(19)
(11) EP 2 596 722 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.05.2013  Patentblatt  2013/22

(21) Anmeldenummer: 11009348.1

(22) Anmeldetag:  24.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/025(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: AUTFIT Polierwerkstätte
9494 Schaan (LI)

(72) Erfinder:
  • Elkuch, Sigmund
    9494 Schaan (LI)

(74) Vertreter: Rosenich, Paul 
Patentbüro Paul Rosenich AG BGZ
9497 Triesenberg
9497 Triesenberg (LI)

   


(54) Relaxmöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Relaxmöbel (11) mit einem Aufnahmeteil (12), einem Basisteil (22) und mit Verbindungselemente, wobei jedes Verbindungselement an einem Befestigungspunkt (23) an dem Basisteil (22) und an einem Befestigungspunkt (13) an dem Aufnahmeteil (12) befestigt ist. Diese Verbindungselemente sind Federelemente (32), welche sowohl an dem Befestigungspunkt (23) an dem Basisteil (22) als auch an dem Befestigungspunkt (13) an dem Aufnahmeteil (12) fest gelagert sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Verbindungselementeinrichtung für ein solches Relaxmöbel (11).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Relaxmöbel, insbesondere ein Bett oder ein Stuhl, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiter betrifft die Erfindung eine Verbindungselementeinrichtung für ein solches Relaxmöbel.

[0002] Es ist allgemein bekannt und durch Studien beispielsweise der Universität Genf bewiesen, dass Schaukelbewegungen beruhigend wirken.

[0003] Beispielsweise gibt es Relaxmöbel in Form eines Schaukelstuhls, welcher eine Sitzfläche und Anlehnfläche sowie gebogene Kufen aufweist. Durch aktives Hin- und Herbewegen beziehungsweise durch Abstossen mit den Füssen wird die gewünschte Schaukelbewegung erzeugt.

[0004] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass beim Schaukeln der Boden durch die Kufen beschädigt wird. Zudem ergeben sich beim Schaukeln Lärmbelastungen, welche insbesondere In Mehrfamilienhäusem zwangsläufig zu Problemen mit den Nachbarn führen. Des Weiteren reduziert sich der Grad der Schaukelbewegung relativ schnell, so dass diese immer wieder von Neuem ausgelöst werden muss.

[0005] Ein weiteres Relaxmöbel stellt ein Kinderbett beziehungsweise eine Babywippe dar. Aus der CN 101984879 A ist eine Babywippe bekannt, die ein Aufnahmeteil, ein Basisteil und drei Verbindungselemente zum Verbinden des Aufnahmeteils mit dem Basisteil aufweist, wobei jedes Verbindungselement an einem Befestigungspunkt an dem Basisteil und an einem Befestigungspunkt an dem Aufnahmeteil befestigt ist.

[0006] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass eine Schaukel- oder Wippbewegung unkontrolliert erfolgt und fortlaufend gedämpft wird, so dass nach kurzer Zeit eine Schaukelbewegung von Neuem ausgelöst werden muss.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Relaxmöbel, insbesondere ein Bett oder ein Stuhl, zu schaffen, welches die vorgenannten Nachteile nicht aufwelst und insbesondere ein leichtgängiges Wippen ermöglicht.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Figuren und in den abhängigen Patentansprüchen dargelegt.

[0009] Gemass der Erfindung ist zumindest eines dieser Verbindungselemente ein Federelement, welches sowohl an dem Befestigungspunkt an dem Basisteil als auch an dem Befestigungspunkt an dem Aufnahmeteil fest gelagert ist

[0010] Die entsprechenden Enden des zumindest einen Federelementes sind an dem jeweiligen Befestigungspunkt fest eingespannt. Dadurch wird eine definierte, im Wesentlichen waagrechte oder zum Untergrund parallele Schaukel- beziehungsweise Wippbewegung des Aufnahmeteils relativ zum Basisteil gewährleistet. Des Weiteren reicht eine kleine Bewegung um ein nahezu ungedämpftes Schwingen des Aufnahmeteils zu ermöglichen, beispielsweise durch Bewegungen im Schlaf eines sich auf dem Aufnahmeteil befindlichen Kindes. Neben Personen hat dieses Relaxmöbel auch auf Tiere, insbesondere auf Hunde oder auf Katzen, eine beruhigende Wirkung.

[0011] Vorzugsweise ist das Aufnahmeteil hängend an dem Basisteil angeordnet, womit ein leichtgängiges Schwingen des Aufnahmeteils relativ zum Basisteil möglich ist.

[0012] Bevorzugt ist das zumindest eine Federelement aus einem Federstahl gefertigt, womit sich für den Nutzer besonders angenehme Schaukel- und Wippbewegungen ergeben. Durch entsprechende Materialeigenschaften des Federstahls kann die Form und Dauer der Schaukel- bzw. Wippbewegungen optimal gesteuert werden.

[0013] Vorzugsweise Ist das zumindest eine Federelement ein Stangenelement, welches eine Längserstreckung und einen im Verhältnis zu dieser wesentlich kleineren Querschnitt aufweist. Das Stangenelement kann im Querschnitt rund, oval oder polygonal, insbesondere quadratisch oder rechteckförmig sein. Durch die Wahl des Querschnitts lässt sich das Schaukelverhalten und insbesondere die Richtung der Schaukelbewegung des Aufnahmeteils entsprechend den gewünschten Bedürfnissen beeinflussen. Beispielsweise grenzt ein im Querschnitt rechteckiges oder ovales Stangenelement die Schaukelbewegung besser in die gewünschten Richtungen ein als es bei einem Stangenelement mit einem runden Querschnitt der Fall ist. Stangenförmige Federelemente eignen sich insbesondere bei einem Relaxmöbel in Form eines Stubenwagens oder eines Betts, insbesondere eines Kinderbetts.

[0014] Bevorzugt weisen die Enden des Stangenelementes eine von der Längserstreckung des Stangenelementes abragende Abbiegung auf, so dass diese einfach an dem Aufnahmeteil bzw. an dem Basisteil festlegbar sind. Vorteilhaft weisen die Enden einen schlaufen- oder ösenförmigen Abschnitt auf, welcher mit einem geeigneten, beispielsweise durch diesen Abschnitt geführten Befestigungsmittel, wie eine Schraube, ein Stift oder eine Klemme, festlegbar ist.

[0015] Vorzugsweise ist das zumindest eine Federelement eine Blattfeder, wodurch die Schaukelbewegung einfach in bestimmte Richtungen steuerbar ist. Blattfedern als Federelemente eignen sich Insbesondere bei einem Relaxmöbel in Form eines Liegestuhls oder eines Betts, insbesondere eines Betts für Erwachsene.

[0016] Bevorzugt sind mehrere, vorteilhaft alle Verbindungselemente Federelemente, wodurch sich vortellhafte, bedarfsabhängige Schaukelbewegungen ergeben. Dabei können verschiedene Ausgestaltungen der Federelemente, beispielsweise in Form von Stangenelementen oder Blattfedern, bedarfsweise kombiniert oder alle Federelemente in Bezug auf Ihre Form gleichartig ausgebildet sein. Weiter ist es auch denkbar, in der Form gleichartig ausgebildete Federelemente vorzusehen, welche optional in ihren Abmessungen variieren.

[0017] Vorzugsweise sind zumindest zwei Federelemente als Blattfedern ausgebildet, welche eine gemeinsame Auslenkebene aufweisen. Mit dieser Ausgestaltung der Erfindung ergeben sich optimal ausgerichtete Schaukelbewegungen des Aufnahmeteils relativ zum Basisteil. Bei einem Relaxmöbel mit drei oder mehr Federelementen sind vorteilhaft alle Federelemente als Blattfedern ausgebildet und weisen diese besonders vorteilhaft eine gemeinsame Auslenkebene auf. Damit wird die Leichtgängigkeit des Relaxmöbels in bevorzugter Art und Weise gewährleistet.

[0018] Bevorzugt entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil dem 1.0-faehen bis 1.7-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil. Durch das vorgenannte Verhältnis ergeben sich besonders angenehm empfundene Schaukelbewegungen. Besonders vorteilhaft entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil dem 1.0-fachen bis 1.5-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil, Bei einer Ausgestaltung des Relaxmöbels als Bett entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil vorteilhaft dem 1.0-fachen bis 1.1-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil. Bei einer Ausgestaltung des Relaxmöbels als Stuhl und insbesondere als Liegestuhl entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil vorteilhaft dem 1.1-fachen bis 1.5-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil.

[0019] Ist der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil unterschiedlich zu dem Abstand der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil, lasst sich in einfacher Art und Weise ein für das Relaxmöbel optimales Schaukelverhalten, insbesondere in Bezug auf die Ausgestaltung des Aufnahmeteils einstellen. Eine imaginäre Verbindungslinie zwischen dem Befestigungspunkt an dem Basisteil und dem Befestigungspunkt an dem Aufnahmeteil eines Federelementes verläuft somit geneigt zu einer durch einen der Befestigungspunkte verlaufenden, auf das Basisteil bezogenen Senkrechten. Das entsprechende Federelement selbst weist in dieser Ausführungsform eine im Wesentlichen geneigte Anordnung auf. Vorteilhaft sind die Neigungen zweler, in der gleichen Auslenkebene liegenden Federelemente gegenläufig, beispielsweise nach innen oder nach aussen, ausgerichtet.

[0020] Vorzugsweise weist das Aufnahmeteil eine Liegefläche auf, welche entsprechend der gewünschten Nutzung ausgebildet ist. Ein derartiges Relaxmöbel wird üblicherweise als Bett oder Wippe bezeichnet

[0021] Bevorzugt umfasst das Aufnahmeteil eine Sitzfläche und eine zur Sitzfläche verschwenkbare Anlehnfläche, welche entsprechend der gewünschten Nutzung ausgebildet sind. Ein derartiges Relaxmöbel wird üblicherweise als Stuhl oder als Liegestuhl bezeichnet.

[0022] Vorzugsweise ist eine Einstellvorrichtung zur Einstellung des Schwerpunktes vorgesehen, damit der Schwerpunkt optimal auf die Gewichtsverhältnisse des Nutzers eingestellt werden kann. Befindet sich der Schwerpunkt an der optimalen Position, ergibt sich ein vorteilhaftes Wippverhalten des Relaxmöbels.

[0023] Bevorzugt umfasst die Einstellvorrichtung zumindest ein Antriebsmittel, vorteilhaft ein Elektromotor oder ein Gaszylinder, und zumindest ein mittels des Antriebsmittels einstellbares Stellmittel, was eine einfache Steuerung der Einstellvorrichtung und Einstellung des Schwerpunktes ermöglicht. Das Stellmittel umfasst beispielsweise eine Stange, z. B. eine Gewindestange, welche von dem Antriebsmittel angetrieben den Schwerpunkt des Aufnahmeteils entsprechend verschiebt. Vorteilhaft umfasst die Einstellvorrichtung einen sogenannten Schubmotor, der Üblicherweise einen Elektromotor als Antriebsmittel und einen von diesem Motor betätigten Teleskopzylinder als Stellmittel aufweist Der Schubmotor bildet vorteilhaft eine Bauteileinheit welche eine einfache Integration der Einstellvorrichtung in das Relaxmöbels ermöglicht Besonders vorteilhaft werden bei der Einstellung des Schwerpunktes die einzelnen Elemente, wie Sitzfläche, Anlehnfläche und ggf. Fussstütze, in deren Lage zueinander angepasst

[0024] Vorteilhaft ist eine durch den Benutzer des Retaxmöbels betätigbare Fernsteuerung vorgesehen, damit der Benutzer den Schwerpunkt während dem Sitzen bzw. Liegen auf dem Relaxmöbel einstellen kann. Alternativ oder ergänzend dazu kann eine automatische Steuerung vorgesehen sein, welche nach dem Erkennen der Belastung durch den Benutzer den Schwerpunkt entsprechend optimal für ein ideales Wippverhalten einstellt. Dazu werden vorteilhaft geeignete Sensoren vorgesehen, um der automatischen Steuerung die benötigten Daten zur Verfügung stellen zu können.

[0025] Vorzugsweise sind die Sitzfläche und die Anlehnfläche auf einem Verschiebekörper angeordnet sind, der relativ zum Aufnahmeteil mit den Befestigungspunkten der Verbindungselemente verschiebbar ist Dadurch wird eine einfache und ausgerichtete Verschiebung der Sitzfläche und der Anlehnfläche gewährleistet. Der Verschiebekörper umfasst beispielsweise eine Führungseinrichtung, z. B. eine Führungsschiene, entlang welcher eine die Sitzfläche und die Anlehnfläche aufweisende Sittkonstruktion mittels eines Führungsmittels, z. B. mittels einer Führungshilfe oder mittels Führungsrollen, verschiebbar gelagert ist.

[0026] Eine Verbindungselementeinrichtung für ein Relaxmöbel, welches einzelne oder alle der vorgenannten Merkmale aufweist, umfasst ein Federelement und jeweils ein Lagerelement an jedem Ende des Federelementes, wobei die Enden des Federelementes in dem entsprechenden Lagerelement fest gelagert sind und das Lagerelement Befestigungsmittel zum Festlegen der Lagerelemente an dem Aufnahmeteil oder Basisteil aufweisen. Diese Verbindungselementeinrichtung ermöglicht ein einfaches Nochrüsten eines bestehenden Möbels beziehungsweise die Ausgestaltung des Relaxmöbels. Die Lagerelemente werden mit den Befestigungsmitteln, wie z. B. Schrauben, an dem Aufnahmeteil oder dem Basisteil festgelegt.

[0027] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, In der, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben sind. Dabei können die In den Ansprüchen und In der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0028] Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile, Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indices geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.

[0029] Es zeigen dabei:
Fig. 1
eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Relaxmöbels als Bett in einem schematischen Grundriss gemäss Linie I-I in Fig. 2,
Fig. 2
das Bett gemass Fig. 1 in einer Seitenansicht,
Fig. 3
eine Detailansicht eines festen Lagerpunktes,
Fig. 4
eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemässen Relaxmöbels als Bett in einem schematischen Grundriss analog Flg. 1,
Fig. 5
ein weiteres Beispiel eines Relaxmöbels In einer schematischen Seitenansicht,
Fig. 6
das in Fig. 5 gezeigte Relaxmöbel im Grundriss,
Fig. 7
eine Variante eines Relaxmöbels gemäss Fig. 5,
Fig. 8
einen Längsschnitt durch ein als Stuhl ausgebildetes Relaxmöbel,
Fig. 9
eine Variante des Relaxmöbels gemäss Fig. 7 in einer Seitenansicht.


[0030] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Relaxmöbel 11 ist als Bett ausgebildet. Das Relaxmöbel umfasst ein Aufnahmeteil 12 mit einer Liegefläche 14, ein kastenförmiges Basisteil 22 und vier Verbindungselemente zum Verbinden des Aufnahmeteils 12 mit dem Basisteil 22, wobei alle Verbindungselemente aus einem Federstahl gefertigte Federelemente 32 sind. Jedes Federelement 32 ist an einem Befestigungspunkt 23 an dem Basisteil 22 und an einem Befestigungspunkt 13 an dem Aufnahmeteil 12 befestigt. Bei diesem Relaxmöbel 11 weisen die Befestigungspunkte 23 am Basisteil 22 zueinander einen Abstand B auf, der dem Abstand A der Befestigungspunkte 13 am Aufnahmeteil 12 entspricht. Der Abstand B entspricht somit dem 1.0-fachen des Abstands A.

[0031] Die Befestigungspunkte 13 und 23 sind an konsolenartig ausgebildeten Elementen vorgesehen, welche ihrerseits an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basisteil 22 festgelegt sind. Alternativ sind die Befestigungspunkte 13 und 23 direkt an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basisteil 22 vorgesehen. Das Aufnahmeteil 12 ist hängend an dem Basisteil 22 angeordnet.

[0032] Das Basisteil 22 weist eine Klappe 24 oder Schublade auf, welche den Zugang zu einem in dem kastenförmigen Basisteil 22 vorgesehen Stauraum ermöglicht In diesem Stauraum kann beispielsweise Bettwäsche, Deckbetten (Duvet), Spielzeug oder dergleichen verstaut werden.

[0033] Die Federelemente 32 sind sowohl an dem Befestigungspunkt 23 an dem Basisteil 22 als auch an dem Befestigungspunkt 13 an dem Aufnahmeteil 12 fest gelagert, d. h. an dieser Stelle fest eingespannt. Diese Federelemente 32 sind stangenförmig und alle gleichartig ausgebildet. Weiter weisen die Federelemente 32 einen runden Querschnitt auf. Diese Federelemente 32 weisen zudem jeweils an ihren Enden 33 eine von der entlang der Längsachse 36 verlaufenden Längserstreckung des stangenförmigen Federelementes (Stangenelementes) abragende, schlaufenfömige Abbiegung 34 auf. Diese Abbiegungen 34 sind derart ausgebildet, dass mittels einer durch die Schlaufe der Abbiegung 34 geführte Rundkopfschraube als Befestigungsmittel 35 das entsprechende Ende 33 des Federelementes 32 an dem entsprechenden Befestigungspunkt 23 zur Ausbildung eines festen Lagers des Federelementes 32 festlegbar ist.

[0034] Durch leichtes Antippen des Aufnahmeteils 12 beziehungsweise durch leichte Bewegungen des Benutzers, z. B. eines unruhig schlafenden Kindes, werden die Schaukelbewegungen initiiert.

[0035] Ein Federelement 32 mit den entsprechenden Befestigungspunkten 13 und 23 an seinen Enden 33 kann als separate Verbindungselementeinrichtung ausgebildet sein, welche bedarfsweise an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basisteil 22 festgelegt wird. Die hier konsolenartig ausgebildeten Befestigungspunkte 13 und 23 bilden dann entsprechend Lagerelemente, welche mit hier nicht dargestellten Befestigungsmitteln an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basistell 22 festgelegt werden.

[0036] Bei der in der Figur 4 gezeigten Variante des Relaxmöbels 41 ist einerseits ein Federelement 62 als Verbindungselement in Form einer Blattfeder sowie andererseits zwei weitere, hier stangenformig ausgebildete Verbindungselemente 67 vorgesehen, welche jeweils das Aufnahmeteil 42 und das Basistell 52 verbinden. Das als Blattfeder ausgebildete Federelement 62 ist hier aus einem Federstahl gefertigt. Die anderen Verbindungselemente 67 dagegen müssen nicht zwingend Federelemente und auch nicht zwingend aus einem Federstahl gefertigt sein. Das als Blattfeder ausgebildete Federelement 62 gewährleistet eine gerichtete Schaukel- beziehungsweise Wippbewegung im Wesentlichen nur in Richtung des Doppelpfeils 64. Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem Relaxmöbel 11 gemachten Ausführungen bei dem in der Figur 4 dargestellten Relaxmöbel 41 sinngemäss.

[0037] Figuren 5 und 6 zeigen einen weiteres Relaxmöbels 71, wobei das Aufnahmeteil 72 zwischen den Rahmenteilen 85 und 86 eines zweiteiligen Basisteils 82 hängend angeordnet ist. Die Rahmenteile 85 und 86 sind beabstandet zueinander vorgesehen und weisen Standfüsse 87 bzw. 88 auf, welche über Querstreben 89 miteinander verbunden sind. Die Befestigungspunkte 73 an dem Aufnahmeteil 72 werden aus zwei gegeneinander ausgerichteten Halteelementen 74 gebildet, zwischen denen das entsprechende Ende des als Blattfeder ausgebildeten Federelementes 92 fest eingespannt ist. Für eine verbesserte Einspannung weist das Federelement 92 an seinen Enden jeweils eine Abbiegung 96 bzw. 97 auf. In diesem Beispiel ragen die Abbiegungen 96 und 97 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder ausgebildetes Federelement 92 aufgespannte Ebene in einander abgewandte Richtungen ab. Die dem Federelement 92 zugewandte Seiten 75 eines Halteelementes 74 verlaufen in einem Bogen. Die Befestigungspunkte 83 an den Rahmenteilen 85 bzw. 86 des Basisteils 82 sind analog ausgebildet, jedoch gespiegelt dazu angeordnet Jeweils zwei, auf der gleichen Seite beziehungsweise am gleichen Rahmenteil 85 bzw. 86 angeordneten Federelemente 92 weisen eine gemeinsame Auslenkebene auf. Bei diesem Rafaxmöbel 71 weisen die Befestigungspunkte 23 am Basisteil 22 zueinander einen Abstand B auf, der dem Abstand A der Befestigungspunkte 13 am Aufnahmeteil 12 entspricht. Der Abstand B entspricht somit dem 1.0-fachen des Abstands A. Eine Schaukelbewegung erfolgt im Wesentlichen nur in Richtung des Doppelpfeils 94.

[0038] Bei der in der Figur 7 gezeigten Variante des Relaxmöbels 101 weisen die Befestigungspunkte 113 am Basisteil 112 zueinander einen Abstand B auf, der grösser als der Abstand A der Befestigungspunkte 103 am Aufnahmeteil 102 ist. Der Abstand B entspricht in diesem Beispiel dem 1.3-fachen des Abstands A.

[0039] Die Federelemente 122, welche vorteilhaft als Blattfedern ausgebildet sind, verlaufen ausgehend von ihren Befestigungspunkten 113 zueinander. Die imaginäre Verbindungslinie 123 (hier strichpunktiert dargestellt) zwischen einem Befestigungspunkte 103 und dem anderen Befestigungspunkt 113 eines Federelemente 122 verläuft geneigt zu einer durch den entsprechenden Befestigungspunkt 113 am Basisteil 112 verlaufenden Senkrechten. Das Federelement 122 an seinen Enden jeweils eine Abbiegung 126 bzw. 127 auf. In diesem Beispiel ragen die Abbiegungen 126 und 127 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder ausgebildetes Federelement 122 aufgespannte Ebene In die gleiche Richtung ab, wobei die freien Enden der Abbiegungen 126 und 127 zweier Federelemente 122 einander zugewandt sind.

[0040] Figur 8 zeigt ein Relaxmöbel 131, bei dem das Aufnahmeteil 132 über die Federelemente 152 mit dem Basisteil 142 verbunden ist. Das Federelement 152 an seinen Enden jeweils eine Abbiegung 156 bzw. 157 auf. In diesem Beispiel ragen die Abbiegungen 156 und 157 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder ausgebildetes Federelement 152 aufgespannte Ebene in die gleiche Richtung ab, wobei die freien Enden der Abbiegungen 156 und 157 zweier Federelemente 152 einander abgewandt sind. Die Ausgestaltung dieser Verbindung entspricht ansonsten im Wesentlichen der in der Figur 7 gezeigten Anordnung, weshalb hierauf nicht mehr näher eingegangen wird.

[0041] Auf dem Aufnahmeteil 132 ist eine Sitzkonstruktion 161 mit einer Sitzftäche 162 und einer zur Sitzfläche 162 verschwenkbaren Anlehnfläche 163 vorgesehen. Diese Sitzkonstruktion 161 ist relativ zu dem Aufnahmeteil 132 wie auch relativ zu dem Basisteil 142 einstellbar verschieblich, so dass der dem Aufnahmeteil 132 zugewandte Abschnitt einen Teil eines Verschiebekörpers bildet. Auf dem Aufnahmeteil 132 selbst ist eine Führungsschiene 136 als Führungseinrichtung vorgesehen, auf welcher eine Führungshülsenanordnung 164 als Führungsmittel der Sitzkonstruktion 161 geführt ist. Die Führungsschiene 136 und die Rollenanordnung 164 werden In diesem Zusammenhang als Verschiebekörper angesehen.

[0042] Weiter ist auf dem Aufnahmeteil 132 eine Einstellvorrichtung 171 zur Einstellung des Schwerpunktes 181 vorgesehen. Die Einstellvorrichtung umfasst einen Schubmotor, der einen Elektromotor als Antriebsmittel 172 und einen von diesem betätigbaren Teleskopzylinder als einstellbares Stellmittel 173 umfasst. Die Einstellvorrichtung 171 beziehungsweise der Schubmotor werden manuell und/oder automatisch betätigt, wobei entsprechend der Steuerung des Teleskopzylinders die Sitzkonstruktion 161 und somit deren Schwerpunkt 181 in Richtung des Doppelpfeils 176 verschoben wird. Damit ist unabhängig von der Anordnung Anlehnfläche 163 in Bezug auf die Sitzfläche 162 und/oder dem Gewicht des Benutzers ein optimales Wippverhalten einstellbar.

[0043] Das in der Figur 9 dargestellte Relaxmöbel 191 ist als Liegestuhl ausgebildet, bei der das Aufnahmeteil 192 grösser als das Basisteil 202 ist Das Aufnahmeteil 192 umfasst eine Sitzkonstruktion 211 mit einer Sitzfläche 212, einer zu der Sitzfläche 212 verschwenkbare Anlehnflache 213 sowie eine zu der Sitzfläche 212 verschwenkbare Fussstütze 214. Die Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil 192 zu dem Basisteil 202 ist beispielsweise analog der in der Figur 7 gezeigten Ausführungsform ausgebildet. Wenn ein Benutzer auf dem Relaxmöbel 191 Platz genommen hat, stellt er eine für ihn angenehme Sitz- beziehungsweise Liegeposition beispielsweise motorisch über eine Steuerung ein. Dabei wird die Anlehnfläche 213 und/oder die Fussstütze 214 relativ zur Sitzfläche 212 verschwenkt. Gleichzeitig oder durch einen separaten Einstellvorgang wird der Schwerpunkt des Aufnahmeteils 192 verschoben.

Bezugszelchenliste



[0044] 
11
Relaxmöbel
12
Aufnahmeteil
13
Befestigungspunkt
14
Liegefläche
22
Basisteil
23
Befestigungspunkt
32
Federelement
33
Ende
34
Abbiegung
35
Befestigungsmittel
36
Lagerachse
41
Relaxmöbel
42
Aufnahmeteil
52
Basisteil
62
Federelement (Blattfeder)
64
Doppelpfeil
67
Verbindungselement
71
Relaxmöbel
72
Aufnahmeteil
73
Befestigungspunkt
74
Halteelement
75
Seite v. 74
82
Basisteil
83
Befestigungspunkt
85
Rahmenteil v. 82
86
Rahmenteil v. 82
87
Standfuss v. 85
88
Standfuss v. 86
89
Querstrebe
92
Federelement
94
Doppelpfeil
96
Abblegung v. 92
97
Abbiegung v. 92
101
Relaxmöbel
102
Aufnahmeteil
103
Befestigungspunkt
112
Basisteil
113
Befestigungspunkt
122
Federelement (Blattfeder)
123
Verbindungslinie
126
Abbiegung v. 122
127
Abbiegung v. 122
A
Abstand
B
Abstand
131
Relaxmöbel
132
Aufnahmeteil
136
Führungsschiene
142
Basisteil
152
Federelement (Blattfeder)
156
Abbiegung v. 152
157
Abbiegung v.152
161
Sitzkonstruktion
162
Sitzfläche
163
Anlehnfläche
164
Führungshülsenanordnung
171
Einstellvorrichtung
172
Antriebsmittel
173
Stellmittel
176
Doppelpfeil
181
Schwerpunkt
191
Relaxmöbel
192
Aufnahmeteil
202
Basisteil
211
Sitzkonstruktion
212
Sitzfläche
213
Anlehnfläche
214
Fussstütze



Ansprüche

1. Relaxmöbel, insbesondere ein Bett oder ein Stuhl, umfassend ein Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192), ein Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) und zumindest drei Verbindungselemente zum Verbinden des Aufnahmeteils (12; 72; 102; 132; 192) mit dem Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202), wobei jedes Verbindungselement an einem Befestigungspunkt (23; 83; 113) an dem Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) und an einem Befestigungspunkt (13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines dieser Verbindungselemente ein Federelement (32; 62, 67; 92; 122; 152) ist, welches sowohl an dem Befestigungspunkt (23; 83; 113) an dem Basisteil (22; 52; 82; 112, 142; 202) als auch an dem Befestigungspunkt (13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) fest gelagert ist.
 
2. Relaxmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) hängend an dem Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) angeordnet ist.
 
3. Relaxmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (32; 62, 67; 92; 122; 152) aus einem Federstahl gefertigt ist.
 
4. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass das zumindest eine Federelement (32; 67) ein Stangenelement ist.
 
5. Relaxmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des Stangenelementes (32) eine von der Längserstreckung des Stangenelementes (32) abragende Abbiegung (34) aufweisen.
 
6. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (62; 92; 122; 152) eine Blattfeder ist.
 
7. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorteilhaft alle Verbindungselemente Federelemente (32; 62, 67; 92; 122; 152) sind.
 
8. Relaxmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass zumindest zwei Federelemente (92; 122; 152) als Blattfedern ausgebildet sind, welche eine gemeinsame Auslenkebene aufweisen.
 
9. Relaxmöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (B) der Befestigungspunkte (23; 83; 113) an dem Basisteil (22; 52; 82;112; 142; 202) dem 1.0-fachen bis 1.7-fachen, vorteilhaft dem 1.0-fachen bis 1.5-fachen des Abstands (A) der entsprechenden Befestigungspunkte (13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) entspricht.
 
10. Relexmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (12; 42) eine Liegefläche (14) aufweist
 
11. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (132; 192) eine Sitzfläche (162; 212) und eine zur Sitzfläche (162; 212) verschwenkbare Anlehnfläche (163; 213) umfasst
 
12. Relaxmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (171) zur Einstellung des Schwerpunktes (181) vorgesehen ist.
 
13. Relaxmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (171) zumindest ein Antriebsmittel (172), vorteilhaft ein Elektromotor oder ein Gaszylinder, und zumindest ein mittels des Antriebsmittels (172) einstellbares Stellmittel (173) umfasst.
 
14. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet dass die Sitzfläche (162; 212) und die Anlehnfläche (163) auf einem Verschiebekörper angeordnet und relativ zum Aufnahmeteil (132) verschiebbar sind.
 
15. Verbindungselementeinrichtung für ein Relaxmöbel (11; 41; 71; 101; 131; 191) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, umfassend ein Federelement (32; 62, 67; 92; 122; 152) und jeweils ein Lagerelement an jedem Ende des Federelementes (32; 62, 67; 92; 122; 152), wobei die Enden des Federelementes (32; 62, 67; 92; 122; 152) in dem entsprechenden Lagerelement fest gelagert sind und das Lagerelement Befestigungsmittel zum Festlegen der Lagerelemente an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) oder Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) aufweisen.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente