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<ep-patent-document id="EP11729283B1" file="EP11729283NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2587962" kind="B1" date-publ="20140813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2587962</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11729283.9</B210><B220><date>20110622</date></B220><B240><B241><date>20121219</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010017639</B310><B320><date>20100629</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140813</date><bnum>201433</bnum></B405><B430><date>20130508</date><bnum>201319</bnum></B430><B450><date>20140813</date><bnum>201433</bnum></B450><B452EP><date>20140304</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/04        20060101AFI20120116BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHRANKMÖBEL MIT EINEM AUSZUGSTEIL</B542><B541>en</B541><B542>CABINET HAVING A PULL-OUT PART</B542><B541>fr</B541><B542>ARMOIRE COMPORTANT UNE PARTIE TÉLESCOPIQUE</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 9 215 250</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KÄTHLER, Andreas</snm><adr><str>Tännesberger Weg 9</str><city>32278 Kirchlengern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>STUFFEL, Andreas</snm><adr><str>Berliner Str. 3</str><city>31675 Bückeburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>HERZOG, Roman</snm><adr><str>Quellwiese 76</str><city>49080 Osnabrück</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>LIMBERG, Guido</snm><adr><str>Stiftweg 12</str><city>32108 Bad Salzuflen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Paul Hettich GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100196511</iid><irf>28464EP 10/8</irf><adr><str>Vahrenkampstraße 12-16</str><city>32278 Kirchlengern</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101312296</iid><adr><str>Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2011060453</anum></dnum><date>20110622</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2012000867</pnum></dnum><date>20120105</date><bnum>201201</bnum></B871></B870><B880><date>20130508</date><bnum>201319</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schrankmöbel mit einem Auszugsteil, vorzugsweise einem Schubkasten, wobei das Auszugsteil mit Laufschienen von Auszugsführungen verbunden und in allen Koordinatenrichtungen gegenüber den Laufschienen fixiert und bei Bedarf werkzeuglos von den Laufschienen trennbar ist, wobei das Auszugsteil im rückseitigen Bereich gegen Abheben von und gegen Querverschieben relativ zu den Laufschienen gesichert ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schrankmöbel der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt und bieten generell den Vorteil, dass ein Auszugsteil auf einfache Art und Weise gegenüber den Laufschienen von Auszugsführungen fixierbar und bei Bedarf auch ebenso problemlos und ohne die Zuhilfenahme von Werkzeugen von den Laufschienen trennbar ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zum Stand der Technik wird auf die <patcit id="pcit0001" dnum="DE9215250U1"><text>DE 92 15 250 U1</text></patcit> verwiesen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrankmöbel der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem die lösbare Verbindung zwischen dem Auszugsteil und den Laufschienen mit konstruktiv äußerst einfachen Mitteln verwirklicht ist und eine eventuelle Trennung des Auszugsteiles von den Laufschienen auch von technisch ungeübten Personen problemlos möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Koppelung des Auszugsteiles mit den vorderen Endbereichen der Laufschienen jeweils ein am Auszugsteil oder an den Laufschienen befestigtes Formteil vorgesehen ist, wobei jedes Formteil zwei parallel zueinander verlaufende, einen Abstand zueinander aufweisende und die jeweilige Laufschiene im Bereich eines zur Laufschienen-Vorderseite hin offenen Längsschlitz oder einen am zu koppelnden Auszugsteil korrespondierenden und zur Auszugsteil-Rückseite hin offenen Längsschlitz durchtretende Federstege aufweist, die an ihren den Längsschlitz durchtretenden Enden gegensinnig zueinander abgespreizte Laschen aufweisen und an ihren der Öffnung des jeweiligen Längsschlitzes zugewandten Enden mit ebenfalls gegensinnig zueinander abgespreizten Halteschenkeln ausgestattet sind, welche sich innerhalb des jeweiligen Längsschlitzes entgegen einer Verschiebung in Richtung der Vorderseite der Laufschienen hin form- und/oder kraftschlüssig abstützen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Für die lösbare Festlegung eines Auszugsteiles an den Laufschienen von Auszugsführungen werden gemäß vorliegender Erfindung zusätzlich zu den ohnehin bekannten Mitteln im rückseitigen Endbereich der Laufschienen lediglich<!-- EPO <DP n="2"> --> noch zwei Formteile benötigt, die in den vorderen Endbereichen des Auszugsteiles an diesem festgelegt sind und die nach der Koppelung mit den Laufschienen das Auszugsteil in alle drei Koordinatenrichtungen fixieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die alternative Lösung sieht vor, die Formteile in den vorderseitigen Bereichen der Laufschienen festzulegen und diese nach der Koppelung mit dem Auszugsteil in einem zur Rückseite des Auszugsteiles hin offenen Längsschlitz des Auszugsteiles in alle drei Koordinatenrichtungen zu fixieren.</p>
<p id="p0008" num="0008">Soll das Auszugsteil bei Bedarf von den Laufschienen abgenommen werden, kann dies dadurch erfolgen, dass das Auszugsteil in seinem vorderen Endbereich gegenüber den Laufschienen nach oben angehoben wird, wodurch die Trennung der Formteile von den Laufschienen herbeigeführt wird. Dies ist dadurch möglich, dass die an den die Längsschlitze durchtretenden Enden der Federstege abgespreizten Laschen bei der Ausübung von nach oben gerichteten Kräften durch das Anheben des Auszugsteiles aufgrund der federnden Eigenschaften der Federstege zusammengedrückt werden und durch den jeweiligen Längsschlitz hindurchgezogen werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein unbeabsichtigtes Lösen in diese Richtung ist hingegen völlig ausgeschlossen, da im normalen Betrieb, d.h., beim Herausziehen oder Einschieben eines Auszugsteiles, entsprechende Kräfte nicht oder nur in einem Größenordnungsbereich auftreten, der nicht geeignet ist, die abgespreizten Laschen an den unteren Enden der Federstege so weit zusammenzudrücken, dass diese durch den jeweiligen Längsschlitz nach oben hindurchgeführt werden können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Sobald bei bewusster Manipulation das Auszugsteil im vorderen Endbereich - wie vorstehend beschrieben - von den Laufschienen getrennt ist, kann das Auszugsteil in Längsrichtung der Laufschienen völlig von diesen abgezogen werden, da im hinteren Endbereich eine Fixierung des Auszugsteiles gegenüber den Laufschienen nur quer zu den Längsachsen der Laufschienen erfolgt und somit ein behinderungsfreies Abziehen in Längsrichtung der Laufschienen möglich ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Soll das Auszugsteil wieder mit den Laufschienen gekoppelt werden, wird das Auszugsteil in einer horizontalen Position auf die Laufschienen aufgesetzt, in der die beiden Formteile sich vor den offenen Enden der Längsschlitze befinden. Nun kann durch Verschieben des Auszugsteiles in Einschubrichtung das jeweilige Formteil mit seinen Federstegen in die dafür vorgesehenen Längsschlitze<!-- EPO <DP n="3"> --> eingeschoben werden, wobei die an den die Längsschlitze durchtretenden Enden der Federstege vorgesehenen, gegensinnig zueinander abgespreizten Laschen die Laufschienen im Bereich der Längsschlitze hintergreifen und somit ein unbeabsichtigtes Abheben des Auszugsteiles von den Laufschienen verhindern. Die an den der jeweiligen Öffnung der Längsschlitze zugewandten Enden der Federstege vorgesehenen Halteschenkel werden beim Einführen in die Längsschlitze zusammengepresst und können sich dann innerhalb des Längsschlitzes form- und/oder kraftschlüssig in den Längsschlitzen abstützen. Dadurch ist das Auszugsteil sicher gegen eine Relativverschiebung gegenüber den Laufschienen fixiert, so dass das Auszugsteil in allen denkbaren Koordinatenrichtungen gegenüber den Laufschienen festgelegt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Auszugsteiles in Form eines Schubkastens eines nicht dargestellten Schrankmöbels in gekoppelter Anordnung auf zwei parallel angeordneten Auszugsführungen</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> entsprechende Seitenansicht des Auszugsteiles in einer ersten Lösestellung</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> entsprechende weitere Seitenansicht des Auszugsteiles in einer 2. Lösestellung</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine schematisch dargestellte Unteransicht auf das Auszugsteil gemäß den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 3</figref> in einer Vormontagestellung</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung der in <figref idref="f0002">Figur 4</figref> mit V bezeichneten Einzelheit</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine der <figref idref="f0002">Figur 4</figref> entsprechende Unteransicht auf das Auszugsteil in endgültiger Montagestellung<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung der in <figref idref="f0003">Figur 6</figref> mit VII bezeichneten Einzelheit</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine perspektivische Teildarstellung einer Auszugsführung mit einem an einem Auszugsteil gemäß den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 7</figref> festgelegten, der Übersichtlichkeit halber aber nicht dargestellten Auszugsteil mit einem Formteil zur Kopplung des Adapters und damit des Auszugsteiles mit einer Laufschiene der Auszugsführung</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung und des Adapters nebst dem Formteil aus einer der <figref idref="f0004">Figur 8</figref> entgegengesetzten Blickrichtung</dd>
<dt>Figuren 10a - 10f</dt><dd>verschiedene Detaildarstellungen einer Laufschiene einer Auszugsführung mit einem daran gekoppelten Formteil</dd>
<dt>Figuren 11a - 11c</dt><dd>verschiedene Ansichten der Laufschiene und des Formteiles in einer der <figref idref="f0005">Figur 10a</figref> entsprechenden Blickrichtung</dd>
<dt>Figuren 12a - 12f</dt><dd>verschiedene Detaildarstellungen einer Laufschiene und eines daran gekoppelten Formteiles nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung</dd>
<dt>Figuren 13a - 13c</dt><dd>verschiedene Ansichten der Laufschiene und des Formteiles in einer Blickrichtung gemäß der <figref idref="f0007">Figur 12a</figref></dd>
<dt>Figuren 14a - 14f</dt><dd>verschiedene Ansichten eines Formteiles</dd>
<dt>Figur 15</dt><dd>einen Teilschnitt durch den Verbindungsbereich eines Formteiles mit einem Adapter eines Auszugsteiles</dd>
<dt>Figur 16</dt><dd>einen der <figref idref="f0010">Figur 15</figref> entsprechenden Teilschnitt mit einer in Grenzen verschiebbaren Verbindung zwischen Formteil und Adapter.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">In den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 7</figref> ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Auszugsteil eines nicht weiter dargestellten Schrankmöbels bezeichnet, welches im konkreten Ausführungsbeispiel als Schubkasten ausgebildet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Auszugsteil 1 wird in an sich bekannter Weise über Auszugsführungen 2 im Korpus eines Schrankmöbels längs verschiebbar gehalten und geführt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Auszugsführungen 2 sind dabei jeweils im Bereich der beiden Längsseiten des Auszugsteiles 1 angeordnet und umfassen mindestens eine korpusseitig festlegbare Führungsschiene 3 und eine mit dem Auszugsteil 1 verbindbare Laufschiene 4, gegebenenfalls weisen die Auszugsführungen 2 aber auch noch eine hier von untergeordneter Bedeutung anzusehende, auszugsverlängernde Mittelschiene auf.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Verbindung des Auszugsteiles 1 mit den Laufschienen 4 der Auszugsführungen 2 erfolgt im hinteren Bereich der Laufschienen 4 und des Auszugsteiles 1 über sogenannte Fanghaken 5, die im hinteren Endbereich an den Laufschienen 4 vorgesehen sind und über in den Zeichnungen nicht dargestellte Öffnungen im hinteren Endbereich des Auszugsteiles 1, in welches die Fanghaken 5 jeder Laufschiene 4 bei montiertem Auszugsteil 1 in diese Öffnungen eingreifen. Diese Verbindungstechnik im hinteren Endbereich ist an sich bekannt und deshalb nicht in weiteren Details dargestellt. Festzuhalten bleibt, dass durch die Fanghaken 5 im hinteren Endbereich der Laufschienen 4 und deren Eingreifen in die rückseitigen Öffnungen des Auszugsteiles 1 dieses im hinteren Endbereich relativ zu den Laufschienen 4 sowohl gegen vertikales wie auch horizontales Verschieben quer zur Längsachse der Laufschienen 4 gesichert ist. Eine Festlegung des Auszugsteiles 1 in Längsrichtung der Laufschienen 4 wird durch die Fanghaken 5 nicht ermöglicht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Statt der beschriebenen Verbindung des Auszugsteiles 1 im hinteren Endbereich der Laufschienen 4 können selbstverständlich auch andere Varianten bekannter Art Verwendung finden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Im vorderen Endbereich erfolgt die Verbindung des Auszugsteiles 1 mit den Laufschienen 4 über Formteile 6, die am Auszugsteil 1 unmittelbar oder mittelbar an Adaptern 7 befestigt sind, wobei die Adapter 7 fest mit dem Auszugsteil 1 in bekannter Weise verbunden sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Die Formteile 6, die vorzugsweise einstückig aus einem Metall, bevorzugt aus Federstahl, hergestellt sind, weisen im Verbindungsbereich zum Adapter 7 eine Tasche 8 auf, in die eine aus dem Adapter 7 herausgestellte Zunge 9 eingreift. Dies zeigen insbesondere die <figref idref="f0010">Figuren 15 und 16</figref>.</p>
<p id="p0022" num="0022">Dabei ist die jeweils die Zunge 9 oberseitig überdeckende Materiallage des Formteiles 6 mit einer in Richtung der Tasche 8 vorstehenden Rastzunge 10 versehen, die in eine Aussparung 11 der jeweiligen Zunge 9 eingreift. Dabei kann die Aussparung 11 so dimensioniert sein, dass eine Verschiebung des Formteiles 7 nach dem Einrasten der Rastzunge 10 in die Aussparung 11 nicht mehr möglich ist, ebenso ist es aber auch denkbar, die Aussparung 11 derart zu dimensionieren, dass eine geringe Verschiebemöglichkeit des Formteiles 6 quer zur Längsachse der Laufschiene 4 noch möglich ist, wie dies in <figref idref="f0010">Figur 16</figref> gezeigt ist. Bevorzugt ist im Gesamtkonzept der vorliegenden Erfindung eine Ausführungsform, bei der ein Formteil 6 unverschiebbar und das andere Formteil 6 in Grenzen verschiebbar ist, um einen Toleranzausgleich zwischen den beiden in einem Abstand zueinander angeordneten Laufschienen 4 zu ermöglichen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Jedes Formteil 6 ist mit zwei parallel zueinander verlaufenden und einen Abstand zueinander aufweisenden Federstegen 12 versehen, die an ihren unteren Enden gegensinnig zueinander abgespreizte Laschen 13 aufweisen.</p>
<p id="p0024" num="0024">An ihren der Vorderseite der Laufschienen 4 zugewandten Enden sind die Federstege 12 mit ebenfalls gegensinnig zueinander abgespreizten Halteschenkeln 14 ausgestattet.</p>
<p id="p0025" num="0025">An ihren in Einschubrichtung gesehen vorderen Enden sind die Federstege 12 mit Führungslaschen 15 ausgestattet, die aufeinander zuweisend von den Federstegen 12 ausgehend abgewinkelt sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Diese konstruktive Ausgestaltung der Formteile 6 ergibt sich insbesondere sehr anschaulich aus den <figref idref="f0009">Figuren 14a bis 14</figref> f.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Laufschienen 4 sind jeweils mit einem zu ihrem vorderen Ende hin offenen Längsschlitz 16 ausgestattet. Dabei ist der jeweilige Längsschlitz 16 mit einer Einführöffnung 17 ausgestattet, deren Breite kleiner ist als der Abstand der freien Enden der gegeneinander abgespreizten Halteschenkel 14. Zur Vorderseite<!-- EPO <DP n="7"> --> der Laufschiene 4 hin gesehen ist die jeweilige Einführöffnung 17 durch Einführschrägen 18 begrenzt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Durch die aufeinander zu weisenden Führungslaschen 15 und die Einführschrägen 18 kann das Formteil 6 sicher in den Längsschlitz 16 der jeweiligen Laufschiene 4 eingeführt werden. Da jedes Formteil 6 mit dem Auszugsteil 1 in Einschubrichtung fest verbunden ist, wird jedes Formteil 6 beim Einschieben des Auszugsteiles 1 in einen Möbelkorpus bis zu einer Endbegrenzung des Einschubweges des Auszugsteiles 1 in den jeweiligen Längsschlitz 16 hinein verschoben. In diesem eingeschobenen Zustand stützen sich die freien Enden der Halteschenkel 14 in einem gegenüber der Einführöffnung 17 erweiterten Bereich 19 des Längsschlitzes 16 ab, wobei dies wie beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den <figref idref="f0006">Figuren 11a bis 11c</figref> an Rastzähnen 20 oder durch Einschneiden der Außenkanten der Halteschenkel 14 an geraden Flanken 21 des erweiterten Bereiches 19 des Längsschlitzes 16 erfolgen kann, mit anderen Worten kann die Verankerung oder Festlegung bzw. Abstützung der Halteschenkel 14 gegen Zurückschieben des Formteiles 6 form- und/oder kraftschlüssig erfolgen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Auf diese Weise ist das Auszugsteil 1 nach dem ersten vollständigen Einschieben in einen Möbelkorpus gegen eine Längsverschiebung relativ zur Laufschiene 4 gesichert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Federstege 12 der Formteile 6 liegen im eingeschobenen Zustand in einem Abschnitt 22 des Längschlitzes 16, dessen Breite dem Abstand der beiden Federstege 12 entspricht und dessen Länge so bemessen ist, dass die Laschen 13 schon in der Position in den Abschnitt 22 eingelaufen sind, wenn die Halteschenkel 14 die Einführöffnung 17 durchlaufen haben, was die <figref idref="f0008">Figuren 13</figref>,<figref idref="f0010">15 und 16</figref> deutlich zeigen. Bei dem Ausführungsbeispiel mit Rastzähnen 20 wird der Abschnitt 22 im Bereich der Rastzähne 20 durch die Zahnspitzen an den gegenüberliegenden Flanken des Längsschlitzes 16 bemessen. Dadurch ist das Auszugsteil 1 gegen horizontale Querverschiebung relativ zur Laufschiene 4 fixiert.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das Abheben des Auszugsteiles 1 von der Laufschiene 4 wird verhindert durch die an den unteren Enden der Federstege 12 gegensinnig zueinander abgespreizten Laschen 13, was sich ebenfalls eindeutig aus den <figref idref="f0010">Figuren 15 und 16</figref> ergibt. Damit ist ein Auszugsteil 1 nach erfolgter Montage in alle Koordinatenrichtungen gegenüber Verschiebung relativ zur Laufschiene 4 fixiert.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Für den Fall einer erforderlich oder wünschenswert erscheinenden Demontage genügt es, das Auszugsteil in seinem vorderen Endbereich nach oben anzuheben, wie in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> angedeutet. Bei diesem Anheben werden die Laschen 13 aufgrund der Federfähigkeit des gesamten Formteiles zusammengedrückt und durch den verengten Abschnitt 22 des Längschlitzes 16 hindurchbewegt. Damit ist das Auszugsteil 1 von den vorderen Endbereichen der Laufschienen 4 getrennt und kann nun, wie in <figref idref="f0001">Figur 3</figref> dargestellt, durch weiteres Herausziehen aus einem Möbelkorpus vollständig von den Laufschienen 4 getrennt werden, da das Auszugsteil 1 problemlos von den hinteren Fanghaken 5 der Laufschienen 4 abgezogen werden kann.</p>
<p id="p0033" num="0033">Soll das Auszugsteil 1 wieder montiert werden, genügt es, das Auszugsteil 1 in einer horizontalen Position auf die Laufschienen 4 aufzusetzen, in der sich die Formteile 6 noch außerhalb der Längsschlitze 16 befinden, so wie dies in <figref idref="f0001">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0002">5</figref> deutlich gezeigt ist. Durch Einschieben des Auszugsteiles 1 gelangen die Fanghaken 5 in den Eingriffsbereich zu den rückseitigen Öffnungen des Auszugsteiles 1 und die Formteile 6 werden durch die Einführöffnung 17 unter vorübergehender Zusammendrückung der hinteren Halteschenkel 14 in den Bereich des Längschlitzes 16 eingeführt und dann in der oben beschriebenen Weise gegenüber den Laufschienen 4 fixiert.</p>
<p id="p0034" num="0034">Es wurde weiter oben schon beschrieben, dass eines der Formteile 6 in gewissen Grenzen gegenüber einer Laufschiene 4 seitlich beweglich ist, so dass Toleranzen bei unterschiedlichen Abständen der Laufschienen 4 zueinander ausgeglichen werden können. Das Einfädeln der Formteile 6 in die Längschlitze 16 wird dabei durch die Einführschrägen 18 einerseits und die eine Einführspitze bildenden Führungslaschen 15 vereinfacht.</p>
<p id="p0035" num="0035">In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Formteile 6 an den erwähnten Zungen 9 eines Adapters 7 festgelegt, wobei der Adapter 7 seinerseits fest mit dem Auszugsteil 1 verbunden ist.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Adapter 7 dienen in an sich bekannter Weise zur Abstützung von Seitenzargen, es sei aber darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass ein Auszugsteil anders aufgebaut ist und keine Adapter aufweist, die Formteile 6 auch unmittelbar am Auszugsteil befestigt sein können.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Die Rastzähne 20, an denen sich die Enden der Halteschenkel 14 abstützen, können, wie beim Ausführungsbeispiel nach den <figref idref="f0006">Figuren 11a bis 11c</figref>, zu beiden Seiten des Längschlitzes 16 symmetrisch angeordnet sein, es besteht aber auch die Möglichkeit, die Rastzähne 20 in Längsrichtung des Längschlitzes 16 gegeneinander versetzt anzuordnen, so dass eine feinere Rastung erzielbar ist, ohne dass eine extrem feine Teilung der Rastzähne 20 erforderlich ist, wobei in diesen Anordnungen jeweils nur ein Halteschenkel 14 an dem korrespondierendem Rastzahn 20 eingreift. Die versetzten Rastzähne 20 zeigen die <figref idref="f0002">Figuren 5</figref> und <figref idref="f0003">7</figref> sehr deutlich, wobei in <figref idref="f0003">Figur 7</figref> der Eingriff eines Halteschenkels 14 am Rastzahn 20 dargestellt ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Eine alternative Lösung zu den dargestellten Ausführungsbeispielen besteht darin, dass die Formteile 6 auch an den Laufschienen 4 befestigt sein können, wobei auch hier wiederum von Vorteil ist, wenn ein Formteil 6 fest und das andere Formteil 6 in Grenzen quer verschiebbar an der zugehörigen Laufschiene befestigt ist. In diesem Falle sind dann Teile des Auszugsteiles 1 oder an diesem festgelegte Adapter 7 mit Längsschlitzen 16 zu versehen, die zur Auszugsteil-Rückseite hin offen sind. Es handelt sich dabei praktisch um eine kinematische Umkehr des Konstruktionsprinzips nach den beschriebenen Ausführungsbeispielen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0039" num="0039">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Auszugsteil</dd>
<dt>2</dt><dd>Auszugsführung</dd>
<dt>3</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>4</dt><dd>Laufschiene</dd>
<dt>5</dt><dd>Fanghaken</dd>
<dt>6</dt><dd>Formteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Adapter</dd>
<dt>8</dt><dd>Tasche</dd>
<dt>9</dt><dd>Zunge</dd>
<dt>10</dt><dd>Rastzunge</dd>
<dt>11</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>12</dt><dd>Federsteg</dd>
<dt>13</dt><dd>Lasche</dd>
<dt>14</dt><dd>Halteschenkel</dd>
<dt>15</dt><dd>Führungslasche</dd>
<dt>16</dt><dd>Längsschlitz</dd>
<dt>17</dt><dd>Einführöffnung</dd>
<dt>18</dt><dd>Einführschräge</dd>
<dt>19</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>20</dt><dd>Rastzahn</dd>
<dt>21</dt><dd>Flanke</dd>
<dt>22</dt><dd>Abschnitt</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schrankmöbel mit einem Auszugsteil(1), vorzugsweise einem Schubkasten, wobei das Auszugsteil (1) mit Laufschienen (4) von Auszugsführungen (2) verbunden und in allen Koordinatenrichtungen gegenüber den Laufschienen (4) fixiert und bei Bedarf werkzeuglos von den Laufschienen (4) trennbar ist, wobei das Auszugsteil (1) im rückseitigen Bereich gegen Abheben von und gegen Querverschieben relativ zu den Laufschienen (4) gesichert ist, wobei zur Koppelung des Auszugsteiles (1) mit den vorderen Endbereichen der Laufschienen (4) jeweils ein am Auszugsteil (1) oder an den Laufschienen (4) befestigtes Formteil (6) vorgesehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jedes Formteil (6) zwei parallel zueinander verlaufende, einen Abstand zueinander aufweisende und die jeweilige Laufschiene (4) im Bereich eines zur Laufschienen-Vorderseite hin offenen Längsschlitz (16) oder einen am zu koppelnden Auszugsteil (1) korrespondierenden und zur Auszugsteil-Rückseite hin offenen Längsschlitz (16) durchtretende Federstege (12) aufweist, die an ihren den Längsschlitz (16) durchtretenden Enden gegensinnig zueinander abgespreizte Laschen (13) aufweisen und an ihren der Öffnung des jeweiligen Längsschlitzes (16) zugewandten Enden mit ebenfalls gegensinnig zueinander abgespreizten Halteschenkeln (14) ausgestattet sind, welche sich innerhalb des jeweiligen Längsschlitzes (16) entgegen einer Verschiebung in Richtung der Vorderseite der Laufschienen (4) hin form- und/oder kraftschlüssig abstützen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schrankmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteschenkel (14) an sägezahnartigen Rastzähnen (20) im Randbereich des Längschlitzes (16) abgestützt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schrankmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteschenkel (14) durch Einschneiden in gradlinige Seitenflanken (21) des Längsschlitzes (16) fixiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die an den die Längsschlitze (16) durchtretenden Enden der Federstege (12) vorgesehenen Laschen (13) über die seitliche Begrenzung des Längsschlitzes (16) hinaus vorstehen.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Federstege (12) den Längschlitz (16) innerhalb eines Abschnittes (22) spielfrei oder nahezu spielfrei durchtreten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den in Einschubrichtung gesehen vorderen Enden der Federstege (12) aufeinander zu gewandt abgewinkelte Führungslaschen (15) zur Erleichterung des Einführens der Formteile (6) in die Längschlitze (16) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der jeweilige Längschlitz (16) in seinem offenen Endbereich mit einer Einführöffnung (17) versehen und diese Einführöffnung (17) durch Einlaufschrägen (18) erweitert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Formteile (6) mittelbar oder unmittelbar am Auszugsteil (1) oder an den Laufschienen (4) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Formteile (6) jeweils mit einem fest mit dem Auszugsteil (1) verbundenen Adapter (7) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schrankmöbel nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Formteile (6) auf eine horizontal ausgestellte Zunge (9) der Adapter (7) aufgeschoben und durch Rastzungen (10), die in Aussparungen (11) der Zungen (9) eingreifen, gegen Verschieben gesichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eines der Formteile (6) quer zur Längsrichtung der Laufschiene (4) unverschiebbar und das weitere Formteil (6) in einer Richtung quer zur Längsachse der Laufschiene (4) in Grenzen verschiebbar ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die in den einander gegenüberliegenden Flankenbereichen des Längschlitzes (16) angeordneten Rastzähne (20) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die an einander gegenüberliegenden Flanken des Längschlitzes (16) vorgesehenen Rastzähne (20) in Längsrichtung der Laufschiene (4) gegeneinander versetzt angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A piece of cabinet furniture, comprising a pull-out part (1), preferably a drawer, with the pull-out part (1) being connected with running rails (4) of pull-out guides (2), being fixed relative to the running rails (4) in all coordinate directions and being removable from the running rails (4) without tools if required, with the pull-out part (1) being secured against lifting off from and against transverse displacement relative to the running rails (4) in the rear area, whereby a formed part (6) attached to the pull-out part (1) or the running rails (4) is provided for coupling the pull-out part (1) with the front end areas of the running rails (4), <b>characterized in that</b> each formed part (6) comprising two spring bars (12) running parallel to each other, spaced apart from each other, and penetrating the respective running rail (4) in the area of a longitudinal slit (16) open towards the front side of the running rail or of a longitudinal slit corresponding to the pull-out part (1) to be coupled and open towards the rear side of the pull-out part (1), which spring bars comprise lugs (13) spreading apart from one another in opposite directions at the ends thereof penetrating the longitudinal slit (16) and comprise holding legs (14) also spread apart from each other in opposite directions at the ends thereof facing the opening of each longitudinal slit (16), which legs are supported in a form-fitting and/or friction-locked manner within the respective longitudinal slit (16) against displacement in the direction of the front side of the running rails (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to claim 1, <b>characterized in that</b> the holding legs (14) are supported on sawtooth-like latching teeth (20) in the edge region of the longitudinal slit (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to claim 1, <b>characterized in that</b> the holding legs (14) are fixed by notching in straight side flanks (21) of the longitudinal slit (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the lugs (13) provided at the ends of the spring bars (12) penetrating<!-- EPO <DP n="15"> --> the longitudinal slits (16) protrude beyond the lateral boundary of the longitudinal slit (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> spring bars (12) penetrate the longitudinal slit (16) within a section (22) in a play-free or virtually play-free manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> for the purpose of facilitating the insertion of the formed parts (6) into the longitudinal slits (16) guide lugs (15) which are bent off towards one another are provided at the ends of the spring bars (12) which are at the front as seen in the insertion direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the respective longitudinal slit (16) is provided in its open end region with an insertion opening (17), and said insertion opening (17) is expanded by insertion bevels (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the formed parts (6) are connected directly or indirectly on the pull-out part (1) or on the running rails (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the formed parts (6) are respectively connected with an adapter (7) rigidly connected with the pull-out part (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to claim 9, <b>characterized in that</b> the formed parts (6) are pushed onto a horizontally disposed tongue (9) of the adapters (7) and are secured against displacement by latching tongues (10) which engage into recesses (11) of the tongues (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> one of the formed parts (6) is non-displaceable transversally to the longitudinal direction of the running rail (4) and the other formed part (6) is displaceable within limits in a direction transversely to the longitudinal axis of<!-- EPO <DP n="16"> --> the running rail (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the latching teeth (20) which are arranged in mutually opposite flank regions of the longitudinal slit (16) are arranged in a mirror-symmetrical manner with respect to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> the latching teeth (20) which are provided on mutually opposite flank regions of the longitudinal slit (16) are arranged in a mutually offset manner with respect to each other in the longitudinal direction of the running rail (4).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Armoire comportant un élément extractible (1), notamment un tiroir,
<claim-text>- l'élément extractible (1) étant relié à des rails (4) de guide d'extraction (2) et étant fixé dans toutes les directions d'axes de coordonnées par rapport aux rails (4) en pouvant être séparé le cas échéant des rails (4) sans nécessiter d'outil,</claim-text>
<claim-text>- l'élément extractible (1) étant fixé dans la région arrière contre le soulèvement et contre le coulissement transversal par rapport aux rails (4),</claim-text>
<claim-text>- le couplage de l'élément extractible (1) avec les régions d'extrémité avant des rails (4) étant assuré par une pièce de forme (6) fixée respectivement à l'élément extractible (1) ou aux rails (4),</claim-text>
armoire <b>caractérisée en ce que</b><br/>
chaque pièce de forme (6) comporte deux branches élastiques (12), parallèles, écartées l'une de l'autre et traversant le rail (4) respectif dans la région d'une fente longitudinale (16) ouverte vers le côté avant du rail ou d'une fente longitudinale (16) correspondant à l'élément extractible (1) à coupler, correspondant ou ouverte vers le côté arrière de l'élément extractible, ces branches élastiques ayant à leur extrémité traversant la fente longitudinale (16), des pattes (13) écartées en sens opposé l'une de l'autre et à leur extrémité tournée vers l'ouverture de la fente longitudinale respective (16), également des branches de retenue (14), écartées en sens opposé l'une de l'autre, et qui s'appuient dans la fente longitudinale (16) respective, pour s'opposer au coulissement en direction vers l'avant des rails (4), par une liaison par la forme et/ou par la force.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Armoire selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les branches de retenue (14) s'appuient contre des dents d'accrochage (20) en forme de dents de scie de la région du bord de la fente longitudinale (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Armoire selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="18"> -->les branches de retenue (14) sont fixées en s'entaillant dans les flans droits (21) de la fente longitudinale (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les pattes (13) des extrémités des branches élastiques (12) qui traversent la fente longitudinale (16) dépassent de la limite latérale de la fente longitudinale (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les branches élastiques (12) traversent la fente longitudinale (16) d'un segment (22) sans jeu ou pratiquement sans jeu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les extrémités avant des branches élastiques (12), selon le sens d'engagement, ont des pattes de guidage (15) pliées en étant tournées l'une vers l'autre pour faciliter l'introduction de la pièce de forme (6) dans la fente longitudinale (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la zone d'extrémité ouverte (17) de chaque fente longitudinale (16) comporte une ouverture d'entrée (17) élargie par des rampes d'entrée (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les pièces de forme (6) sont reliées directement ou indirectement à l'élément extractible (1) ou aux rails (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les pièces de forme (6) sont reliées à un adaptateur (7), lui-même relié solidairement à l'élément extractible (1).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Armoire selon la revendication 9,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les pièces de forme (6) sont emmanchées sur une languette (9) de forme horizontale de l'adaptateur (7) et elles sont bloquées en coulissement par des languettes d'accrochage (10) pénétrant dans des évidements (11) des languettes (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
l'une des pièces de forme (6) est bloquée en coulissement, transversalement à la direction longitudinale du rail (4) et l'autre pièce de forme (6) est coulissante dans la direction transversale à l'axe longitudinal du rail (4) dans certaines limites.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les dents d'accrochage (20) des régions de flans de la fente longitudinale (16) qui se font face, sont symétriques suivant une symétrie plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Armoire selon l'une des revendications 1 à 11,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les dents d'accrochage (20) sur les flans opposés de la fente longitudinale (16) sont décalées les unes des autres dans la direction longitudinale des rails (4).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="159" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="8,9"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="10a,10b,10c,10d,10e,10f"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0006" num="11a,11b,11c"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="126" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0007" num="12a,12b,12c,12d,12e,12f"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0008" num="13a,13b,13c"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0009" num="14a,14b,14c,14d,14e,14f"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0010" num="15,16"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="127" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE9215250U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>9215250</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
