BODENBEARBEITUNGSGERÄT MIT VORRATSBEHÄLTER-SICHERUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät, umfassend eine Trageinrichtung, an deren Unterseite mindestens ein drehend oder oszillierend antreibbares Bodenbearbeitungswerkzeug gehalten ist, eine Griffeinrichtung zum Führen des Bodenbearbeitungsgerätes in mindestens einer Arbeitsstellung, welche Griffeinrichtung an der Trageinrichtung um eine Schwenkachse von der mindestens einen Arbeitsstellung in mindestens eine Parkstellung und umgekehrt verschwenkbar gehalten ist, sowie einen Vorratsbehälter für eine auf die zu bearbeitende Bodenfläche aufbringbare Bearbeitungsflüssigkeit.

[0002] Ein derartiges Bodenbearbeitungsgerät, das als sogenannte Einscheiben-Bodenreinigungsmaschine ausgestaltet ist, ist in der US 5,765,250 beschrieben. Als Bodenbearbeitungswerkzeug für die Bodenfläche weist die Einscheibenmaschine eine um eine vertikale Drehachse drehbare Reinigungsbürste auf. Mit der Reinigungsbürste kann Schmutz von der zu reinigenden Bodenfläche abgelöst werden, wobei zur Steigerung der Reinigungswirkung eine im Vorratsbehälter bevorratete Reinigungsflüssigkeit auf die Bodenfläche aufgebracht werden kann. Die Griffeinrichtung ist in einer Mehrzahl von Arbeitsstellungen arretierbar, in der sie bezüglich der Horizontalen unterschiedliche Winkel einnimmt, so dass sie an die Bedürfnisse des jeweiligen Benutzers angepasst werden kann. Ferner kann die Einscheibenmaschine platzsparend bevorratet werden, indem die Griffeinrichtung so relativ zur Trageinrichtung in eine Parkstellung verschwenkt wird, dass sie horizontal ausgerichtet ist und zur Anlage an der Trageinrichtung gelangt. Anschließend kann die Einscheibenmaschine als Ganzes um 90° aufgerichtet werden, so dass die Griffeinrichtung eine vertikale Ausrichtung erhält, und raumsparend abgestellt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Bodenbearbeitungsgerät weiterzubilden, so dass es auf einfachere Weise handhabbar ist.

[0003] In der US 5,901,408 ist ein Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit oder Schmutzflüssigkeitsbehälter beschrieben, der lösbar an einem Teppichextraktionsreiniger oder Nassstaubsauger befestigbar ist. Am Behälter ist ein Traggriff schwenkbar gelagert. Mit dem Traggriff kann ein Deckel am Behälter zu dessen Verschließen befestigt werden. Ferner kann der Behälter mit dem Traggriff am Teppichextraktionsreiniger oder Nassstaubsauger befestigt werden.

[0004] In der WO 2004/064592 A1 ist ein Kopplungs- und Entkopplungssystem beschrieben, insbesondere zum Aufbau modular aufgebauter Reinigungsvorrichtungen. An einem ersten Modul ist ein Traggriff schwenkbar gelagert, mit dem ein zweites Modul am ersten Modul lösbar festgelegt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Bodenbearbeitungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Bodenbearbeitungsgerät eine Vorratsbehälteraufnahme umfasst, in der der Vorratsbehälter in der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung lösbar positionierbar ist, sowie eine Sicherungseinrichtung mit mindestens einem ersten Sicherungsglied sowie mindestens einem relativ zu diesem beweglichen zweiten Sicherungsglied, die durch Verschwenken der Griffeinrichtung in die mindestens eine Parkstellung in eine Sicherungsstellung überführbar sind, in der sie zur Sicherung des Vorratsbehälters in der Vorratsbehälteraufnahme zusammenwirken.

[0006] Nimmt die Griffeinrichtung die mindestens eine Arbeitsstellung ein, kann der Vorratsbehälter vom Benutzer in der Vorratsbehälteraufnahme positioniert und aus dieser wieder entnommen werden. Dies erlaubt es, den Vorratsbehälter, beispielsweise zum Einfüllen der Bearbeitungsflüssigkeit oder zum Entleeren, an einen vom Bodenbearbeitungsgerät entfernt gelegenen Ort zu transportieren. Dadurch kann der Transport des gesamten Bodenbearbeitungsgerätes entfallen. Dies erleichtert dem Benutzer die Handhabung des Bodenbearbeitungsgerätes. Die Handhabung wird dem Benutzer besonders erleichtert, wenn der Vorratsbehälter werkzeuglos in der Vorratsbehälteraufnahme positionierbar und aus dieser werkzeuglos entnehmbar ist.

[0007] Zusätzlich umfasst das Bodenbearbeitungsgerät die Sicherungseinrichtung mit den zusammenwirkenden Sicherungsgliedern, die durch Verschwenken der Griffeinrichtung in die mindestens eine Parkstellung in eine Sicherungsstellung überführbar sind. In der Sicherungsstellung können das mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Sicherungsglied zusammenwirken, so dass der Vorratsbehälter in der Vorratsbehälteraufnahme gesichert ist. Dadurch kann der Vorratsbehälter nicht aus der Vorratsbehälteraufnahme herausfallen oder aus dieser entnommen werden, etwa beim Transport oder Verstauen des Bodenbearbeitungsgerätes. Trotzdem dem Benutzer die lösbare Positionierung des Vorratsbehälters in der Vorratsbehälteraufnahme möglich ist, wenn die Griffeinrichtung die mindestens eine Arbeitsstellung einnimmt, bedarf es allein des Verschwenkens der Griffeinrichtung in die mindestens eine Parkstellung, um den Vorratsbehälter in der Vorratsbehälteraufnahme zu sichern. Dies erleichtert dem Benutzer die Handhabung des Bodenbearbeitungsgerätes erheblich.

[0008] Günstig ist es, wenn der Vorratsbehälter allein mittels der Sicherungseinrichtung in der Vorratsbehälteraufnahme sicherbar ist, wenn die Griffeinrichtung die mindestens eine Parkstellung einnimmt. Dies erlaubt es, auf eine zusätzliche Sicherung oder Verriegelung des Vorratsbehälters zu verzichten, und ermöglicht eine einfachere konstruktive Ausgestaltung des Bodenbearbeitungsgerätes.

[0009] Bei einer einfachen konstruktiven Ausgestaltung des Bodenbearbeitungsgerätes ist das mindestens eine erste Sicherungsglied an der Griffeinrichtung gehalten, und das mindestens eine zweite Sicherungsglied ist am Vorratsbehälter gehalten. Dies erlaubt es auf technisch einfache Weise, die Beweglichkeit des mindestens einen ersten und des mindestens einen zweiten Sicherungsgliedes relativ zueinander zu gewährleisten, etwa bei einem an der Trageinrichtung angeordneten Vorratsbehälter. Die Sicherungsglieder können durch Verschwenken der Griffeinrichtung um die Schwenkachse relativ zueinander bewegt und in die Sicherungsstellung überführt werden.

[0010] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine erste Sicherungsglied und/oder das mindestens eine zweite Sicherungsglied als von der Griffeinrichtung in Richtung des Vorratsbehälters bzw. vom Vorratsbehälter in Richtung der Griffeinrichtung abstehende Vorsprünge sind. Dies ermöglicht ebenfalls eine einfache Konstruktion des Bodenbearbeitungsgerätes, wobei die Vorsprünge durch Verschwenken der Griffeinrichtung relativ zueinander bewegt und in die Sicherungsstellung überführt werden können. Die Vorsprünge können insbesondere als an der Griffeinrichtung und/oder am Vorratsbehälter gehaltene Nocken ausgebildet sein.

[0011] Bei einer andersartigen Ausführungsform des Bodenbearbeitungsgerätes kann vorgesehen sein, dass nur an der Griffeinrichtung oder nur am Vorratsbehälter ein Vorsprung vorgesehen ist, der in eine korrespondierende Ausnehmung des Vorratsbehälters bzw. der Griffeinrichtung eintauchen kann.

[0012] Vorzugsweise bilden das mindestens eine erste Sicherungsglied und das mindestens eine zweite Sicherungsglied längs einer Entnahmerichtung des Vorratsbehälters aus der Vorratsbehälteraufnahme wirksame Anschläge aus. Mittels der beiden Anschläge kann eine konstruktiv einfache und dennoch wirkungsvolle Sicherung des Vorratsbehälters gegen eine Entnahme aus der Vorratsbehälteraufnahme sichergestellt werden.

[0013] Die Anschläge können insbesondere quer zur Entnahmerichtung verlaufende Anlageflächen sein, die z.B. an Vorsprüngen der Griffeinrichtung und/oder des Vorratsbehälters angeordnet sind.

[0014] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine erste Sicherungsglied und das mindestens eine zweite Sicherungsglied in einer gemeinsamen, senkrecht zur Schwenkachse ausgerichteten Ebene liegen und identisch weit von der Schwenkachse beabstandet sind. Dies erlaubt es, die Sicherungsglieder in klar definierter Relativbewegung zueinander in die Sicherungsstellung zu überführen. Die Sicherungsglieder liegen gewissermaßen auf je einem Schenkel eines Winkels, dessen Scheitel auf der Schwenkachse liegt. Sind die Sicherungsglieder, wie vorstehend erwähnt, an der Griffeinrichtung bzw. am Vorratsbehälter gehalten, können sie dadurch auf konstruktiv einfache Weise zum Zusammenwirken etwa aneinander zur Anlage gebracht oder zum Entkoppeln voneinander entfernt werden.

[0015] Vorzugsweise ist der Abstand des mindestens einen ersten Sicherungsgliedes von einem freien Ende der Griffeinrichtung geringer als der Abstand mindestens eines Gelenkes vom freien Ende, mit welchem Gelenk die Griffeinrichtung an der Trageinrichtung schwenkbar gehalten ist. Dies ermöglicht eine einfachere Konstruktion der Griffeinrichtung, bei der das mindestens eine Gelenk endseitig an einem unteren Ende, bezogen auf eine Höhenrichtung des Bodenbearbeitungsgerätes, angeordnet sein kann. Das mindestens eine erste Sicherungsglied ist bezogen auf die Höhenrichtung oberhalb des mindestens einen Gelenkes angeordnet und ragt nicht in Richtung der Bodenfläche über die Schwenkachse hinaus. Dies erlaubt eine konstruktiv einfachere Ausgestaltung des Bodenbearbeitungsgerätes, insbesondere wenn der Vorratsbehälter obenseitig auf der Trageinrichtung positioniert ist und das mindestens eine zweite Sicherungsglied am Vorratsbehälter gehalten ist.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied einen geringeren Abstand zur Unterseite des Bodenbearbeitungsgeräts aufweist als das mindestens eine erste Sicherungsglied, speziell bei an der Griffeinrichtung und am Vorratsbehälter gehaltenen Sicherungsgliedern, wenn der Vorratsbehälter auf der Trageinrichtung positioniert ist. Dadurch kann das mindestens eine erste Sicherungsglied über die Schwenkachse hinweg bis an das mindestens eine zweite Sicherungsglied herangeschwenkt werden, so dass es mit diesem den Vorratsbehälter gegen eine Entnahme aus der Vorratsbehälteraufnahme in Höhenrichtung des Bodenbearbeitungsgerätes sichert.

[0017] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine zweite Sicherungsglied integral mit einer Wand des Vorratsbehälters gebildet, um dem Vorratsbehälter eine einfachere Konstruktion zu verleihen. Das mindestens eine zweite Sicherungsglied ist beispielsweise ein aus einer von der Wand definierten Ebene hervorspringender Vorsprung, oder ein Vorsprung, der von einer Stufe der Wand gebildet ist. Die Wand ist bevorzugt eine Seitenwand des Vorratsbehälters.

[0018] Insbesondere bei der zuletzt beschriebenen Ausführungsform ist es günstig, wenn der Vorratsbehälter ein Kunststoffformteil ist, um das mindestens eine zweite Sicherungsglied integral mit der Wand zu bilden.

[0019] Günstig ist es, wenn das mindestens eine zweite Sicherungsglied seitlich am Vorratsbehälter angeordnet ist, denn dies erlaubt es, dem Bodenbearbeitungsgerät einen konstruktiv einfachen Aufbau zu verleihen. Die Griffeinrichtung kann beispielsweise einen Griffholm umfassen, der seitlich am Vorratsbehälter vorbei um die Schwenkachse von der mindestens einen Arbeitsstellung in die mindestens eine Parkstellung schwenken kann. Zusätzlich kann an dem Griffholm und am Vorratsbehälter jeweils ein Vorsprung oder eine Ausnehmung für einen Vorsprung angeordnet sein, die durch Verschwenken des Griffholms aneinander angenähert und in eine Sicherungsstellung überführt werden können, in der sie zur Sicherung des Vorratsbehälters zusammenwirken können.

[0020] Bevorzugt umfasst die Griffeinrichtung zwei voneinander beabstandete Griffholme, zwischen denen der Vorratsbehälter angeordnet ist, um einen ebenso robusten wie konstruktiv einfachen Aufbau des Bodenbearbeitungsgerätes zu erzielen. In der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung kann der Vorratsbehälter zwischen den Griffholmen positioniert werden, die beim Verschwenken in die mindestens eine Parkstellung gleichermaßen am Vorratsbehälter zu dessen Sicherung vorbeigeschwenkt werden können. An den freien Enden können die Griffholme miteinander verbunden sein, so dass die Griffeinrichtung einen im Wesentlichen U-förmigen Griffbügel bildet.

[0021] Um ein definiertes Überführen des mindestens einen ersten Sicherungsgliedes und des mindestens einen zweiten Sicherungsgliedes in die Sicherungsstellung zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn das Bodenbearbeitungsgerät eine Führungsbahn zur Führung mindestens eines Sicherungsgliedes beim Verschwenken der Griffeinrichtung von der mindestens einen Arbeitsstellung in die mindestens eine Parkstellung und umgekehrt umfasst.

[0022] Vorzugsweise ist die Führungsbahn bogenförmig und insbesondere kreisbogenförmig bezüglich der Schwenkachse ausgebildet. Dies erlaubt es beispielsweise, ein an der Griffeinrichtung gehaltenes erstes Sicherungsglied entlang eines definierten (Kreis-)Bogens zu führen, wenn die Griffeinrichtung um die Schwenkachse verschwenkt wird.

[0023] Auf konstruktiv einfache Weise kann die Führungsbahn gebildet werden, wenn die Führungsbahn integral mit einer Wand des Vorratsbehälters gebildet ist, insbesondere einer Seitenwand des Vorratsbehälters. Die Führungsbahn ist beispielsweise an einer Stufe der Wand gebildet, deren Stufensegmente bezüglich der Schwenkachse axial voneinander beabstandet sind, und sie weist günstigerweise eine kreisbogenförmige Kontur auf.

[0024] In der Wand kann ferner eine Stufe von zwei bezüglich der Schwenkachse axial beabstandeten Wandsegmenten gebildet sein, so dass im Bereich der Stufe eine Ausnehmung vom Vorratsbehälter gebildet ist, in der ein Gelenk zur Lagerung der Griffeinrichtung an der Trageinrichtung angeordnet werden kann. Dies ermöglicht eine kompakte Bauform des Bodenbearbeitungsgerätes.

[0025] Bevorzugt ist die Führungsbahn seitlich am Vorratsbehälter angeordnet, um z.B. eine Führung des mindestens einen ersten Sicherungsgliedes zu ermöglichen, wenn die Griffeinrichtung seitlich am Vorratsbehälter vorbei von der mindestens einen Arbeits- in die mindestens eine Parkstellung und umgekehrt verschwenkbar ist.

[0026] Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist das mindestens eine zweite Sicherungsglied als, bezüglich der Schwenkachse, radialer Vorsprung einer Begrenzung der Führungsbahn gebildet, also gewissermaßen ein in Umfangsrichtung der Schwenkachse endseitiger Abschluss der Führungsbahn. Dadurch wird sichergestellt, dass das geführte Sicherungsglied in korrekter Weise an das mit ihm in der Sicherungsstellung zusammenwirkende Sicherungsglied angenähert werden kann.

[0027] Es kann ferner vorgesehen sein, dass auch an der Griffeinrichtung eine Führungsbahn für das mindestens eine zweite Sicherungsglied angeordnet ist, wobei das mindestens eine erste Sicherungsglied einen Abschluss der Führungsbahn in Umfangsrichtung der Schwenkachse bilden kann. Vorteilhafterweise sind das mindestens eine erste Sicherungsglied und das mindestens eine zweite Sicherungsglied durch Verschwenken der Griffeinrichtung von der mindestens einen Parkstellung in die mindestens eine Arbeitsstellung von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung überführbar, in der sie nicht zusammenwirken. In der Freigabestellung wirken die Sicherungsglieder nicht zusammen und sichern den Vorratsbehälter dadurch nicht gegen eine Entnahme aus der Vorratsbehälteraufnahme. Beispielsweise sind das mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Sicherungsglied in der Freigabestellung außer Eingriff oder quer zu einer Entnahmerichtung des Vorratsbehälters aus der Vorratsbehälteraufnahme im Abstand zueinander angeordnet. Dies lässt sich auf konstruktiv einfache Weise umsetzen, wenn die Sicherungsglieder relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkbar sind, beispielsweise wenn sie an der Griffeinrichtung bzw. am Vorratsbehälter gehalten sind.

[0028] Vorzugsweise ist die Vorratsbehälteraufnahme an einer Oberseite der Trageinrichtung gebildet, so dass der Vorratsbehälter auf benutzerfreundliche und einfach zu handhabende Weise von oben auf die Trageinrichtung aufgesetzt und nach oben von dieser angehoben werden kann. Ferner lässt sich dadurch die Beweglichkeit eines mindestens einen ersten an der Griffeinrichtung gehaltenen und eines mindestens einen zweiten am Vorratsbehälter gehaltenen Sicherungsgliedes relativ zueinander konstruktiv einfach sicherstellen. Zudem kann bei dieser Ausführungsform des Bodenbearbeitungsgerätes die Griffeinrichtung entlastet werden, und dem Benutzer bleibt es erspart, bei der Arbeit die Last des Vorratsbehälters an der Griffeinrichtung abzustützen. Darüber hinaus kann durch die Last des Vorratsbehälters auf der Trageinrichtung ein erhöhter Anpressdruck des Bodenbearbeitungswerkzeuges an die Bodenfläche und dadurch ein verbessertes Bearbeitungsergebnis erzielt werden.

[0029] Wie eingangs erwähnt, kann die Bearbeitungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter auf die Bodenfläche aufgebracht werden. Hierfür ist es von Vorteil, wenn der Vorratsbehälter ein Ventil zum Austritt der Bearbeitungsflüssigkeit aufweist und wenn das Bodenbearbeitungsgerät eine Ventilbetätigungseinrichtung umfasst mit mindestens einem ersten Betätigungsglied sowie mindestens einem mit diesem zum Betätigen des Ventils zusammenwirkenden zweiten Betätigungsglied. Durch Einwirken auf das mindestens eine erste Betätigungsglied kann dieses mit dem mindestens einen zweiten Betätigungsglied zusammenwirken, so dass die Bearbeitungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter austreten kann. Bei dem mindestens einen zweiten Betätigungsglied kann es sich insbesondere um einen Ventilkörper des Ventils selbst wie etwa einen Ventilstößel handeln.

[0030] Das Ventil ist günstigerweise in eine Bodenwand des Vorratsbehälters eingesetzt. Dies gibt die Möglichkeit, dass die Bearbeitungsflüssigkeit bei geöffnetem Ventil über die Schwerkraft aus dem Vorratsbehälter auslaufen kann. Dadurch kann auf eine gesonderte Pumpe zum Ausbringen der Bearbeitungsflüssigkeit verzichtet werden. Das Ventil kann bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung als Rückschlagventil ausgestaltet sein, das unter Schwerkrafteinfluss geschlossen werden kann. Ergänzend oder alternativ kann ein Vorspannelement, etwa eine Druckfeder, zum Überführen des Ventils in eine Schließstellung vorgesehen sein.

[0031] Vorzugsweise ist das mindestens eine erste Betätigungsglied an der Griffeinrichtung gehalten, und das mindestens eine zweite Betätigungsglied ist am Vorratsbehälter gehalten, um eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Bodenbearbeitungsgerätes zu erzielen.

[0032] Vorteilhafterweise sind das mindestens eine erste Betätigungsglied und das mindestens eine zweite Betätigungsglied in der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung voneinander entkoppelt oder durch Entnahme des Vorratsbehälters aus der Vorratsbehälteraufnahme entkoppelbar, um das manuelle und insbesondere werkzeuglose Lösen des Vorratsbehälters von der Vorratsbehälteraufnahme zu ermöglichen. Das mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Betätigungsglied sind beispielsweise außer Eingriff oder in lösbarem Eingriff, insbesondere manuell lösbarem Eingriff, oder das mindestens eine zweite Betätigungsglied hintergreift oder hinterschneidet das mindestens eine erste Betätigungsglied nicht in einer der Entnahmerichtung des Vorratsbehälters entgegengesetzten Richtung. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung des Bodenbearbeitungsgerätes.

[0033] Insbesondere bei auf der Trageinrichtung angeordnetem Vorratsbehälter, der nach oben aus der Vorratsbehälteraufnahme entnehmbar ist, ist es günstig, wenn ein mit dem mindestens einen ersten Betätigungsglied zusammenwirkender Abschnitt des mindestens einen zweiten Betätigungsgliedes oberhalb des mindestens einen ersten Betätigungsgliedes angeordnet ist. Dies gibt die Möglichkeit, das am Vorratsbehälter gehaltene mindestens eine zweite Betätigungsglied von einem an der Griffeinrichtung gehaltenen mindestens einen ersten Betätigungsglied durch Anheben des Vorratsbehälters voneinander zu entkoppeln. Dennoch können die Betätigungsglieder zum Betätigen des Ventils durch aufeinander gerichtete Relativbewegung zusammenwirken.

[0034] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbearbeitungsgerätes ist es günstig, wenn mindestens ein Sicherungsglied ein Betätigungsglied bildet, insbesondere wenn das mindestens eine erste Sicherungsglied das mindestens eine erste Betätigungsglied bildet. Dadurch kann dem Bodenbearbeitungsgerät eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung verliehen werden. Das mindestens eine erste Sicherungsglied, speziell der vorstehend erwähnte nockenförmige Vorsprung, kann in der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung zum Betätigen des Ventils eingesetzt werden und in der mindestens einen Parkstellung zur Sicherung des Vorratsbehälters in der Vorratsbehälteraufnahme.

[0035] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine erste Betätigungsglied an der Griffeinrichtung beweglich gelagert, und insbesondere entlang deren Längsrichtung verschieblich gelagert. Dies ermöglicht eine zuverlässige Funktion der Ventilbetätigungseinrichtung. Durch die bewegliche Lagerung kann sich das mindestens eine erste Betätigungsglied entlang eines klar definierten Weges bewegen, um so gezielt mit dem mindestens einen zweiten Betätigungsglied gezielt zusammenzuwirken.

[0036] Von Vorteil ist es, wenn die Ventilbetätigungseinrichtung ein an der Griffeinrichtung angeordnetes, mit dem mindestens einen ersten Betätigungsglied gekoppeltes Auslöseelement für einen Benutzer umfasst. Das Auslöseelement, beispielsweise eine Zugstange mit daran angeordnetem Betätigungsgriff an einem freien Ende, ermöglicht ein benutzerfreundliches und definiertes Einwirken auf das mindestens eine Betätigungsglied, um das Ventil zu betätigen.

[0037] Wie bereits erwähnt, kann das mindestens eine zweite Betätigungsglied am Vorratsbehälter gehalten sein. Hierbei ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine zweite Betätigungsglied am Vorratsbehälter beweglich gelagert ist, insbesondere als um eine Kippachse kippbarer Betätigungshebel ausgebildet ist. Durch den Hebel ist es möglich, eine Bewegung von einer Seite des Vorratsbehälters zu einer weiteren, entlegenen Seite des Vorratsbehälters zu übertragen. Dies gibt z.B. die Möglichkeit, dass die Betätigungsglieder seitlich am Vorratsbehälter zusammenwirken, um ein in die Bodenwand des Vorratsbehälters eingesetztes Ventil zu betätigen. Die bewegliche Lagerung des mindestens einen zweiten Betätigungsgliedes sorgt für eine zuverlässige Funktion der Ventilbetätigungseinrichtung.

[0038] Es kann vorgesehen sein, dass die Kippachse parallel zur Schwenkachse ausgerichtet ist, um den konstruktiven Aufbau des Bodenbearbeitungsgerätes zu vereinfachen. Das mindestens eine erste Betätigungsglied sowie ein mit diesem zusammenwirkender Abschnitt des mindestens einen zweiten Betätigungsgliedes können beispielsweise in einer gemeinsamen, senkrecht zur Schwenkachse und zur Kippachse ausgerichteten Ebene angeordnet sein. Dies erleichtert es, definierte Relativpositionen der Betätigungsglieder zueinander beim Verschwenken der Griffeinrichtung von einer Arbeitsstellung in eine weitere Arbeitsstellung sicherzustellen.

[0039] Bevorzugt ist das mindestens eine zweite Betätigungsglied seitlich am Vorratsbehälter angeordnet, um einen konstruktiv einfachen Aufbau des Bodenbearbeitungsgerätes zu ermöglichen. Dies ist insbesondere dann günstig, wenn an der Griffeinrichtung das mindestens eine erste Betätigungsglied gehalten ist und dieses seitlich am Vorratsbehälter vorbei verschwenkt werden kann. Das mindestens eine erste Betätigungsglied ist bei dieser Ausführungsform vorteilhafterweise ein Vorsprung der Griffeinrichtung in Richtung des Vorratsbehälters, und das mindestens eine zweite Betätigungsglied ein am Vorratsbehälter gehaltener Hebel.

[0040] Vorteilhafterweise weist das mindestens eine zweite Betätigungsglied einen seitlich am Vorratsbehälter angeordneten ersten Abschnitt sowie einen unterhalb des Vorratsbehälters angeordneten zweiten Abschnitt auf. Dies ermöglicht, wie vorstehend erläutert, das mindestens eine erste Betätigungsglied - etwa einen Hebel - seitlich am Vorratsbehälter zu betätigen, die Wirkung der Betätigung aber an einem in die Bodenwand des Vorratsbehälters eingesetzten Ventil auftreten zu lassen. Das mindestens eine zweite Betätigungsglied ist bei dieser Ausführungsform günstigerweise raumsparend an die Außenkontur des Vorratsbehälters angepasst.

[0041] Günstig ist es, wenn das mindestens eine zweite Betätigungsglied auf seiner dem mindestens einen ersten Betätigungsglied zugewandten Seite eine bogenförmige Kontur aufweist, insbesondere eine bezüglich der Schwenkachse kreisbogenförmige Kontur. Ein an der Griffeinrichtung gehaltenes und mit dieser um die Schwenkachse verschwenktes erstes Betätigungsglied kann dadurch der Kontur des zweiten Betätigungsgliedes folgen. Bei radialer Bewegung des ersten Betätigungsgliedes bezüglich der Schwenkachse zur Betätigung des Ventils kann dadurch auch bei unterschiedlichen Arbeitsstellungen der Griffeinrichtung ein zuverlässiges Zusammenwirken der Betätigungsglieder sichergestellt werden.

[0042] Die Kontur des mindestens einen zweiten Betätigungsgliedes kann in Verlängerung einer Führungsbahn für ein Sicherungsglied, insbesondere für das mindestens eine erste Sicherungsglied, gebildet sein. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn das mindestens eine erste Sicherungsglied das mindestens eine erste Betätigungsglied bildet. Wird die Griffeinrichtung von der mindestens einen Arbeits- in die mindestens eine Parkstellung und umgekehrt verschwenkt, bewegt sich dadurch das mindestens eine erste Sicherungs- und Betätigungsglied entlang einer definierten Bahn. Dadurch kann sichergestellt werden, dass dieses in die zum Sichern des Vorratsbehälters und zum Betätigen des Ventils erforderliche Stellung geführt wird.

[0043] Wie eingangs erwähnt, kann das Bodenbearbeitungsgerät zur Reinigung eingesetzt werden. Eine vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsgerätes ist eine Bodenreinigungsmaschine, speziell mit einem Bodenbearbeitungswerkzeug in Form einer um eine vertikale Achse drehbaren Reinigungsbürste. Im Vorratsbehälter ist bevorzugt eine Reinigungsflüssigkeit wie Wasser aufgenommen, dem eine Reinigungschemikalie zugesetzt sein kann.

[0044] Das Bodenbearbeitungsgerät kann alternativ oder ergänzend als Bodenpoliermaschine ausgestaltet sein, deren Bodenbearbeitungswerkzeug eine um eine vertikale Achse drehbare Polierscheibe ist. Hierbei kann die Bearbeitungsflüssigkeit beispielsweise eine Polierlösung sein. Auch ein Einsatz des Bodenbearbeitungsgerätes als Schleifmaschine ist denkbar.

[0045] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsgerätes mit einer eine Arbeitsstellung einnehmenden Griffeinrichtung sowie einem Vorratsbehälter für eine Bearbeitungsflüssigkeit;

Figur 2:

eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 1;

Figur 3:

eine schematische Seitenansicht des Vorratsbehälters des Bodenbearbeitungsgerätes aus Figur 1 sowie dessen Griffeinrichtung in zwei unterschiedlichen Arbeitsstellungen, teilweise geschnitten;

Figur 4:

eine Ansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3, teilweise geschnitten;

Figur 5:

eine Seitenansicht des Bodenbearbeitungsgerätes aus Figur 1, wobei die Griffeinrichtung eine Parkstellung einnimmt; und

Figur 6:

eine schematische Seitenansicht des Vorratsbehälters und eines Motorgehäuses des Bodenbearbeitungsgerätes aus Figur 1 sowie dessen Griffeinrichtung in einer Parkstellung, teilweise geschnitten.

[0046] Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsgerätes, das als kombinierte Bodenreinigungs- und Bodenpoliermaschine ausgestaltet ist und nachfolgend als Einscheibenmaschine 10 bezeichnet wird.

[0047] Die Einscheibenmaschine 10 umfasst eine näherungsweise eine horizontale Ebene definierende Trageinrichtung 11, nachfolgend Basis 12 genannt, mit einer Unterseite 13 sowie einer Oberseite 14. An der Unterseite 13 ist ein Bodenbearbeitungswerkzeug 15 gehalten, im vorliegenden Fall eine um eine vertikale Achse drehend antreibbare scheibenförmige Reinigungsbürste 16. Die Reinigungsbürste 16 kann mittels einer auf der Oberseite 14 positionierten und nicht dargestellten Antriebseinrichtung angetrieben werden, welche von einem Motorgehäuse 17 überdeckt wird.

[0048] Bei Einsatz der Einscheibenmaschine 10 als Bodenreinigungsmaschine kommt die Reinigungsbürste 16 zur Anwendung. Wird die Reinigungsbürste 16 gegen eine Polierscheibe ausgetauscht, kann die Einscheibenmaschine 10 als Bodenpoliermaschine eingesetzt werden.

[0049] Weiter umfasst die Einscheibenmaschine 10 einen auf der Oberseite 14 der Basis 12 lösbar positionierbaren Vorratsbehälter 18, nachfolgend Tank 19, für eine Bearbeitungsflüssigkeit. Beim Einsatz der Einscheibenmaschine 10 als Bodenreinigungsmaschine handelt es sich bei der Bearbeitungsflüssigkeit vorzugsweise um Wasser, dem zur Steigerung der Reinigungswirkung eine Reinigungschemikalie zugesetzt sein kann. Wird die Einscheibenmaschine 10 als Bodenpoliermaschine eingesetzt, kann die Bearbeitungsflüssigkeit beispielsweise eine Polierlösung sein.

[0050] Der Tank 19 ist in einer an der Oberseite 14 gebildeten, seitlich von zwei Rändern 20 und 21 begrenzten Vorratsbehälteraufnahme 22 angeordnet, die in Figur 4 nur schematisch angedeutet ist.

[0051] Weiter umfasst die Einscheibenmaschine 10 eine an der Basis 12 mittels zweier Gelenke 23 und 24 um eine horizontale Schwenkachse 25 schwenkbare Griffeinrichtung 26. Hierfür weist die Griffeinrichtung 26 einen ersten, rechten Griffholm 27 sowie einen zweiten, linken Griffholm 28 auf, die über die Gelenke 23 bzw. 24 oberhalb der Ränder 20 bzw. 21 schwenkbar an der Basis 12 gehalten sind. Ist der Tank 19 auf der Basis 12 positioniert, ist seine hintere, dem Motorgehäuse 17 abgewandte Hälfte zwischen den Gelenken 23 und 24 angeordnet. An ihren der Basis 12 abgewandten freien Enden sind die Griffholme 27 und 28 mittels einer Handhabe 29 für den Benutzer miteinander verbunden.

[0052] An der Handhabe 29 kann ein Benutzer in bekannter Weise angreifen, um die Einscheibenmaschine 10 über eine zu bearbeitende Bodenfläche zu führen, wenn die Griffeinrichtung 26 eine Arbeitsstellung einnimmt. In der Arbeitsstellung schließt die Griffeinrichtung 26 üblicherweise einen Winkel von ungefähr 0° bis ungefähr 45° mit der Vertikalen ein, wobei sie von der Basis 12 weg weist (Figuren 1 und 3). Die Griffeinrichtung 26 kann um die Schwenkachse 25 verschwenkt und in einer Mehrzahl von Arbeitsstellungen an der Basis 12 arretiert werden, in welchen sie mit der Basis 12 unterschiedliche Winkel einschließt. Dies gibt die Möglichkeit, die Griffeinrichtung 26 an die Bedürfnisse des jeweiligen Benutzers anzupassen.

[0053] Damit eine im Tank 19 aufgenommene Bearbeitungsflüssigkeit aus diesem austreten kann, umfasst die Einscheibenmaschine 10 ein in eine Bodenwand 30 des Tanks 19 eingesetztes Ventil 31 sowie eine Ventilbetätigungseinrichtung 32 zu dessen Betätigung. Das Ventil 31 ist ein Rückschlagventil, das die Bodenwand 30 unter Einfluss der eigenen Schwerkraft sowie der auf ihm lastenden Schwerkraft der Bearbeitungsflüssigkeit und ferner unter Einfluss eines vorspannenden Elementes in Form einer Rückstellfeder 33 abdichtet. Als Ventilkörper wirkt ein vertikaler Ventilstift 34, dessen unteres Ende in einer Ausnehmung 341 der Bodenwand 30 angeordnet ist und nicht über die Bodenwand 30 hinausragt.

[0054] Die Ventilbetätigungseinrichtung 32 umfasst zwei miteinander zusammenwirkende Betätigungsglieder, nämlich ein erstes Betätigungsglied 35 an der Griffeinrichtung 26 sowie ein zweites Betätigungsglied 36 am Tank 19.

[0055] Das erste Betätigungsglied 35 ist ein am Griffholm 27 gehaltener Vorsprung 37 in Richtung des Tankes 19. Der Vorsprung 37 bildet einen Nocken 38 von, bezüglich der Schwenkachse 25, ungefähr nierenförmigem Querschnitt. Der Nocken 38 ist dem Gelenk 23 benachbart oberhalb der Schwenkachse 25 angeordnet und an einem plattenförmigen Träger 39 an der dem Tank 19 zugewandten Seite des Griffholms 27 gebildet (Figur 4). Der Träger 39 und damit der Nocken 38 sind beweglich relativ zum Griffholm 27 und insbesondere an diesem in dessen Längsrichtung verschieblich gelagert.

[0056] Zum Verschieben des Trägers 39 längs des Griffholmes 27 weist die Ventilbetätigungseinrichtung 32 ein Auslöseelement 40 auf. Das Auslöseelement 40 ist am Träger 39 festgelegt, verläuft parallel zum Griffholm 27, an welchem es verschieblich gelagert ist, und bildet dadurch eine Zugstange 41, an deren freiem Ende ein abgewinkelter Griff 42 im Bereich der Handhabe 29 angeordnet ist. Zieht ein Benutzer am Griff 42, wird der Träger 39 und damit der Nocken 38 längs des Griffholms 27 unter Vergrößerung seines Abstandes von der Schwenkachse 25 verschoben. Durch nachlassenden Zug kehrt der Nocken 38 in seine Ausgangslage zurück, hierfür ist der Träger 39 auf nicht dargestellte Weise in Richtung des Gelenkes 23 vorgespannt.

[0057] Das zweite Betätigungsglied 36 ist ein an einem hinteren, unteren Ende des Tanks 19 mittels eines Gelenkes 43 um eine horizontale Kippachse 44 kippbarer Hebel 45. Der Hebel 45 ist unterteilt in einen seitlich am Tank 19 angeordneten ersten, vertikalen Abschnitt 46 sowie einen unterhalb der Bodenwand 30 angeordneten zweiten, näherungsweise horizontalen Abschnitt 47. Der erste Abschnitt 46 ist stufig gebildet mit einem oberen Segment 48 sowie einem parallel zu diesem angeordneten unteren Segment 49. Die Segmente 48 und 49 gehen nahe dem Gelenk 43 an einer Stufe 50 ineinander über, so dass der erste Abschnitt 46 in seiner Kontur an eine stufig gebildete rechte Seitenwand 51 des Tanks 19 angepasst ist. An einer weiteren Stufe 52 geht das untere Segment 49 in den zweiten Abschnitt 47 über, der mit einem Vorsprung 471 am Ventilstift 34 anliegt.

[0058] Das obere Segment 48 weist in etwa die Form einer Finne auf und bildet eine, bezüglich der Schwenkachse 25, viertelkreisförmige Kontur 53. Die Kontur 53 ist oberhalb des Nockens 38 gebildet, so dass der Nocken 38 in einer zwischen der Kontur 53 und dem Gelenk 23 gebildeten viertelkreisförmigen Bahn 54 mit etwas Spiel verschwenkt werden kann. Die Kontur 53 erstreckt sich im Gegenuhrzeigersinn ungefähr von der Vertikalen bis zur Horizontalen.

[0059] Figur 3 zeigt schematisch, wie der Nocken 38 in die Bahn 54 eingreift, und zwar für zwei unterschiedliche Arbeitsstellungen der Griffeinrichtung 26, deren Holm 27 ebenfalls schematisch dargestellt ist. Hiervon sind nur diejenigen Merkmale der Griffeinrichtung 26 mit Bezugszeichen versehen, welche sich auf diejenige Arbeitsstellung beziehen, in der die Griffeinrichtung 26 einen Winkel von ungefähr 55° bezüglich der Basis 12 einnimmt.

[0060] Um das Ventil 31 zu bestätigen, kann der Benutzer wie erwähnt am Griff 42 ziehen, so dass der Nocken 38 in Richtung der Handhabe 29 gezogen wird. Dies führt dazu, dass der Nocken 38 mit dem oberen Segment 48 im Bereich von dessen Kontur 53 in Kontakt gelangt, so dass der Nocken 38 und der Hebel 45 zusammenwirken. Eine am Griff 42 angreifende Zugkraft führt damit zum Verkippen des Hebels 45 um die Kippachse 44, in der Darstellung der Figur 3 im Gegenuhrzeigersinn. Infolgedessen nähert sich der zweite Abschnitt 47 der Bodenwand 30 an, so dass der Ventilstift 34 ins Innere des Tanks 19 hineingedrückt wird. Dadurch kann im Tank 19 aufgenommene Bearbeitungsflüssigkeit aus dem Ventil 31 zur Beaufschlagung der zu bearbeitenden Bodenfläche austreten. Lässt die Zugkraft am Griff 42 nach, kehrt der Hebel 45 durch die Vorspannung der Rückstellfeder 33 sowie der auf dem Ventilstift 34 lastenden Schwerkraft wieder in die ursprüngliche Lage zurück.

[0061] Die Betätigung des Ventils 31 ist unabhängig von der spezifischen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung 26 möglich, da durch deren Verschwenken um die Schwenkachse 45 relativ zur Basis 12 und damit zum Tank 19 der Nocken 38 in der Bahn 54 bewegt wird. Unabhängig vom Winkel zwischen der Griffeinrichtung 26 und der Basis 12 können daher in einer Arbeitsstellung der Griffeinrichtung 26 der Nocken 38 und der Hebel 45 zusammenwirken.

[0062] Trotzdem der Nocken 38 und der Hebel 45 zusammenwirken können, sind der Nocken 38 und der Hebel 45 voneinander mechanisch entkoppelt. Sie stehen nicht miteinander in Eingriff, hintergreifen oder hinterschneiden sich nicht. Ferner sind weder zwischen dem Tank 19 und der Basis 12 noch zwischen dem Tank 19 und dem Motorgehäuse 17 wirksame Verriegelungselemente vorgesehen. Der Tank 19 ist vielmehr unmittelbar auf die Basis 12 aufgesetzt und in der Vorratsbehälteraufnahme 22 positioniert. Nimmt die Griffeinrichtung 26 eine Arbeitsstellung ein, erlaubt dies, den Tank 19 in ungefähr vertikaler Richtung aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 zu entnehmen, und zwar manuell und insbesondere werkzeuglos. Ein vorheriges Lösen von Verriegelungselementen, die zwischen dem Tank 19 und der Einscheibenmaschine 10 im Übrigen wirken, ist hierfür nicht erforderlich. Dies gibt dem Benutzer auf handhabungsfreundliche Weise die Möglichkeit, den Tank 19 zu einem von der Einscheibenmaschine 10 entfernt gelegenen Ort zu transportieren, beispielsweise zum Befüllen oder zum Entleeren des Tanks 19.

[0063] Die Entnahme des Tankes 19 aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 ist in Figur 4 schematisch dargestellt. Hierbei symbolisieren durchgezogene Konturlinien sowie die schraffiert dargestellten geschnittenen Wände des Tankes 19 selbigen, wenn er in der Vorratsbehälteraufnahme 22 positioniert ist. Durch gestrichelte Linien dargestellte Konturlinien symbolisieren den Tank 19, wenn er in einer durch einen Pfeil 55 symbolisierten vertikalen Richtung aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 entnommen wird.

[0064] In umgekehrter Weise kann der Tank 19 in einer Arbeitsstellung der Griffeinrichtung 26 manuell und insbesondere werkzeuglos und damit für den Benutzer auf einfache Weise zu handhaben in der Vorratsbehälteraufnahme 22 platziert werden.

[0065] Wie bereits erwähnt, ist die rechte Seitenwand 51 des Tanks 19 stufig ausgebildet. Wie am besten aus den Figuren 2 bis 4 deutlich wird, bildet die Seitenwand 51 einen ersten oberen Wandabschnitt 56, der sich ausgehend von einer Oberseite 57 des Tankes 19 in Richtung der Schwenkachse 25 erstreckt. An einer Stufe 58 geht der erste Wandabschnitt 56 in einen bezüglich der Schwenkachse 25 axial versetzten zweiten Wandabschnitt 59 über. Der zweite Wandabschnitt 59 wiederum geht an einer weiteren Stufe 60 in einen bezüglich der Schwenkachse 25 axial versetzten dritten Wandabschnitt 61 über, der seinerseits mit der Bodenwand 30 verbunden ist.

[0066] In die vom dritten Wandabschnitt 61 gebildete seitliche Ausnehmung greift das Gelenk 23 ein. In der vom zweiten Wandabschnitt 59 gebildeten seitlichen Ausnehmung ist der erste Abschnitt 46 des Hebels 45 angeordnet, und in ihr bewegt sich der Nocken 38 parallel zum Wandabschnitt 59, wenn die Griffeinrichtung 26 um die Schwenkachse 25 verschwenkt wird.

[0067] Sich an die Kontur 53 des ersten Abschnittes 46 anschließend, verläuft die Stufe 58 zwischen den Wandabschnitten 56 und 59 kreisbogenförmig bezüglich der Schwenkachse 25. Die Länge des Kreisbogens entspricht ungefähr etwa einem Viertelkreis, in der Darstellung der Figur 3 ungefähr von der Vertikalen bis zur Horizontalen im Uhrzeigersinn. Damit bildet der zweite Wandabschnitt 59 sich anschließend an die Bahn 54 eine Führungsbahn 62 für den Nocken 38. In radialer Richtung wird die Führungsbahn 62 durch die Stufe 58 begrenzt. Ferner bildet die Stufe 58 am unteren Ende einen bezüglich der Schwenkachse 25 radialen Vorsprung 63, an dem die Führungsbahn 62 endet.

[0068] Die Griffeinrichtung 26 kann, beispielsweise zum Transport oder bei Außerdienststellen der Einscheibenmaschine 10, von der Mehrzahl von Arbeitsstellungen in eine Parkstellung überführt werden. Dies erfolgt dadurch, dass sie um die Schwenkachse 25 so verschwenkt wird, dass die Griffholme 27 und 28 seitlich am Tank 19 vorbei verschwenkt werden, bis sie in einer horizontalen und parallel zu der von der Basis 12 definierten Ebene angeordnet sind. In dieser Parkstellung kann die Griffeinrichtung 26 an der Basis 12 verriegelt werden, und die Einscheibenmaschine 10 kann zum platzsparenden Bevorraten beispielsweise so aufgestellt werden, dass die Griffeinrichtung 26 vertikal ausgerichtet ist (Figuren 5 und 6).

[0069] Beim Verschwenken in die Parkstellung wird der Nocken 38 durch die Führungsbahn 62 mit etwas Spiel geführt und an den Vorsprung 63 angenähert. In der Parkstellung der Griffeinrichtung 26 kontaktieren sich Nocken 38 und Vorsprung 63 beinahe, und einander zugewandte Anlageflächen 64 am Nocken 38 bzw. 65 am Vorsprung 23 weisen nur einen geringen Abstand von einigen Millimetern voneinander auf.

[0070] Der Nocken 38 und der Vorsprung 63 können zur Sicherung des Tankes 19 in der Vorratsbehälteraufnahme 22 zusammenwirken, wenn die Griffeinrichtung 26 ihre Parkstellung einnimmt. Wird nämlich versucht, den Tank 19 in der durch den Pfeil 55 definierten Richtung relativ zur Basis 12 in Abstand zu bringen, wird der Vorsprung 63 auf den Nocken 38 zu bewegt. Dies führt dazu, dass die Anlageflächen 64 und 65 zusammenwirken können, so dass der Nok-ken 38 den Vorsprung 63 blockiert. Infolgedessen ist es nicht möglich, den Tank 19 aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 zu entnehmen, wenn die Griffeinrichtung 26 ihre Parkstellung einnimmt. Aus diesem Grund werden der Nocken 38 auch als erstes Sicherungsglied 66 und der Vorsprung 63 auch als zweites Sicherungsglied 67 der Einscheibenmaschine 10 bezeichnet. Die Sicherungsglieder 66 und 67 bilden gemeinsam eine Sicherungseinrichtung 68 zur Sicherung des Tankes 19 in der Vorratsbehälteraufnahme 22. Sie wirken in einer Sicherungsstellung zusammen, wenn die Griffeinrichtung 26 die Parkstellung einnimmt.

[0071] Nimmt hingegen die Griffeinrichtung 26 eine Arbeitsstellung ein, sind der Nocken 38 und der Vorsprung 63 im Abstand zueinander angeordnet und wirken nicht zusammen, so dass sie eine Freigabestellung einnehmen. In dieser Freigabestellung ist der Tank 19 werkzeuglos aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 entnehmbar und in dieser positionierbar.

[0072] Die Sicherung des Tankes 19 in der Vorratsbehälteraufnahme 22 erfolgt gewissermaßen "automatisch" durch Verschwenken der Griffeinrichtung 26 in die Parkstellung. Sie ist übrigens auch wirksam, wenn die Einscheibenmaschine 10, wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, mit vertikal ausgerichteter Griffeinrichtung 26 abgestellt wird. Zwar erzeugt der Tank 19 in diesem Fall ein horizontal ausgerichtetes Kippmoment bezüglich der Basis 12. Ein Gegenkippmoment kann jedoch durch die die Sicherungsstellung einnehmenden Sicherungsglieder 66 und 67 aufgebracht werden. Selbst bei der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Stellung der Einscheibenmaschine 10 kann daher der Tank 19 nicht aus der Vorratsbehälteraufnahme 22 herausfallen.

[0073] Eine unbeabsichtigte Betätigung des Ventils 31 ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn die Griffeinrichtung 26 die Parkstellung einnimmt, denn dann befindet sich der Nocken 38 in der Führungsbahn 62. Ein Zusammenwirken mit dem Hebel 45 ist selbst dann nicht möglich, wenn am Griff 42 eine Zugkraft angreift.

[0074] Die erfindungsgemäße Einscheibenmaschine 10 ist auf die vorstehend erläuterte Weise für einen Benutzer besonders einfach handhabbar, wobei die Tankverriegelung und Tankentriegelung automatisch durch Verschwenken der Griffeinrichtung 26 erfolgt. Da der Nocken 38 sowohl zur Verriegelung des Tankes 19 als auch zum Betätigung des Ventils 31 eingesetzt werden kann, weist die Einscheibenmaschine 10 darüber hinaus eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung auf.

[0075] Der Tank 19 kann über eine Einfüllöffnung 69, die mittels eines Deckels 70 verschließbar ist (Figuren 3 und 6), mit der Bearbeitungsflüssigkeit befüllt werden. Die Einfüllöffnung 69 ist im Abstand zur Oberseite 57 angeordnet. Dadurch weist der maximal erzielbare Flüssigkeitsspiegel 71 im Betrieb der Einscheibenmaschine 10 ebenfalls einen Abstand zur Oberseite 57 auf, und oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 71 ist seitlich neben dem Deckel 70 ein leeres Reservoir 72 für die Bearbeitungsflüssigkeit gebildet (Figur 3).

[0076] Wird die Einscheibenmaschine 10 mit gefülltem Tank 19 mit vertikaler, die Parkstellung einnehmender Griffeinrichtung 26 abgestellt, fließt sich im Arbeitsbetrieb unterhalb des Deckels 70 befindende Bearbeitungsflüssigkeit in das Reservoir 72. Der Flüssigkeitsspiegel 71 reicht dabei maximal bis zum Rand der Einfüllöffnung 69 (Figur 6). Dies verhindert, dass Bearbeitungsflüssigkeit aus dem Tank 19 entweichen kann, selbst wenn der Deckel 70 undicht sein sollte.

Ansprüche

1. Bodenbearbeitungsgerät (10), umfassend eine Trageinrichtung (11), an deren Unterseite (13) mindestens ein drehend oder oszillierend antreibbares Bodenbearbeitungswerkzeug (15) gehalten ist, eine Griffeinrichtung (26) zum Führen des Bodenbearbeitungsgerätes (10) in mindestens einer Arbeitsstellung, welche Griffeinrichtung (26) an der Trageinrichtung (11) um eine Schwenkachse (25) von der mindestens einen Arbeitsstellung in mindestens eine Parkstellung und umgekehrt verschwenkbar gehalten ist, sowie einen Vorratsbehälter (18) für eine auf die zu bearbeitende Bodenfläche aufbringbare Bearbeitungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Vorratsbehälteraufnahme (22) umfasst, in der der Vorratsbehälter (18) in der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung (26) lösbar positionierbar ist, sowie eine Sicherungseinrichtung (68) mit mindestens einem ersten Sicherungsglied (66) sowie mindestens einem relativ zu diesem beweglichen zweiten Sicherungsglied (67), die durch Verschwenken der Griffeinrichtung (26) in die mindestens eine Parkstellung in eine Sicherungsstellung überführbar sind, in der sie zur Sicherung des Vorratsbehälters (18) in der Vorratsbehälteraufnahme (22) zusammenwirken.

2. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Sicherungsglied (66) an der Griffeinrichtung (26) gehalten ist, und dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) am Vorratsbehälter (18) gehalten ist.

3. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Sicherungsglied (66) als von der Griffeinrichtung (26) in Richtung des Vorratsbehälters (18) abstehender Vorsprung (37) gebildet ist, und/oder dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) als vom Vorratsbehälter (18) in Richtung der Griffeinrichtung (26) abstehender Vorsprung (63) gebildet ist.

4. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Sicherungsglied (66) und das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) längs einer Entnahmerichtung (55) des Vorratsbehälters (18) aus der Vorratsbehälteraufnahme (22) wirksame Anschläge ausbilden.

5. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) integral mit einer Wand (51) des Vorratsbehälters (18) gebildet ist und/oder dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) seitlich am Vorratsbehälter (18) angeordnet ist.

6. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Führungsbahn (62) zur Führung mindestens eines Sicherungsgliedes (66, 67) beim Verschwenken der Griffeinrichtung (26) von der mindestens einen Arbeitsstellung in die mindestens eine Parkstellung und umgekehrt umfasst.

7. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (62) integral mit einer Wand (51) des Vorratsbehälters (18) gebildet ist, und/oder dass die Führungsbahn (62) seitlich am Vorratsbehälter (18) angeordnet ist.

8. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) als, bezüglich der Schwenkachse (25), radialer Vorsprung einer Begrenzung (58) der Führungsbahn (62) gebildet ist.

9. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Sicherungsglied (66) und das mindestens eine zweite Sicherungsglied (67) durch Verschwenken der Griffeinrichtung (26) von der mindestens einen Parkstellung in die mindestens eine Arbeitsstellung von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung überführbar sind, in der sie nicht zusammenwirken.

10. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälteraufnahme (22) an einer Oberseite (14) der Trageinrichtung (11) gebildet ist.

11. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (18) ein Ventil (31) zum Austritt der Bearbeitungsflüssigkeit aufweist, und dass das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Ventilbetätigungseinrichtung (32) umfasst mit mindestens einem ersten Betätigungsglied (35) sowie mindestens einem mit diesem zum Betätigen des Ventils (31) zusammenwirkenden zweiten Betätigungsglied (36).

12. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Betätigungsglied (35) an der Griffeinrichtung (26) gehalten ist, und dass das mindestens eine zweite Betätigungsglied (36) am Vorratsbehälter (18) gehalten ist.

13. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Betätigungsglied (35) und das mindestens eine zweite Betätigungsglied (36) in der mindestens einen Arbeitsstellung der Griffeinrichtung (26) voneinander entkoppelt oder durch Entnahme des Vorratsbehälters (18) aus der Vorratsbehälteraufnahme (22) entkoppelbar sind.

14. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sicherungsglied (66) ein Betätigungsglied (35) bildet.

15. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Betätigungsglied (35) an der Griffeinrichtung (26) entlang deren Längsrichtung verschieblich gelagert ist.

16. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Betätigungsglied (36) am Vorratsbehälter (18) als um eine Kippachse (44) kippbarer Betätigungshebel (45) ausgebildet ist.

17. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Betätigungsglied (36) seitlich am Vorratsbehälter (18) angeordnet ist.

18. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Betätigungsglied (36) auf seiner dem mindestens einen ersten Betätigungsglied (35) zugewandten Seite eine bezüglich der Schwenkachse (25) kreisbogenförmige Kontur (53) aufweist.

19. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach Anspruch 18 in Verbindung mit Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (53) des mindestens einen zweiten Betätigungsgliedes (36) in Verlängerung der Führungsbahn (62) für mindestens ein Sicherungsglied (66) gebildet ist.

20. Bodenbearbeitungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Bodenreinigungsmaschine (10) ist.

Claims

1. Floor treating apparatus (10), comprising a support device (11), on the lower side (13) of which there is held at least one floor treating tool (15), which is driven to rotate or oscillate, a handle device (26) to guide the floor treating apparatus (10) in at least one working position, which handle device (26) is held on the support device (11) so as to be pivotable about a pivot axis (25) from the at least one working position into at least one parking position and vice versa, and a storage container (18) for a treatment liquid for application to the floor surface to be treated, characterised in that the floor treating apparatus (10) comprises a storage container receptacle (22), in which the storage container (18) is releasably positionable in the at least one working position of the handle device (26), as well as a securing device (68) with at least one first securing member (66) and at least one second securing member (67) which is movable relative thereto, which securing members are transferable, by pivoting the handle device (26) into the at least one parking position, into a securing position, in which they cooperate to secure the storage container (18) in the storage container receptacle (22).

2. Floor treating apparatus (10) according to claim 1, characterised in that the at least one first securing member (66) is held on the handle device (26), and in that the at least one second securing member (67) is held on the storage container (18).

3. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one first securing member (66) is configured as projection (37) projecting from the handle device (26) in the direction of the storage container (18), and/or in that the at least one second securing member (67) is configured as projection (63) projecting from the storage container (18) in the direction of the handle device (26).

4. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one first securing member (66) and the at least one second securing member (67) form stops that are effective along a removal direction (55) of the storage container (18) from the storage container receptacle (22).

5. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one second securing member (67) is formed integrally with a wall (51) of the storage container (18) and/or in that the at least one second securing member (67) is arranged laterally on the storage container (18).

6. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the floor treating apparatus (10) comprises a guide path (62) for guiding at least one securing member (66, 67) when pivoting the handle device (26) from the at least one working position into the at least one parking position and vice versa.

7. Floor treating apparatus (10) according to claim 6, characterised in that the guide path (62) is formed integrally with a wall (51) of the storage container (18), and/or in that the guide path (62) is arranged laterally on the storage container (18).

8. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 6 or 7, characterised in that the at least one second securing member (67) is formed as a radial projection, with respect to the pivot axis (25), of a limit member (58) of the guide path (62).

9. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one first securing member (66) and the at least one second securing member (67) are transferrable, by pivoting the handle device (26) from the at least one parking position into the at least one working position, from the securing position into a release position, in which they do not cooperate.

10. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the storage container receptacle (22) is formed on an upper side (14) of the support device (11).

11. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the storage container (18) has a valve (31) for the treatment liquid to discharge, and in that the floor treating apparatus (10) comprises a valve actuating device (32) with at least one first actuating member (35) and at least one second actuating member (36) cooperating therewith to actuate the valve (31).

12. Floor treating apparatus (10) according to claim 11, characterised in that the at least one first actuating member (35) is held on the handle device (26), and in that the at least one second actuating member (36) is held on the storage container (18).

13. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 or 12, characterised in that the at least one first actuating member (35) and the at least one second actuating member (36) in the at least one working position of the handle device (26) are decoupled from one another or are decouplable by removing the storage container (18) from the storage container receptacle (22).

14. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 to 13, characterised in that at least one securing member (66) forms an actuating member (35).

15. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 to 14, characterised in that the at least one first actuating member (35) is displaceably mounted on the handle device (26) along the longitudinal direction thereof.

16. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 to 15, characterised in that the at least one second actuating member (36) on the storage container (18) is configured as an actuating lever (45) that can be tilted about a tilting axis (44).

17. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 to 16, characterised in that the at least one second actuating member (36) is arranged laterally on the storage container (18).

18. Floor treating apparatus (10) according to any one of claims 11 to 17, characterised in that the at least one second actuating member (36), on its side facing the at least one first actuating member (35), has a circular arc shaped contour (53) with respect to the pivot axis (25).

19. Floor treating apparatus (10) according to claim 18 in conjunction with claim 6 or claim 7, characterised in that the contour (53) of the at least one second actuating member (36) is formed as an extension of the guide path (62) for at least one securing member (66).

20. Floor treating apparatus (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the floor treating apparatus (10) is a floor cleaning machine (10).

Revendications

1. Appareil de traitement des sols (10) comprenant
un dispositif porteur (11) sur le côté inférieur (13) duquel est maintenu au moins un outil de traitement des sols (15) pouvant être entraîné de manière rotative ou oscillatoire,
un dispositif de poignée (26) destiné à guider l'appareil de traitement des sols (10) dans au moins une position de travail, ledit dispositif de poignée (26) étant maintenu sur le dispositif porteur (11) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (25) de ladite au moins une position de travail à au moins une position de non-utilisation et inversement,
ainsi qu'un réservoir (18) pour un liquide de traitement pouvant être appliqué sur la surface du sol à traiter,
caractérisé en ce que l'appareil de traitement des sols (10) comprend un logement de réception de réservoir (22) dans lequel le réservoir (18) peut être positionné de manière amovible, dans ladite au moins une position de travail du dispositif de poignée (26), ainsi qu'un dispositif de sécurité (68) avec au moins un premier organe de sécurité (66) ainsi qu'au moins un deuxième organe de sécurité (67) mobile par rapport au précédent, qui, par le pivotement du dispositif de poignée (26) dans ladite au moins une position de non-utilisation, peuvent être transférés dans une position de sécurité dans laquelle ils interagissent mutuellement pour assurer l'arrêt de sureté du réservoir (18) dans le logement de réception de réservoir (22).

2. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe de sécurité (66) est maintenu sur le dispositif de poignée (26), et en ce que ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) est maintenu sur le réservoir (18).

3. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe de sécurité (66) est réalisé en tant que protubérance (37) faisant saillie du dispositif de poignée (26) en direction du réservoir (18), et/ou en ce que ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) est réalisé en tant que protubérance (63) faisant saillie du réservoir (18) en direction du dispositif de poignée (26).

4. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe de sécurité (66) et ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) forment des butées agissant le long d'une direction de retrait (55) du réservoir (18) hors du logement de réception de réservoir (22).

5. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) est formé d'un seul tenant avec une paroi (51) du réservoir (18), et/ou en ce que ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) est agencé latéralement sur le réservoir (18).

6. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de traitement des sols (10) comporte une voie de guidage (62) pour le guidage d'au moins un organe de sécurité (66, 67) lors du pivotement du dispositif de poignée (26) de ladite au moins une position de travail à ladite au moins une position de non-utilisation et inversement.

7. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la voie de guidage (62) est formée d'un seul tenant avec une paroi (51) du réservoir (18), et/ou en ce que la voie de guidage (62) est agencée latéralement sur le réservoir (18).

8. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 6 ou la revendication 7, caractérisé en ce que ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) est réalisé en tant que protubérance, radiale par rapport à l'axe de pivotement (25), au niveau d'une limitation (58) de la voie de guidage (62).

9. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe de sécurité (66) et ledit au moins un deuxième organe de sécurité (67) peuvent être transférés, par le pivotement du dispositif de poignée (26) de ladite au moins une position de non-utilisation à ladite au moins une position de travail, de la position de sécurité dans une position de dégagement dans laquelle ils n'interagissent pas mutuellement.

10. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement de réception de réservoir (22) est formé sur un côté supérieur (14) du dispositif porteur (11).

11. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir (18) présente une vanne (31) pour la sortie du liquide de traitement, et en ce que l'appareil de traitement des sols (10) comprend un dispositif d'actionnement de vanne (32) avec au moins un premier organe d'actionnement (35) ainsi qu'au moins un deuxième organe d'actionnement (36) interagissant avec le premier pour actionner la vanne (31).

12. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 11, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe d'actionnement (35) est maintenu sur le dispositif de poignée (26), et en ce que ledit au moins un deuxième organe d'actionnement (36) est maintenu sur le réservoir (18).

13. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 11 ou la revendication 12, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe d'actionnement (35) et ledit au moins un deuxième organe d'actionnement (36), dans ladite au moins une position de travail du dispositif de poignée (26), sont mutuellement découplés ou peuvent être découplés par le retrait du réservoir (18) du logement de réception de réservoir (22).

14. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce qu'au moins un organe de sécurité (66) forme un organe d'actionnement (35).

15. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que ledit au moins un premier organe d'actionnement (35) est monté de manière à pouvoir coulisser sur le dispositif de poignée (26) le long de la direction longitudinale de celui-ci.

16. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications 11 à 15, caractérisé en ce que ledit au moins un deuxième organe d'actionnement (36) est formé sur le réservoir (18) sous la forme d'un levier d'actionnement (45) pouvant basculer autour d'un axe de basculement (44).

17. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications 11 à 16, caractérisé en ce que ledit au moins un deuxième organe d'actionnement (36) est agencé latéralement sur le réservoir (18).

18. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications 11 à 17, caractérisé en ce que ledit au moins un deuxième organe d'actionnement (36) présente, sur son côté dirigé vers ledit au moins un premier organe d'actionnement (35), un contour (53) en forme d'arc de cercle par rapport à l'axe de pivotement (25).

19. Appareil de traitement des sols (10) selon la revendication 18, en liaison avec la revendication 6 ou la revendication 7, caractérisé en ce que le contour (53) dudit au moins un deuxième organe d'actionnement (36) est formé en prolongement de la voie de guidage (62) pour au moins un organe de sécurité (66).

20. Appareil de traitement des sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de traitement des sols (10) est une machine de nettoyage des sols (10).

Zeichnung