) sans nécessiter d'outil,
- l'élément extractible (1) étant fixé dans la région arrière contre le soulèvement
et contre le coulissement transversal par rapport aux rails (4),
- le couplage de l'élément extractible (1) avec les régions d'extrémité avant des
rails (4) étant assuré par une pièce de forme (6) fixée respectivement à l'élément
extractible (1) ou aux rails (4),
armoire
caractérisée en ce que
chaque pièce de forme (6) comporte deux branches élastiques (12), parallèles, écartées
l'une de l'autre et traversant le rail (4) respectif dans la région d'une fente longitudinale
(16) ouverte vers le côté avant du rail ou d'une fente longitudinale (16) correspondant
à l'élément extractible (1) à coupler, correspondant ou ouverte vers le côté arrière
de l'élément extractible, ces branches élastiques ayant à leur extrémité traversant
la fente longitudinale (16), des pattes (13) écartées en sens opposé l'une de l'autre
et à leur extrémité tournée vers l'ouverture de la fente longitudinale respective
(16), également des branches de retenue (14), écartées en sens opposé l'une de l'autre,
et qui s'appuient dans la fente longitudinale (16) respective, pour s'opposer au coulissement
en direction vers l'avant des rails (4), par une liaison par la forme et/ou par la
force.
2. Armoire selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
les branches de retenue (14) s'appuient contre des dents d'accrochage (20) en forme
de dents de scie de la région du bord de la fente longitudinale (16).
3. Armoire selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
les branches de retenue (14) sont fixées en s'entaillant dans les flans droits (21)
de la fente longitudinale (16).
4. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les pattes (13) des extrémités des branches élastiques (12) qui traversent la fente
longitudinale (16) dépassent de la limite latérale de la fente longitudinale (16).
5. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les branches élastiques (12) traversent la fente longitudinale (16) d'un segment (22)
sans jeu ou pratiquement sans jeu.
6. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les extrémités avant des branches élastiques (12), selon le sens d'engagement, ont
des pattes de guidage (15) pliées en étant tournées l'une vers l'autre pour faciliter
l'introduction de la pièce de forme (6) dans la fente longitudinale (16).
7. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la zone d'extrémité ouverte (17) de chaque fente longitudinale (16) comporte une ouverture
d'entrée (17) élargie par des rampes d'entrée (18).
8. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les pièces de forme (6) sont reliées directement ou indirectement à l'élément extractible
(1) ou aux rails (4).
9. Armoire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les pièces de forme (6) sont reliées à un adaptateur (7), lui-même relié solidairement
à l'élément extractible (1).
10. Armoire selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
les pièces de forme (6) sont emmanchées sur une languette (9) de forme horizontale
de l'adaptateur (7) et elles sont bloquées en coulissement par des languettes d'accrochage
(10) pénétrant dans des évidements (11) des languettes (9).
11. Armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'une des pièces de forme (6) est bloquée en coulissement, transversalement à la direction
longitudinale du rail (4) et l'autre pièce de forme (6) est coulissante dans la direction
transversale à l'axe longitudinal du rail (4) dans certaines limites.
12. Armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les dents d'accrochage (20) des régions de flans de la fente longitudinale (16) qui
se font face, sont symétriques suivant une symétrie plane.
13. Armoire selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que
les dents d'accrochage (20) sur les flans opposés de la fente longitudinale (16) sont
décalées les unes des autres dans la direction longitudinale des rails (4).
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