VORRICHTUNG MIT EINEM KRAFTSPEICHER UND EINEM BEWEGLICH GELAGERTEN ÖFFNUNGSELEMENT UND MÖBEL

Beschreibung

Stand der Technik:

[0001] Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, beispielsweise mit einer über Beschlag- bzw. Führungsmittel an einem Möbelkorpus verschwenkbaren Tür oder Klappe bzw. mit einer Schublade oder einem Auszug, sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt.

[0002] Bei derartigen Möbeln können sogenannte Touch-Latch-Anordnungen Verwendung finden, wobei das Möbelteil mit einem beweglich gelagerten Öffnungselement aus einer Schließposition am Möbelkorpus zumindest teilweise geöffnet wird. Das beweglich gelagerte Öffnungselement ist mit einem Kraftspeicher beaufschlagt, um die notwendige Kraft zum Öffnen des Möbelteils bereitstellen zu können. Für einen nächsten Öffnungsvorgang des zu öffnenden Möbelteils muss das Öffnungselement sich in einer Bereitschaftsposition befinden und gegen die Wirkung des Kraftspeichers gesichert sein. Aus der Bereitschaftsposition bewegt sich das Öffnungselement nach einer Entsicherung unter der Kraftspeicherwirkung heraus, wobei es dann im Kontakt mit dem Möbelteil das Möbelteil entsprechend öffnet. Das Entsichern des Öffnungselements gemäß der Touch-Latch-Anordnung erfolgt in der Schließposition des beweglichen Möbelteils durch Drücken des Möbelteils in

[0003] Richtung zum Möbelkorpus hin, also in Schließrichtung. Die DE 102008005463 und die WO2006/113961 offenbaren Touch-Latch Anordnungen.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung:

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art bereitzustellen, welche insbesondere im Hinblick auf Sicherheitsaspekte und einen erhöhten Bedienkomfort verbessert ist. Insbesondere soll nach einem versehentlichen Auslösen der Touch-Latch-Anordnung eine sichere Einrichtung der Schließposition des Möbelteils möglich sein.

[0005] Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.

[0006] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung, die in einem montierten Zustand an einem Möbel ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil aus einer Schließstellung in eine Öffungsrichtung des Möbelteils bewegt, mit einem Kraftspeicher und einem beweglich gelagerten Öffnungselement, das nach einer Entsicherung, durch Bewegen des Möbelteils in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen Entsicherungsabschnitt, aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt des Öffnungselements in Kontakt mit dem Möbelteil dieses öffnet, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Möbelteils vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils in der Bereitschaftsposition befindet. Das Öffnungselement kann sich unmittelbar nach dem Verlieren des Kontakts zwischen dem Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil oder mit einem Zeitversatz wieder in die Bereitschaftsposition zurückbewegen. Das Zurückbewegen des Öffnungselements kann vorteilhaft gekoppelt mit der weiteren Öffnungsbewegung des beweglich geführten Möbelteils erfolgen. Besonders vorteilhaft erfolgt dabei auch das Laden des Kraftspeichers.

[0007] Ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass am Öffnungselement ein verlagerbares Stützelement vorhanden ist, welches über Versetzmittel abhängig von der Bewegung des Öffnungselements aus einer Grundstellung in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements, für einen Fall, wenn das Öffnungselement nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Stützelement das Möbelteil so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil in einer maximal möglichen Schließstellung den Entsicherungsabschnitt nicht erreicht. Die Versetzmittel weisen ein Steuerungselement auf, das im Öffnungselement derart gelagert ist, dass die Position des Steuerungselements in Bezug auf das Stützelement und damit die Position des Stützelements von einer Schwenkposition des Öffnungselements abhängig ist. Somit kann definiert vorgebbar in Abhängigkeit von der Schwenkstellung bzw. Schwenkpositionen des Öffnungselements die Position des Steuerungselements und damit des Stützelements vorgegeben werden. Dies ist notwendig, da das Stützelement in einer Schließstellung des Möbelteils im Regelbetrieb der Vorrichtung sich in einer nicht wirksamen Position befindet und mit dem Öffnen nach dem Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus in eine wirksame bzw. vorstehende Position gebracht werden muss. Die Lagerung des Steuerungselements im Öffnungselement macht das Zusammenwirken von Steuerungselement und Stützelement konstruktiv vorteilhaft möglich.

[0008] Das Steuerungselement umfasst ein Zugelement, dessen Ende an einem Festhalteelement festgelegt ist, wobei sich das Festhalteelement in einer Kulisse bewegt, die am Öffnungselement ausgebildet ist. So kann die Anordnung besonders platzsparend ausgebildet sein. Mit einem Zugelement lassen sich insbesondere Zugkräfte übertragen. Es ist jedoch unter dem Zugelement auch ein Element zu verstehen, welches Druckkräfte übertragen kann. Insofern kann das Zugelement von seiner Funktion auch als Zug-Druck-Element bezeichnet werden.

[0009] Das Eindrücken des Öffnungselements in Richtung der Bereitschaftsposition erfolgt durch einen Kontakt des Möbelteils mit dem Öffnungselement, so dass das Öffnungselement durch das von außen durch eine Person bewegte Möbelteil mitbewegt wird. Mit oder kurz vor dem Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils wird die gesicherte Bereitschaftsposition des Öffnungselements jedenfalls erreicht.

[0010] Ein wesentlicher Vorteil liegt dabei darin, dass nach einer versehentlichen Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus, beispielsweise durch ein Anstoßen gegen eine Frontseite des beweglich geführten Möbelteils und damit einem Herausbewegen des Möbelteils aus der Schließstellung, durch manuelles Zudrücken des Möbelteils noch bevor das Möbelteil ganz geöffnet ist bzw. wenn dieses noch vergleichsweise gering geöffnet ist, den Schließzustand sicher und schnell wieder einrichtbar ist. Dabei wird mit dem Zurückbewegen des Öffnungselements das Öffnungselement wieder in seine gesicherte Bereitschaftsposition gebracht. Zudem wird der Kraftspeicher ohne vorheriges vollständiges Entladen wieder in den voll geladen Zustand versetzt. Vorteilhafterweise wird insbesondere ausgeschlossen, dass bei diesem Vorgang bzw. unmittelbar nach Erreichen der gesicherten Bereitschaftsposition des Öffnungselements das Öffnungselement wieder entsichert wird und dabei der Kraftspeicher ungewollt ausgelöst und damit der Öffnungsvorgang in Gang gesetzt wird.

[0011] Dies wird dadurch erreicht, dass das Stützelement so verlagert wird, dass es z.B. aus einer Hüllfläche bzw. einer Randkontur des Öffnungselements hervorsteht und so in Kontakt mit einer Innenseite des Möbelteils kommen kann. Dies ist so abgestimmt, dass dabei die dem Möbelkorpus und damit dem Entsicherungsabschnitt zugewandte Innenseite des Möbelteils in der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils auf Abstand zu dem Entsicherungsabschnitt des Öffnungselementes gehalten wird. Ein Einwirken auf den Entsicherungsabschnitt wird in dieser Betriebssituation damit vermieden. Das verlagerbare Stützelement wirkt also zeitweise, in einer ersten Phase des Öffnungsvorgangs, also insbesondere auch bei einem versehentlichen Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus, über die Versetzmittel bzw. abhängig von der Bewegung des Öffnungselements gesteuert als Abstandhalter zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt bei einem Schließvorgang. Das Stützelement kommt insbesondere bei Schwenkstellungen des Öffnungselements, die sich über einen vergleichsweise geringen Verschwenkwinkel aus der Schließposition ergeben in Kontakt mit dem Möbelteil. Davon unbeeinflusst erfolgt in Öffnungsrichtung der zum Öffnen nötige Kontakt zwischen dem Öffnungselement und dem Möbelteil ab einer vorgebbaren Bewegungs- bzw. Schwenkstellung des Öffnungselements zwischen dem Kontaktabschnitt und dem Möbelteil. Nur in einem ersten Bewegungs- bzw. Schwenkbereich des Öffnungselements bezogen auf die gesicherte Bereitschaftsposition des Öffnungselements ist das Stützelement das kontaktierende Teil des Öffnungselements. Die Bewegungs- bzw. Schwenkstellung ab welcher ein Kontakt des Stützelements mit dem Möbelteil nicht mehr erfolgt und dann vom Kontaktabschnitt übernommen wird, kann zum Beispiel über eine wirksame Längenabmessung des Stützelements vorgegeben werden.

[0012] Mit dem verlagert vorstehenden Stützelement erfolgt über das Stützelement die Kraftübertragung vom Möbelteil auf das Öffnungselement beim Zudrücken des Möbelteils. Das gesicherte bzw. in fixierter Stellung befindliche Stützelement hält das Öffnungselement sicher ab vom Einwirken auf den Entsicherungsabschnitt.

[0013] Ohne das verlagerbare Stützelement würde beim Zudrücken des Möbelteils durch eine Person, das Möbelteil unweigerlich so weit gedrückt werden, dass eine Kontaktierung zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt stattfinden würde, was zu eine Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus führt. Ein Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus ist aber im betrachteten Bedienfall gerade nicht gewollt.

[0014] Weiter ist es vorteilhaft, dass die Versetzmittel derart ausgebildet sind, dass nach Erreichen der maximal möglichen Schließstellung und anschließender Wegnahme einer Andrückwirkung auf das Möbelteil, das Stützelement in seine Grundstellung zurückkehrt. Damit wird erreicht, dass das Stützelement nicht dauerhaft den Kontakt zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt verhindert, was den Touch-Latch-Mechanismus außer Kraft setzen würde. Denn im Regelbetrieb der Vorrichtung ist die Auslösung des Öffnungsvorgangs durch Entsichern des Öffnungselements über den Touch-Latch-Mechanismus nötig. Mit Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils, was der Bediener durch z. B. eine Anschlagstellung des Möbelteils in Schließrichtung bzw. durch Erkennen der nahezu vollständig erreichten Schließstellung des Möbelteils feststellen kann, wird der Bediener nicht länger gegen das Möbelteil drücken und davon ablassen. Nun kommen vorteilhafterweise die Verstellmittel derart zur Wirkung, dass mit der nicht mehr wirkenden Kraft von außen durch den Bediener auch die wirksame Kraft zum gesicherten Halten des Stützelements in der verlagerten Stellung nicht mehr existiert. Mit der Andrückkraft des Bedieners kann zum Beispiel ein Klemmmechanismus zum Festklemmen der Versetzmittel gekoppelt sein, so dass die Versetzmittel das Stützelement in der verlagerten Stellung festhalten. Durch Wegnahme der Klemmwirkung kann eine eingerichtete Rückstellkraft wirksam werden, welche das Stützelement in seine Grundstellung zurückkehren lässt, in welcher das Stützelement zurückverlagert ist und nicht in Kontakt mit dem Möbelteil kommen kann.

[0015] Es ist außerdem vorteilhaft, dass ein dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendes Ende des Zugelements auf die Bewegung des Stützelements einwirkt. So kann insbesondere mit genau einem Bauteil abhängig von der Bewegung des Öffnungselements die Bewegung des Stützelements beeinflusst bzw. gesteuert werden.

[0016] Vorteilhafterweise ist das Zugelement elastisch, insbesondere ein Federelement. Das Zugelement ist insbesondere als Austauschteil an dem Öffnungselement lösbar aufgenommen. Das Zugelement kann dabei längenveränderlich ausgebildet sein. Außerdem kann mit der Elastizität, insbesondere eine vorgebbare Rückstellkraft in einen Ausgangszustand bei einer zuvor erfolgten Längenänderung realisiert werden.

[0017] In einer vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes wirkt das Stützelement derart mit dem Zugelement zusammen, dass das auf das Stützelement einwirkende Ende des Zugelements bei einem aus der Bereitschaftsposition herausbewegten Öffnungselement und an das Öffnungselement angedrückten Möbelteil, also bei einem von außen bewirkten Schließvorgang, in seiner Position am Stützelement durch das Stützelement geklemmt ist. Das Stützelement ist dabei aus seiner Grundstellung verlagert. So kann das Stützelement beim Schließen des Möbelteils klemmend in einer verlagerten Stellung gehalten werden, indem das Zugelement auf das Stützelement entsprechend einwirkt. Dies ist wiederum abhängig von der Schwenkposition des Öffnungselements. So kann abhängig von der Schwenkstellung des Öffnungselements das Möbelteil mit dem Stützelement oder, wenn dieser nicht vorstehend ist, andernfalls mit dem Kontaktabschnitt am Öffnungselement, der sich vom Stützelement unterscheidet, in Kontakt sein.

[0018] Vorteilhafterweise ist das Zugelement in einem Kanal geführt. Damit kann das Zugelement nicht nur gezogen, sondern auch geschoben werden. Es lassen sich damit insbesondere Zug- und/oder Druckkräfte mit dem elastischen Zugelement übertragen. Das Zugelement kann eine Spiralfeder mit einem starren Abschnitt bzw. bolzenartigen Abschnitt im Bereich des dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendem Ende sein. Der Kanal ist in Längsrichtung endseitig offen und kann seitlich röhrenförmig geschlossen oder teilweise offen sein.

[0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Stützelement ein Kipphebel, dessen Kippstellung durch das Steuerungselement bestimmt ist. Mit einem Kipphebel lassen sich einfach und sicher unterschiedliche Stellungen des Stützelements realisieren. Der insbesondere zweiarmige Kipphebel kann durch Verschwenken bzw. Verkippen um insbesondere wenige Winkelgrade aus einer am Öffnungselement versenkten bzw. nicht aktiven Grundstellung in eine am Öffnungselement überstehende Kontur bzw. aktive Stellung und zurück verlagert werden.

[0020] Weiter ist es vorteilhaft, dass sich die Kulisse am Öffnungselement entlang dem Festhalteelement bewegt. Das Festhalteelement kann damit stabil positionsfest, beispielsweise an einem Beschlag an einem Möbelkorpus vorhanden sein. Die Kulisse kann an dem bewegbar gelagerten Öffnungselement vorhanden sein, zum Beispiel als gebogen ausgestaltetes Langloch, dessen Breite auf eine Außenabmessung des Festhalteelements abgestimmt ist. Mit den Enden der Kulisse kann bezogen auf entgegen gesetzte Bewegungsrichtungen des Öffnungselements ggf. ein Anschlag für einen maximal möglichen Bewegungsweg des Öffnungselements relativ zum Möbelkorpus vorgegeben werden.

[0021] Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer Vorrichtung gemäß einer der vorgenannten Ausbildungsformen. Das Möbel umfasst insbesondere einen Möbelkorpus mit einem daran bewegbar aufgenommen Möbelteil wie z. B. eine Klappe, eine Türe, eine Schublade bzw. ein Auszug.

[0022] Damit lassen sich an einem Möbel die oben erläuterten Vorteile realisieren.

Figurenbeschreibung:

[0023] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand unterschiedlicher Ausführungsbeispiele der Figuren näher erläutert.

[0024] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1 bis Figur 4

eine erfindungsgemäße Vorrichtung in unterschiedlichen Betriebspositionen und

Figur 5

eine zu Figur 1 bis 4 alternative Ausführungsform gemäß der Darstellung der Betriebssituation aus Figur 1.

[0025] In den Figuren 1 bis 4 sind Abschnitte der Anordnung zur Verdeutlichung des inneren Aufbaus teils transparent dargestellt.

[0026] In unterschiedlichen Ausführungsbeispielen sind teilweise die gleichen Bezugszeichen für sich entsprechende Bauteile verwendet.

[0027] Die Figuren 1 bis 4 zeigen schematisch eine erste vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Hierbei zeigt Figur 1 eine Vorrichtung 1 zum Öffnen eines an einem Möbel 3 beweglich geführten Möbelteils 2, hier in der form einer in ihrem geschlossenen Ruhezustand befindlichen Schranktür. Das Möbelteil kann aber auch eine Schublade oder ein anders geartetes oder bezeichnetes, an einem Möbel beweglich angeordnetes Element sein.

[0028] Das Öffnen des Möbelteils 2 erfolgt, nach einem initiierenden, einen Verriegelungsmechanismus 4 entriegelnden Andrücken des scharnierfernen Teils der Schranktür mittels der hierdurch freigegebenen, in einem federartigen Kraftspeicher 5 gespeicherten Energie.

[0029] Zum Aufladen einer Spiralfeder 6 des Kraftspeichers 5 ist ein Auflademechanismus 7 vorgesehen. Die Spiralfeder 6 wirkt auf ein Öffnungselement zum Öffnen des Möbelteils 2 aus der gemäß Figur 1 gezeigten Schließstellung des Möbelteils 2. Das Öffnungselement ist als ein um einen Schwenkpunkt S1 verschwenkbar gelagerten Hebel 8 ausgebildet, der an einem ersten Ende über eine hakenförmige Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 mit der die Kraft zum Öffnen des beweglichen Möbelteils in dessen freigegebenem Zustand bereitstellenden Spiralfeder 6 verbunden ist. Ein, bezogen auf die Schwenkachse S1 der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9, gegenüberliegendes zweites Ende des Hebels 8 ist dem zu öffnenden Möbelteil 2 zugeordnet. Eine daran über einen Lagerachse S2 drehbare Rolle 10 ermöglicht einen vergleichsweise sehr reibungsarmen als auch geräuscharmen Kontakt, wenn der Hebel 8 sich am zu öffnenden Möbelteil 2 entlang bewegt.

[0030] Ein Kraft-Untersetzungsmittel 11 ist hier beispielhaft in der Form eines gegenüber einem Grundelement des Hebels 8 und/oder dessen Schwenkpunkt S1 entlang der beiden Richtungen des Doppelpfeils P1 verschieblich gelagertes Hebel-Teilelement ausgebildet. Zur Variierung des Kraftangriffspunktes der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 ist an dem diesbezüglichen Hebelende ein Längsschlitz 12 vorgesehen.

[0031] Eine weitere Einflussmöglichkeit auf den Abstand im geschlossenen Ruhezustand zwischen Möbel und dem daran beweglich geführtem, von der Vorrichtung zu öffnenden Möbelteils 2 und/oder zur Anpassung der Vorrichtung 1 an einen entsprechend vorgegebenen Abstand kann durch ein Positioniermittel, hier beispielhaft in der Form einer Exzenter-Schraube 13, vorgesehen sein. Mittels eines solchen Positioniermittels kann die Freigabeposition zur Freischaltung des zu öffnenden Türelementes auf die erforderliche Breite des Frontspaltes zwischen dem Möbel 3 und dem Möbelteil 2 eingestellt werden.

[0032] Mittels des Positioniermittels kann eine Positionierung von Möbelteil-Freischaltmitteln 14 gegenüber dem Möbel 3 und/oder gegenüber einer Grundplatte 15, an der Teile der Vorrichtung 1 aufgenommen sind, realisiert und damit deren Auslösepunkt gemäß der Richtungen der beiden Doppelpfeile P2 und P3 variiert werden. Das Positioniermittel kann abweichend von der Exzenter-Ausführung mit der Exzenter-Schraube 13 beispielsweise auch in der Form eines gegenüber einem Fixierpunkt verschiebbaren Langlochs oder einer anderen, entsprechenden Ausführung realisiert sein.

[0033] Der Verriegelungsmechanismus 4 und/oder die Möbelteil-Freischaltmittel 14 umfassen in der hier dargestellten Ausführungsform zwei über jeweils eine Schwenkachse S3 bzw. S4 verschwenkbar gelagerten und über einen Verbindungshebel 18 gekoppelte Schwenkhebel 16 und 17. Der erste Schwenkhebel 16 weist zwei in etwa in gleicher Richtung ausgerichtete und mit einem zwei Knieabschnitte aufweisendem Zwischenstück verbundene, in etwa geradlinig ausgebildete Hebelenden auf. Ein als Entsicherungsabschnitt der Vorrichtung 1 dienendes vorderes Ende des ersten Hebelendes 16a ist dem zu öffnenden Möbelteil 2 zugeordnet, wobei ausgehend von Figur 1 durch Andrücken des Möbelteils 2 in Richtung des Möbels 3 und beim daraus folgenden Verschwenken des Schwenkhebels 16 über den Schwenkpunkt S3 und parallelogrammartig über den Verbindungshebel 18 der zweite Schwenkhebel 17 angesteuert wird. Hierbei kommt ein hakenförmiges Ende 17a des Schwenkhebels 17 außer Eingriff mit einem ihm zugeordneten, komplementären, hier beispielhaft stiftförmigen Verriegelungselement 19 am Hebel 8.

[0034] Die Vorrichtung 1 zum Öffnen des am Möbel 3 beweglich geführten Möbelteils 2 ist hierdurch freigeschaltet. Sie kann die zu öffnende Schranktür nach Beendigung der zum Auslösen des Verriegelungsmechanismus 4 bzw. zur Betätigung der Möbelteil-Freischaltmittel 14 beaufschlagten Krafteinwirkung gemäß des Pfeils P4 öffnen. Dabei verschwenkt der Hebel 8 aus der in Figur 1 dargestellten Bereitschafts- bzw. verriegelungsposition um die Schwenkachse S1 unter der Federwirkung der Spiralfeder 6, wobei die Rolle 10 innenseitig gegen das Möbelteil 2 drückt.

[0035] Zur Rückstellung des parallelogrammartig verschwenkbaren Hebelmechanismus mit den Schwenkhebeln 16, 17 und dem Verbindungshebel 18 kann ein Rückstellmittel 20, hier beispielhaft als spiralförmige Zugfeder ausgebildet, vorgesehen sein. Dämpfungselemente 21, 22 und 23 können zur weiteren Erhöhung des Bedienkomforts für die beiden Schwenkhebel 16 und 17 sowie dem Verriegelungselement 19 vorgesehen sein. Als Materialien der Dämpfungselemente können z. B. elastische Ummantelungen der betreffenden Anschlagselemente Verwendung finden, wie z. B. O-Ringe, Gummi- oder Kunststoffpuffer oder dergleichen mehr.

[0036] Der Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5 ist hier beispielhaft in der Form eines Scharniers 24 realisiert. Es umfasst einen Möbelteil-Adapter 25, ein über ein Lager 26 beweglich damit gekoppeltes Verbindungsstück 27, einen über ein weiteres Lager 28 damit gekoppelten Spannhebel 29 und eine daran anschließende, in einem Drehlager 30 verschwenkbar gelagerte Steuernocke 31 mit einer Flanke 31a. Der Spannhebel 29 mit der Steuernocke 31 samt Flanke 31a dreht sich beim Öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P5 um das Drehlager 30.

[0037] Ein drittes Ende 32 des Hebels 8 bildet das komplementäre Steuerelement zum Scharnier 24 der Vorrichtung 1 aus und beide zusammen, gemeinsam mit der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 des um die Schwenkachse S1 verschwenkbaren Hebels 8 den Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5. Dieser Auflademechanismus 7 wird dann wirksam, wenn das Möbelteil 2 regulär aus seiner leicht geöffneten Position nach der Entriegelung des Entriegelungsmechanismus bzw. der Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 14 sich ergebenden Öffnungsstellung weiter geöffnet wird (nicht gezeigt). Hierfür verschwenkt das dritte Ende 32 des entriegelten Schwenkhebels 8 gemäß dem Pfeil P6 um den Schwenkpunkt S1 bis zur Blockierung der Schwenkbewegung gegen die Steuernocke 31. Vorzugsweise können die Geometrien der einzelnen Teilelemente der Vorrichtung 1 so ausgelegt sein, dass der Kraftspeicher 5 in dieser Position noch eine leichte Vorspannung aufweist. Damit können alle beteiligten Elemente der Vorrichtung 1 in ihrer betreffenden Arbeitsposition stabilisiert werden.

[0038] Mittels einer in einer Lagerachse L gelagerten Rolle 33 kann ein nahezu reibungsfreier Steuerungsablauf und damit eine verbesserte Führung der Bewegung des dritten Endes 32 des Hebels 8 bei Beaufschlagung einer entsprechenden Stellkraft durch die Steuernocke 31 erreicht werden.

[0039] Beim weiteren Öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P4 über die in Figur 2 gezeigte Position hinaus (nicht dargestellt) bewegt sich die Rolle 33 weiter entlang der Flanke 31a gemäß der gerade verlaufenden Steuerkurve in Richtung des Pfeils P6 durch die über das Scharnier 24 gesteuerte Nockenbewegung in Richtung des Pfeils P5. Hierdurch wird der Hebel 8 mit seinem zweiten Ende gemäß dem Pfeil P7 in Richtung Schließzustand der Vorrichtung 1 bewegt.

[0040] Durch das Einschwenken des Hebels 8 schwenkt auch dessen erstes Ende bzw. die Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 gegen die Zugkraft des Kraftspeichers 5 und lädt diesen zur Vorbereitung des nächsten Öffnungsvorgangs für das Möbelteil 2 auf, bis der Verriegelungshaken am Ende 17a des Schwenkhebels 17 nach einem Ausschwenkvorgang durch Andrücken des Verriegelungselements 19 gegen eine konvex abgerundete stirnseitige Führungsflanke außen am Ende 17a wieder in seine ursprüngliche Verriegelungsposition kommt und mit dem Verriegelungselement 19 einrastet.

[0041] Die Verriegelungsteile bzw. der Schwenkhebel 17 und das Verriegelungselement 19 bilden in dieser Ausführungsform somit Kraftspeicher-Entladesperrmittel. Hierdurch kann das zu öffnende Möbelteil 2 ab dieser Schwenkposition bzw. bei unmittelbar zuvor eingerastetem Hebel 8 völlig frei bewegt werden. Und zwar sowohl in eine weiter öffnende Richtung als auch in Schließrichtung, bis in den regulär vorgesehenen Schließzustand des Möbelteils 2 mit einem sich dabei bildenden "Frontspalt" a (siehe Figur 1) zwischen einer Stirnseite des Möbels 3 und einer Innenseite des Möbelteils 2. Die Steuernocke 31 kann sich hierbei mit einer Flanke 31b an der Rolle 33, berührend oder auch ohne Kontakt, in der ihr vom Drehlager 30 vorgegebenen Bewegungskurve entlang bewegen.

[0042] Nach Fixierung des so wieder geladenen Kraftspeichers 5 durch die Kraftspeicher-Entladesperrmittel, hier in der Form der hakenförmigen Verriegelung 17a, 19, ist das Vorrichtungs-Auslöseende bzw. das Hebelende 16a anliegend an der Innenseite des Möbelteils 2 und der Hebel 8 wieder in seiner Ruheposition und damit für eine Auslösung des nächsten Öffnungsvorgangs durch Andrücken entgegen der Richtung des Pfeils P4 auf eine Außenseite 2a des Möbelteils 2 funktionsbereit.

[0043] Die Figuren 3 und 4 zeigen in der Praxis häufig vorkommende Betriebssituationen, wonach versehentlich durch Andrücken auf die Außenseite 2a des Möbelteils 2 die Möbelteil-Freischaltmittel 14 aktiviert wurden, so dass der Hebel 8 wie zuvor beschrieben unter Wirkung des Kraftspeichers 5 etwas ausschwenkt und dabei das Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung gemäß Pfeil P4 in Figur 2 bewegt. Hier setzt die Erfindung an, wonach ein Benutzer unmittelbar bei Bemerken des versehentlichen Öffnens auf das Möbelteil 2 einwirken kann, so dass das Möbelteil 2 problemlos zurück in die geschlossene Stellung mit voll geladenem Kraftspeicher bringbar ist.

[0044] Dabei wird erfindungsgemäß die Möglichkeit bereitgestellt, unmittelbar nach dem versehentlichen Auslösen der Vorrichtung 1 bzw. dem Entriegeln des Hebels 8, was z. B. durch ein Anstoßen außen am Möbelteil 2 geschehen kann, durch ein nochmaliges bzw. stärkeres Gegendrücken auf das Möbelteil 2 die Vorrichtung wieder in die gemäß Figur 1 gezeigte Situation mit der Bereitschaftsposition des Hebels 8 zu bringen. Beim Drücken auf die Außenseite 2a des Möbelteils 2 gemäß Pfeil P8 (siehe Figur 3) wird der Hebel 8 gemäß Pfeil P9 wieder zurückgeschwenkt und in seine Bereitschafts- bzw. Verriegelungsposition gebracht. Um zu vermeiden, dass das Möbelteil 2 bei diesem Andrücken und Einschwenken des Hebels 8 die Möbelteil-Freischaltmittel 14 aktiviert bzw. eine Innenseite 2b des Möbelteils 2 gegen das Hebelende 16a drückt, ist erfindungsgemäß ein Sicherheits- bzw. Not-Auflademechanismus vorhanden. Dieser umfasst ein als Kipp- bzw. Schwenkhebel 35 ausgebildetes Stützelement am Hebel 8. Der Schwenkhebel 35 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und über ein Schwenklager 36 am Hebel 8 begrenzt kippbar gelagert. Außerdem ist ein als Zug-Druck-Element 37 ausgestaltetes Versetzmittel vorhanden, welches abhängig von der Schwenkbewegung des Hebels 8 aus einer Grundstellung, welche in Figur 1 gezeigt ist, versetzbar ist. Das Zug-Druckelement 37 ist beispielsweise als elastisches Federelement ausgebildet, das mit einem Ende positionsfest an der Grundplatte 15 festgelegt ist. Hierzu ist beispielsweise ein Lagerstift 38 an der Grundplatte 15 vorhanden, der in eine Vertiefung an einem Ende des Zug-Druckelements 37 eingreift. Der Lagerstift 38 durchdringt ein kulissenartiges gebogen verlaufendes Langloch 38a im Hebel 8.

[0045] Am anderen Ende des Zug-Druck-Elements 37 ist ein starrer Klemmbolzenabschnitt 39 ausgebildet. Außerdem ist das Zug-Druck-Element 37 längsverschieblich in einer Kulissenführung 40 im Hebel 8 geschützt aufgenommen.

[0046] Abhängig von bzw. mit dem Verschwenken des Hebels 8 in Öffnungsrichtung aus der Ausgangsposition gemäß Figur 1, zum Beispiel nach einem versehentlichen Anstoßen am Möbelteil 2, bewegt sich das Zug-Druck-Element 37 relativ zum Hebel 8 in der Kulissenführung 40, so dass der Klemmbolzenabschnitt 39 gemäß Pfeil P0 in Figur 3 in Richtung des Schwenkhebels 35 verschoben wird und auf diesen an einem inneren freien Endabschnitt 35b so einwirkt, dass der Schwenkhebel 35 mit seinem zum inneren Endabschnitt 35b entgegengesetzten freien äußeren Ende mit einem Stützabschnitt 35a sich so überstehend am Hebel 8 ausbildet, dass der Stützabschnitt 35a in Anlage mit der Innenseite 2b des Möbelteils 2 gemäß Figur 3 gelangt, insbesondere wenn das Möbelteil 2 in Richtung des Pfeils P8 durch Drücken in Richtung des Hebels 8 bewegt wird. Dies entspricht insbesondere dem Fall, dass der Bediener unmittelbar nach dem versehentlichen Anstoßen am Möbelteil 2 dies bemerkt und das Möbelteil 2 wieder schließt.

[0047] Dabei ist der Stützabschnitt 35a so verlagert am Hebel 8 und an einer der Innenseite 2b zugewandten Außenseite 8a überstehend, dass ein Kontakt der Innenseite 2b mit der Rolle 10 nicht stattfindet (Figur 3), sondern die Innenseite 2b gegen den Stützabschnitt 35a drückt und damit gemäß Pfeil P10 (Figur 4) der innere Endabschnitt 35b des Schwenkhebels 35 gegen den Klemmbolzenabschnitt 39 drückt und dieser nicht entgegen der Pfeilrichtung P0 zurückweichen kann, was passieren würde, wenn sich der Hebel 8 ohne ein Andrücken des Möbelteils 2 gegen den Stützabschnitt 35a bzw. im Normalbetrieb in Richtung P9 bewegt.

[0048] Dadurch dass sich das Zug-Druck-Element 37 nicht wieder in seine ursprünglich Relativposition zum Hebel 8 bewegen kann, wird es beim Einschwenken des Hebels 8 elastisch verlängert und dabei vorgespannt. Bei weiterem Einschwenken ist mit dem Erreichen der Verrastungsposition des Hebels 8 über den Verriegelungsmechanismus 4 der Kraftspeicher 5 wieder ordnungsgemäß geladen, was Figur 4 zeigt. Das Möbelteil 2 bzw. der Hebel 8 lassen sich nicht weiter zum Möbel 3 hin eindrücken, da die Rolle 10 gegen den Schwenkhebel 16 bzw. der Lagerstift 38 in dem Langloch 38a anschlägt. Dabei bleibt jedoch aufgrund des Überstandes des Stützabschnitts 35a die Innenseite 2b des Möbelteils 2 beabstandet zum Entsicherungsabschnitt bzw. zum Hebelende 16a des Schwenkhebels 16. Damit kann das Möbelteil 2 nur bis in die gemäß Figur 4 gezeigte Position gedrückt werden. Die Innenseite 2b bleibt um den Abstand b vom Hebelende 16a beabstandet.

[0049] Wird ausgehend von Figur 4 anschließend eine Andrückkraft auf das Möbelteil 2 weggenommen, wird auch die Klemmwirkung des Endabschnitts 35b auf den Klemmbolzenabschnitt 39 aufgehoben und das unter elastischer Vorspannung stehende Zug-Druck-Element 37 zieht sich in Richtung des positionsfesten Endes am Lagerstift 38 zusammen und mit seinem Klemmbolzenabschnitt 39 zurück. Damit fehlt ein Gegenlager für den Endabschnitt 35b, so dass der Schwenkhebel 35 wieder in seine nicht überstehende Ausrichtung am Hebel 8 gemäß Figur 1 gelangt.

[0050] Anschließend wird unter leichter Vorspannung der Vorrichtung 1 die Innenseite 2b um den Abstand b bzw. um wenige Millimeter in Richtung des Möbels 3 versetzt bis zum Kontakt mit dem Hebelende 16a.

[0051] Eine vom Grundprinzip zur Vorrichtung gemäß Figur 1 bis 4 vergleichbare alternative Anordnung zeigt Figur 5. Die Vorrichtung gemäß Figur 5 unterscheidet sich lediglich im Verriegelungsmechanismus 4 und den Möbelteil-Freischaltmitteln 14. Die Möbelteil-Freischaltmittel 14 umfassen einen mittels einer Druckfeder 42 gefederten und relativ am Möbel 3 linear verschieblichen Auslösehebel 41, der mit einem Zwischenhebel 43 verbunden ist, welcher wiederum auf einen Schwenkhebel 44 wirkt, der um eine Schwenkachse S4 verschwenkbar ist. Zum Aufheben des Verriegelungsmechanismus 4 wird bei Eindrücken, des Möbelteils 2 der Schwenkhebel 44 so verschwenkt, dass ein Stift 45 vorne am Schwenkhebel 44 aus einer Verriegelungskontur 46 am Hebel 8 freikommt und der entsicherte bzw. entriegelte Hebel 8 schwenkt unter der Wirkung der Spiralfeder 6 in Richtung des Möbelteils 2 aus und öffnet dieses.

[0052] Weitere Elemente samt Notfunktion sind entsprechend des Ausführungsbeispiels gemäß der Figur 1 bis 4 ausgebildet.

Bezugszeichenliste:

[0053] 

1

Vorrichtung

2

Möbelteil

2a

Außenseite

2b

Innenseite

3

Möbel

4

Verriegelungsmechanismus

5

Kraftspeicher

6

Spiralfeder

7

Auflademechanismus

8

Hebel

8a

Außenseite

9

Kraftspeicherfeder-Aufnahme

10

Rolle

11

Kraft-Untersetzungsmittel

12

Längsschlitz

13

Exzenter-Schraube

14

Möbelteil-Freischaltmittel

15

Grundplatte

16

Schwenkhebel

16a

Hebelende

16b

Hebelende

17

Schwenkhebel

17a

Ende

18

Verbindungshebel

19

Verriegelungselement

20

Rückstellmittel

21

Dämpfungselement

22

Dämpfungselement

23

Dämpfungselement

24

Scharnier

25

Möbelteil-Adapter

26

Lager

27

Verbindungsstück

28

Lager

29

Spannhebel

30

Drehlager

31

Steuernocke

31a

Flanke

31b

Flanke

32

Ende

33

Rolle

34

Kraftspeicher-Entladesperrmittel

35

Schwenkhebel

35a

Stützabschnitt

35b

Endabschnitt

36

Schwenklager

37

Zug-Druck-Element

38

Lagerstift

38a

Langloch

39

Klemmbolzenabschnitt

40

Kulissenführung

41

Auslösehebel

42

Druckfeder

43

Zwischenhebel

44

Schwenkhebel

45

Stift

46

Verriegelungskontur

Ansprüche

1. Vorrichtung (1), die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) ein an dem Möbel (3) beweglich geführtes Möbelteil (2) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (2) bewegt, mit einem Kraftspeicher (5) und einem beweglich gelagerten Öffnungselement (8), das nach einer Entsicherung, durch Bewegen des Möbelteils (2) in einer Schließrichtung und Andrücken des Möbelteils (2) gegen einen Entsicherungsabschnitt (16a, 41) der Vorrichtung (1) aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers (5) herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) in Kontakt mit dem Möbelteil (2) dieses öffnet, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Möbelteils (2) vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils (2) der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) und dem Möbelteil (2) aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement (8) für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils (2) in der Bereitschaftsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am schwenkbaren Öffnungselement (8) ein verlagerbares Stützelement (35) vorhanden ist, welches über Versetzmittel abhängig von der Bewegung des Öffnungselements (8) aus einer Grundstellung, in welcher das Stützelement (35) zurückverlagert ist und nicht in Kontakt mit dem Möbelteil (2) kommen kann, in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils (2) und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements (8), für einen Fall, wenn das Öffnungselement (8) nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Stützelement (35) das Möbelteil (2) so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil (2) in einer maximal möglichen Schließstellung den Entsicherungsabschnitt (16a, 41) nicht erreicht, wobei die Versetzmittel ein Steuerungselement aufweisen, das im Öffnungselement (8) derart gelagert ist, dass die Position des Steuerungselements in Bezug auf das Stützelement (35) und damit die Position des Stützelements (35) von einer Schwenkposition des Öffnungselements (8) abhängig ist und das Steuerungselement ein Zugelement (37) umfasst, dessen Ende an einem Festhalteelement (38) festgelegt ist, wobei sich das Festhalteelement (38) in einer Kulisse (38a) bewegt, die am Öffnungselement (8) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Versetzmittel derart ausgebildet sind, dass nach Erreichen der maximal möglichen Schließstellung und anschließender Wegnahme einer Andrückwirkung auf das Möbelteil (2), das Stützelement (35) in seine Grundstellung zurückkehrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendes Ende (39) des Zugelements (37) auf die Bewegung des Stützelements (35) einwirkt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (37) elastisch ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (35) derart mit dem Zugelement (37) zusammenwirkt, dass das auf das Stützelement (35) einwirkende Ende (39) des Zugelements (37) bei einem aus der Bereitschaftsposition heraus bewegten Öffnungselement (8) und an das Öffnungselement (8) angedrückten Möbelteil (2) in seiner Position am Stützelement (35) durch das Stützelement (35) geklemmt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (37) in einem Kanal (40) geführt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (35) ein Kipphebel ist, dessen Kippstellung durch das Steuerungselement (37) bestimmt ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kulisse (38a) am Öffnungselement (8) entlang dem Festhalteelement (38) bewegt.

9. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Device (1), which in an assembled state on a piece of furniture (3) moves a furniture part (2) guided movably on the piece of furniture (3) from a closed position in an opening direction of the furniture part (2), with an energy store (5) and a movably mounted opening element (8), which after unlocking, by moving the furniture part (2) in a closing direction and pressing the furniture part (2) against an unlocking section (16a, 41) of the device (1), can be moved out of a secured position of readiness under the influence of the energy store (5), and a contact section (10) of the opening element (8) in contact with the furniture part (2) opens the latter, wherein the device (1) is configured such that on opening the furniture part (2) before reaching a fully opened position of the furniture part (2) the contact between the contact section (10) of the opening element (8) and the furniture part (2) is annulled and the opening element (8) is in a position of readiness for a subsequent opening procedure of the furniture part (2), characterised in that on the pivotable opening element (8) a movable support element (35) is provided which can be moved by transfer means depending on the movement of the opening element (8) from a basic position, in which the support element (35) is moved back and cannot come into contact with the furniture part (2), such that during a closing movement of the movably guided furniture part (2) and simultaneous pushing in of the opening element (8), when the opening element (8) has not been moved into the position of readiness, the support element (35) holds back the furniture part (2) so far that during this procedure the furniture part (2) in a maximum possible closed position does not reach the unlocking section (16a, 41), wherein the transfer means comprise a control element which is mounted in the opening element (8) such that the position of the control element relative to the support element (35) and thereby the position of the support element is dependent on a pivot position of the opening element (8) and the control element comprises a traction element (37), the end of which is secured to a securing element (38), wherein the securing element (38) moves in a slide (38a) which is formed on the opening element (8).

2. Device according to claim 1, characterised in that the transfer means are designed such that after reaching the maximum possible closing position and then removing pressure on the furniture part (2) the support element (35) returns to its basis position.

3. Device according to claim 1, characterised in that an end (39) of the traction element (37) opposite the slide-guided end influences the movement of the support element (35).

4. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the traction element (37) is elastic.

5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the support element (35) cooperates with the traction element (37) such that the end (39) of the traction element (37) acting on the support element (35) with an opening element (8) moved out of the position of readiness and a furniture part (2) pushed against the opening element (8) is clamped in its position on the support element (35) by the support element (35).

6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the traction element (37) is guided in a channel (40).

7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the support element (35) is a tilting lever, the tilting position of which is determined by the control element (37).

8. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the slide (38a) on the opening element (8) moves along the securing element (3 8).

9. Piece of furniture comprising a device according to any one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif (1) qui, une fois monté sur un meuble (3), déplace un élément de meuble (2) guidé mobile sur le meuble (3) hors d'une position fermée dans une direction d'ouverture de l'élément de meuble (2), ledit dispositif comprenant un accumulateur de force (5) et un élément d'ouverture (8) monté mobile qui, après un déverrouillage réalisé en déplaçant l'élément de meuble (2) dans une direction de fermeture et en appuyant l'élément de meuble (2) contre une section de déverrouillage (16a, 41) du dispositif (1), peut être amené à quitter une position d'attente verrouillée sous l'action de l'accumulateur de force (5), une section de contact (10) de l'élément d'ouverture (8) en contact avec l'élément de meuble (2) ouvrant ainsi ce dernier, le dispositif (1) étant conçu de telle façon que, lors de l'ouverture de l'élément de meuble (2), le contact entre la section de contact (10) de l'élément d'ouverture (8) et l'élément de meuble (2) est interrompu avant que l'élément de meuble (2) n'ait atteint une position totalement ouverte, et de telle façon que l'élément d'ouverture (8) se trouve dans la position d'attente pour une prochaine opération d'ouverture de l'élément de meuble (2), caractérisé en ce qu'un élément d'appui (35) qui peut être déplacé est présent sur l'élément d'ouverture pivotant (8), lequel élément d'appui peut être amené par des moyens de déplacement, en fonction du mouvement de l'élément d'ouverture (8), à quitter une position de base dans laquelle l'élément d'appui (35) est rentré et ne peut venir en contact avec l'élément de meuble (2), d'une manière telle que, lors d'un mouvement de fermeture de l'élément de meuble guidé mobile (2) et l'enfoncement simultané de l'élément d'ouverture (8), pour le cas où l'élément d'ouverture (8) n'aurait pas été amené dans la position d'attente, l'élément d'appui (35) retient l'élément de meuble (2) tant que, lors de cette opération, l'élément de meuble (2) dans une position de fermeture maximale possible n'atteint pas la section de déverrouillage (16a, 41), les moyens de déplacement comprenant un élément de commande qui est monté dans l'élément d'ouverture (8) de telle manière que la position de l'élément de commande par rapport à l'élément d'appui (35) et de ce fait la position de l'élément d'appui (35) dépendent d'une position de pivotement de l'élément d'ouverture (8), et l'élément de commande comprenant un élément de traction (37) dont l'extrémité est fixée à un élément de retenue (38), l'élément de retenue (38) se déplaçant dans une coulisse (38a) qui est formée sur l'élément d'ouverture (8).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de déplacement sont formés de telle manière qu'après que la pièce de meuble (2) a atteint la position de fermeture maximale possible et que la pression exercée dessus a cessé, l'élément d'appui (35) retourne dans sa position de base.

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une extrémité (39) de l'élément de traction (37) opposée à l'extrémité guidée dans la coulisse agit sur le mouvement de l'élément d'appui (35).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de traction (37) est élastique.

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'appui (35) coopère avec l'élément de traction (37) de telle manière que l'extrémité (39) de l'élément de traction (37) agissant sur l'élément d'appui (35) est coincée par l'élément d'appui (35) dans sa position contre l'élément d'appui (35) lorsqu'un élément d'ouverture (8) a quitté sa position d'attente et que la partie de meuble (2) est appuyée contre l'élément d'ouverture (8).

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de traction (37) est guidé dans un canal (40).

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'appui (35) est un levier basculant dont la position de basculement est déterminée par l'élément de commande (37).

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coulisse (38a) sur l'élément d'ouverture (8) se déplace le long de l'élément de retenue (38).

9. Meuble muni d'un dispositif selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung