(19)
(11) EP 2 604 777 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.01.2018  Patentblatt  2018/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.2013  Patentblatt  2013/25

(21) Anmeldenummer: 12194552.1

(22) Anmeldetag:  28.11.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.12.2011 DE 202011109116 U

(71) Anmelder: KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Kowalzick, Holger
    42549 Velbert (DE)
  • Czernecki, Darius
    44879 Bochum (DE)

   


(54) Schließleiste


(57) Die Erfindung betrifft eine Schließleiste, insbesondere Schließleiste (1) zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei bei nicht vorhandenem Türöffner ein Oberteil (2) vorgesehen ist, wobei der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase hat oder beim Einsatz des Oberteils (2) das Oberteil (2) eine Sperrnase (20) besitzt und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung (4) in der Leistenvorderseite (23) hindurchgreift und die Sperrnase (20) hintergreift, in der Durchtrittsöffnung (4) zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg (24) für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung (21) in der Öffnerfalle oder des Oberteils (2) durchgreift.
Um ein einfach herzustellende Schließleiste bereitstellen zu können ist vorgesehen, dass der Gleitsteg (24) einstückig an einen Unterteil (3) angeordnet ist, welches unterhalb der Schließleiste (1) angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil (2) bietet.







Recherchenbericht









Recherchenbericht