Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Fallenschloss nach Anspruch 1. Selbstverriegelnde Fallenschlösser nutzen die Falle sowohl in herkömmlicher Weise, nämlich als beim Schließen einer Tür zunächst am Schließblech in eine Schlosskasten einfahrende und anschließend aus dem Schlosskasten heraus und in eine Ausnehmung am des Schließbleches einfahrende Falle, als auch als Riegel durch weiteres Einfahren der Falle in die Ausnehmung des Schließbleches und anschließendes Blockieren der Falle gegen eine mögliche, die Falle in Richtung des Schlosskastens zurück drückende Kraft.

Für übliche Einsteckschlösser nach DIN 18251, wie sie aus Wikipedia, Die freie Enzyklopädie: "Einsteckschloss", Stand: 27. August 2011, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title= Einsteckschloss&oldid=92936634 bekannt sind, können unterschiedliche Dornmaße erforderlich sein, die ein Hersteller zur Befriedung der Nachfrage vorhalten müsste. Das Dornmaß ist der Abstand zwischen dem Stulp und der Achse des Türdrückers. Bei einer Schlosskonstruktion, insbesondere in Kombination mit mechanischen, elektrischen und elektronischen Komponenten wäre dies sehr aufwendig und eine kostenintensive Vorratshaltung.

Aus der EP 1 174 570 A1 ist ein selbstverriegelndes Riegelschloss mit einem Schlosskasten und einer Riegelanordnung bekannt, die unter Druckfederkraft zwischen einer in den Schlosskasten eingefahren Position und einer ausgefahrenen Verriegelposition verschiebbar ist. In der Verriegelposition greift eine Sperrstrebe in die Riegelanordnung ein und blockiert ein Zurückschieben der Riegelanordnung in den Schlosskasten. Durch einen motorischen oder manuellen Antrieb oder einen zusätzlichen Profilzylinderantrieb kann die Blockade der Sperrstrebe aufgehoben und die Riegelanordnung in den Schlosskasten eingefahren werden. In einer Türoffenposition kann ein aus dem Stulp vorstehender Hilfsriegel die unter Druckfederkraft stehende Riegelanordnung in der in den Schlosskasten eingefahrenen Position vorübergehend fixieren. In einer Türgeschlossenposition, in der der Hilfsregel in den Stulp hineingedrückt wird, wird gleichzeitig die Fixierung der Riegelanordnung aufgehoben, so dass diese unter der Wirkung der Druckfederkraft in die ausgefahrene verriegelte Position verschoben wird.

Die Riegelanordnung ist in einen Riegelkopf und ein Schubelement unterteilt, die durch eine Gewindewelle mit einer Feststellschraube verbunden sind. Aufgrund dieser Verbindungsart kann der Riegelkopf im Schlosskasten wahlweise zwei um 180° versetzten Ausrichtungen für Links- und Rechtsanschlag einer Tür darbieten.

Aus der US 5 918 916 A ist ein weiteres selbstverriegelndes Riegelschloss bekannt, das ebenfalls einen separaten Hilfsregel als Auslöser umfasst.

Aus der DE 522 238 C ist ein Schloss mit einem verstellbarem Schlosskasten und einer verstellbarer Riegelplatte bekannt. Aus der DE 20 2011 001842 U1 ist Verriegelungseinrichtung mit einem Schließkasten und einem darin verschieblich angeordneten Fallenriegel bekannt, der eine Offenstellung, eine Schließstellung und eine Verriegelungsstellung einnehmen kann. Ein an einem rahmenseitigen Schließblech anschlagendes Sperrelement überführt den Fallenriegel von der Schließstellung in die Verriegelungsstellung. Der Fallenriegel ist als Wendefallenriegel ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein selbstverriegelndes Fallenschloss zu schaffen, das ohne Veränderung der inneren Komponenten direkt an der Einsatzstelle auf unterschiedliche Dornmaße einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem selbstverriegelnden Fallenschloss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Gemäß der erfindungsgemäßen Lösung sind rechtwinklige Ansätze des Stulps gegenüber schmalseitigen Flächen des Schlosskastens teleskopartig verschiebbar und weisen Rastmittel auf, die mittels eines in den Schlosskasten und in rechtwinklige Ansätze des Stulps eingreifende Kupplungsstückes in jeder der unterschiedlichen Positionen formschlüssig kuppelbar sind. Ferner ist die Fallenanordnung in einen Fallenkopf und ein Schubelement unterteilt und durch eine Fallenwelle verbunden. Auch die Fallenwelle und das Schubelement weisen Rastmittel auf, die in einer der unterschiedlichen Positionen formschlüssig kuppelbar sind.

Die Rastmittel bestehen auf Seiten der Fallenwelle aus umlaufenden Nuten für jede Rastposition, die den Rastpositionen der rechtwinkligen Ansätze des Stulps gegenüber den schmalseitigen Flächen des Schlosskastens entspricht. Auf Seiten des Schubelements weisen die Rastmittel einen Rastzahn auf, der in einer der möglichen Rastpositionen mit einer der umlaufenden Nuten in Eingriff steht.

Durch diese umlaufenden Nuten wird außerdem ermöglicht, dass der Fallenkopf im Schlosskasten wahlweise zwei um 180° versetzte Ausrichtungen für Links- und Rechtsanschlag einer Tür darbietet.

Durch diese konstruktive Maßnahme ist das selbstverriegelnde Fallenschloss ohne Austausch von Komponenten oder ohne Vorhalten von Schlössern unterschiedlicher Dornmaße und Türanschläge auf gängige unterschiedliche Dornmaße und zwei unterschiedliche Türanschläge umstellbar. Eine Umstellung der Falle kann nämlich durch Herausziehen des Fallenkopfes, Drehen um 180 Grad und Wiedereinsetzen vorgenommen werden, was den Einsatz des Schlosses sowohl für einen Türanschlag rechts als auch links ermöglicht. Dabei müssen keine internen Komponenten ein- oder umgestellt werden. Insbesondere ist bei der Fallenanordnung durch die Unterteilung in den verstellbaren Fallenkopf und das Schubelement eine unveränderte verschiebbare Anordnung im Schlosskasten möglich, während der Fallenkopf unabhängig davon auf das unterschiedliche Dornmaß einstellbar ist.

Weiterhin weist der Fallenkopf zwei Rasthaken auf, die die Falle in einer Türoffenposition in einer mittleren Stellung fixieren und in einer Türgeschlossenposition die Falle zum Erreichen der ausgefahrenen Riegelposition unter Federkraft freigeben.

Durch die Rasthaken wird die Falle in einer Türoffenposition in einer mittleren Stellung fixiert. Jeweils ein Rasthaken reicht aus, diese Stellung beizubehalten. Nur wenn beide Rasthaken gleichzeitig eingedrückt werden, ist der Weg des Fallenkopfes unter der Federspannung freigegeben, in die Riegelposition vorzudringen. Das Eindrücken von jeweils nur einem Rasthaken - versehentlich oder zu Manipulationszwecken - reicht nicht aus, die Falle aus der mittleren Position freizugeben. Durch das Vorsehen von zwei außermittig angeordneten Rasthaken bleibt außerdem Platz für eine optional angeordnete Kurbelfalle.

Gemäß einer Weiterbildung kann das selbstverriegelnde Fallenschloss eine Kurbelfalle aufweisen, mittels der beim Schließen der Tür vor Auftreffen des Fallenkopfes auf ein Schließblech der Tür eine Rückziehbewegung des Fallenkopfes in den Schlosskasten auslösbar ist.

Mittels der Kurbelfalle wird vor Erreichen des Schließbleches die eigentliche Falle durch die in Richtung des Schließbleches vorstehende Kurbelfalle, die im Fallenkopf gelagert ist und sich am Stulp abstützt, in den Schlosskasten zurückgeschoben.

Ein Verschleiß und Blockieren des Fallenkopfes durch allmähliche Einkerbung am Stulp aufgrund der seitlich ausgeübten Kräfte wird so verhindert.

Bei vollständig ausgefahrener Falle tritt durch automatisches Einrasten des Sperrwerks eine Verriegelposition ein. In dieser Verriegelposition kann anschließend mittels des Profilzylinderantriebs ein eine Nase tragender Sicherungsschieber betätigt werden. Die Nase kann dann in eine Ausnehmung des Schubelements der Fallenanordnung eingeführt und später wieder entfernt werden. Zusätzlich kann unabhängig von einer elektrisch und mechanisch Kuppelstellung des mittels eines Knaufs oder Türdrückers handbetätigbaren Antrieb des Sperrwerks und der Fallenanordnung das Sperrwerk mittels des Profilzylinderantriebs gelöst und die Fallenanordnung aus der Verriegelposition in eine der beiden anderen Positionen überführt werden.

Der Profilzylinderantrieb ermöglicht so eine Arretierung der Falle, so dass diese in keiner möglichen Stellung der elektrischen und elektronischen Komponenten mittels der Türdrücker oder Knaufe in die Offenstellung bewegt werden kann. Außerdem ermöglicht der Profilzylinderantrieb aber auch, dass nach Rückziehen des Sicherungsschiebers die Falle, unabhängig möglicher Einstellungen der elektrisch und mechanisch Kuppelstellung, also in jedem möglichen Fall zurückbewegt und anschließend die Tür geöffnet werden kann.

Gemäß einer Weiterbildung kann ein im Schlosskasten angeordneter und durch eine Öffnung im Stulp zugänglicher Batteriekasten durch das Blockierglied verriegelbar sein, wobei der Batteriekasten in der aus dem Sicherungsschieber der Fallenanordnung entfernten Position des Blockiergliedes verriegelt und in der in das Schubelement der Fallenanordnung eingeführten Position des Blockiergliedes entriegelt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 a, b, c

in schematischer Darstellung das erfindungsgemäße Schloss in Ansicht von der Seite, von vorn vom Schließblech aus betrachtet und von oben,

Fig. 2 a, b,

eine Darstellung der Fallenanordnung in Ansicht von oben und von der Seite und

Fig. 3

eine Darstellung des Sicherungsschiebers in Ansicht von der Seite.

Die Figuren 1a, b, c zeigen jeweils in schematischer Darstellung das erfindungsgemäße Schloss in verschiedenen Ansichten. Das Schloss umfasst einen Schlosskasten 10 mit einem stirnseitigen Stulp 12, einer Fallenanordnung 14, Betätigungs-, Verriegelungs- und Steuermittel sowohl mechanischer als auch elektrischer Art und einen Batteriekasten 16. Im endmontierten Zustand ist der Schlosskasten 10 in eine entsprechend ausgebildete Aufnahmetasche eines Türblattes eingesetzt und der Stulp 12 mit dem Türblatt verschraubt. Ein Fallenkopf 18 der Fallenanordnung 14 greift bei geschlossener Tür in eine korrespondierend ausgebildete Ausnehmung eines in den Figuren nicht näher dargestellten Schließbleches ein. Zum Öffnen der Tür muss der Fallenkopf 18 aus dem Schließblech in den Schlosskasten 10 eingefahren werden.

Das erfindungsgemäße Schloss lässt sich auf unterschiedliche Dornmaße einstellen. Als Dornmaß bezeichnet man den Abstand zwischen dem Stulp 12 und einer Achse eines Innenvierkants 20 zur Aufnahme von Vierkantstangen einer Drückergarnitur.

Um das Dornmaß zu verändern wird einmal der Abstand zwischen dem Stulp 12 und dem Schlosskasten 10 verändert und zum anderen die Fallenanordnung 14 verändert.

Am Stulp 12 sind rechtwinklige Ansätze 22, 24 vorhanden, die teleskopartig relativ zu den parallelen Schmalseiten 26, 28 des Schlosskastens 10 verschiebbar sind. Die Schmalseiten 26, 28 des Schlosskastens 10 und/oder die Ansätze 22, 24 des Stulps 12 weisen seitliche Rastzähne 30 auf, in die korrespondierende Rastzähne einer mittels einer Schraube 32 verschraubbaren Rastplatte 34 eingreifen. Durch teleskopartiges Verschieben der Ansätze 22, 24 des Stulps 12 gegenüber den Schmalseiten 26, 28 des Schlosskastens 10 und anschließendes Fixieren einer der möglichen Positionen mittels der Rastplatte 34 und der Schraube 32 können die unterschiedlichen Dornmaße, vorzugsweise 55, 60 und 65 mm eingestellt werden.

Außerdem wird auch die Fallenanordnung 14 eingestellt. Dazu besteht die Fallenanordnung 14 aus einem Fallenkopf 18, einem Schubelement 36 und einer den Fallenkopf 18 und das Schubelement 36 verbindenden Fallenwelle 40. Die Fallenwelle 40 weist mehrere umlaufende Nuten 42 auf, die zusammen mit einem Kuppelzahn 44 des Schubelements 36 Rastmittel bilden. Der Fallenkopf 18 ist mit der Fallenwelle 40 teleskopartig gegenüber dem Schubelement 36 verschiebbar und kann in einer der möglichen vorgenannten Dornmaße 55, 60 und 65 mm mittels des Rastzahns 44 und dessen Schraube fixiert werden. Außerdem ist es möglich, den Fallenkopf 18 ganz aus dem Schlosskasten 10 zu ziehen, um 180 Grad zu drehen und in den Schlosskasten 10 zurückzuschieben und so das Schloss gleichermaßen für Türen mit Rechts- und Linksanschlag zu nutzen.

Das erfindungsgemäße Schloss weist zusätzlich einen Türzustandssensor 46 auf. Dieser besteht aus einem Taster 48, der mit einem Magnethalter 50 gekoppelt ist, sowie stationären Hallsensoren. Der Taster 48 ist gegenüber dem Magnethalter 50 teleskopartig verschiebbar und verfügt ebenfalls über eine federnde Rastvorrichtung, die der jeweiligen Stulpposition folgend auf das gewählte Dornmaß einrasten kann.

Die Fallenanordnung 14 kann unterschiedliche Positionen einnehmen und so einmal die Funktion einer üblichen Falle eines Schlosses übernehmen, zusätzlich aber auch die Funktion eines Riegels, so dass bei dieser Ausführung ein gesonderter Riegel entfallen kann. Bei dem erfindungsgemäßen Schloss wird der Platz, den üblicherweise der Riegel einnimmt, zur Unterbringung eines Batteriefachs 16 genutzt.

Die in den Figuren 2a und 2b dargestellte Fallenanordnung 14 ist mittels einer Betätigungsvorrichtung durch eine Drücker- oder Knaufgarnitur oder mit Hilfe eines Profilzylinderantriebs 60 in den Schlosskasten 10 rückholbar, und in dieser Position kann eine zuvor geschlossene Tür geöffnet werden. Beim Loslassen der Drücker- oder Knaufgarnitur oder beim Loslassen eines in einen Profilzylinder eingesteckten Schlüssels des Profilzylinderantriebs 60 tritt der Fallenkopf 18 aus dem Schlosskasten 10 aus und nimmt eine mittlere Stellung ein. Diese mittlere Stellung wird dadurch erzwungen, dass unter Federkraft stehende Rasthaken 52 am Fallenkopf 18 hinter den Stulp 12 haken und ein weiteres Austreten des Fallenkopfes 18 aus dem Schlosskasten 10 verhindern.

Bei einem Schließen der Tür ohne Betätigung eines der Antriebe der Fallenanordnung 14 wird der Fallenkopf 18 beim Auftreffen auf das Schließblech in den Schlosskasten 10 hineingedrückt. Dieser Vorgang wird unterstützt durch eine Kurbelfalle 54, die sich am Stulp 12 abstützt und zuerst auf das Schließblech trifft, woraufhin der Fallenkopf 18 zu einer in den Schlosskasten 10 gerichteten Bewegung veranlasst wird. Das vollständige Zurückweichen in den Schlosskasten 10 erfolgt dann über die Schräge des Fallenkopfes 18.

Ist die Tür vollständig geschlossen, so kann nun der unter Federkraft stehende Fallenkopf 18 in die korrespondierende Ausnehmung des Schließblechs vordringen. Dabei gelangen auch die Rasthaken 52 in Kontakt mit dem Schließblech und werden einwärts, d. h. ins Innere des Fallenkopfes 18 bewegt. Dadurch geben sie den Fallenkopf 18 gegenüber dem Stulp 12 frei, so dass der Fallenkopf 18 nun vollständig ausfahren kann und eine Verriegelposition einnimmt. Nach Erreichen dieser Verriegelposition greift ein Sperrwerk 76, welches eine federbelastete Sperrklinke umfasst, in einen Ansatz des Schubelements 36 ein und blockiert die Fallenanordnung 14 gegen Zurückdrücken von außen. Es ist dann nicht möglich, mit Hilfe eines Gegenstandes den Fallenkopf 18 durch äußere Einwirkung wieder in den Schlosskasten 10 zurückzudrücken. Ein Rückziehen der Fallenanordnung 14 ist nur möglich mittels der Drücker- oder Knaufgarnitur bei entsprechender Freischaltung des Antriebs oder mittels des Profilzylinderantriebs 60.

Figur 3 zeigt einen Profilzylinderantrieb 60, mittels dem sowohl die Fallenanordnung 14 in der Verriegelposition blockiert und freigegeben werden kann, als auch der Batteriekasten 16 verriegelt und freigegeben werden kann. Der Profilzylinderantrieb 60 betätigt einen Steuerriegel 56, in dessen Ausnehmung eine Nase 58 des Profilzylinderantriebs 60 eingreift und einen Sicherungsschieber 62, der über eine schräge Fläche 64 mittels des Steuerriegels 56 senkrecht verschiebbar ist. Der Sicherungsschieber 62 kann dabei gleichzeitig zwei Aufgaben übernehmen. In einer oberen Position greift er mittels einer Nase 66 in eine Auslehnung 68 des Schubelements 36 ein, und blockiert so ein Betätigen der Fallenanordnung 14 mittels der Drücker- oder Knaufgarnitur in der ausgefahrenen Stellung, also der Verriegelstellung. Gleichzeitig gibt er ein in der unteren Stellung verriegeltes Batteriefach 16 frei.

In der unteren Position des Sicherungsschiebers 62, die beim Öffnen mittels des Profilzylinderantriebs unter Federkraft einer Feder 72 erreicht wird, wird die Blockierung des Schubelements 36 gelöst und das Batteriefach 16 mittels einer Verzahnung 70 fixiert. Es ist daher bei geöffneter Tür ohne Verfügung über einen Schlüssel zur Betätigung des Profilzylinderantriebs 60 nicht möglich, das Batteriefach 16 aus dem Schlosskasten 10 zu entfernen. Dies kann nur dann vorgenommen werden, wenn mittels eines Schlüssels bei geöffneter Tür der Sicherungsschieber 62 in die obere Position verfahren wird und dadurch automatisch der Batteriekasten 16 freigegeben wird.

Sowohl die Drücker- oder Knaufgarnitur als auch der Profilzylinderantrieb 60 nutzen einen Steuerhebel 74, der zunächst das Sperrwerk 76 entsperrt und anschließend die Fallenanordnung 14 zurückzieht. Dazu verfügt die Drücker- oder Knaufgarnitur über mit Innenvierkanten 20 versehene Scheiben, die mechanisch oder elektrisch mit dem Steuerhebel 74 koppelbar sind. Eine Betätigung des Steuerhebels 74 ist somit nur möglich, wenn eine der Scheiben oder beide Scheiben mit dem Steuerhebel 74 gekoppelt sind.

Der Steuerhebel 74 ist mit einem Wechselarm 78 ständig gekoppelt. Der Wechselarm 78 kann über eine Nase 58 des Profilzylinderantriebs 60 jederzeit, also völlig unabhängig von einer mechanischen oder elektrischen Kopplung zwischen den mit Innenvierkanten versehene Scheiben und dem Steuerhebel 74 das Sperrwerk 76 entsperren und den Steuerhebel 74 zum Rückziehen der Fallenanordnung 14 betätigen. Jede mögliche mechanische oder elektrische Einstellung der Drückergarnitur kann somit durch den Profilzylinderantrieb 60 überwunden werden.