(19)
(11) EP 2 602 029 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.06.2013  Patentblatt  2013/24

(21) Anmeldenummer: 12007021.4

(22) Anmeldetag:  10.10.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B07C 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 09.12.2011 DE 102011120650

(71) Anmelder: Thomas Dörr
74889 Sinsheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Thomas Dörr
    74889 Sinsheim (DE)

(74) Vertreter: Bregenzer, Michael 
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Bestecksortiermaschine


(57) Die Erfindung betrifft eine Bestecksortiermaschine (10) zum Sortieren von Besteckteilen (19), mit einem Besteck-Einlass (20) zum Einführen einer Menge unsortierter Besteckteile (19), mit einer Vereinzelungseinrichtung (21) zum Vereinzeln der Besteckteile (19), mit einer Fördereinrichtung (23) zum Vorbeifördern der vereinzelten Besteckteile (19) an einer Typerfassungseinrichtung (24) zur Erfassung eines jeweiligen Bestecktyps (a-d) eines Besteckteils (19), insbesondere Messer (19a), Gabel, Löffel (19c, 19d), und zum Weiterfördern der Besteckteile (19) zu einer Aussonderungseinrichtung (25), die in Abhängigkeit von einem durch die Typerfassungseinrichtung (24) erzeugten, einem jeweiligen Bestecktyp zugeordneten Typsignal (T) ein jeweiliges Besteckteil (19) in eine Bestecksammelaufnahme (29a-29d) oder zu einem Besteckauslass umlenkt. Bei der Bestecksortiermaschine (10) ist vorgesehen, dass die Vereinzelungseinrichtung (21) einen Vibrationsförderer (50) umfasst oder durch einen Vibrationsförderer (50) gebildet ist, wobei der Vibrationsförderer (50) einen Vibrationsförderkanal (51), indem das Besteck bei durch Vibrationen entlang gefördert wird, und einen mit dem Vibrationsförderkanal (51) gekoppelten Vibrationsantrieb (53) zur Erzeugung von Vibrationen des Vibrationsförderkanals (51) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bestecksortiermaschine zum Sortieren von Besteckteilen, mit einem Besteck-Einlass zum Einführen einer Menge unsortierter Besteckteile, mit einer Vereinzelungseinrichtung zum Vereinzeln der Besteckteile, mit einer Fördereinrichtung zum Vorbeifördern der vereinzelten Besteckteile an einer Typerfassungseinrichtung zur Erfassung eines jeweiligen Bestecktyps eines Besteckteils, insbesondere Messer, Gabel, Löffel, und zum Weiterfördern der Besteckteile zu einer Aussonderungseinrichtung, die in Abhängigkeit von einem durch die Typerfassungseinrichtung erzeugten, einem jeweiligen Bestecktyp zugeordneten Typsignal ein jeweiliges Besteckteil in eine Bestecksammelaufnahme oder zu einem Besteckauslassumlenkt.

[0002] Eine derartige Bestecksortiermaschine ist aus DE 10 2006 061 839 A1 bekannt. Bei der bekannten Bestecksortiermaschine werden die magnetischen Eigenschaften der zu sortierenden Besteckteile herangezogen, um sie anschließend einer Erkennungseinheit, also einer Typerfassungseinrichtung zur Erfassung eines jeweiligen Bestecktyps, zuzuführen.

[0003] Eine solche Vereinzelung kann jedoch auch fehlschlagen, beispielsweise wenn unterschiedliche Bestecktypen dieselben ferromagnetischen Eigenschaften haben.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine zuverlässige, möglichst einfach aufgebaute Bestecksortiermaschine zum Sortieren von Besteckteilen, beispielsweise zum Sortieren von Messern, Löffel und Gabeln, bereitzustellen.

[0005] Zur Lösung der Aufgabe ist bei einer Bestecksortiermaschine der eingangs genannten Art vorgesehen, dass die Vereinzelungseinrichtung einen Vibrationsförderer umfasst oder durch einen Vibrationsförderer gebildet ist, wobei der Vibrationsförderer einen Vibrationsförderkanal, in dem das Besteck bei durch Vibrationen entlang gefördert wird, und einen mit dem Vibrationsförderkanal gekoppelten Vibrationsantrieb zur Erzeugung von Vibrationen des Vibrationsförderkanals aufweist.

[0006] Ein Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es, durch eine Vibrationsförderung die Besteckteile zu vereinzeln, so dass sie als einzelne Besteckteile an der Typerfassungseinrichtung vorbei gefördert werden und diese dann zuverlässig erkennen kann, welchem Bestecktyps das jeweilige Besteckteil angehört. Dann ist auch die nachgeschaltete Sortierung durch die Aussonderungseinrichtung besonders einfach. Diese erhält nämlich jeweils ein einzelnes Besteckteil und von der Typerfassungseinrichtung ein zugeordnetes Typsignal, so dass sie das jeweilige Besteckteil zuverlässig in eine dem Besteckteil bzw. Bestecktyp zugeordnete Sammelaufnahme lenken kann. Das Lenken kann ein im Prinzip passives Lenken sein, das heißt dass beispielsweise lediglich ein Ablenkorgan in den Förderweg der Fördereinrichtung hineinreicht, um das jeweilige Besteckteil in Richtung des Bestecksammelbehälters bzw. der Bestecksammelaufnahme umzulenken. Es ist aber auch eine aktive Aussonderung möglich, das heißt dass beispielsweise ein Schieber oder ein sonstiges Bauteil das jeweilige Besteckteil in Richtung der zugeordneten Bestecksammelaufnahme umlenkt.

[0007] An dieser Stelle ist zu bemerken, dass selbstverständlich auch mehrere Bestecktypen unterschiedlicher Art in eine einzige Bestecksammelaufnahme gelenkt werden können. Wenn beispielsweise sämtliche Arten von Messern, ob sie nun groß oder klein sind, stets in ein und dieselbe Bestecksammelaufnahme, beispielsweise einen Sammelkorb, eine Sammelwanne oder dergleichen, gelenkt werden sollen, kann dies die erfindungsgemäße Bestecksortiermaschine ohne weiteres leisten.

[0008] Obwohl die Vibrationsförderung schon eine zuverlässige Vereinzelung gewährleistet, können weitere Vereinzelungshindernisse, die am Vibrationsförderkanal angeordnet sind, dafür sorgen, dass nur ein einzelnes Besteckteil in Förderrichtung vorbeigelangen kann. Dies kann beispielsweise in der Art eines Spoilers geschehen, der in den Vibrationsförderkanal hineinreicht und/oder in diesem angeordnet ist. An dem Vereinzelungshindernis kommt jeweils nur ein einzelnes Besteckteil vorbei. Es ist aber auch möglich, dass beispielsweise eine Art Gitter oder Rost vorhanden ist, durch das die Besteckteile durchgerüttelt werden, so dass nur jeweils ein einzelnes Besteckteil durch den Rost hindurch gelangen kann, z.B. in Förderrichtung nach vorn oder nach unten hindurch fallen kann, und dann als vereinzeltes Besteckteil weiter gefördert wird.

[0009] Der Vibrationsförderkanal kann im Wesentlichen eben verlaufen. Bevorzugt ist es, wenn der Vibrationsförderkanal von dem Besteck-Einlass zu der Typerfassungseinrichtung hin ansteigend ist.

[0010] Möglich ist es, dass der Vibrationsförderkanal als eine geradlinige Rinne ausgestaltet ist. Er kann aber auch Kurvenverläufe haben. Bevorzugt ist eine Art spiralförmiger Vibrationsförderkanal.

[0011] Der Vibrationsförderkanal ist zweckmäßigerweise beweglich, insbesondere federnd, gelagert.

[0012] Der Vibrationsförderer kann beispielsweise einen Förderbehälter haben, der zum Fördern der Besteckteile vorgesehen ist und den Vibrationsförderkanal enthält. Der oder ein Vibrationsantrieb ist dann mit dem Vibrationsantrieb gekoppelt und bringt diesen und somit auch den im Förderbehälter vorhandenen Vibrationsförderkanal zum Vibrieren, so dass die Besteckteile voran gefördert werden. Der Förderbehälter ist beispielsweise in der Art einer Wanne ausgestaltet.

[0013] Es versteht sich, dass eine Vibrationsfördereinrichtung, die einen Bestandteil der erfindungsgemäßen Bestecksortiermaschine bildet, selbstverständlich mehrere, insbesondere sequenziell hintereinander angeordnete oder auch nebengeordnete, Vibrationsförderkanäle und/oder mehrere Vibrationsantriebe aufweisen kann.

[0014] Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der der Vibrationsantriebe z.B. zwei oder mehr Vibrationsantriebseinheiten aufweist. Beispielsweise sind an dem Förderbehälter zwei Vibrationsantriebseinheiten angeordnet. Die Vibrationsantriebseinheiten umfassen beispielsweise einen oder zwei, vorzugsweise schräg, am Förderbehälter und/oder unterhalb des Förderbehälters angeordnete Unwuchtmotoren.

[0015] Bevorzugt befindet sich der Besteck-Einlass an einem Boden des Förderbehälters oder ist durch diesen Boden gebildet. Es ist auch möglich, dass der Besteck-Einlass an dem Boden ausmündet. Beispielsweise ist eine Art Rutsche oder sonstige Zuführeinrichtung vorgesehen, die den Besteck-Einlass aufweist und an dem Boden des Förderbehälters ausmündet.

[0016] Der Förderbehälter zur Behandlung der Besteckteile ist zweckmäßigerweise mit einem Granulat zur Behandlung von Besteck befüllbar, beispielsweise einem Mais-Granulat oder einem auf Basis von Mais gebildeten Granulat, um das Besteck zu behandeln, beispielsweise zu polieren, zu trocknen oder dergleichen. Bevorzugt ist dann am Förderbehälter oder auch an einem sonstigen Bereich der Bestecksortiermaschine einen Trennbereich zum Trennen des Granulats von dem Besteck vorgesehen. Beispielsweise ist eine Boden des Vibrationsförderkanals mit einer siebartigen Perforation, einem Rost, einem Gitter oder dergleichen Trennmittel versehen, durch den bzw. das das Granulat nach unten fällt und so von dem vor geförderten Besteckteilen getrennt wird.

[0017] Bevorzugt ist die Fördereinrichtung eine von dem Vibrationsförderer separate Einrichtung, schließt sich also beispielsweise an einen Auslass des Vibrationsförderkanals an. Es ist aber auch möglich, dass der Vibrationsförderkanal selbst einen Bestandteil der Fördereinrichtung bildet oder diese Fördereinrichtung im Ganzen darstellt. In diesem Fall können an die Typerfassungseinrichtung etwas höhere Anforderungen zu stellen sein, damit diese die vibrierenden Besteckteile erkennen kann. Die Aussonderungseinrichtung hingegen kann auch mit vibrierenden Besteckteilen ohne weiteres umgehen, beispielsweise wenn Sie diese lediglich aus dem Vibrationsförderkanal Weg in Richtung der jeweils geeigneten Bestecksammelaufnahme umlenkt.

[0018] Eine an sich eigenständige Erfindung, bei der es auf den Vibrationsförderer nicht ankommt, ist es, wenn bei einer Bestecksortiermaschine gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 vorgesehen ist, dass sie eine Rückführeinrichtung zum Rückführen von nicht durch die Aussonderungseinrichtung von der Fördereinrichtung abgelenkten Besteckteilen zu dem Besteck-Einlass aufweist, wobei die Rückführeinrichtung diese Besteckteile von der Förderrichtung aufnimmt und zu einem weiteren Vereinzelungsversuch zu dem Besteck-Einlass zurückführt.

[0019] Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung, die auch im Zusammenhang mit andersartigen Vereinzelungseinrichtungen funktioniert, beispielsweise nach einem magnetischen Prinzip arbeitenden Vereinzelungseinrichtungen, Sieben oder dergleichen mehr, steht im Vordergrund, dass es immer wieder vorkommt, dass Besteckteile nicht zuverlässig von der Typerfassungseinrichtung erkannt und oder nicht zuverlässig von der Aussonderungseinrichtung in eine Bestecksammelaufnahme oder zu einem Besteckauslassumgelenkt werden können. Diese Besteckteile werden dann zurück zum Besteck-Einlass geführt und erneut geprüft und, soweit möglich, in eine Bestecksammelaufnahme oder zu einem Besteckauslass umgelenkt. Dann ist es nötig, nicht aussortierte Besteckteile am Ende der Fördereinrichtung zu sammeln und dann von Hand zu sortieren oder auch manuell wieder in den Besteck-Einlass einzufüllen.

[0020] Die Zuführung von Besteck in die Bestecksortiermaschine wird durch die nachfolgende Maßnahme erleichtert. Eine dem Besteck-Einlass ist zweckmäßigerweise eine Rutsche angeordnet, wobei die Rutsche eine schräg geneigte Rutschenbodenfläche aufweist und in den Besteck-Einlass mündet. Wenn also der Bediener auf die Rutschenbodenfläche Besteck auflegt, rutscht dieses von selbst in Richtung des Besteck-Einlasses.

[0021] Die erfindungsgemäße Bestecksortiermaschine hat zweckmäßigerweise einen Anschluss für eine dem Besteck-Einlass vorgelagerte Spüleinrichtung zum Spülen von Besteck. Diese Spüleinrichtung kann auch einen Bestandteil der Bestecksortiermaschine bilden. Der Anschluss kann beispielsweise durch die vorgenannte Rutsche gebildet sein. Auf diesem Wege wird jedenfalls eine multifunktionale Bestecksortiermaschine geschaffen, die zunächst das Besteck spült, anschließend vereinzelt und sortiert. Wenn dann noch die zusätzliche Maßnahme hinzu kommt, dass nämlich Besteckteile mit einem Granulat behandelt werden, d.h. getrocknet und/oder poliert, ist die Anlage hoch effizient.

[0022] Die Aussonderungseinrichtung kann einen oder mehrere Aussonderungsaktoren aufweisen, beispielsweise zwei oder weitere in Förderrichtung der Fördereinrichtung hintereinander angeordnete Aussonderungsaktoren, die zum Umlenken von Besteckteilen in den dem jeweiligen Bestecktyps zugeordnete Bestecksammelaufnahmen vorgesehen sind.

[0023] Wie bereits erwähnt, kann jeder Bestecktyps, beispielsweise Messer, Gabel, Löffel, eine separate Bestecksammelaufnahme zugeordnet sein.

[0024] Eine Bestecksammelaufnahme kann z.B. eine Mulde umfassen, aber auch beispielsweise eine Art Schüssel, ein Korb oder dergleichen mehr.

[0025] Es ist aber auch eine an sich eigenständige Erfindung, wenn bei der Bestecksortiermaschine gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 vorgesehen ist, dass sie eine Steuerung zum Ansteuern der Aussonderungseinrichtung zur Bildung von Bestecksätzen aufweist, wobei ein Bestecksatz ein Besteckteil eines ersten Bestecktyps und mindestens zweites Besteckteil eines zweiten Bestecktyps umfasst. Bei einer erfindungsgemäßen Bestecksortiermaschine ist diese Maßnahme eine vorteilhafte Weiterbildung. Somit können Besteckteilsätze, umfassend beispielsweise jeweils einen Löffel, ein Messer und eine Gabel, gebildet werden, die dann unmittelbar für weitere Zwecke zur Verfügung stehen, zum Beispiel zum Bestücken eines Tabletts.

[0026] Eine zweckmäßige Maßnahme sieht vor, dass die Bestecksortiermaschine eine Wickeleinrichtung zum Umwickeln der Bestecksätze mit einer flexiblen Hülle, beispielsweise einer Serviette, einem Tuch, einem Band oder dergleichen, aufweist, so dass die Bestecksätze einzeln gruppiert zur weiteren Verwendung, beispielsweise zum Servieren, bereitstehen. Insbesondere im Bereich öffentlicher Einrichtungen, Krankenhäusern und dergleichen, ist eine solche Anordnung bzw. Bestecksortiermaschine vorteilhaft. Es versteht sich, dass bei einer anderen Ausgestaltung der Erfindung die Bestecksortiermaschine die Wickeleinrichtung nicht selbst umfasst, sondern dass diese Wickeleinrichtung eine separate Baueinheit darstellt. Dann hat die Bestecksortiermaschine zweckmäßigerweise eine Ausgabevorrichtung für eine derartige Wickeleinrichtung.

[0027] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Bestecksortiermaschine,
Figur 2
eine Draufsicht auf die Bestecksortiermaschine gemäß Figur 1
Figur 3
eine Seitenansicht der Bestecksortiermaschine gemäß Figuren 1, 2,
Figur 4
eine Querschnittsansicht der Bestecksortiermaschine gemäß Figur 3 entlang einer Schnittlinie A-A in Figur 3,
Figur 5
einen Förderbehälter der Bestecksortiermaschine gemäß der vorstehenden Figuren schräg von oben, und
Figur 6
eine Querschnittsansicht des Förderbehälters gemäß Figur 5 entlang einer Schnittlinie B-B, wobei eine optionale Rutsche an der Oberseite des Förderbehälters sowie eine Vibrationseinheit an der Unterseite des Förderbehälters zusätzlich dargestellt sind.


[0028] Die in der Zeichnung dargestellte Bestecksortiermaschine 10 weist ein Gehäuse 11 auf, das beispielsweise mittels Rollen 12 auf einem Untergrund U rollbar ist. Das Gehäuse 11 ist wannenartig ausgestaltet, so dass die im Innern angeordneten Komponenten geschützt sind. Es versteht sich, dass das Gehäuse 11 optional ist und dass auch andere Halterungen für die Komponenten der Bestecksortiermaschine gemäß der Erfindung möglich sind. Das Gehäuse 11 umfasst eine Vorderwand und Hinterwand 13 sowie eine in Figur 1 vorn dargestellte Seitenwand 14 und eine dieser gegenüberliegende Seitenwand 15. Ein Boden 16 des Gehäuses 11 nimmt gegebenenfalls herabfallende Teile auf.

[0029] An der Seitenwand 14 sind mehrere Aussparungen 17 vorgesehen, die zur Aufnahme von Bestecksammelbehältern 18 dienen. Die Aussparungen 17 sind beispielsweise in der Art von Schubfächern oder dergleichen gestaltet, so dass die als Wannen ausgestalteten Bestecksammelbehälter 18 oder auch Körbe oder dergleichen von der Seite her in die Aussparungen 17 eingeschoben werden können.

[0030] Die Bestecksammelbehälter 18 sind Besteckteilen 19 mit unterschiedlichen Bestecktypen a, b, c und d zugeordnet, nämlich Messern 19a, Gabeln 19b, großen Löffeln 19c und kleinen Löffeln 19d, wobei selbstverständlich auch andere Zuordnungen möglich sind.

[0031] Die Bestecksammelbehälter 18 werden den ihnen jeweils zugeordneten Bestecktypen a, b, c und d entsprechend nachfolgend auch als Bestecksammelbehälter 18a, 18b, 18c und 18d bezeichnet. Die Bestecksammelbehälter 18a, 18b, 18c und 18d stellen Bestecksammelaufnahmen 29a-29d dar oder umfassen Bestecksammelaufnahmen.

[0032] Die Bestecksortiermaschine 10 umfasst einen Besteck-Einlass 20, der zum Einführen einer Menge unsortierter Besteckteile ein 10 dient. Der Besteck-Einlass 20 ist beispielsweise an oder in einer Vereinzelungseinrichtung 21 vorgesehen, die die Besteckteile 19 vereinzelt, so dass ein jeweiliges einzelnes Besteckteil 19 an einem Auslass 22 der Vereinzelungseinrichtung 21 bereitsteht.

[0033] Der Auslass 22 mündet in eine Fördereinrichtung 23 aus, die die vereinzelten Besteckteile 19 zunächst an einer Typerfassungseinrichtung 24 vorbei und anschließend zu einer Aussonderungseinrichtung 25 weiter fördert. Die Fördereinrichtung 23 mündet schließlich in eine Rückführeinrichtung 26, die nicht von der Aussonderungseinrichtung 25 ausgesonderte Besteckteile 19 zu dem Besteck-Einlass 20 zurück fördert, so dass sie zu einer erneuten Sortierung bereitstehen.

[0034] Die Fördereinrichtung 23 umfasst beispielsweise ein Förderband oder sonstige Fördermittel.

[0035] Das Förderband bzw. die Fördereinrichtung verläuft z.B. an der hinteren Seitenwand 14 entlang. Die Vereinzelungseinrichtung 21 ist nahe an der Vorderwand 13 angeordnet. Oberhalb der Fördereinrichtung 23 ist die Typerfassungseinrichtung 24 angeordnet, die beispielsweise eine Kamera 27 umfasst.

[0036] Bevorzugt umfasst die Typerfassungseinrichtung 24 ein Gehäuse, in dem die Kamera 27 geschützt angeordnet ist.

[0037] Selbstverständlich können auch andere sensorische Maßnahmen als optische Maßnahmen bei einer erfindungsgemäßen Bestecksortiermaschine vorgesehen sein, um einen jeweiligen Typ eines Besteckteils zu erfassen. Beispielsweise könnte anstelle der Kamera 27 oder zusätzlich zu der Kamera 27 eine Wiegeeinrichtung oder dergleichen vorgesehen sein, um das jeweilige Gewicht eines Besteckteils 19 zu ermitteln und so seinen Bestecktyp a-d, zu ermitteln. Auch magnetische Messprinzipien oder dergleichen sind ohne weiteres möglich.

[0038] Die Fördereinrichtung 23 fördert dann die von der Typerfassungseinrichtung 24 erfassten und typisierten Besteckteile 19 weiter zu der Aussonderungseinrichtung 25, die vorliegend 4 hintereinander angeordnete Aussonderungsaktoren 28 zum Aussondern von Besteckteilen 19 bzw. zum Ablenken der Besteckteile 19 von der Fördereinrichtung 23 weg in Richtung der Bestecksammelbehälter 18.

[0039] Die Fördereinrichtung 23 ist oberhalb der Bestecksammelaufnahmen 29a -29d angeordnet, so dass von der Fördereinrichtung 23 weg gelenkte Besteckteile 19 in Richtung der Bestecksammelaufnahmen 29a-29d durch ihre Schwerkraft gelangen können. Zweckmäßigerweise ist zwischen jeder Bestecksammelaufnahme 29a-29d und der Fördereinrichtung 23 eine Rutsche 30 angeordnet, so dass die von der Fördereinrichtung 23 abgelenkten Besteckteilen 19 in die Bestecksammelaufnahmen 29a-29d rutschen.

[0040] Die Aussonderungsaktoren 28 umfassen jeweils einen Antrieb 31 sowie ein Lenkteil 32, das durch den Antrieb 31 antreibbar ist. Die Antriebe 31 Steuern das Lenkteil 32 so an, dass es sich in den Weg eines jeweiligen Besteckteils 19 entlang der Förderrichtung der Fördereinrichtung 23 stellt und somit das jeweilige Besteckteil 19 in Richtung einer der Bestecksammelaufnahme 29a-29d ablenkt.

[0041] Auf die jeweilige Ausgestaltung eines Aussonderungsaktors 28 kommt es jedoch nicht an. Selbstverständlich sind auch andere Funktionsprinzipien bei einem Aussonderungsaktor bei jeder erfindungsgemäßen Bestecksortiermaschine möglich, beispielsweise magnetische Prinzipien, um ein Besteckteil von der Fördereinrichtung abzunehmen bzw. von dieser weg zu lenken, eine Aussonderung mittels Druckluft oder dergleichen ohne weiteres möglich. Ein Aussonderungsaktor kann z.B. einen insbesondere elektrischen Drehantrieb, einen Hubmagneten oder dergleichen aufweisen.

[0042] Die Aussonderungsaktoren 28 werden von einer Steuerung 33 angesteuert, die von der Typerfassungseinrichtung 24 ein dem jeweiligen Bestecktyp a-d zugeordnetes Typsignal T erhält und dementsprechend die Aussonderungsaktoren 28 ansteuert. Selbstverständlich wäre es auch denkbar, dass beispielsweise die Kamera 27 selbst die Aussonderungseinrichtung 25 ansteuert. Weiterhin ist es denkbar, dass das Typsignal T über einen Bus oder dergleichen andere elektrische Kommunikationsmittel zu den Aussonderungsaktoren 28 gelangt und diese entsprechend reagieren, also die Besteckteile 19 von der Fördereinrichtung 23 Weg in Richtung der Bestecksammelaufnahmen 29a- 29d lenken.

[0043] Die Rückführeinrichtung 26 umfasst einen Führungskanal 34, der von einem Endbereich der Fördereinrichtung 23 nach unten, in Richtung des Bodens 16 des Gehäuses 11 führt und auf einen Förderband 35 oder eine sonstige Fördereinrichtung ausmündet. Der Führungskanal 34 ist z.B. bogenförmig und/oder umfasst ein Rohr. Das Förderband 35 verläuft dann von unten nach oben, unterhalb der Rutschen 30 vorbei und fördert die nicht sortierten Besteckteile 19 zum Besteck-Einlass 20.

[0044] Die Vereinzelung der Besteckteile 19 durch die Vereinzelungseinrichtung 21 geschieht nach einem innovativen Konzept: die Vereinzelungseinrichtung 21 umfasst einen Vibrationsförderer 50 mit einem Vibrationsförderkanal 51, in dem die Besteckteile 19 vom Besteck-Einlass 20 zum Auslass 22 durch Vibrationen des Vibrationsförderkanals 51 gefördert werden und dabei so vereinzelt werden, dass die Typerfassungseinrichtung 24 einzelne Besteckteile 19 sozusagen präsentiert bekommt und diese einzelnen Besteckteile 19 somit zuverlässig erkennen kann.

[0045] Der Vibrationsförderer 50 umfasst einen Förderbehälter 52, der durch einen Vibrationsantrieb 53 in Vibrationen versetzt werden kann. Der Förderbehälter 52 ist beweglich gelagert, beispielsweise schwimmend oder auf Federn 54. Die Federn 54 sind am Boden 16 des Gehäuses 11 befestigt und tragen an ihrer Oberseite den Vibration-Förderbehälter 52.

[0046] Anstelle des Vibrationsantriebs 53 oder zu dessen Ergänzung können auch ein oder zwei Vibrationsantriebe 53' vorgesehen sein. Die Vibrationsantriebe 53' umfassen zweckmäßigerweise Unwuchtmotoren oder sind durch Unwuchtmotoren gebildet. Zweckmäßigerweise sind die Vibrationsantriebe 53' schräg geneigt angeordnet, insbesondere zueinander schräg geneigt. Das verbessert das Vereinzelungsergebnis.

[0047] Der Förderbehälter 52 ist in der Art einer Wanne oder Trommel ausgestaltet. Der Förderbehälter 52 hat einen Boden 55 und eine Umfangswand 56. Der Boden 55 ist domartig ausgestaltet, so dass er von der Mitte her in Richtung der Umfangswand 56 nach außen hin abfällt und auf den Boden 55 aufgelegte Besteckteile 19 sozusagen automatisch in Richtung der Umfangswand 56 rutschen, insbesondere wenn der Vibrationsantrieb 53, zum Beispiel umfassend einen Elektromotor, aktiv ist.

[0048] Entlang der Umfangswand 56 des Förderbehälters 52 verläuft der Vibrationsförderkanal 51. Der Vibrationsförderkanal 51 verläuft in der Art einer Spirale vom Boden 55 her nach oben zum Auslass 22. Ein Einlass 57 des Vibrationsförderkanals 51 ist am Boden 55 angeordnet, so dass die zur Umfangswand 56 hin rutschenden Besteckteile 19 in den Einlass 57 gelangen und von dort entlang der "Förderspirale", also entlang dem Vibrationsförderkanal 51, zum Auslass 22 gefördert werden. Durch die Vibrationen wird dabei sichergestellt, dass nur jeweils ein einzelnes Besteckteile 19 zum Auslass 22 gelangt.

[0049] Eine zusätzliche Maßnahme, die zur Vereinzelung von Besteckteilen 19 dienen kann, ist ein Vereinzelungshindernis 58, beispielsweise in der Art eines Spoilers oder dergleichen.

[0050] Das Vereinzelungshindernis 58 verläuft beispielsweise von einer inneren Seitenwand 59 des Vibrationsförderkanals 51 her in Richtung eines Innenraums des Vibrationsförderkanals 51, wobei ein freier Endbereich des Vereinzelungshindernisses 58 nahe bei der gegenüberliegenden Seitenwand 60, die beispielsweise von der Umfangswand 56 des Förderbehälters 52 gebildet sein kann, ist. Der Abstand zwischen diesem Endbereich des Vereinzelungshindernisses 58 und der Seitenwand 60 ist so gering, dass nur ein einzelnes Besteckteil 19 hindurch passt.

[0051] Der Vibrationsförderkanal 51 kann zusätzlich noch zumindest partiell mit einer rutschhemmenden Beschichtung, beispielsweise einer Gummierung oder dergleichen, versehen sein, was den Vereinzelungseffekt noch verstärkt.

[0052] Weiterhin ermöglicht das erfindungsgemäße Prinzip es ohne weiteres, dass die zu sortierenden Besteckteile 19 nicht nur vereinzelt und sortiert, sondern auch behandelt werden. Beispielsweise kann ein Granulat G in den Förderbehälter 52 eingeführt werden, das zusammen mit den der Besteckteile 19 entlang des Vibrationsförderkanals 51 in Richtung des Auslasses 22 gefördert, d.h. sozusagen gerüttelt, wird. Dabei werden die Besteckteile 19 poliert, getrocknet oder dergleichen. Damit jedoch das Granulat G nicht zum Auslass 22 gelangt, ist ein Trennbereich 61 am Vibrationsförderkanal 51 vorgesehen. Der Trennbereich 61 umfasst Trennmittel, beispielsweise einen gelochten Abschnitt 62 des Vibrationsförderkanals 51, durch den das Granulat G durchfällt und auf den Boden 55 zurückgelangt.

[0053] Der Vibrationsförderkanal 51 ist im Querschnitt U-förmig und umfasst neben den beiden Seitenwänden 59 und 60 einen Boden 63, wobei selbstverständlich auch andere Geometrien, beispielsweise V-förmige Geometrien ohne weiteres möglich sind. Weiterhin ist es möglich, dass ein erfindungsgemäß ausgestalteter Vibrationsförderkanal Veränderungen aufweist, von seinem Einlass zu seinem Auslass hin schmaler wird oder dergleichen

[0054] Die Befüllung der Bestecksortiermaschine 10 kann beispielsweise dadurch geschehen, dass eine Menge noch unsortierter Besteckteile 19 direkt auf dem Boden 55 gelegt wird. Das kann von Hand geschehen oder auch mittels einer vorgelagerten, nicht dargestellten Spüleinrichtung oder einer Fördereinrichtung, die von der Spüleinrichtung zur Bestecksortiermaschine 10 führt und auf dem Boden 55 ausmündet.

[0055] Es ist aber auch möglich, dass beispielsweise oberhalb des Förderbehälters 52 bzw. des Einlasses 22 eine Rutsche 70 angeordnet ist. Die Rutsche 70 kann direkt auf dem Förderbehälter 52 aufliegen, so dass dessen Vibrationen auf die Rutsche 70 übertragen werden. Somit können also auf einem Rutschenboden 71 abgelegte Besteckteile 19 nach unten fallen und auf den Boden 55 gelangen. Der Rutschenboden 71 ist vorliegend schräg geneigt, wobei die Schrägneigung zweckmäßigerweise so bemessen ist, dass erst durch die zusätzlichen Vibrationen des Vibrationsantriebs 53 die einzelnen Besteckteile 19 nach unten rutschen.

[0056] Die Steuerung 33 kann auch so ausgestaltet sein, dass sie jeweils einen Satz umfassend jeweils ein Besteckteil 19a- 19d in eine der Bestecksammelaufnahme 29a-29d lenkt.

[0057] In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass der Begriff "Bestecksammelaufnahme" im Zusammenhang mit der Erfindung nicht eng zu verstehen ist, sondern auch einen Besteckauslass umfassen kann, der aus der Bestecksortiermaschine gemäß der Erfindung ausmündet und sortierte Besteckteile zur Weiterverarbeitung bereitstellt. Z.B. können die unteren Enden der Rutschen 30 als Besteckauslässe dienen, an denen die sortierten Besteckteile 19 zur weiteren Verwendung bereitstehen. Anstelle der Rutschen 30 oder in deren Ergänzung können auch weitere Fördereinrichtungen, (Förderbänder oder dergleichen) vorgesehen sein.


Ansprüche

1. Bestecksortiermaschine zum Sortieren von Besteckteilen (19), mit einem Besteck-Einlass (20) zum Einführen einer Menge unsortierter Besteckteile (19), mit einer Vereinzelungseinrichtung (21) zum Vereinzeln der Besteckteile (19), mit einer Fördereinrichtung (23) zum Vorbeifördern der vereinzelten Besteckteile (19) an einer Typerfassungseinrichtung (24) zur Erfassung eines jeweiligen Bestecktyps (a-d) eines Besteckteils (19), insbesondere Messer (19a), Gabel (19b), Löffel (19c, 19d), und zum Weiterfördern der Besteckteile (19) zu einer Aussonderungseinrichtung (25), die in Abhängigkeit von einem durch die Typerfassungseinrichtung (24) erzeugten, einem jeweiligen Bestecktyp zugeordneten Typsignal (T) ein jeweiliges Besteckteil (19) in eine Bestecksammelaufnahme (29a-29d) oder zu einem Besteckauslass umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungseinrichtung (21) einen Vibrationsförderer (50) umfasst oder durch einen Vibrationsförderer (50) gebildet ist, wobei der Vibrationsförderer (50) einen Vibrationsförderkanal (51), in dem das Besteck bei durch Vibrationen entlang gefördert wird, und einen mit dem Vibrationsförderkanal (51) gekoppelten Vibrationsantrieb (53) zur Erzeugung von Vibrationen des Vibrationsförderkanals (51) aufweist.
 
2. Bestecksortiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vibrationsförderkanal (51) mindestens ein insbesondere spoilerartiges Vereinzelungshindernis (58) angeordnet ist, an dem nur ein Besteckteil (19) in Förderrichtung vorbeigelangen kann.
 
3. Bestecksortiermaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsförderkanal (51) von dem Besteck-Einlass (20) zu der Typerfassungseinrichtung (24) hin ansteigend ist.
 
4. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsförderkanal (51) mit einer rutschhemmenden Beschichtung versehen ist.
 
5. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsförderer (50) einen beweglich, insbesondere federnd, gelagerten Förderbehälter (52) zum Fördern der Besteckteile (19) aufweist und der Vibrationsantrieb (53) zur Erzeugung von Vibrationen des Förderbehälters (52) mit dem Förderbehälter (52) gekoppelt ist, wobei der Vibrationsförderkanal (51) in dem Förderbehälter (52) angeordnet ist und insbesondere spiralförmig verläuft.
 
6. Bestecksortiermaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteck-Einlass (20) an einem Boden (55) des Förderbehälters (52) vorgesehen ist oder durch den Boden (55) gebildet ist oder an dem Boden (55) ausmündet.
 
7. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsförderkanal (51), insbesondere der Förderbehälter (52), zur Behandlung der Besteckteile (19) mit einem Granulat zur Behandlung von Besteck befüllbar ist und an dem Vibrationsförderkanal (51), insbesondere in einem Bereich seines Auslasses (22), einen Trennbereich (61) zum Trennen des Granulats von dem Besteck vorgesehen ist.
 
8. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Vibrationsförderkanals (51) des Vibrationsförderers (50) einen Bestandteil der Fördereinrichtung (23) bildet.
 
9. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rückführeinrichtung (26) zum Rückführen von nicht durch die Aussonderungseinrichtung (25) von der Fördereinrichtung (23) abgelenkten Besteckteilen (19) zu dem Besteck-Einlass (20) aufweist, wobei die Rückführeinrichtung (26) diese Besteckteile (19) von der Förderrichtung aufnimmt und zu einem weiteren Vereinzelungsversuch zu dem Besteck-Einlass (20) zurückführt.
 
10. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Besteck-Einlass (20) eine Rutsche (70) angeordnet ist, wobei die Rutsche (70) eine schräg geneigte Rutschenbodenfläche (71) aufweist und in den Besteck-Einlass (20) mündet, so dass auf die Rutschenbodenfläche (71) aufgelegtes Besteck in den Besteck-Einlass (20) rutscht.
 
11. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Anschluss für eine dem Besteck-Einlass (20) vorgelagerte, insbesondere einen Bestandteil der Bestecksortiermaschine (10) bildende, Spüleinrichtung zum Spülen von Besteck aufweist.
 
12. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussonderungseinrichtung (25) mindestens zwei in Förderrichtung der Fördereinrichtung (23) hintereinander angeordnete Aussonderungsaktoren (28) zum Umlenken von Besteckteilen (19) in den dem jeweiligen Bestecktyp (a-d) zugeordneten Besteckauslass oder die zugeordnete Bestecksammelaufnahme (29a-29d) aufweist.
 
13. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Bestecktyp (a-d), insbesondere Messer (19a), Gabel (19b), Löffel (19c, 19d), eine separate Bestecksammelaufnahme (29a-29d) oder ein separater Besteckauslass zugeordnet ist.
 
14. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Steuerung (33) zum Ansteuern der Aussonderungseinrichtung (25) zur Bildung von Bestecksätzen aufweist, wobei ein Bestecksatz ein Besteckteil (19) eines ersten Bestecktyps (a) und mindestens zweites Besteckteil (19) eines zweiten Bestecktyps (c-d) umfasst.
 
15. Bestecksortiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Wickeleinrichtung zum Umwickeln der Bestecksätze mit einer flexiblen Hülle, insbesondere einer Serviette, aufweist oder eine Ausgabevorrichtung für eine derartige Wickeleinrichtung aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente