Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Behandlung eines Gutes, mit einem in einem Gerätegehäuse (2) ausgebildeten Innenraum (3) zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes, mit einer Gerätetür (4) zum Verschließen des Innenraums (3), mit einem unterhalb des Innenraums (3) ausgebildeten Stauraum (5), in welchen die Gerätetür (4) geführt über ein Führungssystem (9) versenkbar ist, so dass die Gerätetür (4) zwischen einer Schließstellung (I), in welcher die Gerätetür (4) den Innenraum (3) verschließt, und einer Öffnungsstellung (II) bewegbar ist, in welcher die Gerätetür (4) den Innenraum (3) freigibt und zumindest überwiegend in dem Stauraum (5) verstaut angeordnet ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung, mittels welcher die Gerätetür (4) in der Schließstellung (I) lagegesichert ist, wobei nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Gerätetür (4) aus der Schließstellung (I) in die Öffnungsstellung (II) zumindest streckenweise aufgrund einer eigenen Schwerkraft selbsttätig versenkbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Behandlung eines Gutes, mit einem in einem Gerätegehäuse ausgebildeten Innenraum zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes, mit einer Gerätetür zum Verschließen des Innenraums, wie auch mit einem unterhalb des Innenraums ausgebildeten Stauraum, in welchen die Gerätetür geführt über ein Führungssystem versenkbar ist. Die Gerätetür ist zwischen einer Schließstellung, in welcher die Gerätetür den Innenraum - insbesondere vollständig - verschließt, und einer Öffnungsstellung bewegbar, in welcher die Gerätetür den Innenraum freigibt und zumindest überwiegend in dem Stauraum verstaut angeordnet ist. Das Haushaltsgerät beinhaltet außerdem eine Verriegelungseinrichtung, mittels welcher die Gerätetür in der Schließstellung lagegesichert ist.

[0002] Die Erfindung geht von einem Haushaltsgerät, nämlich insbesondere einem Backofen, aus, wie es beispielsweise in der Druckschrift DE 201 21 929 U1 beschrieben ist. Ein derartiges Haushaltsgerät weist eine Tür auf, welche beim Öffnen in einen direkt unterhalb des Innenraums - nämlich des Garraums - angeordneten Stauraum versenkt wird, und zwar mithilfe eines Führungssystems. Dabei ist die Tür mit gegenüberliegenden, auf den jeweiligen Seiten der Tür angeordneten Führungselementen in Form von Rollen verbunden, die in jeweiligen, seitlich neben der Tür am Gehäuse befestigten, durch U-Profile gebildeten Führungsnuten verschiebbar geführt sind. Diese Führungsnuten verlaufen seitlich ausgehend von einem vorderen Bereich des Haushaltsgeräts leicht schräg nach oben in Richtung hin zu einem hinteren Bereich des Haushaltsgeräts. An dem Gehäuse sind außerdem zwei gegenüberliegende Rollen bereitgestellt, welche in seitliche Führungen der Tür eingreifen und auf denen die Tür geführt ist. Diese Rollen bilden auch eine Schwenkachse, um welche die Tür beim Öffnen verschwenkt wird. Beim Öffnen der Tür wird diese um die Schwenkachse geschwenkt und dabei über die genannten Führungselemente entlang der Führungsnuten sowie gleichzeitig über die in der Tür ausgebildeten Führungen an den feststehenden Rollen geführt. Des Weiteren ist die Tür in ihrer Schließstellung durch einen Haltemechanismus gehalten, welcher seitlich neben der Tür jeweils eine federbelastete Wippe besitzt, die jeweils mit einem angeformten Bolzen durch Ausnehmungen in die Führungsnuten hineinragen und die Führungselemente der Tür in ihren Lagen sichern. Beim Öffnen der Backofentür werden die Bolzen durch die Führungselemente aus den Führungsnuten weggedrückt und dabei die Wippen entgegen einer Federkraft ausgelenkt.

[0003] Im Gegenstand gemäß Dokument DE 201 21 929 U1 erfolgt das Öffnen und das Schließen der Tür manuell durch den Benutzer. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Tür mit einem Antrieb ausgeführt wird, beispielsweise mit einem Elektromotor und einem Hebelgetriebe.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lösung aufzuzeigen, wie bei einem Haushaltsgerät der eingangs genannten Gattung der Komfort beim Öffnen der Tür im Vergleich zum Stand der Technik erhöht werden kann, insbesondere ohne dass ein spezieller motorischer Antrieb eingesetzt wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung und der Figuren.

[0006] Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät ist zur Behandlung eines Gutes ausgebildet und umfasst einen in einem Gerätegehäuse ausgebildeten Innenraum zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes, eine Gerätetür zum Verschließen des Innenraums sowie einen unterhalb des Innenraums ausgebildeten Stauraum. In den Stauraum kann die Gerätetür geführt durch ein Führungssystem versenkt werden. Dabei ist die Gerätetür zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar: Während in der Schließstellung die Gerätetür den Innenraum - insbesondere vollständig - verschließt, gibt sie den Innenraum in der Öffnungsstellung frei und ist zumindest überwiegend in dem direkt unter dem Innenraum angeordneten Stauraum verstaut angeordnet. Mittels einer Verriegelungseinrichtung wird die Gerätetür in der Schließstellung lagegesichert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Gerätetür aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zumindest streckenweise, insbesondere über einen überwiegenden Streckenbereich, selbsttätig aufgrund einer eigenen Schwerkraft versenkbar ist.

[0007] Also wird der erfindungsgemäße Effekt dadurch erzielt, dass die Gerätetür selbsttätig in den Stauraum versenkt wird, und zwar zumindest streckenweise alleine aufgrund der eigenen Schwerkraft. Unter Verzicht auf einen zusätzlichen motorischen Antrieb zum Öffnen der Tür wird somit ausschließlich die Schwerkraft der Gerätetür genutzt, um diese in den Stauraum zu versenken. Eine solche Vorgehensweise ist besonders benutzerfreundlich: Der Benutzer kann lediglich - etwa mithilfe eines Bedienelements an der Bedienblende - die Gerätetür entriegeln, und die Gerätetür wird dann selbsttätig bzw. automatisch aufgrund ihrer eigenen Schwerkraft in den Stauraum versenkt. Weil kein Motor oder dergleichen zum Öffnen der Gerätetür erforderlich ist, können somit Kosten gespart werden, wie auch der wertvolle Bauraum. Die Erfindung macht sich dabei die Tatsache zunutze, dass die Gerätetür - insbesondere bei einem Backofen - eine relativ hohe Masse besitzt, die sogar größer als 10kg sein kann. Aufgrund dieser hohen Masse ist auch die Schwerkraft der Gerätetür entsprechend groß, was zum selbstständigen Bewegen der Gerätetür in den Stauraum ausgenutzt werden kann. Dazu werden selbstverständlich entsprechende Maßnahmen getroffen, die ein derartiges selbsttätiges Versenken der Gerätetür ermöglichen, etwa die Auslegung des genannten Führungssystems. Die Erfindung hat auch den Vorteil, dass auf einen klassischen Türgriff verzichtet werden kann und die Entriegelung der Verriegelungseinrichtung beispielsweise mithilfe eines Bedienelements erfolgen kann.

[0008] Die Gerätetür wird von der Schließstellung in die Öffnungsstellung zumindest streckenweise - insbesondere über einen überwiegenden Streckenbereich - ausschließlich aufgrund der eigenen Schwerkraft versenkt. Dies bedeutet, dass zumindest streckenweise keine weitere Krafteinwirkung erforderlich ist, um die Gerätetür in den Stauraum zu versenken. Das Versenken erfolgt nämlich ausschließlich aufgrund der eigenen Schwerkraft. Dieses selbstständige Versenken aufgrund der eigenen Schwerkraft erfolgt bevorzugt über die überwiegende Strecke, insbesondere über die gesamte Strecke von der Schließstellung bis hin zur Öffnungsstellung mit Ausnahme eines anfänglichen Winkelbereichs im Bereich der Schließstellung.

[0009] In der Schließstellung kann nämlich vorgesehen sein, dass die Gerätetür (in der Schließstellung) mittels einer Federkraft, insbesondere des Führungssystems, vorgespannt angeordnet ist. Dann wird die Gerätetür unmittelbar nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung streckenweise mit der Federkraft unterstützt in Richtung der Öffnungsstellung bewegt. Das Führungssystem - und insbesondere zumindest ein Scharnier - kann nämlich bezüglich seines Drehmoments so ausgelegt werden, dass sich die Gerätetür aus der Schließstellung heraus ohne weitere Krafteinwirkung seitens des Benutzers öffnet. Hierzu kann das Drehmoment bzw. die Federkraft in der Schließstellung der Tür in Richtung der Öffnungsstellung wirken. Mithilfe der Federkraft wird somit die Gerätetür nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung von der vertikalen Schließstellung heraus bewegt, sodass die Gerätetür nicht mehr vertikal, sondern unter einem bestimmten Winkel zur Vertikalen ausgerichtet ist. Hier greift dann die Schwerkraft, und die Gerätetür kann bis hin zu der Öffnungsstellung im Stauraum selbsttätig alleine aufgrund der eigenen Schwerkraft bewegt werden.

[0010] Mittels der Verriegelungseinrichtung ist die Gerätetür in der Schließstellung lagegesichert. Dies bedeutet insbesondere, dass die Gerätetür in ihrer Schließstellung mittels der Verriegelungseinrichtung mechanisch verriegelt, also blockiert ist. Es wird somit verhindert, dass die Gerätetür ungewollt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt wird, etwa durch Ziehen der Tür bei einer verriegelten Verriegelungseinrichtung. Die Verriegelungseinrichtung ist vorzugsweise in einem oberen Bereich der Gerätetür angeordnet; sie kann beispielsweise eine mechanische und/oder magnetische und/oder elektrische Verriegelungseinrichtung sein.

[0011] Selbstverständlich wird dem Benutzer auch die Möglichkeit eingeräumt, die Verriegelungseinrichtung zu entriegeln und die Gerätetür zu öffnen: In einer Ausführungsform ist ein Bedienelement bereitgestellt, welches durch den Benutzer betätigt werden kann und welches zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung dient. Dieses Bedienelement ist bevorzugt separat zur Gerätetür ausgebildet und kann beispielsweise an einer Bedienblende des Haushaltsgeräts angeordnet sein. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Bedienelements sind prinzipiell zwei unterschiedliche Ausführungsformen vorgesehen. Einerseits kann das Bedienelement ein mechanischer Knopf sein, welcher zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung durch den Benutzer einfach gedrückt werden kann. Dieser mechanische Knopf kann dann sofort ein mechanisches Entriegeln der Verriegelungseinrichtung bewirken und somit das selbstständige Öffnen der Gerätetür veranlassen. Ein solcher Knopf ist besonders einfach zu realisieren; es brauchen nämlich keine zusätzlichen elektrischen Komponenten eingesetzt zu werden. Diese Lösung ist somit besonders günstig. Zum anderen kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Bedienelement ein elektronisches Bedienelement ist, welches dazu ausgelegt ist, nach Betätigung durch den Benutzer ein elektrisches Betätigungssignal an eine Steuereinheit des Haushaltsgeräts abzugeben, sodass die Steuereinheit aufgrund dieses elektrischen Betätigungssignals das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung bewirkt. Diese Ausführungsform ist einerseits besonders benutzerfreundlich und ermöglicht andererseits, dass die Steuereinheit nach Empfangen des Betätigungssignals einen Zustand des Haushaltsgeräts überprüfen und die Entriegelung der Verriegelungseinrichtung gegebenenfalls auch verhindern kann. Die Steuereinheit kann also das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung in Abhängigkeit von dem Zustand des Haushaltsgeräts bewirken. Beispielsweise ist die Steuereinheit dazu ausgelegt, das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung von einer im Innenraum des Haushaltsgeräts herrschenden Betriebstemperatur abhängig zu machen. Dies erweist sich insbesondere bei der so genannten Pyrolysereinigung eines Backofens, bei welcher die Temperatur im Garraum sogar mehrere hundert Grad Celsius erreichen kann, als vorteilhaft. Überschreitet die Temperatur einen vorbestimmten Grenzwert - etwa 300°C oder 350°C oder 400°C -, so kann die Steuereinheit das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung verhindern. In diesem Falle kann beispielsweise eine Information auf einem Display des Haushaltsgeräts ausgegeben werden, dass das Öffnen der Gerätetür momentan nicht möglich ist.

[0012] Wie bereits ausgeführt, wird - insbesondere bei einem Backofen - in der Regel eine Gerätetür eingesetzt, die relativ schwer ist und deren Masse sogar 10kg überschreiten kann. Um eine zu hohe Beschleunigung der Gerätetür beim Öffnen zu verhindern, ist somit in einer Ausführungsform vorgesehen, dass das Führungssystem zumindest ein Dämpfungsglied aufweist, mittels welchem die Gerätetür beim Versenken in die Öffnungsstellung bremsbar ist. Es wird bevorzugt ein geschwindigkeitsabhängiges Dämpfungsglied eingesetzt, dessen Bremskraft mit zunehmender Geschwindigkeit der Gerätetür zunimmt. Durch Einsatz eines Dämpfungsglieds wird erreicht, dass die Beschleunigung und die Geschwindigkeit der Gerätetür beim Versenken in den Stauraum begrenzt werden können. Auf diesem Wege gelingt es, ein langsames, sanftes Öffnen der Gerätetür zu gewährleisten. Ein weiterer Vorteil des Dämpfungsglieds besteht darin, dass die Verletzungsgefahr beim Öffnen der Gerätetür auf ein Minimum reduziert wird, und zwar aufgrund einer geringen Geschwindigkeit der Gerätetür sowie aufgrund von geringen Bewegungskräften.

[0013] Bevorzugt ist das Dämpfungsglied ein hydraulischer Dämpfer. Dies hat den Vorteil, dass die Geräuschentwicklung beim Öffnen der Tür auf ein Minimum reduziert ist.

[0014] Das Dämpfungsglied ist beispielsweise als Rotationsdämpfer ausgebildet. Ein derartiges Dämpfungsglied kann eine drehbar gelagerte Scheibe aufweisen, welche bei einer Drehbewegung eine Bremskraft für die Gerätetür erzeugt. Diese Ausführungsform sorgt für eine bauraumsparende und kompakte Ausgestaltung des Führungssystems.

[0015] Es erweist sich als besonders vorteilhaft, wenn an einem Außenumfang der drehbaren Scheibe eine Zahnstruktur ausgebildet ist und das Dämpfungsglied außerdem ein länglich ausgeführtes, in einer Führungsbahn geführtes Zahnelement mit einer länglichen Zahnstruktur aufweist, die in Eingriff mit der korrespondierenden Zahnstruktur der drehbaren Scheibe steht. Dann wird durch Bewegen des länglichen Zahnelements entlang der Führungsbahn auch die Scheibe zum Bremsen der Gerätetür gedreht. Dabei kann ein mit der Gerätetür verbundenes Führungselement ein Mitnehmerelement aufweisen, welches in einer Bremsstellung der Gerätetür beim Versenken der Gerätetür das längliche Zahnelement mitnimmt und somit das Drehen der Scheibe und das Bremsen der Gerätetür bewirkt. Das Bremsen der Gerätetür erfolgt somit besonders wirkungsvoll und zuverlässig. Außerdem ist es somit möglich, den Winkelweg bzw. Winkelbereich, in welchem die Gerätetür beim Versenken gebremst werden soll, ohne viel Aufwand beliebig zu gestalten. Es ist somit auch möglich, die Bremskraft nicht über den gesamten Öffnungsweg wirken zu lassen, sondern beispielsweise in einem vorbestimmten, gewünschten Winkelbereich.

[0016] Vorzugsweise verbleibt das längliche Zahnelement in jeder Stellung der Gerätetür in Eingriff mit der Zahnstruktur der drehbaren Scheibe. Somit wird verhindert, dass das Führungselement der Tür in die Zahnstruktur der Scheibe eingreift und diese Zahnstruktur beschädigt. Ein zu hoher Verschleiß bzw. die Zerstörung der Zahnstruktur werden somit vermieden.

[0017] Das längliche Zahnelement kann einen ersten Steg aufweisen, an welchem in der Bremsstellung das Zahnelement durch das Mitnehmerelement des Führungselements mitgenommen wird. Die Führungsbahn des länglichen Zahnelements kann dabei unter einem Winkel ungleich 0° bezüglich einer Führungsnut des Führungselements der Tür angeordnet sein, sodass nach Zurücklegen eines vorbestimmten Bremswegs ab der Bremsstellung das Mitnehmerelement des Führungselements von dem Steg des Zahnelements getrennt wird und die Gerätetür nicht mehr abgebremst wird. Mit geringem technischen Aufwand kann somit die Stellung besonders präzise festgelegt werden, in welcher die Gerätetür nicht mehr gebremst werden soll. Dies kann durch einfaches Gestalten der Länge des ersten Stegs erfolgen.

[0018] Das längliche Zahnelement kann auch einen zweiten Steg aufweisen, an welchem das Zahnelement beim Bewegen der Gerätetür von der Öffnungsstellung in die Schließstellung - also beim Schließen der Tür - durch das Mitnehmerelement des Führungselements mitgenommen wird. Somit wird das längliche Zahnelement in seine Ausgangsstellung zurück bewegt. Diese Ausführungsform ist ebenfalls besonders einfach zu realisieren und ermöglicht außerdem ein wirkungsvolles und zuverlässiges Bewegen des länglichen Zahnelements in seine Ausgangsstellung.

[0019] An zumindest einem Steg - nämlich an dem ersten Steg und/oder an dem zweiten Steg - kann ein Puffer- oder Federelement bereitgestellt sein. Ein derartiges Puffer- oder Federelement sorgt dabei für einen sanften und weichen Kontakt mit dem Mitnehmerelement des Führungselements. Somit wird der Impuls beim Kontaktieren des Stegs durch das Mitnehmerelement geglättet und die Spitzenlast reduziert. Auf diesem Wege gelingt es folglich, eine Beschädigung des Dämpfungsglieds aufgrund eines Aufpralls auszuschließen.

[0020] Das Dämpfungsglied kann auch derart ausgebildet sein, dass es ausschließlich in eine Richtung wirkt. Es kann nämlich vorgesehen sein, dass ausschließlich beim Versenken in den Stauraum - also beim Öffnen - die Gerätetür mittels des Dämpfungsglieds gebremst wird. Dies hat den Vorteil, dass ein leichtes, kräftearmes Schließen der Gerätetür von Hand ermöglicht wird.

[0021] Das Führungssystem beinhaltet vorzugsweise ein erstes Dämpfungsglied sowie ein zweites Dämpfungsglied: Durch das erste Dämpfungsglied kann die Gerätetür in einem vorbestimmten Winkelbereich zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung gebremst werden. Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn mittels des ersten Dämpfungsglieds die Gerätetür in einem Winkelbereich (bezüglich der vertikalen Schließstellung) von etwa 17° oder 18° oder 19° oder 20° oder 21° bis etwa 70° oder 71 ° oder 72° oder 73° oder 74° gebremst wird. Mittels des ersten Dämpfungsglieds wird die Gerätetür also von einem ersten Winkelwert bezüglich der Vertikalen bis hin zu einem zweiten Winkelwert gebremst, wobei der erste Winkelwert in einem Wertebereich von 15° bis 25° und der zweite Winkelwert in einem Wertebereich von 65° bis 80° liegen können. Das zweite Dämpfungsglied hingegen dient bevorzugt zum Bremsen der Gerätetür am Ende des Öffnungswegs, also beispielsweise bis hin zum Erreichen der Öffnungsstellung im Stauraum. Dieser zweite Bremsweg beginnt also vorzugsweise bei etwa 84° oder 85° oder 86° oder 87° und endet mit der Öffnungsstellung der Gerätetür oder aber um einige wenige Grad vor der Öffnungsstellung.

[0022] Hinsichtlich der Anordnung des zumindest einen Dämpfungsglieds können unterschiedliche Ausführungsformen vorgesehen sein. Beispielsweise kann pro Bremsweg lediglich ein einziges Dämpfungsglied auf einer Seite der Gerätetür angeordnet sein. Alternativ können aber auch zwei Dämpfungsglieder pro Bremsweg vorgesehen sein, die gegenüberliegend auf zwei unterschiedlichen Seiten der Gerätetür am Gerätegehäuse angeordnet sind.

[0023] Bevorzugt ist das Haushaltsgerät ein Gerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere ein Gargerät, bevorzugt ein Backofen. Das Haushaltsgerät kann aber auch ein anderes Gerät sein, etwa eine Geschirrspülmaschine.

[0024] Das Schließen der Gerätetür, also das Bewegen der Tür von der Öffnungsstellung in die Schließstellung erfolgt bevorzugt manuell durch den Benutzer. Optional kann jedoch auch ein Motor eingesetzt werden, welcher dann zum automatischen Schließen der Tür dient.

[0025] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar.

[0026] Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, wie auch unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0027] Es zeigen:

Fig. 1

in schematischer Darstellung ein Haushaltsgerät gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

in schematischer Darstellung eine Gerätetür des Haushaltsgeräts in unterschiedlichen Stellungen, wobei der Vorgang des Öffnens der Gerätetür näher erläutert wird;

Fig. 3

in schematischer und perspektivischer Darstellung ein Führungssystem zum Führen der Gerätetür;

Fig. 4

in schematischer Darstellung das Führungssystem von einer anderen Seite;

Fig. 5 bis 7

in schematischer Darstellung eine Seitenansicht eines Abschnitts des Führungssystems, wobei sich ein Führungselement in unterschiedlichen Stellungen befindet und die Funktionsweise eines ersten Dämpfungsglieds näher erläutert wird; und

Fig. 8

in schematischer und perspektivischer Darstellung ein zweites Dämpfungsglied des Führungssystems.

[0028] In Fig. 1 ist in schematischer und höchst abstrakter Darstellung ein Haushaltsgerät 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Das Haushaltsgerät 1 ist im Ausführungsbeispiel ein Backofen. Es weist ein Gerätegehäuse 2 auf, in welchem ein Innenraum 3 ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme von Lebensmitteln dient. Das Haushaltsgerät 1 dient also zur Behandlung eines Gutes, nämlich zur Zubereitung von Lebensmitteln.

[0029] Der Innenraum 3 ist mithilfe einer Gerätetür 4 verschließbar, welche in einen unter dem Innenraum 3 ausgebildeten Stauraum 5 versenkt werden kann. Die Gerätetür 4 ist also zwischen einer Schließstellung, in welcher die Gerätetür den Innenraum 3 vollständig verdeckt, und einer Öffnungsstellung bewegbar, in welcher die Gerätetür 4 im Wesentlichen vollständig in dem Stauraum 5 verstaut angeordnet ist. Zum Versenken der Gerätetür 4 in den Stauraum 5 dient ein in Fig. 1 nicht näher dargestelltes Führungssystem, über welches die Gerätetür 4 von der Schließstellung in die Öffnungsstellung schiebegeführt bewegt werden kann. In der Schließstellung der Gerätetür 4, in welcher die Gerätetür 4 den Innenraum 3 vollständig verschließt, ist die Gerätetür 4 mittels einer Verriegelungseinrichtung (in den Figuren nicht dargestellt) blockiert bzw. gesichert, sodass ein Öffnen der Gerätetür 4 alleine durch Ziehen an der Gerätetür 4 nicht möglich ist. Zum Öffnen der Gerätetür 4 braucht der Benutzer ein an einer Bedienblende 6 angeordnetes Bedienelement 7 zu betätigen. Nach Betätigung des Bedienelements 7 wird die Gerätetür 4 in der Schließstellung entriegelt und mittels des genannten Führungssystems ein wenig in Richtung der Öffnungsstellung gedrückt, sodass die Gerätetür 4 aus der Schließstellung heraus bewegt wird. Anschließend erreicht die Gerätetür 4 eine Stellung, ab welcher die Gerätetür 4 ausschließlich aufgrund der eigenen Schwerkraft bis zur Öffnungsstellung hin bewegt wird. Nach Drücken des Bedienelements 7 bzw. nach der Entriegelung der Verriegelungseinrichtung wirkt also auf die Gerätetür 4 ein Drehmoment von Seiten des Führungssystems, aufgrund dessen die Gerätetür 4 aus der Schließstellung herausspringt und anschließend ausschließlich aufgrund ihrer eigenen Schwerkraft die Öffnungsstellung, also die Endstellung im Stauraum 5 erreicht. Mit anderen Worten ist die Gerätetür 4 in der vertikalen Schließstellung mithilfe einer Federkraft vorgespannt, sodass nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Gerätetür 4 zunächst unter Federbelastung und anschließend alleine aufgrund der Schwerkraft selbsttätig in die Öffnungsstellung geführt wird.

[0030] In Fig. 2 ist die Gerätetür 4 in einer Vielzahl von unterschiedlichen Stellungen schematisch dargestellt. Wie bereits ausgeführt, ist die Gerätetür 4 zwischen der vertikalen Schließstellung I, in welcher der Innenraum 3 verschlossen ist, und der horizontalen Öffnungsstellung II bewegbar, in welcher die Gerätetür 4 im Stauraum 5 verstaut ist. In Fig. 2 sind auch mehrere Zwischenstellungen gezeigt, nämlich beispielsweise eine erste Bremsstellung III, ab welcher die Gerätetür 4 mithilfe des Führungssystems - und genauer gesagt eines Dämpfungsglieds (siehe unten) - gebremst wird. Es wird nämlich eine Gerätetür 4 eingesetzt, die eine relativ hohe Masse aufweist, die sogar 10kg überschreiten kann. Aus diesem Grund ist es besonders vorteilhaft, wenn ab der Bremsstellung III bis hin zu einer Freigabestellung IV die Gerätetür 4 abgebremst wird. Die Bremswirkung beginnt also ab der Bremsstellung III, welche mit der Schließstellung I einen Winkel α einschließt, der beispielsweise in einem Wertebereich von 15° bis 30° liegen kann. Dieser Winkel α beträgt im Ausführungsbeispiel 18° oder 19° oder 20°.

[0031] Zwischen der Bremsstellung III und der Freigabestellung IV wird die Gerätetür 4 kontinuierlich gebremst. Dabei liegt ein Winkel α+β zwischen der Schließstellung I und der Freigabestellung IV in einem Wertebereich von 65° bis 80°. Dieser Winkel α+β beträgt beispielsweise 71° oder 72° oder 73°.

[0032] Nach Erreichen der Freigabestellung IV kann sich die Gerätetür 4 frei bewegen, und zwar bis hin zu der Öffnungsstellung II. Optional kann auch ein weiterer Bremswinkelbereich vorgesehen sein, und zwar ab einer zweiten Bremsstellung V bis hin zur Öffnungsstellung II oder kurz davor. Hier kann ein zweites Dämpfungsglied vorgesehen sein, durch welches die Gerätetür 4 kurz vor Erreichen der letzten Öffnungsstellung II gebremst wird.

[0033] Wie bereits ausgeführt, wird die Gerätetür 4 in der vertikalen Schließstellung I mithilfe der Verriegelungseinrichtung verriegelt bzw. blockiert. Diese Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise mechanisch und/oder magnetisch ausgeführt sein. Auch die Ausgestaltung des Bedienelements 7 kann unterschiedlich sein: Es kann sich bei dem Bedienelement 7 um einen mechanischen Knopf, etwa einen Druckknopf, handeln, welcher durch den Benutzer gedrückt werden kann und welcher dann sofort die Entriegelung der Verriegelungseinrichtung bewirkt, und zwar auf mechanischem Wege. Alternativ kann das Bedienelement 7 aber auch ein elektronisches Betätigungselement sein, welches mit einer Steuereinheit 8 elektrisch gekoppelt ist (siehe Fig. 1). Nach Betätigung des elektronischen Bedienelements 7 kann die Steuereinheit 8 ein Betätigungssignal empfangen und im Hinblick auf die Entriegelung der Gerätetür 4 auswerten. Dabei kann die Steuereinheit 8 - welche beispielsweise ein Mikrocontroller und/oder ein digitaler Signalprozessor sein kann - überprüfen, ob ein Zustand des Haushaltsgeräts 1 vorliegt, der es erlaubt, die Verriegelungseinrichtung zu entriegeln. Ein denkbarer Zustand, in welchem die Entriegelung verhindert werden soll, ist beispielsweise die so genannte Pyrolysereinigung des Haushaltsgeräts 1. Wird eine derartige Reinigung - etwa anhand von Sensordaten eines Temperatursensors - festgestellt, so unterbleibt eine Entriegelung der Gerätetür 4. Ansonsten kann die Steuereinheit 8 aufgrund des Betätigungssignals die Verriegelungseinrichtung entriegeln, sodass dann die Gerätetür 4 selbstständig in den Stauraum 5 versenkt wird.

[0034] Das oben genannte Führungssystem wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 8 näher erläutert:

[0035] In Fig. 3 ist das Führungssystem 9 in perspektivischer Darstellung gezeigt. Das Führungssystem 9 weist eine Scharnierwippe 10 auf, welche um eine Schwenkachse 11 schwenkbar gelagert ist, und zwar bezüglich des Gerätegehäuses 2. An der Scharnierwippe 10 sind zwei Rollen 12, 13 in Form von drehbaren Scheiben angebracht, welche an der Scharnierwippe 10 drehbar gelagert sind. Die Rollen 12, 13 sind an der Scharnierwippe 10 ortsfest angeordnet und können lediglich um die jeweilige Rotationssymmetrieachse gedreht werden. Dies hat zur Folge, dass in einer ersten Stellung der Scharnierwippe 10 die Rollen 12, 13 vertikal angeordnet sind bzw. an einer gemeinsamen Vertikalen liegen, während in einer zweiten Stellung der Scharnierwippe 10 die Rollen 12, 13 horizontal ausgerichtet sind bzw. an einer gemeinsamen Horizontalen liegen. Die erste Stellung der Scharnierwippe 10, in welcher die Rollen 12, 13 vertikal ausgerichtet sind, entspricht dabei der Schließstellung der Gerätetür 4, während die zweite Stellung der Scharnierwippe 10 der Öffnungsstellung der Gerätetür 4 entspricht.

[0036] Die Rollen 12, 13 werden in seitlichen Führungen der Gerätetür 4 geführt. Dies bedeutet, dass die beiden Rollen 12, 13 in einer seitlich an der Gerätetür 4 ausgebildeten Führung schiebegeführt sind, sodass die Gerätetür 4 entlang einer die beiden Rollen 12, 13 verbindenden Geraden verschiebbar ist.

[0037] Das Führungssystem 9 beinhaltet außerdem ein Führungselement 14, welches in einer seitlich am Gehäuse 2 ausgebildeten Führungsnut 15 schiebegeführt ist. Das Führungselement 14 ist in Form eines Schlittens ausgeführt und über eine Stange 16 mit einem gegenüberliegenden weiteren Führungselement 14' (siehe Fig. 4) verbunden. Das Führungselement 14 weist außerdem ein Lager 17 auf, in welchem die Gerätetür 4 (in Fig. 3 nicht dargestellt) schwenkbar gelagert ist, und zwar um eine horizontale und parallel zur Stange 16 verlaufende Schwenkachse. Dabei ist ein dem Boden zugewandtes Ende der Gerätetür 4 an dem Lager 17 schwenkbar gelagert. Durch diese schwenkbare Verbindung der Gerätetür 4 mit dem Führungselement 14 kann erreicht werden, dass die Gerätetür 4 horizontal ausgerichtet und über die Rollen 12, 13 geführt in den Stauraum 5 eingeführt werden kann. In der Schließstellung der Gerätetür 4 befindet sich dabei die Scharnierwippe 10 in ihrer ersten Stellung (die Rollen 12, 13 liegen an einer gemeinsamen Vertikalen), und das Führungselement 14 ist direkt unterhalb der Scharnierwippe 10 angeordnet. Wird die Gerätetür 4 aus der Schließstellung heraus bewegt, so wird die Scharnierwippe 10 um die Schwenkachse 11 in Fig. 3 in Uhrzeigerrichtung geschwenkt und das Führungselement 14 in Richtung des Pfeils 18 bewegt. Mit steigendem Winkel vergrößert sich auch der Abschnitt der Gerätetür 4, welcher jenseits der Rollen 12, 13, also bereits im Stauraum 5 liegt. Mit steigendem Winkel bewegt sich also auch das Führungselement 14 zusammen mit der Gerätetür 4 immer tiefer in den Stauraum 5 hinein, und zwar in Richtung zu einer hinteren Wand des Haushaltsgeräts 1.

[0038] Wie bereits ausgeführt, ist die Gerätetür 4 in der Schließstellung mit einer Federkraft vorgespannt. Diese Federkraft wird mithilfe einer Feder erzeugt, die mit der Scharnierwippe 10 verbunden ist und mittels welcher auch die Scharnierwippe 10 vorgespannt ist. Liegen die beiden Rollen 12, 13 in der Schließstellung an einer gemeinsamen Vertikalen, so bewirkt die Federkraft, dass die Rolle 12 in Fig. 3 nach links und die Rolle 13 nach rechts gedrückt wird. Nach der Entriegelung der Verriegelungseinrichtung springt die Gerätetür 4 somit unter Federkraft aus der Schließstellung heraus und kann anschließend aufgrund der eigenen Schwerkraft das Führungselement 14 entlang der Führungsnut 15 bewegen und in die Öffnungsstellung versenkt werden.

[0039] Die Scharnierwippe 10 weist auch eine abstehende Nase 27 auf, welche in der Schließstellung der Gerätetür 4 in eine korrespondierende Aufnahme 28 im Führungselement 14 aufgenommen ist. Die Federkraft zur Vorspannung der Gerätetür 4 kann somit auch über die Nase 27 auf das Führungselement 14 übertragen werden. Zum Führungssystem 9 gehört auch ein erstes Dämpfungsglied 19, mittels welchem die Gerätetür 4 ab der ersten Bremsstellung III gemäß Fig. 2 für den nachfolgenden Winkel β gebremst wird. Das Dämpfungsglied 19 ist dabei als Rotationsdämpfer ausgebildet und weist eine drehbar am Gehäuse 2 gelagerte Scheibe 20 auf, die an ihrem äußeren Umfang eine Zahnstruktur 21 aufweist. Die drehbare Scheibe 20 ist ein hydraulischer Dämpfer, dessen Dämpfungswirkung abhängig von der Geschwindigkeit der Gerätetür 4 ist. Und zwar steigt diese Bremswirkung mit steigender Geschwindigkeit der Gerätetür 4 an. Die Zahnstruktur 21 der drehbaren Scheibe 20 befindet sich in Eingriff mit einer länglichen, korrespondierenden Zahnstruktur 22 eines länglich ausgeführten Zahnelements 23. Das längliche Zahnelement 23 ist dabei in einer Führungsbahn 24 verschiebbar geführt, und zwar in Richtung zur hinteren Wand des Haushaltsgeräts 1. Dieses längliche Zahnelement 23 ist in Form einer Stange ausgebildet, welche im Wesentlichen senkrecht zur Stange 16 verläuft. Das Zahnelement 23 weist außerdem zwei nach oben abstehende Stege auf, nämlich einen ersten Steg 25, wie auch einen zweiten Steg 26. Die beiden Stege 25, 26 sind an gegenüberliegenden Enden des Zahnelements 23 angeordnet. Sie stehen dabei in eine Richtung ab, die zu einer Richtung entgegengesetzt ist, in welche die Zähne der Zahnstruktur 22 zeigen. Die Zahnstruktur 22 steht dabei kontinuierlich und in jeder Stellung der Gerätetür 4 mit der korrespondierenden Zahnstruktur 21 der drehbaren Scheibe 20 in Eingriff, sodass verhindert wird, dass das Führungselement 14 in Kontakt mit der drehbaren Scheibe 20 gerät und diese beschädigt.

[0040] In Fig. 4 ist die gegenüberliegende Seite des Führungssystems 9 dargestellt. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, ist auf der gegenüberliegenden Seite ebenfalls ein Führungselement 14' bereitgestellt, welches über die Stange 16 mit dem Führungselement 14 verbunden ist. Dieses Führungselement 14' ist in einer Führungsnut 15' geführt, welche spiegelsymmetrisch zur Führungsnut 15 ausgebildet ist. Auch auf der gegenüberliegenden Seite ist eine gleiche Scharnierwippe 10' bereitgestellt, an welcher zwei Rollen 12', 13' angebracht sind. Diese beiden Rollen 12', 13' gleiten in einer Führung, die an der gegenüberliegenden Seite der Gerätetür 4 entlang der Tür ausgebildet ist.

[0041] Optional kann auch vorgesehen sein, dass auch auf der gegenüberliegenden Seite ein entsprechendes Dämpfungsglied 19' bereitgestellt ist, welches das Bremsen der Gerätetür 4 im Winkelbereich β unterstützt. Dieses Dämpfungsglied 19' kann genau gleich wie das Dämpfungsglied 19 aufgebaut sein.

[0042] Wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, kann das Führungssystem 9 auch ein zweites Dämpfungsglied 29 aufweisen, mittels welchem die Gerätetür 4 kurz vor Erreichen der Öffnungsstellung bzw. der Endstellung im Stauraum 5 abgebremst wird. Hier kann die Gerätetür 4 in einem Winkelbereich beispielsweise von 85° bis 90° gebremst werden. Die Ausgestaltung des zweiten Dämpfungsglieds wird weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 8 näher erläutert.

[0043] Bezugnehmend nun auf die Fig. 5 bis 7 wird die Funktionsweise des ersten Dämpfungsglieds 19 näher erläutert:

[0044] In Fig. 5 ist das Führungselement 14 in seiner Ausgangsstellung gezeigt; die Gerätetür 4 befindet sich in der Schließstellung I, in welcher sie den Innenraum 3 verschließt. Die Gerätetür 4 wird nun entriegelt und aus der Schließstellung heraus bewegt, sodass das Führungselement 14 in Richtung des Pfeils 18 entlang der Führungsnut 15 bewegt wird. Die Führungsnut 15 verläuft dabei ein wenig schräg nach oben bzw. weist einen kleinen Anstieg auf. Das Führungselement 14 erreicht dann die erste Bremsstellung, in welcher das Dämpfungsglied 19 die Gerätetür 4 bremst. Die Bremsstellung III ist in Fig. 6 gezeigt.

[0045] Das Führungselement 14 weist ein nach unten abstehendes Mitnehmerelement 30 auf, welches zum Bewegen des länglichen Zahnelements 23 dient. Das Führungssystem 9 ist dabei so ausgelegt, dass das Mitnehmerelement 30 in der ersten Bremsstellung III der Gerätetür 4 das längliche Zahnelement 23 an seinem ersten Steg 25 mitnimmt, sodass das Zahnelement 23 im Winkelbereich β gemäß Fig. 2 zusammen mit dem Führungselement 14 mit bewegt wird. Um den Impuls in der Bremsstellung III zu glätten, ist an dem ersten Steg 25 ein Puffer- oder Federelement 31 angebracht, welches den Stoß dämpft und somit eine Beschädigung des Zahnelements 23 und des Führungselements 14 verhindert.

[0046] Wie bereits ausgeführt, wird das Zahnelement 23 im Winkelbereich β mit dem Führungselement 14 zusammen bewegt, während sich die drehbare Scheibe 20 dreht und die Bremskraft erzeugt. Hierbei wird das Zahnelement 23 an dem ersten Steg 25 durch das Mitnehmerelement 30 des Führungselements 14 gezogen. Die Führungsbahn 24 ist in ihrem Endbereich 32 mit einer Schräge 33 versehen, sodass sie unter einem Winkel ungleich 0° relativ zur Führungsnut 15 des Führungselements 14 verläuft. Auf diesem Wege kann das Mitnehmerelement 30 des Führungselements 14 von dem ersten Steg 25 getrennt werden, sodass die Bremswirkung des Dämpfungsglieds 19 ausschließlich bis zur Freigabestellung IV gemäß Fig. 2 aktiv ist. Durch die Schräge 33 im Endbereich 32 wird außerdem erreicht, dass das längliche Zahnelement 23 in der Freigabestellung IV - diese Stellung ist in Fig. 7 dargestellt - verbleibt und beim Schließen der Gerätetür 4 der erste Steg 25 dem Mitnehmerelement 30 nicht mehr im Wege steht. Durch die Schräge 33 wird der erste Steg 25 nämlich in Richtung zum Boden des Haushaltsgeräts 1 versenkt.

[0047] Bewegt sich die Gerätetür 4 weiter aufgrund ihrer eigenen Schwerkraft in Richtung zur Öffnungsstellung II, so wird auch das Führungselement 14 in Richtung zum zweiten Dämpfungsglied 29 bewegt, das sich am Ende der Führungsnut 15 befindet. Wie aus Fig. 8 hervorgeht, ist das zweite Dämpfungsglied 29 im Prinzip gleich wie das erste Dämpfungsglied 19 aufgebaut und weist eine drehbare Scheibe 34 mit einer Zahnstruktur 35 auf, die in Eingriff mit einer länglich ausgeführten Zahnstruktur 36 eines länglichen Zahnelements 37 steht. Auch dieses längliche Zahnelement 37 weist zwei nach oben abstehende Stege auf, nämlich einen ersten Steg 38, wie auch einen zweiten Steg 39. Die Funktionsweise des zweiten Dämpfungsglieds 29 ist genau gleich wie die des ersten Dämpfungsglieds 19, und das Mitnehmen des länglichen Zahnelements 37 erfolgt auf die gleiche Art und Weise mithilfe des Mitnehmerelements 30 einerseits sowie der Stege 39, 38 andererseits. Eine Führungsbahn 40, in welcher das längliche Zahnelement 37 geführt ist, weist nämlich ebenfalls in ihrem Endbereich eine Schräge 41 auf. Gegebenenfalls kann auch auf diese Schräge 41 verzichtet werden, und das Ende der Führungsbahn 40 kann einen Endanschlag für die Bewegung des Führungselements 14 darstellen. In der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform kann sich das Führungselement 14 jedoch etwas weiter als das Zahnelement 37 bewegen.

[0048] Insgesamt wird somit die Gerätetür 4 auch in einem weiteren Winkelbereich gebremst, nämlich am Ende kurz vor Erreichen der Öffnungsstellung im Stauraum 5.

[0049] Die beiden Dämpfungsglieder 19, 29 können nur in eine Richtung wirken, und zwar beim Öffnen der Gerätetür 4. Wird die Gerätetür 4 hingegen von der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt, so werden die beiden länglichen Zahnelemente 23, 37 zwar mit dem Mitnehmerelement 30 mitgenommen, jedoch weisen die drehbaren Scheiben 20, 34 in diese Richtung keine Bremswirkung auf.

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Haushaltsgerät

2

Gerätegehäuse

3

Innenraum

4

Gerätetür

5

Stauraum

6

Bedienblende

7

Bedienelement

8

Steuereinheit

9

Führungssystem

10, 10'

Scharnierwippe

11

Schwenkachse

12, 13; 12', 13'

Rollen

14, 14'

Führungselement

15, 15'

Führungsnut

16

Stange

17

Lager

18

Pfeil

19, 19'

Dämpfungsglied

20

Scheibe

21, 22

Zahnstruktur

23

Zahnelement

24

Führungsbahn

25, 26

Steg

27

Nase

28

Aufnahme

29

Dämpfungsglied

30

Mitnehmerelement

31

Puffer- oder Federelement

32

Endbereich

33

Schräge

34

Scheibe

35, 36

Zahnstruktur

37

Zahnelement

38, 39

Stege

40

Führungsbahn

41

Schräge

I

Schließstellung

II

Öffnungsstellung

III

erste Bremsstellung

IV

Freigabestellung

V

zweite Bremsstellung

α

Winkel

β

Winkel

Ansprüche

1. Haushaltsgerät (1) zur Behandlung eines Gutes, mit einem in einem Gerätegehäuse (2) ausgebildeten Innenraum (3) zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes, mit einer Gerätetür (4) zum Verschließen des Innenraums (3), mit einem unterhalb des Innenraums (3) ausgebildeten Stauraum (5), in welchen die Gerätetür (4) geführt über ein Führungssystem (9) versenkbar ist, so dass die Gerätetür (4) zwischen einer Schließstellung (I), in welcher die Gerätetür (4) den Innenraum (3) verschließt, und einer Öffnungsstellung (II) bewegbar ist, in welcher die Gerätetür (4) den Innenraum (3) freigibt und zumindest überwiegend in dem Stauraum (5) verstaut angeordnet ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung, mittels welcher die Gerätetür (4) in der Schließstellung (I) lagegesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Gerätetür (4) aus der Schließstellung (I) in die Öffnungsstellung (II) zumindest streckenweise aufgrund einer eigenen Schwerkraft selbsttätig versenkbar ist.

2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (4) in der Schließstellung (I) mittels einer Federkraft, insbesondere des Führungssystems (9), vorgespannt angeordnet ist, so dass nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Gerätetür (4) streckenweise mit der Federkraft unterstützt in Richtung der Öffnungsstellung (II) bewegbar ist.

3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung (I) die Gerätetür (4) mittels der Verriegelungseinrichtung mechanisch verriegelt ist.

4. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein durch einen Benutzer betätigbares Bedienelement (7) zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung.

5. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (7) ein mechanischer Knopf ist.

6. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (7) ein elektronisches Bedienelement (7) ist, welches dazu ausgelegt ist, nach Betätigung durch den Benutzer ein elektrisches Betätigungssignal an eine Steuereinheit (8) abzugeben, aufgrund dessen die Steuereinheit (8) das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung bewirkt.

7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, das Führungssystem (9) zumindest ein Dämpfungsglied (19, 19', 29) aufweist, mittels welchem die Gerätetür (4) beim Versenken in die Öffnungsstellung (II) zumindest streckenweise bremsbar ist.

8. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsglied (19, 19', 29) ein hydraulischer Dämpfer ist.

9. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsglied (19, 19', 29) als Rotationsdämpfer mit einer drehbar gelagerten Scheibe (20, 34) ausgebildet ist, welche bei einer Drehbewegung eine Bremskraft für die Gerätetür (4) erzeugt.

10. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Außenumfang der drehbaren Scheibe (20, 34) eine Zahnstruktur (21, 35) ausgebildet ist und das Dämpfungsglied (19, 19', 29) ein länglich ausgeführtes, in einer Führungsbahn (24, 40) geführtes Zahnelement (23, 37) mit einer länglichen Zahnstruktur (22, 36) aufweist, welche in Eingriff mit der Zahnstruktur (21, 35) der drehbaren Scheibe (20, 34) steht, so dass durch Bewegen des länglichen Zahnelements (23, 37) entlang der Führungsbahn (24, 40) die Scheibe (20, 34) zum Bremsen der Gerätetür (4) drehbar ist, wobei ein mit der Gerätetür (4) verbundenes Führungselement (14, 14') ein Mitnehmerelement (30) aufweist, welches in einer Bremsstellung (III, V) der Gerätetür (4) beim Versenken der Gerätetür (4) das längliche Zahnelement (23, 37) mitnimmt.

11. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Stellung (I bis V) der Gerätetür (4) das längliche Zahnelement (23, 37) in Eingriff mit der Zahnstruktur (21, 35) der drehbaren Scheibe (20, 34) verbleibt, so dass ein Eingriff des Führungselements (14, 14') in die Zahnstruktur (21, 35, 22, 36) der Scheibe (20, 34) verhindert ist.

12. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Zahnelement (23, 37) einen ersten Steg (25) aufweist, an welchem in der Bremsstellung (III, V) das Zahnelement (23, 37) durch das Mitnehmerelement (30) des Führungselements (14, 14') mitnehmbar ist, wobei die Führungsbahn (24, 40) des länglichen Zahnelements (23, 37) zumindest abschnittsweise unter einem Winkel ungleich 0° zu einer Führungsnut (15) des Führungselements (14, 14') angeordnet ist, so dass nach Zurücklegen eines vorbestimmten Bremswegs (β) ab der Bremsstellung (III, V) das Mitnehmerelement (30) des Führungselements (14, 14') von dem Steg (25) des Zahnelements (23, 37) trennbar ist.

13. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Zahnelement (23, 37) einen zweiten Steg (26) aufweist, an welchem das Zahnelement (23, 37) beim Bewegen der Gerätetür (4) von der Öffnungsstellung (II) in die Schließstellung (I) durch das Mitnehmerelement (30) des Führungselements (14, 14') mitnehmbar ist, um das längliche Zahnelement (23, 37) in seine Ausgangsstellung zu bewegen.

14. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich beim Versenken in den Stauraum (5) die Gerätetür (4) mittels des Dämpfungsglieds (19, 19', 29) bremsbar ist.

15. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (9) ein erstes Dämpfungsglied (19, 19'), mittels welchem die Gerätetür (4) in einem vorbestimmten Winkelbereich (β) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II) bremsbar ist, sowie ein zweites Dämpfungsglied (29) aufweist, mittels welchem die Gerätetür (4) in einem Endbereich vor der Öffnungsstellung (II) bremsbar ist.

Zeichnung