Die Erfindung betrifft ein Bett, bei dem es sich insbesondere um ein Kranken- oder ein Pflegebett handelt.

Für insbesondere ältere und pflegebedürftige sowie kranke Personen existieren Pflege- und Krankenhausbetten, die über höhenverstellbare Untergestelle und verstellbare Matratzenauflagen verfügen. Diese Betten gewähren den Personen bzw. Patienten sowie dem Krankenhaus- bzw. Pflegepersonal ein Höchstmaß an Komfort.

Je nach dem Grad der Immobilität der ein derartiges Bett nutzenden Person kann es dennoch mühselig sein, ohne Hilfe aus dem Bett aufzustehen. Denn die Person muss sich zunächst in eine Position bewegen, in der sie mit dem Gesäß und gegebenenfalls den Oberschenkeln auf dem seitlichen Bettrand sitzt, um dann aufstehen zu können.

Zur Erleichterung des Aufstehens aus einem Bett ist es aus JP-A-2000042053 und US-A-2004/0226093 bekannt, das Rückenteil und das Sitzflächenteil der Matratzenauflagevorrichtung relativ zum Unterschenkelteil der Matratzenauflagevorrichtung seitlich zu verschieben, und zwar über wahlweise eines der beiden Seitenteile des Bettrahmens hinaus. Im seitlich herausbewegten Zustand von Rückenteil und Sitzflächenteil der Matratzenauflagevorrichtung bedarf es einer Abstützung des Sitzflächenteils bzw. einer seitlichen Abstützung des Untergestells oder Bettrahmens, um die Gefahr des seitlichen Kippens des Betts zu verhindern.

Aus WO-A-2008/087288, WO-A-2008/090278 und WO-A-2008/087289 ist es ferner bekannt, das Unterschenkelteil der Matratzenauflagevorrichtung eines Betts gegenüber den Rücken- und Sitzflächenteilen der Matratzenauflagevorrichtung seitlich über den Bettrahmen hinaus zu verschieben. Ferner ist es aus den zuvor genannten Schriften sowie aus DE-A-288 612 und US-A-4 805 246 bekannt, das Unterschenkelteil der Matratzenauflagevorrichtung eines Betts um eine vertikale Achse gegenüber dem verbleibenden Teil des Betts seitlich zu verschwenken bzw. das Unterschenkelteil zweiteilig auszuführen, wobei beide Teile beidseitig der Mittellängsachse des Betts angeordnet sind und jeweils um eine Vertikalachse gelenkig mit dem übrigen Teil (kopfteilseitigen Bereich) des Betts verbunden sind.

Ferner ist es aus beispielsweise EP-B-0 744 934 bekannt, das Unterschenkelteil der Matratzenauflage eines Krankenhaus- bzw. Pflegebetts nach unten zu verschwenken, um, wie bei den zuvor genannten und beschriebenen begannten Betten, über das Fußende aus dem Bett aufstehen zu können.

Moderne Kranken- oder Pflegebetten verfügen über ein insbesondere höhenverstellbares Untergestell, an dem der Bettrahmen abgestützt ist und das im Regelfall vier Standbeine aufweist, welche auf dem Untergrund ruhen, Die kopfteilseitigen Standbeine bilden dabei das kopfteilseitige Ende des Untergestells, während die fußteilseitigen Standbeine das fußteilseitige Ende des Untergestells definieren, Diese in Längserstreckung des Betts liegenden Enden des Untergestells dürfen aus Sicherheitsgründen einen bestimmen maximalen Abstand zum Kopfteil bzw, Fußteil des Bettrahmens nicht überschreiten; denn andernfalls würde die Gefahr bestehen, dass das Bett bei vertikalen Belastungen auf das Kopf- bzw. Fußteil kippen kann. Das Unterschenkelteil der Matratzenauflagevorrichtung derartiger Betten weist im Regelfall eine derart große Erstreckung zwischen dem Fußteil des Bettrahmens und dem Sitzflächenteil der Matratzenauflagevorrichtung auf, dass die Verbindungsebene zwischen Unterschenkelteil und Sitzflächenteil oberhalb des Untergestells zwischen dessen beiden Enden angeordnet ist. Unterschenkelteile mit einer solchen Erstreckung in Längsrichtung des Betts sind komfortabel, um nämlich bei erwachsenen Personen unabhängig von der Größe der Person die gesamten Unterschenkel ab dem Kniegelenk durch das Unterschenkelteil stützen zu können.

Wenn man nun bei dem zuvor beschriebenen bekannten Kranken- oder Pflegebett das Unterschenkelteil seitlich verschieben oder auf andere Art und Weise gegenüber dem übrigen Teil des Betts verschwenken, abnehmen o.dgl. würde, um der im Bett zu liegenden Person das Aufrichten aus dem Bett über das Fußende zu erleichtern, wären fußteilseitige Bereiche des Untergestells immer noch im Wege.

Schließlich ist es aus JP 03 063329 U, EP-A-0 178 951 und WO-A-2005/027813 bekannt, bei einem Bett, das ein Fußteil aufweist, welches nicht nach oben über die Liegefläche aufragt, d.h. z.B. keine hochkant stehende Platte o.dgl. Rahmen bzw. Gestelle aufweist, die Matratzenauflagevorrichtung gegenüber dem Bettgestellt über das Fußende zu verschieben, bis der Unterschenkelteil der Matratzenauflagevorrichtung über das Fußende ragt und nach unten weist. In dieser Position kann das Rückenteil hochgestellt sowie das Sitzteil nach vorne geneigt werden, womit sich die Situation wie bei einem Sessel mit Aufstehhilfe ergibt.

Aus EP-A-2 181 684 und WO-A-2010/060717 sind verschiedene Variationen eines Betts bekannt, bei dem sich das Fußende vom restlichen Teil des Betts entfernen lässt, um bei wegbewegtem Fußende des Betts aus diesem bequem aussteigen bzw. sich auf das Bett setzen zu können.

FR 2909549 offenbart, ein Bett mit allen technischen Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett zu schaffen, das sich auf einfache Art und Weise in eine Position verfahren lässt, in der das Aufrichten aus dem Bett und das Absetzen in das Bett über dessen Fußende bequem möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Bett vorgeschlagen, bei dem es sich insbesondere um ein Kranken- oder Pflegebett handelt und das versehen ist mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Einzelne Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße höhenverstellbare und trennbare Bett weist ein unterteiltes Untergestell auf, das wie der Bettrahmen und die Matratzenauflagevorrichtung längs einer sich parallel zu den Kopf- und Fußenden des Betts sowie quer zur Längserstreckung des Bett erstreckenden Unterteilungsebene unterteilbar bzw. unterteilt ist. Das gesamte Fußende des Betts, zu dem das fußendeseitige Teil der Matratzenauflagevorrichtung, das fußendeseitige Teil des Bettrahmens und das fußendeseitige Untergestellteil gehört, lässt sich vom Kopfende des Betts wegbewegen. Zum Kopfende des Betts gehören das kopfendeseitige Teil der Matratzenauflagevorrichtung, das kopfendeseitige Teil des Bettrahmens und das kopfendeseitige Untergestellteil.

Beide Untergestellteile verfügen über selbsttätige und vorzugsweise synchron zueinander betätigbare Hubeinheiten, auf denen die fußendeseitigen Teile von Matratzenauflagevorrichtung und Bettrahmen einerseits bzw. die kopfendeseitigen Teile von Matratzenauflagevorrichtung und Bettrahmen andererseits ruhen. Im getrennten Zustand bedarf es also zur Abstützung der zuvor genannten fußendeseitigen und kopfendeseitigen Teile des Betts keinerlei weiterer Stützmaßnahmen. Das erfindungsgemäße Bett weist also insoweit selbsttätig und getrennt voneinander funktionsfähige höhenverstellbare Untergestellteile sowohl für das Fußende als auch für das Kopfende des Betts auf.

Damit also lässt sich das Bett bequem teilen, indem das Fußende abgerückt werden kann und man damit über die "neu geschaffene" Ausstiegskante am unteren Ende des kopfteilseitigen Bettrahmenteils aus dem Bett aussteigen kann bzw. sich in das Bett niedersetzen kann.

Erfindungsgemäß ist ferner vorgesehen, dass die beiden Untergestellteile bei aneinander anliegenden koprendeseitigen und fußendeseitigen Teilen der Matratzenauflagevorrichtung sowie bei aneinander anliegenden fußendeseitigen und kopfendeseitigen Bettrahmenteilen elektrisch miteinander gekoppelt sind, und zwar durch eine lösbare Steckverbindung oder steckerlos, insbesondere drahtlos wie induktiv und/oder kapazitiv und/oder optisch gekoppelt sind. Beide Hubeinheiten sind motorisch angetrieben, benötigen also elektrische Energie für ihren Betrieb. Das Untergestell kann einen einzigen Spannungsversorgungsanschluss an einem seiner beiden Teile aufweisen, Die Energie für den nicht in diesem Teil untergebrachten Hubmechanismus wird dann dem jeweils anderen Untergestellteil über die Steckverbindung zugeführt. Alternativ ist es auch möglich, dass einer der beiden Untergestellteile über eine eigene autarke Energieversorgung in Form beispielsweise von Batterien bzw. wiederaufladbaren Elektrizitätsspeicher verfügt. Die Ansteuerung des autark mit Energie versorgten Untergestellteils kann dann über eine Kommunikationsverbindung zwischen beiden Untergestellteilen erfolgen, die automatisch hergestellt wird, wenn die beiden Untergestellteile aneinandergesetzt sind. Andere Ausgestaltungen für die Kommunikation und Energieversorgung beider Untergestellteile sind ebenfalls denkbar. So könnte man beispielsweise auch beide Untergestellteile und damit deren Hubeinheiten getrennt voneinander an das Spannungsversorgungsnetz anschließen, wozu beide Untergestellteile ein entsprechendes spannungsführendes Kabel aufweisen sollten.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die kopfendeseitigen und fußendeseitigen Teile der Matratzenauflagevorrichtung und, sofern gewünscht, auch die kopfendeseitigen und fußendeseitigen Bettrahmenteile jeweils durch mindestens ein trennbares Verbindungselement mechanisch gekoppelt sind. Ferner kann bei dieser Variante, aber auch unabhängig von dieser Variante, vorgesehen sein, dass die kopfendeseitigen und fußendeseitigen Bettrahmenteile und, sofern gewünscht, auch die kopfendeseitigen und fußendeseitigen Teile der Matratzenauflagevorrichtung im miteinander mechanisch gekoppelten Zustand und/oder die kopfendeseitigen und fußendeseitigen Untergestellteile gegen unbeabsichtigte Abrückbewegungen in Längserstreckungsrichtung des Bettrahmens gesichert sind, und zwar insbesondere durch eine lösbare mechanische Verbindung gesichert sind. Die mechanische Kopplung der zuvor beschriebenen Bettrahmenteile bzw. Matratzenauflageteile kann so, wie im Zusammenhang mit der mechanischen Kopplung der trennbaren Matratzenauflagevorrichtung des Betts in EP 11187891.4 und EP 11187886.4 beschrieben, erfolgen. Der Inhalt der zuvor genannten europäischen Patentanmeldung wird hiermit zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht.

Die einzelnen Hubeinheiten der beiden Teile des Untergestells können unterschiedlich ausgestaltet sein, beispielsweise als Hubspindelantriebe, Hydraulikantriebe oder als Scherenhubantriebe. Auch könnte die kopfendeseitige Hubeinheit anders ausgestaltet sein als die fußendeseitige Hubeinheit. Insoweit sind also Mischformen der Hubeinheiten der Untergestellteile des erfindungsgemäßen Betts möglich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Im Einzelnen zeigen dabei:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Betts mit unterteiltem Untergestell und in der Minimalhöhenposition des Betts,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Betts gemäß Fig. 1 im angehobenen Zustand,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Betts in der Anti-Trendelenburg-Position,

Fig. 4

eine Seitenansicht des Betts in der Trendelenburg-Position und

Fig. 5

eine Seitenansicht des Betts bei abgerücktem Fußende des Betts und wie bei einer Sesselrücklehne aufgestelltem Rückenteil sowie leicht schräggestelltem Oberschenkeiteil der Matratzenauflagevorrichtung und insgesamt geneigtem kopfteilseitigen Bettrahmenteil zur Erleichterung des Aufstehens aus dem Bett bzw, des Absetzens in das Bett.

Fig. 1 zeigt ein Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Betts 10, das uber ein geteiltes Untergestell 12 einen geteilten Bettrahmen 14 und eine geteilte Matratzenauflagevorrichtung 16 verfügt. Das Bett 10 weist ein Fußende 18 und ein Kopfende 20 auf. Am Fußende 18 befindet sich ein Fußteil 22, während am Kopfende 20 ein Kopfteil 24 angeordnet ist.

Das Fußende 18 des Betts 10 umfasst ein fußendeseitiges Untergestellteil 26, ein fußendeseitiges Bettrahmenteil 28 sowie ein fußendeseitiges Matratzenauflageteil 30. Dementsprechend umfasst das Kopfende 20 des Betts 10 ein kopfendeseitiges Untergestellteil 32, ein kopfendeseitiges Bettrahmenteil 34 sowie ein kopfendeseitiges Matratzenauflageteil 36. Dieses Matratzenauflageteil 36 ist seinerseits unterteilt in ein verstellbares Rückenteil 38, ein feststehendes Sitzteil 40 und ein verstellbares Oberschenkelteil 42, wie dies an sich im Stand der Technik bekannt ist. Zum fußendeseitigen Teil 30 der Matratzenauflagevorrichtung 16 gehört ein Beinteil 44, das in diesem Ausführungsbeispiel als Unterschenkelteil ausgebildet ist, welches zweckmäßigerweise gelenkig mit dem Oberschenkelteil 42 verbunden ist, was bei 46 angedeutet ist. Die auf der Matratzenauflagevorrichtung 16 aufliegende Matratze umfasst ein kopfendeseitiges Matratzenteil 47 und ein fußendeseitiges Matratzenteil 48.

Wie anhand der Fig. 1 zu erkennen ist, sind die zuvor genannten Teile beidseitig einer Unterteilungsebene 50 angeordnet. Durch Bewegen von Kopfende 20 bzw. Fußende 18 längs der Pfeile 51,52 lassen sich die beiden Enden des Betts 10 voneinander wegbewegen bzw. bei Bewegung in umgekehrter Richtung wieder zusammensetzen (siehe Fig. 5).

Die Besonderheit des Betts 10 besteht in der Unterteilung des Untergestells 12 in die beiden Teile 26 und 32, die jeweils eine Hubeinheit 54,56 aufweisen, von denen jede das ihr zugeordnete Untergestellteil selbstständig stützt und gegebenenfalls auch bei getrenntem Bett selbstständig anheben und absenken könnte. Die Hubeinheit 56 des kopfendeseitigen Teils 32 des Untergestells 12 ist dabei Teil eines Gestells 58, das auf insgesamt vier Füßen 60,62 ruht und eine vordere sowie eine hintere Hubvorrichtung 64,66 aufweist. Die beiden dem Kopfteil 24 zugewandten Füße 60 tragen dabei die vordere Hubvorrichtung 64, während die hintere Hubvorrichtung 66 von den Füßen 62 getragen wird. Die Füße 60 bilden also das kopfendeseitige Ende 68 des Untergestells 12. Die zweite Hubeinheit 54 ist Teil des fußendeseitigen Untergestellteils 26 und wird von vier Fußen 70,72 getragen, die das fußendeseitige Ende 74 des Untergestells 12 bilden. Die fußendeseitige Hubeinheit 54 stutzt das fußendeseitige Bettrahmenteil 28 ab und weist eine vordere und eine hintere Hubvorrichtung 76,78 auf, die von den Füßen 70 bzw. 72 getragen werden.

Anhand von Fig. 2 ist erkennbar, wie die beiden Hubeinheiten 54,56 mit jeweils zwei Hubvorrichtung 64,66 bzw. 76,78 den Bettrahmen 14 anheben. Die beiden Bettrahmenteile 28,34 sind dabei mit Hilfe zweier Versteifungselemente 73 miteinander mechanisch gekoppelt, so dass der Bettrahmen 14 im angehobenen Zustand entlang der Unterteilungsebene 50 nicht zusammenfallen kann und auch unter Last stabil bleibt.

Die Fign. 3 und 4 zeigen, dass das Bett gemäß diesem Ausführungsbeispiel wie ein herkömmliches Pflege- bzw. Krankenhausbett verschiedene Schrägstellungen und verschiedenen Höhenpositionen einnehmen kann, wie beispielsweise die Trendelenburg- oder die Anti-Trendelenburg-Position,

Im vom Kopfende 20 des Betts 10 abgerückten Zustand des Fußendes 18, wie es in Fig. 5 gezeigt ist, kann man nun über die so geschaffene zum Fußende weisende Ausstiegskante 80 aus dem Bett aussteigen bzw. umgekehrt sich in dem Bett niederlassen (siehe wiederum Fig. 5).

Wie in den Figuren angedeutet ist, sind die beiden Untergestellteile 26,32 elektrisch miteinander verbunden, um nämlich die beiden Hubeinheiten 54,56 automatisch betätigen zu können. Die Anordnung von Lauf- bzw. Lenkrollen 82 in den acht Fußen 60,62 und 70,72 des Untergestells 12 dienen der Verfahrbarkeit des Betts 10 bei dessen Normaleinsatz und der Verfahrbarkeit des Fußendes 18, wenn dieses vom Rest des Betts, nämlich vom Kopfteil 20 des Betts 10 abgerückt und wegbewegt wird.

Die Hubeinheiten 54,56 des Untergestells 12 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Hubkopftraversen mit z.B. Hydraulik- oder Spindelantrieben als Hubvorrichtungen ausgeführt. Als Hubeinheiten eignen sich auch Scherenhubmechanismen, wobei jedes Untergestellteil ein, zwei oder mehr Paare von Scherenhebeln umfassen kann.