Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager

Abstract

 Bei einem zur verdeckten Anordnung vorgesehenen Ecklager (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren und kippbaren Flügel (2) hat eine Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Anpressdrucks des Flügels (2) einen Exzenter (19). Der Exzenter (19) verschwenkt ein Stützteil (12) gegenüber einem Grundteil (11). Eine Drehachse (10) des Flügels (2) verläuft durch das Stützteil (12) und das Grundteil (11), so dass bei der Einstellung des Anpressdrucks eine Verschiebung der Drehachse (10) des Flügels (2) vermieden wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren und kippbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer flügelseitigen Beschlageinheit und einer rahmenseitigen Beschlageinheit, mit einem Traglenker und einem Steuerlenker zur Verbindung der Beschlageinheiten und mit einer horizontalen Kippachse.

[0002] Ein solches Ecklager ist beispielsweise aus der EP 0 403 731 B1 bekannt. Bei diesem Ecklager liegen in Schließstellung des Flügels die Beschlageinheiten, der Traglenker und der Steuerlenker sandwichartig übereinander. Einer der Lenker hat ein in den Eckbereich des flügelseitigen Beschlagteils eindringenden Zapfen als Lagerung. Der Zapfen ist exzenterartig verstellbar. Ein Verdrehen des Zapfens führt zu einer Verstellung der beiden Beschlageinheiten zueinander. Damit wird der Drehpunkt des Flügels gegenüber dem Rahmen verändert. Nachteilig bei diesem Ecklager ist, dass die Verbindung der flügelseitigen Beschlageinheit mit dem Lenker durch die Verstellbarkeit des Zapfens geschwächt ist. Weiterhin kann der Zapfen durch Gebrauch des Fensters verdreht und damit die Position des Flügels versehentlich verstellt werden.

[0003] Aus der DE 37 38 596 C2 ist ein Ecklager bekannt geworden, bei dem die rahmenseitige Beschlageinheit zweiteilig gestaltet ist und die beiden Teile gegeneinander verstellbar sind. Hierdurch lassen sich die Lagerstellen mehrerer Lenker parallel zur Ebene des Flügels im geschlossenen Zustand verstellen.

[0004] Häufig ist es jedoch gewünscht, einen Andruck des im Rahmen liegenden Flügels zu verstellen.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Ecklager der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass der Andruck des im Rahmen liegenden Flügels verändert werden kann, ohne dass die Lagerung des Flügels geschwächt oder die Position geändert wird.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die flügelseitige Beschlageinheit ein mit dem Steuerlenker und dem Traglenker verbundenes Grundteil und ein zur Verbindung mit dem Flügel vorgesehenes Stützteil hat, dass das Grundteil und das Stützteil eine gemeinsame Drehachse an dem Traglenker haben und dass die Position des Stützteils über dem Grundteil verstellbar ist.

[0007] Durch diese Gestaltung ist die Verstellbarkeit des Flügels von den Schwenkachsen getrennt, da der Steuerlenker und der Traglenker unabhängig von der Anbindung des Stützteils an dem Grundteil angreifen. Damit wird eine Schwächung von Lagerstellen des Flügels vermieden. Die Position der Lagerung des Traglenkers an der flügelseitigen Beschlageinheit ist durch die gemeinsame Drehachse an dem Grundteil und dem Stützteil zudem festgelegt. Bei der Verstellung des Andrucks wird der Flügel und die Drehachse verschwenkt und damit vermieden, dass die Position der Lagerung des Flügels verstellt wird.

[0008] Die Verstellung des Stützteils gegenüber dem Grundteil kann beispielsweise durch eine Stellschraube erfolgen. Die Verstellbarkeit gestaltet sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn eine Verstellvorrichtung zur Verstellung des Stützteils gegenüber dem Grundteil einen Exzenter hat.

[0009] Der bauliche Aufwand zur Ermöglichung der Kippbewegung des Flügels gegenüber dem Rahmen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Stützteil gegenüber dem Grundteil kippbar gelagert ist.

[0010] Das erfindungsgemäße Ecklager setzt einem Aufhebelversuch des Fensters einen besonders hohen Widerstand entgegen, wenn das Grundteil einen vertikalen, in eine längliche Ausnehmung des Stützteils eindringenden Schenkel hat.

[0011] Ein Spiel des Stützteils in dem Grundteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Ausnehmung des Stützteils zum Grundteil hin verjüngend gestaltet ist. Durch diese Gestaltung kann das Stützteil gegenüber dem Grundteil gekippt und damit der Flügel in eine Kippstellung bewegt werden. Eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Spiels der Bauteile bei der Bewegung in die Kippstellung lässt sich dabei einfach vermeiden.

[0012] Das erfindungsgemäße Ecklager gestaltet sich besonders kompakt, wenn der Exzenter in einer Öffnung im Schenkel angeordnet ist und die Breite des Schenkels überragt.

[0013] Die Position des Stützteils gegenüber dem Grundteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung über einen großen Bereich verstellen, wenn der Exzenter in Abhängigkeit von seiner Drehstellung den Schenkel wahlweise an der einen Seite oder der anderen Seite überragt.

[0014] Die Verstellbarkeit der Position des Stützteils gegenüber dem Grundteil gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel, wenn der Exzenter das Grundteil an einer in einer Drehstellung von dem Traglenker und dem Steuerlenker unverdeckten Stelle durchdringt und an der das Grundteil durchdringenden Seite Formschlussflächen zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges hat. Durch diese Gestaltung ist der Exzenter mit seiner zur Verstellung vorgesehenen Seite in der Drehstellung des Flügels frei zugänglich und kann beispielsweise mit einem mit den Formschlussflächen korrespondierenden Werkzeug, wie einem Sechskantschlüssel oder einem Schraubendreher einfach eingestellt werden.

[0015] Eine unerwünschte Verstellung des Exzenters lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Exzenter in dem Grundteil eine Presspassung hat.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Ecklager mit angrenzenden Bereichen eines Fensters,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Ecklagers in einer Drehstellung,

Fig. 3

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Ecklagers aus Figur 2 entlang der Linie III - III,

Fig. 4

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Ecklagers aus Figur 2 entlang der Linie IV - IV,

Fig. 5

perspektivisch ein Grundteil einer flügelseitigen Beschlageinheit des erfindungsgemäßen Ecklagers.

[0017] Figur 1 zeigt den unteren rechten Eckbereich eines Fensters mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Ecklager 3 in Drehstellung. Das Ecklager 3 hat eine rahmenseitigen Beschlageinheit 4 und eine flügelseitige Beschlageinheit 5. Die Beschlageinheiten 4, 5 sind über einen Traglenker 6 und einen Steuerlenker 7 miteinander verbunden und weisen jeweils Flansche 8, 9 zur Verschraubung mit dem Rahmen 1 oder dem Flügel 2 auf.

[0018] Figur 2 zeigt perspektivisch das erfindungsgemäße Ecklager 3 aus Figur 1. In der dargestellten Drehstellung ist die flügelseitige Beschlageinheit 5 um eine vertikale, hier schematisch dargestellte Drehachse 10 von der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 weg gedreht. Der Traglenker 6 und der Steuerlenker 7 stellen hierbei sicher, dass der Flügel 2 bei seiner Bewegung in die Drehstellung von dem Rahmen 1 abgehoben wird. Die flügelseitige Beschlageinheit 5 hat ein Grundteil 11, an dem der Traglenker 6 und der Steuerlenker 7 angelenkt sind und ein Stützteil 12 mit dem Flansch 9 zur Verschraubung mit dem in Figur 1 dargestellten Flügel 2. Der Flansch 9 zur Anbindung des in Figur 1 dargestellten Flügels 2 hat einen horizontalen Abschnitt 13 zur Abstützung des Gewichts des Flügels 2 und einen vertikalen Abschnitt 14. Der Traglenker 6 ist auf der Drehachse 10 gegenüber dem Grundteil 11 der flügelseitigen Beschlageinheit 5 sowie an der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 gelagert. Weiterhin zeigt Figur 2, dass das Stützteil 12 eine längliche Ausnehmung 15 hat, in die ein vertikaler Schenkel 16 des Grundteils 11 eindringt.

[0019] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch das Ecklager 3 aus Figur 2 entlang der Linie III - III, dass die in Figur 2 angedeutete Drehachse 10 das Grundteil 11 und das Stützteil 12 mit dem Traglenker 6 verbindet. Das freie Ende der Drehachse 10 stützt sich an einer in der Höhe über eine Stellschraube 17 verstellbare Gleitbahn 18 ab. Bei der Bewegung des Flügels 2 in die Kippstellung gleitet das freie Ende der Drehachse 10 an der Gleitbahn 18. Eine Kippachse, um die das Stützteil 12 um das Grundteil 11 und damit der Flügel 2 um den Rahmen 1 kippbar ist, verläuft senkrecht zur Zeichenebene.

[0020] Figur 4 zeigt eine Schnittdarstellung durch das Ecklager 3 aus Figur 2 entlang der Linie IV - IV. Hierbei ist zu erkennen, dass das Grundteil 11 einen Exzenter 19 haltert. Der Exzenter 19 dringt in die längliche Ausnehmung 15 des Stützteils 12 ein. Die Ausnehmung 15 verjüngt sich zum Grundteil 11 hin, so dass das Stützteil 12 ungehindert von dem Exzenter 19 gegenüber dem Grundteil 11 gekippt werden kann. Weiterhin zeigt Figur 4, dass der Steuerlenker 7 und der Traglenker 6 hinter dem Exzenter 19 angeordnet sind. Damit ist ein das Grundteil 11 durchdringendes Ende des Exzenters 19 mit darin angeordneten Formschlussflächen 20 zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges frei zugänglich. Das die Formschlussflächen 20 aufweisende Ende des Exzenters 19 ist in dem Grundteil 11 eingepresst.

[0021] Zur Vereinfachung sind in den Figuren 3 und 4 Bauteile der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 nicht dargestellt.

[0022] Figur 5 zeigt das Grundteil des Ecklagers 3 in einer perspektivischen Ansicht. Hierbei ist zu erkennen, dass der in die Ausnehmung 15 des Stützteils 12 eindringende Schenkel 16 eine Öffnung 21 für den Exzenter 19 hat. Das Grundteil hat zudem eine Bohrung 22 für die Drehachse 10 und zwei Bohrungen 23, 24 zur Lagerung des Traglenkers 6 und des Steuerlenkers 7.

Ansprüche

1. Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren und kippbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer flügelseitigen Beschlageinheit (5) und einer rahmenseitigen Beschlageinheit (4), mit einem Traglenker (6) und einem Steuerlenker (7) zur Verbindung der Beschlageinheiten (4, 5), und mit einer horizontalen Kippachse, dadurch gekennzeichnet, dass die flügelseitige Beschlageinheit (5) ein mit dem Steuerlenker (7) und dem Traglenker (6) verbundenes Grundteil (11) und ein zur Verbindung mit dem Flügel (2) vorgesehenes Stützteil (12) hat, dass das Grundteil (11) und das Stützteil (12) eine gemeinsame Drehachse (10) an dem Traglenker (6) haben und dass die Position des Stützteils (12) über dem Grundteil (11) verstellbar ist.

2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellvorrichtung zur Verstellung des Stützteils (12) gegenüber dem Grundteil (11) einen Exzenter (19) hat.

3. Ecklager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (12) gegenüber dem Grundteil (11) kippbar gelagert ist.

4. Ecklager nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (11) einen vertikalen, in eine längliche Ausnehmung (15) des Stützteils (12) eindringenden Schenkel (16) hat.

5. Ecklager nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (15) des Stützteils (12) zum Grundteil (11) hin verjüngend gestaltet ist.

6. Ecklager nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in einer Öffnung (21) im Schenkel (16) angeordnet ist und die Breite des Schenkels (16) überragt.

7. Ecklager nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in Abhängigkeit von seiner Drehstellung den Schenkel (16) wahlweise an der einen Seite oder der anderen Seite überragt.

8. Ecklager nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) das Grundteil (11) an einer in einer Drehstellung von dem Traglenker (6) und dem Steuerlenker (7) unverdeckten Stelle durchdringt und an der das Grundteil (11) durchdringenden Seite Formschlussflächen (20) zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges hat.

9. Ecklager nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in dem Grundteil (11) eine Presspassung hat.

Zeichnung