Elektrischer Türöffner mit Entriegelungsschalter

Abstract

 Es wird ein elektrischer Türöffner beschrieben. Der Türöffner umfasst eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (22), eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem Elektromagneten und einem Anker (25). Als Nachrüstbaueinheit ist eine sowie eine Entriegelungsschaltereinrichtung (1) vorgesehen. Der Türöffner ist so ausgebildet, dass die Entriegelungsschaltereinrichtung in dem Türöffner optional einsetzbar ist. Die Entriegelungsschaltereinrichtung ist so ausgebildet, dass eie in ihrem in dem Türöffner eingesetzten Zustand mit dem Anker (25) zusammenwirkt und über ein manuelles Schalterbetätigungselement (11) in eine Schalterstellung "Aus" und eine Schalterstellung "Ein" schaltbar ist.
Die Entriegelungsschaltereinrichtung wirkt auf den Anker so ein, dass in Schalterstellung "Ein" der Anker (25) permanent in eine Freigabestellung geschaltet ist und dadurch die Türöffnerfalle (22) permanent freigegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagertem Türflügel.

[0002] Im Folgenden werden zunächst einige Begriffsdefinitionen gegeben; Der Begriff "Türöffner" ist in der vorliegenden Anmeldung zu verstehen als "elektrisch betätigbarer Türöffner". Es handelt sich dabei um eine "elektrisch betätigbare Arretiereinrichtung für eine Tür". Die Arretiereinrichtung weist eine elektrisch betätigbare Sperreinrichtung und eine Türöffnerfalle auf. Das abtriebsseitige Sperrglied der Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle mittelbar oder unmittelbar zusammen und schaltet die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung. Sperrstellung bedeutet, dass die Türöffnerfalle blockiert ist und die Tür daher nicht geöffnet werden kann. Freigabestellung bedeutet, dass sie freigegeben ist und die Tür geöffnet werden kann. Unter Türöffner wird nicht nur der Öffner einer Tür, sondern auch der Öffner eines Tores, Fensters oder einer anderen Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. D. h. unter dem Begriff Tür wird in der vorliegenden Anmeldung auch ein Tor, ein Fenster und/oder eine andere Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. Türöffner bedeutet aber nicht, dass ein Aggregat zum Antrieb der Öffnungsbewegung der Tür vorgesehen sein muss; ein solches Aggregat kann als Zusatzeinrichtung allerdings vorgesehen sein.

[0003] Unter dem Begriff "Flügel" oder "Türflügel" wird in der vorliegenden Anmeldung ein Drehflügel und/oder ein Schiebeflügel bestehend aus einem oder mehrerer solcher Flügel verstanden. Es kann sich auch um eine nichtbegehbare, vergleichbare Verschlussvorrichtung im Bau- oder Möbelbereich handeln, so z.B. auch um eine Rauchschutzklappe.

[0004] Unter dem Begriff "Schlossfalle" wird in der vorliegenden Anmeldung die mit der Türöffnerfalle zusammenwirkende Falle verstanden. Sie kann starr gelagert oder federnd gelagert sein. Sie muss nicht - kann aber - in Verbindung mit einem Schloss angeordnet sein.

[0005] Es handelt sich hierbei um einen elektrisch betätigbaren Türöffner. Er umfasst eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle, eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem elektrischen Aktor, z. B. Elektromagneten und einem durch den Aktor steuerbaren Sperrglied, z.B. Anker sowie eine Entriegelungsschaltereinrichtung. Die Entriegelungsschaltereinrichtung wirkt mit dem Sperrglied der Sperreinrichtung zusammen und ist über ein manuelles Schalterbetätigungselement in eine erste Schalterstellung und eine zweite Schalterstellung manuell schaltbar. Bei in erster Schalterstellung geschalteter Entriegelungsschaltereinrichtung kann der Türöffner als elektrisch schaltbarer Türöffner fungieren, d.h. die Sperreinrichtung des Türöffners ist in dieser Schalterstellung derart elektrisch schaltbar, dass die Sperreinrichtung in einer Sperrstellung die Türöffnerfalle unter Einwirkung des Sperrglieds sperrt, um den Türflügel in Schließlage zu arretieren, und in einer Freigabestellung die Türöffnerfalle frei gibt, um diese Arretierung des Türflügels aufzuheben, In der zweiten Schalterstellung ist die Situation demgegenüber wie folgt: Wenn die Entriegelungsschaltereinrichtung in der zweiten Schalterstellung geschaltet ist, ist das Sperrglied und/oder die Sperreinrichtung des Türöffners permanent in einer Freigabestellung geschaltet und damit die Türöffnerfalle solange frei gegeben.

[0006] Bei der Entriegelungsschalter-Einrichtung, die den manuellen Betätigungsschalter aufweist, handelt es sich also um eine Einrichtung, mit der die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung des Türöffners als Dauerbetrieb ausgeschaltet werden kann. Diese Dauerausschaltung liegt vor, wenn die Entriegelungsschaltereinrichtung in der oben erläuterten zweiten Schalterstellung geschaltet ist. In dieser Stellung der Entriegelungsschaltereinrichtung ist die Sperreinrichtung des Türöffners elektrisch nicht mehr einschaltbar, d. h. sie ist solange die Entriegelungsschaltereinrichtung in der zweiten Schalterstellung ist, dauerhaft ausgeschaltet, so dass der Türflügel in der Schließlage durch den Türöffner nicht festgestellt werden kann.

[0007] Aus der Praxis sind Türöffner mit einer solchen Entriegelungsschaltereinrichtung mit manuellem Schalterbetätigungselement bekannt. Das manuelle Schalterbetätigungselement ist bei diesen bekannten Ausführungen als Schwenkhebel ausgebildet, der unmittelbar oder über ein Übertragungsglied mittelbar mit dem Anker des Elektromagneten der Sperreinrichtung des Türöffners zusammenwirkt. Über den Schwenkhebel kann der Anker in eine Position außer dem Wirkbereich des Elektromagneten festgestellt gehalten werden. In dieser Stellung ist der Türöffner außer Wirkfunktion, d. h, eine Feststellung des Türflügels über den Türöffner ist nicht möglich, solange der manuelle Schwenkhebel der Entriegelungsschaltereinrichtung in dieser Position steht. Der manuelle Schwenkhebel ist bei den in der Praxis bekannten Ausführungen ein flaches Stanzteil, das in der Regel mit dem Fingernagel betätigt wird. Der manuelle Schwenkhebel ist infolge eines Rastmechanismuses meist schwergängig und in Verbindung mit einer schlechten Zugänglichkeit schwer zu betätigen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner mit verbesserter manueller Entriegelungsschaltereinrichtung zu schaffen.

[0009] Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Es wird ein Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel vorgeschlagen.

[0010] Der Türöffner kann im oder am ortsfesten Türrahmen oder einem Standflügel der Tür montierbar sein zum Zusammenwirken mit einer Schlossfalle am Türflügel. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Türöffner am Türflügels montierbar ist zum Zusammenwirken mit einem Gegenelement am ortsfesten Türrahmen oder Standflügel. Die Tür kann mit einem Drehflügel ausgebildet sein. Der Drehflügel kann als Anschlagflügel oder Pendelflügel ausgebildet sein. Die Tür kann auch als zweiflüglige Tür mit zwei Drehflügeln ausgebildet sein. Die Drehflügel können als Anschlagflügel oder Pendelflügel ausgebildet sein. Vorzugswelse kann der eine Flügel als Gangflügel und der andere Flügel als Standflügel ausgebildet sein.

[0011] Der Türöffner umfasst:

• eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle,
• eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem elektrischen Aktor, z. B. Elektromagneten und einem durch den Aktor
  steuerbaren Sperrglied, z. B. Anker,
• eine Entriegelungsschaltereinrichtung, die mit dem Sperrglied der Sperreinrichtung zusammenwirkt und über ein manuelles Schalterbetätigungselement in eine Schalterstellung "Aus"
  und eine Schalterstellung "Ein" schaltbar ist.

Es ist vorgesehen,
dass bei Entriegelungsschaftereinrichtung in Schalterstellung "Aus" die Sperreinrichtung elektrisch in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei die Sperreinrichtung in der Sperrstellung die Türöffnerfalle unter Einwirkung des Sperrglieds sperrt, um den Türflügel in Schließlage zu arretieren, und in der Freigabestellung die Türöffnerfalle freigibt, um diese Arretierung des Türflügels aufzuheben, und
dass bei Entriegelungsschaltereinrichtung in Schalterstellung "Ein" das Sperrglied und/oder die Sperreinrichtung die Sperreinrichtung permanent in eine Freigabestellung geschaltet sind bzw. ist und dadurch die Türöffnerfalle solange freigegeben ist.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist ein wesentliches Lösungsmerkmal, dass die Entriegelungsschaltereinrichtung als nachrüstbare Baueinheit ausgebildet ist, die in einer Aufnahmeausnehmung des eine Baueinheit bildenden Türöffners einsetzbar ist und ein Schaltergehäuse aufweist, in dem das manuelle Betätigungselement bewegbar gelagert ist. Dies bedeutet, dass der Türöffner eine Baueinheit bildet und die Entriegelungsschaltereinrichtung eine separate Nachrüstbaueinheit ist. Unter dem Begriff Schaltergehäuse wird eine Trägereinrichtung verstanden, die als mehr oder weniger geschlossenes Gehäuse oder auch als einfaches Trägerelement ausgebildet sein kann. Es sind somit Ausführungen des Türöffners möglich, bei denen die Entriegelungsschaltereinrichtung in der Aufnahmeausnehmung des Türöffners eingesetzt ist. Es sind aber auch Ausführungen des Türöffners möglich, bei denen in der Aufnahmeausnehmung die Entriegelungsschaltereinrichtung nicht eingesetzt ist. Der erfindungsgemäße Türöffner kann also mit und ohne Entriegelungsschaltereinrichtung ausgeliefert werden. Die Entriegelungsschaltereinrichtung stellt eine Option dar. Das Schaltergehäuse dient zum Halten der Entriegelungsschaltereinrichtung in der Aufnahmeausnehmung.

[0013] Die Entriegelungsschaltereinrichtung kann bei bevorzugten Ausführungen als rein mechanische Schaltereinrichtung ausgebildet sein. Die Entriegelungschaltereinrichtung kann in anderen Ausführungen aber auch so ausgebildet sein, dass sie hydraulisch oder pneumatisch oder elektrisch wirkt. Es sind Ausführungen möglich, die kombiniert mechanisch und/oder elektrisch und/oder hydraulisch und/oder pneumatisch wirken.

[0014] Zur Befestigung des Schaltergehäuses kann vorgesehen sein, dass das Schaltergehäuse ein federndes Rastelement mit einer Rastnase aufweist, die mit einer vorzugsweise in der Aufnahmeausnehmung angeordneten Rastausnehmung des Türöffners unter Ausbildung einer Rastverbindung zusammenwirkt.

[0015] Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass bei in der Aufnahmeausnehmung eingesetzten Entriegelungsschaltereinrichtung das manuelle Betätigungselement unmittelbar oder über eine Übertragungseinrichtung mittelbar mit dem Sperrglied und/oder der Sperreinrichtung gekuppelt ist, Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Übertragungseinrichtung einen Schaltstift aufweist, der einerseits mit dem Sperrglied und andererseits mit dem manuellen Betätigungselement mittelbar oder unmittelbar zusammenwirkt und zur Betätigung des Sperrglieds und/oder der Sperreinrichtung entlang seiner Längsachse axial verschiebbar und/oder um seine Längsachse drehbar ausgebildet ist.

[0016] Was die Betätigung des Schalterbetätigungselements betrifft, kann vorgesehen sein, dass das manuelle Betätigungselement manuell ausschließlich durch axiale Verschiebung betätigbar ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das manuelle Betätigungselement manuell ausschließlich durch axiale Druckbetätigung oder ausschließlich durch axiale Zugbetätigung betätigbar ist.

[0017] Es kann auch vorgesehen sein, dass das manuelle Betätigungselement manuell ausschließlich durch Schwenkbewegung betätigbar ist.

[0018] Es kann auch vorgesehen sein, dass das manuelle Betätigungselement manuell ausschließlich durch Rotation um seine Längsachse in nur eine Drehrichtung oder wechselweise in entgegengesetzte Drehrichtungen betätigbar ist.

[0019] Eine besonders praktikable Handhabung ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass das manuelle Betätigungselement eine als Druckfeder ausgebildete Rückstellfeder aufweist, die zwischen dem manuellen Betätigungselement und dem Schaltergehäuse angeordnet ist.

[0020] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass das manuelle Betätigungselement und das Schaltergehäuse über eine Schaltkulisseneinrichtung zur Einstellung der ersten Schalterstellung und der zweiten Schalterstellung zusammenwirken. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das manuelle Betätigungselement ein Kulissenelement aufweist, welches in einer Schaltkulisse des Schaltergehäuses geführt ist, oder umgekehrt, d.h. das Schaltergehäuse ein Kulissenelement aufweist, welches in einer Schaltkulisse der Schalttaste geführt ist.

[0021] Besonders bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass die Entriegelungsschaltereinrichtung ein Schaltergehäuse aufweist, in dem das manuelle Schalterbetätigungselement bewegbar geführt gelagert ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das manuelle Schalterbetätigungselement und das Schaltergehäuse über die Schaltkulisseneinrichtung zur Einstellung der ersten Schalterstellung und der zweiten Schalterstellung zusammenwirken. Ferner kann hierbei vorgesehen sein, dass das manuelle Schalterbetätigungselement als Schalttaste ausgebildet ist, die manuell durch ausschließlich axiale Druckbetätigung betätigbar ist.

[0022] Diese Ausführungen weisen den Vorteil auf, dass die Entriegelungsschaltereinrichtung durch ausschließlich axiale Druckbetätigung betätigbar ist, so dass die Nachteile eines schwenkbaren, schwer betätigbaren Betätigungshebels nicht auftreten. Über die Schaltkulisseneinrichtung wird es möglich, dass durch aufeinanderfolgende ausschließliche Druckbetätigung der Schalttaste die Schaltstellungen "Ein", "Aus", "Ein", "Aus" usw, nacheinander durchlaufen werden. Die jeweilige Rückstellung der Schalttaste kann über eine zwischen der Schaltertaste und dem Schaltergehäuse einwirkende Rückstellfeder, z.B. eine Druckfeder erfolgen.

[0023] Die Schalfkulisseneinrichtung sieht eine Schaltkulisse vor, die mit einem Kulissenelement zusammenwirkt. Die Schaltkulisse weist Haltepositionen für das Kulissenelement auf, um die Schalterstellungen zu realisieren. Die Schaltkulisse kann auf seiten des Schaltergehäuses und das Kulissenelement auf seiten der Schalttaste angeordnet sein oder umgekehrt, d.h. die Schaltkulisse auf seiten der Schalttaste und das Kulissenelement auf seiten des Schaltergehäuses. Um in den Haltepunkten der Schaltkulisse die Schalterstellungen zu realisieren, kann das Kulissenelement an einem Verriegelungselement angeordnet sein. Das Verriegelungselement ist im Falle der schalttastenseitigen Anordnung des Kulissenelements an der Schalttaste und im Falle der schaltergehäuseseitigen Anordnung des Kulissenelements am Schaltergehäuse.

[0024] Die Schaltkulisse kann als eine im wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung oder als ein leisten- oder stufenförmiger Kurvenrand ausgebildet sein, Bei bevorzugten Ausführungen ist die Schaltkulisse so ausgebildet, dass es sich in einer Ebene erstreckt. Es sind jedoch auch Ausführungen der Schaltkulisse vorgesehen, bei denen sich die Schaltkulisse in einer gekrümmten Fläche erstreckt,

[0025] Um das Kulissenelement in der Schaltkulisse zu führen und dabei nacheinander die Schalterstellungen schrittweise zu durchlaufen, sehen bevorzugte Ausführungen vor, dass das Kulissenelement und/oder ein das Kulissenelement aufweisendes Verriegelungselement als ein in zwei winkelig aufeinander stehenden Bewegungsachsen federnd bewegbares Element ausgebildet sind bzw, ist. Bei Ausführungen, bei denen das Kulissenelement an einem Verriegelungselement angeordnet ist, kann die federnde Bewegung des Kulissenelements dadurch besonders vorteilhaft erhalten werden, dass das Kulissenelement am freien auskragenden Ende des Verriegelungselements angeordnet ist und das Verriegelungselement formelastisch ausgebildet ist.

[0026] Die zwei winkelig aufeinander stehenden Bewegungsachsen können senkrecht aufeinander stehen. Vorzugsweise kann die eine Bewegungsachse mit der Schaltkulisse fluchten und die andere Bewegungsachse senkrecht zu der Schaltkulisse angeordnet sein.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass die Schalttaste einen Schaltstößel aufweist, der über einen im Türöffner geführten Schaltstift oder eine andere Übertragungseinrichtung mit dem Sperrglied der Sperreinrichtung zusammenwirkt, um das Sperrglied und/oder die Sperreinrichtung so zu beaufschlagen, dass in der Schaltstellung "Ein" der permanenten Freigabestellung des Sperrglieds und/oder der Sperreinrichtung erhalten wird und in der Schalterstellung "Aus" die normale Funktionsweise des Türöffners erhalten wird,

[0028] Um eine zuverlässige Steuerung des Schaltstiftes zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass die dem Schaltstift zugewandte Seitenwand des Schaltstößels in ihrem freien Endabschnitt über eine als eine Abschrägung ausgebildete Schaltflanke zurück springt und/oder vorspringend ausgebildet ist.

[0029] Um eine besonders zuverlässige Führung des Kulissenelements zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass die Oberseite des Kulissenelements in zwei winkelig aufeinander stehenden Richtungen, die den Bewegungsrichtungen des Kulissenelements entsprechen, abgeschrägt ist.

[0030] Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Schaltkulisse als schlitzförmige Ausnehmung zur Führung des darin eingreifenden Kulissenelements ausgebildet ist, wobei der Rand der Ausnehmung mit dem Rand des Kulissenelements zusammenwirkt, um den Weg des Kulissenelements zu bestimmen.

[0031] Die Schaltkulisse kann in ihrem Verlauf ein- oder mehrfach abgewinkelt ausgebildet sein.

[0032] Die Schaltkulisse kann mindestens eine Raststelle aufweisen, die mindestens einer Schalterstellung entspricht. Die Raststelle bildet eine Haltestelle im Verlauf des Führungswegs des Kulissenelements.

[0033] Die Schaltkulisse kann in ihrem Verlauf im wesentlichen Z- oder L-förmig ausgebildet sein und in ihrem hinteren Abschnitt eine seitlich abgezweigte Kulissenausnehmung aufweisen. Es kann vorgesehen sein, dass die seitlich abgezweigte Kulissenausnehmung als Raststelle der Schaltkulisse ausgebildet ist, in der das Kulissenelement in einer Schalterstellung, z.B. der Schalterstellung "Ein" angeordnet ist.

[0034] Das Kulissenelement kann in der Schalterstellung "Ein" der Schalttaste mit seiner Rückflanke an einer negativen Abschrägung der Kulissenausnehmung anliegen.

[0035] Um das Schaltergehäuse beim Einsetzen in den Türöffner selbsttätig zu fixieren, kann vorgesehen sein, dass das Schaltergehäuse ein federndes Rastelement mit einer Rastnase aufweist, die mit einer Rastausnehmung des Türöffners unter Ausbildung einer Rastverbindung zusammenwirkt.

[0036] Die Entriegelungseinrichtung ist bei bevorzugten Ausführungen als rein mechanische Schaltereinrichtung ausgebildet. Es kann vorgesehen sein, dass das Schaltergehäuse abtriebsseitig ein Abtriebsglied aufweist, das unmittelbar oder über eine mechanische Übertragungseinrichtung mit dem Sperrglied zusammenwirkt.

[0037] Die Erfindung wird nun anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Türöffner mit einer Entriegelungsschalter-Baueinheit;

Fig. 2

den Türöffner in Fig. 1 im teilweise demontierten Zustand;

Fig. 3

den Türöffner in Fig. 1 mit demontiertem Gehäusedeckel und bei in den Türöffner eingesetzter Entriegelungsschalter-Baueinheit;

Fig. 4

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig, 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung mit Blickrichtung auf die Unterseite;

Fig. 5

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 4 mit teilweise eingesetzter Schalttaste;

Fig. 6

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 4 mit Schalttaste in Aus-Position;

Fig. 7

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 mit teilweise eingedrückter Schalttaste;

Fig. 8

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 mit weiter eingedrückter Schalttaste;

Fig. 9

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 mit Schalttaste in Ein-Position;

Fig. 10

die Entriegelungsschalte-Baueinheit in Fig. 9 aus Blickrichtung X in Fig. 9;

Fig. 11a

eine Ausschnittdarstellung der Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 in einer ersten Position zwischen Ein- und Aus-Position;

Fig. 11b

eine Ausschnittdarstellung der Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 in einer zweiten Position zwischen Ein- und Aus-Position;

Fig. 12

die Entriegelungsschalter-Baueinheit in Fig. 6 in einer dritten Position zwischen Ein- und Aus-Position.

[0038] Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Türöffner 2, der eine Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 aufweist. Die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Nachrüst-Baueinheit ausgebildet, die in eine Aufnahmeausnehmung 21 des Türöffners 2 einsetzbar ist. Der Türöffner 2 ist ein elektrisch schaltbarer Türöffner. Er dient dazu, einen Türflügel einer Tür in der Schließstellung der Tür festzustellen und bedarfsweise zum Öffnen aus der Schließlage freizugeben.

[0039] Der Türöffner 2 ist, was seine Montage an der Tür betrifft, im ortsfesten Rahmen der Tür zu montieren. Die abtriebsseitige Türöffnerfalle 22 des Türöffners wirkt in der Schließstellung der Tür mit dem Türflügel zusammen, und zwar in der Regel mit einer Schlossfalle des Türflügels. Die umgekehrte Montage, bei der der Türöffner 2 am Türflügel montiert ist und die Türöffnerfalle 22 mit einem Gegenelement am Türrahmen zusammenwirkt, ist aber grundsätzlich ebenfalls möglich.

[0040] Wesentlich vorteilhaft im vorliegenden Fall ist, dass der elektrische Türöffner 2 eine Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 aufweist. Diese wird hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Funktion nachfolgend im Detail beschrieben.

[0041] Zunächst noch zum allgemeinen Aufbau und zur Funktion des Türöffners. Es sei auf Figur 3 verwiesen. Der Türöffner 2 weist eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung auf, die im vorliegenden Fall durch einen Elektromagneten und einen drehbar gelagerten Anker 25 gebildet wird. Der Anker 25 wirkt mit der Türöffnerfalle 22 zusammen. Zwischen dem Anker 25 und der Türöffnerfalle 22 ist in dem dargestellten Fall als Übersetzungsgetriebe ein Wechsel 23 geschaltet. Der Wechsel 23 ist als eine Hebeleinrichtung ausgebildet. Der Anker 25 bildet das Sperrglied der Sperreinrichtung. Die Sperreinrichtung kann eine Sperrstellung und eine Freigabestellung einnehmen. In der Sperrstellung ist der Anker 25 in einer Schaltstellung, in der er den Wechsel 23 und darüber die Türöffnerfalle 22 sperrt, so dass der Türflügel in Schließstellung der Tür festgestellt wird. In der Freigabestellung ist der Anker 25 in einer Schaltstellung, die so ausgebildet ist, dass der Anker den Wechsel 23 nicht sperrt und somit auch die Türöffnerfalle 22 nicht gesperrt ist. Damit ist der Türflügel zum Öffnen freigegeben.

[0042] Der Türöffner 2 kann als Arbeitsstromtüröffner oder als Ruhestromtüröffner ausgebildet sein. Im Falle des Arbeitsstromtüröffners sperrt im unbestromten Zustand des Elektromagneten der Anker 25 den Wechsel 23 und damit die Türöffnerfalle 22. Durch Bestromen des Elektromagneten wird der Anker 25 und damit der Wechsel 23 und die Türöffnerfalle 22 freigegeben. Im Falle des Ruhestromtüröffners ist die Situation umgekehrt, d. h. der Anker 25 ist bei bestromtem Elektromagneten gesperrt und bei unbestromtem Elektromagneten freigegeben.

[0043] Nun zu der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1: Diese Baueinheit weist eine manuell betätigbare Schalttaste 11 und ein Schaltergehäuse 12 auf, in dem die Schalttaste 11 durch manuelle Druckbetätigung axial verschiebbar ist. Die Schalttaste 11 bildet somit das manuelle Betätigungselement der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1. Sie kann lediglich durch Druckbetätigung verschiedene Schaltstellungen in dem Schaltergehäuse 12 einnehmen, wie in den Figuren 4ff gezeigt ist Wie aus Figur 3 erkennbar, ist ein Schaltstift 24 als Übertragungsglied zwischen der Schalttaste 11 und dem Anker 25 geschaltet. Durch manuelles Eindrücken der Schalttaste 11 kann der Anker 25 manuell betätigt werden. Dies erfolgt dadurch, dass der Schaltstift 24 die Schaltbewegung von einem an der Schalttaste 11 angeordnetem Schaltstößel 11s auf den Anker 25 überträgt (siehe Fig. 3 und 4).

[0044] Die Schalttaste 11 ist durch Eindrücken von einer Schalterstellung "Aus" in eine Schalterstellung "Ein" schaltbar. Mit Einstellen in die Schalterstellung "Ein" der Schalttaste 11 ist die Entriegelungsfunktion der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 eingeschaltet. Mit Einstellen dieser Schalterstellung wird der Anker 25 freigeschaltet, und demzufolge werden auch der Wechsel 23 und damit die Türöffnerfalle 22 freigeschaltet. Diese Freischaltung ist dauerhaft. Das heißt, solange die Schalttaste 11 in der Schalterstellung "Ein" steht, kann der Türöffner elektrisch nicht geschaltet werden, d. h. er kann durch seine elektrische Sperreinrichtung nicht in Sperrstellung geschaltet werden. Erst durch erneutes Eindrücken der Schalttaste 11 gelangt die Schalttaste 11 wieder in ihre Schalterstellung "Aus" zurück. In dieser Schalterstellung "Aus" kommt der Schaltstift 24 außer Eingriff des Ankers 25. Nun ist der Entriegelungsschalter 1 ausgeschaltet und somit der elektrische Türöffner wieder elektrisch schaltbar, d. h. der Anker kann durch elektrische Betätigung des Türöffners in Freigabestellung und in Sperrstellung geschaltet werden, Auch diese Schaltung in der Schalterstellung "Aus" ist dauerhaft. Sie bleibt solange bestehen, bis die Schalttaste 11 durch erneutes Eindrücken in die Schalterstellung "Ein" geschaltet wird.

[0045] Die Figuren 4ff zeigen den Aufbau der Entriegelungsschafter-Baueinheit 1 im Detail. Die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 besteht aus dem an seiner Vorderseite offenen kastenförmigen Schaltergehäuse 12 und der in dem Schaltergehäuse 12 linear geführten Schalttaste 11. Die Schalttaste 11 ist als ein flacher Schieber ausgebildet. Der Querschnitt der Schalttaste 11 quer zu ihrer Bewegungsrichtung S (siehe Fig. 4) ist komplementär zu dem lichten Querschnitt des Aufnahmeraums des Schaltergehäuses 12. Die Innenseiten der beiden Seitenwände des Schaltergehäuses 12 bilden die Linearführungen für die Schalttaste 11. Die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 ist in Fig. 4ff. abweichend von den Fig. 1 bis 3 mit Blickrichtung auf die Unterseite dargestellt, so dass die Grundplatte des Schaltergehäuses 12 nach oben weist.

[0046] Die äußeren beiden Seitenwände des Schaltergehäuses 12 sind als im Querschnitt L-förmige Führungsränder 12 k ausgebildet. Diese greifen beim Einsetzen der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 in den komplementären Führungsrand 21 k in den inneren Seitenwänden der Aufnahmeausnehmung 21 (Fig. 1) des Türöffners 2 ein unter Ausbildung einer linearen Schiebeführung zum Einsetzen der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1.

[0047] Um die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 in der eingesetzten Stellung in der Aufnahmeausnehmung 21 im Türöffner zu verrasten, ist in der Grundplatte des Schaltergehäuses 12 ein elastisch federndes Rastelement 12r mit einer über die Rückwand des Schaltergehäuses 12 hinausragenden Rastnase 12rn ausgebildet, Diese Rastnase 21rn wirkt in der eingesetzten Stellung der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 mit einer in der hinteren Stirnwand der Aufnahmeausnehmung 21 des Türöffners 2 angeordneten Rastausnehmung 21r zusammen (siehe Fig. 2). Die Rastnase 12rn ist in ihrem vorderen Endabschnitt mit einer Abschrägung ausgebildet, die das Einführen in die Rastausnehmung 21r erleichtert. Der hintere Endabschnitt der Rastnase 12rn ist als eine senkrechte Anschlagfläche ausgebildet. Beim Einsetzen der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 wird das Rastelement 12r beim Eintauchen in die Rastausnehmung 21r über die Abschrägung der Rastnase 12rn solange ausgelenkt, bis die Anschlagfläche der Rastnase 12rn in die Rastausnehmung 21 einfällt und das Rastelement 12r wieder seine Ausgangslage einnimmt. Die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 ist nun in der Aufnahmeausnehmung 21 durch Verrastung fixiert. Die Schalttaste 11 ist in dem Schaltergehäuse 12 linear verschiebbar. Die beiden inneren Seitenwände der Aufnahmeausnehmung im Schaltergehäuse 12 bilden die Linearführungen für die Schalttaste 11,

[0048] Die Schalttaste 11 ist als ein im Wesentlichen plattenförmiger Körper mit einem manuell betätigbaren Betätigungsabschnitt und einem hinter die Stirnfläche des Betätigungsabschnitts zurückspringender Schaltabschnitt ausgebildet. Das hintere Stirnende des Schaltabschnitts wirkt mit dem Schaltstift 24 zusammen. In der in Figur 3 dargesellten ersten Schalterstellung der Schalttaste 11 fluchtet die vordere Stirnfläche des zurückspringenden Schaltabschnitts mit der vorderen Stirnfläche des Schaltergehäuses 12. Das vordere Stirnende des vorspringenden Betätigungsabschnitts steht dabei über die vordere Stirnfläche des Schaltergehäuses 12 vor.

[0049] Wie Fig. 4 zeigt, ist der Schaltabschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und nimmt zwischen den beiden U-Schenkeln eine als Schraubendruckfeder ausgebildete Rückstellfeder 11f auf. Die Rückstellfeder 11f ist an der Rückwand der Aufnahmeausnehmung des Schaltergehäuses 12 abgestützt. Die U-Schenkel weisen eine unterschiedliche Länge auf, wobei der mit einer Seitenwand des Betätigungsabschnitts einstückig angrenzend ausgebildete U-Schenkel eine geringere Länge aufweist als der als der Schaltstößel 11sf ausgebildete andere U-Schenkel. Der Schaltstößel 11sf durchgreift die Rückwand der Aufnahmeausnehmung des Schaltergehäuses 12 und wirkt mit dem Schaltstift 24 des Türöffners 2 zusammen, Die der Rückstellfeder 11f abgewandte Seitenwand des Schaltstößels 11s springt in ihrem freien Endabschnitt über eine als eine Abschrägung ausgebildete Schaltflanke 11sf zurück (siehe auch Fig. 7 und 8). In der Schalterstellung "Aus" der Schalttaste 11 liegt die Stirnfläche des Schaltstifts 24 des Türöffners 2 an dem zurückspringenden Abschnitt an. Das gegenüberliegende Steuerende des Schaltstifts verbleibt außer Reichweite des Ankers. Die Sperreinrichtung des Türöffners ist in dieser Schalterstellung der Schalttaste 11 elektrisch schaltbar. Wenn die Schalttaste 11 aus der Schalterstellung "Aus" in die schalterstellung "Ein" gebracht wird, gleitet die Stirnfläche des Schaltstifts 24 über die Schaltflanke 11fs auf die Seitenwand des Schaltstößels 11s, wobei der Schaltstift 24 eine Axialbewegung erfährt, so dass das gegenüberliegende Steuerende des Schaltstifts 24 den Anker des Türöffnermagneten in die Lage bringt, in der die Sperreinrichtung dauerhaft freigeschaltet ist. Die Sperreinrichtung des Türöffners ist in dieser Schalterstellung "Ein" der Schalttaste 11 elektrisch nicht schaltbar, sondern dauerhaft freigeschaltet.

[0050] Um mit der axialen Druckbetätigung der Schalttaste 11 die beiden Schalterstellungen der Entriegelungsschalter-Baueinheit 1, d. h. die Schalterstellung "Ein" und die Schalterstellung "Aus" einstellen zu können, ist zwischen der Schalttaste 11 und dem Schaltergehäuse 12 eine Schaltkulisseneinrichtung ausgebildet. Diese wird hinsichtlich ihres konstruktiven Aufbaus und ihrer Funktion nachfolgend beschrieben:

[0051] Der in der Darstellung in Figur 4 auf der linken Seite der Schalttaste 11 ausgebildete Betätigungsabschnitt der Schalttaste 11 weist ein von der vorderen Stimseite zur Innenseite parallel mit Abstand zu dem plattenförmigen Grundkörper 11g der Schalttaste 11 auskragendes, als Blattfeder ausgebildetes Rastelement 11r und ein parallel dazu entsprechend auskragend angeordnetes in zwei Bewegungsachsen x, y federndes Verriegelungselement 11v auf. Das Rastelement 11r und das Verriegelungselement 11v wirken mit einer im Schaltergehäuse 12 ausgebildeten Schaltkulisse 12s zusammen. Die Schaltkulisse ist der dem Rastelement 11r und dem Verriegelungselement 11v zugewandten Deckwand des Schaltergehäuses 12 als ebene Schaltkulisse ausgebildet. Aufbau und Funktion der Schaltkulisseneinrichtung ist wie folgt:

[0052] Der der vorderen Seitenwand abgewandte freie Endabschnitt des Rastelements 11r ist als eine vorspringende Rastnase 11 rn ausgebildet. Der vordere Endabschnitt der Rastnase 11rn ist abgeschrägt ausgebildet. Die hintere freie Stirnfläche der Rastnase 11rn ist als eine bogenförmige, senkrecht abfallende Anschlagfläche ausgebildet. Die Rastnase 11rn fällt bei Einsetzen der Schalttaste 11 in das Schaltergehäuse 12 in eine mit der Schaltkulisse verbundenen Rastausnehmung des Schaltergehäuses 12 ein.

[0053] Das in zwei Achsen federnde Verriegelungselement 11v ist mit Abstand neben dem Rastelement 11r angeordnet. Der der vorderen Seitenwand abgewandte freie Endabschnitt des Verriegelungselements 11v ist als ein vorspringender Kopf ausgebildet, der das Kulissenelement 11vk bildet. Die beiden Bewegungsachsen des Verriegelungselements 11v sind in Fig. 4 durch ein Achsenkreuz x, y verdeutlicht. Das Kulissenelement 11vk ist parallel und senkrecht zur Deckplatte der Schalttaste 11 bewegbar. Das Kulissenelement 11vk gleitet beim Betätigen der Schalttaste 11 in der Schaltkulisse 12s, die in der Grundplatte des Schaltergehäuses 12 ausgebildet ist. Im dargestellten Fall ist die Schaltkulisse 12s als schlitzförmige Ausnehmung ausgebildet, die die Grundplatte des Gehäuses 12 durchgreift. Die Schaltkulisse 12s ist als ebene Schaltkulisse ausgebildet. Die schlitzförmige Ausnehmung weist einen mehrfach abgewinkelten Verlauf auf. Die die Schaltkulisse 12s bildende schlitzförmige Ausnehmung ist im Wesentlichen Z-förmig ausgebildet und weist einen der Vorderseite des Gehäuses 12 zugewandten Fußabschnitt auf, der die Aufnahme für das weiter oben beschriebene Rastelement 11r der Schalttaste 11 bildet und im lichten Querschnitt komplementär der vorspringenden Rastnase 11rn entspricht. Die schlitzförmige Schaltkulisse 12s geht über einen schräg verlaufenden Zwischenabschnitt in einen als Schaltabschnitt ausgebildeten Endabschnitt über. Der Endabschnitt weist eine Kulissenausnehmung 12sa auf, in der das Kulissenelement 11 vk zur Anlage kommt, wenn die Schalttaste 11 in der Schalterstellung "Ein" ist.

[0054] Fig. 5 zeigt die Entriegelungsschalter-Baueinheit 1 beim Zusammenbau. Die Rastnase 11rn steht kurz vor dem Kontakt mit der Innenseite der Grundplatte des Gehäuses 12. Beim weiteren Einführen der Schalttaste 11 in das Gehäuse 12 wird das elastisch federnde Rastelement 11r über die Abschrägung der Rastnase 11rn solange ausgelenkt, bis die Anschlagfläche der Rastnase 11rn in die Aufnahme in der Schaltkulisse 12s einfällt und das Rastelement 11 r wieder seine Ausgangslage einnimmt. Die Schalttaste 11 ist nun gegen das Herausgleiten aus dem Gehäuse 12 gesichert, wie in Fig. 6 gezeigt. In Fig. 6 ist die Schalttaste 11 maximal ausgefahren; sie befindet sich in der ersten Schalterstellung, die Schaltstellung "Aus". Das Kulissenelement 11vk ist vor der Kulissenausnehmung 12sa positioniert.

[0055] Die Fig. 7 bis 9 zeigen den Schaltvorgang von der Schalterstellung "Aus" der Schalttaste 11 in die Schalterstellung "Ein" der Schalttaste 11.

[0056] In Fig. 7 ist die Schalttaste 11 in einer ersten Zwischenposition zwischen der Schalterstellung "Aus" und der Schalterstellung "Ein" dargestellt. Das Kulissenelement 11vk gleitet in dem schräg verlaufenden Zwischenabschnitt der Schaftkulisse 12s auf den als Schaltabschnitt ausgebildeten Kopfabschnitt zu und wird dabei seitlich in x-Richtung (siehe Fig. 4) ausgelenkt, bis die in Fig. 8 dargestellte zweite Zwischenposition erreicht ist. Beim weiteren Eindrücken der Schalttaste 11 fällt das Kulissenelement 11vk in die Kulissenausnehmung 12sa ein (Fig. 9), wobei das Verriegelungselement 11v zurückfedert. Das Kulissenelement 11vk kommt dabei mit seiner Rückflanke an einer negativen Abschrägung der Kulissenausnehmung 12sa zur Anlage und wird durch die Federkraft der in Fig. 6 bis 8 nicht sichtbaren Rückstellfeder gegen die Abschrägung gezogen. Die Schalttaste 11 befindet sich nun in der Schalterstellung "Ein", die in Fig. 9 gezeigt ist.

[0057] Die Fig. 10 bis 12 zeigen den Schaltvorgang von der Schalterstellung "Ein" der Schalttaste 11 in die Schalterstellung "Aus" der Schalttaste 11. Die Schalterstellung "Ein" ist in Fig, 9 und die Schalterstellung "Aus" ist in Fig. 6 gezeigt.

[0058] Wie aus Fig, 10 zu erkennen, ist die Oberseite des Kulissenelements 11vk in zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen abgeschrägt. Die Abschrägung wirkt beim weiteren Eindrücken der Schalttaste 11 mit einer an der Innenseite der Grundplatte des Gehäuses 12 ausgebildeten komplementären Abschrägung zusammen, wodurch das Kulissenelement sowohl in y-Richtung als auch in x-Richtung in Richtung der Gehäusewand ausgelenkt wird und mit der Kulissenausnehmung 12sa außer Eingriff gelangt. Damit das Kulissenelement 11 vk vollständig ausgelenkt werden kann, weist das Gehäuse 12 in der Seitenwand ein Durchgangsloch 12d auf, das als eine zweite Schaltkulisse ausgebildet ist. Wie Fig. 10 zeigt, handelt es sich um ein rechteckförmiges Durchgangsloch, das so dimensioniert und angeordnet ist, dass das Kulissenelement 11vk bei maximaler Auslenkung in das Durchgangsloch eintaucht und dort in y-Richtung höhenfixiert ist (siehe Fig, 11a und 11b). Beim Loslassen der Schalttaste 11 wird die Schalttaste 11 durch die Federkraft der Rückstellfeder in Richtung Schalterstellung "Aus" bewegt. Dabei fixiert das Durchgangsloch 12d das Kulissenelement 11vk solange in y-Richtung, bis es beim Zurückfedern nicht mehr in die Kulissenausnehmung 12sa eintauchen kann.

[0059] In Fig. 12 ist das Kulissenelement 11vk in einer Position zwischen der Kulissenausnehmung 12sa und dem in der Grundkontur U-förmigen Fußabschnitt der Schaltkulisse 12s kurz vor Erreichen der Schalterstellung "Aus" (Fig. 6) dargestellt. Das Verriegelungselement 11v ist in x-Richtung in seine Ausgangslage zurückgefedert und in y-Richtung noch ausgelenkt, wobei die Oberseite des Kulissenelements 11vk die Grundplatte untergreift und dabei an der Innenseite der Grundplatte des Gehäuses 12 unter Federspannung anliegt. Beim Erreichen der Schalterstellung "Aus" springt das Verriegelungselement 11v zurück und nimmt seine in Fig. 6 dargestellte Ausgangslage ein.

[0060] Wesentlich ist, dass die Entriegelungsschaltereinrichtung 1 im vorliegenden Fall, jeweils als Nachrüstbaueinheit ausgebildet ist und der Türöffner so ausgebildet ist, dass diese Nachrüstbaueinheit in dem Türöffner optional einsetzbar ist, d.h. der Türöffner kann ohne Entriegelungsschaltereinrichtung oder mit Entriegelungsschaltereinrichtung ausgeliefert und eingesetzt werden. Die Entriegelungsschaltereinrichtung kann gegebenenfalls auch nachträglich vor Ort in den bereits montierten Türöffner nachgerüstet werden, Die Öffnung der Aufnahmeausnehmung zum Einsetzen der Entriegelungsschaltereinrichtung 1 kann hierfür in einer Position an der freien Stirnseite des Türöffners angeordnet sein, vorzugsweise an der in der Montageposition des Türöffners freien Stirnseite, an der auch die Türöffnerfalle angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

[0061] 

1

Entriegelungsschalter-Baueinheit

11

manuelles Betätigungselement

11g

Grundkörper der Schalttaste

11f

Rückstellfeder

11k

Schaltkulisse

11ka

Kulissenausnehmung

11r

Rastelement

11rn

Rastnase

11s

Schaltstößel

11sf

Schaltflanke

11v

Verriegelungselement

11vk

Kulissenelement

12

Gehäuse

12d

Durchgangsloch

12k

Führungsrand

12r

Rastelement

12rn

Rastnase

12s

Schaltkulisse

12sa

Kulissenausnehmung

2

Türöffner

21

Aufnahmeausnehmung

21k

Führungsrand

21r

Rastausnehmung

22

Türöffnerfalle

23

Wechsel

24

Schaltstift

25

drehbarer Anker

Ansprüche

1. Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel, wobei der Türöffner im oder am ortsfesten Türrahmen oder einem Standflügel montierbar ist zum Zusammenwirken mit einer Schlossfalle am Türflügel oder wobei der Türöffner am Türflügel montierbar ist zum Zusammenwirken mit einem Gegenelement am ortsfesten Türrahmen oder Standflügel,
wobei der Türflügel umfasst:

- eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (22),

- eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem elektrischen Aktor, z.B. Elektromagneten und einem durch den Aktor steuerbaren Sperrglied (25), z.B. Anker,

- eine Entriegelungsschaltereinrichtung (1), die mit dem Sperrglied (25) der Sperreinrichtung zusammenwirkt und über ein manuelles Betätigungselement (11) in eine erste Schalterstellung und eine zweite Schalterstellung schaltbar ist,

wobei vorgesehen ist,
dass bei Entriegelungsschaltereinrichtung in Schaltstellung "Aus" die Sperreinrichtung elektrisch in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei die Sperreinrichtung in der Sperrstellung die Türöffnerfalle (22) unter Einwirkung des Sperrglieds (25) sperrt, um den Türflügel in Schließlage zu arretieren, und in der Freigabestellung die Türöffnerfalle (22) freigibt, um diese Arretierung des Türflügels aufzuheben, und
dass bei Entriegelungsschaltereinrichtung (1) in Schaltstellung "Ein" das Sperrglied (25) und/oder die Sperreinrichtung permanent in eine Freigabestellung (22) geschaltet sind bzw. ist und dadurch die Türöffnerfalle freigegeben ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungsschaltereinrichtung (1) als nachrüstbare Baueinheit (1) ausgebildet ist, die in einer Aufnahmeausnehmung (21) des eine Baueinheit bildenden Türöffners einsetzbar ist und ein Schaltergehäuse (12) aufweist, in dem das manuelle Betätigungselement (19) bewegbar gelagert ist,

2. Türöffner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schaltergehäuse (12) ein federndes Rastelement (12r) mit einer Rastnase (12m) aufweist, die mit einer Rastausnehmung (21 r) des Türöffners (2) unter Ausbildung einer Rastverbindung zusammenwirkt.

3. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei in der Aufnahmeausnehmung (21) eingesetzten Entriegelungsschaltereinrichtung (1) das manuelle Betätigungselement (11) unmittelbar oder über eine Übertragungseinrichtung (24) mittelbar mit dem Sperrglied (25) und/oder der Sperreinrichtung gekuppelt ist.

4. Türöffner nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Übertragungseinrichtung (24) einen Schaltstift (24) aufweist, der einerseits mit dem Sperrglied (25) und andererseits mit dem manuellen Betätigungselement (11) mittelbar oder unmittelbar zusammenwirkt und zur Betätigung des Sperrglieds (25) und/oder der Sperreinrichtung entlang seiner Längsachse axial verschiebbar und/oder um seine Längsachse drehbar ausgebildet ist.

5. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) manuell ausschließlich durch axiale Verschiebung betätigbar ist.

6. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) manuell ausschließlich durch Schwenkbewegung betätigbar ist.

7. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) manuell ausschließlich durch Rotation um seine Längsachse in nur eine Drehrichtung oder wechselweise in entgegengesetzte Drehrichtungen betätigbar ist.

8. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) eine als Druckfeder ausgebildete Rückstellfeder (11f) aufweist, die zwischen dem manuellen Betätigungselement (11) und dem Schaltergehäuse (12) angeordnet ist.

9. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) und das Schaltergehäuse (12) über eine Schaltkulisseneinrichtung (11vk, 12s) zur Einstellung der ersten Schalterstellung und der zweiten Schalterstellung zusammenwirken,

10. Türöffner nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) ein Kulissenelement (11vk) aufweist, welches in einer Schaltkulisse (12s) des Schaltergehäuses (12) geführt ist, oder umgekehrt, d.h. das Schaltergehäuse (12) ein Kulissenelement (11vk) aufweist, welches in einer Schaltkulisse (12s) des als Schalttaste (11) ausgebildeten manuellen Betätigungselements geführt ist. und

11. Türöffner nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltkulisse (12s) als schlitzförmige Ausnehmung zur Führung des darin eingreifenden Kulissenelements (11vk) ausgebildet ist.

12. Türöffner nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltkulisse (12s) mindestens eine Raststelle aufweist, die mindestens einer Schalterstellung des manuellen Betätigungselements der Entriegelungsschaltereinrichtung (1) entspricht.

13. Türöffner nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltkulisse (12s) in ihrem Verlauf im westentlichen Z- oder L-förmig ausgebildet ist und in ihrem hinteren Abschnitt eine seitlich abgezweigte Kulissenausnehmung (12sa) aufweist,

14. Türöffner nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das manuelle Betätigungselement (11) als Schalttaste ausgebildet ist, die einen Schaltstößel (11s) aufweist, der über einen im Türöffner (2) geführten Schaltstift (24) mit dem Sperrglied der Sperreinrichtung zusammenwirkt.

15. Türöffner nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die dem Schaltstift (24) zugewandte Seitenwand des Schaltstößel (11s) in ihrem freien Endabschnitt über eine als eine
Abschrägung ausgebildete Schaltflanke (11sf) zurückspringend oder vorspringend ausgebildet ist.

Zeichnung