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(11) | EP 2 587 969 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUR PRÄSENTATION VON ARTIKELN DEVICE FOR DISPLAYING ARTICLES DISPOSITIF POUR PRÉSENTER DES ARTICLES |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Anwendungsgebiet der Erfindung
Stand der Technik
Aufgabe der Erfindung
Übersicht über die Erfindung
Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen
Figur 1A - einen beispielhaften Aufbau mit den erfindungsgemässen Vorrichtungen, bestehend aus in ein Paneel als Tragstruktur eingesetzten Haltern und darin steckenden Primärträgern, mit von einigen Primärträgern gestützten Sekundärträgern, in Perspektivansicht;
Figur 1B - den Aufbau gemäss Figur 1A, in Frontansicht;
Figur 1C - den Aufbau gemäss Figur 1A, in Seitenansicht;
Figur 2A - einen Halter, in perspektivischer Frontansicht;
Figur 2B - den Halter gemäss Figur 2A, in perspektivischer Rückansicht;
Figur 2C - den Halter gemäss Figur 2A, in Seitenansicht;
Figur 2D - den Halter gemäss Figur 2A, in Frontansicht;
Figur 2E - den Halter im Vertikalschnitt auf der Linie A-A gemäss Figur 2D;
Figur 2F - den Halter im Horizontalschnitt auf der Linie B-B gemäss Figur 2D;
Figur 3A - einen Primärträger aus Figur 1A, mit geradem Stangenteil, in Perspektivansicht;
Figur 3B - das vergrösserte Detail X1 aus Figur 3A;
Figur 3C - den Primärträger gemäss Figur 3A, in Seitenansicht;
Figur 3D - einen Primärträger aus Figur 1A, mit abgewinkeltem Stangenteil und Zinkenfolge, in Perspektivansicht;
Figur 3E - einen Primärträger aus Figur 1A, mit geradem Stangenteil und Kralle nahe dem Endstück zur Stützung eines Tablars als Sekundärträger, in Perspektivansicht;
Figur 3F - einen Primärträger mit gebogenem Stangenteil und darauf fixierter Kreuzstrebe als Sekundärträger, in Perspektivansicht;
Figur 3G - einen Primärträger mit geradem Stangenteil und Haken am freien Ende zur Stützung einer Querstange als Sekundärträger, in Perspektivansicht;
Figur 4 - eine Querstange als Sekundärträger, in Perspektivansicht
Figur 5A - einen Ausschnitt aus der Tragstruktur gemäss Figur 1A, auf deren Rückseite, im Bereich einer Aussparung;
Figur 5B - einen Vertikalschnitt in der Tragstruktur durch die Aussparung auf der Linie C-C gemäss Figur 5A;
Figuren 6A bis 6C: den Vorgang des Einsetzens eines Halters gemäss Figur 2A in eine Aussparung in der Tragstruktur, in drei Phasen, als Prinzipdarstellungen;
Figur 6A - Ausgangsphase: der Halter ist mit seinem Hals voran der Aussparung axial fluchtend angenähert, auf der Frontseite der Tragstruktur ist ein Gegenhalter angelegt;
Figur 6B - Zwischenphase: der Halter ist partiell in die Aussparung eingepresst;
Figur 6C - Endphase: der Halter ist in bestimmungsgemässer Endstellung in die Aussparung eingepresst, der Gegenhalter ist entfernt;
Figuren 7A bis 7D: den Vorgang des Einhängens eines Primärträgers gemäss Figur 3A in einen in der Tragstruktur eingesetzten Halter gemäss Figur 6C, in zwei Stellungen, als Prinzipdarstellungen;
Figur 7A - Ausgangsstellung: der Primärträger geneigt und mit seinem gegenüber der Horizontalen abgesenkten Endstück der Kavitätsmündung des Halters angenähert;
Figur 7B - das vergrösserte Detail X2 aus Figur 7A;
Figur 7C - Endstellung: der Primärträger ist im Prinzip waagerecht im Halter eingehängt, das Endstück des Primärträgers sitzt mit maximaler Tiefe in der Kavität des Halters; und
Figur 7D - das vergrösserte Detail X3 aus Figur 7C.
Ausführungsbeispiel
Figuren 1A bis 1C
Figuren 2A bis 2E
Figuren 3A bis 3C
Figuren 3D bis 3F
Figuren 3G und 4
Figuren 5A und 5B
Figuren 6A bis 6C
Figur 6A (Ausgangsphase)
Figur 6B (Zwischenphase)
Figur 6C (Endphase)
Figuren 7A bis 7D
Figuren 7A und 7B (Ausgangsstellung)
Figuren 7C und 7D (Endstellung)
a) einen Halter (2), wobei dieser:
aa) eine interne Kavität (25) mit einer Kavitätsmündung (250) aufweist; und
ab) zum Befestigen an einer Tragstruktur (9) bestimmt ist; und
b) einen Primärträger (3), wobei dieser:
ba) ein Endstück (30) aufweist, das zur Kavität (25) komplementär ausgebildet ist; und
bb) mit dem Endstück (30) durch die Kavitätsmündung (250) eingeführt in der Kavität (25) ruhend zum Einhängen in den Halter (2) bestimmt ist;
c) die Konfiguration des Endstücks (30) am Primärträger (3) und der Kavität (25) im Halter (2) das Einführen des Endstücks (30) in die Kavitätsmündung (250) eine gegenüber der Horizontalen geneigte Lage des Endstücks (30) mit abgesenktem freiemEnde des Endstücks (30) bedingt;
d) bei Erreichen der bestimmungsgemässen eingehängten Endstellung zwischen Primärträger (3) und Halter (2) das Endstück (30) mit maximaler Tiefe in die Kavität (25) eingeschoben ist;
e) bei der bestimmungsgemässen Befestigung an der Tragstruktur (9) die Kavität (25) von ihrer Kavitätsmündung (250) in Relation zur Horizontalen aufsteigt; und
f) die Befestigung des Halters (2) an der Tragstruktur (9) durch Einsetzen in eine Aussparung (92) an der Tragstruktur (9) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
g) der Halter (2) einteilig ist und besteht aus:
ga) einem Hals (20), der die Kavitätsmündung (250) umgibt;
gb) einem sich axial erstreckenden Körper (21) mit einer Frontschulter (26), an welche der in seiner Aussendimension kleinere Hals (20) ansetzt;
gc) einem Boden (23), der das freie Ende des Körpers (21) bildet und dem Hals (20) diametral gegenüber liegt; und
gd) einer am Aussenmantel des Körpers (21) angeordneten Klemmkontur (24).
a) der Halter (2) als Kunststoffspritzteil gefertigt ist und z.B. aus Polyamid besteht;
b) die Klemmkontur (24) z.B. als Verzahnung ausgebildet ist;
c) die Kavitätsmündung (250) sich nach aussen trichterförmig erweitert;
d) die Kavität (25) sich bis an den Boden (23) erstreckt und zur Erweiterung (22) hin bogenförmig aufsteigt; und
e) das Endstück (30) bogenförmig gestaltet ist.
a) die Kavität (25) im Halter (2) und das Endstück (30) des Primärträgers (3) einen rechteckigen Querschnitt haben; und
b) der Hals (20) äusserlich zylindrisch ist.
a) der Primärträger (3) einstückig ausgebildet ist;
b) das Endstück (30) des Primärträger (3) an seinem freien Ende mit einer Stirn (31) abschliesst; und
c) der Primärträger (3) ein Stangenteil (35) hat, das sich an einen stufenförmigen Übergang (32) anschliesst, welcher andererseits an das Endstück (30) angrenzt.
a) am freien Ende des Stangenteils (35) des Primärträgers (3) ein Stopper (39) als Anschlag vorhanden ist; oder
b) das Stangenteil (35) des Primärträgers (3) mit einer Vielzahl von aufwärts ragenden Zinken (36) versehen ist, um z.B. angehängte Kleiderbügel auf Abstand zu halten; oder
c) am Stangenteil (35) des Primärträgers (3) ein Sekundärträger (4) in Form einer Kreuzstrebe (42) fixiert ist; oder
d) am freien Ende des Stangenteils (35) des Primärträgers (3) ein Haken (38) zum Einhängen eines Sekundärträgers (4) in Form einer Querstange (43) vorhanden ist, welcher zugleich von mindestens einem weiteren Primärträger (3) gestützt ist; oder
e) am freien Ende des Stangenteils (35) des Primärträgers (3) ein Stopper (39) als Anschlag und nahe dem Endstück (30) eine Kralle (37) vorhanden sind, um einen Sekundärträger (4) in Form eines Tablars (41) aufzunehmen, welcher zugleich von mindestens einem weiteren Primärträger (3) gestützt ist.
a) die Aussparung (92) an der Tragstruktur (9) zum eingesetzten Befestigen eines Halters (2) besteht aus:
aa) einem Durchbruch (920), der an einer Frontseite (90) der Tragstruktur (9) mündet und zur Aufnahme des Halses (20) des Halters (2) bestimmt ist;
ab) einem Eintrittsraum (922), der an einer Rückseite (91) der Tragstruktur (9) mündet, vor dem Übergang in den Durchbruch (920) an einer Schulter (921) endet und zur Aufnahme des Körpers (21) des Halters (2) bestimmt ist; und
ac) einer Auswölbung (923), die sich oben vom Eintrittsraum (922) erstreckt und zur Aufnahme der Erweiterung (22) des Halters (2) bestimmt ist;
b) sich somit der Halter (2) mit seinem Hals (20) voran von der Rückseite (91) der Tragstruktur (9) in die Aussparung (92) einsetzen lässt; und
c) im Zustand des in die Aussparung (92) eingesetzten Halters (2) der Boden (23) des Halters (2) vorzugsweise mit der Rückseite (91) bündig abschliesst und zumindest der Körper (21) einen Presssitz mit der Aussparung (92) bildet.
a) a holder (2), wherein said holder:
aa) comprises an internal cavity (25) having a cavity opening (250); and
ab) is intended to be fastened to a support structure (9); and
b) a primary support (3), wherein said primary support:
ba) comprises an end piece (30) which is designed to be complementary to the cavity (25); and
bb) is intended to be hooked into the holder (2) in the cavity (25) in a stationary manner with the end piece (30) inserted through the cavity opening (250);
c) the configuration of the end piece (30) on the primary support (3) and of the cavity (25) in the holder (2) requires that the end piece (30) is inserted into the cavity opening (250) in a position of the end piece (30) which is inclined with respect to the horizontal, with the free end of the end piece (30) lowered;
d) when the intended hooked-in end position between the primary support (3) and the holder (2) is reached, the end piece (30) is inserted into the cavity (25) to the maximum depth;
e) when fastened to the support structure (9) as intended, the cavity (25) rises from the cavity opening (250) in relation to the horizontal; and
f) the holder (2) is fastened to the support structure (9) by inserting into a recess (92) on the support structure (9), characterised in that
g) the holder (2) is a single piece and consists of:
ga) a neck (20) that surrounds the cavity opening (250);
gb) a body (21) that extends axially and comprises a front shoulder (26) to which the neck (20) is joined, said neck (20) having a smaller outer dimension;
gc) a base (23) that forms the free end of the body (21) and lies diametrically opposite the neck (20); and
gd) a clamping contour (24) arranged on the outer casing of the body (21).
a) the holder (2) is produced as a plastic injection-moulded part and, for example, consists of polyamide;
b) the clamping contour (24) is configured, for example, as toothing;
c) the cavity opening (250) widens outwards in a funnel-shaped manner;
d) the cavity (25) extends to the base (23) and rises in an arc-shaped manner towards the widened portion (22); and
e) the end piece (30) is configured in the shape of an arc.
a) the cavity (25) in the holder (2) and the end piece (30) of the primary support (3) have a rectangular cross-section; and
b) the neck (20) is externally cylindrical.
a) the primary support (3) is designed in one piece;
b) the end piece (30) of the primary support (3) terminates at its free end with a face (31); and
c) the primary support (3) has a rod part (35) which is connected to a stepped transition (32), which adjoins the end piece (30) on the other side.
a) there is a stopper (39) as a stop element on the free end of the rod part (35) of the primary support (3); or
b) the rod part (35) of the primary support (3) is provided with a plurality of prongs (36) which project upwards in order, for example, to hold the suspended hangers at a distance; or
c) a secondary support (4) is fixed in the form of a crosspiece (42) on the rod part (35) of the primary support (3); or
d) at the free end of the rod part (35) of the primary support (3) there is a hook (38) for hooking in a secondary support (4) in the form of a crossbar (43), which at the same time is supported by at least one further primary support (3); or
e) at the free end of the rod part (35) of the primary support (3) there is a stopper (39) as a stop element and a claw (37) near the end piece (30) in order to receive a secondary support (4) in the form of a tray (41), which at the same time is supported by at least one further primary support (3).
a) the recess (92) on the support structure (9) for inserted fastening of a holder (2) consists of:
aa) a passage (920) which opens out on a front side (90) of the support structure (9) and is intended to receive the neck (20) of the holder (2);
ab) an inlet space (922), which opens out on a rear side (91) of the support structure (9), ends before the transition into the passage (920) on a shoulder (921) and is intended to receive the body (21) of the holder (2); and
ac) a protuberance (923) which extends from top from the inlet space (922) and is intended for receiving the widened portion (22) of the holder (2);
b) the holder (2) can be inserted with its neck (20) ahead of the rear side (91) of the support structure (9) into the recess (92); and
c) in the state of the holder (2) inserted in the recess (92), the base (23) of the holder (2) preferably terminates flush with the rear side (91), and at least the body (21) forms a press fit with the recess (92).
a) un dispositif de retenue (2), celui-ci :
aa) présentant une cavité interne (25) avec une ouverture de cavité (250) ; et
ab) étant conçu pour être fixé à une structure porteuse (9) ; et
b) un support primaire (3), celui-ci :
ba) présentant une pièce d'extrémité (30), qui est formée de façon complémentaire à la cavité (25) ; et
bb) étant conçu pour être introduit avec la pièce d'extrémité (30) à travers l'ouverture de cavité (250) dans la cavité (25) de manière statique pour être suspendu dans le dispositif de retenue (2) ;
c) la configuration de la pièce d'extrémité (30) sur le support primaire (3) et de la cavité (25) dans le dispositif de retenue (2) conditionnant l'introduction de la pièce d'extrémité (30) dans l'ouverture de cavité (250) avec une position inclinée par rapport à l'horizontale de la pièce d'extrémité (30) avec l'extrémité libre abaissée de la pièce d'extrémité (30) ;
d) lorsque la position finale suspendue conformément à l'utilisation entre le support primaire (3) et le dispositif de retenue (2) a été atteinte, l'insertion de la pièce d'extrémité (30) à fond dans la cavité (25) ;
e) lors de la fixation conformément à l'utilisation sur la structure porteuse (9), l'élévation de la cavité (25) depuis son ouverture de cavité (250) par rapport à l'horizontale ; et
f) la fixation du dispositif de retenue (2) sur la structure porteuse (9) réalisée par insertion dans une encoche (92) sur la structure porteuse (9), caractérisé en ce que
g) le dispositif de retenue (2) d'un seul tenant et constitué de :
ga) un col (20) qui entoure l'ouverture de cavité (250) ;
gb) un corps (21) s'étendant axialement avec un épaulement avant (26), sur lequel repose le col (20) plus petit dans sa dimension externe ;
gc) un fond (23), qui forme l'extrémité libre du corps (21) et qui est diamétralement opposé au col (20) ; et
gd) un contour de serrage (24) disposé sur l'enveloppe externe du corps (21).
a) le dispositif de retenue (2) est fabriqué comme une pièce en matière plastique moulée par injection et est constitué par exemple de polyamide ;
b) le contour de serrage (24) est formé par exemple comme une denture ;
c) l'ouverture de cavité (250) s'élargit vers l'extérieur en forme d'entonnoir ;
d) la cavité (25) s'étend jusqu'au fond (23) et s'élève jusqu'à l'élargissement (22) en forme d'arc ; et
e) la pièce d'extrémité (30) est conçue en forme d'arc.
a) la cavité (25) dans le dispositif de retenue (2) et la pièce d'extrémité (30) du support primaire (3) ont une section transversale rectangulaire ; et
b) le col (20) est cylindrique sur l'extérieur.
a) le support primaire (3) est formé d'un seul tenant ;
b) la pièce d'extrémité (30) du support primaire (3) se termine au niveau de son extrémité libre par un front (31) ; et
c) le support primaire (3) possède une partie barre (35) qui se raccorde à un passage en gradins (32), qui est adjacent de l'autre côté à la pièce d'extrémité (30).
a) au niveau de l'extrémité libre de la partie barre (35) du support primaire (3) se trouve un arrêt (39) sous forme de butée ; ou
b) la partie barre (35) du support primaire (3) est pourvue d'une pluralité de dents (36) saillantes vers le haut afin de maintenir à distance par exemple des cintres suspendus ; ou
c) au niveau de la partie barre (35) du support primaire (3), est fixé un support secondaire (4) sous forme de croisillon (42) ; ou
d) au niveau de l'extrémité libre de la partie barre (35) du support primaire (3), est placé un crochet (38) destiné à suspendre un support secondaire (4) sous forme de barre transversale (43), qui est supporté en même temps par au moins un autre support primaire (3) ; ou
e) au niveau de l'extrémité libre de la partie barre (35) du support primaire (3) se trouvent un arrêt (39) sous forme de butée et, à proximité de la pièce d'extrémité (30), une griffe (37), afin de recevoir un support secondaire (4) sous forme d'étagère (41), qui est supporté en même temps par au moins un autre support primaire (3).
a) l'encoche (92) au niveau de la structure porteuse (9) pour la fixation appliquée d'un dispositif de retenue (2) est constituée de :
aa) une percée (920), qui débouche au niveau d'un côté avant (90) de la structure porteuse (9) et est conçue pour recevoir le col (20) du dispositif de retenue (2) ;
ab) un espace d'entrée (922), qui débouche au niveau d'un côté arrière (91) de la structure porteuse (9), se termine devant le passage dans la percée (920) au niveau d'un épaulement (921) et est conçu pour recevoir le corps (21) du dispositif de retenue (2) ; et
ac) un bossage (923), qui s'étend vers le haut depuis l'espace d'entrée (922) et est conçu pour recevoir l'élargissement (22) du dispositif de retenue (2) ;
b) le dispositif de retenue (2), avec son col (20) devant le côté arrière (91) de la structure porteuse (9) peut être ainsi inséré dans l'encoche (92) ; et
c) dans l'état dans lequel le dispositif de retenue (2) est placé dans l'encoche (92), le fond (23) du dispositif de retenue (2) est de préférence en affleurement avec le côté arrière (91) et au moins le corps (21) forme un ajustement serré avec l'encoche (92).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente