(19)
(11) EP 2 599 722 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.06.2013  Patentblatt  2013/23

(21) Anmeldenummer: 12192267.8

(22) Anmeldetag:  12.11.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.12.2011 DE 102011055978

(71) Anmelder: Schoeller Arca Systems GmbH
19057 Schwerin (DE)

(72) Erfinder:
  • Huizingh, Jan Abraham
    9541 AH Vlagtwedde (NL)
  • Gommer, Herman
    7761 DM Schoonebeek (NL)

(74) Vertreter: Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte - Partnerschaft 
Bavariaring 10
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk


(57) Offenbart ist ein Flaschenkasten (102) mit einem höhenverstellbaren Fachwerk (104), wobei das Fachwerk zwischen zwei Höhen, insbesondere zwischen dem Boden (108) und einer vorbestimmte Höhe, frei beweglich ist und in eine Richtung, vorzugsweise vom Boden weg, federelastisch vorgespannt ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Flaschenkasten gemäß dem Oberbegriff ist aus der Druckschrift AT 315 724 A bekannt. Der darin gezeigte Flaschenkasten hat ein zusammen mit Seitenwandteilen vertikal verschiebbares Fachwerk und große Seitenöffnungen. Um die Flaschen nicht nur oben, sondern auch seitlich aus dem Flaschenkasten nehmen zu können, lässt sich das Fachwerk nach oben (über die Flaschenhälse hinweg) verschieben, so dass die Flaschen seitlich herausgekippt und durch die großen Seitenöffnungen entnommen werden können.

[0003] Nachteilig an dieser Lösung ist, dass das Fachwerk zum einen zusammen mit Seitenwandteilen und zum anderen von Hand verschoben werden muss. Ferner muss auf irgendeine Weise, z. B. über Reibung, was wiederum die Verstellbarkeit des Fachwerks erschwert, oder über einen zusätzlichen Verriegelungsmechanismus, wodurch sich die Komplexität des Gegenstands erhöht, sichergestellt werden, dass das Fachwerk seine jeweilige Position beibehält.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten und anwenderfreundlicheren Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk bereitzustellen. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Flaschenkasten bereitzustellen, der sich zum Transport von einem Flaschen- oder Dosenverbund sowie anderen Gegenständen als auch zum Transport von einzelnen Flaschen bzw. Dosen gleichermaßen eignet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Ein erfindungsgemäßer Flaschenkasten weist ein höhenverstellbares Fachwerk auf, das zwischen zwei Höhen, insbesondere zwischen dem Boden und einer vorbestimmten Höhe, frei beweglich ist und in eine Richtung, vorzugsweise vom Boden weg, federelastisch vorgespannt ist.

[0007] Das Fachwerk dient wie bei einem gewöhnlichen Flaschenkasten zur Aufnahme und seitlichen Abstützung bzw. Trennung der in den Flaschenkasten gestellten Flaschen oder Dosen. Da das Fachwerk höhenverstellbar ist, kann die Führungsebene des Fachwerks verändert werden. Das Fachwerk kann vorzugsweise als Platte mit Öffnungen bzw. Durchbrüchen für die Flaschen, insbesondere gitter- oder lochplattenförmig, ausgebildet sein.

[0008] Durch die federelastische Vorspannung wird erreicht, dass sich die Position, d.h. die Höhe des Fachwerks, je nach Belastung des Fachwerks von selbst einstellt.

[0009] Wird das Fachwerk belastet, bewegt es sich von einer ersten Höhe zu einer zweiten Höhe. Entfällt die Belastung, wird das Fachwerk aufgrund der Federvorspannung von selbst auf die erste Höhe zurückgestellt.

[0010] Somit handelt es bei der Erfindung um einen Flaschenkasten, der höhenverstellbares und sich selbst in eine bestimmte Position zurückstellendes Fachwerk aufweist.

[0011] Ein praktischer Nutzen für diese Lösung ist unter anderem darin zu sehen, dass mit dem erfindungsgemäßen Flaschenkasten sowohl Getränkeverbünde, z. B. sogenannten Sixpacks, als auch Einzelflaschen sicher transportiert werden können. Wenn das Fachwerk zwischen einer vorbestimmten Höhe und dem Flaschenkastenboden bewegbar ist und über ein Federelement vom Boden weggedrückt wird, befindet sich das Fachwerk im Normalzustand in einer vorbestimmten Höhen und somit in einer Position, um eine Vielzahl an einzelnen Flaschen aufzunehmen und von einander zu trennen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Flaschen beim Transport nicht gegeneinander schlagen und womöglich zu Bruch gehen.

[0012] Da jedoch das Fachwerk unter Überwindung der Federvorspannung zum Boden gedrückt werden kann, kann dieses z. B. durch die Schwerkraft eines oder mehrerer auf das Fachwerk gelegten Gegenstände, z. B. eines Sixpacks, bis auf den Boden abgesenkt werden. Wenn also ein Sixpack in den Kasten gesetzt wird, wird das Fachwerk durch die Schwerkraft des Sixpacks nach unten auf den Boden gedrückt. Wird das Sixpack herausgenommen, geht das Fachwerk selbstständig nach oben und zurück in seine Ausgangshöhe. Danach können die ausgetrunkenen, leeren Flaschen einzeln in den Flaschenkasten in das Fachwerk zurückgestellt werden.

[0013] Die Verstellung des Fachwerks erfolgt also alleine über die Schwerkraft bzw. Federvorspannung in die für den Anwender gewünschte Position, ohne dass dieser von Hand das Fachwerk verstellen muss. Ferner kann auf einen Verstell- und/oder Verriegelungsmimik verzichtet werden, so dass nicht nur die Handhabung des Flaschenkastens, sondern auch dessen Herstellung vereinfacht werden kann.

[0014] Die zwei Höhen, zwischen denen sich das Fachwerk frei bewegen kann, können durch entsprechende Anschläge definiert und begrenzt werden. Gemäß einem Aspekt ist nur ein Anschlag notwendig, da der Flaschenkastenboden die Bewegung des Fachwerks in die eine Richtung begrenzt. Somit ist nur ein Anschlag notwendig, der den Bewegungsbereich des Fachwerks in die entgegengesetzte Richtung, d.h. nach oben, begrenzt. Dieser ist vorzugsweise so gewählt, dass er in der unteren Hälfte des Flaschenkastens, vorzugsweise auf Schulterhöhe der zu transportierenden Flaschen angeordnet ist. Dadurch kann nicht nur die Führungsmimik des Fachwerks vereinfacht werden, sondern auch sichergestellt werden, dass die im Fachwerk einzeln aufgenommenen Flaschen nicht gegeneinander schlagen. Da das Fachwerk bis zum Flaschenkastenboden abgesenkt werden kann, wird die Stelltiefe bzw. das Füllvolumen des Flaschenkastens bei abgesenktem Fachwerk maximal. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Flaschen eines auf das Fachwerk gestellten Flaschenverbundes nicht über den oberen Rand des Flaschenkastens vorragen. Deshalb macht es keinen großen Unterschied, ob die Flaschen einzeln in dem hochgefahrenen Fachwerk oder im Verbund auf dem niedergedrückten Fachwerk in dem Flaschenkasten stehen.

[0015] Die federelastische Vorspannung des Fachwerks in eine vorbestimmte Richtung, z. B. nach oben, kann über zumindest einen Gummizug, Zugfeder und/oder Druckfeder erfolgen. Diese oder andere federelastische Vorspannmittel können in einem Seitenwandbereich, einem Eckbereich und/oder einem Bodenbereich oder in Pinolen innerhalb des Flaschenkastens angeordnet sein. Sie können als separate Bauteile vorgesehen sein, was deren Fertigung und Austauschbarkeit erleichtert, oder einstückig mit dem entsprechenden Flaschenkastenteil bzw. Fachwerk ausgebildet sein, wodurch die Teileanzahl reduziert und die Montage vereinfacht werden kann.

[0016] Vorzugsweise sind die federelastischen Vorspannmittel hinsichtlich ihrer Vorspannkräfte und Anordnung so gewählt, dass es zu keiner Verkippung des Fachwerks kommt, sondern dieses stets in horizontaler bzw. zum Boden paralleler Ausrichtung auf und ab bewegt wird. Dazu sollten die federelastischen Vorspannmittel zum Fachwerkschwerpunkt symmetrisch angeordnet sein. Insbesondere sollten zumindest zwei federelastischen Vorspannmittel vorhanden sein.

[0017] Die federelastische Vorspannung kann so gewählt sein, dass das Fachwerk vollständig auf den Kastenboden gedrückt wird, wenn eine vorbestimmte Last auf das Fachwerk gesetzt wird. Die federelastische Vorspannung sollte demnach so groß sein, dass das Fachwerk z. B. beim Transport aufgrund des Eigengewichts nicht alleine auf und ab schwingt, jedoch auch so klein sein, dass das Fachwerk vollständig zum Kastenboden gedrückt wird, wenn ein Flaschenverbund aus mindestens vier vollen Flaschen auf das Fachwerk gesetzt wird. Somit muss der Flaschenkasten nicht notwendigerweise voll befüllt werden, um das Fachwerk zum Kastenboden vollständig zu drücken, so dass die erfindungsgemäße Funktionalität bereits bei kleineren Einheiten voll zum Tragen kommt.

[0018] Der Flaschenkasten und das Fachwerk sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Als federelastische Vorspannmittel können Zug- und/oder Druckfedern aus Metall verwendet werden. Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann die Zug- und/oder Druckfeder ebenfalls aus Kunststoff sein. Insbesondere können diese mit dem Kunststofffachwerk einstückig ausgebildet sein. Dadurch kann die Montage des Fachwerks und der Vorspannmimik im Flaschenkasten vereinfacht werden. Ferner wird dadurch sichergestellt, dass die Federn, z. B. wenn ein Fachwerk durch ein anderes mit einer anderen Ausfachung ausgetauscht wird, dabei nicht verloren gehen.

[0019] Insgesamt können vorzugsweise vier Druck- oder Zugfedern im Fachwerk integriert sein. Dadurch ergibt sich eine optimale Kraftverteilung auf das Fachwerk.

[0020] Um sicherzustellen, dass das Fachwerk nicht kippt oder verdreht, kann dieses an zumindest einer vom Kastenboden vorspringenden Führungssäule und/oder an zumindest einem Seitenwandabschnitt des Flaschenkastens vertikal geführt sein. Der Einfachheit halber kann dies über Gleitführungen zwischen entsprechend am Fachwerk und dem Flaschenkasten angeordneten Führungselementen erfolgen. Die vom Kastenboden vorspringende vertikale Führungssäule kann so ausgebildet sein, dass sie zwischen vier in einem rechteckigen Verbund dicht aneinander angeordnete Flaschen passt und insbesondere einen kreuzförmigen Querschnitt oder einen Querschnitt mit einer quadratischen bzw. rautenförmigen Grundform und jeweils nach innen gewölbte Flanken aufweist. Letzterer Querschnitt entspricht der Form des Zwischenraums bei vier in einem rechteckigen Verbund nebeneinander gestellter Flaschen. Dadurch wird sichergestellt, dass die vom Flaschenkasten vorspringenden Führungssäulen nicht die Stellfläche beeinträchtigen. Durch die entsprechende Dimensionierung und Formgebung der Führungssäulen und insbesondere durch deren geschickte Anordnung kann dafür Sorge getragen werden, dass, wenn ein Flaschenverbund, z. B. ein Sixpack, auf das Fachwerk gestellt wird und sich dieses aufgrund der Last zum Boden absenkt, die Führungssäulen zwischen die Flaschen im Verbund eingeführt werden. Die so zwischen die Flaschen eingeführten Führungssäulen dienen zugleich zur örtlichen Fixierung des Flaschenverbunds, so dass die auf die Oberfläche des Fachwerks gestellten Flaschenverbünde nicht hin und her rutschen und womöglich gegeneinander schlagen.

[0021] Das Fachwerk kann Führungsabschnitte zum Beispiel in Form von Ausnehmungen oder (Führungs-)Durchbrüche (geschlossenes Profil) aufweisen, an welchen das Fachwerk an Führungsstangen, -holme oder -säulen vertikal auf und ab gleiten kann.

[0022] Das erfindungsgemäße Fachwerk kann auch in einem Flaschenkasten mit Pinolen verwendet werden. Dabei können die Pinolen als Führungssäulen für die Höhenverstellung des Fachwerks dienen.

[0023] Gemäß einem Aspekt kann die Führungs- und Vorspannmimik kombiniert bzw. integriert werden, indem die Führungssäule zugleich als Federführung verwendet wird und die Feder an ausgewählten oder allen Führungssäulen über Zug- und/oder Druckfedern nach oben gezogen bzw. gedrückt werden. Insbesondere kann die Feder außen um die Führungssäulen angeordnet sein, d.h. von den Führungssäulen aufgefädelt sein, und gegen den entsprechenden Führungsabschnitt des Fachwerks drücken.

[0024] Alternativ kann eine oder mehrere Führungssäulen hohl bzw. mit einer zylindrischen Ausnehmung ausgebildet sein, in welcher eine Druckfeder platziert werden kann, welche gegen einen über die Führungssäule gestülpten Führungsabschnitt des Fachwerks drückt. Da die lose Druckfeder innerhalb der Führungssäule des Flaschenkastens bzw. innerhalb des über die Führungssäule gestülpten Führungsabschnitts des Flaschenkastens befindet und mit diesem nicht verbunden werden muss, stellt diese Variante nicht nur eine einfach montierbare Lösung dar, sondern stellt zugleich sicher, dass die Feder von äußeren (Umwelt-)Einflüssen, wie z. B. Verschmutzung, geschützt ist und somit nicht verschmutzt bzw. nicht gereinigt werden muss.

[0025] Anstelle von Druckfedern, die das Fachwerk vom Boden vertikal nach oben drücken, kann ebenfalls eine oder mehrere Zugfedern verwendet werden, welche das Fachwerk vertikal nach oben ziehen. Diese können beispielsweise in Seitenwandabschnitten vorgesehen sein.

[0026] Statt Federn kann die federelastische Vorspannung des Fachwerks gegen einen Anschlag über einen Gummizug erfolgen, der innerhalb oder außerhalb einer Seitenwand an einem Führungsabschnitt des Fachwerks angreift. Das Fachwerk kann in einem vertikal verlaufenden Schlitz in einer Seitenwand geführt sein und ein durch den Schlitz greifender Vorsprung kann über ein federelastisches Element, insbesondere einen Gummizug, mit einem oberen Randabschnitt des Flaschenkastens verbunden sein. Dadurch wird das Fachwerk über den Gummizug gegen den Anschlag gezogen und bei Belastung, z. B. durch Beladen mit einem Getränkeverbund, trotz der Federkraft des Gummizugs gegen den Flaschenkastenboden gedrückt.

[0027] Das Fachwerk kann gitterförmig ausgebildet sein und eine Vielzahl an Quer- und Längsstreben aufweisen. Um die Stellflächen zu erhöhen bzw. die Flächenlast auf den Streben zu reduzieren, können an der Oberseite des Fachwerks, insbesondere an den Kreuzungspunkten der Quer- und Längsstreben, Flächenelemente ausgebildet sein, die vorzugsweise bündig mit den oberen Stirnflächen der Quer- und Längsstreben abschließen. Dadurch entsteht eine plane Stellfläche auf der Fachwerkoberseite. Das Fachwerk kann auch anders ausgebildet sein, solange sichergestellt ist, dass sich an der Oberseite eine plane Stellfläche ergibt und darauf flächige Gegenstände platziert werden können.

[0028] Der Boden des Flaschenkastens kann Flaschenaufnahmen, insbesondere zylinderförmige Ausnehmungen, aufweisen, die dem Ausfachungsmuster des Fachwerks entsprechen, so dass einzelne Flaschen, wenn sie in den Flaschenkasten gestellt werden, nicht nur durch das hochgefahrene Fachwerk, sondern auch am Boden seitlichen Halt haben. Dadurch wird sichergestellt, dass die Flaschen beim Transport oder der Handhabung des Flaschenkastens nicht umkippen oder herausfallen oder im Bodenbereich gegeneinander schlagen. Wenn der Boden Flaschenaufnahmen hat und die Flaschen am Boden seitlichen Halt haben, kann das höhenverstellbare Fachwerk umso dünner gestaltet werden, im Grunde genommen lediglich eine Lochplatte sein. Dadurch werden die Flaschen am Flaschenkastenboden durch die Ausnehmungen und auf Schulterhöhe durch das dünne, plattenförmige Fachwerk seitlich gestützt.

[0029] Wenn das Fachwerk relativ dünn gehalten ist, kann dieses in der versenkten Position einfach auf dem Fachwerkboden aufliegen. Wenn jedoch der Flaschenkastenboden Ausnehmungen bzw. andere Elemente zur seitlichen Fixierung der Flaschen aufweist und das Fachwerk selbst eine gewisse Höhe aufweist, ist es vorteilhaft, wenn der Flaschenkastenboden Ausnehmungen aufweist, die dem Profil des Fachwerks, zumindest dem Profil der Unterseite des Fachwerks, entspricht, so dass dieses beim Absenken des Fachwerks in diese Ausnehmungen eintauchen kann, so dass auch die Oberseite des Fachwerks bzw. die Stellfläche für die Flaschenverbünde oder andere Gegenstände tiefer abgesenkt werden kann und die Kastentiefe mit abgesenktem Fachwerk entsprechend vergrößert werden kann. Wenn das Fachwerk eine gitterförmige Struktur mit Quer- und Längsstreben aufweist, kann der Flaschenkastenboden entsprechende gitterförmige Ausnehmungen aufweisen, in welche das Fachwerk ganz oder teilweise eintauchen kann, wenn es gegen den Flachenkastenboden gedrückt wird.

[0030] Der Anschlag, gegen welchen das Fachwerk vom Kastenboden aus gedrückt oder gezogen wird, kann ein umlaufender Bund an den Seitenwänden oder entsprechende kürzere Vorsprungsabschnitte sein oder in den Führungsmimiken integriert sein. Eine aus Montagesicht einfache Lösung stellt eine Lösung dar, bei der am Fachwerk, insbesondere an dessen Außenumfang, ein oder mehrere federelastische Sperrelemente vorgesehen sind, die bei erstmaligen Einsetzen des Fachwerks in den Kasten am Anschlag von selbst zurückweichen und ein anschließendes Herausnehmen des Fachwerks verhindern. Diese federelastischen Sperrelemente können vorteilhafterweise nach oben und seitlich vorstehende federelastische Verriegelungsnasen sein, welche nach dem Einsetzen des Fachwerks in den Flaschenkasten mit darin ausgebildeten Vorsprüngen in Anlage kommen und den Freiheitsgrad des Flaschenkastens in eine Richtung weg vom Boden, d.h. vertikal nach oben, begrenzen.

[0031] Trotz größter Vorsicht kann es hin und wieder dazu kommen, dass eine oder mehrere Flaschen im Flaschenkasten zu Bruch gehen. Um das Entfernen der Glasscherben und auch das Reinigen des Flaschenkastens zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn der Flaschenkasten eine oder mehrere Öffnungen in einer oder mehreren Seitenwänden aufweist, die sich auf Höhe des Bodens befinden. Dadurch lassen sich Glasscherben oder auch sonstiger Schmutz und Flüssigkeiten sehr leicht seitlich entfernen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0032] Die Erfindung wird anhand mehrerer Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Fign. 1A und 1 B zeigen das erfindungsgemäße Prinzip eines höhenverstellbaren Flaschenkastens,

Fign. 2A und 2B zeigen perspektivische Ansichten eines Flaschenkastens gemäß einer ersten Ausführungsform mit einem höhenverstellbaren Fachwerk in zwei Positionen;

Fign. 3A und 3B zeigen detaillierte Teilansichten der Fign. 2A und 2B.;

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Flaschenkastens gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 5 zeigt eine perspektivischen Ansicht eines Flaschenkasten gemäß einer dritten Ausführungsform;

Fign. 6A, 6B und 6C zeigen perspektivische Teilansichten eines Flaschenkastens gemäß einer vierten Ausführungsform; und

Fign. 7A, 7B und 7C zeigen perspektivische Teilansichten eines Flaschenkastens gemäß einer fünften Ausführungsform.


Detaillierte Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen



[0033] Die Fign. 1A und 1 B stellen prinzipiell das erfindungsgemäße Konzept dar. Fig. 1A zeigt einen Flaschenkasten 2 mit einem Fachwerk 4, das im Wesentlichen die Form einer dünnen Lochplatte aufweist und eine Vielzahl von Flaschen 6 aufnimmt und voneinander trennt, so dass diese nicht gegeneinander schlagen. Da das Fachwerk 4 höhenverstellbar ist und sich bis zum Boden 8 des Flaschenkastens 2 absenken lässt, können, wie in der Fig. 1 B gezeigt ist, auch mehrere Flaschenverbünde 10 mit dem Flaschenkasten 2 transportiert werden, indem diese lediglich auf das Fachwerk 4 gestellt werden und dieses zum Boden 8 abgesenkt wird bzw. sich selbstständig absenkt. Erfindungsgemäß ist das Fachwerk 4 nach oben, d.h. vom Boden 8 weg, federelastisch vorgespannt, so dass das Fachwerk 4 bemüht ist, die in der Fig. 1A gezeigte Stellung, d.h. die nach oben gefahrene Position, einzunehmen. Wenn die in der Fig. 1 B gezeigten Flaschenverbünde 10 entnommen werden, wird das Fachwerk 4 über die federelastischen Mittel in die in der Fig. 1A gezeigte Position gebracht, so dass die Flaschen 6 der Flaschenverbünde 10 im vollen oder leeren Zustand einzeln in den Flaschenkasten 2 zurückgestellt und sicher transportiert werden können.

[0034] Im Folgenden werden verschiedene bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung im Detail beschrieben, wobei die Figuren mit der Kennzeichnung "A" der in der Fig. 1A gezeigten Position entsprechen und die Figuren mit der Kennzeichnung "B" der in der Fig. 1 B gezeigten Position entsprechen.

[0035] Die Fign. 2A und 2B zeigen einen Flaschenkasten 102 gemäß einer ersten Ausführungsform. Dieser hat ein höhenverstellbares Fachwerk 104 für eine Vielzahl an Flaschen 6 (siehe Fig. 1A). Das Fachwerk 104 wird über eine federelastische Vorspannung in der in der Fig. 2A gezeigten Stellung gehalten und kann bei Überwindung der federelastischen Vorspannkraft gegen den Boden 108 gedrückt bzw. abgesenkt werden. Zur Überwindung der Vorspannkraft und zum vollständigen Absenken des Fachwerks 104 kann es ausreichen, wenn lediglich einer der in der Fig. 1 B gezeigten Flaschenverbünde 10 auf das Fachwerk 104 gestellt wird. Selbstverständlich kann das Fachwerk durch andere Gegenstände ebenfalls zum Absenken gebracht werden.

[0036] Der Flaschenkasten 102 hat im Wesentlichen die übliche Grundform eines Flaschenkastens mit zwei Handgriffsöffnungen 112 im oberen Bereich zweier gegenüberliegenden Seitenwände 114. Die Seitenwände 114 weisen ferner Seitenöffnungen 116 auf (eine Seitenöffnung an den kurzen Seiten bzw. zwei Seitenöffnungen an den langen Seiten), die im unteren Bereich angeordnet sind und bis zum Boden 108 reichen.

[0037] Sowohl der Flaschenkasten 102 als auch das Fachwerk 104 sind aus Kunststoff gefertigt, weshalb der Flaschenkasten 102 zur Erhöhung der Festigkeit eine Vielzahl an Verstärkungsrippen an den Innenseiten der Seitenwände 114 aufweist.

[0038] Die Fig. 3A zeigt eine vergrößerte Teilansicht der Fig. 2A und die Fig. 3B zeigt eine vergrößerte Teilansicht der Fig. 2B.

[0039] Die Fign. 3A und 3B zeigen jeweils ein Viertel des Flaschenkastens 102, wobei zu beachten ist, dass die anderen drei Viertel des Flaschenkastens 102 identisch bzw. symmetrisch ausgebildet sind. Das Fachwerk 104 hat eine im Wesentlichen gitterförmige Grundstruktur mit Längs- und Querstreben 120. An den Kreuzungspunkten der Längs- und Querstreben 120 weist das Fachwerk 104 Flächenabschnitte 122 auf, die lediglich an der oberen Seite des Fachwerks 104 ausgebildet sind und zum einen Stellflächen für Gegenstände darstellen und andererseits den quadratischen Querschnitt des Fachwerks 104 im Wesentlichen auf die Querschnittsform der einzustellenden Flaschen reduzieren. An einem Kreuzungspunkt der Streben 120 (an vier Kreuzungspunkten im gesamten Fachwerk 104) ist anstelle des Flächenabschnitts 122 eine sich vertikal erstreckende Hülse 124 angeordnet, welche als Führungselement dient und welche sich in Gleitkontakt mit einer vom Boden 108 vertikal vorspringenden Führungssäule 126 befindet. Die jeweiligen Außenseiten der Führungshülse 124 dienen wie zuvor die Flächenabschnitte 122 als seitliche Stützflächen für die Flaschen 6.

[0040] Die Führungssäule 126 hat einen kreuzförmigen Querschnitt, der klein genug ist, um zwischen vier im Rechteck angeordnete und dicht aneinander gestellte Flaschen zu passen. Der Boden 108 weist neben einer Vielzahl von Verstärkungsrippen 128 mehrere vom Boden 108 vorspringende Ecksegmente 130 auf, die so angeordnet und geformt sind, dass sie einem zylindrischen Körper in allen Richtungen seitlichen Halt bieten. Zwischen den Ecksegmenten 130 befinden sich Ausnehmungen oder Schlitze 132, welche entsprechend der Gitterstruktur des Fachwerks 104 ausgebildet sind, und die Längs- und Querstreben 120, wenn das Fachwerk 104 zum Boden 108 abgesenkt wird, nahezu vollständig aufnehmen können. Wenn das Fachwerk 104 vollständig abgesenkt worden ist bzw. gegen den Boden 108 gedrückt wird, kommen Unterseiten der Flächenabschnitte 122 in Anlage mit Oberseiten der Ecksegmente 130.

[0041] Wenn auf das Fachwerk 104 nichts gestellt wird bzw. wenn an dem Fachwerk 104 keine Kraft von oben anliegt oder einwirkt, befindet sich das Fachwerk in der in der Fig. 3A gezeigten Stellung. Genauer gesagt wird das Fachwerk 104 über insgesamt vier Spiraldruckfedern 134 vom Boden 108 vertikal nach oben gedrückt. Hierfür sind in den langen Seitenwänden 114 und vom Boden 108 vertikal vorspringende Führungssäulen 136 ausgebildet, auf welchen die Druckfedern 134 aufgefädelt sind, die von unten gegen einen ebenfalls die Führungssäule 136 umgreifenden Hülsenabschnitt 138, der an einem äußeren Randabschnitt des Fachwerks 104 angeordnet ist, drückt. Die Führungssäule 136, die Spiraldruckfeder 134 und der Hülsenabschnitt 138 sind platzsparend in einer vertikal verlaufenden Nut 140 in der Seitenwand 114 untergebracht. Die Führungssäulen 136 können als separate Bauteile mit jeweils einer Führungsstange und einem Basisabschnitt ausgebildet sein, die beispielsweise samt Druckfeder 134 von der Unterseite des Flaschenkastens 102 her eingesetzt und über den Basisabschnitt am Flaschenkastenboden 108 in einer entsprechenden Ausnehmung befestigt werden. Anstelle von vier können insgesamt nur zwei, auf gegenüberliegenden Seiten, insbesondere Längsseiten, und jeweils zentral angeordnete Führungssäulen 136 und Hülsenabschnitte 138 vorgesehen sein. Ferner kann in einer alternativen Ausführungsform die Aufhängung bzw. vertikale bewegliche Befestigung des Fachwerks 104 alleine über diese zwei Führungsanordnungen 136, 138 im Seitenwandbereich erfolgen, so dass auf die weiter innen im zentralen Bodenbereich 108 des Flaschenkasten 102 angeordneten Führungssäulen 126 entfallen können. Zur Verbesserung der Führungseigenschaft der Hülsenabschnitte 138 können diese in vertikaler Richtung verlängert sein und über das Fachwerk 104 nach oben und ggf. auch nach unten vorstehen. Die Hülsenabschnitte 138 können ferner zugleich zur Begrenzung des vertikalen Freiheitsgrads des Fachwerks 104 nach oben und ggf. nach unten mit einem entsprechenden in der Nut 140 angeordneten Anschlag zusammenwirken.

[0042] In der dargestellten Ausführungsform wird der vertikalen Anschlag, gegen welchen die Druckfedern 134 das Fachwerk 104 vertikal drückt und federelastisch spannen kann, durch eine horizontal verlaufende obere Kante 142 der Seitenöffnung 116 in der kurzen Seitenwand 114 gebildet. Genauer gesagt sind an dem Fachwerk 104 in einem mittleren Bereich eines Außenkantenabschnitts der kürzeren Seite federelastische Verriegelungsnasen 144 vorgesehen, welche nach dem erstmaligen Einführen des Fachwerks 104 von oben in den Flaschenkasten 102 in die Seitenöffnung 116 der kurzen Seitenwand 114 vorspringen und somit die Bewegung des Fachwerks 104 nach oben begrenzen, wenn diese Verriegelungsnase 144 in Anlage mit der oberen Kante 142 der Seitenöffnung 116 kommen. Um das Fachwerk 104 zu demontieren und aus dem Flaschenkasten 102 herauszunehmen, müssen lediglich die federelastischen Verriegelungsnasen 144 durch die Seitenöffnung 116 nach innen gedrückt werden, so dass das Fachwerk 104 die Kante 142 passieren kann. Die Seitenwände 114 können auch Ausnehmungen aufweisen, in welche die Verriegelungsnasen 144 eingreifen und seitlich gefangen sind, wenn sich das Fachwerk 104 in seiner höchsten und ggf. auch tiefsten Lage befindet. Da sich das Fachwerk 104 bei der Verwendung des Flaschenkastens 102 die meiste Zeit in seiner höchsten oder tiefsten Endlage befindet, können so über den Formschluss zwischen Verriegelungsnasen 144 und Seitenwände 114 bei der Verwendung des Flaschenkastens 102 auftretende Querkräfte aufgenommen und so die Führungs- und Federmimiken des Flaschenkastens 104 entlastet werden. In einer alternativen Ausgestaltung können die Verriegelungsnasen 144 auf der gleichen Seite (Längsseite) wie die Führungshülsen 138 vorgesehen sein und die andere Seite (Querseite) des Fachwerks 104 kann freihängend sein, um etwaige Verklemmungen mit den (kurzen) Seitenwänden 114 vorzubeugen.

[0043] Fig. 4 zeigt eine Teilansicht eines Flaschenkastens 202 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Der Flaschenkasten 202 weist ebenfalls ein höhenverstellbares und federvorgespanntes Fachwerk 204 zur Aufnahme von Flaschen 6 auf. Ein wesentlicher Unterschied zur ersten Ausführungsform ist darin zu sehen, dass der Flaschenkasten 202 keine separaten in den Seitenwänden 114 bzw. 214 vorgesehene Vorspannmimik aufweist, sondern die Vorspannmimik in die vier vom Flaschenboden 208 vorspringenden Führungssäulen 226 integriert ist. Genauer gesagt ist jeweils eine Spiraldruckfeder 234 um die Führungssäule 226 angeordnet, welche von unten gegen eine im Fachwerk 204 ausgebildete Führungshülse 224 drückt. Ferner weist der Boden 208 anstelle von vorspringenden Ecksegmenten 130 Vertiefungen 230 auf. Ein weiterer Unterschied zur ersten Ausführungsform liegt darin, dass das Fachwerk wellenförmig ausgebildete Längs- und Querstreben 220 aufweist, welche in entsprechende Ausnehmungen 232 im Boden 208 eintauchen, wenn das Fachwerk 204 zum Boden 208 gedrückt wird. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform sind bei dem Fachwerk 204 nicht nur an den Randabschnitten der kurzen Seiten, sondern auch an Randabschnitten der langen Seiten Verriegelungsnasen 244 vorgesehen, die nicht nur in eine Seitenöffnung 216, sondern auch in einen zurückgestuften Seitenwandabschnitt 246 eingreifen.

[0044] Fig. 5 zeigt einen Flaschenkasten 302 gemäß einer dritten Ausführungsform. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform im Wesentlichen darin, dass in dem Fachwerk 304, das aus Kunststoff gefertigt ist, bereits Spiraldruckfedern 334 einstückig ausgebildet sind. Die Fig. 5 zeigt das Fachwerk 304 mit den vertikal nach unten vorspringenden Federn 334 vor dem Einsetzen in den Flaschenkasten 302. Vom Boden 308 springen wie bei der ersten und zweiten Ausführungsform vertikale Führungssäulen 326 vor, welche in die Druckfedern 334 eingeführt werden, wenn das Fachwerk 304 in den Flaschenkasten 302 eingesetzt wird. An Außenrandabschnitten des Fachwerks 304 sind wiederum federelastische Verriegelungsnasen 344 vorgesehen, welche sowohl in Seitenöffnungen 116 der kurzen Seitenwände 314 als auch in die der langen Seitenwände 314 eingreifen. Ansonsten wird hinsichtlich Form und Funktion auf die obige Beschreibung, insbesondere der zweiten Ausführungsform verwiesen.

[0045] Die Fign. 6A, 6B und 6C zeigen Teilansichten eines Flaschenkastens 402 gemäß einer vierten Ausführungsform. Die Fig. 6A zeigt die Position, in welche einzelne Flaschen in das Fachwerk 404 eingesetzt werden können, während die Fig. 6B das durch einen (nicht gezeigten) Gegenstand, Flaschenverbund, etc. zum Boden 408 gedrückte Fachwerk 404 zeigt. Die Fig. 6C zeigt die Montage des höhenverstellbaren Fachwerks 404 in den Flaschenkasten 402. Wie bereits bei den vorherigen Ausführungsformen springen vom Flaschenkastenboden 408 insgesamt vier vertikalen Führungssäulen 426 vor, welche innen hohl ausgebildet sind bzw. eine zylindrische Ausnehmung 427 aufweisen, in welche eine Druckfeder 434 eingeführt wird (siehe Fig. 6C). Statt einer Führungshülse weist das Fachwerk 404 einen zylindrischen oder einen quaderförmigen Führungsabschnitt 424 mit konkav gewölbten Seitenflächen auf, welcher eine der Führungssäule 426 entsprechende (nicht gezeigte) Ausnehmung aufweist, um über die Führungssäule 426 gestülpt bzw. geführt zu werden. Die Druckfeder 434 ist dabei zwischen den Enden der Ausnehmung 427 der Führungssäule 426 und der Ausnehmung des Führungsabschnitts 424 gefangen. Diese Variante bietet, wie aus der Fig. 6C zu erkennen ist, eine einfache Montage. Ferner ist die Vorspannmimik bzw. die Feder geschützt und nicht äußeren Umwelteinflüssen wie Verschmutzung, etc. ausgesetzt.

[0046] Die Fign. 7A, 7B und 7C zeigen Teilansichten eines Flaschenkastens 502 gemäß einer fünften Ausführungsform. Gemäß dieser Ausführungsform besteht das höhenverstellbare Fachwerk 504 im Wesentlichen aus einer dünnen Lochplatte mit zylindrischen Ausnehmungen entsprechend der Durchmesser der einzusetzenden Flaschen 506. Im Boden 508 sind Flaschenaufnahmen 530 sowie Schlitze 532 vorgesehen, in welche Rippen 520, die an der Unterseite des Fachwerks 504 ausgebildet sind, eintauchen, wenn das Fachwerk 504 zum Boden 508 gedrückt wird (siehe Fig. 7B). Aus der Fig. 7B ist ferner erkennbar, dass Seitenwände 514 des Flaschenkastens 502 vertikale Schlitze 536 aufweisen, welche nicht nur zur vertikalen Führung des Fachwerks 504 dienen, sondern gleichzeitig den vertikalen Bewegungsbereich des Fachwerks 504 vorgeben bzw. begrenzen. Wie aus der Fig. 7B ersichtlich, weisen Randabschnitte des Fachwerks 504 Vorsprünge 538 auf, welche durch die Schlitze 536 zur Außenseite vorspringen (siehe Fig. 7C) und über Gummibänder 534 oder Bänder aus anderem elastischen Material mit einem oberen Randabschnitt 515 der Seitenwände 514 verbunden sind. Über die elastische Dehnung der Gummibänder 534 werden die Vorsprünge 538 bzw. das Fachwerk 504 im unbelasteten Zustand an das obere Ende der Schlitze 536 gezogen. Wird, wie in der Fig. 1 B gezeigt, ein Flaschenverbund 10 auf das Fachwerk 504 gestellt, wird dieses, wie in der Fig. 7B gezeigt, zum Boden 508 gedrückt und die Gummibänder 534 entsprechend gedehnt, wodurch die Rückstellkraft in die Ausgangsposition erzeugt wird.

[0047] Wie aus den Fig. 7B und 7C zu erkennen ist, befinden sich die Schlitze 536 in einem nach innen gewölbten Abschnitt der Seitenwände 514 , weshalb die an der Außenseite der Seitenwände 514 verlaufenden Gummibänder 534 bedingt durch den nach innen gewölbten Seitenwandabschnitt in einer Vertiefung verlaufen und vor äußeren Einwirkungen besser geschützt sind. Dadurch kann verhindert werden, dass die Gummizüge an etwas hängen bleiben und womöglich abreißen.

[0048] Die Erfindung wurde anhand bevorzugter Ausführungsformen beschrieben. Jedoch ist die Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Beispielsweise können einzelne oder mehrere Merkmale einer Ausführungsform mit einzelnen oder mehreren Merkmalen einer anderen Ausführungsform kombiniert bzw. ausgetauscht werden. In der ersten Ausführungsform ist das Fachwerk zusätzlich zu den vier vom Boden vorspringenden Führungssäulen 126 auch noch über Führungssäulen 136 in den Seitenwänden 114 geführt. Bei entsprechender Dimensionierung der Führungssäulen 136 kann unter Umständen auf die Führungssäulen 126 im mittleren Bereich des Flaschenkastens 102 verzichtet werden, so dass Führung und Vorspannung ausschließlich in den Seitenwänden 114.

[0049] Ferner können die Fachwerke anstelle oder zusätzlich zu den Führungssäulen 126 bzw. 136 an vertikalen Nuten in den Seitenwänden 114 geführt sein. Darüber hinaus können mehr oder weniger Führungs- und/oder Vorspannelemente vorgesehen werden, solange sichergestellt wird, dass diese symmetrisch angeordnet sind, um kein Kräfteungleichgewicht zu erzeugen.

[0050] Das erfindungsgemäße Fachwerk kann auch in einem Flaschenkasten mit Pinolen verwendet werden. Dabei können die Pinolen als Führungssäulen für die Höhenverstellung des Fachwerks dienen.


Ansprüche

1. Flaschenkasten (102) mit einem höhenverstellbaren Fachwerk (104) zur Aufnahme von Flaschen (6) oder Dosen, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (104) zwischen zwei Höhen, insbesondere zwischen dem Boden (108) und einer durch einen Anschlag vorbestimmten Höhe, frei beweglich ist und in eine Richtung, vorzugsweise vom Boden (108) weg, federelastisch vorgespannt ist.
 
2. Flaschenkasten (102) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (104) über zumindest einen, vorzugsweise in einem Seitenwand-oder Eckbereich des Flaschenkastens (102) angeordneten, Gummizug, eine Zug-und/oder Druckfeder (134) vorgespannt ist.
 
3. Flaschenkasten (102) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die federelastische Vorspannung so gewählt ist, dass das Fachwerk (104) auf den Boden (108) gedrückt wird, wenn eine vorbestimmte Last, insbesondere ein Flaschenverbund (10) aus mindestens 4 vollen Flaschen (6), auf das Fachwerk (104) gesetzt wird.
 
4. Flaschenkasten (302) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die zumindest eine, vorzugsweise vier, Zug- und/oder Druckfeder (334) einstückig mit dem Fachwerk (304) ausgebildet ist, insbesondere zusammen mit dem Fachwerk (304) einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.
 
5. Flaschenkasten (102) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (104) an zumindest einer vom Boden (108) vorspringenden Führungssäule (126), insbesondere Pinolen, und/oder an zumindest einem Seitenwandabschnitt (136) des Flaschenkastens (102) vertikal geführt ist.
 
6. Flaschenkasten (102) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass,
die Führungssäule (126) so ausgebildet ist, dass sie zwischen vier in einem rechteckigen Verbund (10) dicht aneinander angeordneten Flaschen (6) passt, insbesondere einen kreuzförmigen Querschnitt oder einen Querschnitt mit einer quadratischen bzw. rautenförmigen Grundform und jeweils nach innen gewölbten Flanken aufweist.
 
7. Flaschenkasten (302; 402) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass
die Druckfeder (334; 434) um die Führungssäule (326) herum oder, insbesondere lose, in einer vertikalen Ausnehmung (427) in der Führungssäule (426) angeordnet ist und gegen einen die Führungssäule umgreifenden Abschnitt (324) bzw. einen über die Führungssäule gestülpten Abschnitt (424) des Fachwerks (304; 404) drückt.
 
8. Flaschenkasten (302) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (104) an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (114) über Führungssäulen (136) vertikal geführt ist, welche jeweils in vertikalen Nuten (140) in den Seitenwandabschnitten (114) angeordnet sind, wobei jeweils eine auf die entsprechende Führungssäule (136) aufgefädelte Druckfeder (134) zwischen dem Fachwerk (104) und dem Flaschenkastenboden (108) eingespannt ist.
 
9. Flaschenkasten (502) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (504) in einem vertikalen Schlitz (536) in einer Seitenwand (514) geführt ist und ein durch den Schlitz (536) greifender Vorsprung (538) über ein federelastisches Element (534), insbesondere einem Gummizug, mit einem oberen Randabschnitt (515) des Flaschenkastens (502) verbunden ist.
 
10. Flaschenkasten (102) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Flaschenboden (108) dem Fachwerk entsprechende Flaschenaufnahmen (130) und den Fachwerkunterteilungen entsprechende Ausnehmungen (132) zur vollständigen oder zumindest teilweisen Aufnahme des Fachwerks (104), wenn das Fachwerk (104) zum Boden (108) abgesenkt wird, aufweist.
 
11. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Fachwerk (102) am Außenumfang ein oder mehrere federelastische Sperrelemente aufweist, insbesondere nach oben und seitlich vorstehende federelastische Verriegelungsnasen (144) aufweist, die nach dem Einsetzen des Fachwerks (104) in den Kasten ein anschließendes Herausnehmen des Fachwerks (104) aus dem Kasten (102) verhindern.
 
12. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die als Anschläge fungierenden Sperrelemente (144) in der oberen und/oder unteren vertikalen Endlage des Fachwerks (104) in Ausnehmungen eingreifen, die in dem entsprechenden Seitenwandabschnitt (114) ausgebildet sind, und eine Querbewegung des Fachwerks (104) im Flaschenkasten (102) begrenzen oder verhindern.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente