Stuhl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einem Fuß-Gestell, einem mit dem Fuß-Gestell in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5) und einem an dem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung verstellbar ist. Der Stuhl hat außerdem eine Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8). Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung umfasst eine betätigbare Betätigungs-Stange (33), die an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist und mindestens bereichsweise mindestens ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) aufweist. Ferner umfasst die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung mindestens einen durch die Betätigungs-Stange (33) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15). Der Verstell-Schlitten (15) weist mindestens eine an dem Sitz (8) angreifende Verstell-Rampe (20) zur Verschwenkung des Sitzes (8) und mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde wechselwirkendes Verstell-Schlitten-Gewinde zu seiner Verlagerung auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl. Ferner betrifft die Erfindung eine Sitz-Anordnung, insbesondere für einen Bürostuhl.

[0002] Stühle sind durch offenkundige Vorbenutzung seit Langem bekannt. Die Stühle können Sitze umfassen, die in ihrer Neigung verstellbar sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl zu schaffen, dessen Sitz auf besonders einfache Art und Weise in der Neigung verstellbar und festlegbar ist. Außerdem soll die Sitz-Neigung äußerst funktionssicher verstellbar und festlegbar sein. Eine entsprechende Sitz-Anordnung soll ebenfalls geschaffen werden.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in den unabhängigen Ansprüchen 1 und 15 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass eine Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung mindestens einen durch eine Betätigungs-Stange verlagerbaren bzw. verschiebbaren Verstell-Schlitten umfasst. Die Betätigungs-Stange und der mindestens eine Verstell-Schlitten sind dafür jeweils mit Gewinden versehen, die zur Bewegung des mindestens einen Verstell-Schlittens miteinander in GewindeVerbindung stehen. Die mindestens eine Verstell-Rampe des mindestens einen Verstell-Schlittens wirkt dabei bei Betätigung auf den Sitz zur Verschwenkung desselben. Die mindestens eine Verstell-Rampe verläuft gegenüber der Bewegungs-Richtung des mindestens einen Verstell-Schlittens schräg.

[0005] Vorzugsweise sind mehrere Verstell-Schlitten vorgesehen, die synchron bzw. gemeinsam durch die Betätigungs-Stange verschiebbar geführt sind. Es ist von Vorteil, wenn der mindestens eine Verstell-Schlitten an dem Sitz-Träger verschiebbar geführt ist. Günstigerweise erstreckt sich die Betätigungs-Stange in einer Quer-Richtung des Stuhls zwischen zwei SeitenBereichen.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Durch die Ausgestaltung des Verstell-Schlitten-Gewindes nach Anspruch 2 ist ein äußerst einfacher Aufbau der Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung erreichbar. Genauer betrachtet ist das Innengewinde an einer den Führungs-Kanal begrenzenden Wandung des Verstell-Schlittens ausgebildet. Vorzugsweise ist dann das Betätigungs-Stangen-Gewinde als Außengewinde ausgebildet. Der Führungs-Kanal gewährleistet eine sichere Führung bzw. Bewegung des mindestens einen Verstell-Schlittens an der Betätigungs-Stange. Eine umgekehrte Anordnung der Gewinde ist alternativ möglich.

[0008] Gemäß Anspruch 3 ist der Verstell-Schlitten entlang der Betätigungs-Stange zwischen einer ersten Position, in der sich ein Sitz in einer Tief-Stellung bzw. einer unteren Stellung befindet, und einer zweiten Position, in der sich der Sitz in einer Hoch-Stellung bzw. oberen Stellung befindet, verlagerbar. Eine derartige Anordnung ist äußerst einfach und mit wenigen Bauteilen umsetzbar. Vorzugsweise handelt es sich bei den Positionen um Quer-Positionen des Stuhls.

[0009] Es ist von Vorteil, wenn der mindestens eine Verstell-Schlitten bei seiner Verlagerung in Richtung auf die zweite Position den Sitz in seine Hoch-Stellung drückt. Vorzugsweise erlaubt der mindestens eine Verstell-Schlitten eine Absenkung des Sitzes bei Verlagerung in Richtung auf die erste Position.

[0010] Durch das Vorsehen eines ersten Betätigungs-Stangen-Teilgewindes und eines zweiten Betätigungs-Stangen-Teilgewindes in verschiedenen Bereichen der Betätigungs-Stange wird ermöglicht, dass gemäß den Ansprüchen 4 und 6 zwei Verstell-Schlitten in unterschiedlichen Bereichen der Betätigungs-Stange angeordnet sind. Dadurch können die Verstell-Schlitten an verschiedenen Stellen am Sitz angreifen, wodurch die Neigungs-Verstellung des Sitzes besonders funktionssicher und leistungsfähig ist.

[0011] Dadurch, dass gemäß Anspruch 5 das erste Betätigungs-Stangen-Teilgewinde gegensinnig zum zweiten Betätigungs-Stangen-Teilgewinde ausgebildet ist, wird ermöglicht, dass die Verstell-Schlitten entlang der Betätigungs-Stange sowohl aufeinander zu als auch voneinander weg beweglich sind, wodurch eine Sitz-Neigungs-Verstellung erleichtert wird.

[0012] Die Ausgestaltung nach Anspruch 8 sieht vor, dass der Sitz an dem Sitz-Träger gesichert ist. Es ist von Vorteil, wenn der Sitz sowohl während seiner Verstellung als auch während seiner Nicht-Verstellung an dem Sitz-Träger gesichert ist. Die Verstell-Sicherung bildet vorzugsweise eine Sitz-Abheb-Sicherung. Diese verhindert, dass der Sitz von dem Sitz-Träger abhebbar ist.

[0013] Nach Anspruch 9 verläuft die mindestens eine Übertragungs-Schräge schräg gegenüber der Bewegungs-Richtung des mindestens einen Verstell-Schlittens. Sie kann unmittelbar an dem Sitz vorgesehen sein. Die Übertragungs-Schräge kann aber auch an einem separaten Bauteil ausgebildet sein, das dann an dem Sitz befestigt ist. Sie erstreckt sich vorzugsweise schräg gegenüber einer Horizontalen. Die Übertragungs-Schräge und die dieser zugeordnete Verstell-Rampe verlaufen vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander.

[0014] Das nach Anspruch 10 vorgesehene Führungs-Mittel ist vorzugsweise als Führungs-Ausnehmung ausgebildet. Eine alternative Ausbildung als Führungs-Vorsprung ist möglich. Das Führungs-Mittel dient zur Führung des Sitzes bei seiner Verstellung.

[0015] Nach Anspruch 11 ist die Übertragungs-Schräge in einem ersten, vorzugsweise hinteren Sitz-Bereich des Sitzes vorgesehen, wobei der Sitz in einem zweiten, vorzugsweise vorderen, Sitz-Bereich schwenkbar an dem Sitz-Träger gelagert ist. Bei einer Verstellung des Sitzes wird der Sitz vorzugweise um eine Schwenk-Achse verschwenkt, die in dem zweiten Sitz-Bereich zur Schwenk-Lagerung des Sitzes vorgesehen ist. Es ist von Vorteil, wenn sich die Schwenk-Achse auch in einem vorderen Bereich des Sitz-Trägers befindet. Eine umgekehrte Anordnung ist alternativ möglich.

[0016] Es ist von Vorteil, wenn der Verstell-Sicherungs-Körper nach Anspruch 12 länglich ausgeführt ist und sich parallel, aber beabstandet zu der Verstell-Rampe erstreckt. Vorzugsweise hat die Übertragungs-Schräge mindestens einen entsprechenden Sicherungs-Bereich bzw. Sicherungs-Steg zur Wechselwirkung mit dem mindestens einen Verstell-Sicherungs-Körper. Es ist von Vorteil, wenn der mindestens eine Sicherungs-Bereich bzw. Sicherungs-Steg zwischen dem mindestens einen Verstell-Sicherungs-Körper und der mindestens einen Verstell-Rampe angeordnet ist.

[0017] Die Ausgestaltung nach Anspruch 13 ist äußerst platzsparend und optisch ansprechend.

[0018] Nach der Ausführung gemäß Anspruch 14 ist die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung unabhängig von einer Sitz-Höhen-Verstell-Einrichtung und/oder einer Rückenlehnen-Verstell-Einrichtung betätigbar. Die Sitz-Höhen-Verstell-Einrichtung, mittels der die Sitzhöhe des Sitzes verstellbar ist, und/oder die Rückenlehnen-Verstell-Einrichtung, mittels der die Neigung einer Rückenlehne im Bezug zum Sitz verstellbar ist, sind vorzugsweise ebenfalls zwischen dem Sitz und dem Sitz-Träger angeordnet. Die unabhängige Ausgestaltung der Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung und der genannten Einrichtungen führt dazu, dass der Stuhl sehr genau auf individuelle Anforderungen durch den Benutzer anpassbar ist.

[0019] Eine Kombination der Unteransprüche 2 bis 14 mit dem unabhängigen Anspruch 15 ist möglich.

[0020] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische, vereinfachte Ansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls,

Fig. 2

eine Seiten-Ansicht des in Fig. 1 vereinfacht dargestellten Stuhls,

Fig. 3

eine Ansicht, die den Sitz-Träger und den Sitz des in Fig. 1 und 2 dargestellten Stuhls von unten zeigt,

Fig. 4

einen Stufen-Schnitt durch den Sitz und den Sitz-Träger gemäß der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3, wobei sich der Sitz in seiner Tief-Stellung befindet,

Fig. 5

einen Schnitt, der dem Schnitt gemäß Fig. 4 im Wesentlichen entspricht, wobei sich der Sitz in seiner Hoch-Stellung befindet,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht von zwei Verstell-Schlitten und einer Betätigungs-Stange des in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Stuhls,

Fig. 7

die in Fig. 6 dargestellte Anordnung in einer gedrehten Stellung,

Fig. 8

eine Explosions-Ansicht, die die Anordnung von Fig. 6 bzw. 7 zwischen dem Sitz-Träger und dem Sitz des erfindungsgemäßen Stuhls zeigt,

Fig. 9

eine der Fig. 8 entsprechende Ansicht von einer anderen Seite, und

Fig. 10

einen Schnitt durch die Sitz-Anordnung des erfindungsgemäßen Stuhls entlang der Betätigungs-Stange.

[0021] Nachfolgend werden zur Beschreibung immer wieder die Ausdrücke "vorne", "hinten" oder dergleichen herangezogen. Diese Ausdrücke beziehen sich auf die in den Fig. 1 und 2 dargestellte, bestimmungsgemäße Anordnung des Stuhls. Analoges gilt für die verwendeten Ausdrücke "horizontal", "vertikal" oder dergleichen.

[0022] Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Bürostuhl in seiner Gesamtheit. Der Stuhl umfasst ein Stuhl-Gestell 1 mit einem Fuß-Gestell 2, welches sich über mehrere Lauf-Rollen 3 gegenüber einem nicht dargestellten Boden, wie einem Fuß-Boden, abstützt. An dem Fuß-Gestell 2 ist eine höhenverstellbare, in einer vertikalen Richtung verlaufende Stuhl-Säule 4 angebracht, an deren oberen Ende ein Sitz-Träger 5 befestigt ist. Der Sitz-Träger 5 ist im Wesentlichen zweiteilig ausgestattet; er weist ein vorderes Sitz-Träger-Teil 6 und ein hinteres Sitz-Träger-Teil 7 auf. Das vordere Sitz-Träger-Teil 6 ist an der Stuhl-Säule 4 befestigt. Das hintere Sitz-Träger-Teil 7 ist oberhalb der Stuhl-Säule 4 mittels eines Schwenk-Gelenks (nicht dargestellt) mit einer horizontalen Schwenk-Achse (nicht dargestellt) an dem vorderen Sitz-Träger-Teil 6 angelenkt. An dem vorderen Sitz-Träger-Teil 6 ist eine Sitz-Höhen-Verstell-Einrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, die zur Höhen-Verstellung der Stuhl-Säule 4 dient.

[0023] Der Sitz-Träger 5 trägt einen Sitz 8, der eine freie, obere Sitz-Fläche 9 zum Setzen auf den Sitz 8 aufweist. An dem hinteren Sitz-Träger-Teil 7 ist ferner ein von diesem hochragender Rücken-Lehnen-Träger 10 angebracht, an dem eine Rücken-Lehne 11 zum Anlehnen befestigt ist. Ferner sind an dem Sitz-Träger 5 zwei einander gegenüberliegende, seitliche Arm-Lehnen 12 montiert.

[0024] Der Stuhl umfasst ferner eine Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes 8, auf die nachfolgend näher eingegangen wird.

[0025] Der Sitz-Träger 5 weist einen vorderen Sitz-Träger-Bereich 13 und einen hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 auf, der gegenüberliegend zu dem vorderen Sitz-Träger-Bereich 13 vorgesehen ist.

[0026] An dem Sitz-Träger 5 sind in dessen hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 zwei Verstell-Schlitten 15 verschiebbar geführt. Die Verstell-Schlitten 15 sind jeweils zwischen einer ersten Außen-Position, in der sich der Sitz 8 in einer in Fig. 4 dargestellten Tief-Stellung befindet, und einer zweiten InnenPosition, in der sich der Sitz 8 in einer in Fig. 5 dargestellten Hoch-Stellung befindet, entlang eines quer verlaufenden Schiebe-Wegs verstellbar. Dabei sind die Verstell-Schlitten 15 gerade entlang gegensinniger Bewegungs-Richtungen auf dem Schiebe-Weg bewegbar. Die Verstell-Schlitten 15 sind im Allgemeinen identisch ausgebildet.

[0027] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat ein Verstell-Schlitten-Gewinde 16, das als Innengewinde ausgebildet ist und an einer einen Führungs-Kanal 17 begrenzenden Wandung des Verstell-Schlittens 15 vorgesehen ist. Der Führungs-Kanal 17 durchsetzt den jeweiligen Verstell-Schlitten 15. Der Führungs-Kanal 17 erstreckt sich jeweils entlang der Bewegungs-Richtung des jeweiligen Verstell-Schlittens 15 an einer Unterseite 18 der Verstell-Schlitten 15. Die Unterseite 18 ist in Richtung auf den Sitz-Träger 5 gerichtet. Der Führungs-Kanal 17 ist in der bevorzugten Ausführungsform im Schnitt betrachtet halbkreisförmig ausgebildet und zu dem Sitz-Träger 5 hin offen.

[0028] Eine Vorder-Seite 19 der Verstell-Schlitten 15, die dem Sitz 8 zugewandt ist, bildet eine Verstell-Rampe 20, die gegenüber der Bewegungs-Richtung der Verstell-Schlitten 15 schräg verläuft. Die Verstell-Rampen 20 der Verstell-Schlitten 15 laufen von oben seitlich außen nach unten seitlich innen.

[0029] Jeder Verstell-Schlitten 15 hat außerdem eine Verstell-Sicherung 21. Die Verstell-Sicherungen 21 sind mit der zugeordneten Verstell-Rampe 20 über jeweils einen Mittel-Steg 22 verbunden. Der Steg 22 weist gegenüber der Verstell-Sicherung 21 und der Verstell-Rampe 20 eine deutlich reduzierte Breite auf. Die Länge des Steges 22 entspricht im Wesentlichen der Länge der Verstell-Sicherung 21.

[0030] Jede Verstell-Sicherung 21 hat eine Front-Seite 23, eine der Verstell-Rampe 20 zugewandte innere Sicherungs-Seite 24, die mit dem Steg 22 verbunden ist, und zwei einander gegenüberliegende Seiten-Kanten 25 sowie zwei einander gegenüberliegende Quer-Kanten 26. Die Verstell-Sicherungen 21 haben seitlich Seiten-Ausnehmungen 28. Die Verstell-Sicherung 21 ist auf dem Steg 22 derart angeordnet, dass die Front-Seite 23 und die Sicherungs-Seite 24 im Wesentlichen parallel zu der zugehörigen Verstell-Rampe 20 verlaufen. Zwischen der Sicherungs-Seite 24 der Verstell-Sicherung 21 und der Verstell-Rampe 20 sind beidseits des Steges 22 Verstell-Ausnehmungen 27 gebildet. Die Verstell-Ausnehmungen 27 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Verstell-Sicherung 21 schräg zur Bewegungs-Richtung der Verstell-Schlitten 15. Sie sind nach seitlich außen und endseitig offen. Der von dem Steg 22 nach seitlich außen vorspringende Teil der Verstell-Sicherung 21 bildet jeweils einen Verstell-Sicherungs-Körper, der durch die benachbarte Verstell-Ausnehmung 27 begrenzt ist.

[0031] Die Unterseite 18 der Verstell-Schlitten 15 weist jeweils eine in Bezug zu einem Grundkörper 29 des Verstell-Schlittens 15 vergrößerte Breite auf, wodurch an den Verstell-Schlitten 15 seitliche Führungs-Stege 30 gebildet sind, die sich entlang der Bewegungs-Richtung der Verstell-Schlitten 15 erstrecken. Die Führungs-Stege 30 liegen in einer Ebene und dienen zum Zusammenwirken mit Führungs-Leisten 31 an dem Sitz-Träger 5. Wie insbesondere Fig. 8 zu entnehmen ist, erstrecken sich die Führungs-Leisten 31 in Bewegungs-Richtung der Verstell-Schlitten 15 horizontal in dem hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 benachbart zu einer Hinter-Kante 32 des Sitz-Trägers 5. Die Führungs-Stege 30 der Verstell-Schlitten 15 untergreifen die Führungs-Leisten 31, wodurch die Verstell-Schlitten 15 gleitend an dem Sitz-Träger 5 gelagert sind.

[0032] Die Übertragungs-Schrägen 46, 47 bilden auch Sicherungs-Bereiche bzw. Sicherungs-Stege, die in die Verstell-Ausnehmungen 27 seitlich eingreifen.

[0033] Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung weist ferner eine Betätigungs-Stange 33 auf, die zur synchronen Betätigung der beiden Verstell-Schlitten 15 dient und an dem Sitz-Träger 5 drehbar gelagert ist. Die Betätigungs-Stange 33 erstreckt sich in einer Quer-Richtung des Stuhls parallel zu der Hinter-Kante 32 des Sitz-Trägers 5.

[0034] Die Betätigungs-Stange 33 hat eine horizontal verlaufende Längs-Mittel-Achse 34, um die diese drehbar ist. Die Betätigungs-Stange 33 ist in dem hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 gelagert. Eine entsprechende nach oben offene Lager-Ausnehmung 35 ist dafür in dem hinteren Sitz-Träger-Bereich 14 ausgebildet.

[0035] Die Betätigungs-Stange 33 weist ein Betätigungs-Stangen-Gewinde 36 auf, das an das Verstell-Schlitten-Gewinde 16 angepasst ist. Das Betätigungs-Stangen-Gewinde 36 umfasst ein erstes Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37, das in einem ersten End-Bereich 38 der Betätigungs-Stange 33 angeordnet ist, und ein zweites Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 39, das in einem zweiten End-Bereich 40 der Betätigungs-Stange 33 angeordnet ist. Die beiden Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37, 39 erstrecken sich in der bevorzugten Ausführungsform beabstandet entlang der Längs-Mittel-Achse 34.

[0036] Die Betätigungs-Stange-Teilgewinde 37, 39 sind gegensinnig zueinander verlaufend ausgebildet, vorzugsweise ist eines der Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37 bzw. 39 linksgängig und das andere rechtsgängig ausgebildet.

[0037] Jedem der Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37, 39 ist ein Verstell-Schlitten 15 zugeordnet. Die Verstell-Schlitten 15 sind mit ihren Verstell-Schlitten-Gewinden 16 so auf der Betätigungs-Stange 33 geführt, dass die jeweiligen Verstell-Rampen 20 bzw. die Verstell-Sicherung 21 aufeinander zu zeigen bzw. einander zugewandt sind. Der Abstand zwischen den beiden Verstell-Schlitten 15 entlang der Längs-Mittel-Achse 34 weicht in der Tief-Stellung des Sitzes gemäß Fig. 4 von dem Abstand der beiden Verstell-Schlitten 15 in der Hoch-Stellung des Sitzes 8 gemäß Fig. 5 ab. In der Tief-Stellung ist der Abstand wesentlich größer als in der Hoch-Stellung.

[0038] Ferner hat die Betätigungs-Stange 33 in dem zweiten End-Bereich 40 eine Übertragungs-Verzahnung 41, die als Zahn-Rad ausgebildet ist und entsprechende, äußere Übertragungs-Zähne 42 hat. Benachbart zu der Übertragungs-Verzahnung 41 ist ein manuell betätigbares Betätigungs-Rad 43 vorgesehen, das an dem Sitz-Träger 5 drehbar gelagert ist und im Zentrum ein außen verzahntes Übertragungs-Rad 44 mit Übertragungs-Zähnen 45 hat. Das Übertragungs-Rad 44 und das Zahn-Rad 41 kämmen miteinander. Vorzugsweise ist das Übertragungs-Rad 44 des Betätigungs-Rads 43 größer als das zugeordnete Zahnrad-Rad 41 der Betätigungs-Stange 33. Durch das Vorsehen eines derartigen Getriebes wird eine besonders gute Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragung ermöglicht.

[0039] Vorzugsweise ist des Weiteren das Betätigungs-Rad 43 im Durchmesser größer als die Betätigungs-Stange 33 ausgebildet. Das Betätigungs-Rad 43 ist mit außenseitigen Griff-Vorsprünge bzw. Griff-Ausnehmungen versehen, damit dieses besonders gut händisch betätigbar ist.

[0040] Die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung umfasst ferner mehrere rampenartige Übertragungs-Schrägen 46, 47, die unten an dem Sitz 8 vorgesehen sind. Die Übertragungs-Schrägen 46, 47 sind den Verstell-Schlitten 15 zugeordnet und verlaufen schräg gegenüber der Bewegungs-Richtung der Verstell-Schlitten 15. Sie verlaufen somit schief gegenüber einer Horizontalen. Die Übertragungs-Schrägen 46, 47 schließen vorzugsweise mit der Horizontalen einen Winkel zwischen 20° und 70°, bevorzugter zwischen 30° und 60° ein.

[0041] Vorzugsweise erstrecken sich die Übertragungs-Schrägen 46, 47 in einem hinteren Sitzbereich 48 von einer ersten Sitz-Seitenkante 49 des Sitzes 8 und einer zweiten gegenüberliegenden Sitz-Seitenkante 50 nach unten und laufen dabei aufeinander zu. Die erste Übertragungs-Schräge 46, die dem ersten Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37 zugeordnet ist, erstreckt von der ersten Sitz-Seitenkante 49 nach schräg unten. Die zweite Übertragungs-Schräge 47 erstreckt sich von der zweiten Sitz-Seitenkante 50 nach schräg unten. Der zweite Bereich 40 der Betätigungs-Stange 40 ist benachbart zu der Sitz-Außenkante 50 angeordnet, während der erste Bereich 38 der Betätigungs-Stange 33 benachbart zu der Sitz-Außenkante 49 angeordnet ist.

[0042] Die Übertragungs-Schrägen 46, 47 haben jeweils eine in Richtung Verstell-Schlitten 15 gerichtete Außenseite 51 und vorzugsweise auch eine in Richtung Sitz-Fläche 9 zeigende Innenseite 52. Die Übertragungs-Schrägen 46, 47 weisen jeweils in deren Mittelbereich 53 eine längliche Führungs-Ausnehmung 54 für die Verstell-Schlitten 15 auf. Die Breite der Führungs-Ausnehmungen 54 entspricht dabei im Wesentlichen der Breite der Stege 22 der Verstell-Schlitten 15.

[0043] Die Verstell-Rampen 20 bzw. die Verstell-Sicherungen 21 der Verstell-Schlitten 15 sind auf die Übertragungs-Schrägen 46, 47 abgestimmt. Insbesondere stimmt die Steigung einer der Verstell-Rampen 20, der dieser zugeordneten Verstell-Sicherung 21 und der diesen zugeordneten Übertragungs-Schräge 46 bzw. 47 im Wesentlichen überein.

[0044] In einem vorderen Sitzbereich 55 stützt sich der Sitz 8 gegenüber dem Sitz-Träger 5 ab. Der Sitz 8 ist dort um eine Schwenk-Achse 56 schwenkbar gelagert.

[0045] Nachfolgend werden die Funktion und die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung näher erläutert. Dabei wird von Fig. 4 ausgegangen, bei der sich der Sitz 8 in der Tief-Stellung befindet. Die Verstell-Schlitten 15 befinden sich dabei in ihrer ersten Position, benachbart zu den Sitz-Seitenkanten 49, 50 und weisen einen maximalen Abstand entlang der Betätigungs-Stange 33 zueinander auf. Die Verstell-Rampen 20 stehen mit den Übertragungs-Schrägen 46, 47 in Kontakt. Die Verstell-Rampen 20 der Verstell-Schlitten 15 liegen verschiebbar an den Außenseiten 51 der Übertragungs-Schrägen 46, 47 an. Der Steg 22 der Verstell-Schlitten 15 durchsetzt die Führungs-Ausnehmungen 54, wodurch die Sicherungs-Seite 24 der Verstell-Sicherung 21 benachbart zu der Innenseite 52 der Übertragungs-Schrägen 46, 47 angeordnet ist. Durch diese Anordnung sind die Verstell-Schlitten 46, 47 gleitend an dem Sitz 8 geführt und der Sitz 8 ist zudem gegen ein Abheben nach oben gesichert.

[0046] Eine Drehung des Betätigungs-Rads 43 in einer ersten Dreh-Richtung bewirkt eine Drehung der Betätigungs-Stange 33 um deren Längs-Mittel-Achse 34, was auf die getriebeartige Kopplung zwischen dem Betätigungs-Rad 43 und der Betätigungs-Stange 33 über deren ineinandergreifende Übertragungs-Zähne 42 bzw. 45 zurückzuführen ist. Das Betätigungs-Rad 43 steht mit der Betätigungs-Stange 33 in kämmender Zahn-Verbindung.

[0047] Durch diese Drehung der Betätigungs-Stange 33 werden auch die Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37, 39 um die Längs-Mittel-Achse 34 gedreht. Die Betätigungs-Stangen-Teilgewinde 37, 39 bilden zusammen mit den Verstell-Schlitten-Gewinden 16 jeweils eine Gewinde-Spindel-Kopplung. Die Drehung der Betätigungs-Stange 33 um deren Längs-Mittel-Achse 34 bewirkt folglich eine horizontale Verschiebung der Verstell-Schlitten 15 entlang der Betätigungs-Stange 33. Dabei werden die Verstell-Schlitten 15 gemeinsam bzw. synchron von ihrer ersten Position in ihre zweite Position in einer ersten Bewegungs-Richtung bewegt, wobei der Abstand der Verstell-Schlitten 15 während des Verschiebe-Wegs der Verstell-Schlitten 15 zueinander reduziert wird.

[0048] Da die Verstell-Schlitten 15 mit ihren Verstell-Rampen 20 mit den Übertragungs-Schrägen 46, 47 in gleitender Verbindung stehen, wird durch die Zusammenführung der Verstell-Schlitten 15 parallel zur Längs-Mittel-Achse 34 der Sitz 8 im Bereich der Übertragungs-Schräge 46, 47 nach oben gedrückt. Dabei erfolgt eine Relativ-Bewegung zwischen den Verstell-Rampen 20 und den zugeordneten Übertragungs-Schrägen 46 bzw. 47. Im Bereich der Schwenk-Achse 56 folgt keine Anhebung des Sitzes 8. Der Sitz 8 schwenkt lediglich um die Schwenk-Achse 56.

[0049] In der Fig. 5 befinden sich die Verstell-Schlitten 15 in ihrer zweiten Position mit einem Abstand zueinander. Die Verstell-Rampen 20 liegen dabei an unteren End-Bereichen 57 der Übertragungs-Schrägen 46, 47 an. Die Übertragungs-Schrägen 46 bzw. 47 sind entlang der Verstell-Rampen 20 gleitend bewegt worden. Der Sitz 8 ist nun gegenüber der Horizontalen maximal geneigt.

[0050] Durch Drehung des Betätigungs-Rads 43 in einer zweiten, entgegengesetzten Dreh-Richtung werden die Verstell-Schlitten 15 durch die Betätigungs-Stange 33 entlang einer zweiten Bewegungs-Richtung wieder zurückbewegt, die gegensinnig zu der ersten Bewegungs-Richtung ist. Dabei schwenkt der Sitz 8 wieder zurück. Die obige Beschreibung gilt hier analog.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit

a) einem Fuß-Gestell (2),

b) einem mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5),

c) einem an dem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung verstellbar ist, und

d) einer Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8), umfassend

e) eine betätigbare Betätigungs-Stange (33), die

f) an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist, und

g) mindestens bereichsweise mindestens ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) aufweist, und

h) mindestens einen durch die Betätigungs-Stange (33) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15), der

i) mindestens eine an dem Sitz (8) angreifende Verstell-Rampe (20) zur Verschwenkung des Sitzes (8) aufweist, und

j) mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) wechselwirkendes Verstell-Schlitten-Gewinde (16) zu seiner Verlagerung aufweist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstell-Schlitten-Gewinde (16) als Innengewinde ausgeführt ist und in einem an dem Verstell-Schlitten (15) vorgesehenen Führungs-Kanal (17) ausgebildet ist, wobei die Betätigungs-Stange (33) den Führungs-Kanal (17) durchsetzt.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstell-Schlitten (15) entlang der Betätigungs-Stange (33) zwischen einer ersten Position, in der sich der Sitz (8) in einer Tief-Stellung befindet, und einer zweiten Position, in der sich der Sitz (8) in einer Hoch-Stellung befindet, verlagerbar ist.

4. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungs-Stangen-Gewinde (33) aufweist ein erstes Betätigungs-Stangen-Teilgewinde (37), das in einem ersten Bereich (38) der Betätigungs-Stange (33) angeordnet ist, und ein zweites Betätigungs-Stangen-Teilgewinde (39), das in einem zweiten Bereich (40) der Betätigungs-Stange (33) angeordnet ist.

5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungs-Stangen-Teilgewinde (37) und das zweite Betätigungs-Stangen-Teilgewinde (39) gegensinnig zueinander verlaufend ausgebildet sind.

6. Stuhl nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Verstell-Schlitten (15) vorgesehen sind, wobei jedem der Betätigungs-Stangen-Teilgewinde (37, 39) einer der Verstell-Schlitten (15) zugeordnet ist.

7. Stuhl nach Anspruch 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen den beiden Verstell-Schlitten (15) in der Tief-Stellung des Sitzes (8) von einem Abstand zwischen den beiden Verstell-Schlitten (15) in der Hoch-Stellung des Sitzes (8) abweicht.

8. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstell-Schlitten (15) eine den Sitz (8) an dem Sitz-Träger (5) sichernde Verstell-Sicherung (21) aufweist, die der Verstell-Rampe (20) zugeordnet ist und vorzugsweise gegenüber einer Bewegungs-Richtung des Verstell-Schlittens (15) schräg verläuft.

9. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung mindestens eine an dem Sitz (8) vorgesehene Übertragungs-Schräge (46, 47) aufweist, die gegenüber einer Bewegungs-Richtung des mindestens einen Verstell-Schlittens (15) schräg verläuft und mit dem mindestens einen Verstell-Schlitten (15) in gleitender Verbindung steht.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Übertragungs-Schräge (46, 47) mindestens ein Führungs-Mittel (54) für den Verstell-Schlitten (15) vorgesehen ist.

11. Stuhl nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungs-Schräge (46, 47) in einem ersten, vorzugsweise hinteren, Sitz-Bereich (48) des Sitzes (8) vorgesehen ist, wobei der Sitz (8) in einem zweiten, vorzugsweise vorderen, zu dem ersten Sitz-Bereich (48) beabstandeten Sitz-Bereich (55) verschwenkbar an dem Sitz-Träger (5) gelagert ist.

12. Stuhl nach Anspruch 8 und einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstell-Sicherung (21) mindestens einen benachbart zu der Verstell-Rampe (20) angeordneten Verstell-Sicherungs-Körper aufweist, der auch benachbart zu der Übertragungs-Schräge (46, 47) angeordnet ist, wobei vorzugsweise die Übertragungs-Schräge (46, 47) den mindestens einen Verstell-Sicherungs-Körper zumindest bereichsweise untergreift.

13. Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zwischen dem Sitz (8) und dem Sitz-Träger (5) gelagert ist.

14. Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung unabhängig von einer Sitz-Höhen-Verstell-Einrichtung und/oder einer Rückenlehnen-Verstell-Einrichtung betätigbar ist.

15. Sitz-Anordnung, insbesondere für einen Bürostuhl, mit

a) einem an einem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung verstellbar ist, und

b) einer Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8), umfassend

c) eine betätigbare Betätigungs-Stange (33), die

d) an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist, und

e) mindestens bereichsweise mindestens ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) aufweist, und

f) mindestens einen durch die Betätigungs-Stange (33) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15), der

g) mindestens eine an dem Sitz (8) angreifende Verstell-Rampe (21) zur Verschwenkung des Sitzes (8) aufweist, und

h) mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) wechselwirkendes Verstell-Schlitten-Gewinde (16) zu seiner Verlagerung aufweist.

Zeichnung