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EP 2 604 534 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.2016 Patentblatt 2016/39 |
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Anmeldetag: 07.11.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Fleischbindevorrichtung
Meat binding device
Dispositif de liaison de viande
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA |
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Priorität: |
14.12.2011 DE 202011109076 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.06.2013 Patentblatt 2013/25 |
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Patentinhaber: HERMANN WIEGAND GMBH |
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36169 Rasdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Lehnert, Peter
36088 Hünfeld (DE)
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Vertreter: Lelgemann, Karl-Heinz |
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Patentanwälte Spalthoff und Lelgemann
Huyssenallee 70/72 45128 Essen 45128 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 191 725 DE-U1- 8 906 233
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DE-C1- 4 425 233 DE-U1- 29 600 705
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Fleischbindevorrichtung mit einer Fleischröhre,
in die ein Fleischstück einführbar ist, einem Umschlingungsrad, mittels dem das in
der Fleischröhre befindliche Fleischstück mit einem von einer Fadenspeichervorrichtung
abrollbaren Faden umschlingbar ist, und einem Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat,
mittels dem der um das Fleischstück geschlungene Faden verknot- und abschneidbar ist,
vgl. die Druckschriften
DE-U-8906233 und
EP-A-2191725.
[0002] Bei bekannten derartigen Fleischbindevorrichtungen ist das Fadenverknotungs- und
-abschneideaggregat üblicherweise in Vertikalrichtung unterhalb der Fleischröhre bzw.
des Umschlingungsrads angeordnet. Dies hat zur Folge, dass bei der Bearbeitung des
Fleischstücks aus diesem austretende Flüssigkeiten, wie Fett ud. dgl., sowie vom Fleischstück
abgetrennte Fleischteile auf das Fadenverknotungs- und - abschneideaggregat geraten
und dort verbleiben. Darüber hinaus fallen derartige Flüssigkeiten, Fette und Fleischstücke
auch vorbei am Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat in den unterhalb desselben
angeordneten Bereich eines Gehäuses der Fleischbindevorrichtung.
[0003] Zum einen resultieren hieraus hygienische Probleme, wobei darüber hinaus auch Störungen
hinsichtlich des Betriebs der Fadenverknotungs- und -abschneideaggregate entstehen
können.
[0004] Ausgehend von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Fleischbindevorrichtung zur Verfügung zu
stellen, bei der aufgrund von aus dem zu bearbeitenden Fleischstück austretenden Flüssigkeiten,
Fetten etc., und aufgrund von vom zu bearbeitenden Fleischstück abgetrennten Fleischteilen
einerseits keine hygienischen Probleme entstehen und andererseits der Betrieb des
Fadenverknotungs- und -abschneideaggregats der Fleischbindevorrichtung nicht beeinträchtigt
wird.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Fadenverknotungs- und
-abschneideaggregat seitlich zu einer Seitenwand versetzt in Bezug auf die Fleischröhre
und das Umschlingungsrad in einem Gehäuse der Fleischbindevorrichtung angeordnet ist.
Dadurch, dass das Fadenverknotungs- und - abschneideaggregat nunmehr von aus dem zu
bearbeitenden Fleischstück austretenden Flüssigkeiten, Fetten etc. sowie von dem zu
bearbeitenden Fleischstück abgetrennten Fleischteilen nicht mehr beaufschlagt wird,
ergibt sich ein im Vergleich zum Stand der Technik störungsfreierer Betrieb des Fadenverknotungs-
und -abschneideaggregats.
[0006] Vorteilhaft ist das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat neben und etwa in einem
Vertikalbereich mit der Fleischröhre und dem Umschlingungsrad angeordnet.
[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fleischbindevorrichtung
ist das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat in Vertikalrichtung etwa senkrecht
oberhalb seiner Antriebseinheit angeordnet, wobei ein Eingangszahnrad des Fadenverknotungs-
und -abschneideaggregats über eine Antriebskette mit einem Antriebsritzel der Antriebseinheit
in Antriebsverbindung steht und die Antriebskette mittels einer Kettenspannvorrichtung
vorspannbar ist. So ist es möglich, die Antriebseinheit des Fadenverknotungs- und
- abschneideaggregats in Vertikalrichtung nahezu exakt unterhalb des Fadenverknotungs-
und -abschneideaggregats anzuordnen, wobei darüber hinaus mittels der Kettenspannvorrichtung
eine zuverlässige Antriebsverbindung zwischen dem Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat
einerseits und dessen Antriebseinheit andererseits gewährleistet ist.
[0008] Um sicherzustellen, dass auch langfristig keine hygienischen Beeinträchtigungen beim
Betrieb der Fleischbindevorrichtung auftreten, ist es vorteilhaft, wenn unterhalb
der Fleischröhre bzw. unterhalb des Umschlingungsrads eine Auffangwanne angeordnet
ist, mittels der aus dem Fleischstück austretende Flüssigkeiten, wie Fette etc., und
vom Fleischstück abgetrennte Fleischteile aufgefangen werden können.
[0009] Zur Erleichterung von Reinigungsmaßnahmen ist es darüber hinaus zweckmäßig, wenn
die Auffangwanne von einer Seitenwand des Gehäuses der Fleischbindevorrichtung her
in das Gehäuse einschiebbar und aus dem Gehäuse herausziehbar ist. Im herausgezogenen
Zustand kann die Auffangwanne dann mit einem vergleichsweise geringen Aufwand gereinigt
werden.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf
die Zeichnung näher erläutert, deren einzige Figur eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Fleischbindevorrichtung zeigt.
[0011] Eine in der einzigen Figur dargestellte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Fleischbindevorrichtung
1 dient dazu, Fleischstücke mit einem in der Figur nicht dargestellten Faden einzubinden.
Hierzu weist die Fleischbindevorrichtung eine Fleischröhre 2 auf, die im oberen Bereich
der Fleischbindevorrichtung 1 angeordnet ist und die eine im Wesentlichen waagerechte
Ablagefläche 3 hat, auf die das einzubindende Fleischstück abgelegt werden kann. Die
Fleischröhre 3 und damit ein auf deren Ablagefläche 3 abgelegtes Fleischstück ist
umgeben von einem Umschlingungsrad, welches von einer in der Figur nicht dargestellten
Fadenspeichervorrichtung der Fleischbindevorrichtung 1 mit einem Faden versorgt wird.
Mittels dieses Fadens umschlingt das Umschlingungsrad 4 das auf der Ablagefläche 3
der Fleischröhre 2 abgelegte Fleischstück.
[0012] Das Umschlingungsrad 4 wird mittels einer Antriebseinheit 5, die in einem Gehäuse
6 der Fleischbindevorrichtung 1 - im dargestellten Ausführungsbeispiel im unteren
linken Bereich des Gehäuses 6 - angeordnet ist. Mittels der Antriebseinheit 5 ist
das Umschlingungsrad 4 rotierbar, wobei mittels des Umschlingungsrads 4 bei dessen
Umdrehung das auf der Ablagefläche 3 der Fleischröhre 2 befindliche Fleischstück mit
dem in der Figur nicht dargestellten Faden umschlungen wird.
[0013] Wenn das Fleischstück mittels des Umschlingungsrads 4 mit dem vorstehend erwähnten
Faden umschlungen ist, muss dieser Faden verknotet und abgeschnitten werden. Hierzu
dient ein Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat 7, welches im in der einzigen
Figur dargestellten Ausführungsbeispiel der Fleischbindevorrichtung 1 unmittelbar
neben und im etwa gleichen Vertikalniveau wie die Fleischröhre 2 bzw. das Umschlingungsrad
4 der Fleischbindevorrichtung angeordnet ist. Das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat
7 wird bei dem in der einzigen Figur gezeigten Ausführungsbeispiel der Fleischbindevorrichtung
1 mittels einer Antriebseinheit 8 angetrieben, die im dargestellten Ausführungsbeispiel
mit einem vergleichsweise geringen Vertikalabstand oberhalb der Antriebseinheit 5
des Umschlingungsrads 4 sitzt.
[0014] Die Antriebseinheit 8 hat ein Ausgangsritzel 9, welches in Vertikalrichtung etwa
senkrecht unterhalb eines Eingangszahnrads 10 des Fadenverknotungs- und -abschneideaggregats
7 angeordnet ist. Das Ausgangsritzel 9 der Antriebseinheit 8 steht mittels einer Antriebskette
11 in Antriebsverbindung mit dem Eingangszahnrad 10 des Fadenverknotungs- und - abschneideaggregats
7.
[0015] Um bei der senkrechten Untereinanderanordnung von Eingangszahnrad 10 des Fadenverknotungs-
und -abschneideaggregats 7 einerseits und Ausgangsritzel 9 der Antriebseinheit 8 andererseits
sicherzustellen, dass eine zuverlässige Antriebsverbindung zwischen Ausgangsritzel
9 und Eingangszahnrad 10 vorliegt, ist im Falle der in der einzigen Figur gezeigten
Fleischbindevorrichtung 1 eine Kettenspannvorrichtung 12 vorgesehen, mittels der die
Antriebskette 11 vorgespannt wird.
[0016] Die in der einzigen Figur gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fleischbindevorrichtung
1 ist mit einer zu einer in der einzigen Figur rechten Seitenwand 13 geöffneten Führung
14 versehen, in die eine Auffangwanne 15 einschiebbar und aus der die Auffangwanne
15 durch eine Öffnung in der Seitenwand 13 herausziehbar ist. Mittels der Auffangwanne
15 wird verhindert, dass aus dem Fleischstück austretende Flüssigkeiten, Fett, vom
Fleischstück abgetrennte Fleischstücke etc. in den unteren Bereich des Gehäuses 6
fallen und sich dort ansammeln. Die Auffangwanne 15 kann in regelmäßigen Zeitabständen
herausgezogen und gereinigt werden. Die Auffangwanne 15 erstreckt sich im dargestellten
Ausführungsbeispiel bis zu einem Bereich des Gehäuses 6, der zwischen dem in der einzigen
Figur linken seitlichen Ende der Fleischröhre 2 und der der Seitenwand 13 des Gehäuses
6 gegenüberliegenden Seitenwand 16 des Gehäuses 6 angeordnet ist. Die Führung ist
in geeigneter Weise innerhalb des Gehäuses 6 angebracht.
1. Fleischbindevorrichtung, mit einer Fleischröhre (2), in die ein Fleischstück einführbar
ist, einem Umschlingungsrad (4), mittels dem das in der Fleischröhre (2) befindliche
Fleischstück mit einem von einer Fadenspeichervorrichtung abrollbaren Faden umschlingbar
ist, und einem Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat (7), mittels dem der um das
Fleischstück geschlungene Faden verknot- und abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat (7) seitlich zu einer Seitenwand (16)
versetzt in Bezug auf die Fleischröhre (2) und das Umschlingungsrad (4) in einem Gehäuse
(6) der Fleischbindevorrichtung (1) angeordnet ist.
2. Fleischbindevorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat
(7) neben und etwa in einem Vertikalbereich mit der Fleischröhre (2) und dem Umschlingungsrad
(4) angeordnet ist.
3. Fleischbindevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Fadenverknotungs- und
-abschneideaggregat (7) in Vertikalrichtung etwa senkrecht oberhalb seiner Antriebseinheit
(8) angeordnet ist, ein Eingangszahnrad (10) des Fadenverknotungs- und -abschneideaggregats
(7) über eine Antriebskette (11) mit einem Ausgangsritzel (9) der Antriebseinheit
(8) in Antriebsverbindung steht und die Antriebskette (11) mittels einer Kettenspannvorrichtung
(12) vorspannbar ist.
4. Fleischbindevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der unterhalb der Fleischröhre
(2) bzw. unterhalb des Umschlingungsrads (4) eine Auffangwanne (15) angeordnet ist.
5. Fleischbindevorrichtung nach Anspruch 4, deren Auffangwanne (15) von einer Seitenwand
(13) des Gehäuses (6) der Fleischbindevorrichtung (1) her in das Gehäuse (6) einschiebbar
und aus dem Gehäuse (6) herausziehbar ist.
1. A meat binding device having a meat tube (2) into which a piece of meat can be introduced,
a wrapping wheel (4) by means of which the piece of meat located in the meat tube
(2) can be wrapped using a thread that can be unrolled from a thread storage device
and a thread knotting and cutting assembly (7) by means of which the thread wrapped
around the piece of meat can be knotted and cut to length, characterized in that the thread knotting and cutting assembly (7) is laterally offset to a side wall (16)
in respect to the meat tube (2) and the wrapping wheel (4) in a housing (6) of the
meat binding device (1).
2. The meat binding device according to claim 1, in which the thread knotting and cutting
assembly (7) is arranged adjacent to and approximately in a vertical region with the
meat tube (2) and the wrapping wheel (4).
3. The meat binding device according to claim 1 or 2, in which the thread knotting and
cutting assembly (7) is arranged in a vertical direction roughly perpendicularly above
its drive unit (8), an input gear wheel (10) of the thread knotting and cutting assembly
(7) is in drive connection with an output pinion (9) of the drive unit (8) via a drive
chain (11) and the drive chain (11) can be pretensioned by means of a chain tensioning
device (12).
4. The meat binding device according to one of claims 1 to 3, in which a collecting tray
(15) is arranged below the meat tube (2) or else below the wrapping wheel (4).
5. The meat binding device according to claim 4, the collecting tray (15) whereof can
be pushed into the housing (6) and removed from the housing (6) from a side wall (13)
of the housing (6) of the meat binding device (1).
1. Dispositif de nouage de viande, avec un tube pour viande (2) dans lequel un morceau
de viande peut être introduit, une roue d'enroulement (4) au moyen de laquelle le
morceau de viande se trouvant dans le tube pour viande (2) peut être enserré par un
fil pouvant être déroulé à partir d'un dispositif de stockage de fil, et avec un ensemble
de nouage et de coupure de fil (7) au moyen duquel le fil enroulé autour du morceau
de viande peut être noué et coupé, caractérisé en ce que l'ensemble de nouage et de coupure de fil (7) est disposé latéralement à une paroi
latérale (16) de manière décalée par rapport au tube pour viande (2) et à la roue
d'enroulement (4) dans un boîtier (6) du dispositif de nouage de viande (1).
2. Dispositif de nouage de viande selon la revendication 1, dans lequel l'ensemble de
nouage et de coupure de fil (7) est disposé à côté du tube pour viande (2) et de la
roue d'enroulement (4) et environ dans une zone verticale avec ceux-ci.
3. Dispositif de nouage de viande selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'ensemble
de nouage et de coupure de fil (7) est disposé en direction verticale à peu près perpendiculairement
au-dessus de son unité d'entraînement (8), une roue dentée d'entrée (10) de l'ensemble
de nouage et coupure de fil (7) étant en liaison d'entraînement via une chaîne d'entraînement
(11) avec un pignon de sortie (9) de l'unité d'entraînement (8), et la chaîne d'entraînement
(11) étant précontrainte au moyen d'un dispositif tendeur de chaîne (12).
4. Dispositif de nouage de viande selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel un
bac de collecte (15) est disposé sous le tube pour viande (2) ou sous la roue d'enroulement
(4).
5. Dispositif de nouage de viande selon la revendication 4, dont le bac de collecte (15)
peut être rentré dans le boîtier (6) à partir d'une paroi latérale (13) du boîtier
(6) du dispositif de nouage de viande (1) et être sorti du boîtier (6).

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