Haushaltsmaschine, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Haushaltsmaschine (1), wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein aus Frontwand (2), Seitenwänden (3) und (4) und einer Rückwand (5) bestehendem Gehäuse (6), auf dessen oberen Gehäuserand (7) eine das Gehäuse (6) verschließende Abdeckplatte (8) angeordnet ist, die auf dem Gehäuse (6) als separates Teil vorgesehen ist, wobei die Abdeckplatte (8) einen als Kantenschutz (9) ausgebildeten Rahmen (10) aufweist, der auf dem oberen Gehäuserand (7) liegt. Erfindungsgemäß bilden der Rahmen (10) mit seinem Auflagebereich auf dem Gehäuserand (7) und dem oberen Gehäuserand (7) im abdeckten Zustand der Abdeckplatte (6) einen Verschluss (11) gegen eindringendes Spritzwasser.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushaltsmaschine, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein aus Frontwand, Seitenwänden und einer Rückwand bestehendem Gehäuse, auf dessen oberen Gehäuserand eine das Gehäuse verschließende Abdeckplatte angeordnet ist, die auf dem Gehäuse als separates Teil vorgesehen ist, wobei die Abdeckplatte einen als Kantenschutz ausgebildeten Rahmen aufweist, der auf dem oberen Gehäuserand liegt.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist gemäß der EP 2 354 294 A1 eine Haushaltsmaschine bekannt, welche als Wäschebehandlungsmaschine oder als eine Spülmaschine ausgebildet sein kann. Dabei umfasst die Haushaltsmaschine ein Gehäuse und eine die Oberseite des Gehäuses abdeckende Abdeckplatte, die auf dem Gehäuse als separates abnehmbares Teil angeordnet ist. Die Abdeckplatte umfasst hierbei einen Kantenschutz. Zur werkzeuglosen Festlegung der Abdeckplatte verfügt diese über am rückwärtigen Rahmenbereich angeformten Hakenelementen, die von außen her in an der Rückwand des Gehäuses vorgesehene Schlitze greifen. Bei dieser Haushaltsmaschine wird es als nachteilig angesehen, dass die Abdeckplatte auf dem Gehäuse zwar plan aufliegt, jedoch der Bereich zwischen Abdeckplatte und Gehäuse und hier insbesondere im Bereich der Seitenwände und Rückwände nicht die hinreichende Dichtigkeit aufweist, weil diese Bereiche nicht spritzwasserschutzresistent sind.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit die Aufgabe, eine Haushaltsmaschine, welche ein aus Frontwand, Seitenwänden und einer Rückwand bestehendem Gehäuse gebildet ist, wobei auf dessen oberen Gehäuserand eine das Gehäuse verschließende Abdeckplatte angeordnet ist, derart weiterzubilden, dass im Übergangsbereich zwischen dem Gehäuse und der Abdeckplatte möglichst kein Spritzwasser in das Innere des Gehäuses eindringen kann..

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Haushaltsmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen nun darin, dass auf einfache Weise ein Spritzwasserschutz durch geeignete Geometrien und Verbindungen zwischen den Außenbauteilen wie Abdeckplatte und Gehäuseteilen bereitgestellt wird. Durch eine nach oben gerichtete Sicke auf der oberen Abkantung der Rückwand und zwei Stegen am Deckel wird das Spritzwasser sicher vor dem Eindringen in das Maschinengehäuse abgehalten. Alle Positionsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Haushaltsmaschine. Bei der Seitenwand erfüllt eine Prägung, die niedriger ausgebildet sein kann, als die besagte Sicke auf der Rückwandabkantung, und ein Labyrinth aus drei Stegen am Deckel diese Aufgabe.

[0006] Erfindungsgemäß wird hierzu vorgeschlagen, dass der Rahmen des Deckels mit seinem Auflagebereich auf dem Gehäuserand im abgedeckten Zustand der Abdeckplatte einen Verschluss gegen eindringendes Wasser bilden. Hierzu besteht der Verschluss aus einer Überwölbung auf dem Gehäuserandbereich, der mit stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen an der Unterseite des Rahmens der Abdeckplatte im aufgesetzten Zustand korrespondiert bzw. zusammenwirkt. Dabei ist die Überwölbung aus dem waagerecht abgekanteten Kantenbereich des Gehäuserandes nach oben herausgeformt. Die Überwölbung ist in Form einer Sicke im Kantenbereich eingeformt. Die am Kantenbereich der Rückwand vorgesehene Sicke ist hierbei höher ausgebildet, als die an den Kantenbereichen der Seitenwände angeordneten Sicken.

[0007] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, und hier insbesondere des Kantenschutzes der Abdeckplatte, bestehen die stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen an der Unterseite des Rahmens aus wenigstens zwei Stegen. Dabei liegt der erste Steg mit seinem freien Ende im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte auf der Wölbung der Sicke auf. Hierdurch wird eine dichtende Anlage der Abdeckplatte zum Gehäuseoberrand geschaffen. In Weiterbildung ist der zweite Steg versetzt außerhalb der Sicke im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte angeordnet. Der zweite Steg liegt mit seinem freien Ende auf dem Kantenbereich der Seitenwände im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte auf. Dadurch ergibt sich insbesondere eine Art Labyrinth, welches hier insbesondere einen Spritzwasserschutz bietet.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

eine geschnittene Seitenansicht einer Waschmaschine;

Figur 2

eine explosionsartige Darstellung der Gehäuseteile einer Waschmaschine gemäß der Figur 1;

Figur 3

eine geschnittene Teilansicht des Gehäusebereiches mit Abdeckplatte im Bereich der Seitenwand; und

Figur 4

eine weitere geschnittene Detailansicht des Gehäusebereiches mit aufliegender Abdeckplatte im Bereich der Rückwand.

[0009] Die Figur 1 zeigt in der geschnittenen Ansicht eine Haushaltsmaschine 1, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine, die ein aus einer Frontwand 2, Seitenwänden 3 und 4 und einer Rückwand 5 bestehendes Gehäuse 6 umfasst, wie dies in der explosionsartigen Darstellung der Figur 2 dargestellt ist. In dem gezeigten Beispiel handel es sich um hier eine Waschmaschine mit einem im Gehäuse 6 aufgehängten oder abgestützten Aggregat zum Waschen von Wäsche. Dabei ist auf dem oberen Gehäuserand 7 eine das Gehäuse 6 verschließende Abdeckplatte 8 angeordnet, wie diese in der Figur 1 bzw. auch in den Detailansichten der Figuren 3 und 4 zu erkennen ist. Die Abdeckplatte 8 ist auf dem Gehäuse 6 als ein separates Teil vorgesehen, wobei die Abdeckplatte 8 einen als Kantenschutz 9 ausgebildeten Rahmen 10 aufweist, der auf dem oberen Gehäuserand 7 aufliegt. Hierbei bildet erfindungsgemäß, wie dies beispielsweise aus den Figuren 3 und 4 im Besonderen hervorgeht, der Rahmen 10 mit seinem Auflagebereich auf dem Gehäuserand 7 und dem oberen Gehäuserand 7 im abgedeckten Zustand der Abdeckplatte 8 einen Verschluss 11 gegen eindringendes Spritzwasser. Der Verschluss 11 besteht hierbei aus einer nach oben gerichteten Überwölbung 12 auf dem Gehäuserandbereich 13, der mit nach unten gerichteten stegförmigen und streifenförmigen Ausformungen bzw. Anformungen 14.1 und 14.2 an der Unterseite des Rahmens 10 der Abdeckplatte 8 im aufgesetzten Zustand zusammenwirkt.

[0010] Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 deutlich zu erkennen ist, ist die Überwölbung 12 aus dem waagerecht abgekanteten Kantenbereich 15 des Gehäuserandes 7 herausgeformt. Dabei ist die Überwölbung 12 in Form einer Sicke im Kantenbereich 15 eingeformt. Wie aus der Zusammenschau der Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, ist die im Kantenbereich 15 der Rückwand 5 vorgesehene Sicke höher ausgebildet, als die Sicken auf den Kantenbereichen 15 der Seitenwände 3 und 4.

[0011] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung bestehen die stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen bzw. Anformungen 14.1 und 14.2 an der Unterseite des Rahmens 10 aus wenigstens zwei Stegen, wobei der erste Steg 14.1 mit seinem freien Ende im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte 8 auf der Wölbung 12 bzw. auf dem Scheitel der Sicke 12 aufliegt. Wie insbesondere weiter zu erkennen ist, ist der zweite Steg 14.2 versetzt außerhalb der Sicke im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte 8 angeordnet. Somit ergibt sich, wie in der Figur 3 zu erkennen ist, eine labyrinthartige Dichtung, die besonders dazu geeignet ist Spritzwasser derart abzuhalten, dass es nicht in das Gehäuseinnere eindringen kann, da sich das Wasser einerseits an den Stegen bzw. an der Wölbung 12 niederschlägt bzw. abläuft und zur Außenseite geführt wird. Wie noch aus der Zusammenschau der Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, liegt der zweite Steg 14.2 mit seinem freien Ende auf dem Kantenbereich 15 der Seitenwände 3, 4 im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte 8 auf. Dies ist insbesondere in der Figur 3 zu erkennen.

Ansprüche

1. Haushaltsmaschine (1), wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein aus Frontwand (2), Seitenwänden (3) und (4) und einer Rückwand (5) bestehendem Gehäuse (6), auf dessen oberen Gehäuserand (7) eine das Gehäuse (6) verschließende Abdeckplatte (8) angeordnet ist, die auf dem Gehäuse (6) als separates Teil vorgesehen ist, wobei die Abdeckplatte (8) einen als Kantenschutz (9) ausgebildeten Rahmen (10) aufweist, der auf dem oberen Gehäuserand (7) liegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen (10) mit seinem Auflagebereich auf dem Gehäuserand (7) und dem oberen Gehäuserand (7) im abdeckten Zustand der Abdeckplatte (6) einen Verschluss (11) gegen eindringendes Spritzwasser bilden.

2. Haushaltsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (11) aus einer Überwölbung (12) auf dem Gehäuserandbereich (13) besteht, der mit stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen (14.1) und (14.2) an der Unterseite des Rahmens (10) der Abdeckplatte (6) im aufgesetzten Zustand zusammenwirkt.

3. Haushaltsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwölbung (12) aus dem waagerecht abgekanteten Kantenbereich (15) des Gehäuserandes (7) herausgeformt ist.

4. Haushaltsmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwölbung (12) in Form einer Sicke im Kantenbereich (15) eingeformt ist.

5. Haushaltsmaschine nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die am Kantenbereich (15) der Rückwand (5) vorgesehene Sicke höher ausgebildet ist, als die auf den Kantenbereichen (15) der Seitenwände (4) und (5) angeordneten Sicken.

6. Haushaltsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen (14.1) und (14.2) an der Unterseite des Rahmens (10) aus wenigstens zwei Stegen bestehen.

7. Haushaltsmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Steg mit seinem freien Ende im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte auf der Überwölbung (12) der Sicke aufliegt.

8. Haushaltsmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Steg versetzt außerhalb der Sicke im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte (8) angeordnet ist.

9. Haushaltsmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Steg mit seinem freien Ende auf dem Kantenbereich (15) der Seitenwände (4) und (5) im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte (8) aufliegt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Haushaltsmaschine (1), wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein aus Frontwand (2), Seitenwänden (3) und (4) und einer Rückwand (5) bestehendem Gehäuse (6), auf dessen oberen Gehäuserand (7) eine das Gehäuse (6) verschließende Abdeckplatte (8) angeordnet ist, die auf dem Gehäuse (6) als separates Teil vorgesehen ist, wobei die Abdeckplatte (8) einen als Kantenschutz (9) ausgebildeten Rahmen (10) aufweist, der auf dem oberen Gehäuserand (7) liegt, wobei der Rahmen (10) mit seinem Auflagebereich auf dem Gehäuserand (7) und dem oberen Gehäuserand (7) im abdeckten Zustand der Abdeckplatte (6) einen Verschluss (11) gegen eindringendes Spritzwasser bilden,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (11) aus einer Überwölbung (12) auf dem Gehäuserandbereich (13) besteht, der mit stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen (14.1) und (14.2) an der Unterseite des Rahmens (10) der Abdeckplatte (6) im aufgesetzten Zustand zusammenwirkt.

2. Haushaltsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwölbung (12) aus dem waagerecht abgekanteten Kantenbereich (15) des Gehäuserandes (7) herausgeformt ist.

3. Haushaltsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwölbung (12) in Form einer Sicke im Kantenbereich (15) eingeformt ist.

4. Haushaltsmaschine nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die am Kantenbereich (15) der Rückwand (5) vorgesehene Sicke höher ausgebildet ist, als die auf den Kantenbereichen (15) der Seitenwände (4) und (5) angeordneten Sicken.

5. Haushaltsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die stegförmigen bzw. streifenförmigen Ausformungen (14.1) und (14.2) an der Unterseite des Rahmens (10) aus wenigstens zwei Stegen bestehen.

6. Haushaltsmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Steg mit seinem freien Ende im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte auf der Überwölbung (12) der Sicke aufliegt.

7. Haushaltsmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Steg versetzt außerhalb der Sicke im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte (8) angeordnet ist.

8. Haushaltsmaschine nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Steg mit seinem freien Ende auf dem Kantenbereich (15) der Seitenwände (4) und (5) im aufgesetzten Zustand der Abdeckplatte (8) aufliegt.

Zeichnung