Einrichtung zum Aufragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen (10), mit einer Leimauftragungseinheit (30), wobei die Leimauftragungseinheit (30) ein Leimauftragungsorgan (5), insbesondere eine Rasterwalze (5), aufweist, wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit (30) verbundenen Zuführleitung (43) Leim zur Leimauftragungseinheit (30) förderbar ist, so dass dem Leimauftragungsorgan (5) Leim zum Auftragen auf den Materialstreifen (10) bereitgestellt ist oder wird, und/oder wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit (30) verbundenen Abführleitung (45) Leim aus der Leimauftragungseinheit (30) abförderbar ist.
Die Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Zuführleitung (43) wenigstens eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) in die Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Zuführleitung (43) wenigstens eine Spülleitung (61) zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit (30) eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) aus der Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Abführleitung (45) wenigstens eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) in die Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Abführleitung (45) wenigstens eine Spülleitung (61) zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit (30) eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) aus der Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen, mit einer Leimauftragungseinheit, wobei die Leimauftragungseinheit ein Leimauftragungsorgan, insbesondere eine Rasterwalze, aufweist, wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit verbundenen Zuführleitung Leim zur Leimauftragungseinheit förderbar ist, so dass dem Leimauftragungsorgan Leim zum Auftragen auf den Materialstreifen bereitgestellt ist oder wird, und/oder wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit verbundenen Abführleitung Leim aus der Leimauftragungseinheit abförderbar ist.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen.

[0003] Zur Verbindung von Zigarettenfiltern mit Tabakstöcken sind in der Regel Belagpapierblättchen vorgesehen, die einerseits jeweils den Filter umhüllen und andererseits mit einer überstehenden Kante ein Kopfende des Tabakstocks mit dem Filter verbinden. Das Zusammenfügen des Filters mit dem Tabakstock erfolgt in der Regel durch Verleimen, wobei auf einen Belagpapierstreifen, aus dem die Belagpapierblättchen geschnitten werden, Leim aufgebracht wird.

[0004] Aus der europäischen Patentanmeldung EP-A-1 147 716 ist eine Einrichtung zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial bzw. einen Umhüllungsstreifen eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie beschrieben. Um ein Leimbild mit leimfreien Bereichen auf dem Umhüllungsstreifen zu erzeugen, verfügt die Einrichtung über Mittel zum Unterbrechen der Leimzufuhr auf den Umhüllungsstreifen.

[0005] Eine weitere Leimauftragsvorrichtung ist aus EP-A-0 616 854 bekannt, wobei mittels der Leimauftragsvorrichtung flüssiger Leim, insbesondere in Form eines Leimbildes, auf eine Bahn aus Papier, Kunststoff, Karton oder dergleichen, aufgebracht wird. Hierbei ist ein Leim aus einer Vorratskammer in eine Gravur aufnehmende und den Leim in einer Auftragszone in Zusammenwirkung mit einer Gegenwalze aus der Gravur auf die Bahn auftragende Übertragungswalze vorgesehen. Die beschriebene Leimauftragsvorrichtung ist bevorzugterweise ein Bestandteil einer Filteransetzmaschine für Zigaretten. Dabei wird flüssiger Leim, vorzugsweise wässriger Polyvinylacetatleim, fortlaufend auf einen Belagpapierstreifen aufgetragen, der anschließend in Belagpapierblättchen zum Verbinden von Tabakstöcken und Filterstopfen zerschnitten wird.

[0006] Außerdem ist in EP-A-2 218 516 eine weitere Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie beschrieben, wobei ein Leimvorrat über eine Zuführleitung mit einem Leimauftragungsorgan verbunden ist. Ferner ist auch eine Abführleitung zwischen dem Leimauftragungsorgan und dem externen Leimvorrat vorgesehen, um überschüssigen Leim in den externen Leimvorrat zurückzuführen.

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Handhabung und den Betrieb einer Leimauftragungseinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie zu verbessern.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen, mit einer Leimauftragungseinheit, wobei die Leimauftragungseinheit ein Leimauftragungsorgan, insbesondere eine Rasterwalze, aufweist, wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit verbundenen Zuführleitung Leim zur Leimauftragungseinheit förderbar ist, so dass dem Leimauftragungsorgan Leim zum Auftragen auf den Materialstreifen bereitgestellt ist oder wird, und/oder wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit verbundenen Abführleitung Leim aus der Leimauftragungseinheit abförderbar ist, die dadurch weitergebildet wird, dass a) an der Zuführleitung wenigstens eine Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit in die Leimauftragungseinheit angeschlossen ist und/oder b) an der Zuführleitung wenigstens eine Spülleitung zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit aus der Leimauftragungseinheit angeschlossen ist und/oder c) an der Abführleitung wenigstens eine Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit in die Leimauftragungseinheit angeschlossen ist und/oder d) an der Abführleitung wenigstens eine Spülleitung zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit aus der Leimauftragungseinheit angeschlossen ist.

[0009] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass an einer (Leim-)Zuführleitung, durch die ein externer Leimvorrat mit der Leimauftragungseinheit verbunden ist, eine Spülleitung zum Zuführen eines Spülmediums in die Leimauftragungseinheit angeschlossen ist, so dass über die Spülleitung ein Spülmedium zum Reinigen der Leimauftragungseinheit sowie zum Reinigen des Leimauftragungsorgans der Leimauftragungseinheit eingebracht wird. Hierbei wird zum Einbringen des Spülmediums auch der Abschnitt der Zuführleitung zwischen der Anschlussstelle und der Leimauftragungseinheit als (weitere) Spülleitung im Falle des Reinigungsvorganges, d.h. zum Einleiten des Spülmediums in die Leimauftragungseinheit, temporär verwendet.

[0010] In einer weiteren Ausgestaltung kann alternativ oder zusätzlich eine Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums in die Leimauftragungseinheit an einer (Leim-)Abführleitung, die die Leimauftragungseinheit mit dem externen Leimvorrat verbindet, angeschlossen sein. Ferner ist es in weiteren Ausführungsformen möglich, dass an der Abführleitung eine Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit vorgesehen ist, so dass unter Verwendung des Abschnitts der Abförderleitung zwischen der Leimauftragungseinheit und der Verbindungsstelle der Abführleitung mit der Spülleitung zum Ableiten des Spülmediums und der angeschlossenen Spülleitung zum Ableiten des Spülmediums nach Reinigung des Leimauftragungsorgans oder der Leimauftragungseinheit das verwendete Spülmedium abgefördert wird.

[0011] Außerdem ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass an einer Zuführleitung auch eine Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit angeschlossen ist, wobei entsprechende Abschnitte der Zuführleitung für die Reinigung der Leimauftragungseinheit verwendet werden.

[0012] Im normalen Betrieb der Leimauftragungseinheit wird aus einem Leimvorrat über die Zuführleitung, die auch als Leimzuführleitung bezeichnet wird, Leim zur Leimauftragungseinheit gefördert, so dass das Leimauftragungsorgan der Leimauftragungseinheit mit Leim versorgt wird, wodurch im Betrieb der Einrichtung ein geförderter Materialstreifen, wie z.B. ein Belagpapierstreifen an einer Filteransetzmaschine, der Materialstreifen mit einem vorbestimmten Leimbild versehen wird. Insbesondere ist im Rahmen der Erfindung als Leimauftragungsorgan eine Rasterwalze vorgesehen, wobei insbesondere die Rasterwalze als einziges Leimauftragungsorgan zum Aufbringen eines Leimbilds auf den Materialstreifen vorgesehen ist. Insofern wird der Materialstreifen ausschließlich mittels eines einzigen Leimauftragungsorgans mit Leim versehen.

[0013] Um die Leimauftragungseinheit zu reinigen, wird vorzugsweise ein flüssiges Spülmedium, insbesondere Wasser oder eine andere Reinigungsflüssigkeit, über die Spülleitung in die Leimauftragungseinheit eingebracht. Darüber hinaus ist es im Rahmen der Erfindung ebenfalls möglich, dass in die Leimauftragungseinheit als Spülmedium ein dampfförmiges Medium oder ein gasförmiges Medium, wie z.B. trockene Luft, in das Leimauftragungsorgan eingebracht wird, wobei beispielsweise unter Verwendung von trockener und heißer Luft Bestandteile der Leimauftragungseinheit nach einem Reinigungsvorgang mit einer Flüssigkeit schnell getrocknet werden.

[0014] Dadurch, dass nach Reinigung der Leimauftragungseinheit ein Spülmedium eingebracht wird und nach Reinigung der entsprechenden Einrichtungen der Leimauftragungseinheit das Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit entfernt wird, ist es möglich, dass die zu reinigenden Einrichtungen nicht mehr auf manuelle Weise aus der Leimauftragungseinheit entnommen werden müssen. Vielmehr wird ein automatischer Reinigungsprozess durchgeführt, wodurch die zu reinigenden Einrichtungen, wie z.B. die Rasterwalze, in der Leimauftragungseinheit verbleiben, wodurch die Gefahr der Beschädigung während des Reinigungsprozesses für die zu reinigenden Einrichtungen herabgesetzt wird. Außerdem wird die Verletzungsgefahr von Personen bei der Entnahme von zu reinigenden Einrichtungen herabgesetzt, da nunmehr durch die automatische Reinigung der Leimauftragungseinheit die zu reinigenden Einrichtungen in der Leimauftragungseinheit verbleiben.

[0015] Darüber hinaus ist in einer Weiterbildung der Einrichtung vorgesehen, dass die Spülleitung oder die Spülleitungen zum Einbringen eines Spülmediums außerhalb der Leimauftragungseinheit an die (Leim-)Zuführleitung und/oder an die (Leim-)Abführleitung angeschlossen sind.

[0016] Des Weiteren ist es in einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Spülleitung oder die Spülleitungen zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit außerhalb der Leimauftragungseinheit an die Zuführleitung und/oder an die Abführleitung angeschlossen sind.

[0017] Außerdem zeichnet sich eine Weiterbildung der Einrichtung dadurch aus, dass wenigstens eine Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums unter Verwendung eines, insbesondere schaltbaren, Ventils, insbesondere Steuerventils, an die Zuführleitung und/oder an die Abführleitung angeschlossen ist und/oder wenigstens eine Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums unter Verwendung eines, insbesondere schaltbaren, Ventils, insbesondere Steuerventils, an die Zuführleitung und/oder an die Abführleitung angeschlossen ist. Hierdurch ist vorgesehen, dass bei der Verbindung einer Spülleitung mit der Zuführleitung und/oder mit der Abführleitung für den Leim an den jeweiligen Verbindungsstellen entsprechende Ventile vorgesehen sind, so dass sich bei Betrieb der Leimauftragungseinheit zum Beleimen eines Materialstreifens das Ventil für die Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums oder die Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums jeweils in einer Sperrstellung befindet, während das Ventil in Durchlassstellung für die Zuführleitung und das Ventil in der Abführleitung in Durchgangsstellung geschaltet sind, wodurch Leim aus dem Leimvorrat zur Leimauftragungseinheit gefördert wird und Leim aus der Leimauftragungseinheit über die Abführleitung in den Leimvorrat zurückgefördert wird.

[0018] Um danach die Leimauftragungseinheit zu reinigen, wird das Ventil für die Zuführleitung in Sperrstellung und das Ventil für die Abführleitung in Sperrstellung gebracht, so dass über die Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums und über die Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums die Reinigung und/oder die Trocknung der gereinigten Einrichtungen der Leimauftragungseinheit durchgeführt wird, wobei zum Durchleiten eines Spülmediums ein Abschnitt der Zuführleitung zwischen der Anschlussstelle der Spülleitung an der Zuführleitung sowie ein Abschnitt an der Abführleitung zwischen der Leimauftragungseinheit und der Verbindungsstelle einer Spülleitung zum Ableiten des Spülmediums für den Reinigungsprozess verwendet werden.

[0019] Darüber hinaus ist es im Rahmen der Erfindung ebenfalls vorstellbar, dass über eine an der Abführleitung angeschlossene Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums das Spülmedium über die Spülleitung und einen Abschnitt der Abförderleitung das Spülmedium in das Leimauftragungsorgan eingebracht wird und anschließend das Spülmedium über einen Abschnitt der Zuförderleitung und eine an die Zuförderleitung angeschlossene Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums das Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit gefördert wird.

[0020] Außerdem sind weitere Modifikationen bei der Verbindung von Spülleitungen an die Zuführleitungen für den Leim und die an der Abführleitung zum Abführen des Leims aus der Leimauftragungseinheit möglich.

[0021] Außerdem zeichnet sich eine Weiterbildung der Einrichtungen dadurch aus, dass in der Zuführleitung ein Schaltventil vorgesehen ist, so dass in Abhängigkeit der Stellung des Schaltventils Leim oder das Spülmedium einer an dem Leimauftragungsorgan angeordneten, vorzugsweise geschlossenen, Leimkammer zuführbar ist und/oder Leim oder das Spülmedium einem in einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit ausgebildeten offenen Behältnis für ein Medium zuführbar ist.

[0022] Dadurch, dass bezogen auf die Förderrichtung des Spülmediums nach der Verbindungsstelle der Spülleitung mit der Zuführleitung oder der Abführleitung ein Ventil vorgesehen ist, ist es möglich, das Spülmedium gezielt an die zu reinigenden Einrichtungen wahlweise zu leiten, um vorzugsweise Leimablagerungen an diesen Einrichtungen der Leimauftragungseinheit zu reinigen. Beispielsweise kann durch eine so genannte (geschlossene) Rakelkammer, die an einer Rasterwalze als Leimauftragungsorgan angeordnet ist, das Spülmedium in die Rakelkammer geleitet werden, um sowohl die Rakelkammer in Inneren als auch die Rasterwalze auf ihrer Oberfläche zu reinigen. Darüber hinaus kann in einer anderen Stellung des Ventils das Spülmedium beispielsweise zu einem offenen Behältnis, in dem beispielsweise nicht aufgetragener Leim gesammelt wird, dorthin geleitet werden, um auch dieses Behältnis mit einem Spülmedium zu beaufschlagen und zu reinigen.

[0023] Weiterhin ist es im Rahmen der Erfindung ebenfalls möglich, dass aus diesem offenen Behältnis während des Normalbetriebs der Leimauftragungseinheit Leim aus dem Behältnis entnommen wird und auf die Oberfläche der Rasterwalze gebracht wird. Insofern kann bei der Durchführung einer Reinigung der Leimauftragungseinheit das Spülmedium entsprechend in das offene Behältnis eingebracht werden.

[0024] Außerdem ist entsprechend bei der Einrichtung vorgesehen, dass in der Abführleitung und/oder in der Zuführleitung ein, vorzugsweise zweites, Schaltventil vorgesehen ist, so dass in Abhängigkeit der Stellung des Schaltventils Leim oder das Spülmedium aus einer an dem Leimauftragungsorgan angeordneten, vorzugsweise geschlossenen, Leimkammer entfernbar und/oder Leim oder das Spülmedium aus einem in einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit ausgebildeten offenen Behältnis für ein Medium entnehmbar ist. Dadurch wird das Spülmedium, insbesondere Wasser aus der Leimauftragungseinheit über eine Spülleitung zum Ableiten des Spülmediums abgefördert, so dass die mit dem Spülmedium gereinigten Einrichtungen der Leimauftragungseinheit anschließend getrocknet werden können. Dabei wird durch die unterschiedlichen Stellungen des Schaltventils das Spülmedium wahlweise oder nach einer vorbestimmten Reihenfolge von den unterschiedlichen Einrichtungen der Leimauftragungseinheit über die Spülleitung aus dem Gehäuse der Leimauftragungseinheit entfernt. Auch z.B. gasförmige Trocknungsspülmedien können hierbei aus der Leimauftragungseinheit von den gereinigten Einrichtungen (z.B. Rasterwalze oder Leimkammer oder Rakel) abgefördert werden. Somit wird nach Spülmediumbeaufschlagung der zu reinigenden Einrichtungen der Leimauftragungseinheit im Rahmen des Reinigungsprozesses die mit einem Spülmedium beaufschlagte Einrichtung der Leimauftragungseinheit das Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit abgefördert. Im Normalbetrieb wird beispielsweise der Leimkammer, aus der Leim mittels der an der Leimkammer angeordneten Rasterwalze entnommen wird, Leim zugefördert bzw. überschüssiger Leim über eine Abförderleitung aus der Leimauftragungseinheit zum externen Leimvorrat zurück geführt bzw. gefördert.

[0025] Insbesondere ist es bei einer Weiterbildung der Einrichtung vorgesehen, dass an der Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums eine Druckpumpe vorgesehen ist, so dass ein Spülmedium mit Druck beaufschlagt durch die Spülleitung zur Leimauftragungseinheit gefördert wird.

[0026] Des Weiteren ist es bei einer Ausführungsform der Einrichtung vorteilhaft, dass an der Spülleitung zum Ableiten wenigstens eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit eine Saugpumpe vorgesehen ist, so dass das mit Schmutzpartikeln versehene Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit schnell abgeleitet wird.

[0027] Des Weiteren zeichnet sich eine bevorzugte Ausführungsform der Einrichtung dadurch aus, dass in der Zuführleitung zur Leimauftragungseinheit zwischen einer ersten Förderpumpe und einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit zwei, insbesondere steuerbare, Ventile, vorzugsweise vor dem Eingang zum Gehäuse, vorgesehen sind und in der Abführleitung zwischen einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit und einer zweiten Förderpumpe zwei, insbesondere steuerbare, Ventile vorgesehen sind. Dadurch, dass wenigstens zwei schaltbare Ventile in der Abführleitung vorgesehen sind, wird ein sicherer Betrieb einer als Beleimungsapparat ausgebildeten Leimauftragungseinheit während der Produktion von Produkten der an einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie erreicht, da zuverlässig bei Schaltung der Ventile in Durchlassrichtung Leim aus einem Leimvorrat über die Zuführleitung mittels einer Druckpumpe in die Leimauftragungseinheit gefördert wird und gleichzeitig aus der Abführleitung über die in Durchlassstellung geschalteten Ventile von einer ausgangsseitig der zweiten angeordneten Saugpumpe Leim aus dem Gehäuse der Leimauftragungseinheit abgesaugt wird.

[0028] In einer bevorzugten Ausführungsform der Einrichtung ist dabei vorgesehen, zwischen zwei Ventilen der Zuführleitung und zwischen zwei Ventilen der Abführleitung eine Verbindungsleitung zwischen der Zuführleitung und der Abführleitung vorgesehen ist. Hierdurch wird eine Art Bypassleitung zwischen der Zuführleitung und der Abführleitung ausgebildet.

[0029] Bevorzugterweise ist dabei in der Verbindungsleitung zwischen den zwei Ventilen der Zuführleitung und zwischen den zwei Ventilen der Abführleitung in der Verbindungsleitung ein, insbesondere steuerbares, Ventil angeordnet. Durch eine entsprechende Steuerung oder Schaltung der Ventile in der Zuführleitung und in der Abführleitung sowie in der dazwischen angeordneten Verbindungsleitung über die bereits vorhandene Druckpumpe und die ebenfalls vorhandene Saugpumpe wird ein Teil der Abführleitung vor Inbetriebnahme der Beleimungseinrichtung mit Leim befüllt, wobei in diesem Fall das erste am Gehäuse ausgangsseitige Ventil der Abführleitung in Durchlassstellung geschaltet ist, während das zweite Ventil der Abführleitung in Sperrstellung ist, so dass Leim von der Druckpumpe über das erste ausgangsseitige Ventil der Zuführleitung und über das in Durchlassstellung sich befindende Ventil der Verbindungsleitung zur Abförderleitung gefördert wird, wobei das erste ausgangsseitige Ventil in der Abführleitung ebenfalls in Durchlassstellung ist, während sich das eingangsseitige Ventil am Gehäuse zur Saugpumpe in Sperrstellung befindet. Zur Inbetriebnahme der Leimauftragungseinheit werden die Ventile in der Zuführleitung und in der Abführleitung in Durchlassstellung geschaltet, während das Ventil in der Verbindungsleitung zwischen der Zuführleitung und der Abführleitung in Sperrstellung gebracht ist. Zur Ausbildung eines Leimkreislaufes ist dabei die Druckpumpe im Zuführkreis und die Saugpumpe im Abführkreis mit einem gemeinsamen Leimvorrat verbunden, so dass von der Druckpumpe Leim aus dem Leimvorrat gefördert wird, während die Saugpumpe über die Abführleitung den aus dem Gehäuse der Leimauftragungseinheit entfernten Leim den Leimvorrat zurückführt.

[0030] Zur Entnahme der Leimauftragungseinheit mit dem Gehäuse z.B. von einer Maschine wird das an der Druckpumpe erste ausgangsseitige Ventil in Sperrstellung geschaltet, während das zweite Ventil in Durchlassstellung ist. Ferner ist im Abführleitungskreis das am Gehäuse ausgangsseitige erste Ventil in Sperrstellung, während in der Abführleitung das zweite Ventil an der Eingangsseite der Saugpumpe angeordnete Ventil in Durchlassstellung ist, wobei das in der Verbindungsleitung zwischen der Zuführleitung und der Abführleitung angeordnete Ventil ebenfalls in Durchlassstellung ist, so dass vor der Entnahme der als Beleimungsapparat ausgebildeten Leimauftragungseinheit Leim aus der Zuführleitung und der Leimauftragungseinheit durch Anlegen eines Unterdrucks über die Saugpumpe abgeführt wird.

[0031] Bei der Entnahme bzw. Demontage der Leimauftragungseinheit von der Produktionsmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, beispielsweise Filteransetzmaschine, befinden sich die Ventile der Zuführleitung und das Ventil in der Verbindungsleitung in Sperrstellung, während bei eingeschalteter Saugpumpe und montierter Leimauftragungseinheit die Ventile an der Abführleitung in Durchlassstellung sind, so dass Leim aus dem Gehäuse der Leimauftragungseinheit abgepumpt wird. Dies erfolgt bevorzugterweise für eine vorbestimmte Zeit, um eine vorbestimmte Leimmenge aus dem Gehäuse der Leimauftragungseinheit zu entnehmen. Zur Entnahme befinden sich alle Ventile in Sperrstellung, wobei in diesem Fall beide Pumpen, d.h. sowohl Druckpumpe als auch Saugpumpe, ausgeschaltet sind.

[0032] Überdies wird ein geschlossener Leimkreislauf an einer Maschine dadurch ausgebildet, dass die Druckpumpe bzw. die erste Förderpumpe eingangsseitig mit einem Leimvorrat und/oder die Saugpumpe bzw. zweite Förderpumpe ausgangsseitig mit einem Leimvorrat verbunden sind, wobei insbesondere bevorzugterweise die Druckpumpe und die Saugpumpe mit demselben Leimvorrat verbunden sind.

[0033] Außerdem ist bei der Einrichtung vorteilhafterweise vorgesehen, dass ein externer Leimvorrat über die Zuführleitung mit der Leimauftragungseinheit verbunden ist und/oder ein Leimvorrat für die Leimauftragungseinheit über die Abführleitung mit der Leimauftragungseinheit verbunden ist, wobei eine erste Förderpumpe eingangsseitig mit dem Leimvorrat und/oder die zweite Förderpumpe ausgangsseitig mit einem Leimvorrat verbunden sind.

[0034] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen, wobei die Einrichtung wie voranstehend beschrieben ausgeführt ist, wobei über eine Spülleitung zum Einbringen eines Spülmediums ein Spülmedium, insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit oder ein gasförmiges Medium, in die Leimauftragungseinheit eingebracht wird, so dass das Leimauftragungsorgan der Leimauftragungseinheit und/oder Teile der Leimauftragungseinheit gereinigt werden und/oder dass in die Leimauftragungseinheit eingebrachte Spülmedium über die Spülleitung zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit entfernt wird. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.

[0035] Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

[0036] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

schematisch einen mit Spülleitungen versehenen Kreislauf für die Versorgung einer Leimauftragungseinheit;

Fig. 2

schematisch eine Darstellung einer Leimauftragungseinheit im Längsschnitt;

Fig. 3 und 4

jeweils schematisch einen erfindungsgemäßen mit Spülleitungen versehenen Leimkreislauf zur Versorgung eines Leimauftragungsorgans der Tabak verarbeitenden Industrie mit Leim.

[0037] In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird.

[0038] Fig. 1 zeigt schematisch einen Kreislauf für die Versorgung eines Leimauftragungsorgans der Tabak verarbeitenden Industrie, das in einem Gehäuse 4 einer schematisch dargestellten Leimauftragungseinheit 30 angeordnet ist.

[0039] Um Leim dem im Gehäuse 4 angeordneten Leimauftragungsorgan aus einem Leimvorrat 40 zuzuführen, ist eine Förderpumpe bzw. Druckpumpe 42 über eine Leitung 41 mit dem Leimvorrat 40 verbunden. Ausgangsseitig ist die Druckpumpe 42 über eine Zuförderleitung 43 mit der Eingangsseite des Gehäuses 4 verbunden.

[0040] Um Leim aus dem Gehäuse 4 bzw. dem Leimbehälter abzuführen, verfügt das Gehäuse 4 an seiner Ausgangsseite über eine Verbindung mit einer Abförderleitung 45, die mit einer Saugpumpe 46 verbunden ist. Mittels der Saugpumpe 46 wird überschüssiger Leim aus dem Gehäuse 4 der Leimauftragungseinheit 30 bzw. dem Leimbehälter abgefördert und über eine Verbindungsleitung 47 dem externen Leimvorrat 40 zurückgeführt.

[0041] Der in Fig.1 dargestellte Kreislauf zur Versorgung des im Gehäuse 4 angeordneten Leimauftragungsorgans ist Bestandteil einer in Fig. 1 schematisch bezeichneten Filteransetzmaschine M. Unter der Bezeichnung MAX ist beispielsweise eine Filteransetzmaschine der HAUNI Maschinenbau AG, Hamburg, bekannt.

[0042] In der Zuförderleitung 43 ist außerhalb der Leimauftragungseinheit 30 ein schaltbares, insbesondere steuerbares, Ventil 55 angeordnet, das in Fig. 1 in Durchlassstellung für die Förderung des Leims aus dem Leimvorrat 40 in die Leimauftragungseinheit 30 geschaltet ist.

[0043] An das Ventil 55 ist weiterhin eine Spülleitung 51 zum Einbringen einer als Spülmedium für die Leimauftragungseinheit 30 bereitgestellten Reinigungsflüssigkeit angeschlossen, so dass zur Reinigung von Einrichtungen der Leimauftragungseinheit 30 das Ventil 55 geschaltet wird und die Reinigungsflüssigkeit durch die Spülleitung 51 und einem Abschnitt der Zuförderleitung 43 zwischen dem Ventil 55 und dem Gehäuse 4 der Leimauftragungseinheit 30 eingebracht wird. Hierzu wird das Spülmedium in der Spülleitung 51 zum Einbringen des Spülmediums unter Verwendung einer in der Spülleitung 51 vorgesehenen Druckpumpe 53 mit Druck beaufschlagt. Das Spülmedium wird in einem Spülmediumvorrat 54, z.B. Behälter, bereitgestellt, so dass zur Reinigung der Leimauftragungseinheit 30 das Spülmedium, z.B. Wasser, aus dem Spülmediumvorrat 54 mittels der Druckpumpe 53 durch die Spülleitung 51 in die Leimauftragungseinheit 30 gefördert wird. Dadurch werden nach einem Produktionslauf der Leimauftragungseinheit 30 die mit Leim in Kontakt gebrachten Einrichtungen der Leimauftragungseinheit 30 durch das eingebrachte Spülmedium gereinigt.

[0044] Um das Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit 30 zu entfernen, ist ausgangsseitig des Gehäuses 4 aus der Leimauftragungseinheit 30 in der Abförderleitung 45 ein, vorzugsweise steuerbares, Ventil 65 angeordnet, so dass bei entsprechender Schaltung des Ventils 65 das mit Leimresten versehene Spülmedium aus der Leimauftragungseinheit 30 in eine Spülleitung 61 zum Ableiten des Spülmediums gefördert wird. Dabei ist in der Spülleitung 61 eine Saugpumpe 63 vorgesehen, wodurch das verunreinigte Spülmedium angesaugt wird. Das Spülmedium wird anschließend in einem Spülmediumsammelbehältnis 64 gesammelt.

[0045] In einer hier nicht dargestellten Alternative sind die Spülleitung 51 zum Einbringen eines Spülmediums an der Abförderleitung 45 angeordnet und die Spülleitung 61 zum Ableiten eines Spülmediums an der Zuförderleitung 43 angeordnet bzw. angeschlossen, so dass die Fließrichtung des Spülmediums beim Reinigungsvorgang entgegen der Förderrichtung des Leims im Produktionsbetrieb der Leimauftragungseinheit 30 ist.

[0046] Nach der Reinigung der Einrichtungen der Leimauftragungseinheit 30 können die Spülleitungen 51, 61 für die Durchführung eines Trocknungsprozesses verwendet werden, indem beispielsweise trockene heiße Luft durch die an die Zuförderleitung 43 und an die Abförderleitung 45 angeschlossenen Spülleitungen 51, 61 sowie durch die Leimauftragungseinheit 30 gefördert wird.

[0047] Anhand von Fig. 2 wird beispielhaft die Funktionsweise einer Leimauftragungseinheit 30 bzw. eines Beleimungsapparates der Tabak verarbeitenden Industrie erläutert. Fig. 2 zeigt im Längsschnitt eine Leimauftragungseinheit 30. Die Leimauftragungseinheit 30 verfügt über eine (einzige) in einem Gehäuse 4 angeordnete und rotierend angetriebene Rasterwalze 5, die in Richtung des eingezeichneten Pfeils 6 rotierend angetrieben wird. Die Näpfchen der Rasterwalze 5 treten in eine Leimverteilungskammer 7 einer Leimkammer 3 ein und nehmen den in der Leimverteilungskammer 7 eingebrachten Leim auf und treten im Bereich eines oberseitigen Schabers oder einer Rakel 8 aus. Anschließend werden die mit Leim gefüllten Näpfchen zu einer Leimauftragungszone 9 unter Rotation der Walze 5 gefördert, durch die eine kontinuierlich zu beleimende Papierbahn 10 gefördert wird.

[0048] An der Unterseite der Papierbahn 10 wird durch die Aufnahme von Leim aus den Näpfchen der Rasterwalze 5 ein entsprechendes Leimbild aufgebracht. Zur sicheren Führung der Papierbahn 10 im Bereich der Leimauftragungszone 9 sind oberseitig Führungsstangen 11 bzw. Führungsrollen vorgesehen. In einer weiteren Ausgestaltung ist es denkbar, dass die Rasterwalze 5 im Bereich der Leimauftragungszone 9 mit einer Gegenwalze zusammenwirkt, um ein entsprechendes Leimbild auf die Unterseite der Papierbahn 10 aufzubringen. Nach der Entnahme von Leim aus den Näpfchen der Rasterwalze 5 werden die Näpfchen wieder zu der Leimverteilungskammer 7 gedreht.

[0049] Der Leimverteilungskammer 7 wird Leim über die externe Zuförderleitung 43 (vgl. Fig. 1) und eine interne Versorgungsleitung 13 der Leimverteilungskammer 7 zugeführt. Hierzu ist die Zuförderleitung 43 eingangsseitig mit der Förderpumpe 42 (vgl. Fig. 1) verbunden, so dass aus einem externen Leimvorrat über die externe Zuförderleitung 43 Leim in die Versorgungsleitung 13 gefördert wird.

[0050] Der in der Leimkammer 3 nicht verbrauchte Leim wird aus der Leimkammer 3 über die Abförderleitung 45 abgeführt. In einer hier nicht dargestellten Alternative wird der in der Leimkammer 3 nicht verbrauchte Leim im Leimbehälter bzw. im Gehäuse 4 auf der Gehäuseunterseite gesammelt. Dabei wird der in einem Leimsumpf gesammelte Leim im Gehäuse 4 mittels eines (hier nicht dargestellten) Saugrohrs, das mit der Abförderleitung 45 (vgl. Fig. 1) verbunden ist, entleert. Hierbei wird ein von der Saugpumpe 46 erzeugter Unterdruck über die Abförderleitung 45 (vgl. Fig. 1) und das in den gesammelten sowie nicht verbrauchten Leim eintauchende Saugrohr angelegt, so dass der am Gehäuseboden gesammelte Leim aus dem Gehäuseinneren der Leimauftragungseinheit 30 vom Gehäuseboden entfernt wird.

[0051] Während eines Produktionsstopps, in dem keine Beleimung einer Papierbahn 10 erfolgt, wird an die Rasterwalze 5 ein mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, befüllter Behälter 21 zugestellt, so dass die Näpfchen der Rasterwalze 5 durch das im Behälter 21 vorhandene Wasserbad und anschließend zur Leimverteilungskammer 7 gefördert werden. Durch diese Maßnahme wird verhindert, dass der Leim während des Produktionsstopps bzw. der Unterbrechung eintrocknet.

[0052] Wie in Fig. 2 schematisch gezeigt, ist der Zuförderleitung 43 eine Spülleitung 51 zum Einbringen eines Spülmediums angeschlossen. Dies kann auch unter Verwendung eines Ventils in einer Ausgestaltung erfolgen. Um bei einer Reinigung der Einrichtungen der Leimauftragungseinheit 30 das Spülmedium zu verschiedenen Einrichtungen zu fördern, ist in der Förderleitung ein Ventil 71 angeordnet, so dass je nach Stellung des Ventils 71 das frische Spülmedium zum Behälter 21 über eine an das Ventil 71 angeschlossene Leitung 72 gefördert wird oder das Spülmedium über die interne Versorgungsleitung 13 in die Leimverteilungskammer 7 gefördert wird, so dass die Leimverteilungskammer 7 und die Rasterwalze 5 sowie deren Näpfchen durch das eingebrachte Spülmedium gereinigt werden.

[0053] Das mit Schmutzpartikeln angereicherte Spülmedium wird anschließend aus der Leimverteilungskammer 7 über die an die Abförderleitung 45 angeschlossene Spülleitung 61 zum Ableiten des Spülmediums abgefördert.

[0054] Um gegebenenfalls das in den Behälter 21 eingebrachte Spülmedium aus dem Behälter 21 zu entfernen, ist an die Abförderleitung 45 über ein, vorzugsweise steuerbares, Ventil 75 eine Leitung 76 angeschlossen, so dass über die Leitung 76 bei entsprechender Schaltung des Ventils 75 nach der Reinigung des Behälters 21 das Spülmedium zur Spülleitung 61 abgefördert wird.

[0055] In den Figuren 3 bis 4 sind verschiedene schematische Darstellungen eines Leimkreislaufs für die Versorgung eines im Gehäuse 4 angeordneten Leimauftragungsorgans einer Leimauftragungseinheit 30 gezeigt, wobei mittels des Leimauftragungsorgans Materialstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Papierbahnen, mit Leim bzw. mit einem Leimbild versehen werden, wobei die Spülleitung 51 zum Einbringen eines Spülmediums in die Leimauftragungseinheit 30 und die Spülleitung 61 zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit an verschiedenen Anschlussstellen an die Leimförderleitungen angeschlossen sind.

[0056] Die Zuführleitung 43 von Leim in das Gehäuse 4 bzw. zum Leimauftragungsorgan in dem Gehäuse 4 verfügt über zwei steuerbare Ventile 111, 112. Die zum Leimvorrat 40 zurückführende Abführleitung 45 verfügt ebenfalls über zwei in Serie angeordnete Ventile 113, 114. Zwischen der Zuführleitung 43 und der Abführleitung 45 ist zwischen den Ventilen 111 und 112 und zwischen den Ventilen 113 und 114 der Abführleitung 115 eine weitere Verbindungsleitung 120 ausgebildet, wobei in der Verbindungsleitung 120 ein Ventil 121, insbesondere Steuerventil, angeordnet ist. In Abhängigkeit der Schaltung der Ventile 111, 112, 113, 114, 121 sowie des Betriebs der Förderpumpe 42 und der Saugpumpe 46 sind unterschiedliche Betriebsmodi möglich.

[0057] Nachfolgend werden verschiedene Betriebsmodi anhand des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 kurz beschrieben: Um beispielsweise das Gehäuse 4 am Gehäuseboden mit Leim zu befüllen, befinden sich die Ventile 112 und 113 in Sperrstellung, wobei die Ventile 111, 121 und 114 in Durchlassstellung geschaltet sind, so dass bei eingeschalteter Förderpumpe 42 Leim aus dem Leimvorrat 40 in das Gehäuse 4 gefördert wird, bis ein entsprechender Leimpegel im Gehäuse erreicht ist. Z.B. erkennt ein Füllstandssensor einen vorbestimmten Leimpegel im Gehäuse 4, so dass anschließend die Förderpumpe 42 ausgeschaltet wird.

[0058] In der Produktionssituation sind die Ventile 111, 112 in der Zuführleitung 43 in Durchlassstellung geschaltet. Auch die Ventile 113, 114 in der Abführleitung 45 sind in Durchlassstellung geschaltet. Das Ventil 121 ist in Sperrstellung, so dass kein Leim von der Förderpumpe 42 zur Abführleitung 45 gefördert wird. Bei eingeschalteter Förderpumpe 42 wird Leim aus dem Leimvorrat 40 in das Gehäuse 4 bzw. zum Leimauftragungsorgan gefördert, so dass mittels des Leimauftragungsorgans Leimbilder auf eine Materialbahn, insbesondere eine Papierbahn, aufgebracht werden, um, beispielsweise an einer Filteransetzmaschine, Belagpapierblättchen zu beleimen. Der nicht verbrauchte Leim wird aus dem Gehäuse 4 über die Abführleitung 45 bei in Durchlass geschalteten Ventilen 113, 114 und eingeschalteter Saugpumpe 46 zurück in den Leimvorrat 40 gepumpt.

[0059] Soll nach einem Produktionslauf die Leimauftragungseinheit 30 von der Maschine genommen werden, wird zunächst Leim in der Zuführleitung 43 und auf der Druckseite Leim vom Leimauftragungsorgan abgefördert. Dazu wird die Druckpumpe 42 ausgeschaltet, während die Saugpumpe 46 eingeschaltet ist. Die Ventile 111 und 114 sind dabei in Sperrstellung, so dass bei eingeschalteten, d.h. in Durchlassstellung geschalteten Ventilen 112, 121 und 113 Leim von der Druckseite der Leimauftragungseinheit 30 aus dem Gehäuse 4 in den Leimvorrat 40 zurückgefördert wird.

[0060] Bei einer Entnahme der Leimauftragungseinheit 30 mit dem Gehäuse 4, d.h. bei der Demontage des Gehäuses 4 von der Maschine M wird die Druckpumpe 42 ausgeschaltet und die Ventile 111, 112 und 121 in Sperrstellung geschaltet. Bei in Durchlass geschalteten Ventilen 113, 114 und eingeschalteter Saugpumpe 46 wird Leim von der Saugseite des Gehäuses 4 in den Leimvorrat zurückgefördert, wobei insbesondere die Saugpumpe 46 für eine vorbestimmte Zeitdauer eingeschaltet ist, um eine entsprechende vorbestimmte Menge Leim aus dem Gehäuse 4 zu entnehmen.

[0061] Anschließend wird die Saugpumpe 46 ausgeschaltet und die Ventile 113, 114 in Sperrstellung geschaltet, so dass die Leimauftragungseinheit 30 mit seinem Gehäuse 4 von den Leitungen 43 und 45 getrennt werden kann und eine nahezu leimfreie Leimauftragungseinheit 30, d.h. dass wenig Leim sich im Gehäuse 4 befindet, von der Maschine demontiert werden kann.

[0062] Im Falle, dass die Leimauftragungseinheit 30 an der Maschine für die Reinigung verbleibt, werden gemäß dem Ausführungsbeispiel in Fig. 3 die Ventile 111, 113 und 121 in Sperrstellung gebracht. Zwischen den Ventilen 111 und 112 ist an der Zuförderleitung 43 eine Spülleitung 51 zum Einbringen eines Spülmediums mit einem steuerbaren Ventil 52 angeschlossen.

[0063] Das Ventil 52 in der Spülleitung 51 wird für die Reinigung der Leimauftragungseinheit 30 aus der Sperrstellung in die Durchlassstellung gebracht, so dass das Spülmedium von der Druckpumpe 53 über die Spülleitung 51 durch das in Durchlassstellung geschaltete Ventil 112 in der Zuförderleitung 43 in die Leimauftragungseinheit 30 eingebracht wird. Nach der Reinigung beispielsweise einer Leimverteilungskammer oder eines offenen Behältnisses der Leimauftragungseinheit 30 wird über die Abförderleitung 45 und durch das in der Abförderleitung 45 angeordnete und in Durchlassstellung geschaltete Ventil 114 das mit Leimresten kontaminierte Spülmedium abgefördert. Nach Durchtritt des Spülmediums durch das Ventil 114 wird das Spülmedium über eine an die Abförderleitung 45 zwischen den Ventilen 114 und 113 angeschlossene Spülleitung 61 zum Ableiten des Spülmediums abgefördert, wobei das Spülmedium durch ein in Durchlassstellung geschaltetes Ventil 62 hindurchgeleitet wird. Um das Spülmedium abzuleiten, ist an der Spülleitung 61 eine Saugpumpe 63 vorgesehen.

[0064] Nach der Reinigung der Leimauftragungseinheit 30 werden die Ventile 52, 62 der Spülleitungen 51 und 62 in Sperrstellungen gebracht, so dass im Anschluss daran die gereinigte Leimauftragungseinheit 30 auf oben beschriebene Weise wieder mit Leim versorgt wird.

[0065] Gemäß dem Ausführungsbeispiel in Fig. 4 ist zur Reinigung der Leimauftragungseinheit 30 die Spülleitung 51 zwischen dem Ventil 112 und dem Eingang der Zuförderleitung 43 in das Gehäuse 4 der Leimauftragungseinheit 30 angeschlossen. Die Spülleitung 61 zum Ableiten eines Spülmediums ist zwischen den Ventilen 111 und 112 an der Zuförderleitung 43 angeschlossen.

[0066] Für die Reinigung der Leimauftragungseinheit 30 werden die Ventile 111, 112 sowie 113 in Sperrstellung gebracht, während die Ventile 114 und 121 sich in Durchlassstellung befinden. Von der Druckpumpe 53 wird das Spülmedium durch das in Durchlassstellung gebrachte Ventil 52 über die Spülleitung 51 in die Zuförderleitung 43 zwischen dem Ventil 112 und der Leimauftragungseinheit 30 eingebracht, wobei weiterhin das Spülmedium zu den zu reinigenden Einrichtungen der Leimauftragungseinheit 30 gefördert wird. Das mit Kleberesten verschmutzte Spülmedium wird über die Abförderleitung 45 durch das in Durchlassstellung geöffnete Ventil 114 und durch das Ventil 121 zur Spülleitung 61 zum Ableiten des Spülmediums gefördert.

[0067] Im Rahmen der Erfindung sind weitere Variationen der Anschlussmöglichkeiten der Spülleitungen 51, 61 an die (Leim-)Zuförderleitung 43 und (Leim-)Abförderleitung 45 denkbar.

[0068] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.

Bezugszeichenliste

[0069] 

3

Leimkammer

4

Gehäuse

5

Rasterwalze

6

Pfeil

7

Leimverteilungskammer

8

Rakel

9

Leimauftragungszone

10

Papierbahn

11

Führungsstange

13

Versorgungsleitung

21

Behälter

30

Leimauftragungseinheit

40

Leimvorrat

41

Leitung

42

Druckpumpe

43

Zuförderleitung

45

Förderleitung

46

Saugpumpe

47

Förderleitung

51

Spülleitung

53

Druckpumpe

54

Spülmediumvorrat

55

Ventil

61

Spülleitung

63

Saugpumpe

64

Spülmediumsammelbehältnis

65

Ventil

71

Ventil

72

Leitung

75

Ventil

76

Leitung

111

Ventil

112

Ventil

113

Ventil

114

Ventil

120

Verbindungsleitung

121

Ventil

M

Filteransetzmaschine

Ansprüche

1. Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen (10), mit einer Leimauftragungseinheit (30), wobei die Leimauftragungseinheit (30) ein Leimauftragungsorgan (5), insbesondere eine Rasterwalze (5), aufweist, wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit (30) verbundenen Zuführleitung (43) Leim zur Leimauftragungseinheit (30) förderbar ist, so dass dem Leimauftragungsorgan (5) Leim zum Auftragen auf den Materialstreifen (10) bereitgestellt ist oder wird, und/oder wobei mittels einer mit der Leimauftragungseinheit (30) verbundenen Abführleitung (45) Leim aus der Leimauftragungseinheit (30) abförderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zuführleitung (43) wenigstens eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) in die Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Zuführleitung (43) wenigstens eine Spülleitung (61) zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit (30) eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) aus der Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Abführleitung (45) wenigstens eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) in die Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist und/oder an der Abführleitung (45) wenigstens eine Spülleitung (61) zum Ableiten eines, vorzugsweise in die Leimauftragungseinheit (30) eingebrachten, Spülmediums für die Leimauftragungseinheit (30) aus der Leimauftragungseinheit (30) angeschlossen ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung (51) oder die Spülleitungen (51) zum Einbringen eines Spülmediums außerhalb der Leimauftragungseinheit (30) an die Zuführleitung (43) und/oder an die Abführleitung (45) angeschlossen sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung (61) oder die Spülleitungen (61) zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit (30) außerhalb der Leimauftragungseinheit (30) an die Zuführleitung (43) und/oder an die Abführleitung (45) angeschlossen sind.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums unter Verwendung eines, insbesondere schaltbaren, Ventils (55), insbesondere Steuerventils (55), an die Zuführleitung (43) und/oder an die Abführleitung (45) angeschlossen ist und/oder wenigstens eine Spülleitung (61) zum Ableiten eines Spülmediums unter Verwendung eines, insbesondere schaltbaren, Ventils (65), insbesondere Steuerventils (65), an die Zuführleitung (43) und/oder an die Abführleitung (45) angeschlossen ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführleitung (43) und/oder in der Abführleitung (45) ein Schaltventil (71) vorgesehen ist, so dass in Abhängigkeit der Stellung des Schaltventils Leim oder das Spülmedium einer an dem Leimauftragungsorgan (5) angeordneten, vorzugsweise geschlossenen, Leimkammer zuführbar ist und/oder Leim oder das Spülmedium einem in einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit (30) ausgebildeten offenen Behältnis (21) für ein Medium zuführbar ist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abführleitung (45) und/oder in der Zuführleitung (43) ein, vorzugsweise zweites, Schaltventil (75) vorgesehen ist, so dass in Abhängigkeit der Stellung des Schaltventils Leim oder das Spülmedium aus einer an dem Leimauftragungsorgan (5) angeordneten, vorzugsweise geschlossenen, Leimkammer entfernbar und/oder Leim oder das Spülmedium aus einem in einem Gehäuse der Leimauftragungseinheit (30) ausgebildeten offenen Behältnis (21) für ein Medium entnehmbar ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums eine Druckpumpe (53) vorgesehen ist.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spülleitung (61) zum Ableiten eines Spülmediums eine Saugpumpe (63) vorgesehen ist.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführleitung (43) zur Leimauftragungseinheit (30) zwischen einer ersten Förderpumpe (42) und einem Gehäuse (4) der Leimauftragungseinheit (30) zwei, insbesondere steuerbare, Ventile (111, 112), vorzugsweise vor dem Eingang zum Gehäuse (4), vorgesehen sind und in der Abführleitung (45) zwischen einem Gehäuse (4) der Leimauftragungseinheit (30) und einer zweiten Förderpumpe (46) zwei, insbesondere steuerbare, Ventile (113, 114) vorgesehen sind.

10. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Ventilen (111, 112) der Zuführleitung (43) und zwischen zwei Ventilen (113, 114) der Abführleitung (45) eine Verbindungsleitung (120) zwischen der Zuführleitung (43) und der Abführleitung (45) vorgesehen ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsleitung (120) ein, insbesondere steuerbares, Ventil (121) angeordnet ist.

12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leimvorrat (40) über die Zuführleitung (43) mit der Leimauftragungseinheit (30) verbunden ist und/oder ein Leimvorrat (40) für die Leimauftragungseinheit (30) über die Abführleitung (45) mit der Leimauftragungseinheit (30) verbunden ist, wobei eine erste Förderpumpe (42) eingangsseitig mit einem Leimvorrat (40) und/oder eine zweite Förderpumpe (46) ausgangsseitig mit einem Leimvorrat (40) verbunden sind.

13. Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zum Auftragen von Leim auf einen Materialstreifen (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Belagpapierstreifen (10), nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei über eine Spülleitung (51) zum Einbringen eines Spülmediums ein Spülmedium, insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit oder ein gasförmiges Medium, in die Leimauftragungseinheit (30) eingebracht wird, so dass das Leimauftragungsorgan (5) der Leimauftragungseinheit (30) und/oder Teile der Leimauftragungseinheit (30) gereinigt werden und/oder das in die Leimauftragungseinheit (30) eingebrachte Spülmedium über die Spülleitung (61) zum Ableiten eines Spülmediums aus der Leimauftragungseinheit (30) entfernt wird.

Zeichnung