Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum und einem im Spülraum vorgesehenen Sprühsystem, das einen drehbar gelagerten Sprüharm aufweist, wobei der Sprüharm Antriebsdüsen aufweist, welche Antriebsdüsen einem Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung einerseits sowie in Rechtsrichtung andererseits dienen.
Geschirrspülmaschinen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik an sich bekannt. Eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises bedarf es an dieser Stelle deshalb nicht.
Gattungsgemäße Geschirrspülmaschinen verfügen über einen Spülbottich, der seinerseits einen Spülraum bereitstellt. Der Spülraum ist über eine Öffnung im Spülbottich zugänglich, welche Öffnung mittels einer verschwenkbar am Spülbottich angeordneten Tür fluiddicht verschließbar ist.
Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülraum der Geschirrspülmaschine der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut. Dieses wird im Rahmen eines bestimmungsgemäßen Spülprogrammablaufs mittels Spülflüssigkeit, der sogenannten Spülflotte beaufschlagt.
Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte verfügt eine Geschirrspülmaschine über ein im Spülraum vorgesehenes Sprühsystem. Ein solches System verfügt typischerweise über wenigstens einen drehbar gelagerten Sprüharm. In der Regel sind mehrere solcher Sprüharme vorgesehen, wobei je nach Ausgestaltung der Geschirrspülmaschine zwei oder drei Sprüharme gängige Praxis sind.
Ein jeder Sprüharm ist an eine Zuleitung für Spülflotte angeschlossen. Über diese Zuleitung gelangt im Betriebsfall Spülflotte zum Sprüharm, über welchen die Spülflotte in Richtung auf das zu reinigende Spülgut abgegeben wird. Die vom Sprüharm abgegebene Spülflotte sammelt sich im Spülraum und wird für eine erneute Besprühung des Spülguts in einem offenen Strömungskreislauf geführt. Zu diesem Zweck kommt eine Umwälzpumpe zum Einsatz, die die Spülflotte während einer bestimmungsgemäßen Programmdurchführung stetig umwälzt.
Typischerweise kommen bei einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art nicht alle Sprüharme gleichzeitig bei einem bestimmungsgemäßen Programmablauf zum Einsatz. Es findet vielmehr zu unterschiedlichen Programmabschnitten eine Beschickung unterschiedlicher Sprüharme mit Spülflotte statt, wobei zum Zwecke der Wassereinsparung bevorzugterweise nicht mehr als zwei Sprüharme gleichzeitig mit Spülflotte bedient werden. Zur Beschickung unterschiedlicher Sprüharme mit Spülflotte kommt regelmäßig eine mit der Umwälzpumpe zusammenwirkende Wasserweiche zum Einsatz, wobei eine Beschickung der Sprüharme in Abhängigkeit der Stellung der Wasserweiche erfolgt.
Zum Zwecke eines Drehantriebes des Sprüharms verfügt dieser über Antriebsdüsen. Die
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Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine verbesserte Abdeckung des Spülraums mit Spülflotte mit dem Ziel einer verbesserten Spülgutreinigung bei gleichzeitig vereinfachtem, preiswertem und robustem Aufbau erreicht ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen von Anspruch 1 vorgeschlagen.
Die Geschirrspülmaschine nach der Erfindung verfügt über einen Sprüharm, der mit einer Verteilkammer und einer Verteileinrichtung für Spülflotte ausgerüstet ist. Die Verteilkammer ist somit innerhalb des Sprüharms angeordnet und wird über lediglich eine Zuführleitung mit Spülflüssigkeit beschickt. Die Verteileinrichtung ist verdrehbar innerhalb der Verteilkammer des Sprüharms angeordnet. Sie gibt je nach ihrer Stellung abwechselnd entweder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung oder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Rechtsrichtung frei. In vorteilhafter Weise kommt es so mit einer jeden Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte zu einer Drehrichtungsumkehr. Hat also in einem vorangegangenen Programmabschnitt eine Verdrehbewegung des Sprüharms beispielsweise in Linksrichtung stattgefunden, so wird nach einer Beendigung dieses Programmabschnittes und anschließender Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte eine Verdrehbewegung des Sprüharms in Rechtsrichtung durchgeführt werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt mithin bei jeder Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte einen sich umkehrenden, d. h. einen sich in seiner Drehrichtung abwechselnden Richtungssinn.
Aufgrund der alternierenden Drehrichtung ergeben sich hinsichtlich des vom Spülraum der Spülmaschine aufgenommenen Spülgutes von Drehrichtungsumkehr zu Drehrichtungsumkehr unterschiedliche Spülflottenstrahlrichtungen, Auftreffwinkel und/oder Spülflottenstrahlformen. Aufgrund dessen stellt sich eine optimierte Abdeckung des Spülraums durch unterschiedliche Sprühbilder ein, was im Ergebnis in vorteilhafter Weise zu einem verbesserten Reinigungsresultat führt.
Bei Spülmaschinen der eingangs genannten Art kommen typischerweise eine Mehrzahl von Sprüharmen zum Einsatz, die jeweils in einer Sprühebene wirken. Dabei können sich die Anforderungen an die Sprühstrahlcharakteristik eines Sprüharmes während eines Programmablaufes ändern. Gleiches gilt für die Realisierung unterschiedlicher Spülprogramme bzw. Spülphasen, wie z. B. Feinprogramm, Topfreinigungsprogramm, Siebreinigungsprogramm und dergleichen. Aus diesem Grunde stellt die Sprühstrahlcharakteristik der Sprüharme vorbekannter Geschirrspülmaschinen einen Kompromiss dar, der möglichst allen Anforderungen gerecht wird.
Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft hier eine Verbesserung, da sie im Ergebnis durch eine Drehrichtungsumkehr des Sprüharms mit Bezug auf das zu reinigende Spülgut eine Strahlrichtungsveränderung, eine Strahlformveränderung sowie eine Veränderung im Strahlauftreffwinkel bewirkt, so dass unterschiedliche Sprühstrahlcharakteristiken erreicht sind. Damit kann im Ergebnis ein besseres Reinigungsresultat erreicht werden.
Die Verteileinrichtung nach der Erfindung verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über einen Grundkörper. Dieser trägt Verschlussmittel, mittels welcher je nach relativer Verdrehstellung der Verteileinrichtung innerhalb der Verteilkammer eine Freigabe der Antriebsdüsen ausgebildet ist, wobei entweder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung oder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Rechtsrichtung freigegeben sind.
Ein Sprüharm verfügt bevorzugterweise über zwei Flügel, die jeweils ausgehend von der Verteilkammer des Sprüharms ausgebildet sind. Dabei verfügt jeder Flügel über zwei Kanäle und jeder dieser Kanäle ist jeweils an zumindest eine Antriebsdüse angeschlossen.
Mittels der vom Grundkörper der Verteileinrichtung bereitgestellten Verschlussmittel können die mit den Antriebsdüsen strömungstechnisch verbundenen Kanäle des Sprüharms verschlossen werden. Im einfachsten Ausführungsfall sind die Verschlussmittel plattenförmig ausgebildet und korrespondierend zu den Kanaleintrittsöffnungen ausgebildet. Ist im bestimmungsgemäßen Anwendungsfall eine Kanaleintrittsöffnung mittels eines plattenförmigen Verschlussmittels verschlossen ausgebildet, so kann in diesen Kanal keine Spülflotte einströmen, womit die diesem Kanal zugehörige Antriebsdüse nicht mit Spülflotte beschickt wird.
Die Verteileinrichtung ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung unter Zwischenordnung einer Druckfeder innerhalb der Verteilkammer angeordnet. Sie ist aufgrund dieser Feder in Richtung ihrer Drehachse unter Federvorspannung gehalten. Dabei wirkt die Feder entgegen der Einströmrichtung einer in den Sprüharm einströmenden Spülflotte. Die Feder ist hinsichtlich ihrer Federkraft so bemessen, dass die Verteileinrichtung bei in den Sprüharm einströmender Spülflotte entgegen der Federkraft niedergedrückt wird. Bei mangelnder Spülflottenbeschickung wird die Verteileinrichtung hingegen der Federwirkung der Druckfeder folgend in ihrer ausgefahrenen Normalstellung gehalten.
Die Verteileinrichtung und die Verteilkammer verfügen gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung jeweils über eine Kulissenbahn, wobei die beiden Kulissenbahnen in Wirkverbindung miteinander stehen. Die Wirkverbindung ist derart gestaltet, dass eine stufenweise Verdrehung der Verteileinrichtung relativ gegenüber der Verteilkammer bewirkbar ist. Über die Kulissenbahnen wird eine automatische Verdrehbewegung der Verteileinrichtung zum Zwecke der Drehrichtungsumkehr erreicht. Die Verdrehbewegung erfolgt automatisch bei einer Relativbewegung von Verteileinrichtung und Verteilkammer, insbesondere wenn diese sich aufeinander zu bewegen.
Die Kulissenbahnen verfügen zu diesem Zweck über einander zugewandte Schrägflächen, über die im Wirkungseingriffsfall eine Verdrehbewegung der Verteileinrichtung relativ gegenüber der Verteilkammer und damit auch relativ gegenüber dem Sprüharm erreicht ist.
Dabei bewirken die Kulissenbahnen eine stufenweise Verdrehung der Verteileinrichtung relativ gegenüber der Verteilkammer, und zwar bevorzugterweise um 45°.
Der Grundkörper der Verteileinrichtung verfügt beschickungsseitig über einen Prallabschnitt. Auf diesen Prallabschnitt trifft bei einer Beschickung des Sprüharms mit Spülflotte die in den Sprüharm eintretende Spülflotte auf. Es erfolgt eine zu allen Seiten bevorzugterweise gleichmäßiger Abführung der Spülflotte, so dass eine gleichmäßige Beaufschlagung der freigegebenen Kanäle des Sprüharms mit Spülflotte erfolgen kann.
Mit der Erfindung wird insgesamt eine Konstruktion vorgeschlagen, mit der gemäß hinsichtlich eines Sprüharms eine Drehrichtungsumkehr erreicht ist. Dabei kann ein jeder Sprüharm der Geschirrspülmaschine in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet sein. Die Konstruktion nach der Erfindung bewirkt bei jeder Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte eine Änderung der Drehrichtung. Dies wird durch eine von der Verteilkammer des Sprüharms aufgenommene Verteileinrichtung erreicht, die mit einer jeden Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte um einen vorgegebenen Verdrehwinkel, vorzugsweise 45° weiterdreht, womit jeweils eine Freischaltung der vom Sprüharm bereitgestellten Antriebsdüsen entweder für eine Linksdrehung des Sprüharms oder eine Rechtsdrehung des Sprüharms erfolgt.
Durch die Erfindung ist eine besonders einfache und preiswerte Möglichkeit offenbart, eine automatische Drehrichtungsumkehr des Sprüharms zu erreichen. Die Drehrichtungsumkehr wird dabei unmittelbar durch den Druck der Spülflotte bewirkt und ist dadurch mit geringem Aufwand und ohne weitere störanfällige Hilfsmittel auf einfache Weise durch die Steuerung des Spülflottenstroms einstellbar.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Eine in den Figuren nicht näher dargestellte Geschirrspülmaschine nach der Erfindung verfügt über einen Spülraum und ein im Spülraum vorgesehenes Sprühsystem. Dabei dient das Sprühsystem der Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, auch Spülflotte genannt.
Zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte verfügt das Sprühsystem über vorzugsweise in einzelnen Lagen übereinander angeordnete Sprüharme, die drehbar gelagert sind. Ein solcher Sprüharm 1 ist exemplarisch in
Der Sprüharm 1 verfügt über eine Verteilkammer 14. Diese Verteilkammer 14 ist an eine Zuführungsleitung für Spülflotte angeschlossen. Im bestimmungsgemäßen Beschickungsfall des Sprüharms 1 mit Spülflotte gelangt diese über die zugehörige Zuführungsleitung in die Verteilkammer 14 des Sprüharms 1.
Der Sprüharm 1 stellt zwei Flügel 2 und 3 bereit, die sich jeweils ausgehend von der Verteilkammer 14 einander gegenüberliegend erstrecken. Jeder der beiden Flügel 2 und 3 ist unterteilt ausgebildet und verfügt über zwei Kanäle, wobei der Flügel 2 über die Kanäle 12 und 13 und der Flügel 3 über die Kanäle 10 und 11 verfügt.
Ein jeder der Kanäle 10, 11, 12 und 13 ist an eine jeweils endseitig des zugehörigen Flügels 2 bzw. 3 ausgebildete Antriebsdüse 4 bzw. 5 strömungstechnisch angeschlossen. Dabei stehen die Kanäle 10 und 13 jeweils mit einer Antriebsdüse 5 und die Kanäle 11 und 12 jeweils mit einer Antriebsdüse 4 in strömungstechnischer Verbindung. Die Kanäle 10 bis 13 sind ferner an Sprühdüsen 8 angeschlossen, über die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall Spülflotte in Richtung auf zu reinigendes Spülgut abgegeben wird.
Die Antriebsdüsen 4 und 5 dienen im Beschickungsfall einem Drehantrieb des Sprüharms 1 um seine Drehachse 17 entweder in Linksrichtung gemäß Pfeil 36, d. h. entgegen des Uhrzeigersinns oder in entgegengesetzter Richtung, d. h. in Rechtsrichtung gemäß Pfeil 37 im Uhrzeigersinn. Dabei wird eine Verdrehbewegung des Sprüharms 1 in Linksrichtung dadurch erreicht, dass die Antriebsdüsen 4 in Richtung des Pfeils 6 mit Spülflotte beschickt werden, während die mit den Antriebsdüsen 5 strömungstechnisch verbundenen Kanäle 10 und 13 für Spülflotte geschlossen halten werden. Für eine Verdrehbewegung des Sprüharms in umgekehrter Richtung, d. h. in Rechtsrichtung sind die mit den Kanälen 10 und 13 strömungstechnisch verbundenen Antriebsdüsen 5 freizuschalten, und zwar bei gleichzeitiger Verschlussschaltung der Kanäle 11 und 12, die mit den Antriebsdüsen 4 strömungstechnisch verbunden sind.
Zur Beschickung entweder der Kanäle 10 und 13 oder der Kanäle 11 und 12 mit Spülflotte dient eine von der Verteilkammer 14 aufgenommene Verteileinrichtung 15. Der Aufbau und die Funktionsweise der Verteileinrichtung 15 ergibt sich insbesondere aus den
Die Verteileinrichtung 15 ist um die Drehachse 17 relativ zur Verteilkammer 14 verdrehbar ausgebildet. Sie verfügt über einen plattenförmig ausgebildeten Grundkörper 18, der beschickungsseitig einen Prallabschnitt 19 für im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall in Pfeilrichtung 21 in die Verteilkammer 14 einströmende Spülflotte.
Die Verteileinrichtung 15 verfügt darüber hinaus über Verschlussmittel 16, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als kreissegmentförmige Plattenabschnitte ausgebildet sind, die gleich verteilt um die Drehachse 17 herum angeordnet von dem Grundkörper 18 getragen sind, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach den
Die Ausrichtung der Verschlussmittel 16 ist so gewählt, dass bei gleichzeitiger Öffnung, d. h. Freigabe der Kanäle 10 und 13 die beiden anderen Kanäle 11 und 12 geschlossen sind. Bei einer Öffnung bzw. Freigabe der Kanäle 11 und 12 sind indes die beiden anderen Kanäle 10 und 13 geschlossen. Dieser Sachzusammenhang ergibt sich aus einer Zusammenschau der
Zur Umschaltung vom Rechtslauf nach
Die Verteileinrichtung 15 verfügt über eine Kulissenbahn 23. Diese stellt stiftförmige Fortsätze 24 bereit, die endseitig mit einer Schrägfläche 32 ausgerüstet sind.
Der Boden 26 der Verteilkammer 14 ist ebenfalls mit einer Kulissenbahn 27 ausgerüstet. Diese verfügt über Stege 28, die verteileinrichtungsseitig über eine Schrägfläche 33 verfügen. Die Kulissenbahnen 23 und 27 bzw. ihre von den Fortsätzen 24 und 28 jeweils getragenen Schrägflächen 32 und 33 wirken im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall zusammen.
Zwischen den Fortsätzen 24 der Kulissenbahn 23 sind Freilassungen 25 vorgesehen. Zwischen den Stegen 28 der Kulissenbahn 27 ist jeweils ein Freiraum 29 ausgebildet, wobei ein Freiraum 29 in Breitenrichtung den Abmessungen von zwei Freilassungen 25 und eines Fortsatzes 24 entspricht, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach
Die Verschlussmittel 16 der Verteileinrichtung 15 verfügen über eine mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach
Die Verteileinrichtung 15 ist unter Zwischenordnung einer Druckfeder 20 innerhalb der Verteilkammer 14 angeordnet. Die ausgelenkte Normalstellung der Verteileinrichtung 15 ist in
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ergibt sich insbesondere aus einer Zusammenschau der
Im Beschickungsfall strömt Spülflott in Entsprechung des Pfeils 21 in die Verteilkammer 14 ein. Infolge dieses Einströmens wird die Verteileinrichtung 15 durch die Spülflotte mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach
Sobald die Beschickung des Sprüharms 1 mit Spülflotte stoppt, fährt die Verteileinrichtung 15 in Entsprechung der durch die Feder 20 bewirkten Federkraft wieder in die Normalstellung, d. h. mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach den
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