[0001] Die Erfindung betrifft ein Relaxmöbel, insbesondere ein Bett oder ein Stuhl, nach
dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiter betrifft die Erfindung eine Verbindungselementeinrichtung
für ein solches Relaxmöbel.
[0002] Es ist allgemein bekannt und durch Studien beispielsweise der Universität Genf bewiesen,
dass Schaukelbewegungen beruhigend wirken.
[0003] Beispielsweise gibt es Relaxmöbel in Form eines Schaukelstuhls, welcher eine Sitzfläche
und Anlehnfläche sowie gebogene Kufen aufweist. Durch aktives Hin- und Herbewegen
beziehungsweise durch Abstossen mit den Füssen wird die gewünschte Schaukelbewegung
erzeugt.
[0004] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass beim Schaukeln der Boden durch die Kufen
beschädigt wird. Zudem ergeben sich beim Schaukeln Lärmbelastungen, welche insbesondere
In Mehrfamilienhäusem zwangsläufig zu Problemen mit den Nachbarn führen. Des Weiteren
reduziert sich der Grad der Schaukelbewegung relativ schnell, so dass diese immer
wieder von Neuem ausgelöst werden muss.
[0005] Ein weiteres Relaxmöbel stellt ein Kinderbett beziehungsweise eine Babywippe dar.
Aus der
CN 101984879 A ist eine Babywippe bekannt, die ein Aufnahmeteil, ein Basisteil und drei Verbindungselemente
zum Verbinden des Aufnahmeteils mit dem Basisteil aufweist, wobei jedes Verbindungselement
an einem Befestigungspunkt an dem Basisteil und an einem Befestigungspunkt an dem
Aufnahmeteil befestigt ist.
[0006] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass eine Schaukel- oder Wippbewegung unkontrolliert
erfolgt und fortlaufend gedämpft wird, so dass nach kurzer Zeit eine Schaukelbewegung
von Neuem ausgelöst werden muss.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Relaxmöbel, insbesondere ein
Bett oder ein Stuhl, zu schaffen, welches die vorgenannten Nachteile nicht aufwelst
und insbesondere ein leichtgängiges Wippen ermöglicht.
[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind in den Figuren und in den abhängigen Patentansprüchen dargelegt.
[0009] Gemass der Erfindung ist zumindest eines dieser Verbindungselemente ein Federelement,
welches sowohl an dem Befestigungspunkt an dem Basisteil als auch an dem Befestigungspunkt
an dem Aufnahmeteil fest gelagert ist
[0010] Die entsprechenden Enden des zumindest einen Federelementes sind an dem jeweiligen
Befestigungspunkt fest eingespannt. Dadurch wird eine definierte, im Wesentlichen
waagrechte oder zum Untergrund parallele Schaukel- beziehungsweise Wippbewegung des
Aufnahmeteils relativ zum Basisteil gewährleistet. Des Weiteren reicht eine kleine
Bewegung um ein nahezu ungedämpftes Schwingen des Aufnahmeteils zu ermöglichen, beispielsweise
durch Bewegungen im Schlaf eines sich auf dem Aufnahmeteil befindlichen Kindes. Neben
Personen hat dieses Relaxmöbel auch auf Tiere, insbesondere auf Hunde oder auf Katzen,
eine beruhigende Wirkung.
[0011] Vorzugsweise ist das Aufnahmeteil hängend an dem Basisteil angeordnet, womit ein
leichtgängiges Schwingen des Aufnahmeteils relativ zum Basisteil möglich ist.
[0012] Bevorzugt ist das zumindest eine Federelement aus einem Federstahl gefertigt, womit
sich für den Nutzer besonders angenehme Schaukel- und Wippbewegungen ergeben. Durch
entsprechende Materialeigenschaften des Federstahls kann die Form und Dauer der Schaukel-
bzw. Wippbewegungen optimal gesteuert werden.
[0013] Vorzugsweise Ist das zumindest eine Federelement ein Stangenelement, welches eine
Längserstreckung und einen im Verhältnis zu dieser wesentlich kleineren Querschnitt
aufweist. Das Stangenelement kann im Querschnitt rund, oval oder polygonal, insbesondere
quadratisch oder rechteckförmig sein. Durch die Wahl des Querschnitts lässt sich das
Schaukelverhalten und insbesondere die Richtung der Schaukelbewegung des Aufnahmeteils
entsprechend den gewünschten Bedürfnissen beeinflussen. Beispielsweise grenzt ein
im Querschnitt rechteckiges oder ovales Stangenelement die Schaukelbewegung besser
in die gewünschten Richtungen ein als es bei einem Stangenelement mit einem runden
Querschnitt der Fall ist. Stangenförmige Federelemente eignen sich insbesondere bei
einem Relaxmöbel in Form eines Stubenwagens oder eines Betts, insbesondere eines Kinderbetts.
[0014] Bevorzugt weisen die Enden des Stangenelementes eine von der Längserstreckung des
Stangenelementes abragende Abbiegung auf, so dass diese einfach an dem Aufnahmeteil
bzw. an dem Basisteil festlegbar sind. Vorteilhaft weisen die Enden einen schlaufen-
oder ösenförmigen Abschnitt auf, welcher mit einem geeigneten, beispielsweise durch
diesen Abschnitt geführten Befestigungsmittel, wie eine Schraube, ein Stift oder eine
Klemme, festlegbar ist.
[0015] Vorzugsweise ist das zumindest eine Federelement eine Blattfeder, wodurch die Schaukelbewegung
einfach in bestimmte Richtungen steuerbar ist. Blattfedern als Federelemente eignen
sich Insbesondere bei einem Relaxmöbel in Form eines Liegestuhls oder eines Betts,
insbesondere eines Betts für Erwachsene.
[0016] Bevorzugt sind mehrere, vorteilhaft alle Verbindungselemente Federelemente, wodurch
sich vortellhafte, bedarfsabhängige Schaukelbewegungen ergeben. Dabei können verschiedene
Ausgestaltungen der Federelemente, beispielsweise in Form von Stangenelementen oder
Blattfedern, bedarfsweise kombiniert oder alle Federelemente in Bezug auf Ihre Form
gleichartig ausgebildet sein. Weiter ist es auch denkbar, in der Form gleichartig
ausgebildete Federelemente vorzusehen, welche optional in ihren Abmessungen variieren.
[0017] Vorzugsweise sind zumindest zwei Federelemente als Blattfedern ausgebildet, welche
eine gemeinsame Auslenkebene aufweisen. Mit dieser Ausgestaltung der Erfindung ergeben
sich optimal ausgerichtete Schaukelbewegungen des Aufnahmeteils relativ zum Basisteil.
Bei einem Relaxmöbel mit drei oder mehr Federelementen sind vorteilhaft alle Federelemente
als Blattfedern ausgebildet und weisen diese besonders vorteilhaft eine gemeinsame
Auslenkebene auf. Damit wird die Leichtgängigkeit des Relaxmöbels in bevorzugter Art
und Weise gewährleistet.
[0018] Bevorzugt entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil dem 1.0-faehen
bis 1.7-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil.
Durch das vorgenannte Verhältnis ergeben sich besonders angenehm empfundene Schaukelbewegungen.
Besonders vorteilhaft entspricht der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil
dem 1.0-fachen bis 1.5-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an
dem Aufnahmeteil, Bei einer Ausgestaltung des Relaxmöbels als Bett entspricht der
Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil vorteilhaft dem 1.0-fachen bis 1.1-fachen
des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil. Bei einer
Ausgestaltung des Relaxmöbels als Stuhl und insbesondere als Liegestuhl entspricht
der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil vorteilhaft dem 1.1-fachen bis
1.5-fachen des Abstands der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil.
[0019] Ist der Abstand der Befestigungspunkte an dem Basisteil unterschiedlich zu dem Abstand
der entsprechenden Befestigungspunkte an dem Aufnahmeteil, lasst sich in einfacher
Art und Weise ein für das Relaxmöbel optimales Schaukelverhalten, insbesondere in
Bezug auf die Ausgestaltung des Aufnahmeteils einstellen. Eine imaginäre Verbindungslinie
zwischen dem Befestigungspunkt an dem Basisteil und dem Befestigungspunkt an dem Aufnahmeteil
eines Federelementes verläuft somit geneigt zu einer durch einen der Befestigungspunkte
verlaufenden, auf das Basisteil bezogenen Senkrechten. Das entsprechende Federelement
selbst weist in dieser Ausführungsform eine im Wesentlichen geneigte Anordnung auf.
Vorteilhaft sind die Neigungen zweler, in der gleichen Auslenkebene liegenden Federelemente
gegenläufig, beispielsweise nach innen oder nach aussen, ausgerichtet.
[0020] Vorzugsweise weist das Aufnahmeteil eine Liegefläche auf, welche entsprechend der
gewünschten Nutzung ausgebildet ist. Ein derartiges Relaxmöbel wird üblicherweise
als Bett oder Wippe bezeichnet
[0021] Bevorzugt umfasst das Aufnahmeteil eine Sitzfläche und eine zur Sitzfläche verschwenkbare
Anlehnfläche, welche entsprechend der gewünschten Nutzung ausgebildet sind. Ein derartiges
Relaxmöbel wird üblicherweise als Stuhl oder als Liegestuhl bezeichnet.
[0022] Vorzugsweise ist eine Einstellvorrichtung zur Einstellung des Schwerpunktes vorgesehen,
damit der Schwerpunkt optimal auf die Gewichtsverhältnisse des Nutzers eingestellt
werden kann. Befindet sich der Schwerpunkt an der optimalen Position, ergibt sich
ein vorteilhaftes Wippverhalten des Relaxmöbels.
[0023] Bevorzugt umfasst die Einstellvorrichtung zumindest ein Antriebsmittel, vorteilhaft
ein Elektromotor oder ein Gaszylinder, und zumindest ein mittels des Antriebsmittels
einstellbares Stellmittel, was eine einfache Steuerung der Einstellvorrichtung und
Einstellung des Schwerpunktes ermöglicht. Das Stellmittel umfasst beispielsweise eine
Stange, z. B. eine Gewindestange, welche von dem Antriebsmittel angetrieben den Schwerpunkt
des Aufnahmeteils entsprechend verschiebt. Vorteilhaft umfasst die Einstellvorrichtung
einen sogenannten Schubmotor, der Üblicherweise einen Elektromotor als Antriebsmittel
und einen von diesem Motor betätigten Teleskopzylinder als Stellmittel aufweist Der
Schubmotor bildet vorteilhaft eine Bauteileinheit welche eine einfache Integration
der Einstellvorrichtung in das Relaxmöbels ermöglicht Besonders vorteilhaft werden
bei der Einstellung des Schwerpunktes die einzelnen Elemente, wie Sitzfläche, Anlehnfläche
und ggf. Fussstütze, in deren Lage zueinander angepasst
[0024] Vorteilhaft ist eine durch den Benutzer des Retaxmöbels betätigbare Fernsteuerung
vorgesehen, damit der Benutzer den Schwerpunkt während dem Sitzen bzw. Liegen auf
dem Relaxmöbel einstellen kann. Alternativ oder ergänzend dazu kann eine automatische
Steuerung vorgesehen sein, welche nach dem Erkennen der Belastung durch den Benutzer
den Schwerpunkt entsprechend optimal für ein ideales Wippverhalten einstellt. Dazu
werden vorteilhaft geeignete Sensoren vorgesehen, um der automatischen Steuerung die
benötigten Daten zur Verfügung stellen zu können.
[0025] Vorzugsweise sind die Sitzfläche und die Anlehnfläche auf einem Verschiebekörper
angeordnet sind, der relativ zum Aufnahmeteil mit den Befestigungspunkten der Verbindungselemente
verschiebbar ist Dadurch wird eine einfache und ausgerichtete Verschiebung der Sitzfläche
und der Anlehnfläche gewährleistet. Der Verschiebekörper umfasst beispielsweise eine
Führungseinrichtung, z. B. eine Führungsschiene, entlang welcher eine die Sitzfläche
und die Anlehnfläche aufweisende Sittkonstruktion mittels eines Führungsmittels, z.
B. mittels einer Führungshilfe oder mittels Führungsrollen, verschiebbar gelagert
ist.
[0026] Eine Verbindungselementeinrichtung für ein Relaxmöbel, welches einzelne oder alle
der vorgenannten Merkmale aufweist, umfasst ein Federelement und jeweils ein Lagerelement
an jedem Ende des Federelementes, wobei die Enden des Federelementes in dem entsprechenden
Lagerelement fest gelagert sind und das Lagerelement Befestigungsmittel zum Festlegen
der Lagerelemente an dem Aufnahmeteil oder Basisteil aufweisen. Diese Verbindungselementeinrichtung
ermöglicht ein einfaches Nochrüsten eines bestehenden Möbels beziehungsweise die Ausgestaltung
des Relaxmöbels. Die Lagerelemente werden mit den Befestigungsmitteln, wie z. B. Schrauben,
an dem Aufnahmeteil oder dem Basisteil festgelegt.
[0027] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, In der, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, Ausführungsbeispiele der
Erfindung beschrieben sind. Dabei können die In den Ansprüchen und In der Beschreibung
erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein.
[0028] Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung. Die Figuren werden zusammenhängend
und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile, Bezugszeichen
mit unterschiedlichen Indices geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.
[0029] Es zeigen dabei:
- Fig. 1
- eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Relaxmöbels als Bett in einem
schematischen Grundriss gemäss Linie I-I in Fig. 2,
- Fig. 2
- das Bett gemass Fig. 1 in einer Seitenansicht,
- Fig. 3
- eine Detailansicht eines festen Lagerpunktes,
- Fig. 4
- eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemässen Relaxmöbels als Bett in einem
schematischen Grundriss analog Flg. 1,
- Fig. 5
- ein weiteres Beispiel eines Relaxmöbels In einer schematischen Seitenansicht,
- Fig. 6
- das in Fig. 5 gezeigte Relaxmöbel im Grundriss,
- Fig. 7
- eine Variante eines Relaxmöbels gemäss Fig. 5,
- Fig. 8
- einen Längsschnitt durch ein als Stuhl ausgebildetes Relaxmöbel,
- Fig. 9
- eine Variante des Relaxmöbels gemäss Fig. 7 in einer Seitenansicht.
[0030] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Relaxmöbel 11 ist als Bett ausgebildet. Das Relaxmöbel
umfasst ein Aufnahmeteil 12 mit einer Liegefläche 14, ein kastenförmiges Basisteil
22 und vier Verbindungselemente zum Verbinden des Aufnahmeteils 12 mit dem Basisteil
22, wobei alle Verbindungselemente aus einem Federstahl gefertigte Federelemente 32
sind. Jedes Federelement 32 ist an einem Befestigungspunkt 23 an dem Basisteil 22
und an einem Befestigungspunkt 13 an dem Aufnahmeteil 12 befestigt. Bei diesem Relaxmöbel
11 weisen die Befestigungspunkte 23 am Basisteil 22 zueinander einen Abstand B auf,
der dem Abstand A der Befestigungspunkte 13 am Aufnahmeteil 12 entspricht. Der Abstand
B entspricht somit dem 1.0-fachen des Abstands A.
[0031] Die Befestigungspunkte 13 und 23 sind an konsolenartig ausgebildeten Elementen vorgesehen,
welche ihrerseits an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basisteil 22 festgelegt sind.
Alternativ sind die Befestigungspunkte 13 und 23 direkt an dem Aufnahmeteil 12 bzw.
an dem Basisteil 22 vorgesehen. Das Aufnahmeteil 12 ist hängend an dem Basisteil 22
angeordnet.
[0032] Das Basisteil 22 weist eine Klappe 24 oder Schublade auf, welche den Zugang zu einem
in dem kastenförmigen Basisteil 22 vorgesehen Stauraum ermöglicht In diesem Stauraum
kann beispielsweise Bettwäsche, Deckbetten (Duvet), Spielzeug oder dergleichen verstaut
werden.
[0033] Die Federelemente 32 sind sowohl an dem Befestigungspunkt 23 an dem Basisteil 22
als auch an dem Befestigungspunkt 13 an dem Aufnahmeteil 12 fest gelagert, d. h. an
dieser Stelle fest eingespannt. Diese Federelemente 32 sind stangenförmig und alle
gleichartig ausgebildet. Weiter weisen die Federelemente 32 einen runden Querschnitt
auf. Diese Federelemente 32 weisen zudem jeweils an ihren Enden 33 eine von der entlang
der Längsachse 36 verlaufenden Längserstreckung des stangenförmigen Federelementes
(Stangenelementes) abragende, schlaufenfömige Abbiegung 34 auf. Diese Abbiegungen
34 sind derart ausgebildet, dass mittels einer durch die Schlaufe der Abbiegung 34
geführte Rundkopfschraube als Befestigungsmittel 35 das entsprechende Ende 33 des
Federelementes 32 an dem entsprechenden Befestigungspunkt 23 zur Ausbildung eines
festen Lagers des Federelementes 32 festlegbar ist.
[0034] Durch leichtes Antippen des Aufnahmeteils 12 beziehungsweise durch leichte Bewegungen
des Benutzers, z. B. eines unruhig schlafenden Kindes, werden die Schaukelbewegungen
initiiert.
[0035] Ein Federelement 32 mit den entsprechenden Befestigungspunkten 13 und 23 an seinen
Enden 33 kann als separate Verbindungselementeinrichtung ausgebildet sein, welche
bedarfsweise an dem Aufnahmeteil 12 bzw. an dem Basisteil 22 festgelegt wird. Die
hier konsolenartig ausgebildeten Befestigungspunkte 13 und 23 bilden dann entsprechend
Lagerelemente, welche mit hier nicht dargestellten Befestigungsmitteln an dem Aufnahmeteil
12 bzw. an dem Basistell 22 festgelegt werden.
[0036] Bei der in der Figur 4 gezeigten Variante des Relaxmöbels 41 ist einerseits ein Federelement
62 als Verbindungselement in Form einer Blattfeder sowie andererseits zwei weitere,
hier stangenformig ausgebildete Verbindungselemente 67 vorgesehen, welche jeweils
das Aufnahmeteil 42 und das Basistell 52 verbinden. Das als Blattfeder ausgebildete
Federelement 62 ist hier aus einem Federstahl gefertigt. Die anderen Verbindungselemente
67 dagegen müssen nicht zwingend Federelemente und auch nicht zwingend aus einem Federstahl
gefertigt sein. Das als Blattfeder ausgebildete Federelement 62 gewährleistet eine
gerichtete Schaukel- beziehungsweise Wippbewegung im Wesentlichen nur in Richtung
des Doppelpfeils 64. Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem Relaxmöbel 11 gemachten
Ausführungen bei dem in der Figur 4 dargestellten Relaxmöbel 41 sinngemäss.
[0037] Figuren 5 und 6 zeigen einen weiteres Relaxmöbels 71, wobei das Aufnahmeteil 72 zwischen
den Rahmenteilen 85 und 86 eines zweiteiligen Basisteils 82 hängend angeordnet ist.
Die Rahmenteile 85 und 86 sind beabstandet zueinander vorgesehen und weisen Standfüsse
87 bzw. 88 auf, welche über Querstreben 89 miteinander verbunden sind. Die Befestigungspunkte
73 an dem Aufnahmeteil 72 werden aus zwei gegeneinander ausgerichteten Halteelementen
74 gebildet, zwischen denen das entsprechende Ende des als Blattfeder ausgebildeten
Federelementes 92 fest eingespannt ist. Für eine verbesserte Einspannung weist das
Federelement 92 an seinen Enden jeweils eine Abbiegung 96 bzw. 97 auf. In diesem Beispiel
ragen die Abbiegungen 96 und 97 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder ausgebildetes
Federelement 92 aufgespannte Ebene in einander abgewandte Richtungen ab. Die dem Federelement
92 zugewandte Seiten 75 eines Halteelementes 74 verlaufen in einem Bogen. Die Befestigungspunkte
83 an den Rahmenteilen 85 bzw. 86 des Basisteils 82 sind analog ausgebildet, jedoch
gespiegelt dazu angeordnet Jeweils zwei, auf der gleichen Seite beziehungsweise am
gleichen Rahmenteil 85 bzw. 86 angeordneten Federelemente 92 weisen eine gemeinsame
Auslenkebene auf. Bei diesem Rafaxmöbel 71 weisen die Befestigungspunkte 23 am Basisteil
22 zueinander einen Abstand B auf, der dem Abstand A der Befestigungspunkte 13 am
Aufnahmeteil 12 entspricht. Der Abstand B entspricht somit dem 1.0-fachen des Abstands
A. Eine Schaukelbewegung erfolgt im Wesentlichen nur in Richtung des Doppelpfeils
94.
[0038] Bei der in der Figur 7 gezeigten Variante des Relaxmöbels 101 weisen die Befestigungspunkte
113 am Basisteil 112 zueinander einen Abstand B auf, der grösser als der Abstand A
der Befestigungspunkte 103 am Aufnahmeteil 102 ist. Der Abstand B entspricht in diesem
Beispiel dem 1.3-fachen des Abstands A.
[0039] Die Federelemente 122, welche vorteilhaft als Blattfedern ausgebildet sind, verlaufen
ausgehend von ihren Befestigungspunkten 113 zueinander. Die imaginäre Verbindungslinie
123 (hier strichpunktiert dargestellt) zwischen einem Befestigungspunkte 103 und dem
anderen Befestigungspunkt 113 eines Federelemente 122 verläuft geneigt zu einer durch
den entsprechenden Befestigungspunkt 113 am Basisteil 112 verlaufenden Senkrechten.
Das Federelement 122 an seinen Enden jeweils eine Abbiegung 126 bzw. 127 auf. In diesem
Beispiel ragen die Abbiegungen 126 und 127 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder
ausgebildetes Federelement 122 aufgespannte Ebene In die gleiche Richtung ab, wobei
die freien Enden der Abbiegungen 126 und 127 zweier Federelemente 122 einander zugewandt
sind.
[0040] Figur 8 zeigt ein Relaxmöbel 131, bei dem das Aufnahmeteil 132 über die Federelemente
152 mit dem Basisteil 142 verbunden ist. Das Federelement 152 an seinen Enden jeweils
eine Abbiegung 156 bzw. 157 auf. In diesem Beispiel ragen die Abbiegungen 156 und
157 in Bezug auf eine von dem als Blattfeder ausgebildetes Federelement 152 aufgespannte
Ebene in die gleiche Richtung ab, wobei die freien Enden der Abbiegungen 156 und 157
zweier Federelemente 152 einander abgewandt sind. Die Ausgestaltung dieser Verbindung
entspricht ansonsten im Wesentlichen der in der Figur 7 gezeigten Anordnung, weshalb
hierauf nicht mehr näher eingegangen wird.
[0041] Auf dem Aufnahmeteil 132 ist eine Sitzkonstruktion 161 mit einer Sitzftäche 162 und
einer zur Sitzfläche 162 verschwenkbaren Anlehnfläche 163 vorgesehen. Diese Sitzkonstruktion
161 ist relativ zu dem Aufnahmeteil 132 wie auch relativ zu dem Basisteil 142 einstellbar
verschieblich, so dass der dem Aufnahmeteil 132 zugewandte Abschnitt einen Teil eines
Verschiebekörpers bildet. Auf dem Aufnahmeteil 132 selbst ist eine Führungsschiene
136 als Führungseinrichtung vorgesehen, auf welcher eine Führungshülsenanordnung 164
als Führungsmittel der Sitzkonstruktion 161 geführt ist. Die Führungsschiene 136 und
die Rollenanordnung 164 werden In diesem Zusammenhang als Verschiebekörper angesehen.
[0042] Weiter ist auf dem Aufnahmeteil 132 eine Einstellvorrichtung 171 zur Einstellung
des Schwerpunktes 181 vorgesehen. Die Einstellvorrichtung umfasst einen Schubmotor,
der einen Elektromotor als Antriebsmittel 172 und einen von diesem betätigbaren Teleskopzylinder
als einstellbares Stellmittel 173 umfasst. Die Einstellvorrichtung 171 beziehungsweise
der Schubmotor werden manuell und/oder automatisch betätigt, wobei entsprechend der
Steuerung des Teleskopzylinders die Sitzkonstruktion 161 und somit deren Schwerpunkt
181 in Richtung des Doppelpfeils 176 verschoben wird. Damit ist unabhängig von der
Anordnung Anlehnfläche 163 in Bezug auf die Sitzfläche 162 und/oder dem Gewicht des
Benutzers ein optimales Wippverhalten einstellbar.
[0043] Das in der Figur 9 dargestellte Relaxmöbel 191 ist als Liegestuhl ausgebildet, bei
der das Aufnahmeteil 192 grösser als das Basisteil 202 ist Das Aufnahmeteil 192 umfasst
eine Sitzkonstruktion 211 mit einer Sitzfläche 212, einer zu der Sitzfläche 212 verschwenkbare
Anlehnflache 213 sowie eine zu der Sitzfläche 212 verschwenkbare Fussstütze 214. Die
Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil 192 zu dem Basisteil 202 ist beispielsweise analog
der in der Figur 7 gezeigten Ausführungsform ausgebildet. Wenn ein Benutzer auf dem
Relaxmöbel 191 Platz genommen hat, stellt er eine für ihn angenehme Sitz- beziehungsweise
Liegeposition beispielsweise motorisch über eine Steuerung ein. Dabei wird die Anlehnfläche
213 und/oder die Fussstütze 214 relativ zur Sitzfläche 212 verschwenkt. Gleichzeitig
oder durch einen separaten Einstellvorgang wird der Schwerpunkt des Aufnahmeteils
192 verschoben.
Bezugszelchenliste
[0044]
- 11
- Relaxmöbel
- 12
- Aufnahmeteil
- 13
- Befestigungspunkt
- 14
- Liegefläche
- 22
- Basisteil
- 23
- Befestigungspunkt
- 32
- Federelement
- 33
- Ende
- 34
- Abbiegung
- 35
- Befestigungsmittel
- 36
- Lagerachse
- 41
- Relaxmöbel
- 42
- Aufnahmeteil
- 52
- Basisteil
- 62
- Federelement (Blattfeder)
- 64
- Doppelpfeil
- 67
- Verbindungselement
- 71
- Relaxmöbel
- 72
- Aufnahmeteil
- 73
- Befestigungspunkt
- 74
- Halteelement
- 75
- Seite v. 74
- 82
- Basisteil
- 83
- Befestigungspunkt
- 85
- Rahmenteil v. 82
- 86
- Rahmenteil v. 82
- 87
- Standfuss v. 85
- 88
- Standfuss v. 86
- 89
- Querstrebe
- 92
- Federelement
- 94
- Doppelpfeil
- 96
- Abblegung v. 92
- 97
- Abbiegung v. 92
- 101
- Relaxmöbel
- 102
- Aufnahmeteil
- 103
- Befestigungspunkt
- 112
- Basisteil
- 113
- Befestigungspunkt
- 122
- Federelement (Blattfeder)
- 123
- Verbindungslinie
- 126
- Abbiegung v. 122
- 127
- Abbiegung v. 122
- A
- Abstand
- B
- Abstand
- 131
- Relaxmöbel
- 132
- Aufnahmeteil
- 136
- Führungsschiene
- 142
- Basisteil
- 152
- Federelement (Blattfeder)
- 156
- Abbiegung v. 152
- 157
- Abbiegung v.152
- 161
- Sitzkonstruktion
- 162
- Sitzfläche
- 163
- Anlehnfläche
- 164
- Führungshülsenanordnung
- 171
- Einstellvorrichtung
- 172
- Antriebsmittel
- 173
- Stellmittel
- 176
- Doppelpfeil
- 181
- Schwerpunkt
- 191
- Relaxmöbel
- 192
- Aufnahmeteil
- 202
- Basisteil
- 211
- Sitzkonstruktion
- 212
- Sitzfläche
- 213
- Anlehnfläche
- 214
- Fussstütze
1. Relaxmöbel, insbesondere ein Bett oder ein Stuhl, umfassend ein Aufnahmeteil (12;
42; 72; 102; 132; 192), ein Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) und zumindest drei
Verbindungselemente zum Verbinden des Aufnahmeteils (12; 72; 102; 132; 192) mit dem
Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202), wobei jedes Verbindungselement an einem Befestigungspunkt
(23; 83; 113) an dem Basisteil (22; 52; 82; 112; 142; 202) und an einem Befestigungspunkt
(13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines dieser Verbindungselemente ein Federelement (32; 62, 67; 92; 122;
152) ist, welches sowohl an dem Befestigungspunkt (23; 83; 113) an dem Basisteil (22;
52; 82; 112, 142; 202) als auch an dem Befestigungspunkt (13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil
(12; 42; 72; 102; 132; 192) fest gelagert ist.
2. Relaxmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) hängend an dem Basisteil (22; 52; 82;
112; 142; 202) angeordnet ist.
3. Relaxmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (32; 62, 67; 92; 122; 152) aus einem Federstahl gefertigt
ist.
4. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass das zumindest eine Federelement (32; 67) ein Stangenelement ist.
5. Relaxmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des Stangenelementes (32) eine von der Längserstreckung des Stangenelementes
(32) abragende Abbiegung (34) aufweisen.
6. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (62; 92; 122; 152) eine Blattfeder ist.
7. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorteilhaft alle Verbindungselemente Federelemente (32; 62, 67; 92; 122;
152) sind.
8. Relaxmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass zumindest zwei Federelemente (92; 122; 152) als Blattfedern ausgebildet sind, welche
eine gemeinsame Auslenkebene aufweisen.
9. Relaxmöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (B) der Befestigungspunkte (23; 83; 113) an dem Basisteil (22; 52; 82;112;
142; 202) dem 1.0-fachen bis 1.7-fachen, vorteilhaft dem 1.0-fachen bis 1.5-fachen
des Abstands (A) der entsprechenden Befestigungspunkte (13; 73; 103) an dem Aufnahmeteil
(12; 42; 72; 102; 132; 192) entspricht.
10. Relexmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (12; 42) eine Liegefläche (14) aufweist
11. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (132; 192) eine Sitzfläche (162; 212) und eine zur Sitzfläche (162;
212) verschwenkbare Anlehnfläche (163; 213) umfasst
12. Relaxmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (171) zur Einstellung des Schwerpunktes (181) vorgesehen
ist.
13. Relaxmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (171) zumindest ein Antriebsmittel (172), vorteilhaft ein
Elektromotor oder ein Gaszylinder, und zumindest ein mittels des Antriebsmittels (172)
einstellbares Stellmittel (173) umfasst.
14. Relaxmöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet dass die Sitzfläche (162; 212) und die Anlehnfläche (163) auf einem Verschiebekörper angeordnet
und relativ zum Aufnahmeteil (132) verschiebbar sind.
15. Verbindungselementeinrichtung für ein Relaxmöbel (11; 41; 71; 101; 131; 191) nach
einem der Ansprüche 1 bis 14, umfassend ein Federelement (32; 62, 67; 92; 122; 152)
und jeweils ein Lagerelement an jedem Ende des Federelementes (32; 62, 67; 92; 122;
152), wobei die Enden des Federelementes (32; 62, 67; 92; 122; 152) in dem entsprechenden
Lagerelement fest gelagert sind und das Lagerelement Befestigungsmittel zum Festlegen
der Lagerelemente an dem Aufnahmeteil (12; 42; 72; 102; 132; 192) oder Basisteil (22;
52; 82; 112; 142; 202) aufweisen.