Elektromechanische Verschlussvorrichtung, Tresor und Verfahren zum Betätigen einer eine Schlosseinheit umfassenden elektromechanischen Verriegelungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einerseits eine elektromechanische Verschlussvorrichtung umfassend eine Schlosseinheit mit einer handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung zum Verlagern eines Schlossriegelelements der Schlosseinheit in eine Öffenposition, mit einer Blockiereinrichtung zum Blockieren des Schlossriegelelements, mit einem Sperrelement zum Sperren oder Entsperren der Blockiereinrichtung und mit einer Motoreinheit, mittels welcher das Sperrelement aus einer Sperrposition in eine Entsperrposition hinein bewegbar ist, wobei die Blockiereinrichtung in der Entsperrposition des Sperrelements derart verschiebbar ist, dass das Schlossriegelelement mittels Betätigen der handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung in eine Öffenposition verlagerbar und die elektromechanische Verschlussvorrichtung hierdurch öffenbar ist.

[0002] Anderseits betrifft die Erfindung einen Tresor mit einem Tresorgehäuse und mit einer Tresortüre zum Verschließen einer Tresorkammer.

[0003] Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betätigen einer eine Schlosseinheit umfassenden elektromechanischen Verriegelungsvorrichtung, bei welchem ein Schlossriegelelement der Schlosseinheit mittels einer Handbetätigungseinrichtung verlagert werden kann, wenn zuvor ein Sperrelement zum Sperren einer Blockiereinrichtung zum Blockieren des Schlossriegelelements aus einer Sperrposition heraus und in eine Entsperrposition hinein bewegt wurde, sodass im Anschluss daran die entsperrte Blockiereinrichtung gegenüber dem Sperrelement derart verschoben werden kann, dass das Schlossriegelelement hierbei in eine Öffenposition hinein verlagert wird.

[0004] Gattungsgemäße elektromechanische Verschlussvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik bereits gut bekannt und werden vielfältig eingesetzt. Ein spezieller Einsatzbereich derartiger elektromechanischer Verschlussvorrichtungen liegt im Ausrüsten von Tresoren zum sicheren Verschließen von Tresortüren.

[0005] Ein Beispiel für eine gattungsgemäße elektromechanische Verschlussvorrichtung ist aus US 5 495 733 A bekannt. Eine Verschiebung eines Schlossriegelelements mit einem ersten Schlüssel wird dort durch eine Blockiereinrichtung (45), die durch ein Sperrelement(60) gesperrt ist, verhindert. Die Blockiereinrichtung kann entweder durch die elektromechanische Einheit nach Eingabe eines richtigen Codes oder durch eine Vorrichtung, die durch einen zweiten Schlüssel betätigt wird, entsperrt werden. Auch in einem stromlosen Zustand wird das Sperrelement automatisch durch eine Federvorrichtung wieder in die Sperrposition bewegt.

[0006] Aus DE10 2004 013196 B3 ist eine Verschlussvorrichtung bekannt, bei der ein Schlossriegel über ein Betätigungsteil verschoben werden kann, nachdem dieser von einem Sperrelement freigegeben wurde. Eine Verarbeitungseinheit führt dabei ein elektrisch generiertes Freigabesignal in eine mechanische Bewegung des Sperrelements über.

[0007] Aus EP 0 974 719 A2 ist eine Schließanlage bekannt, in der ein Schlossriegel durch eine Drehhandhabe verlagert werden kann, Die Schließanlage beinhaltet eine elektronische Abfrageeinrichtung, die nach Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders ein Verriegelunghilfselement ansteuert, um eine Schließbetätigung freizugeben.

[0008] Des Weiteren ist aus DE 20 2011 002 661 U1 ein Sicherheitsschloss bekannt, das einen handbetätigbaren Antrieb zum Betätigen eines Schlossriegels umfasst. Der Schlossriegel wird dabei durch eine, mit einem Elektroantrieb betätigbare, Riegelsperre gesperrt. Die Riegelsperre ist zusätzlich in einer Sperrstellung gegen Schwenken blockierbar.

[0009] Darüber hinaus ist aus DE 10 2007 053741 A1 ein Schließsystem bekannt, in dem ein Stellglied in einem nicht aktivierten Zustand eine Drehung der Handhabe eines Schlosses verhindert. Wird das Stellglied durch einen Memorymetall-Aktor in einen aktiven Zustand verlagert ist die Drehung der Handhabe freigegeben.

[0010] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung die Funktionssicherheit gattungsgemäßer elektromechanischer Verschlussvorrichtungen konstruktiv zu verbessern.

[0011] Die Aufgabe der Erfindung wird von einer elektromechanische Verschlussvorrichtung umfassend eine Schlosseinheit mit einer handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung zum Verlagern eines Schlossriegelelements der Schlosseinheit in eine Öffenposition, mit einer Blockiereinrichtung zum Blockieren des Schlossriegelelements, mit einem Sperrelement zum Sperren oder Entsperren der Blockiereinrichtung und mit einer Motoreinheit, mittels welcher das Sperrelement aus einer Sperrposition in eine Entsperrposition hinein bewegbar ist, gelöst, wobei die Blockiereinrichtung in der Entsperrposition des Sperrelements derart verschiebbar ist, dass das Schlossriegelelement mittels Betätigen der Handbetätigungseinrichtung in eine Öffenposition verlagerbar und die elektromechanische Verschlussvorrichtung hierdurch öffenbar ist, und wobei die elektromechanische Verschlussvorrichtung erfindungsgemäß eine durch Verlagern des Schlossriegelelements in die Öffenposition hinein betätigbare Rückstelleinrichtung aufweist, um das Sperrelement in die Sperrposition zurückzustellen, wobei die Rückstelleinrichtung ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement umfasst, um mit einer Betätigungsfläche des Sperrelements direkt wechselzuwirken.

[0012] Somit ist bei einem Verlagern des Schlossriegelelements in eine Schließposition das Schlossriegelelement für ein erneutes Verlagern in die Öffenposition hinein sogleich blockiert.

[0013] Vorteilhafter Weise ist durch eine derartige selbstständige Vorverriegelung der Blockiereinrichtung allein aufgrund des mit Muskelkraft betätigten Sperrelements beim Bewegen des Schlossriegelelements in die Öffenstellung hinein die Betriebssicherheit der vorliegenden elektromechanischen Verschlussvorrichtung auf konstruktiv denkbar einfache

[0014] Weise wesentlich verbessert, da die geöffnete Schlosseinheit bzw. die geöffnete elektromechanische Verschlussvorrichtung allein schon durch den Vorgang des Öffnens bereits wieder verriegelt bzw. vorverriegelt wird.

[0015] Somit ist beim Verschließen der elektromechanischen Verschlussvorrichtung die das Schlossriegelelement blockierende Blockiereinrichtung sogleich durch das Sperrelement gesperrt, ohne dass hierfür die Motoreinheit aktiviert werden muss, wie dies bei herkömmlichen elektromechanischen Verschlussvorrichtungen ursprünglich der Fall ist. Insofern kann die vorliegende elektromechanische Verschlussvorrichtung auch stromlos betriebssicher verriegelt werden.

[0016] Die Begrifflichkeit" elektromechanische Verschlussvorrichtung" erfasst im Wesentlichen alle Schlösser, welche eine zumindest teilweise motorisch angetriebene Schlosseinheit umfassen. Zumindest die Schlosseinheit ist vorteilhafter Weise in einem Gehäuse der elektromechanischen Verschlussvorrichtung integriert. Vorzugsweise umfasst die vorliegende elektromechanische Verschlussvorrichtung eine Authentifizierungseinrichtung, wie etwa eine einen Ziffernblock umfassende Tastatur, zum Ansteuern eines Antriebsmotors zum Treiben von Bauteilen oder Bauteilgruppen der Schlosseinheit, bevor weitere wesentliche Bauteile oder Bauteilgruppen der Schlosseinheit im Anschluss daran händisch betätigt werden können, um die elektromechanische Verschlussvorrichtung insbesondere händisch öffnen zu können.

[0017] Mit der "handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung" sind Bauteile oder Bauteilgruppen der elektromechanischen Verschlussvorrichtung gemeint, welche etwa einen Türgriff und diesbezügliche Stellglieder zum händischen Betätigen des Schlossriegelelements umfassen.

[0018] Das "Schlossriegelelement" greift zum Verschließen der elektromechanischen Verschlussvorrichtung in eine Aufnahme eines Türrahmens, einer Türzarge, eines Tresorgehäuses oder dergleichen ein. Beim Öffnen der elektromechanischen Verschlussvorrichtung verlagert sich das Schlossriegelelement aus dieser Aufnahme hinaus. Üblicherweise bewegt es sich hierbei vollständig in das Gehäuse der elektromechanischen Verschlussvorrichtung hinein bzw. steht nur vernachlässigbar gering über dieses Gehäuse über. Insofern ist das Schlossriegelelement vorliegend vorzugsweise der elektromechanischen Verschlussvorrichtung zugehörig und dementsprechend in deren Gehäuse integriert.

[0019] Der Begriff "Blockiereinrichtung" umfasst im Sinne der Erfindung jegliche Einrichtung einer Schlosseinheit, deren Bewegung einerseits mittels eines Sperrelements, vorzugsweise eines motorisch treibbaren Sperrelements, gesperrt und mittels welcher andererseits eine unautorisierte Verlagerung eines Schlossriegelelements in eine Öffenposition hinein blockiert werden kann. Vorzugsweise ist die Blockiereinrichtung federvorgespannt, sodass ihr eine vorbestimmte Bewegungsrichtung innewohnt. Die Blockiereinrichtung kann translatorisch und bevorzugt rotatorisch verschoben werden. Insofern handelt es sich bei der vorliegenden Blockiereinrichtung idealerweise um einen drehbar gelagerten Sicherungshebel.

[0020] Im Sinne der Erfindung beschreibt der Begriff "Sperrelement" eine Einrichtung, mittels welcher eine Bewegung der Blockiereinrichtung unterbunden werden kann, wenn eine Verlagerung des Schlossriegelelements nicht gewünscht ist. Das Sperrelement ist vorliegend mittels der Motoreinheit antreibbar, wobei die Motoreinheit im Wesentlich ein elektrisch betriebenes Stellglied umfasst. Vorzugsweise ist dieses Stellglied mit einer Abtriebswelle ausgestattet, auf welcher das Sperrelement sitzt.

[0021] Die Aufgabe der Erfindung wird darüber hinaus auch von einem Verfahren zum Betätigen einer eine Schlosseinheit umfassenden elektromechanischen Verriegelungsvorrichtung gelöst, bei welchem ein Schlossriegelelement der Schlosseinheit mittels einer Handbetätigungseinrichtung verlagert werden kann, wenn zuvor ein Sperrelement zum Sperren einer Blockiereinrichtung zum Blockieren des Schlossriegelelements aus einer Sperrposition heraus und in eine Entsperrposition hinein bewegt wurde, sodass im Anschluss daran die entsperrte Blockiereinrichtung gegenüber dem Sperrelement derart verschoben werden kann, dass das Schlossriegelelement hierbei in eine Öffenposition hinein verlagert wird, wobei das Sperrelement mittels des Verlagerns des Schlossriegelelements in die Öffenposition, durch eine Rückstelleinrichtung wieder in die Sperrposition zurück oder zumindest in eine vorgespannte Vorsperrposition, aus welcher heraus sich das Sperrelement beim Verschieben der Blockiereinrichtung in seine Blockierposition automatisch wieder zur Sperrposition hin bewegt, hinein bewegt wird, wobei die Rückstelleinrichtung ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement umfasst, um mit einer Betätigungsfläche des Sperrelements direkt wechselzuwirken.

[0022] Durch das vorliegende vorteilhafte Betätigungsverfahren wird die Betriebssicherheit an einer entsprechend arbeitenden elektromechanischen Verriegelungsvorrichtung wesentlich erhöht. Erfindungsgemäß wird die Blockiereinrichtung mittels des Schlossriegelelements verschoben, wenn dieses mittels der handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung in die Öffenposition hinein verlagert wird.

[0023] Des Weiteren wird das Sperrelement erfindungsgemäß motorisch aus seiner Sperrposition heraus bewegt.

[0024] Die vorliegende elektromechanische Verschlussvorrichtung wird somit baulich weiter erfindungsgemäß vereinfacht, wenn die Rückstelleinrichtung ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement für eine Betätigungsfläche des Sperrelements umfasst.

[0025] Ein betriebssicheres Zusammenwirken zwischen der Rückstelleinrichtung und dem Sperrelement kann besonders vorteilhaft ausgestaltet werden, wenn die Rückstelleinrichtung eine mit dem Sperrelement korrespondierende Rückstellfläche aufweist.

[0026] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die dem Sperrelement zugeordnete Betätigungsfläche und die der Rückstelleinrichtung zugeordnete Rückstellfläche geometrisch vorteilhaft aufeinander abgestimmt sind. Hierdurch kann ein besonders reibungsarmes Zusammenspiel zwischen den Bauteilen erzielt werden.

[0027] Letzteres kann baulich vorteilhaft bereits dadurch gestaltet sein, wenn die Rückstelleinrichtung eine Rampe umfasst, um die Betätigungsfläche durch ein Aufgleiten auf die Rampe in ihrer Lage zu verändern.

[0028] Beispielsweise gestaltet eine solche Rampe vorteilhafter Weise oberseitig eine gerade, im Wesentlichen nicht gekrümmte Rückstellfläche aus, während sie an einer dem Sperrelement zugewandten Seite im Wesentlichen konkav gekrümmt ist.

[0029] Die korrespondierende sperrelementeseitige Betätigungsfläche ist vorteilhafter Weise zumindest teilweise konvex ausgebildet. Die Krümmung der Betätigungsfläche verläuft hierbei vorteilhafter Weise in Verlagerungsrichtung des Schlossriegelelements. Insofern können die Rückstellfläche und die Betätigungsfläche besonders gut miteinander harmonieren. Vorteilhafter Weise erstreckt sich die sperrelementeseitige Betätigungsfläche zudem in Längserstreckung des Sperrelements, wobei die Längserstreckung des Sperrelements in Richtung der Drehachse verläuft.

[0030] Insofern ist die sperrelementeseitige Betätigungsfläche axial, also in Längserstreckung des Sperrelements, länger ausgebildet als radial, wie insbesondere in der Darstellung gemäß der Figur 4 gut erkennbar ist.

[0031] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht des Weiteren vor, dass das Schlossriegelelement die Rückstelleinrichtung umfasst, wodurch auf zusätzliche Bauteile zum Realisieren der vorliegenden Rückstelleinrichtung vorteilhafter Weise verzichtet oder zumindest deren Anzahl vorteilhaft reduziert werden kann.

[0032] Insofern ist es vorteilhaft, wenn die Rückstelleinrichtung von der Motoreinheit beabstandet angeordnet ist. Insofern ist klar, dass es sich bei der vorliegenden Rückstelleinrichtung idealerweise nicht um die Motoreinheit oder motorisch angetriebenen Komponenten hiervon handelt.

[0033] Weist die Rückstelleinrichtung eine Betätigungsrichtung auf, welche mit einer Drehachse des Sperrelements im Wesentlichen fluchtet, kann das einer Motorabtriebswelle der Motoreinheit zugeordneten Sperrelement besonders kompakt durch die Rückstelleinrichtung betätigtwerden, ohne dass hierfür zusätzliche Getriebeglieder oder dergleichen erforderlich wären.

[0034] Insofern ist es auch vorteilhaft, wenn die Lageänderung der Betätigungsfläche eine Drehung um eine Drehachse des Sperrelements darstellt, wobei die Drehachse im Wesentlichen mit einer Betätigungsrichtung der Rückstelleinrichtung fluchtet.

[0035] Hierbei wird vorteilhafter Weise eine translatorische Bewegung der Rückstelleinrichtung bzw. des Schlossriegelelements in eine rotatorische Bewegung des Sperrelements überführt.

[0036] Insgesamt kann ein Zusammenspiel zwischen der Blockiereinrichtung, dem Sperrelement und der Rückstelleinrichtung vorteilhaft bewerkstelligt werden, wenn das Sperrelement einerseits einen Sperrhebel zum Sperren einer Bewegung der Blockiereinrichtung und andererseits einen Betätigungshebel zum Korrespondieren mit der Rückstelleinrichtung aufweist, wobei der Sperrhebel und der Betätigungshebel voneinander beabstandet an dem Sperrelemente angeordnet sind.

[0037] Der Betätigungshebel gestaltet hierbei die zuvor bereits beschriebene sperrelementeseitige Betätigungsfläche aus.

[0038] Der Sperrhebel und der Betätigungshebel können hierbei im Wesentlichen rechtwinkelig von dem zylindrischen Grundkörper des Sperrelements und damit auch von der Drehachse des Sperrelements bzw. der Motorwelle abstehen, sodass ein Zusammenspiel mit der Rückstelleinrichtung bzw. mit der Blockiereinrichtung konstruktiv einfach erreicht werden kann.

[0039] Vorzugsweise weist der Betätigungshebel noch eine der Rückstelleinrichtung zugewandte Auflaufebene auf, die vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der Rückstellfläche angeordnet ist, solange das Sperrelement in der Entsperrposition angeordnet ist.

[0040] Die vorliegende elektromechanische Verschlussvorrichtung kann besonders vorteilhaft Riegelwerke von Wertbehältnissen weiterentwickeln. Insofern betriff die Erfindung auch derartige Wertbehältnisse jeglicher Art.

[0041] Nach einem weiteren Aspekt wird die Aufgabe der Erfindung somit insbesondere auch von einem Tresor mit einem Tresorgehäuse und mit einer Tresortüre zum Verschließen einer Tresorkammer in dem Tresorgehäuse gelöst, wobei sich der Tresor durch eine elektromechanische Verschlussvorrichtung nach einem der hier beschriebenen Merkmale auszeichnet. Insofern kann der Tresor mittels der vorliegenden elektromechanischen Verschlussvorrichtung auch stromlos betriebssicher wieder verriegelt werden, wodurch die Sicherheit am Tresor wesentlich erhöht ist.

[0042] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand anliegender Zeichnung und nachfolgender Beschreibung erläutert, in welchen beispielhaft eine erfindungsgemäße elektromechanische Verschlussvorrichtung dargestellt und beschrieben ist. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

schematisch eine perspektivische Explosionsansicht eines elektromechanischen Schlosses mit einer durch ein Verlagern eines Schlossriegelelements in eine Öffenposition hinein betätigbare Rückstelleinrichtung zum Rückstellen eines Sperrelements in eine Sperrposition zum Sperren einer Blockiereinrichtung für das Schlossriegelelement;

Figur 2

schematisch eine Aufsicht des elektromechanischen Schlosses aus der Figur 1 ohne Deckel;

Figur 3

schematisch einen Querschnitt des elektromechanischen Schlosses aus den Figuren 1 und 2 entlang der in der Figur 2 gezeigten Schnittlinie C-C;

Figur 4

schematisch einen Längsschnitt des elektromechanischen Schlosses aus den Figuren 1 bis 3 entlang der in der Figur 2 gezeigten Schnittlinie B-B;

Figur 5

schematisch eine erste Detailansicht der Rückstelleinrichtung und des Sperrelements aus den Figuren 1 bis 4 in einer Entsperrposition; und

Figur 6

schematisch eine weitere Detailansicht der Rückstelleinrichtung und des Sperrelements aus den Figuren 1 bis 5 in einer Sperrposition.

[0043] Bei der in den Figuren 1 bis 6 gezeigten elektromechanischen Verschlussvorrichtung 1 handelt es sich um ein elektromechanisches Schloss 2 eines hier nicht weiter dargestellten Tresors 3. Dieses elektromechanische Schloss 2 umfasst ein zweiteiliges Gehäuse 4 mit einer Oberseite 5 und einer Unterseite 6, in welchem eine Schlosseinheit 7 untergebracht ist.

[0044] Die Schlosseinheit 7 umfasst im Wesentlichen eine handbetätigbare Verlagerungseinrichtung 8 zum Verlagern eines Schlossriegelelements 9 der Schlosseinheit 7 in eine Öffenposition 10 (siehe speziell Figur 5).

[0045] Hinsichtlich der handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung 8 ist hier lediglich eine in dem Gehäuse 4 liegende Rotationsbuchse 11 dargestellt, in deren Vielzahnaufnahme 12 ein entsprechend ausgestalteter Bolzen (nicht gezeigt) eines ebenfalls weiter nicht gezeigten Greifelements zum händischen Betätigen eingesteckt werden kann..

[0046] Die Rotationsbuchse 11 ist hierbei zumindest mittels eines Schaltfederelements 13 in einer hier nicht weiter beschriebenen Innenkulisse 14 des Gehäuses 4 gelagert bzw. gehaltert. Die Rotationsbuchse 11 weist ein Hebelarmelement 15 mit einem daran angeordneten Zapfenelement 16 auf, mittels welchem sie mit dem Schlossriegelelement 9 in Wirkkontakt steht. Die Rotationsbuchse 11 ist um eine Rotationsachse 17 drehbar in dem Gehäuse 4 gelagert.

[0047] Das Schlossriegelelement 9 ragt mit einem Körperende 18 aus dem Gehäuse 4 hinaus, wenn es sich in einer Schließposition 19 befindet und das elektromechanische Schloss 2 damit geschlossen ist (siehe Figuren 2, 3, 4 und 5). In der Öffenposition 10 befindet sich das Körperende 18 im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses 4. An seinem weiteren dem Körperende 18 gegenüberliegenden Körperende 20 korrespondiert das Schlossriegelelement 9 über eine Kragarmkontur 21 mit der Rotationsbuchse 11, wie vorhin beschrieben.

[0048] Die Schlosseinheit 7 umfasst des Weiteren eine Blockiereinrichtung 25, mittels welcher das Verlagern des Schlossriegelelements 9 in die Öffenposition 10 unterbunden werden kann. Die Blockiereinrichtung 25 ist im Gehäuse 4 um eine Drehachse 26 drehbar gelagert und sie ist zwischen der Unterseite 6 des Gehäuses 4 und dem Schlossriegelelement 9 platziert. Die Blockiereinrichtung 25 ist mittels eines Federelements 27 vorgespannt, wobei die hierdurch erzielte Vorspannung eine Drehbewegung der Blockiereinrichtung 25 im Uhrzeigersinn fördert.

[0049] Während das Schlossriegelelement 9 an der Seite 28 seines weiteren Körperendes 20 mittels der Kragarmkontur 21 mit der Rotationsbuchse 11 korrespondiert, steht es an der Seite 28 des weiteren Körperendes 20 mittels einer weiteren radial neben der Kragarmkontur 21 angeordneten Kragarmkontur 29 mit der Blockiereinrichtung 25 in Kontakt, wobei die weitere Kragarmkontur 29 eine im rechten Winkel abgewinkelte Nase 30 aufweist, welche in eine blockiereinrichtungsseitige Nut 31 eingreifen kann.

[0050] Die Schlosseinheit 7 umfasst auch noch ein Sperrelement 35 zum Sperren der Blockiereinrichtung 25, welches mit Hilfe einer Motoreinheit 36 aus einer Sperrposition 37 (siehe Figur 6) hinaus in eine Entsperrposition 38 (siehe Figur 5) hinein bewegt werden kann.

[0051] Das Sperrelement 35 sitzt auf einer Motorwelle 39 der Motoreinheit 36. Insofern ist die Motorwelle 39 zugleich auch die Drehachse des Sperrelements 35. Das Sperrelement 35 ist zudem mittels eines Druckfeder 40 gelagerten Kugelelements 41 insbesondere in der Sperrposition 37 bzw. der Entsperrposition 38 zumindest unterstützend einrastbar. Hierzu ist an dem Sperrelement 35 eine dreiecksförmige Rasteinheit 42 mit einer ersten Rastflächenseite 43 und einer zweiten Rastflächenseite 44 angeformt, wobei das Sperrelement 35 die dreiecksförmige Rasteinheit 42 durchdringt, wie gut aus der Darstellung gemäß der Figur 6 erkannt werden kann. Die Darstellung gemäß der Figur 6 zeigt eine perspektivische Detailansicht insbesondere auf das Sperrelement 35 in etwa aus der Richtung der Drehachse 26 gesehen.

[0052] Erfindungsgemäß umfasst die Schlosseinheit 7 darüber hinaus eine durch das Verlagern des Schlossriegelelements 9 in die Öffenposition 10 hinein betätigbare Rückstelleinrichtung 45 zum Rückstellen des Sperrelements 35 in die Sperrposition 37, sodass bei einem Verlagern des Schlossriegelelements 9 in die Schließposition 19 das Schlossriegelelement 9 für ein erneutes Verlagern in die Öffenposition 10 hinein sogleich blockiert ist, wodurch eine erhöhte Betriebssicherheit hinsichtlich der vorliegenden elektromechanischen Verschlussvorrichtung 1 erzielt ist.

[0053] Die Rückstelleinrichtung 45 umfasst erfindungsgemäß ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement 46 für eine Betätigungsfläche 47 des Sperrelements 35. Die Rückstelleinrichtung 45 weist im Bereich des Rückstellelements 46 eine Rampe 48 auf, welche eine mit dem Sperrelement 35 korrespondierende Rückstellfläche 49 bereitstellt, wobei die Rückstellfläche 49 oberseitig 50 des Rückstellelements 46 im Wesentlichen gerade und an der dem Sperrelement 35 zugewandten Seite 51 (siehe Figur 6) zumindest teilweise konkav ausgestaltet ist. Hierdurch kann das Sperrelement 35 mit seiner Betätigungsfläche 47 vorteilhaft entlang der Rückstellfläche 49 gleiten. Die Betätigungsfläche 47 weist hierbei an der der Rückstellfläche 49 zugewandten Seite 52 zumindest konvex ausgestaltete Bereiche (nicht explizit beziffert) auf.

[0054] Da die Rückstelleinrichtung 45 in diesem Ausführungsbeispiel baulich besonders herausragend von der weiteren Kragarmkontur 29 ausgestaltet ist, umfasst das Schlossriegelelement 9 sogleich auch die Rückstelleinrichtung 45. Insofern weist die Rückstelleinrichtung 45 auch eine Betätigungsrichtung 55 auf, welche mit einer Drehachse 39 des Sperrelements 35 bzw. der Motoreinheit 36 im Wesentlichen fluchtet. Hierdurch baut die Rückstelleinrichtung 45 zusätzlich besonders einfach.

[0055] Eine weitere vorteilhafte Spezifikation der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das Sperrelement 35 einerseits einen Sperrhebel 56 zum Sperren einer Bewegung des Blockiereinrichtung 25 und andererseits einen Betätigungshebel 57 zum Korrespondieren mit der Rückstelleinrichtung 45 aufweist, wobei der Sperrhebel 56 und der Betätigungshebel 57 voneinander beabstandet an dem Sperrelemente 35 angeordnet sind. Der Sperrhebel 56 und der Betätigungshebel 57 stehen hierbei im Wesentlichen rechtwinkelig von dem zylindrischen Grundkörper 58 des Sperrelements 35 und damit auch von der Drehachse des Sperrelements 35 bzw. der Motorwelle 39 ab.

[0056] Der Betätigungshebel 57 weist noch eine der Rückstelleinrichtung 45 zugewandte Auflaufebene 59 (siehe Figur 4) auf, die vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der Rückstellfläche 49 angeordnet ist, wenn sich das Sperrelement 35 in der Entsperrposition 38 befindet.

[0057] Die Ober- und Unterseite 5 und 6 des Gehäuses 4 können mittels einer Schraubverbindung 70 in bekannter miteinander verschraubt werden.

[0058] Vorteilhafter Weise zeichnet sich die erfindungsgemäße elektromechanische Verschlussvorrichtung 1 durch eine außerordentlich wichtige zusätzliche Funktion aus, welche nachfolgend stellvertretend anhand des vorliegenden Ausführungsbeispiels nochmals deutlich erläutert wird. Die grundsätzliche Neuerung besteht aus der Rückstelleinrichtung 45 und der neuen vorteilhaften Korrespondenzmöglichkeit mit dem hierfür entsprechend gestalteten Sperrelement 35 über die Rückstellfläche 49 und die Betätigungsfläche 47.

[0059] Bisher war es nämlich erforderlich, nach einer Schlossschließung - Schließposition 19 - im Zusammenhang mit einer vorangegangenen Schlossöffnung - Öffenposition 10 - das Sperrelement 35 mittels eines Motorimpulses in die Sperrposition 37 zu bewegen. Mittels der erfindungsgemäßen schlossriegelelementseitigen Rückstelleinrichtung 45 kann das Sperrelement 35 nach vollständiger Schlossöffnung automatisch wieder in die Sperrposition 37 zurückgestellt werden.

[0060] Ausgehend von einem geschlossenen Schloss 2 (siehe beispielsweise Figur 2) wird das Sperrelement 35 durch einen Motorimpuls der Motoreinheit 36 in die Entsperrposition 38 überführt, um das Schloss 2 öffnen zu können. Jetzt kann ein Bediener mittels des händisch betätigten Greifelements und des mit der Rotationsbuchse 11 in Verbindung stehenden Bolzens von einer Tresoraußenseite die Rotationsbuchse 11 entgegen des Uhrzeigersinns verdrehen. Durch das Zapfenelement 16 wird diese Drehbewegung in eine translatorische Bewegung gemäß der Betätigungsrichtung 55 gewandelt. Bewegt sich hierdurch nun das Schlossriegelelement 9 in Richtung der Motoreinheit 36, gibt die Nase 30 die Blockiereinrichtung 25 frei. Die durch das Federelement 27 vorgespannte Blockiereinrichtung 25 dreht sich um die im Gehäuse 4 vorgesehene Drehachse 26 im Uhrzeigersinn. Da das Sperrelement 35 zuvor bereits in die Entsperrposition 38 verdreht wurde, kann die Blockiereinrichtung 25 ihre maximale Drehbewegung ausführen und entriegelt hierbei das Schlossriegelelement 9 vollständig. Im Zuge des weiteren Öffnungsvorgangs bewegt sich die schlossriegelelementseitige Rückstelleinrichtung 45 in Richtung des Sperrelements 35 (siehe hierzu auch Figur 5). Sobald sich die Rückstellfläche 49 und die Betätigungsfläche 47 berühren, wird das Sperrelement 35 um seine Drehachse 39 gemäß der Sperrdrehrichtung 39A automatisch in Richtung der Sperrposition 37 verdreht (siehe Figur 6). Wurde der Öffnungsvorgang komplett abgeschlossen, verharrt das Sperrelement 35 durch seine neue zuvor bereits beschriebene Geometrie (siehe Rasteinheit 42), der Druckfeder 40 und dem Kugelelement 41 im Wesentlichen in der Sperrposition 37 oder in einer Vorsperrposition. Wird das Schloss 2 wieder verschlossen, verschiebt sich die Blockiereinrichtung 25 wieder in ihre Blockierposition 60 (siehe beispielsweise Figur 2). Dadurch kann das Sperrelement 35 in Gänze in die Sperrposition 37 einrasten, sofern dies zuvor noch nicht geschehen ist.

[0061] Insofern hat sich die elektromechanische Verschlussvorrichtung 1 bzw. das elektromechanische Schloss 2 durch die eigentliche Schlossöffnung selbsttätig mechanisch verriegelt.

[0062] Es versteht sich, dass es sich bei dem vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel lediglich um eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen elektromechanischen Verschlussvorrichtung 1 handelt. Insofern beschränkt sich die Ausgestaltung der Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel.

Bezugszeichenliste

[0063] 

1

elektromechanische Verschlussvorrichtung

2

elektromechanisches Schloss

3

Tresor

4

zweiteiliges Gehäuse

5

Oberseite

6

Unterseite

7

Schlosseinheit

8

handbetätigbare Verlagerungseinrichtung

9

Schlossriegelelement

10

Öffenposition

11

Rotationsbuchse

12

Vielzahnaufnahme

13

Schaltfederelement

14

Innenkulisse

15

Hebelarmelement

16

Zapfenelement

17

Rotationsachse

18

erstes Körperende

19

Schließposition

20

weiteres Körperende

21

Kragarmkontur

25

Blockiereinrichtung

26

Drehachse

27

Federelement

28

Seite

29

weitere Kragarmkontur

30

Nase

31

Nut

35

Sperrelement

36

Motoreinheit

37

Sperrposition

38

Entsperrposition

39

Motorwelle bzw. Drehachse

39A

Sperrdrehrichtung

40

Druckfeder

41

Kugelelement

42

Rasteinheit

43

erste Rastflächenseite

44

zweite Rastflächenseite

45

Rückstelleinrichtung

46

schlossriegelelementseitiges Rückstellelement

47

Betätigungsfläche

48

Rampe

49

Rückstellfläche

50

oberseitig

51

dem Sperrelement 35 zugewandten Seite

52

der Rückstellfläche 49 zugewandten Seite

55

Betätigungsrichtung

56

Sperrhebel

57

Betätigungshebel

58

Grundkörper

59

Auflaufebene

60

Blockierposition

70

Schraubverbindung

Ansprüche

1. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) umfassend eine Schlosseinheit (7) mit einer handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung (8) zum Verlagern eines Schlossriegelelements (9) der Schlosseinheit (7) in eine Öffenposition (10), mit einer Blockiereinrichtung (25) zum Blockieren des Schlossriegelelements (9), mit einem Sperrelement (35) zum Sperren oder Entsperren der Blockiereinrichtung (25) und mit einer Motoreinheit (36), mittels welcher das Sperrelement (35) aus einer Sperrposition (37) in eine Entsperrposition (38) hinein bewegbar ist, wobei die Blockiereinrichtung (25) in der Entsperrposition (38) des Sperrelements (35) derart verschiebbar ist, dass das Schlossriegelelement (9) mittels Betätigen der handbetätigbaren Verlagerungseinrichtung (8) in eine Öffenposition (10) verlagerbar und die elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) hierdurch öffenbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) eine durch Verlagern des Schlossriegelelements (9) in die Öffenposition (10) hinein betätigbare Rückstelleinrichtung (45) aufweist, um das Sperrelement (35) in die Sperrposition (37) zurückzustellen, wobei die Rückstelleinrichtung (45) ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement (46) umfasst, um mit einer Betätigungsfläche (47) des Sperrelements (35) direkt wechselzuwirken.

2. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückstelleinrichtung (45) eine Rampe (48) umfasst, um die Betätigungsfläche (47) durch ein Aufgleiten auf die Rampe (48) in ihrer Lage zu verändern.

3. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lageänderung der Betätigungsfläche (47) eine Drehung um eine Drehachse (39) des Sperrelements (35) darstellt, wobei die Drehachse (39) im Wesentlichen mit einer Betätigungsrichtung (55) der Rückstelleinrichtung (45) fluchtet.

4. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rampe (48) oberseitig eine gerade, im Wesentlichen nicht gekrümmte Rückstellfläche (49) aus, während sie an einer dem Sperrelement (35) zugewandten Seite im Wesentlichen konkav gekrümmt ist.

5. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungsfläche (47) zumindest teilweise konvex ausgebildet ist.

6. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Betätigungsfläche (47) in Längserstreckung des Sperrelements (35) erstreckt, wobei die Längserstreckung des Sperrelements (35) in Richtung ihrer Drehachse verläuft.

7. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
das Sperrelement (35) einerseits einen Sperrhebel (56) zum Sperren einer Bewegung der Blockiereinrichtung (25) und andererseits einen die Betätigungsfläche (47) umfassenden Betätigungshebel (57) zum Korrespondieren mit der Rückstelleinrichtung (45) aufweist, wobei der Sperrhebel (56) und der Betätigungshebel (57) voneinander beabstandet an dem Sperrelement (35) angeordnet sind.

8. Elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass
die Rückstelleinrichtung (45) von der Motoreinheit (36) beabstandet angeordnet ist.

9. Tresor (3) mit einem Tresorgehäuse und mit einer Tresortüre zum Verschließen einer Tresorkammer in dem Tresorgehäuse,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Tresor (3) eine elektromechanische Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

10. Verfahren zum Betätigen einer eine Schlosseinheit (7) umfassenden elektromechanischen Verriegelungsvorrichtung (1), bei welchem ein Schlossriegelelement (9) der Schlosseinheit (7) mittels einer Handbetätigungseinrichtung verlagert werden kann, wenn zuvor ein Sperrelement (35) zum Sperren einer Blockiereinrichtung (25) zum Blockieren des Schlossriegelelements (9) aus einer Sperrposition (37) heraus und in eine Entsperrposition (38) hinein bewegt wurde, sodass im Anschluss daran die entsperrte Blockiereinrichtung (25) gegenüber dem Sperrelement (35) derart verschoben werden kann, dass das Schlossriegelelement (9) hierbei in eine Öffenposition (10) hinein verlagert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Sperrelement (35) mittels des Verlagerns des Schlossriegelelements (9) in die Öffenposition (10), durch eine Rückstelleinrichtung (45) wieder in die Sperrposition (37) zurück oder zumindest in eine vorgespannte Vorsperrposition, aus welcher heraus sich das Sperrelement (35) beim Verschieben der Blockiereinrichtung (25) in seine Blockierposition (60) hinein automatisch wieder zur Sperrposition (37) hin bewegt, hinein bewegt wird, wobei die Rückstelleinrichtung (45) ein schlossriegelelementseitiges Rückstellelement (46) umfasst, um mit einer Betätigungsfläche (47) des Sperrelements (35) direkt wechselzuwirken.

Claims

1. Electromechanical closing device (1) comprising a lock unit (7) which has a hand-actuated movement device (8) for moving a lock bolt element (9) of the lock unit (7) into an open position (10), a blocking device (25) for blocking the lock bolt element (9), a locking element (35) for locking or unlocking the blocking device (25), and a motor unit (36) by means of which the locking element (35) can be moved from a locked position (37) into an unlocked position (38), the blocking device (25) being shiftable when the locking element (35) is in the unlocked position (38) such that the lock bolt element (9) can be moved into an open position (10) by actuating the hand-actuated movement device (8) and the electromechanical closing device (1) can thus be opened,
characterised in that
the electromechanical closing device (1) comprises a return device (45), which can be actuated by moving the lock bolt element (9) into the open position (10), for returning the locking element (35) into the locked position (37), the return device (45) comprising a return element (46) on the lock bolt element side for interacting directly with an actuation surface (47) of the locking element (35).

2. Electromechanical closing device (1) according to claim 1,
characterised in that
the return device (45) comprises a ramp (48) in order to change the position of the actuation surface (47) by it sliding onto the ramp (48).

3. Electromechanical closing device (1) according to claim 2,
characterised in that
the positional change of the actuation surface (47) constitutes a rotation about a rotational axis (39) of the locking element (35), the rotational axis (39) being substantially aligned with an actuation direction (55) of the return device (45).

4. Electromechanical closing device (1) according to either claim 2 or claim 3, characterised in that
the upper side of the ramp (48) forms a straight, substantially not curved return surface (49), whilst said ramp is substantially concave on a side facing the locking element (35).

5. Electromechanical closing device (1) according to any of claims 1 to 4,
characterised in that
the actuation surface (47) is convex at least in part.

6. Electromechanical closing device (1) according to any of claims 1 to 5, characterised in that the actuation surface (47) extends in the longitudinal extension of the locking element (35), the longitudinal extension of the locking element (35) extending in the direction of the rotational axis thereof.

7. Electromechanical closing device (1) according to any of claims 1 to 6, characterised in that
the locking element (35) comprises, on one side, a locking lever (56) for locking movement of the blocking device (25) and, on the other side, an actuation lever (57), which comprises the actuation surface (47), for corresponding with the return device (45), the locking lever (56) and the actuation lever (57) being arranged in a manner spaced apart from one another on the locking element (35).

8. Electromechanical closing device (1) according to any of claims 1 to 7,
characterised in that
the return device (45) is spaced apart from the motor unit (36).

9. Safe (3) having a safe housing and a safe door for sealing a safe chamber in the safe housing,
characterised in that
the safe (3) comprises an electromechanical closing device (1) according to any of the preceding claims.

10. Method for actuating an electromechanical locking apparatus (1) comprising a lock unit (7), in which method a lock bolt element (9) of the lock unit (7) can be moved by means of a manual actuation device when, prior to this, a locking element (35) for locking a blocking device (25) for blocking the lock bolt element (9) has been moved out of a locked position (37) and into an unlocked position (38), such that subsequently the unlocked blocking device (25) can be shifted with respect to the locking element (35) such that the lock bolt element (9) can thus be moved into an open position (10),
characterised in that,
through the movement of the lock bolt element (9), the locking element (35) is moved into the open position (10), or is moved by means of a return device (45) back into the locked position (37) again or at least into a prestressed pre-locked position, out of which the locking element (35) automatically moves back into the locked position (37) again when the blocking device (25) is shifted into its blocking position (60), the return device (45) comprising a return element (46) on the lock bolt element side for interacting directly with an actuation surface (47) of the locking element (35).

Revendications

1. Dispositif de fermeture électromécanique (1) comprenant une unité de serrure (7) avec un dispositif de déplacement (8) actionnable manuellement pour le déplacement d'un élément de verrou de serrure (9) de l'unité de serrure (7) vers une position ouverte (10), avec un dispositif de blocage (25) pour le blocage de l'élément de verrou de serrure (9), avec un élément de blocage (35) pour le blocage ou le déblocage du dispositif de blocage (25) et avec une unité de moteur (36), à l'aide de laquelle l'élément de blocage (35) peut être déplacée d'une position de blocage (37) vers une position de déblocage (38), le dispositif de blocage (25) pouvant être déplacé dans la position de déblocage (38) de l'élément de blocage (35) de façon à ce que l'élément de verrou de serrure (9) puisse être déplacé, grâce à l'actionnement du dispositif de déplacement (8) actionnable manuellement vers une position ouverte (10) et le dispositif de fermeture électromécanique (1) puisse ainsi être ouvert,
caractérisé en ce que
le dispositif de fermeture électromécanique (1) comprend un dispositif de rappel (45) pouvant être actionnée dans la position ouverte (10) par le déplacement de l'élément de verrou de serrure (9), afin de remettre l'élément de blocage (35) dans la position de blocage (37), le dispositif de rappel (45) comprenant un élément de rappel (46) du côté de l'élément de verrou de serrure afin d'interagir directement avec une surface d'actionnement (47) de l'élément de blocage (35).

2. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon la revendication 1
caractérisé en ce que
le dispositif de rappel (45) comprend une rampe (48) afin de modifier la surface d'actionnement (47) par un glissement sur la rampe (48) vers sa position.

3. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon la revendication 2
caractérisé en ce que
la modification de la longueur de la surface d'actionnement (47) représente une rotation autour d'un axe de rotation (39) de l'élément de blocage (35), l'axe de rotation (39) étant globalement aligné avec un dispositif d'actionnement (55) du dispositif de rappel (45).

4. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon la revendication 2 ou 3
caractérisé en ce que
la rampe (48) présente, en haut une surface de rappel (49) droite globalement non incurvée, tandis qu'elle est incurvée de manière concave sur un côté orienté vers l'élément de blocage (35).

5. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la surface d'actionnement (47) présente au moins partiellement une forme convexe.

6. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la surface d'actionnement (47) s'étend dans l'extension longitudinale de l'élément de blocage (35), l'extension longitudinale de l'élément de blocage (35) s'étendant en direction de son axe de rotation.

7. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
l'élément de blocage (35) comprend, d'une part, un levier de blocage (56) pour le blocage d'un mouvement du dispositif de blocage (25) et d'autre part un levier d'actionnement (57) comprenant la surface d'actionnement (47) pour une correspondance avec le dispositif de rappel (45), le levier de blocage (56) et le levier d'actionnement (57) étant disposés de manière éloignée l'un de l'autre sur l'élément de blocage (35).

8. Dispositif de fermeture électromécanique (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que
le dispositif de rappel (45) est disposé de manière éloignée de l'unité de moteur (36).

9. Coffre-fort (3) avec un boîtier de coffre-fort et avec une porte de coffre-fort pour la fermeture d'une chambre forte dans le boîtier de coffre-fort,
caractérisé en ce que
le coffre-fort (3) comprend un dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications précédentes.

10. Procédé d'actionnement d'un dispositif de verrouillage électromécanique (1) comprenant une unité de serrure (7), dans lequel un élément de verrou de serrure (9) de l'unité de serrure (7) peut être déplacé au moyen d'un dispositif d'actionnement manuel, lorsque, auparavant, un élément de blocage (35) a été déplacé, pour le blocage d'un dispositif de blocage (25) pour le blocage de l'élément de verrou de serrure (9) à partir d'une position de blocage (37) et vers une position de déblocage (38), de façon à ce que le dispositif de blocage (25) puisse ensuite être déplacé par rapport à l'élément de blocage (35) de façon à ce que l'élément de verrou de serrure (9) soit déplacé vers une position ouverte (10)
caractérisé en ce que
l'élément de blocage (35) est déplacée, grâce au déplacement de l'élément de verrou de serrure (9), vers la position ouverte (10), par un dispositif de rappel (45) à nouveau vers la position de blocage (37) ou au moins vers une position de pré-blocage précontrainte, à partir de laquelle l'élément de blocage (35) est à nouveau déplacé automatiquement, lors du déplacement du dispositif de blocage (25) vers sa position de blocage (60), vers la position de blocage (37), le dispositif de rappel (45) comprenant un élément de rappel (46) du côté de l'élément de verrou de serrure, afin d'interagir directement avec une surface d'actionnement (47) de l'élément de blocage (35).

Zeichnung