Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, beispielsweise mit einer über Beschlag- bzw. Führungsmittel an einem Möbelkorpus verschwenkbaren Tür oder Klappe bzw. mit einer Schublade oder einem Auszug, sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt.
Bei derartigen Möbeln können sogenannte Touch-Latch-Anordnungen Verwendung finden, wobei das Möbelteil mit einem beweglich gelagerten Öffnungselement aus einer Schließposition am Möbelkorpus zumindest teilweise geöffnet wird. Das beweglich gelagerte Öffnungselement ist mit einem Kraftspeicher beaufschlagt, um die notwendige Kraft zum Öffnen des Möbelteils bereitstellen zu können. Für einen nächsten Öffnungsvorgang des zu öffnenden Möbelteils muss das Öffnungselement sich in einer Bereitschaftsposition befinden und gegen die Wirkung des Kraftspeichers gesichert sein. Aus der Bereitschaftsposition bewegt sich das Öffnungselement nach einer Entsicherung unter der Kraftspeicherwirkung heraus, wobei es dann im Kontakt mit dem Möbelteil das Möbelteil entsprechend öffnet. Das Entsichern des Öffnungselements gemäß der Touch-Latch-Anordnung erfolgt in der Schließposition des beweglichen Möbelteils durch Drücken des Möbelteils in
Richtung zum Möbelkorpus hin, also in Schließrichtung. Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art bereitzustellen, welche insbesondere im Hinblick auf Sicherheitsaspekte und einen erhöhten Bedienkomfort verbessert ist. Insbesondere soll nach einem versehentlichen Auslösen der Touch-Latch-Anordnung eine sichere Einrichtung der Schließposition des Möbelteils möglich sein.
Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.
Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung, die in einem montierten Zustand an einem Möbel ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil aus einer Schließstellung in eine Öffungsrichtung des Möbelteils bewegt, mit einem Kraftspeicher und einem beweglich gelagerten Öffnungselement, das nach einer Entsicherung, durch Bewegen des Möbelteils in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen Entsicherungsabschnitt, aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt des Öffnungselements in Kontakt mit dem Möbelteil dieses öffnet, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Möbelteils vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils in der Bereitschaftsposition befindet. Das Öffnungselement kann sich unmittelbar nach dem Verlieren des Kontakts zwischen dem Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil oder mit einem Zeitversatz wieder in die Bereitschaftsposition zurückbewegen. Das Zurückbewegen des Öffnungselements kann vorteilhaft gekoppelt mit der weiteren Öffnungsbewegung des beweglich geführten Möbelteils erfolgen. Besonders vorteilhaft erfolgt dabei auch das Laden des Kraftspeichers.
Ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass am Öffnungselement ein verlagerbares Stützelement vorhanden ist, welches über Versetzmittel abhängig von der Bewegung des Öffnungselements aus einer Grundstellung in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements, für einen Fall, wenn das Öffnungselement nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Stützelement das Möbelteil so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil in einer maximal möglichen Schließstellung den Entsicherungsabschnitt nicht erreicht. Die Versetzmittel weisen ein Steuerungselement auf, das im Öffnungselement derart gelagert ist, dass die Position des Steuerungselements in Bezug auf das Stützelement und damit die Position des Stützelements von einer Schwenkposition des Öffnungselements abhängig ist. Somit kann definiert vorgebbar in Abhängigkeit von der Schwenkstellung bzw. Schwenkpositionen des Öffnungselements die Position des Steuerungselements und damit des Stützelements vorgegeben werden. Dies ist notwendig, da das Stützelement in einer Schließstellung des Möbelteils im Regelbetrieb der Vorrichtung sich in einer nicht wirksamen Position befindet und mit dem Öffnen nach dem Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus in eine wirksame bzw. vorstehende Position gebracht werden muss. Die Lagerung des Steuerungselements im Öffnungselement macht das Zusammenwirken von Steuerungselement und Stützelement konstruktiv vorteilhaft möglich.
Das Steuerungselement umfasst ein Zugelement, dessen Ende an einem Festhalteelement festgelegt ist, wobei sich das Festhalteelement in einer Kulisse bewegt, die am Öffnungselement ausgebildet ist. So kann die Anordnung besonders platzsparend ausgebildet sein. Mit einem Zugelement lassen sich insbesondere Zugkräfte übertragen. Es ist jedoch unter dem Zugelement auch ein Element zu verstehen, welches Druckkräfte übertragen kann. Insofern kann das Zugelement von seiner Funktion auch als Zug-Druck-Element bezeichnet werden.
Das Eindrücken des Öffnungselements in Richtung der Bereitschaftsposition erfolgt durch einen Kontakt des Möbelteils mit dem Öffnungselement, so dass das Öffnungselement durch das von außen durch eine Person bewegte Möbelteil mitbewegt wird. Mit oder kurz vor dem Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils wird die gesicherte Bereitschaftsposition des Öffnungselements jedenfalls erreicht.
Ein wesentlicher Vorteil liegt dabei darin, dass nach einer versehentlichen Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus, beispielsweise durch ein Anstoßen gegen eine Frontseite des beweglich geführten Möbelteils und damit einem Herausbewegen des Möbelteils aus der Schließstellung, durch manuelles Zudrücken des Möbelteils noch bevor das Möbelteil ganz geöffnet ist bzw. wenn dieses noch vergleichsweise gering geöffnet ist, den Schließzustand sicher und schnell wieder einrichtbar ist. Dabei wird mit dem Zurückbewegen des Öffnungselements das Öffnungselement wieder in seine gesicherte Bereitschaftsposition gebracht. Zudem wird der Kraftspeicher ohne vorheriges vollständiges Entladen wieder in den voll geladen Zustand versetzt. Vorteilhafterweise wird insbesondere ausgeschlossen, dass bei diesem Vorgang bzw. unmittelbar nach Erreichen der gesicherten Bereitschaftsposition des Öffnungselements das Öffnungselement wieder entsichert wird und dabei der Kraftspeicher ungewollt ausgelöst und damit der Öffnungsvorgang in Gang gesetzt wird.
Dies wird dadurch erreicht, dass das Stützelement so verlagert wird, dass es z.B. aus einer Hüllfläche bzw. einer Randkontur des Öffnungselements hervorsteht und so in Kontakt mit einer Innenseite des Möbelteils kommen kann. Dies ist so abgestimmt, dass dabei die dem Möbelkorpus und damit dem Entsicherungsabschnitt zugewandte Innenseite des Möbelteils in der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils auf Abstand zu dem Entsicherungsabschnitt des Öffnungselementes gehalten wird. Ein Einwirken auf den Entsicherungsabschnitt wird in dieser Betriebssituation damit vermieden. Das verlagerbare Stützelement wirkt also zeitweise, in einer ersten Phase des Öffnungsvorgangs, also insbesondere auch bei einem versehentlichen Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus, über die Versetzmittel bzw. abhängig von der Bewegung des Öffnungselements gesteuert als Abstandhalter zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt bei einem Schließvorgang. Das Stützelement kommt insbesondere bei Schwenkstellungen des Öffnungselements, die sich über einen vergleichsweise geringen Verschwenkwinkel aus der Schließposition ergeben in Kontakt mit dem Möbelteil. Davon unbeeinflusst erfolgt in Öffnungsrichtung der zum Öffnen nötige Kontakt zwischen dem Öffnungselement und dem Möbelteil ab einer vorgebbaren Bewegungs- bzw. Schwenkstellung des Öffnungselements zwischen dem Kontaktabschnitt und dem Möbelteil. Nur in einem ersten Bewegungs- bzw. Schwenkbereich des Öffnungselements bezogen auf die gesicherte Bereitschaftsposition des Öffnungselements ist das Stützelement das kontaktierende Teil des Öffnungselements. Die Bewegungs- bzw. Schwenkstellung ab welcher ein Kontakt des Stützelements mit dem Möbelteil nicht mehr erfolgt und dann vom Kontaktabschnitt übernommen wird, kann zum Beispiel über eine wirksame Längenabmessung des Stützelements vorgegeben werden.
Mit dem verlagert vorstehenden Stützelement erfolgt über das Stützelement die Kraftübertragung vom Möbelteil auf das Öffnungselement beim Zudrücken des Möbelteils. Das gesicherte bzw. in fixierter Stellung befindliche Stützelement hält das Öffnungselement sicher ab vom Einwirken auf den Entsicherungsabschnitt.
Ohne das verlagerbare Stützelement würde beim Zudrücken des Möbelteils durch eine Person, das Möbelteil unweigerlich so weit gedrückt werden, dass eine Kontaktierung zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt stattfinden würde, was zu eine Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus führt. Ein Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus ist aber im betrachteten Bedienfall gerade nicht gewollt.
Weiter ist es vorteilhaft, dass die Versetzmittel derart ausgebildet sind, dass nach Erreichen der maximal möglichen Schließstellung und anschließender Wegnahme einer Andrückwirkung auf das Möbelteil, das Stützelement in seine Grundstellung zurückkehrt. Damit wird erreicht, dass das Stützelement nicht dauerhaft den Kontakt zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt verhindert, was den Touch-Latch-Mechanismus außer Kraft setzen würde. Denn im Regelbetrieb der Vorrichtung ist die Auslösung des Öffnungsvorgangs durch Entsichern des Öffnungselements über den Touch-Latch-Mechanismus nötig. Mit Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils, was der Bediener durch z. B. eine Anschlagstellung des Möbelteils in Schließrichtung bzw. durch Erkennen der nahezu vollständig erreichten Schließstellung des Möbelteils feststellen kann, wird der Bediener nicht länger gegen das Möbelteil drücken und davon ablassen. Nun kommen vorteilhafterweise die Verstellmittel derart zur Wirkung, dass mit der nicht mehr wirkenden Kraft von außen durch den Bediener auch die wirksame Kraft zum gesicherten Halten des Stützelements in der verlagerten Stellung nicht mehr existiert. Mit der Andrückkraft des Bedieners kann zum Beispiel ein Klemmmechanismus zum Festklemmen der Versetzmittel gekoppelt sein, so dass die Versetzmittel das Stützelement in der verlagerten Stellung festhalten. Durch Wegnahme der Klemmwirkung kann eine eingerichtete Rückstellkraft wirksam werden, welche das Stützelement in seine Grundstellung zurückkehren lässt, in welcher das Stützelement zurückverlagert ist und nicht in Kontakt mit dem Möbelteil kommen kann.
Es ist außerdem vorteilhaft, dass ein dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendes Ende des Zugelements auf die Bewegung des Stützelements einwirkt. So kann insbesondere mit genau einem Bauteil abhängig von der Bewegung des Öffnungselements die Bewegung des Stützelements beeinflusst bzw. gesteuert werden.
Vorteilhafterweise ist das Zugelement elastisch, insbesondere ein Federelement. Das Zugelement ist insbesondere als Austauschteil an dem Öffnungselement lösbar aufgenommen. Das Zugelement kann dabei längenveränderlich ausgebildet sein. Außerdem kann mit der Elastizität, insbesondere eine vorgebbare Rückstellkraft in einen Ausgangszustand bei einer zuvor erfolgten Längenänderung realisiert werden.
In einer vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes wirkt das Stützelement derart mit dem Zugelement zusammen, dass das auf das Stützelement einwirkende Ende des Zugelements bei einem aus der Bereitschaftsposition herausbewegten Öffnungselement und an das Öffnungselement angedrückten Möbelteil, also bei einem von außen bewirkten Schließvorgang, in seiner Position am Stützelement durch das Stützelement geklemmt ist. Das Stützelement ist dabei aus seiner Grundstellung verlagert. So kann das Stützelement beim Schließen des Möbelteils klemmend in einer verlagerten Stellung gehalten werden, indem das Zugelement auf das Stützelement entsprechend einwirkt. Dies ist wiederum abhängig von der Schwenkposition des Öffnungselements. So kann abhängig von der Schwenkstellung des Öffnungselements das Möbelteil mit dem Stützelement oder, wenn dieser nicht vorstehend ist, andernfalls mit dem Kontaktabschnitt am Öffnungselement, der sich vom Stützelement unterscheidet, in Kontakt sein.
Vorteilhafterweise ist das Zugelement in einem Kanal geführt. Damit kann das Zugelement nicht nur gezogen, sondern auch geschoben werden. Es lassen sich damit insbesondere Zug- und/oder Druckkräfte mit dem elastischen Zugelement übertragen. Das Zugelement kann eine Spiralfeder mit einem starren Abschnitt bzw. bolzenartigen Abschnitt im Bereich des dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendem Ende sein. Der Kanal ist in Längsrichtung endseitig offen und kann seitlich röhrenförmig geschlossen oder teilweise offen sein.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Stützelement ein Kipphebel, dessen Kippstellung durch das Steuerungselement bestimmt ist. Mit einem Kipphebel lassen sich einfach und sicher unterschiedliche Stellungen des Stützelements realisieren. Der insbesondere zweiarmige Kipphebel kann durch Verschwenken bzw. Verkippen um insbesondere wenige Winkelgrade aus einer am Öffnungselement versenkten bzw. nicht aktiven Grundstellung in eine am Öffnungselement überstehende Kontur bzw. aktive Stellung und zurück verlagert werden.
Weiter ist es vorteilhaft, dass sich die Kulisse am Öffnungselement entlang dem Festhalteelement bewegt. Das Festhalteelement kann damit stabil positionsfest, beispielsweise an einem Beschlag an einem Möbelkorpus vorhanden sein. Die Kulisse kann an dem bewegbar gelagerten Öffnungselement vorhanden sein, zum Beispiel als gebogen ausgestaltetes Langloch, dessen Breite auf eine Außenabmessung des Festhalteelements abgestimmt ist. Mit den Enden der Kulisse kann bezogen auf entgegen gesetzte Bewegungsrichtungen des Öffnungselements ggf. ein Anschlag für einen maximal möglichen Bewegungsweg des Öffnungselements relativ zum Möbelkorpus vorgegeben werden.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer Vorrichtung gemäß einer der vorgenannten Ausbildungsformen. Das Möbel umfasst insbesondere einen Möbelkorpus mit einem daran bewegbar aufgenommen Möbelteil wie z. B. eine Klappe, eine Türe, eine Schublade bzw. ein Auszug.
Damit lassen sich an einem Möbel die oben erläuterten Vorteile realisieren.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand unterschiedlicher Ausführungsbeispiele der Figuren näher erläutert.
Im Einzelnen zeigt:
In den
In unterschiedlichen Ausführungsbeispielen sind teilweise die gleichen Bezugszeichen für sich entsprechende Bauteile verwendet.
Die
Das Öffnen des Möbelteils 2 erfolgt, nach einem initiierenden, einen Verriegelungsmechanismus 4 entriegelnden Andrücken des scharnierfernen Teils der Schranktür mittels der hierdurch freigegebenen, in einem federartigen Kraftspeicher 5 gespeicherten Energie.
Zum Aufladen einer Spiralfeder 6 des Kraftspeichers 5 ist ein Auflademechanismus 7 vorgesehen. Die Spiralfeder 6 wirkt auf ein Öffnungselement zum Öffnen des Möbelteils 2 aus der gemäß
Ein Kraft-Untersetzungsmittel 11 ist hier beispielhaft in der Form eines gegenüber einem Grundelement des Hebels 8 und/oder dessen Schwenkpunkt S1 entlang der beiden Richtungen des Doppelpfeils P1 verschieblich gelagertes Hebel-Teilelement ausgebildet. Zur Variierung des Kraftangriffspunktes der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 ist an dem diesbezüglichen Hebelende ein Längsschlitz 12 vorgesehen.
Eine weitere Einflussmöglichkeit auf den Abstand im geschlossenen Ruhezustand zwischen Möbel und dem daran beweglich geführtem, von der Vorrichtung zu öffnenden Möbelteils 2 und/oder zur Anpassung der Vorrichtung 1 an einen entsprechend vorgegebenen Abstand kann durch ein Positioniermittel, hier beispielhaft in der Form einer Exzenter-Schraube 13, vorgesehen sein. Mittels eines solchen Positioniermittels kann die Freigabeposition zur Freischaltung des zu öffnenden Türelementes auf die erforderliche Breite des Frontspaltes zwischen dem Möbel 3 und dem Möbelteil 2 eingestellt werden.
Mittels des Positioniermittels kann eine Positionierung von Möbelteil-Freischaltmitteln 14 gegenüber dem Möbel 3 und/oder gegenüber einer Grundplatte 15, an der Teile der Vorrichtung 1 aufgenommen sind, realisiert und damit deren Auslösepunkt gemäß der Richtungen der beiden Doppelpfeile P2 und P3 variiert werden. Das Positioniermittel kann abweichend von der Exzenter-Ausführung mit der Exzenter-Schraube 13 beispielsweise auch in der Form eines gegenüber einem Fixierpunkt verschiebbaren Langlochs oder einer anderen, entsprechenden Ausführung realisiert sein.
Der Verriegelungsmechanismus 4 und/oder die Möbelteil-Freischaltmittel 14 umfassen in der hier dargestellten Ausführungsform zwei über jeweils eine Schwenkachse S3 bzw. S4 verschwenkbar gelagerten und über einen Verbindungshebel 18 gekoppelte Schwenkhebel 16 und 17. Der erste Schwenkhebel 16 weist zwei in etwa in gleicher Richtung ausgerichtete und mit einem zwei Knieabschnitte aufweisendem Zwischenstück verbundene, in etwa geradlinig ausgebildete Hebelenden auf. Ein als Entsicherungsabschnitt der Vorrichtung 1 dienendes vorderes Ende des ersten Hebelendes 16a ist dem zu öffnenden Möbelteil 2 zugeordnet, wobei ausgehend von
Die Vorrichtung 1 zum Öffnen des am Möbel 3 beweglich geführten Möbelteils 2 ist hierdurch freigeschaltet. Sie kann die zu öffnende Schranktür nach Beendigung der zum Auslösen des Verriegelungsmechanismus 4 bzw. zur Betätigung der Möbelteil-Freischaltmittel 14 beaufschlagten Krafteinwirkung gemäß des Pfeils P4 öffnen. Dabei verschwenkt der Hebel 8 aus der in
Zur Rückstellung des parallelogrammartig verschwenkbaren Hebelmechanismus mit den Schwenkhebeln 16, 17 und dem Verbindungshebel 18 kann ein Rückstellmittel 20, hier beispielhaft als spiralförmige Zugfeder ausgebildet, vorgesehen sein. Dämpfungselemente 21, 22 und 23 können zur weiteren Erhöhung des Bedienkomforts für die beiden Schwenkhebel 16 und 17 sowie dem Verriegelungselement 19 vorgesehen sein. Als Materialien der Dämpfungselemente können z. B. elastische Ummantelungen der betreffenden Anschlagselemente Verwendung finden, wie z. B. O-Ringe, Gummi- oder Kunststoffpuffer oder dergleichen mehr.
Der Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5 ist hier beispielhaft in der Form eines Scharniers 24 realisiert. Es umfasst einen Möbelteil-Adapter 25, ein über ein Lager 26 beweglich damit gekoppeltes Verbindungsstück 27, einen über ein weiteres Lager 28 damit gekoppelten Spannhebel 29 und eine daran anschließende, in einem Drehlager 30 verschwenkbar gelagerte Steuernocke 31 mit einer Flanke 31a. Der Spannhebel 29 mit der Steuernocke 31 samt Flanke 31a dreht sich beim Öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P5 um das Drehlager 30.
Ein drittes Ende 32 des Hebels 8 bildet das komplementäre Steuerelement zum Scharnier 24 der Vorrichtung 1 aus und beide zusammen, gemeinsam mit der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 des um die Schwenkachse S1 verschwenkbaren Hebels 8 den Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5. Dieser Auflademechanismus 7 wird dann wirksam, wenn das Möbelteil 2 regulär aus seiner leicht geöffneten Position nach der Entriegelung des Entriegelungsmechanismus bzw. der Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 14 sich ergebenden Öffnungsstellung weiter geöffnet wird (nicht gezeigt). Hierfür verschwenkt das dritte Ende 32 des entriegelten Schwenkhebels 8 gemäß dem Pfeil P6 um den Schwenkpunkt S1 bis zur Blockierung der Schwenkbewegung gegen die Steuernocke 31. Vorzugsweise können die Geometrien der einzelnen Teilelemente der Vorrichtung 1 so ausgelegt sein, dass der Kraftspeicher 5 in dieser Position noch eine leichte Vorspannung aufweist. Damit können alle beteiligten Elemente der Vorrichtung 1 in ihrer betreffenden Arbeitsposition stabilisiert werden.
Mittels einer in einer Lagerachse L gelagerten Rolle 33 kann ein nahezu reibungsfreier Steuerungsablauf und damit eine verbesserte Führung der Bewegung des dritten Endes 32 des Hebels 8 bei Beaufschlagung einer entsprechenden Stellkraft durch die Steuernocke 31 erreicht werden.
Beim weiteren Öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P4 über die in
Durch das Einschwenken des Hebels 8 schwenkt auch dessen erstes Ende bzw. die Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 gegen die Zugkraft des Kraftspeichers 5 und lädt diesen zur Vorbereitung des nächsten Öffnungsvorgangs für das Möbelteil 2 auf, bis der Verriegelungshaken am Ende 17a des Schwenkhebels 17 nach einem Ausschwenkvorgang durch Andrücken des Verriegelungselements 19 gegen eine konvex abgerundete stirnseitige Führungsflanke außen am Ende 17a wieder in seine ursprüngliche Verriegelungsposition kommt und mit dem Verriegelungselement 19 einrastet.
Die Verriegelungsteile bzw. der Schwenkhebel 17 und das Verriegelungselement 19 bilden in dieser Ausführungsform somit Kraftspeicher-Entladesperrmittel. Hierdurch kann das zu öffnende Möbelteil 2 ab dieser Schwenkposition bzw. bei unmittelbar zuvor eingerastetem Hebel 8 völlig frei bewegt werden. Und zwar sowohl in eine weiter öffnende Richtung als auch in Schließrichtung, bis in den regulär vorgesehenen Schließzustand des Möbelteils 2 mit einem sich dabei bildenden "Frontspalt" a (siehe
Nach Fixierung des so wieder geladenen Kraftspeichers 5 durch die Kraftspeicher-Entladesperrmittel, hier in der Form der hakenförmigen Verriegelung 17a, 19, ist das Vorrichtungs-Auslöseende bzw. das Hebelende 16a anliegend an der Innenseite des Möbelteils 2 und der Hebel 8 wieder in seiner Ruheposition und damit für eine Auslösung des nächsten Öffnungsvorgangs durch Andrücken entgegen der Richtung des Pfeils P4 auf eine Außenseite 2a des Möbelteils 2 funktionsbereit.
Die
Dabei wird erfindungsgemäß die Möglichkeit bereitgestellt, unmittelbar nach dem versehentlichen Auslösen der Vorrichtung 1 bzw. dem Entriegeln des Hebels 8, was z. B. durch ein Anstoßen außen am Möbelteil 2 geschehen kann, durch ein nochmaliges bzw. stärkeres Gegendrücken auf das Möbelteil 2 die Vorrichtung wieder in die gemäß
Am anderen Ende des Zug-Druck-Elements 37 ist ein starrer Klemmbolzenabschnitt 39 ausgebildet. Außerdem ist das Zug-Druck-Element 37 längsverschieblich in einer Kulissenführung 40 im Hebel 8 geschützt aufgenommen.
Abhängig von bzw. mit dem Verschwenken des Hebels 8 in Öffnungsrichtung aus der Ausgangsposition gemäß
Dabei ist der Stützabschnitt 35a so verlagert am Hebel 8 und an einer der Innenseite 2b zugewandten Außenseite 8a überstehend, dass ein Kontakt der Innenseite 2b mit der Rolle 10 nicht stattfindet (
Dadurch dass sich das Zug-Druck-Element 37 nicht wieder in seine ursprünglich Relativposition zum Hebel 8 bewegen kann, wird es beim Einschwenken des Hebels 8 elastisch verlängert und dabei vorgespannt. Bei weiterem Einschwenken ist mit dem Erreichen der Verrastungsposition des Hebels 8 über den Verriegelungsmechanismus 4 der Kraftspeicher 5 wieder ordnungsgemäß geladen, was
Wird ausgehend von
Anschließend wird unter leichter Vorspannung der Vorrichtung 1 die Innenseite 2b um den Abstand b bzw. um wenige Millimeter in Richtung des Möbels 3 versetzt bis zum Kontakt mit dem Hebelende 16a.
Eine vom Grundprinzip zur Vorrichtung gemäß
Weitere Elemente samt Notfunktion sind entsprechend des Ausführungsbeispiels gemäß der
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