| (19) |
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(11) |
EP 2 603 386 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.01.2016 Patentblatt 2016/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.07.2011 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/003360 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/019679 (16.02.2012 Gazette 2012/07) |
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| (54) |
SCHREIBGERÄT
WRITING INSTRUMENT
INSTRUMENT D'ÉCRITURE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
12.08.2010 DE 202010011339 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.06.2013 Patentblatt 2013/25 |
| (73) |
Patentinhaber: KLIO-ETERNA SCHREIBGERÄTE GMBH & CO KG |
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77709 Wolfach (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BRIGGL, Hariolf
73560 Böbingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Börjes-Pestalozza, Henrich et al |
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Maucher Börjes Jenkins
Patent- und Rechtsanwälte
Urachstraße 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 319 994 US-B1- 6 773 192
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US-A1- 2006 280 047
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät, das als Druck-Schreibgerät ausgebildet ist
und ein Schreibgeräte-Gehäuse hat, über dessen eines Stirnende eine Schreibspitze
vorsteht, die mittels einer Druckmechanik zwischen einer über das eine Stirnende das
Schreibgeräte-Gehäuses vorstehenden Schreibstellung und einer im Gehäuseinneren des
Schreibgeräte-Gehäuses befindlichen Bereitschaftsstellung bewegbar ist, wobei die
Druckmechanik über einen als Funktionselement bestimmten Druckknopf betätigbar ist,
der an dem der Schreibspitze abgewandten Stirnende des schreibgeräte-Gehäuses vorgesehen
ist und der einen mit der Druckmechanik in Antriebsverbindung stehenden ersten Druckknopf-Teilbereich
hat, an dem ein zweiter Druckknopf-Teilbereich lösbar befestigbar ist.
[0002] Aus der
DE 202 01 024 U1 ist ein Schreibgerät mit einem Schreibgeräte-Gehäuse vorbekannt, das zwei miteinander
verbundene Gehäuseteile umfasst. In das der Schreibspitze abgewandte Gehäuseteil ist
ein maschinenlesbarer Datenspeicher integriert, dessen zum Anbinden an eine externe
Datenverarbeitungsanlage bestimmte und als USB-Schnittstelle ausgebildete Schnittstellen-Einrichtung
geschützt im verbindungsbereich der beiden Gehäuseteile angeordnet ist. Um den Datenspeicher
mit der externen Datenverarbeitungsanlage zu verbinden, ist es erforderlich, das Schreibgeräte-Gehäuse
in seine beiden Gehäuseteile zu zerlegen und die an dem einen Gehäuseteil vorgesehene
USB-Schnittstelle freizulegen. Nachteilig ist jedoch, dass nach dem Zerlegen des Schreibgeräte-Gehäuses
der verbleibende Gehäuseteil mit der Schreibspitze kaum noch funktionsgerecht als
Schreibgerät verwendet werden kann; das vorbekannte Schreibgerät ist daher nur entweder
als Schreibgerät mit zusammengesetztem Schreibgeräte-Gehäuse oder als maschinenlesbarer
Datenspeicher verwendbar, während beide Funktionen nicht gleichzeitig zur Verfügung
stehen.
[0003] Auch aus der
US 6,773,192 B1 ist bereits ein Schreibgerät mit einem Schreibgeräte-Gehäuse vorbekannt, das in seinem
Gehäuseinneren einen maschinenlesbaren Datenspeicher aufweist. Das Schreibgeräte-Gehäuse
ist dazu in zwei Gehäusehälften unterteilt, die an ihren einander zugewandten stirnseiten
miteinander verschraubt werden können. Der Datenspeicher steht mit seinem Datenspeicheranschluss
über das, einem Schreibgeräte-Clip abgewandte Stirnende der einen ersten Gehäusehälfte
vor, während die andere zweite Gehäusehälfte an ihren der Schreibspitze abgewandten
Stirnende eine Innenhöhlung hat, in die der an der ersten Gehäusehälfte vorstehende
Datenspeicheranschluss in zusammengeschraubtem Zustand des Schreibgeräte-Gehäuses
eintauchen kann. Um den Datenspeicher nutzen und seinen Datenspeicheranschluss mit
einer Datenverarbeitungsanlage verbinden zu können, ist es erforderlich, die Gehäusehälften
auseinander zu schrauben und den Datenspeicheranschluss frei zu legen.
[0004] Aus der
DE 20 2008 017 711 U1 ist bereits ein Schreibgerät mit einem Schreibgeräte-Gehäuse bekannt, an dem ein
Clip lösbar befestigt ist, der einen maschinenlesbaren Datenspeicher beinhaltet. Um
diesen maschinenlesbaren Datenspeicher in Verbindung mit einer externen Datenverarbeitungsanlage
nutzen zu können, ist lediglich der Clip vom Schreibgeräte-Gehäuse zu lösen. Das aus
DE 20 2008 017 711 U1 vorbekannte Schreibgerät bietet zwar den Vorteil, dass es als Schreibgerät genutzt
und gleichzeitig auch der daran lösbar gehaltene Datenspeicher verwendet werden kann.
Allerdings lässt sich das Schreibgerät nicht mehr mit Hilfe des Clips in der gewohnten
Weise gegen einen Verlust sichern, wenn der Datenspeicher noch fortbenutzt werden
soll.
[0005] In der
DE 33 19 994 A1 ist ein Schreibgerät vorbeschrieben, das als Druckbleistift ausgestaltet ist. Der
vorbekannte Druckbleistift weist ein Schreibgeräte-Gehäuse auf, über dessen Stirnende
eine Schreibspitze vorsteht, die mittels einer Druckmechanik zwischen einer, über
das eine Stirnende des Schreibergeräte-Gehäuses vorstehenden Schreibstellung und einer
im Gehäuseinneren befindlichen Bereitschaftsstellung bewegbar ist. Die Druckmechanik
ist über einen als Funktionselement bestimmten Druckknopf betätigbar, der an dem der
Schreibspitze abgewandten Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses vorgesehen ist. Der
Druckknopf weist einen mit der Druckmechanik in Antriebsverbindung stehenden ersten
Druckknopf-Teilbereich auf, der einen Radiergummi trägt. Um den Radiergummi beim Transport
des vorbekannten Druckbleistiftes zu schützen, ist ein zweiter Druckknopf-Teilbereich
vorgesehen, der kappenförmig ausgebildet und am ersten Druckknopf-Teilbereich derart
lösbar befestigbar ist, dass der zweite Druckknopf-Teilbereich in seiner mit dem ersten
Druckknopf-Teilbereich verbundenen Position den Radiergummi in sich aufnimmt.
[0006] Bei dem aus
DE 33 19 994 A1 vorbekannten Druckbleistift beschränkt sich die Funktion des zweiten Druckknopf-Teilbereiches
darauf, den Radiergummi in der mit dem ersten Druckknopf-Teilbereich verbundenen Position
schützend zu überdecken, wobei der dem Anwender eine zusätzliche wesentliche Funktion
bietende Radiergummi stets mit dem ersten Druckknopf-Teilbereich und somit mit dem
Schreibgerät selbst verbunden bleibt. Beim Gebrauch muß sich der Anwender entscheiden,
ob er nun entweder mit der Schreibspitze schreiben oder stattdessen mit dem am gegenüberliegenden
Stirnende vorgesehenen Radiergummi das Geschriebene korrigieren will. Die Unterbringung
eines Datenspeichers ist in der
DE 33 19 994 A1 nicht angesprochen und erst Recht nicht vorgesehen.
[0007] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Schreibgerät der eingangs erwähnten
Art zu schaffen, dessen maschinenlesbarer Datenspeicher genutzt und das gleichzeitig
auch als Schreibgerät ohne weitere Funktionseinbußen verwendet werden kann.
[0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Schreibgerät der eingangs
erwähnten Art insbesondere darin, dass das Schreibgerät einen maschinenlesbaren Datenspeicher
aufweist, und dass dazu der als lösbar befestigbarer Teilbereich des Funktionselementes
vorgesehene zweite Druckknopf-Teilbereich den Datenspeicher beinhaltet.
[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät ist an dem der Schreibspitze abgewandten Stirnende
des Schreibgeräte-Gehäuses ein als Funktionselement bestimmter Druckknopf vorgesehen.
[0010] Dieser Druckknopf weist ein mit der Druckmechanik in Antriebsverbindung stehenden
ersten Druckknopf-Teilbereich auf, an dem ein zweiter Druckknopf-Teilbereich lösbar
befestigbar ist. Dabei beinhaltet der als lösbar befestigbarer Teilbereich des Funktionselementes
vorgesehene zweite Druckknopf-Teilbereich den Datenspeicher. Die Anordnung des Datenspeichers
in dem vom Schreibgerät lösbaren zweiten Druckknopf - Teilbereich ermöglicht es, den
Datenspeicher mit einer externen Datenverarbeitungsanlage einzusetzen, ohne dass bei
dem zeitgleich verwendbaren Schreibgerät selbst funktionelle Einbußen in Kauf zu nehmen
sind. Da der Datenspeicher an dem der Schreibspitze abgewandten Stirnende und somit
nur in einem begrenzten Teilbereich des Schreibgerätes integriert ist, ist eine Zweiteilung
des gleichzeitig auch als Handhabe dienenden Schreibgeräte-Gehäuses nicht erforderlich
und beispielsweise auch ein am Schreibgeräte-Gehäuse eventuell vorgesehener Clip steht
gegebenenfalls weiterhin ohne Einschränkungen zur Verfügung.
[0011] Da das erfindungsgemäße Schreibgerät als Druck-Schreibgerät ausgebildet ist, kann
die Schreibspitze bei Nichtgebrauch geschützt im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses
untergebracht werden.
[0012] Eine bevorzugte Ausführungsform, bei der sich die Druckmechanik des Druck-Schreibgerätes
unabhängig davon einsetzen lässt, ob der in dem Druckknopf oder seinem lösbar befestigbaren
zweiten Druckknopf-Teilbereich befindliche Datenspeicher im Einsatz ist, sieht vor,
dass die Druckmechanik bei vom Schreibgerät gelösten zweiten Druckknopf-Teilbereich
an dem ersten Druckknopf-Teilbereich betätigbar ist, welcher erster Druckknopf-Teilbereich
vorzugsweise verschieblich am Schreibgeräte-Gehäuse geführt ist.
[0013] Vorteilhaft ist es, wenn das Funktionselement oder sein lösbar befestigbarer Teilbereich
zum Auslesen und Beschreiben des Datenspeichers eine Datenübertragungsschnittstelle
oder dergleichen Schnittstellen-Einrichtung aufweist. Dabei kann die Schnittstellen-Einrichtung
in dem Funktionselement oder seinem lösbar befestigbaren Teilbereich in der Art eines
USB- und/oder Firewire- und/oder Bluetooth- und/oder einer Infrarot- und/oder eines
anderen Datenübertragungsschnittstellenformates ausgestaltet sein.
[0014] Damit das Schreibgerät insbesondere bei Nichtgebrauch des Datenspeichers eine Form
hat, welche die Multifunktionalität des Schreibgerätes nicht sofort erkennen lässt,
um dem Schreibgerät eine möglichst ansprechende Form zu geben und um gleichzeitig
auch den Datenspeicher und dessen Schnittstellen-Einrichtung geschützt unterzubringen,
ist es vorteilhaft, wenn an dem lösbar befestigbaren zweiten Druckknopf-Teilbereich
eine zur Anbindung an eine externe Datenverarbeitungsanlage bestimmte Schnittstellen-Einrichtung
vorgesehen ist und wenn die Schnittstellen-Einrichtung in einer am ersten Druckknopf-Teilbereich
lösbar befestigten Halteposition des zweiten Druckknopf-Teilbereiches im ersten Druckknopf-Teilbereich
geschützt untergebracht ist.
[0015] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Schreibgerät
als Bleistift und/oder als Kugel-, Faser- oder Gelschreiber ausgestaltet ist.
[0016] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung
sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles
noch näher beschrieben.
[0017] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Schreibgerätes mit einem in Nichtgebrauchsstellung
an dem der Schreibspitze entgegengesetzten Ende eingesteckten, einen maschinenlesbaren
Datenspeicher beinhaltenden Funktionselement, welches auch als Druckknopf oder Drücker
für die Betätigung der im Gehäuseinneren befindlichen Druckmechanik des Schreibgerätes
dient,
- Fig. 2
- eine andere perspektivische Ansicht des in Fig.1 dargestellten Schreibgerätes, bei
der ein außenseitig an dem Gehäuse befestigter Clip zu erkennen ist,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung des Schreibgerätes gemäß den Figuren 1 und 2, bei
der das den Datenspeicher beinhaltende Funktionsteil vom Schreibgerät gelöst und abgenommen
ist,
- Fig. 4
- eine der Darstellung in Fig.2 identische Ansicht des Schreibgerätes mit abgenommenem
Funktionselement,
- Fig. 5
- eine auf das das Funktionselement aufweisende Ende des Schreibgerätes gerichtete Darstellung,
- Fig. 6
- eine auf die Schreibspitze gerichtete Darstellung des Schreibgerätes aus den Figuren
1 bis 5,
- Fig. 7
- eine Seitenansicht des in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Schreibgerätes, wobei das
den Datenspeicher aufweisende Funktionselement auf das Schreibgerät aufgesteckt ist,
- Fig. 8
- eine zu der Fig.7 um 90° nach rechts gedrehte Frontalansicht des Schreibgerätes aus
den Figuren 1 bis 7, wobei der Clip gut zu erkennen ist,
- Fig. 9
- eine zu Fig.7 um 180° um die Längsmittelachse gedrehte Seitenansicht des Schreibgerätes
sowie
- Fig. 10
- eine zu Fig.8 um 180° um die Längsmittelachse gedrehte Seitenansicht des Schreibgerätes
aus den Figuren 1 bis 9.
[0018] In den Figuren 1 bis 10 ist ein Schreibgerät 1 mit einem Schreibgeräte-Gehäuse 3
dargestellt, über dessen eines Stirnende eine Schreibspitze 8 vorsteht. Das Schreibgerät
1 weist an dem der Schreibspitze 8 abgewandten Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses
3 einen maschinenlesbaren Datenspeicher auf. Dazu ist an dem der Schreibspitze 8 abgewandten
Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses 3 ein Funktionselement 5 vorgesehen. Zumindest
ein Teilbereich 6 des Funktionselements 5 ist am Schreibgeräte-Gehäuse 3 lösbar befestigbar.
Das Funktionselement 5 oder sein lösbar befestigbarer Teilbereich 6 beinhaltet den
oben erwähnten maschinenlesbaren Datenspeicher.
[0019] Das in den Figuren 1 bis 10 dargestellte Schreibgerät 1 ist als Druck-Schreibgerät
ausgebildet, dessen Schreibspitze 8 mittels einer hier im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses
3 befindlichen Druckmechanik zwischen einer über das eine Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses
3 vorstehenden Schreibstellung und einer im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses
3 befindlichen Bereitschaftsstellung bewegbar ist.
[0020] Die Druckmechanik ist über einen Druckknopf betätigbar, der an dem der Schreibspitze
8 abgewandten Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses 3 angeordnet ist und hier als Funktionselement
5 des Druck-Schreibgerätes 1 dient. Wie aus den Figuren 3 und 4 deutlich wird, weist
der Druckknopf 5 einen mit der Druckmechanik in Antriebsverbindung stehenden ersten
Druckknopf-Teilbereich 9 auf, der an dem der Schreibspitze 8 abgewandten Stirnende
verschieblich im Schreibgeräte-Gehäuse 3 geführt ist. An dem ersten Druckknopf-Teilbereich
9 ist ein zweiter Druckknopf-Teilbereich 6 lösbar befestigbar, der den Datenspeicher
beinhaltet.
[0021] Der den Datenspeicher aufweisende zweite Druckknopf-Teilbereich 6 ist in der Art
eines USB-Sticks ausgestaltet und weist eine als USB-Datenübertragungsschnittstellenformat
ausgestaltete Schnittstellen-Einrichtung 7 auf.
[0022] In den Figuren 3 und 4 ist erkennbar, dass der eine und hier der erste Druckknopf-Teilbereich
9 eine Aufnahmeöffnung 10 hat, in die der andere und hier der zweite Druckknopf-Teilbereich
6 derart formschlüssig einsetzbar ist, dass sich die komplementären Formgebungen der
Druckknopf-Teilbereiche 6, 9 zu einem vorzugsweise zylindrischen Druckknopf 5 ergänzen,
wobei dieser Druckknopf 5 über einen überwiegenden Abschnitt seiner Längserstreckung
einen gleichbleibenden Querschnitt hat. Ist der zweite Druckknopf-Teilbereich 6 vom
Schreibgerät 1 gelöst, kann die im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses 3 befindliche
Druckmechanik an dem ersten Druckknopf-Teilbereich 9 betätigt werden, welcher verschieblich
am Schreibgeräte-Gehäuse 3 geführt ist. Der erste Druckknopf-Teilbereich 9 weist dazu
einen Tastbereich 11 auf, der über das der Schreibspitze 8 abgewandte Stirnende des
Schreibgeräte-Gehäuses 3 vorsteht. In den Figuren 3 und 4 ist erkennbar, dass an dem
lösbar befestigbaren zweiten Druckknopf-Teilbereich 6 die zur Anbindung an eine externe
Datenverarbeitungsanlage bestimmte Schnittstellen-Einrichtung 7 vorgesehen ist und
dass die Schnittstellen-Einrichtung 7 in einer am ersten Druckknopf-Teilbereich 9
lösbar befestigten Halteposition des zweiten Druckknopf-Teilbereiches 6 im ersten
Druckknopf-Teilbereich 9 geschützt untergebracht ist. Der erste Druckknopf-Teilbereich
9 weist dazu eine Aufnahmeöffnung 10 auf, in welche die über den zweiten Druckknopf-Teilbereich
6 vorstehende Schnittstellen-Einrichtung 7 eingesetzt werden kann. Bei einer nicht
weiter dargestellten Ausführungsform gemäß der Erfindung kann das den maschinenlesbaren
Datenspeicher aufnehmende Funktionselement 5 so ausgestaltet sein, dass es in ein
Gegenstück am Schreibgerät 1 einschraubbar ist, wodurch sich erforderlichenfalls eine
noch bessere Befestigung am Schreibgeräte-Gehäuse 3 erzielen lässt.
[0023] Wie bereits erwähnt, handelt es sich bei dem maschinenlesbaren Datenspeicher im dargestellten
Ausführungsbeispiel um eine Datenspeichereinrichtung mit einer Datenübertragungsschnittstelle
in der Art einer USB-Schnittstelle. Je nach Bedarf ist es aber auch möglich, das Schreibgerät
1 mit einer Datenübertragungsschnittstelle in Form eines Firewire- und/oder Bluetooth-
und/oder eines Infrarot- und/oder eines anderen Datenübertragungsschnittstellenformates
auszustatten.
[0024] Gemäß den Figuren 2, 4, 7 und 9 ist an dem Schreibgeräte-Gehäuse 3 im Bereich des
Funktionselements 5 ein Halteclip 12 an der Außenseite des Gehäusekörpers angeordnet.
Dieser kann auch durch eine Halteöse ersetzt sein. Sofern das Schreibgerät 1 mit einer
insbesondere drahtlosen Datenübertragungsschnittstelle 7 - beispielsweise Bluetooth-
und/oder InfrarotSchnittstelle - ausgestaltet ist, kann im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses
3 beziehungsweise im Inneren des Funktionselements 5 eine Stromquelle in Form einer
Batterie oder eines Akkumulators zum Betrieb der Datenübertragungsschnittstelle 7
vorgesehen sein. Das Schreibgerät 1, das hier als Druck-Kugelschreiber oder als Druck-Bleistift
ausgebildet ist, hat hier ein mehrteiliges Schreibgerät-Gehäuse 3 mit einem die Schreibspitze
8 umfassenden und als Handhabe dienenden Gehäusevorderteil 2 und einem damit verbundenen
rohrförmigen Gehäusekorpus, die im Bereich der Trennlinie 4 miteinander verbunden
sind. Die Schreibspitze 8 kann als Spitze einer Kugelschreiber- oder Bleistiftmine
ausgestaltet sein.
1. Schreibgerät (1), das als Druck-Schreibgerät ausgebildet ist und ein Schreibgeräte-Gehäuse
(3) hat, über dessen eines Stirnende eine Schreibspitze (8) vorsteht, die mittels
einer Druckmechanik zwischen einer über das eine Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses
(3) vorstehenden Schreibstellung und einer im Gehäuseinneren des Schreibgeräte-Gehäuses
(3) befindlichen Bereitschaftsstellung bewegbar ist, wobei die Druckmechanik über
einen als Funktionselement bestimmten truckknopf (5) betätigbar ist, der an dem der
Schreibspitze (8) abgewandten Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses (3) vorgesehen
ist und der einen mit der Druckmechanik in Antriebsverbindung stehenden ersten Druckknopf-Teilbereich
(9) hat, an dem ein zweiter Druckknopf-Teilbereich (6) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibgerät (1) einen maschinenlesbaren Datenspeicher aufweist, und dass dazu
der als lösbar befestigbare Teilbereich des Funktionselementes vorgesehene zweite
Druckknopf-Teilbereich (6) den Datenspeicher beinhaltet.
2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmechanik bei vom Schreibgerät (1) gelöstem zweiten Druckknopf-Teilbereich
(6) an dem ersten Druckknopf-Teilbereich (9) betätigbar ist, welcher erster Druckknopf-Teilbereich
(9) vorzugsweise verschieblich am Schreibgeräte-Gehäuse (3) geführt ist.
3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) oder sein lösbar befestigbarer Teilbereich (6) zum Auslesen
und Beschreiben des Datenspeichers eine Datenübertragungsschnittstelle oder dergleichen
Schnittstelleneinrichtung (7) aufweist.
4. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenübertragungsschnittstelle oder dergleichen Schnittstelleneinrichtung (7)
in dem Funktionselement (5) oder seinem lösbar befestigbaren Teilbereich (6) in der
Art eines USB- und/oder Firewire- und/oder Bluetooth- und/oder eines Infrarot- und/oder
eines anderen Datenübertragungsschnittstellenformates ausgestaltet ist.
5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem lösbar befestigbaren zweiten Druckknopf-Teilbereich (6) eine zur Anbindung
an eine externe Datenverarbeitungsanlage bestimmte Schnittstellen-Einrichtung (7)
vorgesehen ist, und dass die Schnittstellen-Einrichtung (7) in einer am ersten Druckknopf-Teilbereich
(9) lösbar befestigbaren Halteposition des zweiten Druckknopf-Teilbereiches (6) im
ersten Druckknopf-Teilbereich (9) geschützt untergebracht ist.
6. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibgerät (1) als Bleistift und/oder als Kugel-, Faser- oder Gelschreiber
ausgestaltet ist.
1. Writing instrument (1) which is formed as a push-button writing instrument and has
a writing instrument housing (3) with a writing tip (8) protruding beyond one end
of said housing, which writing tip can be moved by means of a pushing mechanism between
a writing position, which protrudes beyond one end of the writing instrument housing
(3), and a standby position which is located in a housing interior of the writing
instrument housing (3), wherein the pushing mechanism can be actuated by means of
a push-button (5) which is intended to be a functional element, is provided at the
end of the writing instrument housing (3) which is remote from the writing tip (8)
and has a first push-button sub-region (9) which is in driving connection with the
pushing mechanism and to which a second push-button sub-region (6) can be detachably
fastened, characterised in that the writing instrument (1) comprises a machine-readable data memory and that for
this purpose the second push-button sub-region (6) which is provided as the detachably
fastenable sub-region of the functional element contains the data memory.
2. Writing instrument as claimed in claim 1, characterised in that when the second push-button sub-region (6) is detached from the writing instrument
(1), the pushing mechanism can be actuated at the first push-button sub-region (9),
which first push-button sub-region (9) is preferably displaceably guided on the writing
instrument housing (3).
3. Writing instrument as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the functional element (5) or the detachably fastenable sub-region (6) thereof has
a data transmission interface or similar interface device (7) for reading from and
writing to the data memory.
4. Writing instrument as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the data transmission interface or similar interface device (7) in the functional
element (5) or the detachably fastenable sub-region (6) thereof is designed in the
manner of a USB and/or FireWire and/or Bluetooth and/or infrared and/or some other
data transmission interface format.
5. Writing instrument as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that an interface device (7) intended for connection to an external data processing system
is provided on the detachably fastenable second push-button sub-region (6), and in that the interface device (7) is accommodated in a protected manner in the first push-button
sub-region (9) in a retaining position of the second push-button sub-region (6) which
can be detachably fastened to the first push-button sub-region (9).
6. Writing instrument as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that the writing instrument (1) is designed as a pencil and/or as a ballpoint pen, a fibre-tip
pen or a gel pen.
1. Instrument d'écriture (1), qui se présente sous la forme d'un instrument d'écriture
à pression et qui comporte un boîtier d'instrument d'écriture (3), dont une extrémité
présente une pointe d'écriture saillante (8) qui est mobile au moyen d'un mécanisme
à pression entre une position d'écriture en saillie au-delà d'une extrémité du boîtier
d'instrument d'écriture (3) et une position d'attente se trouvant à l'intérieur du
boîtier du boîtier d'instrument d'écriture (3), dans lequel le mécanisme à pression
peut être actionné par un bouton poussoir (5) défini comme élément fonctionnel, qui
est prévu à l'extrémité du boîtier d'instrument d'écriture (3) opposée à la pointe
d'écriture (8) et qui présente une première région partielle de bouton poussoir (9)
se trouvant en relation d'entraînement avec le mécanisme à pression, sur laquelle
une deuxième région partielle de bouton poussoir (6) peut être fixée de façon amovible,
caractérisé en ce que l'instrument d'écriture (1) présente une mémoire de données lisible par machine,
et en ce que la deuxième région partielle de bouton poussoir (6) prévue comme région partielle
de l'élément fonctionnel pouvant être fixée de façon amovible contient la mémoire
de données.
2. Instrument d'écriture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mécanisme à pression peut, lorsque la deuxième région partielle de bouton poussoir
(6) est enlevée de l'instrument d'écriture (1), être actionné à la première région
partielle de bouton poussoir (9), cette première région partielle de bouton poussoir
(9) étant de préférence guidée de façon coulissante sur le boîtier d'instrument d'écriture
(3).
3. Instrument d'écriture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel (5) ou sa région partielle pouvant être fixée de façon amovible
(6) présente, pour la lecture et l'écriture de la mémoire de données, une interface
de transmission de données ou un dispositif d'interface analogue (7).
4. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'interface de transmission de données ou le dispositif d'interface analogue (7)
est configuré dans l'élément fonctionnel (5) ou dans sa région partielle pouvant être
fixée de façon amovible (6) à la manière d'un format USB et/ou Firewire et/ou Bluetooth
et/ou d'un format d'interface de transmission infrarouge et/ou d'un autre format d'interface
de transmission de données.
5. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la deuxième région partielle pouvant être fixée de façon amovible
(6) un dispositif d'interface (7) destiné à la liaison avec une installation extérieure
de traitement de données, et en ce que le dispositif d'interface (7) est installé sous protection dans la première région
partielle de bouton poussoir (9) dans une position de maintien de la deuxième région
partielle de bouton poussoir pouvant être fixée de façon amovible (6) sur la première
région partielle de bouton poussoir (9).
6. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'instrument d'écriture (1) se présente sous la forme d'un crayon et/ou d'un stylo
à bille, d'un stylo-feutre ou d'un stylo gel.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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