[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließleiste für ein Türschloss, insbesondere eine Schließleiste
zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner. Bei einer solchen Schließleiste
soll bei nicht vorhandenem Türöffner ein sogenanntes Oberteil vorgesehen sein. Der
Türöffner weist eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase auf, dem entgegen ist beim Einsatz
des Oberteils die Sperrnase an dem Oberteil vorgesehen. Das Türschloss weist eine
zurückdrückbare Schlossfalle auf, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine
Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift.
In der Durchtrittsöffnung ist zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen
Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet. Dieser Gleitsteg
durchgreift eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle oder des Oberteils.
[0002] Eine solche Ausgestaltung ist bereits aus der
EP 1703043 B1 bekannt. Die bekannte Ausgestaltung ersetzt die Sperrnase des gegebenenfalls noch
nicht montierten Türöffners durch eine Sperrnase eines Oberteils.
[0004] Die bekannten Schließleisten bestehen dabei neben der Leiste an sich zumindest aus
einem Oberteil, welches im Falle der eingangs erwähnten
EP 1703043 B1 den Gleitsteg aufweist, einem die Sperrnase aufweisenden darunter liegenden Stegteil,
welches verschwenkbar dem den Antrieb tragenden Gehäuse zugeordnet ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Anordnung zu finden, welche eine Reduzierung
der notwendigen Bauteile und damit einhergehender Kostenreduzierung erlaubt.
[0006] Die Erfindung sieht vor, dass der Gleitsteg einstückig an einem Unterteil angeordnet
ist, welches unterhalb der Schließleiste angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme
für das Oberteil bietet. Durch diese einfache Maßnahme wird die Anzahl der benötigten
Bauteile ohne Verringerung der Funktionen reduziert.
Es ist zwar aus der
DE 19631451 B4 bereits bekannt, den Gleitsteg einteilig mit der Schließleiste auszubilden. Soll
aber die Sperrnase zur Regulierung des Andrucks in der Fallenverschlussstellung verlagerbar
bleiben, ist neben dem Oberteil noch ein Unterteil vorzusehen, welches das Oberteil
trägt und die Schließleiste wird durch den einstückig anzuformenden Gleitsteg in seiner
Herstellung verkompliziert.
[0007] Es ist ferner vorgesehen, dass die Befestigungsaufnahme horizontal verlaufende Führungsnuten
umfasst, entlang der das Oberteil verlagerbar befestigt werden kann. Diese Maßnahme
erleichtert die horizontale Ausrichtung der Sperrnase und damit des Andrucks der Falle.
[0008] Wenn das Unterteil jeweils paarweise angeordnete Gewindebohrungen für die Befestigung
an der Schließleiste und des Oberteils enthält, bleibt die Austauschbarkeit mit der
eingangs beschriebenen Tagesfalle oder einem Türöffner gegeben.
[0009] Eine einfache horizontale Verstellung kann erreicht werden, wenn das Oberteil horizontal
verlaufende Langlochausnehmungen zum Durchtritt von Befestigungschrauben hat.
[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:
- Fig. 1
- die Schließleiste mit einem AT-Stück in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 2
- die Schließleiste nach Fig. 1 in einer Draufsicht, und
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2.
[0011] In der Fig. 1 ist die Schließleiste 1 und das Oberteil 2 sowie das Unterteil 3 erkennbar.
Die Schließleiste 1 besitzt eine Durchtrittsöffnung 4, in welche die hier nicht dargestellte
Falle eines Schlosses im geschlossenen Zustand des Flügels eintaucht. Die Schließleiste
2 ist dazu rahmenseitig ortsfest festgelegt. Abweichend von der Darstellung kann noch
eine oder mehrere Riegeleingriffsöffnungen an der Schließleiste 1 vorgesehen sein.
Die Schließleiste 1 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Metallstreifen
mit flach rechteckigem Querschnitt. Die Bohrungen 5, 6 ermöglichen die Befestigung
am Rahmen mit Schrauben.
[0012] Ausweislich der Fig. 1 und 2 hat die Durchtrittsöffnung 4 keine rechteckige Form,
sondern ist längs der in Öffnungsrichtung R liegenden Längskante in ihrer Längserstreckung
verlängert ausgeführt. Das Unterteil 3 ist maßlich auf die Abmessung der Durchtrittsöffnung
4 abgestimmt, so dass dieses mit Flanschen 7, 8 die Ränder der Öffnung überlappt und
an den Flanschen 7, 8 angebrachte Gewindebohrungen 9, 10 sich coaxial zu den Bohrungen
11, 12 der Schließleiste 1 ausrichten lassen.
[0013] Aus der Fig. 1 ist zudem ersichtlich, dass die Oberseite 13 des Unterteils 3 zwei
parallel zueinander und senkrecht zur Schließleisten-Längskante verlaufende Führungsnuten
14, 15 aufweist. Diese bilden zusammen mit zwei Gewindebohrungen 16, 17 eine Befestigungsaufnahme
für das Oberteil 2, welches - wie in der Fig. 3 ersichtlich - mit den Führungsstegen
18 in die Führungsnuten 14, 15 einrücken. Aus der Fig.3 wird zudem noch deutlich,
dass das Oberteil 2 mit einem abwärts geneigt verlaufenden Abschnitt 19 versehen ist,
welcher in die senkrecht zur Hauptebene verlaufende Sperrnase 20 übergeht. In Verbindung
mit der Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Sperrnase 20 durch eine Fallenausnehmung
21 gabelförmig unterteilt ist.
[0014] Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ragt in diese Fallenausnehmung 21 ein Vorsprung 22
des Unterteils 3 hinein und reicht, wie Fig. 3 zeigt, bis an die Oberfläche 23 der
Schließleiste 1 heran. Rückseitig bildet der Vorsprung 22 eine Gleitschräge und damit
den Gleitsteg 24.
[0015] Aus der Zusammenschau der Fign. 1 bis 3 ist ersichtlich, dass parallel zu den horizontal
verlaufenden Führungsstegen 18, zur Sicherstellung einer Justagemöglichkeit das Oberteil
2 Langlöcher 25, 26 aufweist, die mit diesen durchsetzenden Befestigungsschrauben
27, 28 eine verlagerbare Befestigung des Oberteils 2 relativ zur Schließleiste 1 und
dem Unterteil 3 ermöglicht.
[0016] Im Ergebnis liefert das Unterteil 3 daher alle Schraublagerungen durch die jeweils
paarweise angeordnete Gewindebohrungen 9,10 und 15, 16 einerseits für die Befestigung
an der Schließleiste 1 und andererseits des Oberteils 2.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Schließleiste
- 2
- Oberteil
- 3
- Unterteil
- 4
- Durchtrittsöffnung
- 5
- Bohrung
- 6
- Bohrung
- 7
- Flansch
- 8
- Flansch
- 9
- Gewindebohrung
- 10
- Gewindebohrung
- 11
- Bohrung
- 12
- Bohrung
- 13
- Oberseite
- 14
- Führungsnute
- 15
- Führungsnute
- 16
- Gewindebohrung
- 17
- Gewindebohrung
- 18
- Führungsstege
- 19
- Abschnitt
- 20
- Sperrnase
- 21
- Fallenausnehmung
- 22
- Vorsprung
- 23
- Leistenvorderseite
- 24
- Gleitsteg
- 25
- Langloch
- 26
- Langloch
- 27
- Befestigungsschraube
- 28
- Befestigungsschraube
1. Schließleiste, insbesondere Schließleiste (1) zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem
Türöffner, für ein Türschloss, wobei bei nicht vorhandenem Türöffner ein Oberteil
(2) vorgesehen ist, wobei der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase hat oder
beim Einsatz des Oberteils (2) das Oberteil (2) eine Sperrnase (20) besitzt und das
Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung
durch eine Durchtrittsöffnung (4) in der Leistenvorderseite (23) hindurchgreift und
die Sperrnase (20) hintergreift, in der Durchtrittsöffnung (4) zumindest ein mit vorgegebener
Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg (24) für die Schlossfalle
angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung (21) in der Öffnerfalle oder des Oberteils
(2) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitsteg (24) einstückig an einen Unterteil (3) angeordnet ist, welches unterhalb
der Schließleiste (1) angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil
(2) bietet.
2. Schließleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsaufnahme horizontal verlaufende Führungsnuten (14, 15) umfasst, entlang
der das Oberteil (2) verlagerbar befestigt werden kann.
3. Schließleiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) jeweils paarweise angeordnete Gewindebohrungen (9,10;16,17) für
die Befestigung an der Schließleiste (1) und des Oberteils (2) enthält.
4. Schließleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) horizontal verlaufende Langlochausnehmungen zum Durchtritt von Befestigungschrauben
hat.
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